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GEBIET DER
ERFINDUNG
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Diese
Erfindung betrifft das Gebiet des Aufbringens von Chemikalien. Insbesondere
ist die Erfindung eine Vorrichtung, die eine Chemikalie verdünnt und
verteilt, die in einer austauschbaren Kartusche gespeichert ist,
typischerweise für
Rasen- und Gartenanwendung.
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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Es
gibt viele Sprühpistolen-Aufbringgeräte, die
auf dem Gebiet des Aufbringens von Chemikalien auf Rasen und im
Garten bekannt sind. Typische Schlauchenden-Rasen- oder -Garten-Sprühgeräte sind
Ansaugeinheiten, die Dünger,
Pestizide oder andere Chemikalien in einem festen, niedrigen Verdünnungsverhältnis aufbringen.
Um Konzentrate zu verwenden, die zu hohen Verhältnissen verdünnt werden
müssen,
verdünnt
der Benutzer normalerweise das Konzentrat mit Wasser vor. Dies wird
durch Volumenmessung des Konzentrats mit einem Löffel, einer Kappe oder einer
anderen Meßeinrichtung
in einem Sprühgerät-Mischbehälter durchgeführt. Wasser
wird dann hinzugegeben, um die richtige Vormischungskonzentration
zu erhalten. Das vorverdünnte
Konzentrat wird dann bis zum endgültigen Verdünnungsverhältnis weiter verdünnt, wenn
das Sprühgerät betrieben
wird.
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Solche
Vorverdünnungsverfahren
erfordern manuelle Handhabung konzentrierter Chemikalien mit ihren
begleitenden Risiken. Überdies
muß der Benutzer
im allgemeinen das Konzentrat in größeren Mengen kaufen, als für eine einzige
Anwendung erforderlich sind, und somit müssen Behälter mit der konzentrierten
Chemikalie für
längere
Zeiträume
aufbewahrt werden, nachdem sie geöffnet worden sind. Andererseits
sind Einrichtungen, die versuchen, die Vorverdünnung zu vermeiden, indem das
Konzentrat bei einem hohen Verhältnis
in einem (1) Schritt verdünnt
wird, wegen ihrer sehr schlechten Genauigkeit nicht befriedigend.
Das Konzept der zweistufigen Mischung oder Verdünnung von Chemikalien, einschließlich solcher
Verwendung in Sprühvorrichtungen,
ist bekannt. Siehe zum Beispiel U.S.-Pat. Nrn. 2,006,437; 2,599,678;
2,711,928; 2,760,820; 3,104,823; 3,181,797; 3,499,696 und 4,027,822.
Die in diesen Patenten dargestellten Vorrichtungen sind jedoch entweder
umständlich
oder in anderer Weise ungeeignet für Gartensprühvorrichtungen. U.S.-Pat. Nr.
3,165,114, erteilt für
Garrett, offenbart eine Abgabepackung für fließfähiges lösliches Material, die mit einer
Standard-Zuführmischervorrichtung
verwendet werden kann. Ein Teil des fließendes Wassers wird durch einen
Nippel und ein Einlaßrohr
in den Boden der Packung herunter umgeleitet. Ansaugung zieht das
gelöste
Material durch ein Auslaßrohr.
Die Vorrichtung erfordert, daß Wasser
konstant durch sie hindurchströmt,
und stellt ein Tonnenventil bereit, das abschalten oder den Durchfluß steuern
könnte.
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U.S.-Pat.
