DE69830427T2 - Polymer-wellrohr für einen einfüllstutzen - Google Patents

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E. James OSTRANDER
A. David BENSKO
Ricki Kelly
J. Theodore WATSON
O. Gary KLINGER
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L11/00Hoses, i.e. flexible pipes
    • F16L11/14Hoses, i.e. flexible pipes made of rigid material, e.g. metal or hard plastics
    • F16L11/15Hoses, i.e. flexible pipes made of rigid material, e.g. metal or hard plastics corrugated
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
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    • Y10STECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10S138/00Pipes and tubular conduits
    • Y10S138/07Resins

Description

  • Technischer Hintergrund der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Polymerrohr, und im Besonderen einen Einfüllstutzen, der aus solch einem Rohr hergestellt wird.
  • Einfüllstutzen stellen einen Durchflussweg zwischen dem Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs und einer externen Kraftstoffquelle bereit. Ursprünglich wurden Einfüllstutzen aus Metallrohren gebaut, die durch ein Hartlöten am Kraftstofftank angebracht wurden. Später löste der Einsatz von mechanischen Verbindungen das Hartlöten ab. In jüngerer Zeit haben die Hersteller Einfüllstutzen auf den Markt gebracht, die aus Rohren bestehen, die aus einer oder mehreren Polymerschichten hergestellt werden. Obwohl herkömmliche Polymer-Einfüllstutzen gewisse Vorteile gegenüber den Einfüllstutzen aus Metall haben – unter anderem verfügen sie über ein geringeres Gewicht, eine verbesserte Stabilität während Kollisionen und beinhalten Kosteneinsparungen – sind sie nicht ganz unproblematisch.
  • Beispielsweise muss ein Einfüllstutzen häufig über die seiner Länge nach verteilten Markierungsstellen gebogen werden, um mit den spezifischen Raumverhältnissen in einem bestimmten Kraftfahrzeug in Einklang zu kommen. Ein Biegen des Einfüllstutzens kann – je nach der Ausgeprägtheit des Biegungswinkels, der Steifigkeit des Polymers und der Umfangsfestigkeit des Rohres – Knicke erzeugen, die den Kraftstoff-Durchfluss behindern. Zwar können Knicke häufig vermieden werden, indem man den Einfüllstutzen während des Biegens erwärmt und dessen Krümmungsradius unterstützt, aber solche Verfahren sind zeitaufwändig und erfordern zusätzliche Geräteausrüstungen, wie beispielsweise Biegespanneinrichtungen und Brennöfen.
  • Obwohl polymere Materialien, die in den aktuellen Bauarten in Bezug auf Einfüllstutzen verwendet werden, bereits zufriedenstellende Leistungen zeigen, sind dennoch Verbesserungen notwendig. Die meisten nicht-metallischen Einfüllstutzen bestehen aus Polyamiden, welche NylonTM 6, Nylon 11 und Nylon 12 beinhalten. Es gibt viele Gründe für deren weit verbreitete Verwendung: Polyamide sind gegenüber Verätzungen durch Kraftstoffe und Kraftstoffzusätze beständig, sie sind einfach und schnell herzustellen, können wiederverwertet werden und sind in standardisierten, einheitlichen Qualitätsnormen erhältlich. Jedoch verfügen Polyamide und Einfüllstutzenrohre, die ganz aus einer oder aus mehreren Polyamidschichten bestehen, eine geringfügige Schwerentflammbarkeit und Abriebbeständigkeit im Gegensatz zu den schmelzverarbeitbaren Polymeren.
  • Außerdem entsprechen die Einfüllstutzenrohre, die ganz aus Polyamiden bestehen, möglicherweise nicht den strengen Luftreinhaltungsstandards. Es wird damit gerechnet, dass in Zukunft öffentlich-rechtliche oder bundesstaatliche Gesetzesvorschriften die derzeit zulässigen Kohlenwasserstoff-Emissionen, die aufgrund der Durchlässigkeit von Kraftstoffleitungen, von Verdunstungs-Rückhalterohren und von Einfüllstutzenrohren verursacht werden, noch weiter einschränkend sind. Die in Kalifornien in Kraft tretenden Vorschriften legen zum Beispiel als Grenzwert bezüglich der gesamten, passiven Kohlenwasserstoff-Emission für ein Kraftfahrzeug in Bezug auf einen 24 Stunden-Zeitraum 2 g/m2 fest, die aufgrund von Testverfahren für Verdunstungsemissionen berechnet wurden, welche beispielsweise in der Gesetzesvorschrift bzw. im Rechtstitel 13 des California Code of Regulations, Abschnitt 1976, und in dem Ergänzungsvorschlag vom 26. September 1991 beschrieben sind. Um das gewünschte Niveau für eine insgesamt verträgliche Kraftfahrzeugsemission zu erreichen, wäre ein Permeationsniveau des Kohlenwasserstoffs von 0,5 g/m2 pro 24 Stunden-Zeitraum oder weniger erforderlich.
