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GEGENSTAND DER ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung bezieht
sich auf eine Spritze mit zwei Kammern mit veränderlichem Volumen zur Aufnahme
und Verabreichung von getrennt zugeführten Produktmischungen, geeignet
zur Verabreichung von Produkten, wie z. B. Arzneimittel, bestehend
aus zwei Elemente, die gemischt werden bevor sie dem Patienten eingesprizt
werden.
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Die vorliegende Erfindung bezieht
sich besonders auf eine Spritze, die flüssige Produkte oder gelöste pulverförmige Arzneimittel,
bestehend aus zwei Produkten, verabreichen kann. Diese Spritzen gehören zur
Gruppe, die mit dem zu verabreichenden Produkt kommerzialisiert
werden, die beide Komponente getrennt beinhalten können, i.
e. das pulverförmige
Arzneimittel und das Lösungsmittel,
die zum Zeitpunkt der Injektion gemischt werden. Demgemäss, gehören sie
der Gruppe der sogennanten "vorgefüllte Spritzen" an, da sie mit dem
Medikament darin geliefert werden, so dass der Verbraucher kein Kontakt
mit dem Medikament hat.
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STAND DER
TECHNIK
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Mehrere Spritzen sind bekannt, die
für die oben
genannten Zwecke dienlich sind; alle haben einen hohlen zylindrischen
Hauptkörper,
in welchem sich das Medikament befindet und durch welchem einen
koaxialen Kolben verschoben wird. In alle Fälle, die untere Basis des genannten
zylindrischen Hauptkörpers
ist offen und erlaubt die Verschiebung des genannten Kolbens. Zu
diesem Zweck, weisen diese Spritzen einen sich nach aussen erstreckenden Flansch
auf, der als einen Auflagepunkt für den Verbraucher dient, um
den genannten Kolben hineinzuschieben oder herauszuziehen. Andererseits,
die entgegengesetze Basis des genannten zylindrischen Hauptkörpers definiert
einen hohlen und koaxialen stumpfkonischen Ausguss, der als Steck-
oder Kopplungselement zur Befestigung der Injektionsnadel wirkt.
Siehe argentinische Patentschrift Nr. 239.763 der Inhaber der vorliegenden
Erfindung.
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Vorgefüllte Zweikammerspritzen sind
schon bekannt. Sie können
benutzt werden für
Arzneimittel, die aus zwei Komponente bestehen, oder wenn ein pulverförmiges Medikament
sich in eine Kammer und das Lösungsmittel
in der nebenliegenden Kammer befinden. In alle Fälle, eine erste Verschiebung
des Kolbens bewirkt die Mischung der Produkte, und eine zweite Verschiebung
des Kolbens bewirkt die Injektion des schon gemischten Inhaltes.
Somit sind zwei dichte und nebenliegende Kammer im Innern des gennanten
Hauptkörpers
definiert, wobei die Kammer durch ein Ventil getrennt sind, welches,
wenn der Kolben verschoben wird, die Verbindung zwischen den Kammern
zur Auflösung
und/oder Mischung der Komponente, und auch das Auslaufen des Produktes durch
die Injektionsnadel, erlaubt.
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Die Inhaber der vorliegenden Anmeldung
haben schon die argentinische Patentschrift Nr. 247.101 "Doppelkammerspritze
zum einmaligen Gebrauch zur Verabreichung von flüssigen Produkten oder gelöste pulverförmige Arzneimittel", erhalten, in welcher
die untere offene Basis des zylindrischen Hauptkörpers durch einen elastomeren
Stopfen, der einen Zentralen Durchgang aufweist, durch welchen der
Kolben der Spritze gleitet, geschlossen ist; während der aktive Kopf des genannten
Kolbens auch ein elastomerer Stopfen ist, der zum genannten Kolben gehörend, seine
peripherische Kante auf der inneren zylindrischen Oberfläche des
Hauptkörpers
gestützt hat
und als ein Ventil wirkt, das das Innere des genannten Hauptkörpers in
zwei innere Kammern mit veränderlichem
Volumen teilt. Wenn der gennante aktive Kopf in der entgegengesetzten
Richtung der Injektion verschoben wird, erlaubt er die Verbindung zwischen
den zwei genannten inneren Kammern, und folglich die Mischung der
Produkte, die sich dort befinden; andererseits, wenn der Kopf in
die Richtung der Injektion verschoben wird, bewirkt er das Auslaufen
der gelösten
oder gemischten Produkte zur Nadel hin.