Nr. 3,198,438, erteilt für
Hultgren et al., erfordert eine Betätigungshebelaktion, um einen angeschrägten Stopfen
aus einer Öffnung
herauszudrücken,
wodurch ermöglicht
wird, daß Wasser
in eine Mischkammer strömt,
um eine Venturiansaugung zu schaffen, um Flüssigkeit aus einem kollabierbaren
Behälter
herauszuziehen. U.S.-Pat. Nr. 3,255,972, ebenfalls erteilt für Hultgren
et al., offenbart einen Einwegbehälter zur Verwendung mit Sprühgeräten des
im '438-Patent offenbarten
Typs. U.S.-Pat. Nr. 3,554,450, erteilt für D'Muhala, lehrt eine Sprühpistole,
die entnehmbare Kartuschen aufnimmt, die verschiedene Feststoffe
oder Flüssigkeiten
enthalten. Eine Endkappe wird abgeschraubt, um Wasser durch eine
Mischkammer hindurch und aus einer Düse heraus zu steuern.
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U.S.-Pat.
Nr. 3,915,191 offenbart eine Wassermischvorrichtung für eine Dusche,
die am Hebel einer Badewanne angebracht werden kann. Ein Selektorventil
ermöglicht
selektiv, daß Wasser
aus einer Einlaßkammer
durch verschiedene Abteilungen einer zweiten Kammer strömen kann.
Wenigstens eine (1) Abteilung weist einen Behälter auf, um eine lösliche Substanz,
wie etwa Seife, aufzunehmen. Es wird für keine anfängliche Auflösung der
Seife gesorgt, und die Seife wird durch direkten Durchfluß des Wassers transportiert
und nicht durch Ansaugung angezogen.
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U.S.-Pat.
Nr. 4,491,254, erteilt für
Viets et al., lehrt eine Ausbringvorrichtung zur Abgabe einer Chemikalie
in verdünnter
wäßriger Form.
Die Ausbringvorrichtung hat zwei (2) Behälter. Der zweite Behälter nimmt
eine Chemikalie auf, die mit Wasser verdünnt worden ist, aus dem ersten
Behälter.
Ein drehbares Ventil mit zwei Stellungen lenkt den Wasserstrom in entweder
den ersten Behälter,
um eine Chemikalie vorzuverdünnen,
oder über
einen Ansauger zu strömen,
um sich mit der vorverdünnten
Chemikalie zu mischen und sie durch das Austrittsende eines Durchlasses
abzugeben. Viets' Vorrichtung
erfordert das Entfernen von Kappen von den Behältern, um Chemikalien zuzugeben
und die Behälter
zusammenzuschrauben, um sie zu befestigen, ein mühsames und potentiell unsicheres
Verfahren. Das von Viets et al. gelehrte Ventil besitzt nur zwei
(2) Stellungen. Wasser strömt
konstant entweder in den zweiten Behälter, um eine Chemikalie zu
verdünnen,
oder durch den Durchlaß.
Ein Benutzer muß eine
herkömmliche
Düse verwenden,
die speziell angepaßt werden
muß, um
an der Ausbringvorrichtung befestigt zu werden, um das Wasser an-
oder abzuschalten, um den Durchfluß zu steuern.
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U.S.-Patent
Nr. 5,213,264 für
Styne lehrt eine Sprühvorrichtung
mit einem Sprühkopf
und einer Kartusche. Ein Tonnenventil steuert, ob eine eintretende
Flüssigkeit
direkt in eine Mischkammer strömt
oder durch ein Rohr in die Kartusche strömt oder überhaupt nicht strömt. Eine
Membran ist im oberen Ende der Kartusche erforderlich und wird durch
Sprühkopfrohre
während
der Befestigung durchstoßen.
U.S.-Patent Nr. 5,332,158 für
Styne lehrt eine Sprühvorrichtung
mit einer austauschbaren Kartusche. Insbesondere lehrt U.S.-Patent Nr. 5,332,158
eine Sprühvorrichtung
mit einer Fluideinlaßöffnung,
die Fluid in eine Mischleitung lenkt. Eine Ansaugöffnung verbindet
die Mischleitung mit einem zweiten Fluid in der Kartusche. Eine
Entlüftungsöffnung im
Sprühkopf
steht in Verbindung mit einer Entlüftung in der Kartusche, um
den Druckunterschied zu verringern, um richtige Ansaugung zu ermöglichen
und Lecks zu verringern. Eine Düse
erlaubt einen gesteuerten Strahlsprühnebel.