  • Schließlich unterliegen die Einfüllstutzen aus polymeren Materialien einem Qualitätsverlust aufgrund von elektrostatischen Entladungen. Da polymere Materialien generell mangelhafte, elektrische Leiter sind, bewirkt der Kraftstoff, der durch das polymere Einfüllrohr fließt, eine elektrische Aufladung des Einfüllstutzens. Die elektrische Aufladung baut sich im Einfüllrohr solange auf, bis sie groß genug ist, um sich in einen nahe gelegenen, elektrischen Leiter zu entladen. Die elektrische Ladung wird während des Durchflusses von weiterem Kraftstoff durch das Rohr immer wieder neu aufgebaut. Die elektrostatische Entladung tritt dann immer wieder in einem punktuellen Bereich auf, was diesen Bereich allmählich erodieren lässt, und was zu einem Bruch des Rohres führt.
  • Die Patentanmeldung WO 95/27866 A1 beschreibt ein Mehrschichtrohr, das für die Verwendung in Kraftfahrzeugen geeignet ist, und das aus einer zylindrischen Wand mit einer Außenfläche und einer Innenfläche, die im Wesentlichen parallel zur Außenfläche verläuft, besteht. Die zylindrische Wand weist eine erste Region mit einem im Wesentlichen gleichmäßigen Querschnittsdurchmesser auf sowie eine zweite Region mit einem Querschnittsdurchmesser, der sich vom Durchmesser der ersten Region unterscheidet. Die zweite Region weist mindestens eine Windung oder Wellung auf, die unmittelbar an die zylindrische Wand der ersten Region angrenzt. Die zylindrische Wand besteht aus einer dicken, flexiblen Außenschicht mit einer Innenseite und einer Außenseite, die aus einem extrudierbaren, schmelzverarbeitbaren, thermoplastischen Kunststoff besteht, einer dünnen Klebe-Zwischenschicht, die auf die Innenseite der dicken Außenschicht geklebt ist, und die aus einem extrudierbaren, schmelzverarbeitbaren, thermoplastischen Kunststoff besteht, der zu einem ausreichend dauerhaften, laminaren Adhäsionsverbund mit der Außenschicht in der Lage ist, um während der gewünschten Haltbarkeitsdauer des Rohrs ein Delaminieren zu verhindern; und mit einer Innenschicht, die aus einem extrudierbaren, schmelzverarbeitbaren thermoplastischen Kunststoff besteht, der zu einem ausreichend dauerhaften Laminarverbund mit der Klebe-Zwischenschicht in der Lage ist, um ein Delaminieren des Rohrs während der gewünschten Haltbarkeitsdauer zu verhindern. Das thermoplastische Material in der Innenschicht weist bezüglich eines Bruches ein Dehnungsverhalten von mindestens 150 % auf.
  • Die vorliegende Erfindung ist darauf ausgerichtet, eines oder mehrere der vorstehend genannten Probleme zu lösen.
  • Zusammenfassung der Erfindung
  • Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Rohr bereitgestellt, das sich für den Gebrauch als Einfüllstutzen eignet. Das Rohr besteht aus einer allgemein zylindrischen Wand mit einer Außenfläche und einer Innenfläche. Die Innenfläche verläuft in etwa parallel zur Außenfläche und definiert einen im Allgemeinen zylindrischen Innenraum mit einem Durchmesser D. Der zylindrische Innenraum, der einen Durchflussweg für den Kraftstoff bereitstellt, verläuft durch die ganze Länge des Rohrs. Das Rohr kann in erste und zweite längsgerichtete Abschnitte aufgeteilt sein. Im ersten längsgerichteten Abschnitt bleibt der D über die ganze Länge des Segments etwa konstant; im zweiten längsgerichteten Abschnitt variiert der D je nach axialer Position. Der maximale Wert für den D im zweiten längsgerichteten Abschnitt liegt zwischen etwa 20 % und etwa 300 % über dem Wert für den D im ersten längsgerichteten Abschnitt. Diese Abweichung des D definiert eine Wellungswindung, die dazu beiträgt, das Einfüllrohr in die gewünschte Form zu biegen. Die zylindrische Wand des Mehrschichtrohrs umfasst ferner eine äußere Schicht und eine innere Schicht in einem nicht-adhäsiven Kontakt zueinander. Die äußere Schicht besteht aus einem thermoplastischen Elastomer, und die innere Schicht besteht aus einem extrudierbaren, schmelzverarbeitbaren, thermoplastischen Material mit einem Dehnungsverhalten von mindestens 150 %.
  • Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Einfüllstutzen bereitgestellt, der aus einem länglichen und generell zylindrischen Einfüllrohr sowie einem Verbinder zum Befestigen eines Endes des Einfüllrohrs am Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs besteht. Das Einfüllrohr besteht aus einer generell zylindrischen Wand mit einer Außenfläche und einer Innenfläche; die Innenfläche ist verläuft etwa parallel zur Außenfläche und definiert einen im Allgemeinen zylindrischen Innenraum mit einem Durchmesser D. Der zylindrische Innenraum verläuft in Längsrichtung durch das Rohr und koaxial zur Längsachse. Das Filterrohr schließt einen ersten längsgerichteten Abschnitt ein, in dem der D entlang der Längsachse in etwa konstant bleibt, und einen zweiten längsgerichteten Abschnitt, in dem der D je nach axialer Position unterschiedlich ist. Der maximale Wert für den D im zweiten längsgerichteten Abschnitt liegt zwischen etwa 20 % und etwa 300 % über dem Wert von dem D im ersten längsgerichteten Abschnitt. Die Abweichung des D definiert eine Welllungswindung, die dabei hilft, das Einfüllrohr in die gewünschte Form zu biegen. Die zylindrische Wand des Mehrschichtrohrs umfasst ferner eine äußere Schicht und eine innere Schicht, die sich in keinem adhäsiven Kontakt befinden. Die äußere Schicht besteht aus einem thermoplastischen Elastomer, und die Innenschicht besteht aus einem extrudierbaren, schmelzverarbeitbaren, thermoplastischen Material mit einem Dehnungsverhalten von mindestens 150 %.
  • Kurze Beschreibung der Zeichnungen
  • Die genannten und weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen aus der Lektüre der nachfolgenden, detaillierten Beschreibung in Zusammenhang mit den Zeichnungen noch klarer hervor, wobei:
  • 1 die Anordnung eines Einfüllstutzens gemäß der vorliegenden Erfindung in einem Kraftfahrzeug zeigt; und
  • 2 eine Querschnittsansicht eines Einfüllstutzenrohrs der vorliegenden Erfindung ist.
  • Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
  • 1 zeigt einen Teil eines Kraftfahrzeugs 20 mit einem Kraftstoffeinlass 22 und einem Kraftstofftank 24. Ein Einfüllstutzen 30 stellt einen Durchflussweg zwischen dem Kraftstoffeinlass 22 und dem Kraftstofftank 24 bereit. Der Einfüllstutzen 30 besteht aus einem Einfüllrohr 32, das mit einem Verbinder 34 ausgestattet ist, um das Einfüllrohr 32 am Kraftstofftank 24 zu befestigen. Das Einfüllrohr 32 weist eine Reihe von Biegungen 36 auf, die es ermöglichen, das Einfüllrohr 32 um mehrere vorstehende Teile (nicht dargestellt) herumzuführen.
  • 2 zeigt eine Querschnittsansicht des Einfüllrohrs 32. Das Einfüllrohr 32 besteht aus einer länglichen, generell zylindrischen Wand 38 mit einem etwa kreisförmigen Querschnitt senkrecht zu seiner Längsachse 40. Die zylindrische Wand 38 weist eine generell gleichmäßig Wanddicke über ihre ganze Länge und ihren ganzen Umfang hinweg auf und wird von einer inneren Fläche 42 und einer gegenüber liegenden äußeren Fläche 44 gebildet. Die innere Fläche 42 definiert ein generell zylindrisches Innenvolumen 46 mit einem Durchmesser D, das der Länge nach im Wesentlichen koaxial zur Längsachse 40 durch das Einfüllrohr 32 hindurch verläuft.
  • Das Einfüllrohr 32 umfasst mindestens zwei verschiedene längsgerichtete Abschnitte. Das Einfüllrohr 32 weist einen ersten längsgerichteten Abschnitt 48 auf, in dem der Wert für D nicht mit der axialen Position entlang der Längsachse 40 variiert. Angrenzend an den ersten längsgerichteten Abschnitt 48 befindet sich ein zweiter längsgerichteter Abschnitt 50, der von mindestens einer Windung oder Wellung 52 in der zylindrischen Wand 38 definiert ist. Wie hierin verwendet, ist der Ausdruck Windung als der Bereich in der zylindrischen Wand 38 definiert, der vom parallelen Verlauf in Bezug auf die Längsachse 40 abweicht und der bevorzugt von einer Position parallel zur Längsachse 40 nach außen hin abweicht. Diese Abweichung kann zu einem Wert D führen, der maximal zwischen 20 % und 300 % größer als der Durchmesser des ersten längsgerichteten Abschnitts 48 ist. Vorzugsweise liegt der größte Wert für D innerhalb des zweiten längsgerichteten Teilstücks 50 zwischen 20 % und 100 % über dem Innendurchmesser des ersten längsgerichteten Teilstücks 48.
  • Das Einfüllrohr 32 der vorliegenden Erfindung kann so viele Wellungswindungen mit optional dazwischen befindlichen und beliebigen Längen des zylindrischen Rohrs aufweisen, wie es als notwendig erscheint, um das gewünschte Niveau an Flexibilität zu erhalten. Die Abmessungen der Windungen können jedes gewünschte Querschnittsprofil aufweisen. So können die Wellungen 52 abgewinkelte, quadratische oder sinusförmige Profile aufweisen, so wie dies gewünscht wird. Es können ausreichend viele Wellungswindungen über die Länge des Einfüllrohrs 32 angeordnet werden, um Biegungen von über 90 Grad zu ermöglichen.
