DE69920330T2

DE69920330T2 - Fahrzeugaussenspiegel mit Signalleuchte

Info

Publication number: DE69920330T2
Application number: DE69920330T
Authority: DE
Inventors: Todd W. Pastrick; Peter J. Whitehead; Niall R. Lynam; Michiel P. Van De Ven; Rick Mousseau
Original assignee: Donnelly Corp
Current assignee: Magna Donnelly Corp
Priority date: 1998-06-22
Filing date: 1999-06-22
Publication date: 2005-10-06
Anticipated expiration: 2019-06-23
Also published as: US20010024371A1; EP0967118A2; US20100080011A1; EP0967118B1; US6685348B2; US7850351B2; US7083312B2; US20040156207A1; EP0967118A3; US6416208B2; US20060262550A1; DE69920330D1; US6276821B1; US20020172053A1

Description

Diese Erfindung betrifft allgemein ein Außenspiegelsystem für ein Fahrzeug.
US 5,669,705 offenbart ein Außenspiegelsystem für ein Fahrzeug, umfassend: eine Außenspiegelbaugruppe, die ein reflektierendes Element, ein Gehäuse für das genannte reflektierende Element und eine Positionierungseinrichtung zum einstellenden Positionieren des genannte reflektierenden Elements in dem genannten Gehäuse einschließt, wobei die genannte Außenspiegelbaugruppe zur Anbringung an dem Fahrzeug ausgelegt ist und die genannte Außenspiegelbaugruppe ferner mindestens ein Signallicht einschließt und das genannte Signallicht mindestens eine Lichtquelle und ein lichtleitendes Element aufweist, wobei das genannte lichtleitende Element ausgerichtet ist, um zumindest nach hinten von dem Fahrzeug gerichtet zu sein, und ausgelegt ist, um ein Lichtmuster von der genannte Außenspiegelbaugruppe zu projizieren und Licht gegen Ausbreitung in das Fahrzeug einzuschränken, so dass ein in dem Fahrzeug sitzender Fahrer nicht direkt das genannte Lichtmuster betrachtet, wobei das genannte Lichtmuster sich zumindest nach hinten und zur Seite von dem Fahrzeug erstreckt, um eine Seitenmarkierung für das Fahrzeug zu liefern.
Die vorliegende Erfindung schafft ein Außenspiegelsystem für ein Fahrzeug, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das genannte lichtleitende Element eine Mehrzahl lichtleitender Abschnitte einschließt, die in einer allgemein radialen Weise verteilt und angeordnet sind, wobei jeder der genannten lichtleitenden Abschnitte eine Führungskante einschließt, die eine Lichteingangsfläche begrenzt, welche Licht von der genannten mindestens einen Lichtquelle empfängt, und jeder der genannten lichtleitenden Abschnitte ein Außenende aufweist, das eine lichtemittierende Oberfläche begrenzt, und die genannten Außenenden der Kontur des genannten Gehäuses folgen.
Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung soll ein persönliches Sicherheitsmerkmal für ein Fahrzeug in Form eines Flutlichts schaffen, das zum Projizieren von Licht allgemein nach unten auf einen Bereich angrenzend an einen Abschnitt des Fahrzeugs ausgelegt ist, um eine belichtete Sicherheitszone in dem Bereich zu erzeugen. Vorteilhaft ist das Flutlicht vorzugsweise im Gehäuse eines Außenspiegels angeordnet, der ein ebenfalls im Gehäuse positioniertes reflektierendes Element aufweist.
Einem Aspekt der Erfindung zufolge, ist ein Betätigungselement für das Flutlicht vorgesehen, das eine Basiseinheit im Fahrzeug und einen Fernsender einschließt. Die Basiseinheit reagiert auf ein Signal von dem Fernsender zum Betätigen des Flutlichts. Dies ermöglich dem Fahrzeugbediener, das Flutlicht aus einer Entfernung zu betätigen, um die Sicherheitszone zu bilden, bevor er/sie sich dem Fahrzeug annähert.
Vorzugsweise umfasst ein Betätigungselement für das Flutlicht eine Verriegelungseinrichtung, um Betätigung des Flutlichts während Betrieb des Fahrzeugs zu verhindern.
Vorzugsweise ist das Flutlicht ausgelegt, um ein Lichtmuster aus dem Gehäuse auf einen Bereich angrenzend an einen Abschnitt des Fahrzeugs zu projizieren, der sich seitlich auf das Fahrzeug und nach unten und nach hinten von dem Fahrzeug erstreckt. Auf diese Weise wird eine Sicherheitszone von der Fahrzeugtür zur Rückseite des Fahrzeugs erzeugt. Das Signallicht ist ausgelegt, um ein Lichtmuster zu projizieren, dass sich seitlich von dem Fahrzeug weg und nach hinten von dem Fahrzeug erstreckt. Auf diese Weise kann das durch das Signallicht erzeugte Muster im wesentlichen nicht durch einen Fahrer des Fahrzeugs gesehen werden. Das durch das Signallicht erzeugte Muster kann jedoch durch einen Fahrer eines anderen Fahrzeugs gesehen werden, der an dem erfindungsgemäß ausgestatteten Fahrzeug vorbeifährt.
Das Flutlicht und die Signallichter können durch eine lichtemittierende Diode, die im Gehäuse positioniert ist, eine im Gehäuse positionierte Vakuumfluoreszenzlampe, eine im Gehäuse positionierte Glühlampe oder eine Lichtquelle im Fahrzeug und einen Lichtleiter zwischen der Lichtquelle und dem Spiegelgehäuse erzeugt werden.