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Obwohl die erzielte Ergebnisse sehr
zufriedenstellend sind, ist die Konstruktion sehr zerbrechlich,
erfordert eine hohe Präzision
und die Kosten sind relativ hoch, für ein Produkt zur einmaligen
Verwendung.
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Die Inhaber der vorliegenden Erfindung
haben auch die argentinische Patentschrift Nr. .... "Einwegspritze mit
zwei Kammern mit veränderlichem Volumen" erhalten, in welcher
die Bedienung des aktiven Kolbenkopfes als gleitender elastomeren
Stopfen verbessert ist. Dieser Kopf befindet sich in dem inneren
Hohlraum eines elastomeren Kopfes, der auf der inneren zylindrischen
Wand des Hauptkörpers aufgelegt
ist, und so ein Doppelsitzventilverschluss bildet. In diesem Fall,
das neue Merkmal besteht darin, dass der Durchlauf der Produkte
zentral erfolgt, durch den Ventilkörper und nicht durch die Peripherie desselben.
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Dieser Fall, sowohl als der Vorhergende,
hat gute Ergebnisse erzielt, aber er erfordert auch eine hohe Präzision bei
der Herstellung, die die Kosten des Aufbaus erhöhen.
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Aus der U.S. Patentschrift Nr. 4.613.326,
von Joseph M. Szwarc ist auch bekannt, eine Spritze mit Doppelkammer
mit veränderlichem
Volumen um die Mischung von zwei Komponenten unmitelbar vor der Injektion
zu erzielen. In diesem Fall, der aktive Kopf des Kolbens 38 weist
auch einen elastomeren Stopfen 36 auf, welcher den inneren
Verschluss von einer Kammer mit veränderlichem Volumen definiert,
und mit einem weiteren gleitenden Stopfen 31 zusammenarbeitet,
welcher der Verschluss der anderen Kammer mit veränderlichem
Volumen, ist, mit dem Auslass zur Injektionsnadel verbindet. Um
eine Verbindung zwischen den zwei Kammern zu erreichen, wird eine
neue Umleitung ("Bypass") eingebaut, welche
einen inneren Hohlraum 34 neben der genannten Auslasskammer
aufweist.
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Diese neue Lösung hat den Nachteil, dass man
unbedingt die Herstellung von spezielle zylindrische Hauptkörper benötigt, wobei
solche Körper
nur mit den Hilfsmittel und Elemente, die in der genannten Patentschrift
offenbart und gezeigt werden, betätigt werden können. Eine
Spritze gemäss
dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus der Patentschrift EP-A-0112574
bekannt.
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HAUPTGEGENSTAND DER ERFINDUNG
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Die Spritze der vorliegenden Erfindung
ist auch eine Doppelkammerspritze, die die Mischung von zwei Komponenten
durch die Verschiebung des Kolbens bewirken kann, wobei die Neuigkeit
darin besteht, dass das eingesetzte innere Ventil keine Veränderung
in dem zylindrischem Hauptkörper
der Spritze oder der Einbau von speziellen Stopfen, die die offene
Basis derselben verschliessen, benötigt, und den Durgang des Kolben
erlaubt, ohne unerwünschte
Verluste der Inhalte.
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Die vorliegende Erfindung ist eine
neue konstruktive Lösung,
die sich an jeder konventioneller Spritze aus Glas oder Kunststoff,
ohne Veränderung des
Hauptkörpers,
anpasst.