  • Wenn eine Biegung im Einfüllrohr 32 hergestellt wird, expandieren die Wellungen 52 entlang des Außenradius der Biegung bzw. dehnen sie sich aus; die Windungen entlang des Innenradius der Biegung verengen sich und kommen zueinander in eine seitliche Kontaktverbindung. Auf diese Weise wird das Einfüllrohr 32 nicht abgeknickt oder abgequetscht, wie es der Fall wäre, wenn keine Wellungswindungen vorhanden wären.
  • Das Einfüllrohr 32 kann kundenspezifisch angepasst werden, so dass es für den Endverbraucher geeignet erscheint. Wenn beispielsweise nur wenige Biegungen erforderlich sind, oder wenn die Biegungen im schrägen Winkel verlaufen, kann das Einfüllrohr weniger oder flachere Wellungswindungen aufweisen. Andererseits kann ein standardisiertes Einfüllrohr 32 mit mehreren, regelmäßig beabstandeten ersten Abschnitten 48 und mit zweiten, längsgerichteten Abschnitten 50 hergestellt werden. Solche Einfüllrohre könnten in den verschiedenen Kraftfahrzeug-Typen eingesetzt werden.
  • Das Einfüllrohr 32 kann entweder in passender Länge koextrudiert werden, oder es kann durchgehend koextrudiert und für die gewünschte Verwendung zurechtgeschnitten werden. Das Einfüllrohr 32 kann einen Außendurchmesser von etwa 50 mm aufweisen; es weist aber in der Regel einen Außendurchmesser von etwa 25 mm auf. Im Allgemeinen kommt eine Wanddicke zwischen 0,5 mm und 5,0 mm zur Anwendung, jedoch ist eine Wanddicke von etwa 1,5 bis 4,0 mm im bevorzugten Bereich. Obgleich die Herstellung von einem Rohr mit zwei polymeren Schichten im Schutzumfang der Erfindung beschrieben ist, können jedoch auch mehr als zwei polymere Schichten verwendet werden, je nach gewünschtem Verwendungszweck.
  • Wie in 2 dargestellt ist, besteht das Einfüllrohr 32 aus einer Außenschicht 54, die auf einer Innenschicht 56 angeordnet ist. Die Außenschicht 54 besteht aus einem schmelzverarbeitbaren, thermoplastischen Elastomer (TPE). TPEs können mit Standardausrüstungen für die Kunststoffverarbeitung geformt oder extrudiert werden und werden durch Mischpolymerisieren von zwei oder mehr Monomeren unter Anwendung einer Block- oder einer Pfropfpolymerisation hergestellt. Eines der Monomere entwickelt ein hartes oder kristallines Segment, das als wärmestabile Komponente dient, welche unter Scherbeanspruchung weich und fließfähig werden kann; unter Einsatztemperaturen bietet das harte Segment mechanische Festigkeit und Zähigkeit. Das andere Monomer entwickelt ein weiches oder amorphes Segment, das Elastizität bereitstellt. Durch die Zugabe von schwer entflammbaren Mitteln bieten TPEs eine höhere Flammwidrigkeit und Abriebbeständigkeit als herkömmliche, thermoplastische Materialien, wie beispielsweise Polyamide.
  • Generell sollte die äußere Schicht 54 nicht mit der Außenumgebung reagieren und in der Lage sein, verschiedenen Stößen, Vibrationsermüdungserscheinungen und Temperaturänderungen ebenso wie der Einwirkung von verschiedenen korrosiven Verbindungen, wie sie in Kraftfahrzeugen anzutreffen sind, standzuhalten. Ferner sollte die Außenschicht 54 im Temperaturbereich zwischen etwa –40 °C und etwa 150 °C, bzw. vorzugsweise im Temperaturbereich zwischen etwa –20 °C und etwa 120 °C verwendbar sein. Das Einfüllrohr 32 sollte eine Zugfestigkeit von nicht unter 25 N/mm2 aufweisen, einer Bruchdehnung von mindestens 150 % und einem Berstdruck bei 23 °C und 120 °C von mindestens 20 Bar standhalten.
  • Geeignete TPEs schließen Polyurethane, Polyester-Mischpolymere, Styrol-Mischpolymere, olefinische thermoplastische Elastomere, schmelzverarbeitbare Kautschuks und thermoplastische Vulkanisate ein. Polyurethane sind das Ergebnis der Reaktion eines multifunktionalen Isocyanats mit Polyether, Polyester oder Caprolactonglycolen. Copolyester sind in der Regel über einen größeren Temperaturbereich zäher als Urethane und leichter zu verarbeiten. Sie sind gewerblich unter einer Reihe von Handelsnamen erhältlich, einschließlich von HYTREL von DuPont, RITEFLEX von Hoechst-Celanese, ECDEL von Eastman Chemical und LOMOD von General Electric Plastics. Styrol-Mischpolymere sind Block-Mischpolymere, die mit harten Polystyrol-Segmenten hergestellt werden, die mit weichen Segmenten einer Matrix verbunden sind, wie Polybutadien, Polyisopren, Ethylen/Propylen oder Ethylen/Butylen. Mehrere Gieß- und Extrusions-Qualitäten sind unter dem Handelsnamen KRATON von Shell erhältlich. Olefinische, thermoplastische Elastomere basieren auf Polyoelfinen. Sie sind in mehreren Qualitäten erhältlich und weisen die niedrigste, relative Dichte von allen TPEs auf.
