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Die vorliegende Erfindung bezieht
sich auf ein Verfahren zum Anbringen eines Tintenbehälters an
eine Tintenstrahleinheit (Anspruch 1). Außerdem bezieht sich die vorliegende
Erfindung auf eine Tintenstrahleinheit (Anspruch 6).
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Insbesondere bezieht sie sich auf
einen austauschbaren Tintenbehälter,
der weniger Raum einnimmt, eine größere Tintenkapazität hat und
zuverlässig
in einen Aufzeichnungskopf eingebaut werden kann, auf ein Verfahren
zum Einbauen oder Herausnehmen des Tintenbehälters in das/aus dem Gerät, und auf
ein Gerät,
in das der Tintenbehälter
eingebaut werden kann.
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Auf dem Gebiet der Tintenstrahlaufzeichnung
ist in den letzten Jahren eine Tintenstrahleinheit in der Form einer
Kartusche, in welcher ein Aufzeichnungskopf und ein Tintenbehälter in
einer Einzeleinheit integriert sind, weitgehend verwendet worden, um
die Vorrichtungsgröße zu reduzieren,
einen wartungsfreien Betrieb durchzuführen und auch wegen einiger
anderer Gründe.
Diese Bauart von Tintenstrahleinheit kann leicht an einen in der
Vorrichtung versehenen Abtastwagen gebaut werden oder von diesem
herausgenommen werden und kann, wenn die Tinte in dem Tintenbehälter entleert
ist, durch einen Anwender durch eine neue ersetzt werden.
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Auch sind auf dem Gebiet der Tintenstrahlaufzeichnung
die Anforderungen an die Farbaufzeichnung sehr hoch geworden. Was
die Struktur betrifft, die die vorbeschriebene Tintenstrahleinheit
anwendet, um derartige Anforderungen an die Farbaufzeichnung zu
erfüllen,
werden als eine Struktur für den Farbdruck
beispielsweise angewendet: eine Struktur, in welcher eine Vielzahl
von Tintenstrahleinheiten an dem Wagen parallel zur Abtastrichtung ausgerichtet
sind, wobei jeder eine unterschiedliche Farbtinte enthält; eine
Struktur, in welcher eine einstückige
Farbtintenstrahleinheit, die Farbtintenbehälter aufweist, wobei jeder
je eine der für
den Farbdruck verwendeten Gelb-, Magenta- oder Zyan-Farbtinten aufweist
und parallel mit den Aufzeichnungsköpfen ausgerichtet ist, die
jeweils diese Tinten ausstoßen,
und eine, schwarze Tinte ausstoßende
Tintenstrahleinheit an dem Wagen angeordnet ist, um ein Farbdrucken
zu bewirken, wie in US-4 771 295 gezeigt, oder ein gleichartige
Struktur.
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Die Tintenstrahleinheit wird von
dem Aufzeichnungskopf abgenommen, wenn die Tinte in dem Tintenbehälter entleert
ist. Jedoch ist die Lebensdauer des Aufzeichnungskopfes relativ
zur in dem Tintenbehälter
aufnehmbaren Tintenmenge extrem lang. Daher ist im Hinblick auf
die Bewahrung natürlicher
Ressourcen, Umweltschutz oder dergleichen ein Abnehmen einer derartigen
Tintenstrahleinheit nicht vorzuziehen.
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Daher ist eine unterschiedliche Struktur
vorgeschlagen worden, wie etwa jene, die in
US 4 419 678 gezeigt ist, in welcher
der Aufzeichnungskopf und der Tintenbehälter in der Tintenstrahleinheit
abtrennbar voneinander verbleiben, so daß es möglich ist, lediglich den von
Tinte entleerten Behälter
abzunehmen und diesen durch einen neuen zu ersetzten.
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Während
des Einbaus oder der Herausnahme des Tintenbehälters der Tintenstrahleinheit,
in welcher der Aufzeichnungskopf und der Tintenbehälter abtrennbar
sind, wird der Tintenversorgungsabschnitt des Tintenbehälters horizontal
in Richtung auf den Tintenaufnahmeabschnitt des Aufzeichnungskopfs
geschoben; da dieser durch eine Gleitbewegung eingebaut wird, ist
ein großer
Raum erforderlich, um den Tintenbehälter zu verschieben.