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In diesem Fall, die Benutzung eines
besonderen inneren Ventils, das sich im Innern des zylindrischen
Hauptkörpers
befindet, teilt diesen in zwei innere Kammern mit veränderlichem
Volumen, während
der aktive Kolbenkopf seinerseits ein Verschlussstop für die distale
Kammer ist.
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Dieses innere Ventil weist zwei zusammenarbeitenden
elastomeren Teile auf, wobei sie die Mischung der Komponente erlauben
wenn der Kolben in die entgegengesetzte Richtung der Injektion verschoben
wird und bewirkt den Auslass der Mischung in Richtung der Injektionsnadel
wenn der Kolben zur Injektionsnadel hin, i. e. in die Richtung der
Injektion, verschoben wird.
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Der Hauptvorteil ist, dass der Durchgang
der Komponente während
der Mischung und auch während
der Injektion nicht durch die Peripherie des inneren Ventilsaufbaus
erfolgt. Folglich, ist die Anpassung des Verschlusses dieses Ventilaufbaus
an der inneren zylindrischen Wand des Hauptkörpers einfacher und sicherer.
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Einen weiteren Vorteil ist, dass
beide elastomere Teile, die den genannten Ventilaufbau bilden, einfach
herzustellen sind mit geringen Kosten, und ausserdem können sie
in jeder konventionellen Spritze benutzt werden. Der Hersteller
hat somit die Möglichkeit
diese Spritze zum konventionellem Verbrauch herzustellen, mit einer
einfachen inneren Kammer, oder diesen Ventilaufbau einzubauen, so dass
dieselbe Spritze als Doppelkammervorrichtung benutzt werden kann,
die zwei Produkte beinhaltet, die bis zum Zeitpunkt der Injektion
getrennt bleiben.
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Der Hauptgegenstand der Erfindung
ist eine Spritze mit zwei Kammern mit veränderlichem Volumen zur Verabreichung
von Produktmischungen, die getrennt zugeführt werden, wobei sich die
genannten Kammern im Innern des zylindrischen Hauptkörpers befinden,
getrennt durch einen Ventilaufbau, welcher zwei zusammenarbeitenden
elastomeren Teile aufweist, i. e.: ein peripherischer Teil, welcher
ein zylindrischer und hohler Körper
ist, der eine Basis hat, die vollständig offen ist, und die andere
Basis, die einen zentralen Durchgang aufweist, während die äussere zylindrische Oberfläche mindestens
zwei ringförmige,
sich nach aussen erstreckenden, Flansche an der inneren Oberfläche des
genannten zylindrischen Hauptkörpers
der Spritze hat; während
der andere innere Teil ein steifer zylindrischer Körper ist,
der eine obere zentrale zylindrische Projektion hat, die sich koaxial
und gleitend im Innern des Zentraldurchgangs des ersten Teiles befindet
und an der äusseren zylindrischen
Oberfläche
mindestens zwei ringförmige,
sich nach aussen erstreckenden, Flansche an der inneren zylindrischen
Oberfläche
des genannten ersten Teiles hat.
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Einer der genannten zwei zusammenarbeitenden
Ventilteilen, weist mindestens einen Hohlraum auf, welcher mit den
gegenüberliegenden
zylindrischen Oberflächen
zusammenpasst, wobei eine Verbindung gebildet wird, die den Durchlass
der Flüssigkeit
durch denselben und durch den zentralen Durgang des peripherischen
Teiles erlaubt.
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Eine konstruktive Alternative, innerhalb
der Definition des vorhergehenden Satzes ist, dass der genannte
Verbindungshohlraum als zusammenpassend mit der äusseren zylindrischen Oberfläche des inneren
soliden Ventilteiles definiert wird. Mehrere auf der genannten Oberfläche durchgeführten Verbindungshöhlräume, ordentlich
verteilt, sind auch innerhalb des Umfanges der Erfindung vorgesehen.