  • Schmelzverarbeitbare Kautschuks (MPRs) und thermoplastische Vulkanisate (TPVs) werden generell den elastomeren Legierungen zugeordnet. Diese Klasse von TPEs besteht aus Mischungen von zwei oder mehr Polymeren, die so behandelt werden, dass ihre Eigenschaften denen einfacher Mischungen mit den gleichen Bestandteilen überlegen sind. Thermoplastische Vulkanisate sind eine feine Dispersion von stark vulkanisiertem oder vernetztem Kautschuk in einer kontinuierlichen Polyolefinphase und sind unter den Handelsnamen SANTOPRENE und GEOLAST von Advanced Elastomer Systems erhältlich. Im Gegensatz zu den Zweiphasen-TPVs sind schmelzverarbeitbare Kautschuks Einphasen-Materialien – weichgemachte Legierungen aus teilweise vernetzten Ethylen-Interpolymeren und chlorierten Polyolefinen – und sind von DuPont unter dem Handelsnamen ALCRYN erhältlich.
  • Wegen seines Kosten-Leistungs-Verhältnisses ist SANTOPRENE, bei dem es sich um eine feine Dispersion von Ethylenpropylendien-Terpolymer (EPDM)-Kautschuk in Polypropylen handelt, besonders als Außenschicht 54 geeignet. Wenn SANTOPRENE verwendet wird, weist die äußere Schicht 54 eine Dicke zwischen etwa 0,5 mm und 1,5 mm auf.
  • Die innere Schicht 56 besteht aus einem schmelzverarbeitbaren, thermoplastischen Material, das gegenüber extremen Temperaturschwankungen und der Einwirkung von Chemikalien beständig ist, wie gegenüber denjenigen, die sich in Motoröl und Bremsflüssigkeit finden. Das bevorzugte Material weist bei Raumtemperatur ein Bruchdehnungsverhalten von mindestens 150 % auf. Das thermoplastische Material ist vorzugsweise ein Polyamid, das aus der Gruppe bestehend aus C12-Blockpolyamiden, C11-Blockpolyamiden sowie aus Zinkchlorid beständigen C6-Blockpolyamiden ausgewählt ist. Geeignete Polyamide beinhalten daher Nylon 12 sowie ein Polyamid, das aus der Kondensationspolymerisation von Caprolactam abgeleitet ist und das üblicherweise als Nylon 6 bezeichnet wird. Die hierin verwendeten C6-Blockpolyamide können ausreichende Mengen an Modifizierungsmitteln enthalten, um ein Maß an Zinkchlorid-Beständigkeit zu erzielen, das über dem liegt oder dem gleich ist, das für das Testverfahren SAE J844 erforderlich ist, das heißt eine Nicht-Reaktivität nach 200-stündigem Tauchen in eine 50gew.-%igen wässrigen Zinkchlorid-Lösung.
  • Der in der inneren Schicht 56 verwendete thermoplastische Kunststoff kann Weichmacher enthalten. In einer bevorzugten Ausführungsform enthält das Polyamid bis zu 17 Gew.-% Weichmacher, wobei Mengen zwischen etwa 1 % und etwa 13 % bevorzugt sind.
  • Wenn ein C6-Blockpolyamidmaterial verwendet wird, ist es in der Regel Teil eines Mehrkomponentensystems, das aus Nylon 6-Mischpolymer besteht, das mit anderen Nylons und olefinischen Verbindungen gemischt ist. Das C6-Blockpolyamidmaterial ist vorzugsweise beständig gegenüber Zinkchlorid und weist eine Schmelztemperatur zwischen etwa 220 °C und 240 °C auf. Beispiele für thermoplastische Materialien, die für die Verwendung im Einfüllrohr 32 geeignet sind, sind eigentumsrechtlich geschützte Materialien, die gewerblich unter den Handelsnamen M-7551 von NYCOA Corporation und ALLIED 1779 von Allied Chemicals erhalten werden können.
  • In den Fällen, in denen das C6-Blockpolyamidmaterial Weichmacher enthält, sind diese Materialien, bezogen auf das Gesamtgewicht der thermoplastischen Zusammensetzung, im Allgemeinen in Mengen zwischen etwa 1,0 % und etwa 13 % vorhanden.
  • Als Alternative dazu kann die Innenschicht 56 aus einem thermoplastischen Fluorpolymer bestehen. Geeignete Fluorpolymere schließen Polyvinylidinfluorid, Polyvinylfluorid, Polychlortrifluorethylen und Ethylentetraflurethylen-Mischpolymere ein, entweder allein oder in Kombination. Ein besonders geeignetes, thermoplastisches Fluorpolymer ist ein Polyvinyliden, das aus der thermischen Dehalogenierung von Chlorfluorethan abgeleitet wird. Das Polyvinylidin ist gewerblich unter den Handelsname FLORAFLON und KYNAR von der Atochem Inc. Elf Aquitaine Group erhältlich. Ein weiteres nützliches thermoplastisches Fluorpolymer ist ein Ethylen/Tetrafluorethylen-Mischpolymer, das aus der Mischpolymerisation von Ethylen mit Tetrafluorethylen erhalten wird. Es weist einen Ethylen-abgeleiteten Gehalt zwischen etwa 40 % und etwa 70 % auf und einen Tetrafluorethylen-Gehalt zwischen etwa 30 % und etwa 40 %, bezogen auf das Gesamtgewicht des Polymers. Es ist gewerblich unter den Handelsnamen TEFZEL 210, TEFZEL 200 und TEFZEL 280 von DuPont erhältlich.