Durch Vorsehen einer beleuchteten Sicherheitszone angrenzend an das Fahrzeug, können Benutzer verdächtige Aktivitäten um das Fahrzeug herum beobachten. Das Lichtmuster, das durch ein Sicherheitslicht gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erzeugt wird, bildet eine Sicherheitszone um das und sogar unter dem Fahrzeug in dem wichtigen Bereich, wo die Benutzer in das Fahrzeug einsteigen und aus diesem aussteigen. Die Vorkehrung für Fernbetätigung des Sicherheitslichts liefert eine Abschreckung zum Abwehren von Personen, die um das geschützte Fahrzeug herumstreichen, während sich die Benutzer noch in einem sicheren Abstand von dem Fahrzeug befinden. Die Vorkehrung für eine Verriegelungsschaltung stellt sicher, dass das Sicherheitslicht nicht unbeabsichtigt betätigt wird, während das Fahrzeug in Bewegung ist. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung kombinieren ferner zweckdienlich ein Signallicht, das gemeinsam mit dem Blinksignal, Bremslicht oder beiden des Fahrzeugs wirkt, mit dem Sicherheitslicht in einer Außenspiegelbaugruppe. Das Signallicht kann ausgelegt sein, um durch andere, an dem ausgerüsteten Fahrzeug vorbeifahrende Fahrzeuge, jedoch nicht direkt durch den Fahrer des ausgerüsteten Fahrzeugs gesehen zu werden.
Vorzugsweise weist das Lichtmuster ein bernsteinfarbenes Licht zum Liefern eines Signals auf.
Vorzugsweise umfasst das lichtleitende Element eine Mehrzahl lichtleitender Abschnitte, von denen jeder eine Lichteingangsfläche und eine lichtemittierende Oberfläche sowie erste und zweite Seitenwände aufweist. Die Seitenwände liefern innere lichtreflektierende Oberflächen und leiten Licht von der Lichtquelle durch die lichtleitenden Abschnitte und durch die genannten lichtemittierenden Oberflächen. In bevorzugter Form umfasst das Signallicht eine Mehrzahl von Lichtquellen, wobei jede mit den lichtleitenden Abschnitten verknüpft ist.
In anderen Aspekten umfasst das lichtleitende Element eine erste Seite, ein erstes Ende, und eine zweite Seite. Die erste Seite definiert die lichtemittierende Oberfläche und ist positioniert, um von dem Gehäuse nach außen gerichtet zu sein. Das erste Ende definiert die Lichteingangsfläche. Die zweite Seite definiert eine Mehrzahl innerer reflektierender Oberflächen, die angeordnet sind, um das Licht von der Lichtquelle durch die erste Seite des lichtreflektierenden Elements und in das Lichtmuster zu reflektieren. In weiteren Aspekten umfasst das Lichtmuster eine Mehrzahl von Lichtbereichen, wobei jeder der Lichtbereiche eine erste Vorderkante, die allgemein parallel zu dem Fahrzeug ist, und eine zweite Vorderkante aufweist, die allgemein vom Fahrzeug weg abgewinkelt ist. Zum Beispiel können die inneren reflektierenden Oberfläche allgemein abgewinkelte ebene Oberflächen aufweisen. die auf der zweiten Seite des lichtleitenden Elements vorgesehen sind.
In einem anderen Aspekt umfasst das Außenspiegelsystem ein zweites lichtleitendes Element, das in einem nach vorne gerichteten Abschnitt der Gehäusewand der Außenspiegelbaugruppe positioniert ist, und leitet Licht mindestens nach vorne von dem Fahrzeug. Vorzugsweise ist das zweite lichtreflektierende Element um einen Außenabschnitt der Gehäusewand gewickelt, um Licht zur Seite in bezug zum Fahrzeug zu richten.
In anderen Aspekten umfasst das Signallicht ein Gehäuse, das einen eine krummlinige Wand begrenzenden ausgesparten Abschnitt umfasst. Die Lichtquelle ist in dem ausgesparten Abschnitt positioniert, und der Reflektor ist entlang der krummlinigen Wand positioniert. Von der Lichtquelle emittiertes Licht wird von dem Lichtmodul nach außen und nach vorne, nach hinten und zur Seite von dem Fahrzeug gerichtet und wird gegen Eindringung in das Fahrzeug eingeschränkt, so dass der in dem Fahrzeug sitzende Fahrer das Lichtmuster nicht direkt sieht.
Vorzugsweise umfasst die Außenspiegelbaugruppe ein elektrisch umklappbares Außenspiegelsystem. Das elektrisch umklappbare Außenspiegelsystem umfasst einen Klappteil und einen nichtklappbaren Teil, wobei der nicht klappbare Teil zur Anbringung an dem Fahrzeug ausgelegt ist, und der Klappteil ein reflektierendes Element einschließt und ausgelegt ist, um sich zwischen einer normalen Betrachtungsposition und einer umgeklappten Position zu bewegen. Mindestens ein Sicherheitslicht ist im wesentlichen entweder in der umgeklappten Position oder der nichtumgeklappten Position positioniert und ist ausgelegt, um ein Lichtmuster von der Außenspiegelbaugruppe zum Erzeugen einer beleuchteten Sicherheitszone in dem an das Fahrzeug angrenzenden Bereich zu projizieren.
In einem Aspekt ist das Sicherheitslicht in dem Klappteil der Außenspiegelbaugruppe positioniert. In weiteren Aspekten umfasst die Außenspiegelbaugruppe ferner ein Betätigungselement, das die Position des Sicherheitslichts in dem Klappteil anpasst, wenn der Klappteil sich zu seiner umgeklappten Position bewegt, wodurch die Ausrichtung der beleuchteten Sicherheitszone durch die Bewegung des Klappteils im wesentlichen unbeeinträchtigt bleibt.
