DE69912447T2

DE69912447T2 - Eine schaltbare aufblasvorrichtung

Info

Publication number: DE69912447T2
Application number: DE69912447T
Authority: DE
Inventors: Robert B. Chaffee
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-08-13
Filing date: 1999-08-13
Publication date: 2004-08-19
Anticipated expiration: 2019-08-14
Also published as: MXPA01001636A; DE69939711D1; DE69928299D1; EP1105650A1; CN1312889A; ATE253176T1; US20040089368A1; AU760985B2; US20020104579A1; ES2211147T3; JP4542706B2; CA2338746C; HK1039975B; WO2000009890A1; DE69928299T2; ATE309468T1; AU5483499A; HK1039975A1; JP2002522708A; CA2338746A1

Description

Diese Erfindung betrifft ein Fluidtransfersystem, umfassend ein Behältnis und eine Vorrichtung zum Füllen des Behältnisses mit Fluid, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse mit einem Einlasskanal und einer Fluidtransferöffnung, durch die Fluid in die Vorrichtung gezogen bzw. aus der Vorrichtung in das Behältnis gespeist wird, umfasst, eine bewegte Vorrichtung in dem Gehäuse zum Bewegen von Fluid aus dem Einlasskanal durch die Vorrichtung zu der Fluidtransferöffnung und einen Leistungsschalter zum manuellen Aktivieren und Deaktivieren der bewegten Vorrichtung, wobei das Gehäuse in der Hand gehalten werden kann und so geformt und angeordnet ist, dass es von einem Benutzer mit einem einhändigen Benutzergriff in einer Hand liegend gehalten werden kann, wobei die gleiche Hand auch zum Bedienen des Leistungsschalters betätigt werden kann, um die bewegte Vorrichtung zu aktivieren und zu deaktivieren, um das Fluid durch die Vorrichtung zu ziehen und das Behältnis zu füllen. Ein Fluidtransfersystem dieser Art ist aus EP-A-0852296 bekannt.
Ein Fluidtransfersystem gemäß der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis eine Ventilanordnung mit Gegenvorsprüngen aufweist und die Vorrichtung vorstehende Ansätze hat, die neben der Fluidtransferöffnung angeordnet sind, um in Reaktion auf die Drehung der Vorrichtung mit den Gegenvorsprüngen zusammenzuwirken, um die Vorrichtung lösbar an der Ventilanordnung anzubringen.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Vorrichtung zum Füllen des Behältnisses mit einem Batteriefach versehen, das eine Größe und Gestalt aufweist, dass es eine elektrische Verbindung mit einem Batteriesatz von Standardgröße bilden und bereitstellen kann.
In einer anderen Ausführungsform ist die Vorrichtung entweder mit einem abnehmbaren Batteriebehälter, der größenmäßig gestaltet und angeordnet ist, um Batterien unterschiedlicher Größen an die Größe und Anordnung des Batteriefachs anzupassen, damit die Batterien unterschiedlicher Größe elektrisch mit dem Batteriefach verbunden werden können, oder mit einem abnehmbaren Batteriepack von Batterien verschiedener Größen versehen, der größenmäßig gestaltet und angeordnet ist, um mit dem Batteriefach elektrisch in Verbindung zu kommen.
Vorzugsweise weist der Leistungsschalter eine selbstdichtende Anordnung auf, die den Einlasskanal dicht verschließt, wenn der Leistungsschalter in einer deaktivierten Position ist, und die den Einlasskanal öffnet, wenn der Leistungsschalter nicht in der deaktivierten Position ist.
Es werden nun Ausführungsformen der Erfindung nur als Beispiel unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Darin zeigen:
1 eine perspektivische Vorderansicht der Vorrichtung des Fluidtransfersystems, die bei ausgeschaltetem Leistungsmodus gehalten wird,
2 eine perspektivische Seitenansicht der Vorrichtung des Fluidtransfersystems, die einen Schalter in einer ausgeschalteten Leistungsposition und Luftöffnungen in einer geschlossenen Position zeigt,
3 eine perspektivische Vorderansicht der Vorrichtung, die bei eingeschaltetem Leistungsmodus gehalten wird,
4 eine perspektivische Seitenansicht der Vorrichtung, die den Schalter in einer eingeschalteten Leistungsposition und die Luftöffnungen in einer offenen Position zeigt,
5 eine seitliche Schnittansicht des Fluidtransfersystems, die die Vorrichtung, das Behältnis und die Ventilanordnung zeigt,
6 eine perspektivische Vorderansicht der Vorrichtung, die in einer "Bereitposition" gehalten wird, um sowohl die Fluidbewegungsvorrichtung einzuschalten als auch mit einem Behältnis über ein Aufblasventil in Eingriff zu kommen oder von diesem gelöst zu werden,
7 eine Draufsicht auf die Vorrichtung im Querschnitt, die eine Ausführungsform eines Batteriefachs umfasst,
8 eine Draufsicht auf die Vorrichtung, die das Batteriefach mit darin eingesetzten herkömmlichen Batterien zeigt,
9 eine Draufsicht auf die Vorrichtung, die das Batteriefach mit einem darin eingesetzten Batteriepack für wiederaufladbare Batterien zeigt,
10 eine Draufsicht auf die Vorrichtung, die eine andere Ausführungsform eines Batteriefachs zeigt,
11 eine Draufsicht auf die Vorrichtung, die das Batteriefach von 10 mit darin eingesetzten herkömmlichen Batterien zeigt,
12 eine Draufsicht auf die Vorrichtung, die das Batteriefach von 10 zeigt und einen Batteriepack mit wiederaufladbaren Batterien eingesetzt in einem Batteriebehälter zeigt, der in dem Batteriefach angeordnet ist,
13 eine perspektivische Ansicht des Batteriebehälters und des Batteriepacks mit wiederaufladbaren Batterien von 12 und eines Batterieladegeräts,
14 eine perspektivische Ansicht des Batterieladegeräts von 13,
15 eine perspektivische Ansicht des Batteriebehälters, des Batteriepacks und des Batterieladegeräts von 13, welche die Verbindung des Batterieladegeräts mit dem Batteriepack und dem Batteriebehälter zeigt, und
16 eine weggeschnittene, perspektivische Seitenansicht der Vorrichtung mit einem Leistungsschalter, die eine Anordnung der inneren Komponenten zeigt, wobei herkömmliche Batterien eingesetzt sind.
Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen zeigt 5 eine Vorrichtung 100 zum Füllen eines Behältnisses mit Fluid, die Teil des Fluidtransfersystems der Erfindung bildet. Die Vorrichtung 100 wird als Aufblasevorrichtung verwendet, die ein Behältnis 28, das einen anderen Teil des Fluidtransfersystems bildet, aufbläst und bis zu etwa ½ psi (0,003 kPa) mit Druck beaufschlagt. Es ist offensichtlich, dass Versionen der Vorrichtung mit größerer Kapazität hergestellt werden können, um mehr Druck bereitzustellen, wie zum Beispiel bis zu 4 psi (0,03 kPa). Es ist offensichtlich, dass in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung Luft das Fluid ist, das durch die Fluidbewegungsvorrichtung bewegt und druckmodifiziert wird. Die Vorrichtung kann jedoch auch zum Bewegen anderer Fluide verwendet werden.
Das aufblasbare Behältnis 28 des Fluidtransfersystems enthält ein Ventil, das einen raschen Transfer von Fluid aus der Vorrichtung in das Behältnis (wenigstens 10 cfm [4,7 l/s]) bei geringem Druck ermöglicht. Es ist offensichtlich, dass das hier verwendete aufblasbare Behältnis 28 jedes Behältnis umfasst, das Fluid aufnehmen kann, und das eine Ventilanordnung 26 enthält, die mit der Fluidbewegungsvorrichtung zusammenpasst, wie zum Beispiel Matratzen, Spielzeuge, Schwimmkörper und dergleichen. Ein Beispiel für eine solche Ventilanordnung 26, die in Kombination mit einem aufblasbaren Behältnis 28 dargestellt ist, wird in 5 gezeigt. Eine bevorzugte Ausführungsform dieses Ventils 26 hat eine Fluidtransferöffnung von etwa ¾ Quadratzoll (5 cm²), die den Fluidstrom aus der Fluidbewegungsvorrichtung 100 zu dem aufblasbaren Behältnis 28 nicht ungebührlich begrenzt. Die Kombination des Aufblasventils und des aufblasbaren Behältnisses, gekoppelt mit der Fluidbewegungsvorrichtung 100, stellt ein Fluidtransfersystem bereit, das leicht zu verwenden, billig, schnell und eine effiziente Möglichkeit ist, Fluid in die meisten druckarmen, aufblasbaren Behältnisse 28 zu bewegen und dieses mit Druck zu beaufschlagen.
Die Fluidbewegungsvorrichtung 100 des Systems ist vorzugsweise batteriebetrieben und enthält ein Gehäuse 1 mit einem Motor 3, einem Laufrad 11 und einem Leistungsschalter 5. Eine Batterieleistungsquelle sorgt für eine maximale Tragbarkeit. Unter Bezugnahme nun auf 7 bis 9 und in Hinblick auf Kosten-/Leistungsaspekte, die für Benutzer dieser Vorrichtung von Bedeutung sein könnten, enthält die Fluidbewegungsvorrichtung 100 eine Batterie kammer 30, die entweder eine besser verfügbare, billige, herkömmliche Batterie, wie zum Beispiel eine Alkalibatterie 33, oder eine teurere, leistungsstärkere, wiederaufladbare Batterie, wie zum Beispiel eine Nickel-Kadmium-Batterie 36 enthält.