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In der Farbaufzeichnungsvorrichtung,
insbesondere in einer Vollfarbaufzeichnungsvorrichtung sind vier,
jeweils vier Farben entsprechende Tintenbehälter parallel zur Abtastrichtung
ausgerichtete daher ist der von den Tintenbehältern in der Vorrichtung eingenommene
Raum ziemlich groß.
Genauer ausgedrückt
ist der Anschlußraum,
in welchem die Tintenbehälter
an die Aufzeichnungsköpfe
angeschlossen werden, d. h. der relativ zu der Bodenoberfläche der
Aufzeichnungsvorrichtung vorragende Bereich des Tintenbehälters äußerst groß. Wenn,
wie vorher beschrieben, versucht wird, die Struktur, in welcher der
Aufzeichnungskopf und der Tintenbehälter leicht abtrennbar verbleiben,
auf die Vorrichtung für
das Aufzeichnen von Farbbildern anzuwenden, ergibt dies aufgrund
der Tintenbehälterstruktur
einen Anstieg in der Vorrichtungsgröße.
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Was die Tintenstrahlvorrichtung betrifft,
in welcher der Aufzeichnungskopf und der Tintenbehälter einstückig sind,
ist eine Struktur vorgeschlagen worden, wie jene, die in
US 5 245 361 und US-4 872 026
offenbart ist, in welcher die Tintenstrahleinheit durch eine Drehbewegung
um einen Punkt in der Nähe
des Aufzeichnungskopfes montiert wird. Im Falle einer derartigen
Tintenstrahleinheit sind der Aufzeichnungskopf und der Tintenbehälter im
voraus zusammengebaut; daher ist es lediglich notwendig, eine Struktur
für das
zuverlässige
Befestigen der Tintenstrahleinheitsposition an dem Wagen zu schaffen, und
zwar unabhängig
von der Verbindung zwischen den beiden Komponenten.
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Wenn jedoch dieses Einbauverfahren
auf die Tintenstrahlaufzeichnungseinheit angewendet wird, in welcher
der Aufzeichnungskopf und der Tintenbehälter unabhängig abtrennbar verbleiben,
insbesondere, wenn versucht worden ist, den Tintenbehälter mit
dem an dem Wagen angeordneten Aufzeichnungskopf zu verbinden, ist
es äußerst schwierig, diese
beiden zu verbinden. Dies ist unter Berücksichtigung der Verbindung
zwischen der Tintenanzapfleitung des Aufzeichnungskopfes und des
Tintenversorgungsabschnittes des Tintenbehälters augenscheinlich.
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EP-0 408 241 offenbart ein gattungsgemäßes Verfahren
zum Anbringen eines Tintenbehälters an
eine Tintenstrahleinheit, welche an ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät anbringbar
ist, bzw. eine gattungsgemäße Tintenstrahleinheit
zum abnehmbaren Anbringen eines Tintenbehälters, welche an ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät abnehmbar
anbringbar ist. Hierbei hat die Tintenstrahleinheit einen Tintenstrahlkopf,
einen nach innen vorstehenden Tintenaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen
von Tinte von dem Tintenbehälter;
einen Tintenstrahlaufzeichnungsabschnitt, der Ausstoßöffnungen
zum Ausstoßen
der von dem Tintenbehälter
zugeführten
Tinte, Energieerzeugungseinrichtungen zum Erzeugen der zum Ausstoßen der
Tinte aus den Ausstoßöffnungen genutzten
Energie, und einen elektrischen Kontakt zum Aufbringen eines Signals
entsprechend der Energie aufweist; eine Öffnung, die in der Tintenstrahleinheit über einer
oberen Seite und einer vorderen Seite des Tintenbehälters ausgebildet
ist und durch die der Tintenbehälter
in die Tintenstrahleinheit so einfügbar ist, dass ein Anbringen
und Abnehmen des Tintenbehälters
bezüglich
der Tintenstrahleinheit ermöglicht
ist; eine vordere Platte, die an der vorderen Seite der Tintenstrahleinheit
angeordnet ist und eine obere Kante aufweist, die als ein Führungsabschnitt verwendbar
ist, an dem die vordere Seite des Tintenbehälters so angeordnet ist, dass
eine Anbringung des Tintenbehälters
in die Tintenstrahleinheit mittels einer Drehbewegung um die obere
Kante der vorderen Platte bewirkt wird.