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Eine weitere Alternative, auch innerhalb
der obengennanten Definition, besteht darin, dass der Verbindungshohlraum
als zusammenpassend mit der inneren zylindrischen Oberfläche des
peripherischen und hohlen Ventilteiles definiert wird. Auch mehrere
Verbindungshohlräume,
gleichmässig
verteilt, können
auf dieser Oberfläche
durchgeführt
werden.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Eine bevorzugte Ausführungsform
der Erfindung wird jetzt in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen
beschrieben. Es zeigen:
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1 ist
eine Längsquerschnittdarstellung der
Doppelkammerspritze der vorliegenden Erfindung.
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2 ist
eine Längsquerschnittdarstellung der
Spritze auf 1 in der
die Anordnung von Elementen und Teilen nach der Mischung der Injektionskomponenten,
die injiziert werden, gezeigt wird.
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3 ist
eine Längsquerschnittdarstellung der
Spritze der vorhergehenden Figuren in der die Anordnung der Elemente
und Teile während
der Injektion der gewonnenen Mischung gezeigt wird.
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4 ist
eine Aufrissdarstellung in Perspektive der oberen Basis des peripherischen
hohlen Ventilteiles des Ventilaufbaus der erfindungsmässigen Spritze.
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5 ist
eine senkrechte Querschnittdarstellung des selben peripherischen
hohlen Ventilteiles des inneren Ventilaufbaus der Doppelkammerspritze
der Erfindung.
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6 ist
eine Aufrissdarstellung in Perspektive der unteren Basis des periphärischen
hohlen Ventilteiles des Ventilaufbaus der erfindungsmässigen Spritze.
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7 ist
eine untere Draufsicht des selben peripherischen Ventilteiles des
Ventilaufbaus der Doppelkammerspritze der Erfindung.
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8 ist
eine Darstellung in Perspektive des steifen inneren Ventilteiles
des Ventilaufbaus der Doppelkammerspritze der Erfindung.
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9 ist
eine senkrechte Querschnittdarstellung die derselbe steife innere
Ventilteil des Ventilaufbaus der Doppelkammerspritze der Erfindung zeigt.
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10 ist
eine obere Draufsicht desselben steifen inneren Ventilteiles der 8 des Ventilaufbaus der
Doppelkammerspritze der Erfindung.
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11 ist
eine Darstellung in Perspektive des peripherischen, hohlen, Ventilteiles
in eine alternative Ausführungsform,
gezeigt in einer senkrechten Ebene.
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12 ist
eine Darstellung in Perspektive des inneren, steifen, Ventilteiles,
gemäss
einer konstruktiven Alternative zur Betätigung mit dem in der vorhergehenden
Figur gezeigten Teil.
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13 ist
eine Längsquerschnittdarstellung einer
Doppelkammerspritze, deren Ventilaufbau die konstruktive Alternativen
der 11 und 12 umfasst.
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14, 15 und 16 sind Querschnittdarstellungen einer
konventionellen Spritze umgebaut in einer Doppelkammerspritze durch
den Zusatz des Ventilaufbaus der Erfindung.
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Die gleiche Ziffern in alle Figuren
entsprechen den gleichen oder äquivalenten
Teile des Aufbaus, gemäss
dem Beispiel das gewählt
wurde um die Spritze gemäss
der Erfindung zu erklären.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
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Wie aus den Figuren hervorgeht, besteht
die erfindungsmässige
Spritze aus einem Hauptkörper, der
ein kreisförmiger
Zylinder mit geradliniger Achse ist; die untere Basis 2 ist
offen und weist den konventionellen, sich nach aussen erstreckenden,
ringförmigen
Flansch 3 auf, der durch den Verbraucher als eine Stütze zur
Betätigung
des Kolbens 10 benutzt wird. Die obere Basis 4 weist
einen koaxialen hohlen Injektionsausguss 5 auf, der durch
einen Verschlussstopfen 6 geschlossen werden kann (welcher
den Kontakt der Flüssigkeit
mit der Aussenseite und der Nadel vermeidet) welcher, zusammen mit
dem ringförmigen
Flansch 7 einen Kopplungselement definiert zur Aufstellung
des Konus 8 zum Schutz der Injektionsnadel 9.