Unter Bezugnahme auf 5 und 7 können durch Abnehmen einer Platte 45, die an einem Ende des Batteriefachs 30 angeordnet ist, Batterien in das Batteriefach der Fluidbewegungsvorrichtung eingesetzt werden. Eine Federklinke 47 (siehe 5), die an der Platte angeordnet ist, sichert die Platte an dem Gehäuse. Durch manuelles Drücken der Feder kann die Platte entfernt werden. Wenn die Platte in dem Gehäuse eingesetzt ist, hält sie die Batterien in einem betriebsbereiten Zustand in dem Batteriefach 30.
Unter Bezugnahme nun auf 9 ist eine Ausführungsform einer Batteriepackanordnung 38 dargestellt, die in die Batteriekammer 30 der Fluidbewegungsvorrichtung passt und die in ihrer Dimension mit den herkömmlichen Batterien 33 austauschbar ist, wie in 8 dargestellt. Die Ausführungsform des Batteriepacks, die in 9 dargestellt ist, enthält einen Schlitz 37, der das Zusammenpassen des Batteriepacks mit einer Feder 39 ermöglicht. Die Feder 39 dringt in den Schlitz ein und der Schlitz 37 ist so gestaltet, dass der Batteriepack mit dem Gehäusekontakt 41 zusammenpasst. Die Feder 39 und die Feder 40 des Batteriefachs stellen gleiche und entgegengesetzte Kräfte an dem Batteriepack bereit, so dass der Batteriepack einen geeigneten Kontakt mit dem Gehäusekontakt 41 herstellen kann. Der Gehäusekontakt ist mit den verschiedenen Komponenten der Fluidbewegungsvorrichtung gekoppelt, die Leistung benötigen. Daher ist der Batteriepack mit dem Schlitz versehen, um diese elektrische Verbindung mit dem Gehäusekontakt zu ermöglichen.
Da die physischen Anforderungen an eine Austauschbarkeit der Batterien, wie zum Beispiel Größe und Form der herkömmlichen und wiederaufladbaren Batterien, unterschiedlich sind, ist ein Mechanismus erforderlich, der gewährleistet, dass alle Batterieoptionen in das Batteriefach 30 der Fluidbewegungsvorrichtung passen und dort richtig funktionieren. Unter Bezugnahme nun auf 10 ist in der bevorzugten Ausführungsform der Fluidbewegungsvorrichtung das Batteriefach so groß, dass es mehrere Alkalibatterien der Größe C aufnehmen kann. Daher ist ein Mechanismus notwendig, der eine Batteriegröße zulässt, die entweder größer oder kleiner als die herkömmliche Alkalibatterie der Größe C ist.
Wie nachfolgend ausführlicher besprochen wird, ist ein solcher Mechanismus, der zum Erreichen einer Größenkompatibilität verwendet werden kann, ein Batteriepack, der verschieden große Batterien hält, und dessen Größe kompatibel ist, so dass er in das Batteriefach 30 passt. Ein Beispiel für einen solchen Batteriepack 38 ist in 9 dargestellt und oben besprochen. Ein zusätzliches Beispiel für einen solchen Batteriepack wird nachfolgend gezeigt.
Eine andere Ausführungsform, die verwendet werden kann, um die zuvor beschriebene Kompatibilität verschieden großer Batterien mit dem Batteriefach zu bieten, ist ein wiederverwendbarer Batteriebehälter 50, dessen Größe mit der Alkalibatterie der Größe C kompatibel ist, wie in 13A, 13B und 15A, 15B dargestellt, und der auch eine Reihe kleinerer oder verschieden großer Batterien oder Batteriepacks aufnehmen kann. Der Batteriebehälter ist anpassbar, so dass er verschiedene Batteriearten und Batteriegrößen aufnehmen kann, einschließlich zum Beispiel mehrere Größen von Nickel-Kadmium- und Nickel-Metallhybridbatterien. Unter Bezugnahme auf 13A, 13B enthält eine Fläche des Batteriebehälters wenigstens eine Feder 51, die an mehreren Stellen angeordnet werden kann, die Batterien zum Beispiel unterschiedlichen Durchmessers sicher in dem Batteriebehälter halten kann. Im Inneren des Batteriebehälters ist auch wenigstens eine Feder 57 enthalten, die Batterien unterschiedlicher Länge in einer gewünschten Betriebsposition in dem Batteriebehälter halten kann. Das Innere des Batteriebehälters kann des Weiteren umgeformt werden, um Batterien von deutlich unterschiedlicher Länge, aufzunehmen, indem zum Beispiel die Position der Feder 57 verschoben oder geändert wird.
10 zeigt eine Ausführungsform der Fluidbewegungsvorrichtung, die einen solchen Batteriebehälter 50 aufnimmt. Die Fluidbewegungsvorrichtung enthält Federkontakte 52, 53 an gegenüberliegenden Enden des Batteriefachs 30. Dieses Paar von Federkontakten trägt dazu bei, einen elektrischen Kontakt zwischen jeder der Batterien, dem Batteriepack und dem Batteriebehälter und dem nicht dargestellten Gehäusekontakt der Fluidbewegungsvorrichtung zu gewährleisten, unabhängig davon, welche Batterieoption verwendet wird.