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Dokument
GB-A-28537 beschreibt eine Sprühvorrichtung
mit einem Nadelventil, das durch einen rotierenden Kern gesteuert
wird, eingezapft in einem Körper,
und Mittel zur Betätigung
besagten Ventils.
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Der
Stand der Technik ist beschränkt
in den Versuchen, leicht, wirtschaftlich, sicher und umweltfreundlich
eine Vorrichtung zum Verdünnen
und Abgeben verschiedener Insektizide, Herbizide, Reinigungsmittel
und Dünger
bereitzustellen. Es besteht ein Bedürfnis nach einer Sprühvorrichtung,
die die Chemikalie in einem geschlossenen System hält, bis der
Benutzer den Betätigungshebel
betätigt.
Es besteht auch ein Bedürfnis
nach einer Sprühvorrichtung,
in der die Dosieröffnung
voreingestellt ist, so daß der
Endbenutzer sich nicht darum kümmern muß, das Verhältnis Wasser
zu Chemikalie einzustellen.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Die
Sprühvorrichtung
der vorliegenden Erfindung besitzt eine einzigartige Betätigungshebelanordnung.
In einer Ausführungsform,
wenn ein Benutzer den Betätigungshebel
betätigt,
kommt ein Zahnrad in Eingriff mit einem Kugelventilzahnrad und dreht
dieses, das seinerseits ein Kugelventil dreht, wodurch ein Wasser-Fluidweg
geöffnet
wird. Anschließend,
in derselben Bewegung, kommt das Kugelzahnrad in Eingriff mit einem
Gabelzahnrad und dreht dieses, das ein Gleitnocke herunterdrückt, die ihrerseits
ein Dosierventil in der Kartusche mit chemischem Fluid herunterdrückt, das
einen Chemikalien-Fluidweg öffnet. In
der bevorzugten Ausführungsform
besitzt der Betätigungshebel
einen Ansatz, der mit einem Ende eines Auslegers in Eingriff kommt. Wenn
der Betätigungshebel
mit einem Ende des Auslegers in Eingriff kommt, kommt das andere
Ende des Auslegers mit einer Nocke in Eingriff. Die Nocke ihrerseits
kommt mit einem Dosierventil in Eingriff und drückt dieses herunter. Die Herunterdrückbewegung
der Dosiernocke öffnet
den Fluidweg zur Chemikalienkartusche. Diese strukturelle Anordnung stellt
ein geschlossenes chemisches System zur Verfügung und hält das geschlossene System
aufrecht, selbst nachdem die Kartusche auf der Sprühvorrichtung
eingebaut ist, wodurch eine Sprühvorrichtung geschaffen wird,
die sicherer ist als Sprühvorrichtungen
nach dem Stand der Technik, bei denen der Chemikalienweg konstant
offen bleibt, nachdem die Chemikalienkartusche auf der Sprühvorrichtung
installiert ist. Die einzigartige Zahnradanordnung stellt auch einen
positiveren Betrieb als Sprühvorrichtungen
nach dem Stand der Technik zur Verfügung.
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Die
Sprühvorrichtung
der vorliegenden Erfindung schließt auch einen vorgeformten
Dosieradapter ein, wobei der Öffnungsdurchmesser
während
der Herstellung auf der Grundlage physikalischer Tests voreingestellt
wird. Somit braucht der Endverbraucher den Dosieradapter nicht einzustellen.
Als ein Ergebnis wird die Sprühvorrichtung
gleich für
unterschiedliche Anwendungen, und der Endverbraucher verwendet einfach
unterschiedliche Kartuschen für unterschiedliche
Anwendungen.