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Wie aus der ersten drei Figuren hervorgeht, hat
der Kolben 10 einen aktiven Kopf 11, der als einen
gleitenden Verschlusstopfen wirkt und den Auslass der Flüssigkeit
aus dem Inneren des zylindrischen Hauptkörpers 1 durch die
genannte offene Basis 2 des Körpers, vermeidet. Zu diesem
Zweck, ist der genannte Kopf 11 aus Elastomer und hat ringförmige Flanschen 12 auf
der inneren zylindrischen Oberfläche
des Körpers 1 um
den Verschluss dicht zu machen, wobei das normale Gleiten des Kolbens ohne
unerwünschte
Flüssigkeitsleckagen
ermöglicht wird.
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Die Neuigkeit der Erfindung besteht
in dem speziellen inneren Ventilaufbau, der aus dem peripherischen,
hohlen, Ventilteil 13 und den steifen inneren Ventilteil 14 gebildet
wird. Dieser Aufbau trennt der innere Teil des zylindrischen Hauptkörpers 1 in zwei
Kammern mit veränderlichem
Volumen 15 und 16, die wie folgt genannt werden:
die proximale Kammer 15, begrenzt durch den genannten Ventilaufbau und
die Basis 4 des Hauptkörpers,
und die distale Kammer 16 begrenzt durch den Ventilaufbau
und die offene Basis 2 des genannten Hauptkörpers 1.
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Wie schon bekannt ist, die genannten
Kammern mit veränderlichem
Volumen 15 und 16 sind vom Typ der benutzt wird
um zwei Produkte getrennt zu beinhalten, wobei die genannten Produkte
vor der Injektion gemischt werden. Demgemäss, zeigt die 1 wie der genannte Ventilaufbau 13, 14 die
genannten Kammer gegenseitig isoliert hält; während die 2 die Betätigung dieser inneren Ventilelemente
zeigt, wenn der Verbraucher den Kolben 10 in der entgegengesetzten
Richtung der Injektion verschiebt, was durch den Pfeil F gezeigt
wird; während die 3 zeigt wie die genannten
Ventilelemente arbeiten wenn der Kolben 10 in die Richtung
der Injektion verschoben wird, wie durch den Pfeil G gezeigt wird.
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Ferner, besonders wie aus den 8, 9 und 10 hervorgeht,
der innere, feste, Ventilteil 14, sowie seinen koaxialen,
sich nach aussen erstreckenden Teil 21, haben ringförmige Flanschen 17, 18, 19 und 20,
drei von diesen befinden sich an der inneren zylindrischen Oberfläche des
peripherischen Teils, während
der vierte Flansch 20 sich an den Wänden des Verbindungsdurchgangs 22 des
Ventilteiles 13 befindet.
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Ausserdem, diesen Ventilteil 13,
zusätzlich zu
den genannten Verbindungsdurchgang 22, weist auch ringförmige Flanschen 23, 24 und 25 auf,
die, in diesem Fall, sich auf der inneren zylindrischen Oberfläche des
zylindrischen Körpers 1 befinden.
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Zurück zur 2, wenn der Kolben 10 in die Richtung
F verschoben wird, wird in der distalen Kammer 16 einen
Unterdruck erzeugt, welcher die Verschiebung des Teiles 14 relativ
zu dem Teil 13 verursacht und, infolgedessen, den Durchlauf
des flüssigen
Komponentes, das sich in der proximalen Kammer 15 befindet,
welches durch den Verbindungsdurchgang 22 eintritt, und
nachdem es die Übergangshohlräume 26 durchgeht,
zu der distalen Kammer 16 gelangt, wo das andere Komponent
sich befindet, wobei die Mischung von beiden Produkten erzielt wird.
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Mit dem Kopf 11 des Kolbens 10,
der sich in der Position, die in 2 gezeigt
wird, befindet, kann der Verbraucher die Spritze schütteln bis
die richtige Mischung der Komponente erzielt wird.