  • Die innere Schicht 56 sollte ausreichend dick sein, um dem Einfüllrohr 32 Festigkeit und chemische Beständigkeit zu verleihen. Insbesondere sollte die innere Schicht 56 ausreichend dick sein, um ein Eindringen von aliphatischen oder aromatischen Kohlenwasserstoff-Molekülen und eine Migration dieser Moleküle hindurch bis zur Außenschicht 54 zu hemmen.
  • In einer Ausführungsform besteht die äußere Schicht 54 aus SANTOPRENE und die innere Schicht 56 besteht aus Nylon 12. In diesem Fall ist die äußere Schicht 54 zwischen etwa 0,5 und 1,5 mm dick, und die innere Schicht 56 ist zwischen etwa 1,0 mm und 3,0 mm dick.
  • Die innere Schicht 56 kann optional auch ein geeignetes Material in ausreichender Menge enthalten, um elektrostatische Entladungen zu unterdrücken. Wenn es verwendet wird, ist das Material vorzugsweise in der Lage, elektrostatische Ladungen im Bereich von 104 bis 109 Ohm/cm abzuleiten. Das in der Erfindung verwendete thermoplastische Material enthält in seiner Zusammensetzung ein leitfähiges Medium in ausreichender Menge, um eine elektrostatische Ableitung im definierten Bereich zu ermöglichen. Bei dem leitfähigen Material kann es sich um jedes geeignete Material handeln, dessen Zusammensetzung und Form in der Lage sind, diese statische Ableitung zu bewirken. Das leitfähige Material kann aus der Gruppe bestehend aus elementarem Kohlenstoff, Edelstahl und hoch leitfähigen Materialien, wie Kupfer, Silber, Gold, Nickel, Silizium und deren Mischungen ausgewählt werden. Der Ausdruck „elementarer Kohlenstoff" wird hierin verwendet, um Materialien zu beschreiben und einzuschließen, die im Allgemeinen als „Ruß" bezeichnet werden. Ruß kann in Form von Kohlefasern, -pulvern, -kügelchen und dergleichen vorliegen.
  • Die Menge des leitfähigen Materials, das in dem thermoplastischen Material enthalten ist, ist in der Regel auf 5 Vol.-% beschränkt. Bei höheren Konzentrationen sind die Haltbarkeit bei niedrigen Temperaturen und die Widerstandskraft gegenüber Kraftstoffabbau nicht akzeptabel.
  • Das leitfähige Material kann entweder unter die Kristallstruktur des Polymers gemischt werden, oder es kann während der Polymerisation von Monomeren, aus denen das thermoplastische Material besteht, integriert werden. Ohne sich an eine Theorie binden zu wollen, wird angenommen, dass kohlenstoffhaltige Materialien, wie Ruß, während der Polymerisation des umgebenden thermoplastischen Materials integriert werden können. Vielmehr werden Materialien, wie beispielsweise Edelstahl, unter die Kristallstruktur des Polymers gemischt.
  • Das Einfüllrohr 32 wird durch Koextrudieren der äußeren Schicht 54 und der inneren Schicht 56 hergestellt. Der erste längsgerichtete Abschnitt 48 und der längsgerichtete Abschnitt 50 können anhand eines im US-Patent Nr. 5,460,771 beschriebenen Verfahrens hergestellt werden. In diesem Verfahren wird das extrudierte rohrförmige Material nach dem Verlassen eines Extrusionskopfs in eine geeignete Formeinrichtung eingeführt. Die Formeinrichtung umfasst eine Vielzahl von segmentierten Formen, deren obere und untere Hälften beweglich auf einer sich hin- und herdrehenden Einrichtung, wie Raupenspuren, angeordnet sind. Die jeweiligen, segmentierten Formhälften werden hintereinander angeordnet, um einen länglichen Hohlraum in der Form auszubilden. In den bestimmten Formhälften sind selektiv Vertiefungen bereitgestellt, um Wellungen 52 herstellen zu können. Die anderen Formhälften weisen keine Vertiefungen auf, was glatte Außenflächen 44 ergibt.