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Es ist die Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, ein Verfahren zum Anbringen eines Tintenbehälters an
eine Tintenstrahleinheit, die an ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät anbringbar
ist, und eine Tintenstrahleinheit zum abnehmbaren Anbringen eines
Tintenbehälters
vorzusehen, die wiederum an ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät abnehmbar
anbringbar ist, wobei der Anbringungsvorgang erleichtert ist und
ein zuverlässiger
Kontakt des Tintenbehälters
mit dem Tintenstrahlkopf gewährleistet
ist.
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Gemäß der Erfindung wird dieses
Problem durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1 zum
Anbringen eines Tintenbehälters
an eine Tintenstrahleinheit gelöst,
die an ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät anbringbar ist, und durch eine
Tintenstrahleinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 6 zum abnehmbaren
Anbringen eines Tintenbehälters,
die wiederum an ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät abnehmbar anbringbar ist.
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Die Erfinder der vorliegenden Erfindung strebten
nach Lösungen
für die
vorerwähnten
Probleme. Als ein Ergebnis wurde entdeckt, daß, wenn die Innenstruktur des
Farbtinte (Zyan, Magenta und Gelb) speichernden Behälters derart
konstruiert wurde, daß der
Tintenbehälter
vertikal von oben in den Aufzeichnungskopf eingesetzt werden kann,
und zwar durch die Drehbewegung um einen axialen Punkt an der Seitenoberfläche des
Tintenbehälters, der
Vorsprungsbereich des Farbtintenbehälters relativ zu der Vorrichtungsbodenfläche verringert
werden kann und ebenso der für
den Anschluß des
Farbtintenbehälters
an den Aufzeichnungskopf notwendige Raum auf eine Größe verringert
werden kann, die klein genug ist, um die weiteren Bauteile nicht
zu stören.
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Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele
der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen
näher beschrieben.
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1 zeigt
eine schematische Strukturansicht einer Tintenstrahleinheit, an
welcher ein erfindungsgemäßer Tintenbehälter montiert
ist, wobei (a) eine Seitenansicht; (b) eine Teilschnittseitenansicht; (c)
eine Vorderansicht; (d) eine Bodenansicht; und (e) eine Draufsicht
ist.
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2 zeigt
eine schematische Strukturansicht eines Tintenbehälters, der
an die Tintenstrahleinheit gemäß der 1 anbringbar ist und in
dem schwarze Tinte gespeichert ist, wobei (a) eine Teilschnittseitenansicht
ist; (b) eine Teilschnittvorderansicht ist; (c) eine Bodenansicht
ist; und (d) eine Seitenansicht ist; in welcher der Oberabschnitt
weggeschnitten worden ist.
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3 zeigt
eine schematische Strukturansicht eines Tintenbehälters, der
an die Tintenstrahleinheit gemäß der 1 anbringbar ist und in
dem Farbtinte (Gelb, Zyan oder Magenta) gespeichert ist, wobei (a)
eine Teilschnittseitenansicht; (b) eine Teilschnittvorderansicht
ist; (c) eine Bodenansicht; und (d) eine Seitenansicht ist, in welcher
der Oberabschnitt teilweise weggeschnitten ist.
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4 zeigt
einen schematischen Schnitt, der ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Farbtintenbehälters darstellt,
und zwar in einem Zustand I eines Behältermontierprozesses zum Einbauen
des Behälters
in die Tintenstrahleinheit.
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5 zeigt
einen schematischen Schnitt, der ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Farbtintenbehälters darstellt,
und zwar in einem Zustand II eines Behältermontierprozesses zum Einbauen
des Behälters
in die Tintenstrahleinheit.
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6 zeigt
einen schematischen Schnitt, der ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Farbtintenbehälters darstellt,
und zwar in einem Zustand III eines Behältermontierprozesses zum Einbauen
des Behälters
in die Tintenstrahleinheit.