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Wenn der Kolben 10 in Richtung
G verschoben wird, der erste Effekt ist, dass die Mischung der zwei
Komponenten sich entgegengesetzt zur Richtung, die in dem vorhergehendem
Satz erwähnt
wurde, bewegt, erst durch die Übergangshohlräume 26 fliesst
und dann, durch den Durchgang 22, in die proximale Kammer 15 eintritt.
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Wenn die ganze Mischung in Richtung
proximale Kammer 15 verschoben ist, schiebt der Kopf 11 des
Kolbens 10 den festen Teil 14 bis die in 3 gezeigten Verschlussposition
erreicht wird, i. e. der Verbidungsdurchgang 22 wird blockiert,
und die Spritze befindet sich dann in der Lage die Injektion der
Mischung durch die Nadel 9 zu bewirken, nur durch die Entfernung
der Schutzkappe 8, und dann durch das Schieben des Kolbens 10 in
die Richtung der Injektion G, da der Stopfen 6 verschoben
wird, und so den Auslass der Flüssigkeit
durch die Injektionsnadel erlaubt.
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Die 5 und 6 zeigen deutlich den inneren, festen,
Ventilteil 14 des Ventilaufbaus. Das Beispiel, das bis
jetzt beschrieben wurde, ist das Beispiel der 5, in welchem der feste Teil mehrere Übergangshohlräume 126 aufweist;
nichtdestotrotz, in manchen Fällen,
würde ein
einziger Übergangshohlraum
genügen
um den gewünschten Übergang
zu erzielen.
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Ein Merkmal der Erfindung ist, dass
die genannten Übergangshohlräume 26 immer
in den festen Teil 14 und auf den abdichtenden Flanschen 17 und 18 sich
befinden.
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Die 11, 12 und 13 zeigen, dass der innere Ventilaufbau
die beschriebene Funktion durchführen
kann, mit einer konstruktiven Veränderung, die als zum Umfang
der Erfindung gehörend
betrachtet werden muss, und einen äquivalenten Hilfsmittel bildet.
In diesem Fall, weist der hohle peripherische Teil 13 mindestens
einen Hohlraum 27 in der inneren Seite 28 auf.
Es ist klar, dass solcher Hohlraum 27 als eine Übergangsverbindung
funktioniert, in dem sie den Durchlauf der Flüssigkeit von und zu dem Durchgang 22 erlaubt,
wenn der feste Teil 14 in Richtung der distalen Kammer 16 verschoben
wird. In diesem Fall, ist es nicht nötig, dass der feste Teil 14 mit
den genannten Hohlräume 26 versehen
wird.
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Erfindungsgemäss, wenn der feste Teil 14 sich
in der Verschlussposition befindet, gelagert in dem hohlen Teil 13,
befindet sich der genannte Hohlraum 27 auf ein Niveau das
niedriger liegt als das von dem abdichtenden Flansch 19.
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11 zeigt
die Alternative in der mehrere Hohlräume 27 vorgesehen
sind, unter den gleichen konstruktiven Bedingungen wie oben, wobei
diese Alternative zur Optimierung der Ventilbetätigung in den Fällen von
Mischungen, die dickflüssiger
sind, vorgesehen ist.
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Ferner, die 14, 15 und 16 zeigen, dass das selbe
Ventil in konventionellen Spritzen benutzt werden kann und in solchen
Spritzen in welchen, wegen ihrer Form, keine Kopplung der Nadel
erlauben, um eine direkte Injektion zu vermeiden, deren Steckkonus 30 blockiert
ist durch einen oberen Stopfen 29. Der genannte Stopfen
sollte dann einfach mit der Hand entfernt werden, die Nadel gesteckt
und der Aufguss (von einer speziellen Form) in einer der Röhrchen eines
Serumbeutels eingeführt
werden, dann wird erst die Injektion der Mischung erfolgen. Es sollte
erklärt
werden, dass der Ventilaufbau durch die offene Basis 2 des
Spritzenkörpers
installiert werden kann, ohne irgendwelche Veränderung zu benötigen.