EP2108565A1

EP2108565A1 - Clamping element

Info

Publication number: EP2108565A1
Application number: EP08007010A
Authority: EP
Inventors: Bernd Kusserow
Original assignee: August Fischer GmbH
Current assignee: August Fischer GmbH
Priority date: 2008-04-09
Filing date: 2008-04-09
Publication date: 2009-10-14

Abstract

The clamping element (1) comprises a bearing section (1d,1e) for bearing at a side of a wall section (2) in sections, and another bearing section (1c,1h,1i) is provided for bearing at another side of the wall section opposite to the former side in sections. The former bearing section and the latter bearing section are coupled with one another by a flexible element (1f). The flexible element is formed with the former and latter bearing sections in a single piece manner. The clamping element is made of polyoxymethylene plastic.

Description

Die Erfindung betrifft ein Klammerelement zur Anbringung an einem Wandabschnitt insbesondere von Lebensmittelkisten oder -körben. Entsprechende sog. "Kistenklammern" werden eingesetzt, um daran etwa Preisschilder oder Informationsschilder anzubringen, die das in der betreffenden Kiste befindliche Produkt auszeichnen.The invention relates to a clip element for attachment to a wall section, in particular of food crates or baskets. Corresponding so-called "box clips" are used for attaching price tags or information labels to them, for example, which characterize the product in the respective box.

Zu diesem Zweck werden Klammern eingesetzt, welche sich an der Kistenwand fixieren lassen. Üblicherweise handelt es sich um Klemmen, welche zwei jeweils an einer Seite einer Wand anliegende Anlageabschnitte aufweisen, welche über eine im allgemeinen metallische Feder gegeneinander und damit gegen die Wand gedrückt werden.For this purpose, brackets are used, which can be fixed to the case wall. Usually, these are clamps, which have two abutment sections lying on one side of a wall, which are pressed against each other and thus against the wall by a generally metallic spring.

Nachteilig an den bekannten Kistenklammern ist, daß sie an den Kisten nur unzureichend halten und verrutschen oder insbesondere mit befestigten Informationsschildern dazu neigen zu kippen. Zur Vermeidung sind in der Regel verstärkte metallische Federn erforderlich, die jedoch die Handhabung beim Anbringen und Entfernen der Klammer erschweren.A disadvantage of the known box brackets that they only insufficiently hold on the boxes and slip or in particular with attached information signs tend to tilt. In order to avoid reinforced metallic springs are usually required, however, complicate the handling when attaching and removing the clip.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Klammerelement anzugeben, welches einfach gehalten und leicht zu handhaben ist und insbesondere die erwähnten Nachteile nicht aufweist.Object of the present invention is therefore to provide a clip element which is simple and easy to handle and in particular does not have the disadvantages mentioned.

Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Klammerelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den abhängigen Ansprüchen.This object is achieved by a clip element with the features of claim 1. Advantageous embodiments can be found in the dependent claims.

Erfindungsgemäß ist ein einstückig ausgebildetes Klammerelement vorgesehen, welches einen bevorzugt etwa rechtwinklig ausgebildeten Anlageabschnitt aufweist, welcher sich bevorzugt formschlüssig an eine Wand einer Kiste oder eines Korbes, insbesondere an deren Innen- und Stirnseite, anlegt und von einem in Richtung des ersten Anlageabschnitts bevorzugt gespannten zweiten Anlageabschnitt am Wandabschnitt gehalten wird. Die beiden Anlageabschnitte sind über ein flexibles Element gekoppelt, so daß die relative Positionierung der beiden Anlageabschnitte zum Lösen bzw. Befestigen des Klammerelements am Wandabschnitt durch gegenseitiges Verschwenken, Kippen oder Drehen und hierdurch vermitteltes Spreizen bzw. Zusammenführen der beiden Anlageabschnitte bewirkt werden kann. Bevorzugt ist das flexible Element federnd ausgebildet, so daß das an der Kiste befestigte Klammerelement durch Federkraft an der Kiste gehalten wird.According to the invention, an integrally formed clamp element is provided, which has a preferably approximately right-angled abutment section, which preferably engages positively against a wall of a box or basket, in particular on its inner and front side, and of a preferably tensioned in the direction of the first contact section second Investment section is held on the wall portion. The two abutment sections are coupled via a flexible element, so that the relative positioning of the two abutment sections for releasing or securing the clip element on the wall section by mutual pivoting, tilting or rotation and thereby mediated spreading or merging of the two abutment sections can be effected. Preferably, the flexible element is resilient, so that the clamp element attached to the box is held by spring force on the box.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen in den Figuren 1 bis 3 schematisch näher erläutert.