Es kann dem Vorhergehenden entnommen werden, dass das Außenspiegelsystem der vorliegenden Erfindung einem sich nähernden Fahrzeug ermöglicht, ein betätigtes Signallicht ohne Störung von Scheinwerfern oder Bremslichtern zu sehen. Das Außenspiegelsystem kann ein unitäres Modul einschließen, das einfach installiert oder zur Reparatur entfernt werden kann, oder eine Signallichtbaugruppe, die in das Gehäuse der Spiegelbaugruppe eingebaut ist.
Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sollen nun beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben werden, in denen:
1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Außenrückspiegelbaugruppe der vorliegenden Erfindung ist;
2 eine perspektivische Explosionsansicht eines Signallichts von 1 ist;
2A ein Frontaufriss einer Lichtquelle des Signallichts von 2 ist;
2B eine Seitenansicht der Lichtquelle von 2A ist;
3A eine Draufsicht einer zweiten Ausführungsform des Signallichts von 2 ist;
3B eine Draufsicht einer dritten Ausführungsform des Signallichts von 2 ist; und
4 eine perspektivische Ansicht eines Signallichtmoduls ist, das ein Sicherheitslicht enthält.
Bezugnehmend auf die 1–2, bezeichnet die Ziffer 410 eine Ausführungsform der Außenrückspiegelbaugruppe der vorliegenden Erfindung. Die Außenrückspiegelbaugruppe 410 umfasst eine Spiegeleinfassung oder ein Spiegelgehäuse 412, die/das ein Segel 413 einschließt, welches zur Anbringung an einem Fahrzeug ausgelegt ist, ein reflektierendes Element 414, das in dem Gehäuse 412 gehalten wird, sowie ein Signallicht 416, das auch in dem Gehäuse 412 gehalten wird. Das Signallicht 416 ist ausgelegt, um Licht nach vorne und nach hinten vom Fahrzeug zu richten, so dass sich von der dem Fahrzeug entgegengesetzten Richtung und von hinten des Fahrzeugs annähernde Fahrzeuge das Signallicht 416 sehen können. Außerdem ist das Signallicht 416 ausgelegt, um Licht zur Seite in bezug zum Fahrzeug zu projizieren, um ein Seitenlicht zu liefern und so als eine Seitenmarkierung zu wirken. Das Signallicht 416 ist vorzugsweise ausgelegt, um das Signallicht in einem Lichtmuster 417 so zu leiten, dass sich das Licht nicht in die Kabine des Fahrzeugs ausstreckt, um den Fahrer des Fahrzeugs abzulenken. Durch Projizieren von Licht nach hinten, nach vorne und zur Seite von der Seite des Fahrzeugs können darüber hinaus sich entweder von der Richtung vor dem Fahrzeug oder von der Richtung hinter dem Fahrzeug annähernde Fahrzeuge oder Fahrzeuge, die in den toten Winkel des Fahrzeugs eintreten, das Signallicht sehen und erhalten eine vorhergehende Mitteilung, wenn der Fahrer des Fahrzeugs einen Spurwechsel oder Abbiegen beabsichtigt.
Die Außenrückspiegelbaugruppe 410 kann eine Außenrückspiegelbaugruppe feststehender Position aufweisen, oder kann eine einzuklappende Rückspiegelbaugruppe aufweisen, die sich zwischen einer normalen Betriebsposition, in der die Rückspiegelbaugruppe von dem Fahrzeug ausgestreckt ist, zu einer eingeklappten Position gegen den Körper des Fahrzeugs bewegt, und die Außenrückspiegelbaugruppe 410 mit ausreichende Kraft gestoßen wird. Beispiele von einklappbaren Rückspiegelbaugruppen sind gut bekannt.
Das Gehäuse 412 ist allgemein schalenförmig und umfasst eine nach hinten gerichtete Öffnung 412a, in der das reflektierende Element 414 gehalten wird. Die Einfassung 412 wird vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff wie zum Beispiel Nylon, Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) oder geeigneten harzartigen Kunststoff oder dergleichen spritzgegossen, der im Handel unter dem Warenzeichen TERLURAN KR2889^® von BASF Company aus Wyandotte, Michigan erhältlich ist. Alternativ könnten andere harzartige, geschmolzen zu verarbeitende Kunststoffe oder gießfähige Materialien wie zum Beispiel mineralgefülltes oder glasgefülltes Nylon oder Polyester und Polypropylen zum Bilden der Einfassung 412 verwendet werden. Ein geeignetes Nylon ist 13% glasmodifiziertes Nylon 6:6, das als ZYTEL 71G13L^® von I. E. DuPont de Nemours & Company aus Wilmington, Delaware verkauft wird, oder PA123G13BK-47 von Bay Resins Inc. aus Millington, Maryland. Ein geeignetes Polypropylen ist TENITE P6M4Z-007^® von Eastman Chemical Products, Inc., Kingsport, Tennessee. Alternativ kann die Einfassung 412 einen faserverstärkten Nylonkunststoff, thermoplastischen Kunststoff oder Polypropylen oder andere ähnliche thermoplastische oder wärmehärtbare Materialen aufweisen. Wie oben beschrieben ist, wird das reflektierende Element 414 im Gehäuse 412 gehalten. Vorzugsweise ist das reflektierende Element 414 an einer Grundplatte 414a angebracht, die ihrerseits durch eine Positionierungseinrichtung, zum Beispiel ein elektrisches Betätigungselement oder dergleichen gehalten wird.