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Die
Sprühvorrichtung
der vorliegenden Erfindung schließt auch ein verbessertes Mittel
zur Befestigung der Kartuschenverkleidung an der Sprühvorrichtung
ein. Die Kartuschenverkleidung wird am Sprühkopf mittels eines Bajonettverschlusses
befestigt, der auf die Sprühkopfvorrichtung
unter Verwendung einer vorstehenden Gleitnocke als ein Mittel zur Ausrichtung
der Kartusche an der Sprühvorrichtung gedreht
wird. Die Kartuschenflasche wird dann an der Kartuschenverkleielung
mittels Verrieglungsansätzen
in der Verkleidung befestigt, die unter einem Ventilverschluß befestigt
sind, der aufgeschraubt ist auf das Flaschenhalsendstück.
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KURZE BESCHREIBUNG DER
ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine Seitenschnittansicht einer Ausführungsform der Sprühvorrichtung
der vorliegenden Erfindung, die die Kartusche in der geschlossenen
Position zeigt.
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2 ist
eine Seitenschnittansicht der Ausführungsform von 1,
die die Kartusche in der offenen Position zeigt.
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3 ist
eine Querschnittsansicht der Vorrichtung von 1.
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4 ist
eine Teilschnittansicht der Vorrichtung von 1.
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5 ist
eine Querschnittsansicht der bevorzugten Ausführungsform der Sprühvorrichtung
der vorliegenden Erfindung.
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6 ist
eine Seitenschnittansicht der bevorzugten Ausführungsform von 5.
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7 ist
eine Explosionsschnittansicht der Vorrichtung von 1.
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Obgleich
die Erfindung geeignet ist für
verschiedene Modifikationen und alternative Formen, sind in den
Zeichnungen beispielhaft spezifische Ausführungsformen dargestellt worden
und werden hierin im Detail beschrieben werden. Es sollte jedoch verstanden
werden, daß es
nicht beabsichtigt ist, die Erfindung auf die besonderen offenbarten
Formen zu beschränken.
Im Gegenteil soll die Erfindung alle Modifikationen, Äquivalente
und Alternativen abdecken, die in den Schutzumfang der Erfindung
fallen, wie er durch die beigefügten
Ansprüche
definiert ist.
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BESCHREIBUNG
VERANSCHAULICHENDER AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Die
Sprühvorrichtung
der vorliegenden Erfindung besteht im allgemeinen aus drei hauptsächlichen
Teilen: (1) einem Sprühkopf,
(2) einer Kartuschenverkleidung und (3) einer
Kartuschenflasche. 1–4 und 7 veranschaulichen
eine Ausführungsform
der Sprühvorrichtung
der vorliegenden Erfindung. 5 und 6 veranschaulichen
die bevorzugte Ausführungsform
der Erfindung.
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Allgemein
auf jede Ausführungsform
bezugnehmend ist Sprühkopf 10 operativ
an Kartuschenverkleidung 12 befestigt, die ihrerseits an
Kartuschenflasche 14 befestigt ist. Ein erstes Fluid, typischerweise
Wasser, tritt in Sprühkopf 10 durch Schlauchmutteranschluß 16 in
Fluideinlaßleitung 18 ein.
Schlauchmutteranschluß 16 verringert
Leckage aus der Quelle des ersten Fluids, wie etwa einem Gartenschlauch,
das in die Fluideinlaßleitung 18 eintritt.
Der Schlauchmutteranschluß 16 kann
eine Antisiphoneinheit einschließen, die im Stand der Technik gut
bekannt sind, zur Verhinderung von Rücklauf und Leckage aus Fluideinlaßleitung 18.
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Fluideinlaßleitung 18 ist
in einem Gehäuse 20 angeordnet,
das eine Halterung für
Sprühkopf 10 bereitstellt,
um den Fluidstrom durch die entsprechenden Leitungen, Öffnungen
und anderen Durchlässe
zu verstärken.
Jedes geeignete Material, wie etwa Kunststoff, kann das Gehäuse umfassen.