Figur 1 -: zeigt eine erste erfindungsgemäße Ausfüh- rungsform des Klammerelements,
Figur 2 -: zeigt eine zweite erfindungsgemäße Ausfüh- rungsform des Klammerelements,
Figur 3 -: zeigt eine dritte erfindungsgemäße Ausfüh- rungsform des Klammerelements.

The invention is described below with reference to the drawings in the FIGS. 1 to 3 schematically explained in more detail.

FIG. 1 -: shows a first embodiment of the clip element according to the invention,
FIG. 2 -: shows a second embodiment according to the invention of the clip element,
FIG. 3 -: shows a third embodiment of the invention the clip element.

In der Funktionsweise bestehen zwischen dem in Figur 1 gezeigten Klammerelement und dem in Figur 2 gezeigten Klammerelement keine Unterschiede, so daß die folgende zu Figur 1 erfolgende Beschreibung sinngemäß auch für die in Figur 2 gezeigte zweite Ausführungsform gilt. Einziger Unterschied zwischen den beiden Ausführungsformen ist die Form der als Befestigungselement 1a, 1a' ausgebildeten Halterung für Informationsschilder oder Tafeln. Die erste Ausführungsform weist hierzu lediglich einen Sockel 1a zur Befestigung von Plakatrahmen auf, während die zweite Ausführungsform einen Klemmabschnitt 1a' aufweist, an welchem zum Beispiel eine Auszeichnungskassette oder Preistafel angeklemmt werden kann.In the operation exist between the in FIG. 1 shown clamping element and the in FIG. 2 shown clamping element no differences, so that the following FIG. 1 the description given also applies to the in FIG. 2 shown second embodiment applies. The only difference between the two embodiments is the shape of the fastening element 1a, 1a 'designed as a holder for information signs or panels. For this purpose, the first embodiment has only one base 1a for fastening poster frames, while the second embodiment has a clamping portion 1a 'to which, for example, a labeling cassette or price list can be clamped.

In Figur 1 ist neben der Querschnittansicht eines erfindungsgemäßen Klemmelements 1 der obere Teil oder Wandabschnitt 2 eines Korbes oder einer Kiste dargestellt.In FIG. 1 is shown in addition to the cross-sectional view of a clamping element 1 according to the invention, the upper part or wall portion 2 of a basket or a box.

Zumeist ist die Stirnseite 2.3 des Wandabschnitts 2 wie dargestellt verbreitert, um das Abstapeln entsprechender Kisten infolge verbreiterter Auflageflächen zu vereinfachen. Angedeutet sind zudem die Innenseite 2.1 sowie die Außenseite 2.2 der Kiste.In most cases, the end face 2.3 of the wall section 2 is broadened as shown in order to simplify the stacking of corresponding boxes due to widened bearing surfaces. Also indicated are the inside 2.1 and the outside 2.2 of the box.