Unter erneuter Bezugnahme auf 5 kann der Batteriebehälter 50 oder der Batteriepack 38 mit einer Lasche 46 (siehe auch den Batteriebehälter, der in 13 dargestellt ist) versehen sein, die für eine richtige Ausrichtung des Batteriepacks oder des Batteriebehälters in der Fluidbewegungsvorrichtung sorgt. Insbesondere enthält die Fluidbewegungsvorrichtung einen Ansatz 99, der verhindert, dass der Batteriepack oder der Batteriebehälter in einer falschen Ausrichtung in die Fluidbewegungsvorrichtung eingesetzt wird. Insbesondere verhindert der Ansatz 99, dass die Lasche 46 am Batteriepack oder Batteriebehälter über den Ansatz hinaus gleitet, wodurch dafür gesorgt ist, dass der Batteriepack oder der Batteriebehälter in das Batteriefach 30 nur in einer Ausrichtung eingesetzt werden können. Die Anordnung ist zum Beispiel nützlich, um einen unabsichtlichen Kurschluss des Batteriepacks oder der Batterien in dem Batteriebehälter auf Grund einer falschen Ausrichtung in dem Batteriefach und eines fehlerhaften Kontakts mit dem Federkontakt 52 des Batteriefachs zu verhindern (siehe 10).
Unter Bezugnahme nun auf 13A und 13B ist eine Ausführungsform des Batteriebehälters 50 dargestellt, der zum Beispiel verschieden große, wiederaufladbare Batteriearten aufnimmt. In der bevorzugten Ausführungsform kann der Batteriebehälter kleinere als die wiederaufladbaren Batteriegrößen der Größe C aufnehmen und kann auch mit einer geringfügigen Modifizierung so gestaltet sein, dass er größere als wiederaufladbaren Batterien der Größe C aufnimmt. Insbesondere nimmt in der bevorzugten Ausführungsform der Batteriebehälter jede Batteriegröße unter -Größe ohne Modifizierung auf. Daher ist offensichtlich, dass, wenn auch die bevorzugte Ausführungsform des Batteriebehälters der Erfindung mit Batterien des Typs C dargestellt ist, jede Batterieoption oder -größe in dem Batteriebehälter der Erfindung verwendet werden kann.
Der Batteriebehälter kann auch mit einer Anordnung versehen sein, die ein Wiederaufladen wiederaufladbarer Batterien, die in dem Batteriebehälter enthalten sind, ermöglicht, während sich die wiederaufladbaren Batterien im Batteriebehälter befinden, so dass es nicht notwendig ist, die wiederaufladbaren Batterien oder den Batteriepack von dem Behälter bei jedem Aufladen zu entfernen. 13A, 13B und 15A, 15B zeigen einen wiederaufladbaren Batteriepack 54 mit einem Anschlussende 56, der in dem Batteriebehälter 50 angeordnet ist. Der Batteriebehälter 50 ist mit zwei Laschen 58, 59 versehen, die von einem Ende des Batteriebehälters abstehen, die eine Rippenform haben, die Schlitzabschnitte 54, 65 bildet. Die Schlitzabschnitte passen zu Rippen 68, 69 an einem Batterieladegerät 72. Das Batterieladegerät 72 kann in eine Ladeposition, wie in 15B dargestellt, gleiten, wodurch die Rippen die Anschlüsse 78, 79 an dem Batterieladegerät ausrichten und sichern (siehe 14A) und mit Batterieanschlüssen 80, 81 des Batteriepacks in Kontakt bringen, wodurch ein Wiederaufladen des Batteriepacks möglich ist.
Der Batteriebehälter 50 kann auch zur Bereitstellung einer Anordnung zum Schutz des wiederaufladbaren Batteriepacks 54 während des Transports oder Lagerns verwendet werden, zum Beispiel wenn der wiederaufladbare Batteriepack außerhalb des Batteriefachs der Fluidbewegungsvorrichtung getragen wird, oder kann dazu verwendet werden, eine zusätzliche Sicherheit vor einer unbeabsichtigten Aktivierung der Fluidbewegungsvorrichtung zu bieten, wie zum Beispiel, wenn die Fluidbewegungsvorrichtung transportiert wird, während der Batteriepack in der Fluidbewegungsvorrichtung angeordnet ist. Für jede dieser Situationen ist es vorteilhaft und nützlich, die freiliegenden Batterieanschlüsse 80, 81 zu schützen und eine unbeabsichtigte Aktivierung der Fluidbewegungsvorrichtung auf Grund eines Kontaktes mit den Batterieanschlüssen auszuschließen. Dieser Schutz der Batterieanschlüsse kann durch Umkehren der Position des wiederaufladbaren Batteriepacks in dem Batteriebehälter erfolgen, so dass ein freiliegendes Ende des Batteriepacks nicht mit dem Gehäu sekontakt 41 in Kontakt gelangen kann (siehe 9) und dass sich die Batterieanschlüsse 80, 81 an einem geschützten, nicht aktiven Ende 55 des Batteriebehälters befinden (siehe 13A).