Das erste Ende von Fluideinlaßleitung 18 ist
mit Schlauchmutteranschluß 16 verbunden.
Das zweite Ende von Fluideinlaßleitung 18 ist
operativ mit dem ersten Ende einer Auslaßfluidleitung 22 verbunden. Das
zweite Ende der Auslaßfluidleitung
ist operativ mit Düse 24 verbunden,
die einen Strahlsprühnebel bereitstellt.
Es ist wünschenswert,
daß Düse 24 einstellbar
ist, um nach oben oder unten zu sprühen oder um selektiv einen
Strahlsprühnebel
bereitzustellen. Düsen
sind im Stand der Technik gut bekannt. Auslaßfluidleitung 22 ist,
wie Einlaßfluidleitung 18,
in Gehäuse 20 angeordnet.
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Einlaßfluidleitung 18 ist
an seinem zweiten Ende operativ mit dem ersten Ende von Auslaßfluidleitung 22 verbunden,
entweder direkt, wie dargestellt in den 5 und 6,
oder wie dargestellt in den 1–4 und 7 mittels
eines flexiblen Rohres 26, das aus jedem geeigneten Material
hergestellt sein kann. Das flexible Rohr 26 stellt auf
einfache Weise ein Mittel zur Bereitstellung einer Fließverbindung
zwischen Einlaßfluidleitung 18 und
Auslaßfluidleitung 22 bereit,
während
es auch eine abgewinkelte Verbindung der Leitungen bereitstellt,
damit die Leitungen in einer abgewinkelten versetzten Beziehung
zueinander stehen können,
wie dargestellt mit dem Buchstaben „a" in 1. Wenn
eine direkte Verbindung verwendet wird (wie dargestellt in den 5 und 6),
kann Einlaßfluidleitung 18 einen eingebauten
abgewinkelten Versatz aufweisen, um den Versatz breitzustellen,
der durch den Buchstaben „a" bezeichnet ist.
Der durch Schlauchmutter 16, Einlaßfluidleitung 18 (mit
oder ohne das flexible Rohr 26), Auslaßfluidleitung 22 und
Düse 24 geschaffene Durchlaß sorgt
für eine
Fließverbindung
des ersten Fluids durch Sprühkopf 10 hindurch.
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Eine
Kartuschenverkleidung 12 ist an Sprühkopf 10 mittels eines
Bajonettverschlusses befestigt, der auf Sprühkopf 10 unter Verwendung
eines vorstehenden Gleitnocke 30 als ein Mittel zur Ausrichtung derselben
an Sprühkopf 10 gedreht
wird. Der Bajonettverschluß wird
primär
durch eine Verriegelungsansatzanordnung erreicht, wie am besten
in 4 dargestellt. Verriegelungsansätze 32 kommen
verschiebbar in Eingriff mit den Schlitzen, die durch U-förmige Schenkel 34 von
Gehäuse 20 geschaffen werden,
und verriegeln in diesen. Im Betrieb kann der Benutzer Gleitnocke 30 verwenden,
um Kartuschenverkleidung 12 an Sprühkopf 10 auszurichten.
Nachdem sie ausgerichtet ist, kann der Benutzer Kartuschenverkleidung 12 drehen
und Verriegelungsansatz 32 in die Schlitze bringen, die
durch Schenkel 34 gebildet sind, bis Verrieglungsansätze 32 an
Ort und Stelle gesichert sind. Kartuschenverkleidung 12 deckt
die Verbindung von Sprühkopf 10 zu
Kartuschenflasche 14 sicher ab.