Das erfindungsgemäße Klammerelement 1 weist einen ersten Anlageabschnitt auf, welcher durch einen ersten vertikal verlaufenden Teil 1d und einen sich daran anschließenden, etwa horizontal verlaufenden zweiten Teil 1e gebildet wird. Die beiden Teile 1d, 1e sind so ausgebildet, daß sie an der Innenseite 2.1 bzw. der Stirnseite 2.3 der Kistenwand 2 formschlüssig anliegen. An den zweiten, in der Zeichnung horizontal verlaufenden Teil 1e schließt sich an dessen dem ersten Teil 1d abgewandten Ende ein flexibles Element 1f an, welches im gezeigten Beispiel einen etwa kreisbogenförmigen Verlauf aufweist und vom ersten Teil 1d weg gekrümmt ist. Auch ein elliptischer Verlauf oder andere Formen sind möglich. Am dem zweiten Teil 1e abgewandten Ende 1f' des flexiblen Elements 1f schließt sich ein Flügelabschnitt 1' mit einem Übergangsbereich 1j an. Zu beiden Seiten des Übergangsbereiches 1j weist der Flügelabschnitt 1' einen ersten Schenkel 1b und einen zweiten Schenkel 1c auf. Der erste in der Zeichnung etwa nach oben weisende Schenkel 1b weist einen Betätigungsabschnitt 1g auf. Der zweite, in der Zeichnung nach unten und zum ersten Teil 1d weisende zweite Schenkel 1c weist einen in der Zeichnung leicht gebogenen zweiten Anlageabschnitt 1i auf, der zur Anlage an die Außenseite 2.2 der Kistenwand 2.2 ausgelegt ist. Zwischen den beiden Anlageabschnitten 1d, 1e sowie 1i bzw. dem Schenkel 1c und dem Übergangsbereich 1j wird ein Zwischenraum I gebildet, der zur Aufnahme eines Wandabschnitts 2 einer Kiste dient. Die Kistenwand 2 wird dabei zwischen dem ersten Teil 1d und dem zweiten Anlageabschnitt 1i eingeklemmt. Das flexible Element 1f ist bevorzugt mit einer konvexen und einer konkaven Seite ausgebildet, wobei die konvexe Seite dem Zwischenraum I zugewandt ist und so in Richtung des Schenkels 1c bzw. des Teils 1d des ersten Anlageabschnitts zeigt. Entsprechend weist die konkave Seite in Richtung der als Betätigungshebel wirkenden Schenkel 1b bzw. Befestigungselement 1a, 1a'.The clamping element 1 according to the invention has a first contact section, which is formed by a first vertically extending part 1d and an adjoining, is formed approximately horizontally extending second part 1e. The two parts 1d, 1e are formed so that they rest positively on the inside 2.1 and the end face 2.3 of the box wall 2. A flexible element 1f adjoins the second part 1e, which extends horizontally in the drawing, at its end facing away from the first part 1d, which in the example shown has an approximately circular arc-shaped course and is curved away from the first part 1d. An elliptical course or other shapes are possible. At the end remote from the second part 1e 1f 'of the flexible member 1f, a wing portion 1' connects to a transition region 1j. On both sides of the transitional region 1j, the wing portion 1 'has a first leg 1b and a second leg 1c. The first in the drawing approximately upwardly facing leg 1b has an actuating portion 1g. The second, pointing in the drawing down and the first part 1d second leg 1c has a slightly curved in the drawing second contact portion 1i, which is designed to bear against the outside 2.2 of the box wall 2.2. Between the two abutment sections 1d, 1e and 1i or the leg 1c and the transition region 1j, a gap I is formed, which serves to receive a wall portion 2 of a box. The box wall 2 is clamped between the first part 1d and the second contact portion 1i. The flexible element 1f is preferably formed with a convex and a concave side, the convex side facing the gap I and thus pointing in the direction of the leg 1c and the part 1d of the first contact section. Accordingly, the concave side points in the direction of acting as an operating lever leg 1b and fastener 1a, 1a '.

Zur Befestigung des Klammerelements 1 an der Wand 2 wird das Betätigungselement 1g in Richtung des Pfeils P1 bewegt/gedrückt. Hierdurch wird das Ende des zweiten Schenkels in Richtung des Pfeils P3 bewegt.For fixing the clamp member 1 to the wall 2, the actuator 1g is moved / pushed in the direction of the arrow P1. As a result, the end of the second leg is moved in the direction of the arrow P3.