Ein Vorteil der Austauschbarkeit herkömmlicher Batterien, wiederaufladbarer Batterien unterschiedlicher Größe und des wiederaufladbaren Batteriepacks 54 ist, dass dem Benutzer eine Kosten/Leistungsoption geboten wird, wobei der Benutzer die billigeren, sofort verfügbaren, herkömmlichen Batterien wählen kann, die keine so hohe Ausgangsleistung bieten, aber für gewöhnlich eine längere Laufzeit als eine Option wie das wiederaufladbare Batteriepack bieten. Als Alternative kann der Benutzer zum Beispiel den wiederaufladbaren Batteriepack wählen, der zwar teurer ist, aber eine höhere Ausgangsleistung bereitstellt und daher die Fluidbewegungsvorrichtung bei einem höheren Fluiddurchsatz bei erhöhtem Druck betreibt, und auch die Option bietet, den Batteriepack wiederaufzuladen, so dass dieser wiederverwendbar ist.
Wie zuvor festgehalten wurde, ist die Zielsetzung bei der Bereitstellung mehrerer Leistungsquellen in dem Fluidtransfersystem, die in dem Gehäuse der Fluidbewegungsvorrichtung aufgenommen werden können, dem Benutzer die Wahlmöglichkeit zu bieten, die bevorzugte Batterieoption des Benutzers wie auch die Leistungsoption, die den Bedürfnissen des Benutzers entspricht, auszuwählen. Es ist jedoch offensichtlich, dass die Fluidbewegungsvorrichtung die austauschbare Leistungsquelle nicht enthalten muss, sondern auch zum Beispiel mit einem Satz wiederaufladbarer Batterien gestaltet sein kann, der permanent in der Fluidbewegungsvorrichtung eingebaut ist, so dass die wiederaufladbaren Batterien in der Fluidbewegungsvorrichtung wiederaufgeladen werden können, indem der Batterieladeverbinder an einem geeigneten Verbinder der Fluidbewegungsvorrichtung selbst angebracht wird. Dennoch ist offensichtlich, dass ein Vorteil des abnehmbaren und wiederaufladbaren Batteriebehälters oder des abnehmbaren Batteriepacks und des Batteriefachs der Fluidbewegungsvorrichtung, das zur Aufnahme des abnehmbaren Batteriebehälters und des abnehmbaren Batteriepacks der Erfindung gestaltet ist, darin besteht, dass die Fluidbewegungsvorrichtung durch eine zusätzliche Leistungsquelle betrieben werden kann, selbst wenn der Batteriebehälter oder der Batteriepack aus dem Batteriefach entnommen wurde, wie zum Beispiel um den Batteriebehälter oder das wiederaufladbare Batteriepack zu laden. Daher ist ein Vorteil dieser Ausführungsform, dass die Betriebszeit der Fluidbewegungsvorrichtung über jene einer Fluidbewegungsvorrichtung hinaus verlängert werden kann, bei welcher das wiederaufladbare Batteriepack vollständig und permanent in der Fluidbewegungsvorrichtung eingeschlossen ist.
In der bevorzugten Ausführungsform kann jede der zuvor beschriebenen Batteriequellen austauschbar zum Antreiben des motorbetriebenen Laufrades 11 (siehe 5) verwendet werden, das einen Fluidstrom erzeugt, und das einen Druck des Fluids modifizieren kann, um das Behältnis aufzublasen.
Unter Bezugnahme nun auf 1 bis 6 ist offensichtlich, dass ein weiterer Aspekt des Fluidtransfersystems der Erfindung das in der Hand haltbare Gehäuse der Vorrichtung zum Füllen des Behältnisses 28 ist. Zur Optimierung der Leistung der Batteriequelle, des Motors 3 und des Laufrades 11 wurden diese Komponenten in ein ergonomisch effizientes, in der Hand haltbares Gehäuse 1 eingebaut, das sowohl einen Mehrzweckbenutzergriff als auch einen Mehrzweckleistungsschalter 5 aufweist. Unter Bezugnahme auf 6 ermöglicht das in der Hand haltbare Gehäuse einem Benutzer, die Fluidbewegungsvorrichtung mit dem Mehrzweckbenutzergriff in der Hand des Benutzers zu halten, so dass der Mehrzweckleistungsschalter 5 nahe und sofort griffbereit für den Daumen des Benutzers liegt. Im Wesentlichen dienen das in der Hand haltbare Gehäuse, der Mehrzweckbenutzergriff und der Mehrzweckleistungsschalter zum Halten und Ein- oder Ausschalten der Fluidbewegungsvorrichtung und auch zum Bewegen der Fluidbewegungsvorrichtung in eine und aus einer gekoppelten Position mit dem oben genannten Ventil 26 des aufblasbaren Behältnisses (die Verbindung mit dem Ventil ist in 5 dargestellt).