Wie am besten in den 1 und 2 zu sehen ist, ist das Signallicht 416 vorzugsweise in einem unteren Abschnitt oder unteren Rand der Einfassung 412 positioniert und umfasst ein lichtleitendes Element oder einen Lichtleiter 430 und eine Mehrzahl von Lichtquellen 432. Das von dem Signallicht 416 emittierte Licht ist vorzugsweise gelb, bernsteinfarben, gelb-bernsteinfarben, oder bernsteinfarben-rot abhängig von seiner Anwendung. Der Lichtleiter 430 wird vorzugsweise wie zum Beispiel durch Gießen aus einem Kunststoffmaterial wie zum Beispiel Polycarbonat oder Acryl oder dergleichen gebildet und ist daher im wesentlichen starr. Wie am besten in 2 zu sehen ist, umfasst der Lichtleiter 430 eine Mehrzahl lichtübertragender oder -leitender Abschnitte 430a, die in einer allgemein radialen Weise verteilt und angeordnet sind. Jeder lichtübertragende oder -leitende Abschnitt 430a umfasst eine Vorderkante 434, die eine Lichteingangsfläche begrenzt. Außerdem umfasst jeder lichtübertragende oder -leitende Abschnitt 430a eine distale Oberfläche oder Außenkante 436, die eine lichtemittierende Oberfläche begrenzt, welche vorzugsweise angeordnet oder ausgebildet ist, um der Kontur des Außenspiegelgehäuses 412 zu folgen. Darüber hinaus umfasst jeder lichtübertragende oder -leitende Abschnitt 430a Seitenwände 438 und 440, die sich von der Lichteingangsfläche 434 nach außen zur lichtemittierenden Oberfläche 436 hin erstrecken und die sich radial erstreckende Nuten oder Kanäle im lichtleitenden Element 430 begrenzen. Wie am besten in 2 zu sehen ist, enden die Seitenwände 438 und 440 vorzugsweise, bevor sie die lichtemittierende Oberfläche 436 erreichen. Alternativ kann einer oder mehrere lichtleitende Abschnitte jeweilige Seitenwände 438 und 440 einschließen, die sich von ihren jeweiligen Lichteingangsflächen 434 zu ihren jeweiligen lichtemittierenden Oberflächen 436 erstrecken. Auf diese Weise weist der Lichtleiter 430 eine Mehrzahl getrennter lichtübertragender oder -leitender Abschnitte anstelle eines unitären lichtleitenden oder -übertragenden Elements auf.
Die Lichtquellen 432 sind zu den Lichteingangsflächen 434 jedes jeweiligen lichtübertragenden oder -leitenden Abschnitts 430a positioniert und vorzugsweise optisch an diese gekoppelt. Bezugnehmend auf die 2A und 2B weisen in der dargestellten Ausführungsform die Lichtquellen 432 oberflächenlichtemittierende Dioden (LEDs) auf und weisen vorzugsweise einen flachen rechteckigen Wafer 432a mit einem projizierenden Emitter 432b auf, die im Handel aus der Piranha-Reihe von Hewlett Packard erhältlich sind. In einer bevorzugten Form umfasst jede Lichteingangsfläche 434 eine Aussparung und, stärker bevorzugt, eine zylindrische Nut 434a zum Aufnehmen des jeweiligen lichtemittierenden Abschnitts 432b der Lichtquelle 432. Auf diese Weise können die Lichtemitter 432b der jeweiligen LEDs gute optische Kopplung mit den Lichteingangsflächen 434 erreichen. Alternativ kann jede der jeweiligen Lichteingangsflächen 434 der lichtübertragenden, -leitenden Abschnitte 430a eine halbkugelförmige Aussparung zum Aufnehmen der jeweiligen Lichtemitter der Lichtquellen 432 einschließen, welche die optische Kopplung zwischen den Lichtquellen 432 und den lichtleitenden Abschnitten maximieren wird. Halbkugelförmige Ausnehmungen sind jedoch schwerer herzustellen und zusammenzubauen.
Die Lichteingangsflächen 434 jedes lichtübertragenden oder -leitenden Abschnitts 430a sind allgemein parallel in bezug zu ihrer jeweiligen lichtemittierenden Oberfläche 436 oder geringfügig von dieser abgewinkelt, so dass das von der jeweiligen Lichtquelle 432 emittierte Licht nach außen von der lichtemittierenden Oberfläche bei minimaler Reflexion nach innen von der lichtemittierenden Oberfläche projiziert werden wird. Außerdem sind die Seiten 438 und 440 in bezug zur Lichteingangsfläche 434 abgewinkelt, so dass Licht von der Lichtquelle 432 innen reflektiert und von der lichtemittierenden Oberfläche 436 wieder nach außen gerichtet wird. Hierbei optimiert der Lichtleiter 430 die Innenreflexion jedes lichtübertragenden oder -leitenden Abschnitts 430a, um das von der Lichtquelle 432 emittierte Licht, die die Neigung hat, Licht in einem kegelförmigen Lichtmuster zu projizieren, wirksam nach außen durch die lichtemittierende Oberfläche 436 zu leiten.
Das Signallicht 416 umfasst vorzugsweise ein Modul. das vorzugsweise entfernbar in eine geschlitzte Öffnung oder Aussparung 412b eingesetzt wird, die im Gehäuse 412 der Außenrückspiegelbaugruppe 410 ausgebildet ist. Vorzugsweise umfasst das Signallicht 416 einen unteren Gehäuseteil 442 und einen oberen Gehäuseteil oder eine Abdeckung 444. Der obere Gehäuseteil 444 kann an dem unteren Gehäuseteil 442 durch konventionelle Befestigungseinrichtungen, zum Beispiel Befestigungseinrichtungen einschließlich Schrauben, Einschnappkupplungen, oder dergleichen befestigt werden, so dass die Lichtquellen 432 gewartet werden können, oder kann an das Gehäuse 442 geweißt oder geklebt werden, zum Beispiel durch Schallschweißen, Wärmeverkerben, oder einen Klebstoff, so dass das Signallicht 416 als eine Einheit ersetzt werden kann. Das lichtleitende Element 430 ist in dem unteren Gehäuseteil 442 positioniert und wird vorzugsweise integriert mit dem Gehäuseteil 442 gegossen, so dass die lichtemittierende Oberfläche oder Oberflächen 436 des Lichtleiters 430 einen Teil der äußeren Umfangswand 446 bilden. Es soll jedoch verstanden werden, dass das lichtleitende Element 430 getrennt von dem Gehäuseteil 442 ausgebildet und stattdessen in das Gehäuse eingeführt und so positioniert werden kann, dass die lichtemittierende Oberfläche oder Oberflächen 436 optisch an die Umfangswand 446 gekoppelt wird/werden.