Dies geschieht durch eine Schwenk-/Drehbewegung des Flügelelements 1', wobei das flexible Element 1f dabei weitgehend elastisch verformt bzw. stärker gebogen oder gekrümmt wird. Das Klammerelement 1 wird dadurch geöffnet und kann in Richtung des Pfeils P3 auf den Wandabschnitt 2 aufgeschoben werden. Nach dem Loslassen bzw. bei nachlassendem Druck auf den Betätigungsabschnitt 1g federt das Flügelelement 1' zurück und der zweite Anlageabschnitt 1i gelangt zur Anlage mit der Seite 2.2 der Wand 2. Gleichzeitig liegen die Teile 1d an der Seite 2.2 und 1e an der Stirnseite 2.3 der Wand 2 formschlüssig an. Durch die Krümmung des flexiblen Elements 1f wird auf das Flügelelement 1' und damit auf den zweiten Anlageabschnitt 1i eine Vorspannung gegen das Teil 1d und damit auch gegen die Seite 2.2 der Wand 2 ausgeübt, so daß das Klammerelement 1 hinreichend fest und infolge des Formschlusses auch unverrutschbar und unverkippbar an der Wand 2 befestigt ist.This is done by a pivoting / rotating movement of the wing element 1 ', wherein the flexible element 1f is largely elastically deformed or more bent or curved. The clip element 1 is thereby opened and can be pushed onto the wall section 2 in the direction of the arrow P3. After releasing or decreasing pressure on the actuating portion 1g the wing member 1 'springs back and the second contact portion 1i comes into abutment with the side 2.2 of the wall 2. At the same time are the parts 1d on the side 2.2 and 1e at the front 2.3 Wall 2 with a positive fit. Due to the curvature of the flexible element 1f is on the wing member 1 'and thus on the second bearing portion 1i a bias against the part 1d and thus against the side 2.2 of the wall 2 exerted so that the clamping element 1 sufficiently strong and due to the positive connection also unverrutschbar and unverkippbar on the wall 2 is attached.

Bevorzugt ist das flexible Element 1f hinsichtlich der Materialstärke dünner als der Übergangsabschnitt 1j ausgebildet, so daß sich das Flügelelement 1' mit nicht zu großem Kraftaufwand öffnen und an der Wand 2 befestigen läßt. Die Wandstärke des flexiblen Elements 1f muß dabei nicht zwingend über den gesamten Verlauf konstant sein, sondern kann entsprechend zur Festlegung der Federkraft variieren. Weiter ist das erfindungsgemäße Klammerelement einstückig und bevorzugt aus einem Thermoplast wie POM oder einem anderen geeigneten Kunststoff ausgebildet.Preferably, the flexible element 1f is thinner than the transitional section 1j in terms of material thickness, so that the wing element 1 'can be opened with not too much effort and fastened to the wall 2. The Wall thickness of the flexible element 1f need not necessarily be constant over the entire course, but may vary according to the determination of the spring force. Further, the clip element of the invention is in one piece and preferably formed from a thermoplastic such as POM or other suitable plastic.

In Figur 3 ist eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Klammerelements gezeigt. Dieses ist im wesentlichen symmetrisch zur Ebene E aufgebaut, und zwar dergestalt, daß der erste 1d und zweite Anlageabschnitt 1i zur Ebene E hin gekrümmt und spiegelsymmetrisch ausgeführt sind. Bevorzugt sind zwei Flügelelemente, ein erstes 1' und ein zweites 1" vorgesehen, die etwa so wie das in Figur 2 gezeigte und beschriebene Flügelelement 1' aufgebaut sind. Insoweit wird auf die Beschreibung der Flügelelemente 1',1" unter Verweis auf die Beschreibung zu den vorangegangenen Figuren an dieser Stelle verzichtet.In FIG. 3 a further variant of the clip element according to the invention is shown. This is constructed substantially symmetrically to the plane E, in such a way that the first 1d and second contact portion 1i are curved towards the plane E and executed mirror-symmetrically. Preferably, two wing elements, a first 1 'and a second 1 "are provided, which are approximately as in FIG. 2 shown and described wing element 1 'are constructed. In that regard, the description of the wing elements 1 ', 1 "is omitted with reference to the description of the preceding figures at this point.