  • In einem alternativen Herstellungsverfahren werden die innere Schicht 56 und die äußere Schicht 54 in getrennten Schritten bereitgestellt. Die thermoplastische Innenschicht 56 wird extrudiert und sofort zu der offenbarten Formeinrichtung geschickt, um die ersten und zweiten längsgerichteten Abschnitte 48 und 50 zu erzeugen. Dann wird das Rohr in einem kalten Wasserbad abgekühlt und anschließend zu einer Kreuzkopfdüse geschickt, wo die Außenschicht 54 aus thermoplastischem Elastomer aufgebracht wird. Dieses Verfahren ist weniger als das Koextrusionsverfahren gewünscht, da es eine zusätzliche Ausrüstung erfordert, und da die Wellungen 52 in der äußeren Schicht 54 weniger gut ausgebildet werden. Die „Täler" zwischen den benachbarten „Gipfeln" innerhalb den Wellungen 52 tragen dazu bei, sich mit thermoplastischem Elastomer aufzufüllen.
  • Selbst wenn die äußere Schicht 54 und die innere Schicht 56 koextrudiert werden, kleben die beiden Schichten nicht aneinander. Stattdessen verhindern die Wellungen 52, die in die zylindrische Wand 38 eingeprägt sind, dass die beiden Schichten voneinander abrutschen. Dies führt zu erheblichen Kosteneinsparungen im Gegensatz zu den herkömmlichen Polymerrohren, welche die Verwendung von Klebstoffen oder. zusätzlichen Klebeschichten erforderlich machen, um die innere Schicht 56 und die äußere Schicht 54 zu laminieren.
  • Es wurden bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung offenbart. Die durchschnittlichen Fachleute auf diesem Gebiet werden erkennen, dass bestimmte Modifikationen in den Lehren der Erfindung eingeschlossen sind. Daher sollte man die nachstehenden Patentansprüche lesen, um den zutreffenden Schutzumfang und den Gesamtinhalt der Erfindung feststellen zu können.

Claims (21)

  1. Rohr (32), welches für den Gebrauch als Einfüllstutzen (30) geeignet ist, und welches umfasst: eine allgemein zylinderförmige Wand (38) mit einer Außenfläche und einer Innenfläche (44, 42), wobei die Innenfläche in etwa parallel zur Außenfläche verläuft und einen im Wesentlichen zylinderförmigen Innenraum (46) mit einem Durchmesser D ausbildet, wobei sich der zylinderförmige Innenraum durch das Rohr der Länge nach und koaxial mit einer Längsachse (40) erstreckt; einen ersten längsgerichteten Teilabschnitt (48), in dem der D entlang der Längsachse (40) in etwa gleichbleibend verläuft; und einen zweiten längsgerichteten Teilabschnitt (50), in dem der D in der Anordnung entlang der Längsachse abweicht, wobei die Abweichung des D eine Windung (52) für ein vereinfachtes Abkanten des Einfüllrohres ausbildet, und wobei die zylinderförmige Wand des Mehrfachschichtenrohres ferner umfasst: eine Außenschicht (54), die aus einem thermoplastischen Elastomer besteht; und eine Innenschicht (56), die aus einem extrudierbaren, schmelzverarbeitbaren Thermoplastikkunststoff besteht, der ein Dehnungsverhalten von mindestens 150 % aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass sich die Außenschicht (54) und die Innenschicht (56) in keinem Adhäsionskontakt befinden.
  2. Rohr (32) gemäß Anspruch 1, worin der maximale Durchschnittswert in dem zweiten ängsgerichteten Teilstück (50) zwischen ungefähr 20 und 300 Prozent liegt und größer als der Wert des D in dem ersten längsgerichteten Teilstück (48) ist.
  3. Rohr (32) gemäß Anspruch 1 oder 2, worin der maximale Durchschnittswert in dem zweiten längsgerichteten Teilstück (50) zwischen ungefähr 20 und 100 Prozent liegt und größer als der Wert des D in dem ersten längsgerichteten Teilstück (48) ist.
  4. Rohr (32) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, worin die Windung (52) ein abgewinkeltes, rechteckiges und sinusförmiges Längsquerschnittsprofil aufweist.
  5. Rohr (32) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, worin die Innenschicht (56) ferner ein leitendes Medium in einem Umfang aufweist, der ausreicht, um eine elektrostatische Verlustleistungskapazität zwischen etwa 104 bis 109 Ohm/cm2 bereitzustellen.
  6. Rohr (32) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, in dem die Innenschicht (56) ferner ein leitfähiges Material in einem Umfang aufweist, der ausreicht, um eine elektrostatische Verlustleistungskapazität zwischen etwa 104 bis 109 Ohm/cm2 bereitzustellen, worin das leitfähige Material ein elementarer Kohlenstoff, ein elementares Kupfer, Silber, Gold, Nickel oder Silikon, allein oder in Kombination, ist.
  7. Rohr (32) gemäß Anspruch 5 oder 6, worin das leitfähige Material mit einem Mengenanteil von weniger als ungefähr 5 in dem Volumen der Innenschicht (56) vorhanden ist.
  8. Rohr (32) gemäß mindestens einem der Ansprüche 5 bis 7, worin das leitfähige Material in der Innenschicht (56) fein verteilt ist.
  9. Rohr (32) gemäß mindestens einem der Ansprüche 5 bis 7, worin das leitfähige Material ein elementarer Kohlenstoff ist und während der Polymerisation der monomeren Substanzen integriert wird, die den Thermoplastikkunststoff umfassen.