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Kartuschenflasche 14 ist
eine besonders nützliche
Vorrichtung, um darin ein zweites Fluid aufzunehmen. Das zweite
Fluid kann jedes Fluid sein, das, wenn es mit dem ersten Fluid verdünnt wird,
geeignet wird zur Abgabe in die Umgebung für eine von mehreren Verwendungen,
wie etwa ein Pestizid, Herbizid, Insektizid, Wachs- oder Waschprodukt,
Motorreiniger, Straßenoberflächenreiniger
oder Dünger. Wie
am besten zu sehen in 3, ist Kartuschenflasche 14 an
Kartuschenverkleidung 12 mittels Verrieglungsansätzen 36 befestigt,
die unter einem Ventilverschluß 38 befestigt
sind, der auf ein Flaschenhalsendstück aufgeschraubt ist. Die Außenfläche von Kartuschenverkleidung 12 erstreckt
sich über
die Außenfläche von
Kartuschenflasche 14 und ist weiter an Kartuschenflasche 14 durch
Ansätze 40 befestigt.
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Der
hauptsächliche
Zweck der vorliegenden Erfindung ist, das erste Fluid, wie etwa
Wasser, mit einer vorbestimmten Menge des zweiten Fluids, wie etwa
einer Chemikalie, zu vermischen und die Mischung in die Umgebung
abzugeben. Ein neues Merkmal der Sprühvorrichtung der vorliegenden
Erfindung ist die Art und Weise, in der das erste und das zweite
Fluid vermischt und abgegeben werden.
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Das
zweite Fluid, typischerweise eine Chemikalie, wird in einem geschlossenen
System in Kartuschenflasche 14 gespeichert. Das zweite
Fluid kann nur durch den Eingriff eines Betätigungshebels 42 abgegeben
werden, wenn die Kartuschenflasche an den dazu passenden Sprühkopf 10 angebaut
ist. Das heißt,
das zweite Fluid verbleibt in einem geschlossenem System in Kartuschenflasche 14,
selbst nachdem Kartuschenflasche 14 operativ mit Sprühkopf 10 verbunden
ist. Überdies
schließt
sich der Fluidweg aus Kartuschenflasche 14 heraus automatisch und
hält den
Vorrat an zweitem Fluid innerhalb eines geschlossenen Systems, nachdem
Kartuschenflasche 14 von Sprühkopf 10 entfernt
worden ist.
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Wie
oben erwähnt,
werden das erste und das zweite Fluid durch den Eingriff und die
Aktivierung von Betätigungshebel 42 durch
den Benutzer vermischt und abgegeben. Betätigungshebel 42 ist
operativ mit Gehäuse 20 verbunden.
Vorzugsweise ist Betätigungshebel
42 im allgemeinen unter Fluideinlaßleitung 18 angeordnet.
Eine Feder 44a spannt Betätigungshebel 42 in
einer neutralen Position vor (die Durchlässe für sowohl das erste als auch
das zweite Fluid sind verschlossen), bis dieser vom Benutzer ergriffen
und aktiviert wird. Betätigungshebel 42 schließt weiter,
als ein Stück,
Betätigungshebelzahnrad 44 ein
oder ist operativ mit diesem als einem separaten Stück verbunden.
In jeder Ausführungsform bewirkt
die Bewegung von Betätigungshebel 42,
daß sich
Betätigungshebelzahnrad 44 dreht,
wenn Betätigungshebel 42 vom
Benutzer aktiviert wird.
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Wie
dargestellt in den 1–4, steht Betätigungshebelzahnrad 44,
in einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung, mit Ventilzahnrad 46 in Eingriff,
so daß,
wenn sich Betätigungshebelzahnrad 44 dreht,
es bewirkt, daß sich
Kugelventilzahnrad 46 ebenso dreht. Kugelventilzahnrad 46 ist operativ
mit Ventil 48 verbunden. Wie am besten zu sehen in 3,
ist Ventil 48 vorzugsweise ein Kugelventil, das in Auslaßfluidleitung 22 angeordnet
ist. In einer geschlossenen Position verhindert Ventil 48 den
Durchfluß des
ersten Fluids durch Auslaßfluidleitung 22.