Zwischen den Übergangsbereichen 1j der beiden Flügelelemente 1',1" ist das flexible Element 1f vorgesehen, welches ebenfalls wie bereits beschrieben ausgebildet sein kann. Im gezeigten Beispiel weist die konvexe Seite des flexiblen Elements 1f in Richtung des Zwischenraumes I zwischen den als Schenkel ausgebildeten Anlageabschnitten 1d, 1i, während die konkave Seite des flexiblen Elements 1f den als Betätigungshebel ausgebildeten Schenkeln 1b zugewandt ist, von denen einer die bereits beschriebene Befestigungsvorrichtung aufweist. Auch hier sind die Flügelelemente 1', 1" mit dem flexiblen Element einstückig ausgebildet, wobei die Symmetrieebene E das flexible Element 1f schneidet.Between the transition areas 1j of the two wing elements 1 ', 1 "is provided the flexible element 1f, which may also be formed as already described In the example shown, the convex side of the flexible element 1f points in the direction of the gap I between the abutment sections formed as legs 1d, 1i, while the concave side of the flexible element 1f faces the legs 1b designed as actuating levers, one of which has the fixing device already described. formed integrally with the flexible element, wherein the plane of symmetry E intersects the flexible element 1f.

Claims

Clamping element (1) for attachment to a wall section (2), in particular a wall section (2) of food crates or baskets, with a first abutment section (1d, 1e) at least in sections abutment on at least a first side of the wall section (2) and a second abutment portion (1c, 1h, 1i) for at least sections abutment on at least a second, the first side (2.1) opposite side (2.2) of the wall portion (2), wherein the first abutment portion (1d, 1e) and the second abutment portion (1i ) are coupled together via a flexible element (1f) and the flexible element (1f) is integrally formed with the first and second abutment sections.

Clamping element (1) according to claim 1,
characterized,
in that the first contact section (1d, 1e) is designed with a first part (1d) for surface contact against the side wall (2.1, 2.2) of a basket or a box.

Clamping element (1) according to claim 2,
characterized,
in that the first part (1d) of the first contact section is adjoined by a second part (1e) which extends approximately at right angles to the first part (1d) and to flat system against the end face 2.3 of the wall section (2) is designed.

Clamping element according to claim 3,
characterized,
in that the flexible element (1f) adjoins the second part (1e) of the first contact section (1d, 1e).

Clamping element according to one of claims 2 to 4,
characterized,
in that the flexible element (1f) has a curved, in particular circular or elliptical profile, the region (1f ') of the flexible element (1f) remote from the first abutment section (1a, 1e) substantially from the first part (1d) of the first abutment section points away.

Clamping element (1) according to one of the preceding claims,
characterized,
in that a wing section (1 ') adjoins the flexible element (1f), one leg (1b) of which has the second bearing section (1i) and the other leg (1b) has an actuating section (1g).

Clamping element (1) according to claim 6,
characterized,
that between the legs (1b, 1c), a transition region (1j), to which the flexible element (1f) adjoins.

Clamping element (1) according to claim 7,
characterized,
in that the material of the clamp element (1) is provided with a material reinforcement in the transition region (1j).

Clamping element (1) according to one of the preceding claims,
characterized,
that it consists of POM.

Clamping element (1) according to one of the preceding claims,
characterized,
that a fixing element (1a, 1a ') is provided for attachment of information panels, poster frame or price cassettes.

Clamping element (1) according to claim 1,
characterized,
in that it is designed so that the first contact section (1d) and the second contact section (1i) are arranged approximately symmetrically with respect to a plane of symmetry (E).

Clamping element (1) according to claim 11,
characterized,
that the symmetry plane (E) intersecting the flexible element (1f).

Clamping element (1) according to claim 11,
characterized,
in that the first and second abutment sections (1d, 1i) are parts of a first or second wing section (1 ", 1 '), which are arranged symmetrically with respect to each other with respect to the plane (E).

Clamping element (1) according to one of the preceding claims,
characterized,
in that the flexible element (1f) has a convex and a concave side, the convex side facing the intermediate (I) intended to receive the wall section (2).