In bevorzugter Form wird der untere Gehäuseteil 442 aus einem durchsichtigen Kunststoff geformt oder gegossen, einschließlich zum Beispiel Polycarbonat, Acryl oder dergleichen. Im Gegensatz dazu kann der oberer Gehäuseteil 444 einen jeglichen geeigneten Kunststoff, zum Beispiel einen geschmolzen zu verarbeitenden Kunststoff oder ein gießfähiges Material aufweisen. Außerdem kann der obere Gehäuseteil 444 undurchsichtig sein.
Jede der jeweiligen Lichtquellen 432 umfasst elektrische Verdrahtung 447, die sich durch das Gehäuse 442 und durch eine Öffnung 448 erstreckt, welche in der Umfangswand 446 des Gehäuses 442 vorgesehen ist. Wahlweise kann die Umfangswand 448 einen elektrischen Ausgang oder Stecker einschließen, an den die elektrische Verdrahtung zum Koppeln an das elektrische System des Fahrzeugs gekoppelt wird. Zusätzlich können die Lichtquellen 432 an eine Leiterplatte gekoppelt sein und durch diese gespeist werden, die in dem Gehäuse 442 angebracht und elektrisch an das elektrische System des Fahrzeugs gekoppelt ist. Außerdem können die Lichtquellen 432 durch ein flexibles Schaltsystem gespeist werden, das elektrisch an das elektrische System des Fahrzeug gekoppelt ist, oder durch ein jegliches anderes konventionelles Stromversorgungssystem. Alternativ kann jedes einzelne Kabel aus dem Gehäuse 442 zur individuellen Kopplung an das elektrische System des Fahrzeugs vorstehen.
Wie am besten in 2 zu sehen ist, umfasst der obere Gehäuseteil 444 einen oder mehrere Halteclips 450 zum Befestigen an einer in dem Gehäuse 412 vorgesehenen entsprechenden Struktur. In der dargestellten Ausführungsform weisen die Halteelemente 450 konventionelle Kupplungen vom Bajonett- oder Einschnapptyp auf, es soll jedoch verstanden werden, dass andere Kupplungen, wie zum Beispiel Gewindebefestigungseinrichtungen oder dergleichen verwendet werden können. Wie in der bevorzugten Form beschrieben wurde, beruhen die lichtleitenden oder -übertragenden Abschnitte 430a auf inneren Reflexionen des von den Lichtquellen 432 emittierenden Lichts, um das Licht von der Lichtquelle zu den lichtemittierenden Oberflächen 436 zu übertragen oder zu leiten. Auf diese Weise ist das lichtleitende Element 430 einfach herzustellen und zusammenzubauen und beruht auf der Geometrie der Lichteingangsflächen und Seitenwände, um ein wirksames Signallicht 416 anstelle von Reflexionen von reflektierenden Oberflächen zu erzeugen. Es sollte jedoch verstanden werden, dass die Seitenwände 438 und 440 reflektierende Oberflächen einschließen können, wie zum Beispiel vakuummetallisierte Oberflächen oder dergleichen. Dies würde jedoch zusätzliche Fertigungsschritte mit sich bringen und sorgfältigere Handhabung des Gegenstands mit sich bringen, und würde folglich die Kosten des Signallichts 416 erhöhen.
Bezugnehmend auf 3A kann das Signallicht 416' birnenförmige Lichtquellen 432' einschließen. In einer ähnlichen Weise zu dem Signallicht 416 können die Lichteingangsflächen 434' der lichtleitenden Elemente 430' ausgesparte Teile 434a' zum Aufnehmen der jeweiligen birnenförmigen Lichtemitter 432' einschließen.
Wie am besten in 3B zu sehen ist. umfasst eine andere Ausführungsform 416'' eines Signallichts eine einzelne Lichtquelle 432'' wie zum Beispiel eine konventionelle Glühbirne, um Licht zum Eingang in die jeweiligen Lichteingangsflächen 434'' jedes jeweiligen lichtleitenden Abschnitts 430a'' des Lichtleiters 430'' zu emittieren.
Es sollte aus dem Vorhergehenden verstanden werden, dass Lichtleiter 430, 430' und 430'' mit jeweiligen Seitenwänden 438 und 440, 438' und 440', sowie 438'' und 440'' gebildet werden, um das Licht aus der jeweiligen Lichtquelle oder den jeweiligen Lichtquellen 432, 432', 432'' zur Außenkante 431, 431', 431'' des Lichtleiters 430 zum Bilden eines Signallichts zu leiten, das Licht nach hinten, zur Seite und nach vorne von dem Fahrzeug richtet. Egal, ob die Lichtleiter 430, 430', 430'' als eine einzelne Einheit mit einer Mehrzahl lichtübertragender oder -leitender Abschnitte 430a, 430a', 430a'' oder als eine Sammlung getrennter lichtübertragender oder -leitender Abschnitte gebildet sind, in welchem Fall getrennte Bereiche von Licht erzeugt werden, liefern die Signallichter 416, 416' und 416'' einfache und kostengünstige Lichtbaugruppen, die einfach herzustellen und zu installieren sind.