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7 zeigt
einen schematischen Schnitt, der ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Farbtintenbehälters darstellt,
und zwar in einem Zustand IV eines Behältermontierprozesses zum Einbauen
des Behälters
in die Tintenstrahleinheit.
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8 zeigt
einen schematischen Schnitt, der ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Farbtintenbehälters darstellt,
und zwar in einem Zustand V eines Behältermontierprozesses zum Einbauen
des Behälters
in die Tintenstrahleinheit.
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9 zeigt
einen schematischen Schnitt, der ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Farbtintenbehälters darstellt,
und zwar in einem Zustand VI eines Behältermontierprozesses zum Einbauen
des Behälters
in die Tintenstrahleinheit.
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10 zeigt
einen schematischen Schnitt, der ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Farbtintenbehälters darstellt,
und zwar in einem Zustand VII eines Behältermontierprozesses zum Einbauen
des Behälters
in die Tintenstrahleinheit.
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11 eine
Zeichnung zum Veranschaulichen der Beziehung zwischen der Position P5 während einer
Einsetzbetätigung
des erfindungsgemäßen Farbtintenbehälters und
der Kraft, die dem Einsetzen entgegenwirkt, wobei (a) die P5-Positionen entsprechend
den Stufen I bis VII zeigt und (b) einen Graphen zeigt, der die
Beziehung zwischen der P5-Position und der dem Einsetzen
entgegenwirkenden Kraft zeigt.
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12 eine
Zeichnung zum Beschreibung eines Schuhabschnittes des Gehäuses der
erfindungsgemäßen Tintenstrahleinheit,
wobei (a) eine Seitenansicht; (b) eine Vorderansicht; (c) eine Bodenansicht;
(d) eine Draufsicht; (e) eine Hinteransicht; (f) eine Seitenansicht
eines Schrägabschnittes und
einer Preßeinrichtung;
und (g) eine Seitenansicht eines Elementes zur Verhinderung einer
Verlagerungzeigt.
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13 eine
Teilschnittseitenansicht einer erfindungsgemäßen Tintenstrahleinheit, die
zeigt, wie der Tintenversorgungsanschluß des Tintenbehälters und
der Tintenversorgungsabschnitt der Tintenstrahleinheit verbunden
sind.
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14 eine
schematische Ansicht eines elastischen Elements, wobei (a) bis (c)
deren Abwandlungen zeigen.
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15 eine
typische Positionsbeziehung zwischen der Rippe des elastischen Elements
und der des Tintenbehälters.
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16 eine
Raumaußenansicht
einer typischen Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung.
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17 eine
Herausnahmebetätigung
des Farbtintenbehälters
aus der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung gemäß der 16; wobei (a) eine Zugbetätigung des
Tintenbehälters
zu der Vorderseite zeigt und (b) eine Zugbetätigung des Tintenbehälters nach
oben zeigt.
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18 eine
Betätigung
zum Einbauen des Farbtintenbehälters
in die Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung gemäß der 16, wobei (a) eine Betätigung zum
Einsetzen des Tintenbehälters
und (b) eine Betätigung
zum Drücken
des Tintenbehälters zeigt.
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19 zeigt,
wie eine vollständig
austauschbare Tintenstrahleinheit von einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
gemäß der 16 herausgenommen wird,
wobei (a) eine Betätigung
zum Lösen eines Verriegelungshebels
und (b) eine Betätigung zur
Herausnahme der Tintenstrahleinheit zeigt.
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1 zeigt
eine schematische Ansicht einer Tintenstrahleinheit 101,
die an einem Wagen einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung montiert
ist, wobei die Tintenstrahleinheit Tintenbehälterunterbringungsabschnitte 110 und 111 aufweist.