In einer vollständig
gedrehten oder offenen Position erlaubt Ventil 48, daß das erste
Fluid aus Einlaßfluidleitung 18 in
und durch Auslaßfluidleitung 22 strömt.
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Wie
dargestellt in 3, umfaßt Auslaßfluidleitung 22 wenigstens
drei Enden oder Öffnungen. Die
erste Öffnung
steht in. Fließverbindung
mit Einlaßfluidleitung 18 mittels
des flexiblen Rohrs 26. Die zweite Öffnung, oder das zweite Ende,
steht in Fließverbindung
mit Düse 24.
Das dritte Ende, oder die dritte Öffnung, von Auslaßfluidleitung 22 steht
in Fließverbindung
mit dem zweiten Fluid in Kartuschenflasche 14 mittels eines
Fluidweges 50.
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Wie
oben diskutiert, dreht die Aktivierung von Betätigungshebel 42 Betätigungshebelzahnrad 44, das
seinerseits in Eingriff steht mit Ventilzahnrad 46 und
dieses dreht, das seinerseits mit Ventil 48 in Eingriff
steht und dieses in eine offene Stellung dreht. Weitere Bewegung
von Betätigungshebel 42 bewirkt, daß sich Ventilzahnrad 46 weiterdreht
und in Eingriff kommt mit Gabelzahnradanordnung 52, die
hauptsächlich
ein Zahnrad 54 und eine Gabel 56 umfaßt. Da Zahnrad 54 durch
Ventilzahnrad 56 gedreht wird, wird Gabel 56 vorzugsweise
in eine nach unten gerichtete oder heruntergedrückte Position bewegt. Wenn
sich Gabel 46 nach unten bewegt, kommt sie in Eingriff
mit Gleitnocke 30 und drückt diese in eine nach unten
gerichtete Position herunter. Wenn Gleitnocke 30 durch
Gabelzahnradanordnung 52 heruntergedrückt wird, drückt sie
Dosierventil 58, das in Fluidweg 50 angeordnet
ist, nach unten und öffnet es;
wodurch Fluidweg 50 geöffnet
und ermöglicht wird,
daß das
zweite Fluid in Auslaßfluidleitung 22 strömt. Das
zweite Fluid wird mittels eines Vakuums, das in Fluidweg 50 durch
Durchfluß des
ersten Fluids in Auslaßfluidleitung 22 erzeugt
wird den Fluidweg 50 hoch gezogen. Das erste und das zweite
Fluid vermischen sich in Auslaßfluidleitung 22 vor
der Abgabe in die Umgebung durch Düse 24.
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Wie
dargestellt in den 5 und 6, steht Betätigungshebelzahnrad 44,
in der bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung, operativ in Eingriff mit Ventilzahnrad 46,
so daß,
wenn sich Betätigungshebelzahnrad 44 dreht,
es bewirkt, daß sich
Kugelventilzahnrad 46 ebenfalls dreht. Kugelventilzahnrad 46 ist
operativ mit Ventil 48 verbunden. Wie in 5 zu
sehen, ist Ventil 48 vorzugsweise ein Kugelventil, das
in Auslaßfluidleitung 22 angeordnet ist.
In einer geschlossenen Position verhindert Ventil 48 den
Durchfluß des
ersten Fluids durch Auslaßfluidleitung 22.
In einer vollständig
gedrehten und offenen Position ermöglicht Ventil 48,
daß das
erste Fluid aus Einlaßfluidleitung 18 in
und durch Auslaßfluidleitung 22 strömt.
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Wie
in 5 gezeigt, umfaßt Auslaßfluidleitung 22 wenigstens
drei Enden oder Öffnungen.
Die erste Öffnung
steht in Fließverbindung
mit Einlaßfluidleitung 18 mittels
des flexiblen Rohres 26. Die zweite Öffnung, oder das zweite Ende,
steht in Fließverbindung
mit Düse 24.