Es sollte verstanden werden, dass, wenn es erwünscht sein sollte, die Intensität der Signallichter so zu variieren, dass sie am hellsten während hoher Umgebungslichtbedingungen sind, wie zum Beispiel an einem sonnigen Tag, dass sie jedoch schwächer sind, wenn Umgebungsbedingungen schwächer sind, wie zum Beispiel nachts, die Intensität der Signallichter unter Verwendung eines Photosensors wie zum Beispiel eines Photowiderstands, einer Photodiode, eines Phototransistors oder dergleichen moduliert werden kann. Ein Photosensor, der die Intensität des Signallichts so steuert, dass er seine Intensität während schwacher Umgebungslicht-Fahrbedingungen reduziert, wie zum Beispiel durch Pulsbreitenmodulation an der die LEDs in dem Signallicht speisenden elektrischen Leitung, kann integriert mit dem Signallichtmodul selbst angebracht werden, oder kann Teil der Fahrzeugelektronik selbst darstellen, wie zum Beispiel ein Photosensor, der als ein Teil einer automatischen elektrochromen Spiegelschaltung, als ein Tei1 einer automatischen Aktivierungsschaltung von Fahrzeugscheinwerfern, als Teil einer bei Tageslicht laufenden Lichtsteuerschaltung für Scheinwerfer, oder dergleichen angebracht wird.
Die Konzepte dieser Erfindung sind auf eine Vielzahl von Konstruktionen für Außenfahrzeug-Spiegelbaugruppen anwendbar, einschließlich einteiliger Auslegungen, Einkörperkonstruktionen und dergleichen, wie im technischen Gebiet von Außenspiegelbaugruppen bekannt ist. Die Konzepte der Erfindung sind auch auf eine Vielzahl von Baugruppen einschließlich Baugruppen anwendbar, die einen Träger als eine getrennte Innenstruktur verwenden, und Baugruppen, die keinen Träger verwenden, sondern stattdessen trägerlose Baugruppen sind, wo das Gehäuse selbst als ein Strukturelement dient mit Mitteln wie zum Beispiel an den Wänden des Gehäuses zum Befestigen eines Betätigungselements und zum Aufnehmen eines Lichtmoduls.
Außerdem können die Signallichtmodule der vorliegenden Erfindung ein Sicherheitslicht enthalten. Bezugnehmend auf 4 enthält zum Beispiel ein Signallichtmodul 416''', das einen ähnlichen Aufbau wie das Signallichtmodul 416 hat, ein Sicherheitslichtmodul 516'. Das Sicherheitslichtmodul 516' hat einen ähnlichen Aufbau zu den Sicherheitslichtmodulen 516 oder 616. In der dargestellten Ausführungsform ist das Sicherheitsmodul 516' an der unteren Wand des Signallichtmoduls 416''' angebracht und projiziert ein Lichtmuster 517' ähnlich dem Lichtmuster 517. Es sollte verstanden werden, dass die Position des Sicherheitslichtmoduls 516' innerhalb des Signallichtmoduls 416''' nur eine exemplarische Darstellung ist und dass andere Positionen innerhalb des Signallichtmoduls 416'' auch in Erwägung gezogen werden. Außerdem kann die Optik des Sicherheitslichtmoduls 516' angepasst werden, wie verstanden werden würde, um die zahlreichen anderen gewünschten Positionen innerhalb der Signallichtbaugruppe 416''' zum Liefern ähnlicher Lichtmuster unterzubringen, wie detaillierter unter Bezugnahme auf die vorhergehenden Ausführungsformen beschrieben ist. In bevorzugter Form vervollständigen oder bilden die Signallichtmodule (oder Sicherheitslichtmodule oder kombinierte Sicherheitslicht/Blinksignallichtmodule) den unteren Teil des äußeren Spiegelgehäuses. Auf diese Weise können die Signallichtmodule einfach für Auswechselung oder Wartung entfernt werden. Ferner können die Signallichtmodule auch andere Beleuchtungsfaktoren wie zum Beispiel Bodenbeleuchtungslichter einschließen, die aktiviert werden, wenn die Tür geöffnet wird, wie zum Beispiel wenn der Schlüssel in das Türschloss eingeführt wird oder wenn sie fern durch einen elektronischen Schlüssel oder durch Sprachaktivierung entriegelt wird, oder wenn sich dem Auto eine Person nähert, wie zum Beispiel durch ein Näherungsdetektorsystem ermittelt wird. Andere Merkmale, die eingebaut oder mit den Signallichtmodulen und Sicherheitslichtmodulen kombiniert werden können, umfassen: Detektoren von totem Winkel; Sensoren, zum Beispiel Steuersensoren für Steuerschaltungen einschließlich Steuerschaltungen für elektrochrome Elemente, Temperatursensoren für Steuerungselemente oder Blinker, Steuerkurssensoren, intelligente Autobahnsteuersysteme (Intelligent highway control systems; IHCS); Eindringungsdetektoren; Antennen wie zum Beispiel eine GPS-Antenne, Autotelefonantennen, Funkantenne, und dergleichen; Mikrophone, Lautsprecher, Garagentüröffnersender und -Antennen; ein automatisches Zahlsystem für Straßengebührstationen wie zum Beispiel ein PASS^®-System; Sende- Empfangsgeräte; einen Knotenpunkt und/oder Kontroller für ein Fahrzeugmultiplex- und/oder Fahrzeugbereichsnetz; ein Ferntransaktionssystem; oder Telekommunikationseinrichtungen, wie zum Beispiel ONSTAR^®, das in Fahrzeugen von General Motor aus Detroit, Michigan zu finden ist, oder RESCU^®, das von Ford Motor Company aus Detroit, Michigan erhältlich ist. Solche Ferntransaktionssysteme können zum Beispiel solche Ferntransaktionssysteme einschließen, wie sie im US-Patent Nr. US6,158,655 beschrieben sind, das gemeinsam der Donnelly Corporation aus Holland, Michigan übertragen ist. Weitere Merkmale können einschließen, die Außenspiegelsysteme mit elektrischen Einsteckverbindern zu versehen, die einfaches und schnelles Einstecken der Sicherheitslichtmodule und Signallichtmodule der vorliegenden Erfindung in die Außenspiegelbaugruppe ohne die Notwendigkeit zusätzlicher Verdrahtung (wie zum Beispiel Kabelbäume, Kabel und dergleichen) ermöglichen. Beispiele geeigneter elektrischer Einsteckverbinder sind in dem US-Patent Nr. US6,007,222 gezeigt, das gemeinsam der Donnelly Corporation aus Holland, Michigan übertragen ist.