Die Kopplung der Fluidbewegungsvorrichtung 100 mit dem Aufblasventil 26 über eine mechanische Verriegelung vereinfacht den Aufblasvorgang, so dass die Fluidquelle nicht mehr mit der Hand gestützt werden muss, um eine luftdichte Verbindung während des Aufblasens aufrecht zu erhalten. 3 und 5, 6 zeigen eine bevorzugte Ausführungsform einer mechanischen Verriegelungsanordnung der Erfindung mit vorstehenden Ansätzen 20, die an dem Gehäuse nahe einer Fluidtransferöffnung 18 angeordnet sind, die mit Gegenvorsprüngen 22 des Aufblasventils in Eingriff stehen, die nahe einem äußeren Rand 24 des Aufblasventils angeordnet sind. Das in der Hand haltbare Gehäuse ermöglicht sowohl rechtshändige als auch linkshändige Bedienung und ermöglicht, dass die Fluidbewegungsvorrichtung sowohl im Uhrzeigersinn als auch gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden kann, um sie an dem Aufblasventil anzubringen bzw. von diesem zu lösen.
Der Betrieb des Fluidtransfersystems der Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf 1 bis 6 beschrieben. Wenn die Fluidbewegungsvorrichtung aktiv (EIN) ist, zieht die Drehung des Laufrades 11 Fluid durch selbstdichtende Einlasskanäle 10 in das Gehäuse. Dieses Fluid strömt dann durch die Laufradkammer 14, wo es mit Druck beaufschlagt werden kann, und wird dann aus dem in der Hand haltbaren Gehäuse bei der Fluidtransferöffnung 18 ausgestoßen. Zur Maximierung der Wirksamkeit und des Leistungsausganges der Batterie-, Motor- und Laufradkombination enthält eine Austrittsseite 15 der Laufradkammer 14 eine Reihe von feststehenden Schaufeln 16, die den Fluidstrom lenken, wenn dieser aus der Laufradkammer austritt und aus der Fluidbewegungsvorrichtung strömt. Durch ein besseres Kanalisieren des Austrittsfluidstromes verbessern die feststehenden Schaufeln die Leistung, wodurch die Kapazität der Vorrichtung, ein aufblasbares Behältnis zu füllen und mit Druck zu beaufschlagen, verbessert wird.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Motor- und Laufradkombination der Fluidbewegungsvorrichtung ist offensichtlich, dass durch die Motor/Laufradkombination keine zusätzliche mechanische Befestigung des Laufrades an einer Motorwelle, um eine axiale Bewegung des Laufrades an der Motorwelle zu verhindern, notwendig ist. Insbesondere liegen in der bevorzugten Ausführungsform die Laufradblätter des Laufrades dem Motor gegenüber, so dass jede axiale Belastung auf dem Laufrad in Richtung des Motors erfolgt. Zusätzlich stößt eine Nabe 9 des Laufrades gegen eine Laufbuchse 8 an der Motorwelle, so dass jede axiale Bewegung verhindert wird. Es ist des Weiteren offensichtlich, dass die bevorzugte Ausführungsform der Fluidbewegungsvorrichtung zwar einen Motor und ein Laufrad hat, aber andere Anordnungen von Fluidbewegungsvorrichtungen, zum Beispiel eine Membran und Pumpe, die dem Fachmann bekannt sind, auch im Umfang der Erfindung liegen.
Da die Fluidbewegungsvorrichtung des Systems tragbar ist, kann sie in zahlreichen Situationen, sowohl im Freien als auch in Gebäuden, verwendet werden. In diesen verschiedenen Betriebsumgebungen kann der Fluidstrom durch die Fluidbewegungsvorrichtung über die selbstdichtenden Einlasskanäle 10 auch die inneren Komponenten der Fluidbewegungsvorrichtung in enge Nähe zu gefährlichen Umweltteilchen bringen, wie Schmutz, Sand, diverse Partikelsubstanzen und dergleichen. Daher ist ein weiterer Aspekt der Fluidbewegungsvorrichtung eine selbstdichtende Anordnung, die die inneren Komponenten der Fluidbewegungsvorrichtung abdichtet, wenn der Leistungsschalter der Fluidbewegungsvorrichtung in der "AUS"- oder deaktivierten Position ist.
Unter Bezugnahme nun auf 16 ist zur Begrenzung der Belastung mit Fremdsubstanzen in der bevorzugten Ausführungsform der Fluidbewegungsvorrichtung der selbstdichtende Einlasskanal 10 hinter einem äußeren Umfang der Vorrichtung ausgespart. Insbesondere hat der Leistungsschalter 5 zwei Seitenelemente 6 mit einer Reihe von Gegenschlitzen 7, die sich mit dem Leistungsschalter bewegen, um die selbstdichtende Lufteinlassöffnung zu öffnen, wenn der Leistungsschalter aus der deaktivierten Position in eine "EIN"-Position bewegt wird, und die Lufteinlassöffnung mit der Bewegung des Leistungsschalters in die "AUS"-Position zu schließen (siehe 1 bis 4). Dies garantiert, dass der selbstdichtende Einlasskanal 10 nur dann frei liegt, wenn die Fluidbewegungsvorrichtung arbeitet, wodurch die Möglichkeit einer Verunreinigung der elektromechanischen Komponenten der Fluidbewegungsvorrichtung verringert wird.