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Gemäß 1 (a, b und c) hat die Tintenstrahleinheit 101 ein
Gehäuse 103,
das durch ein Paar von Seitenplatten, einer dieses Paar von Seitenplatten
verbindende Rückplatte,
eine Vorderplatte 113 und eine Mittelplatte 104 ausgebildet
ist. Die Vorderplatte 113 ist angeordnet, um der Rückplatte
des Gehäuses 103 zugewandt
zu sein, wobei zwischen der Rückplatte
und derselben ein Raum ausgebildet ist, in dem der Tintenbehälter untergebracht
ist. Die Mittelplatte 104 unterteilt den Raum in zwei Abschnitte,
wobei einer davon ein Farbtintenbehälterunterbringungsabschnitt 110 und
der andere davon ein Unterbringungsabschnitt 111 für einen
Behälter
mit schwarzer Tinte ist. Die Höhe
der Vorderplatte 113 ist in etwa 1/3 von dem Gehäuse 103,
wobei eine Öffnung
der Seite der Vorderplatte 113 als ein Abschnitt dient,
durch welchen der Tintenbehälter
eingesetzt oder herausgenommen wird.
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An dem Oberendabschnitt der Rückplatte des
Gehäuses 103 ist
ein Schuhabschnitt oder eine Abdeckung 105 vorhanden. Dieser
hat einen Schrägabschnitt 105a,
der sich in die Unterbringungsabschnitte 110 und 111 erstreckt
und von der Einsetzseite zu den Unterbringungsräumen 110 und 111 abgekantet.
Dieser Schrägabschnitt 105a ist
ein Abschnitt zum Erzeugen eines Widerstandsgefühls, wenn der Tintenbehälter eingesetzt
wird. Der Schuhabschnitt 105 ist angeordnet, um mit der
hinteren Endkante der Tintenbehälterkante
relativ zu der Tintenbehältereinsetzrichtung
in Kontakt zu kommen, d. h., die Kante gegenüber der Tintenversorgungsoberflächenseite.
Wenn der Tintenbehälter
eingesetzt wird, wird das Widerstandsgefühl durch die Neigung des Schrägabschnittes 105a erhöht, wobei,
wenn die Kante des Tintenbehälters
eine horizontale Preßeinrichtung 105b erreicht,
die sich von dem Schrägabschnitt 105a fortsetzt,
das Widerstandsgefühl
beseitigt ist und ein Einklickgefühl spürbar ist. Die Preßeinrichtung 105b erzeugt
eine nach unten gerichtete Kraft, die den Tintenbehälter in
Richtung auf den Boden preßt.
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Die Tintenstrahleinheit 101 hat
ferner die (nicht gezeigten) Tintenanzapfleitungen 105Y, 107M, 107C und 107Bk,
die die Tinte innerhalb des Tintenbehälters anzapfen und diese in
Richtung auf einen Aufzeichnungskopfabschnitt 201 richten,
der Düsen 201Bk, 201C, 201M und 201Y aufweist.
Diese sind an dem Bodenabschnitt der Tintenstrahleinheit 101 angeordnet
und ragen um eine vorbestimmten Länge in die Unterbringungsabschnitte
hinein, so daß sie
in die entsprechenden Tintenbehälter
eingesetzt werden können.
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In Bezug auf 1 sind Filter 109 (Y, M, C oder
Bk) an den entsprechenden Tintenanzapfleitungen 107 vorgesehen,
und zwar an der Öffnung
innerhalb des Farbtintenbehälterunterbringungsabschnittes 110 und
des Unterbringungsabschnittes 111 für den Behälter mit schwarzer Tinte. Diese
ragen um eine vorbestimmten Länge
in die Unterbringungsabschnitte hinein, so daß sie in die entsprechenden
Tintenbehälter
eingesetzt werden können.
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In Bezug auf die 1(d) besteht
die Verbindung zwischen der Anzapfleitung 107 und dem Aufzeichnungskopf
aus einem Tintenversorgungsrohr 106 (Y, M, C oder Bk),
das an der Bodenoberfläche des
Aufzeichnungskopfes angeordnet ist.
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Die Unterbringungsabschnittsoberfläche, an der
die Anzapfleitung 107 angeordnet ist, ist mit einer elastischen
Platte 108 (a, b) vorbestimmter Dicke bedeckt, und zwar
an dem die Anzapfleitung 107 umgebenden Zwischenbereich.
Die elastische Platte 108 (a, b) wird später beschrieben.
Eine an dem Tintenversorgungsanschluß des Tintenbehälters vorgesehene
Rippe oder eine an der elastischen Platte 108 vorgesehene
Rippe wird komprimiert, um die hermetische Verbindung zwischen dem
Tintenbehälter
und dem Bodenabschnitt der Tintenstrahleinheit zu sichern, so daß verhindert
wird, daß die
Tinte in den Innenraum der Tintenstrahleinheit leckt.