Außerdem können die Signallichtmodule der vorliegenden Erfindung eine oder mehrere Kameras eingebaut in dieselben einschließen. Diese Kameras können abhängig von ihrer Anwendung nach vorne und/oder nach hinten gerichtet sein. Zum Beispiel können Kameras als ein Teil eines Scheinwerfersteuersystems verwendet werden, wie es zum Beispiel im US-Patent Nr. 5,796,094 offenbart ist, eines Rücksichtsystems für Fahrzeuge, wie es zum Beispiel im US-Patent Nr. 5,670,935 und in der PCT-Veröffentlichung Nr. 96/38319 offenbart ist, eines Bilderfassungssystems, wie es zum Beispiel in der Europäischen Patentanmeldung Nr. EP 1,004,916 A1 offenbart ist, die alle gemeinsam der Donnelly Corporation aus Holland, Michigan übertragen sind. Außerdem können die Kameras mit einem elektrochromen Filter versorgt werden.
In bevorzugter Form sind sowohl die Signallichtmodule als auch die Sicherheitslichtmodule so lösbar, dass sie entweder als eine gesamte Einheit ausgewechselt oder gewartet werden können, wobei individuelle Komponenten der jeweiligen Module zur Reparatur oder Auswechselung lösbar sind. In einigen Anwendungen kann es kommerziell attraktiver sein, das gesamte Modul als eine Einheit auswechselbar zu gestalten, anstelle der einzelnen Komponenten. In anderen Fällen kann es kommerziell attraktiver sein, einige oder alle der einzelnen Komponenten auswechselbar oder wartungsfähig zu gestalten, zum Beispiel können die Birne oder Birnen einzeln auswechselbar sein. Außerdem können beide oder eins von den Signallichtern und Sicherheitslichter als eine Markierung oder ein Positionsanzeiger verwendet werden, wie zum Beispiel ein Autoauffindungsmerkmal, wobei die Lichter zum Beispiel durch einen Schlüsselanhänger bedient werden können, um für Intervalle zu blinken, zum Beispiel Intervalle von einer Sekunde, Intervalle von fünf Sekunden, oder 15 Intervalle, oder dergleichen. Wenn das Signallicht oder Sicherheitslicht jedoch für dieses Merkmal verwendet wird, ist es bevorzugt, dass diese Markierungsfunktion ausgeschaltet wird, wenn das Fahrzeug arbeitet, zum Beispiel durch Verwendung einer Verriegelungsschaltung.
Die Signallichtmodule und Sicherheitslichtmodule der vorliegenden Erfindung können als wasserundurchlässige Module hergestellt werden, damit ihre Aussetzung zu Feuchtigkeit und anderen Elementen minimiert wird. Die Module können eine oder mehrere Feuchtigkeitsentweichungswege einschließen, zum Beispiel Öffnungen mit Abdeckungen, die Austreten von Feuchtigkeit aus dem Modul erlauben, jedoch Feuchtigkeitseindringen beschränken. Ein Beispiel einer solchen Abdeckung ist ein Stück aus einer semipermeablen Membran, wie zum Beispiel GORTEX^®. Alternativ können die Module einen Ablass einschließen, um Ablaufen von Feuchtigkeit aus dem Modul zu ermöglichen. Während mehrere Formen der Erfindung gezeigt und beschrieben wurden, werden den Fachleuten in diesem Gebiet nun andere Formen einfallen. Zum Beispiel kann die Signallichtbaugruppe (416) ein weißes Licht oder anders gefärbtes Licht einschließlich eines roten Lichts oder eines blauen Lichts (wie zum Beispiel durch eine blaue LED oder blaues Phosphor erzeugt werden könnte) projizieren. Ebenso kann das Sicherheitslichtmodul (516') ein gefärbtes Licht, wie zum Beispiel ein bernsteinfarbenes Licht oder ein rotes Licht wie gewünscht projizieren.