Es ist auch offensichtlich, dass in einer bevorzugten Ausführungsform das Gehäuse 1 und alle Komponenten, die in der Vorrichtung verwendet werden, integriert sind, so dass die Größe und das Gewicht minimiert sind, wodurch die Annehmlichkeit und einfache Bedienung verbessert werden. Insbesondere sollte offensichtlich sein, dass "in der Hand haltbar", wie hierin verwendet, jede Fluidbewegungsvorrichtung umfassen soll, die von solch geringer Größe und geringem Gewicht ist, dass sie in einer Hand eines Benutzers gehalten werden kann, und vorzugsweise eine handflächengroße Vorrichtung ist, die in die Handfläche eines Benutzers passt und von einem einzigen Finger des Benutzers aktiviert werden kann. Dieses Integrieren umfasst Optionen wie die Nickel-Kadmium-Batterie, die ein Verhältnis von Leistungsausgang zu Größe und Gewicht bietet, das für eine tragbare Anwendung der Vorrichtung geeignet ist.
Nachdem somit wenigstens eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung beschrieben wurde, sind für den Fachmann verschiedene Änderungen, Modifizieren und Verbesserungen sofort erkennbar. Solche Änderungen, Modifizieren und Verbesserungen sollen im Umfang der Erfindung liegen. Daher ist die vorangehende Beschreibung nur beispielhaft und nicht als Einschränkung gedacht. Die Erfindung ist lediglich insoweit limitiert wie sie in den folgenden Ansprüchen definiert ist.

Claims

Fluidtransfersystem, umfassend ein Behältnis (28) und eine Vorrichtung (100) zum Füllen des Behältnisses (28) mit Fluid, wobei die Vorrichtung (100) Folgendes umfasst: ein Gehäuse (1) mit einem Einlasskanal (10) und einer Fluidtransferöffnung (18), durch die Fluid in die Vorrichtung (100) gezogen bzw. aus der Vorrichtung (100) in das Behältnis (28) gespeist wird, eine bewegte Vorrichtung (11) in dem Gehäuse zum Bewegen von Fluid aus dem Einlasskanal (10) durch die Vorrichtung (100) zu der Fluidtransferöffnung (18) und einen Leistungsschalter (5) zum manuellen Aktivieren und Deaktivieren der bewegten Vorrichtung (11), wobei das Gehäuse in der Hand gehalten werden kann und so geformt und angeordnet ist, dass es von einem Benutzer mit einem einhändigen Benutzergriff in einer Hand liegend gehalten werden kann, wobei die gleiche Hand auch zum Bedienen des Leistungsschalters (5) betätigt werden kann, um die bewegte Vorrichtung (100) zu aktivieren und zu deaktivieren, um Fluid durch die Vorrichtung (100) zu ziehen und das Behältnis (28) zu füllen, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (28) eine Ventilanordnung (26) mit Gegenvorsprüngen (22) aufweist und die Vorrichtung (100) vorstehende Ansätze (20) hat, die neben der Fluidtransferöffnung (18) angeordnet sind, um in Reaktion auf die Drehung der Vorrichtung (100) mit den Gegenvorsprüngen (22) zusammenzuwirken, um die Vorrichtung (100) lösbar an der Ventilordnung (26) anzubringen.
System nach Anspruch 1, bei dem die bewegte Vorrichtung (11) eine Einrichtung zum Modifizieren des Drucks von sich durch die Vorrichtung (100) bewegendem Fluid hat, um der Fluidtransferöffnung (18) druckbeaufschlagtes Fluid zuzuführen.
System nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, bei dem das handgehaltene Gehäuse (1) im Uhrzeigersinn und entgegen dem Uhrzeigersinn um eine Achse der Vorrichtung (100) gedreht werden kann, um die Vorrichtung (100) an der Ventilanordnung (26) anzubringen bzw. von ihr zu lösen.
System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Leistungsschalter (5) so angeordnet ist, dass er einen Finger des Benutzers berühren kann, wenn das Gehäuse (1) in der Hand des Benutzers gehalten wird, so dass die Vorrichtung (100) durch Bewegung des Fingers des Benutzers aktiviert und deaktiviert werden kann.
System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Leitungsschalter (5) eine selbstdichtende Anordnung (6) aufweist, die den Einlasskanal (10) dicht verschließt, wenn der Leistungsschalter (5) in einer deaktivierten Position ist, und die den Einlasskanal (10) öffnet, wenn der Leistungsschalter (5) nicht in der deaktivierten Position ist.
System nach Anspruch 5, bei dem der Einlasskanal (10) eine Mehrzahl von Lufteinlasslöchern hat, die aus einer Außenwand des handhaltbaren Gehäuses (1) ausgespart sind.