Das dritte Ende, oder die dritte Öffnung, von Auslaßfluidleitung 22 steht
in Fließverbindung
mit dem zweiten Fluid in Kartuschenflasche 14 mittels eines
Fluidweges 50.
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Zusätzlich dazu,
daß er
bewirkt, daß sich Ventil 48 in
eine offene Position dreht, steht Betätigungshebel 42 in
Eingriff mit Ausleger 64. Insbesondere weist Betätigungshebel 42 einen
Ansatzabschnitt 62 auf, der mit einem Ende von Ausleger 64 in Eingriff
steht. Wenn ein Ende von Ausleger 64 ergriffen anal in
eine Richtung bewegt wird, bewegt sich das entgegensetzte Ende von
Ausleger 64 in die entgegengesetzte Richtung. Das entgegengesetzte Ende
von Ausleger 64 seinerseits kommt in Eingriff mit der Nocken-Gabel-Anordnung 66,
die ebenfalls wie ein Ausleger arbeitet, und bewegt diese. Insbesondere
kommt, wenn Ausleger 64 in Eingriff mit einem Ansatzabschnitt
der Nocken-Gabel-Anordnung 66 kommt und diese bewegt, Gabelabschnitt 68 (wie dargestellt
in 6) in Eingriff mit Gleitnocke 30 und drückt diese
in eine nach unten gerichtete Position herunter. Wenn Gleitnocke 30 durch
Gabelabschnitt 68 der Nocken-Gabel-Anordnung 66 heruntergedrückt wird, öffnet sie
Dosierventil 58, das in Fluidweg 50 angeordnet
ist; wodurch Fluidweg 50 geöffnet und ermöglicht wird,
daß das
zweite Fluid in Auslaßfluidleitung 22 strömt. Das
zweite Fluid wird mittels eines Vakuums, das in Fluidweg 50 durch
den Durchfluß des
ersten Fluids in Auslaßfluidleitung 22 erzeugt
wird Fluidweg 50 hoch gezogen. Das erste und das zweite
Fluid vermischen sich in Auslaßfluidleitung 22 vor
der Abgabe in die Umgebung durch Düse 24.
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Das
Mischungsverhältnis
des ersten und des zweiten Fluids wird bestimmt durch Öffnungsventil 60 (wie
dargestellt in 3), das vorzugsweise am oberen
Ende von Dosierventil 58 befestigt ist. Das Mischungsverhältnis des
ersten Fluids zum zweiten Fluid ist vom Hersteller durch Variieren
des Durchmessers von Öffnungsventil 60 vorbestimmt
und eingestellt. Mit anderen Worten ist das Öffnungsventil 60 vorgeformt
und die Öffnungsabmessung
wird durch physikalische Tests vom Hersteller mit dem bestimmten
chemischen Fluid oder Produkt bestimmt. Der Endverbraucher muß mit dem
Mischungsverhältnis nicht
herumspielen oder dieses einstellen, und kann dies tatsächlich nicht.
Stattdessen werden unterschiedliche Kartuschenflaschen 14 für unterschiedliche
Anwendungen gekauft. So werden die Konzentrationen unterschiedlicher
Chemikalien durch den Standardöffnungsdurchmesser
von Öffnungsventil 60 eingestellt,
um das richtige Mischungsverhältnis bereitzustellen.
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Loslassen
von Betätigungshebel 42 bewirkt, daß sich Dosierventil 58 schließt und den
Durchfluß aus
Kartuschenflasche 14 abriegelt. Als ein Ergebnis verbleibt
das zweite Fluid, oder die Chemikalie, in einem geschlossenem System,
selbst wenn Kartuschenflasche 14 an Sprühkopf 10 angebaut
bleibt. Zusätzich
wird weiter durch Kartuschenverkleidung 12 ein geschlossenes
System bereitgestellt, das die Verbindung zwischen Sprühkopf und
Kartuschenflasche abdeckt.