Claims

Außenspiegelsystem für ein Fahrzeug (40), umfassend: eine Außenspiegelbaugruppe (410), die ein reflektierendes Element (414), ein Gehäuse (412) für das genannte reflektierende Element, und eine Positionierungseinrichtung (318) zum einstellenden Positionieren des genannten reflektierenden Elements in dem genannten Gehäuse einschließt, wobei die genannte Außenspiegelbaugruppe für Anbringung an dem Fahrzeug ausgelegt ist und die genannte Außenspiegelbaugruppe ferner mindestens ein Signallicht (416) einschließt und das genannte Signallicht mindestens eine Lichtquelle (432) und ein lichtleitendes Element (430) aufweist, wobei das genannte lichtleitende Element ausgerichtet ist, um zumindest nach hinten von dem Fahrzeug gerichtet zu sein, und ausgelegt ist, um ein Lichtmuster von der genannten Außenspiegelbaugruppe zu projizieren und Licht gegen Ausbreitung in das Fahrzeug einzuschränken, so dass ein in dem Fahrzeug sitzender Fahrer nicht direkt das Lichtmuster betrachtet, wobei das genannte Lichtmuster sich zumindestnachhintenundzurSeite von dem Fahrzeugerstreckt, Um eine Seitenmarkierung für das Fahrzeug zu liefern, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtleitende Element eine Mehrzahl lichtleitender Abschnitte (430a) einschließt, die in einer allgemein radialen Weise verteilt und anordnet sind, wobei jeder genannte lichtleitende Abschnitt eine Führungskante (434) einschließt, die eine Lichteingangsfläche begrenzt, welche Licht von der genannten mindestens einen Lichtquelle empfängt, und jeder der genannten lichtleitenden Abschnitte ein Außenende (436) aufweist, das eine lichtemittierende Oberfläche begrenzt und die genannte Außenenden der Kontur des genannten Gehäuses folgen.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 1, bei dem jeder der genannten lichtleitenden Abschnitte lichtreflektierende Oberflächen (438, 440) einschließt, wobei die genannten lichtreflektierenden Oberflächen angeordnet sind, um Licht von der genannten mindestens einen Lichtquelle durch die genannten lichtemittierenden Oberflächen der genannten lichtleitenden Abschnitte in dem genannten Lichtmuster zu reflektieren.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 2, bei dem das genannte Lichtmuster eine Mehrzahl von Lichtbereichen einschließt, wobei jeder der genannten Lichtbereiche eine erste Vorderkante, die allgemein parallel zu dem genannten Fahrzeug ist, und eine zweite Vorderkante aufweist, die allgemein von dem genannten Fahrzeug weg abgewinkelt ist.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 1, bei dem das genannte lichtleitende Element unter dem genannten reflektierenden Element in der genannten Außenspiegelbaugruppe angeordnet ist.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 1, bei dem das genannte Signallicht eine Mehrzahl von Lichtquellen (432) einschließt, wobei jede der genannten Lichtquellen mit einem jeweiligen lichtleitenden Abschnitt verknüpft ist und positioniert ist, um Licht in den genannten jeweiligen lichtleitenden Abschnitt durch eine jeweilige Lichteingangsfläche zu leiten.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 1, bei dem das genannte lichtleitende Element ein unitäres lichtleitendes Element aufweist.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 1, bei dem das genannte Gehäuse (412) einen nach vorne gerichteten Abschnitt (431') einschließt, wobei der genannte nach vorne gerichtete Abschnitt in die Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs gerichtet ist, und das genannte lichtleitende Element mindestens eine lichtemittierende Oberfläche einschließt, die in dem genannten nach vorne gerichteten Abschnitt positioniert ist und Licht zumindest nach vorne und zur Seite des Fahrzeugs leitet.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 1, bei dem das genannte lichtleitende Element um das genannte Gehäuse gewickelt ist, um Licht zur Seite in bezug zum Fahrzeug zum Liefern einer Seitenmarkierung für das Fahrzeug zu leiten.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 1, bei dem das genannte lichtleitende Element ausgelegt ist, um das genannte Licht von der genannten mindestens einen Lichtquelle in einer Richtung nach außen von dem genannten Gehäuse durch die genannten lichtemittierten Oberfläche umzuleiten, um ein Lichtmuster nach vorn, nach hinten und zur Seite des Fahrzeugs zu erzeugen, und Licht gegen Eindringung in das Fahrzeug einzuschränken, so dass der Fahrer des Fahrzeugs nicht direkt das genannte Lichtmuster betrachtet.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 9, bei dem mindestens zwei der genannten lichtemittierenden Oberflächen (436) aneinander stoßen und eine unitäre lichtemittierende Oberfläche aufweisen.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 1, bei dem die genannte Lichtquelle eine Mehrzahl von Lichtquellen (432) aufweist, wobei jede der genannten Lichtquellen einer jeweiligen Lichteingangsfläche eines jeweiligen lichtleitenden Abschnitts entspricht.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 1, bei dem das lichtleitende Element unter dem genannten reflektierenden Element in dem genannten Gehäuse positioniert ist.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 1, das ferner ein Signallichtgehäuse aufweist, wobei das genannte lichtleitende Element in dem genannten Signallichtgehäuse positioniert ist.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 13, bei dem das genannte lichtleitende Element und das genannte Signallichtgehäuse integriert ausgebildet sind.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 13, bei dem eine Außenfläche des genannten Signallichtgehäuses allgemein bündig mit einer Außenfläche des genannten Spiegelgehäuses ist.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 10, bei dem die genannten radial verteilten leitenden Abschnitte an ihren jeweiligen distalen Enden miteinander verbunden sind, wobei die lichtemittierenden Oberflächen eine unitäre lichtemittierende Oberfläche definieren.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 13, bei dem die genannte Außenspiegelbaugruppe mindestens ein Sicherheitslicht (516) einschließt, und das genannte Sicherheitslicht ausgelegt ist, um ein Lichtmuster von der genannten Außenspiegelbaugruppe zum Erzeugen einer beleuchteten Sicherheitszone (517) in einem Bereich angrenzend an das Fahrzeug zu projizieren.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 17, bei dem das genannte Sicherheitslicht in dem genannten Signallichtgehäuse positioniert ist.
Außenspiegelsystem nach Anspruch 17, bei dem das genannte Sicherheitslicht ein Sicherheitslichtgehäuse (518), eine Lichtquelle (520), ein lichtreflektierendes Element (522) gehalten in dem genannten Sicherheitslichtgehäuse und eine Abdeckung (524) aufweist, wobei das genannte lichtreflektierende Element Licht von der genannten Lichtquelle durch die genannte Abdeckung leitet.