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In Bezug auf 1(c) ist
an der Vorderplatte 113 eine Aussparung 112 vorgesehen,
und zwar an einer dem Unterbringungsabschnitt 111 zugewandten
Stelle. Diese Aussparung 112 gestattet der Rippe, die an
dem Behälter
für schwarze
Tinte vorgesehen ist, in welchem schwarze Tinte gespeichert ist, durchzugehen,
wodurch ein durch das Vertauschen zwischen dem Behälter für schwarze
Tinte und den, gelb-, magenta- und zyan- Farbtinten speichernden Farbtintenbehältern verursachtes
fehlerhaftes Einsetzen vermieden wird.
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Der die schwarze Tinte speichernde
Behälter für schwarze
Tinte wird in den Unterbringungsabschnitt 111 der Tintenstrahleinheit 101 eingebaut,
wobei der, die gelben, magenta- und zyan-farbtintenspeichernde Farbtintenbehälter in
den Unterbringungsabschnitt 110 eingebaut wird.
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Nachstehend ist eine typische Struktur
des Farbtintenbehälters 21 beschrieben,
der in den Unterbringungsabschnitt 110 eingebaut wird,
und zwar anhand der 2.
In Bezug auf die 2 (a,
b, c und d) ist der, Farbtinten (in diesem Beispiel Gelb Y, Zyan C
und Magenta M) speichernde Farbtintenbehälter 21 als eine Einstückkomponente
für das
Speichern dieser Tinten ausgebildet.
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In Bezug auf 2(c) hat
der Farbtintenbehälter 21 einen
Tintenaufnahmemantel 22 und Trennelemente 36 und 37.
Der Innenraum des Tintenaufnahmemantels 22 ist in unabhängige Räume unterteilt,
und zwar durch die Kombination der Trennelemente 36 und 37.
Die in jedem dieser unterteilten Räume speicherbaren Farbtintenmengen
sind im wesentlichen die gleichen. Der Grund dafür, daß der Innenraum des Tintenbehälters wie
in 1(c) gezeigt unterteilt ist, ist,
daß eine
derartige Unterteilung es den Tintenzufuhranschlüssen gestattet, neben den Angrenzungen
der Speichergattungen angeordnet zu sein.
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Wenn der Innenraum des Tintenbehälters wie
vorbeschrieben abgetrennt wird, und die Tintenzufuhranschlüsse nahe
an dem Punkt angeordnet sind, an welchem jeder Tintenspeicherraum
unmittelbar mit den anderen beiden in Kontakt steht, kann der für das Verbinden
des Tintenbehälters
mit dem Aufzeichnungskopf erforderliche Raum bis auf einen äußerst geringen
Raum reduziert werden, wobei der Vorsprungsbereich des Tintenbehälters ebenso
reduziert wird. Zusätzlich
kann die Tintenspeicherkapazität
des Tintenbehälters
relativ zu dem Vorsprungsbereich und dem Verbindungsraum größer sein.
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Was die Abmessung des Tintenbehälters mit einer
derartigen Struktur ohne einem Oberelement 24 betrifft,
beträgt
die Höhe
etwa 56,5 mm; die Tiefe an der Oberseite etwa 38,4 mm; die Tiefe
an dem Boden etwa 31,5 mm (Tiefe an dem Mittelabschnitt etwa 34,5
mm); die Breite an der Oberseite etwa 19,3 mm; die Breite an dem
Boden etwa 18,1 mm; und die Höhe
von dem Boden bis zu einem abgestuften Abschnitt etwa 29,5 mm. Der
abgestufte Abschnitt ist im wesentlichen an dem Punkt der Hälfte zwischen
den Ober- und Bodenabschnitten angeordnet.