System nach Anspruch 6, bei dem der Leistungsschalter (5) eine Reihe von Gegenschlitzen (7) hat, die sich mit dem Leistungsschalter (5) bewegen, um die Lufteinlasslöcher dicht zu verschließen, wenn der Leistungsschalter (5) auf die deaktivierte Position bewegt wird, und die sich mit dem Leistungsschalter (5) bewegen, um die Lufteinlasslöcher zu öffnen, wenn der Leistungsschalter (5) aus der deaktivierten Position bewegt wird.
System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die bewegte Vorrichtung (11) einen Motor (3) hat mit einer Welle und einem Laufrad (11), das Blätter, eine Rückseite und eine Nabe (9) hat, die an eine Laufbuchse (8) an der Welle des Laufrads anstößt, die angeordnet ist, dass die Blätter dem Motor (3) gegenüberliegen und die Rückseite der Fluidtransferöffnung (18) gegenüberliegt, um zu verhindern, dass das Laufrad (11) von dem Motor (3) weg gezogen wird, wenn eine axiale Belastung stattfindet, und um Kontakt der Blätter mit jedwedem Objekt zu verhindern, das durch die Fluidtransferöffnung (18) eingeführt wird.
System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Vorrichtung (100) ferner neben der Fluidtransferöffnung (18) angeordnete stationäre Schaufeln (16) hat, die Fluid zu der und durch die Fluidtransferöffnung (18) leiten.
System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend ein Batteriefach (30), das zum Aufnehmen und Bereitstellen einer elektrischen Verbindung mit einem Batteriensatz von Standardgröße (33, 36) gestaltet ist.
System nach Anspruch 10, ferner umfassend einen abnehmbaren Batteriepack (38) von Batterien verschiedener Größen, wobei der abnehmbare Batteriepack (38) größenmäßig gestaltet und ausgeführt ist, um mit dem Batteriefach (30) elektrisch in Verbindung zu kommen.
System nach Anspruch 10 oder Anspruch 11, ferner umfassend wiederaufladbare Batterien (36), die permanent in dem Batteriefach (30) eingebaut sind.
System nach Anspruch 10, ferner umfassend einen abnehmbaren Batteriebehälter (50), der größenmäßig gestaltet und angeordnet ist, um die Batterien (33, 36) unterschiedlicher Größen an die Größe und Anordnung des Batteriefachs (30) anzupassen, damit die Batterien unterschiedlicher Größe (33, 36) elektrisch mit dem Batteriefach (30) verbunden werden können.
System nach Anspruch 10, bei dem der Batteriensatz von Standardgröße (33, 36) Alkalibatterien der Größe C (33) sind.
System nach Anspruch 11 oder Anspruch 13, bei dem die Batterien unterschiedlicher Größe (33, 36) wiederaufladbare Batterien (36) sind.
System nach Anspruch 15, bei dem der abnehmbare Batteriebehälter (50) einen Schlitz hat, über den die wiederaufladbaren Batterien (36) in elektrischen Kontakt mit dem Batteriefach (30) der Vorrichtung (100) gebracht werden können.
System nach Anspruch 13, bei dem der abnehmbare Batteriebehälter (50) eine Anordnung zum Verbinden des abnehmbaren Batteriebehälters (50) und der Batterien unterschiedlicher Größe (33, 36) mit einem Batterieladegerät (72) hat.
System nach Anspruch 17, bei dem die Anordnung ein Paar Laschen (58, 59) hat, die sich von einem Ende des abnehmbaren Batteriebehälters (50) erstrecken, wobei jede Lasche (58, 59) eine gerippte Anordnung hat, die einen Schlitzabschnitt (64, 65) jeder Lasche (58, 59) bildet.
System nach Anspruch 18, bei dem die Schlitzabschnitte (64, 65) des Laschenpaares (58, 59) größenmäßig gestaltet und angeordnet sind, um mit dem Batterieladegerät (72) zusammenwirkend in Eingriff zu kommen und um Anschlusspunkte (80, 81) der Batterien unterschiedlicher Größen (33, 36) mit dem Batterieladegerät (72) in Kontakt zu bringen.
System nach Anspruch 13, bei dem der abnehmbare Batteriebehälter (50) aufgebaut und angeordnet ist, so dass er zum Entnehmen, Auswechseln oder Ändern einer Position der Batterien unterschiedlicher Größe (33, 36) geöffnet und geschlossen werden kann.
System nach Anspruch 13, bei dem der abnehmbare Batteriebehälter (50) aufgebaut und angeordnet ist, um innerlich umgestellt werden zu können, damit der abnehmbare Batteriebehälter (50) eine Mehrzahl von Größen und Typen von Batterien (33, 36) aufnehmen kann.
System nach Anspruch 15, bei dem das Batteriefach (30) wenigstens eine Feder (39) hat, die die wiederaufladbaren Batterien (36) in elektrische Verbindung mit dem Batteriefach zwingt.
System nach Anspruch 11 oder Anspruch 13, bei dem entweder der abnehmbare Batteriepack (38) oder der abnehmbare Batteriebehälter (50) Mittel hat, um die richtige Ausrichtung des abnehmbaren Batteriepacks (38) oder des abnehmbaren Batteriebehälters (50) in dem Batteriefach (30) zu gewährleisten.