  10. Rohr (32) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, worin das thermoplastische Elastomer ein Polyurethan, Polyester-Mischpolymer, Styrol-Mischpolymer, olefin-thermoplastisches Elastomer, ein schmelzverarbeitbarer Kautschuk oder ein thermoplastisches Vulkanisat, allein oder in einer Kombination, ist.
  11. Rohr (32) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, worin das thermoplastische Vulkanisat ein quervernetzer EPDM-Kautschuk ist, der in einem Polypropylen dispergiert ist.
  12. Rohr (32) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 11, worin der Thermoplastikkunststoff ein Zwölfblock-Kohlenstoffpolyamid, ein Elfblock-Kohlenstoffpolyamid oder ein Sechsblock-Kohlenstoffpolyamid, allein oder in Kombination, ist.
  13. Rohr (32) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12, in dem der Thermoplastikkunststoff als Hauptbestandteil Polyvinylidenflourid, Polyvinylflourid, Polychlorotrifluor-Ethylen oder Ethylen-Tetrafluorethylen-Mischpolymer, allein oder in Kombination, enthält.
  14. Einfüllstutzen (30) mit: einem gestreckten, allgemein zylinderförmigen Einfüllrohr (32); und einer Rundsteckhülse (34) für das Aufbringen von einem Ende des Einfüllrohrstutzens auf einem Benzintank (24), wobei der Kraftstoff-Einfüllrohr (32) umfasst: eine allgemein zylinderförmige Wand (38) mit einer Außenfläche und einer Innenfläche (44, 42), wobei die Innenfläche (42) in etwa parallel zur Außenfläche verläuft und einen im Wesentlichen zylinderförmigen Innenraum (46) mit einem Durchmesser D ausbildet, wobei sich der zylinderförmige Innenraum durch das Rohr der Länge nach und koaxial mit einer Längsachse (40) erstreckt; einen ersten längsgerichteten Teilabschnitt (48), in dem der D entlang der Längsachse (40) in etwa gleichbleibend verläuft; und einen zweiten längsgerichteten Teilabschnitt (50), in dem der D in der Anordnung entlang der Längsachse abweicht und höchstens zwischen ungefähr 20 und 300 Prozent und größer als der Wert des D in dem ersten längsgerichteten Teilstück (48) ist, wobei die Abweichung des D eine Windung (52) für ein vereinfachtes Abkanten des Einfüllrohres ausbildet, und wobei die zylinderförmige Wand des Mehrfachschichtenrohres ferner umfasst: eine Außenschicht (54), die aus einem thermoplastischen Elastomer besteht; und eine Innenschicht (56), die aus einem extrudierbaren, schmelzverarbeitbaren Thermoplastikkunststoff besteht, der ein Dehnungsverhalten von mindestens 150 % aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass sich die Außenschicht (54) und die Innenschicht (56) in keinem Adhäsionskontakt befinden.
  15. Einfüllstutzen (30) gemäß Anspruch 14, in dem die Innenschicht (56) ferner ein leitfähiges Material in einem Umfang aufweist, der ausreicht, um eine elektrostatische Verlustleistungskapazität zwischen etwa 104 bis 109 Ohm/cm2 bereitzustellen, worin das leitfähige Material ein elementarer Kohlenstoff, ein elementares Kupfer, Silber, Gold, Nickel oder Silikon, allein oder in Kombination, ist.
  16. Einfüllstutzen (30) gemäß Anspruch 15, worin das leitfähige Material mit einer Menge von weniger als ungefähr 5 % in dem Volumen der Innenschicht (56) vorhanden ist.
  17. Einfüllstutzen (30) gemäß Anspruch 15 oder 16, worin das leitfähige Material in der Innenschicht (56) fein verteilt ist.
  18. Einfüllstutzen (30) gemäß mindestens einem der Ansprüche 14 bis 17, worin das thermoplastische Elastomer ein Polyurethan, Polyester-Mischpolymer, Styrol-Mischpolymer, olefin-thermoplastisches Elastomer, ein schmelzverarbeitbarer Kautschuk oder ein thermoplastisches Vulkanisat, allein oder in einer Kombination, ist.
  19. Einfüllstutzen (30) gemäß Anspruch 18, worin das thermoplastische Vulkanisat ein quervernetzer EPDM-Kautschuk ist, der in einem Polypropylen dispergiert ist.
  20. Einfüllstutzen (30) gemäß mindestens einem der Ansprüche 14 bis 19, worin der Thermoplastikkunststoff ein Zwölfblock-Kohlenstoffpolyamid, ein Elfblock-Kohlenstoffpolyamid oder ein Sechsblock-Kohlenstoffpolyamid, allein oder in Kombination, ist.
  21. Einfüllstutzen (30) gemäß mindestens einem der Ansprüche 14 bis 19, in dem der Thermoplastikkunststoff als Hauptbestandteil Polyvinylidenflourid, Polyvinylflourid, Polychlorotrifluor-Ethylen oder Ethylen-Tetrafluorethylen-Mischpolymer, allein oder in Kombination, enthält.
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