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Der Rest der bedeutsamen Tintenbehälterstruktur
gleicht derjenigen des Tintenbehälters 1,
der später
beschrieben wird. Der Tintenbehälter 21 hat den
Tintenspeichermantel 22, eine Abdeckung 23 und
ein Oberelement 24. Die Abdeckung 23 ist mit einer
Entlüftungsöffnung 25 (Y,
M und C; M und C sind nicht gezeigt) vorgesehen und bedeckt den
Mantel 22. Das Oberelement 24 ist vorgesehen mit:
einem Raum, der als eine Pufferkammer dient, um zu verhindern, daß aus der
Entlüftung 25 leckende Tinte
die Außenseite
erreicht; einer Entlüftung,
die angeordnet ist, so daß sie
der Entlüftung 25 nicht
unmittelbar zugewandt ist; und einer Nase 25a, die zu verwenden ist,
wenn der Tintenbehälter 21 in
die/aus der Tintenstrahleinheit 101 eingesetzt/herausgenommen
wird.
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Der Bodenabschnitt des Tintenbehälters hat: einen
Tintenversorgungsanschluß 28,
in welchem die Anzapfleitung 107 (Y, M und C) der Tintenstrahleinheit 101 eingesetzt
wird; eine Rippe 35, die um den Versorgungsanschluß 28 herum
vorragt; einen Schrägabschnitt 34a,
der den Tintenversorgungsanschluß 28 (Y, M oder C)
und die Rippe 35 (Y, M oder C) verbindet. Da der Tintenbehälter 21 durch
eine später
beschriebene Drehbewegung in die Tintenstrahleinheit 101 eingesetzt
wird, wird dem Tintenversorgungsanschluß 28 (Y, M oder C)
an der Seite des Schrägabschnittes 34a eine
sanft verlaufend Schrägoberfläche verliehen,
so daß verhindert
wird, daß der
Tintenversorgungsanschluß 28 das
glatte Einsetzen des Tintenbehälters
unterbricht, wenn dieser mit der Spitze der Anzapfleitung 107 in
Kontakt kommt. Genauer beschrieben ist die Neigung der Tintenversorgungsanschlüsse 28Y und 28M von
jeweils der gelbe und Magentatinte enthaltenden Abschnitte, in welche
der Anzapfabschnitt 107 zunächst eindringt, sanfter als
die des Tintenversorgungsanschlusses 28C des Zyantinte
enthaltenden Abschnittes.
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Wenn die Neigung an der stromaufwärtigen Seite
relativ zu der Richtung, in der der Tintenbehälter beim Einsetzen gedreht
wird, sanfter ist, schlägt der
Tintenversorgungsanschluß 28 (Y,
M und C) nicht auf die Anzapfleitung 107, während der
Tintenbehälter
gedreht wird; daher kann der Tintenbehälter sanfter durch eine Drehbewegung
eingesetzt werden, die einen geringeren Raum einnimmt. Ferner kann
eine Gleit-Rückzug-Bewegung relativ
zu der Einsetzrichtung nach vorne, die unmittelbar, bevor die Einsetzbewegung
endet, stattfinden muß, sanfter
sein. Diese Gleit-Rückzug-Bewegung
wird später
beschrieben.
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In Bezug auf 2(a) sind
Tintenabsorptionsmaterialstücke 26 (Y,
M und C) innerhalb des Innenraumes der entsprechenden Tintenbehälter gespeichert,
wobei Tintenversorgungselemente 27 (Y, M und C) zwischen
dem entsprechenden Tintenabsorptionsmaterial (Y, M und C) und den
Tintenversorgungsanschlüssen 28 (Y,
M und C) angeordnet sind. Um die Tintenversorgungselemente 27 (Y,
M und C) innerhalb der entsprechenden Tintenbehälter zu halten, sind Stützelemente 29 (Y,
M und C) vorgesehen, wobei an jedem der Stützelemente 29 (Y,
M und C) an der nach innen gewandten Oberfläche ein Schlitz vorgesehen
ist, der den Innenraum mit der Umgebung verbindet.
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Die Abdeckung 23 hat eine
Rippe 33 und eine Leiste 23a. Die Rippe 33 schafft
einen vorbestimmten Spalt zwischen dem Tintenabsorptionsmaterial
und der Abdeckung 23. Die Leiste 23a an der Außenseite
der Abdeckung 23 greift mit dem Schuhabschnitt 105 der
Tintenstrahleinheit 101 ein und erzeugt eine nach unten
gerichtete Kraft, die den Tintenbehälter 21 nach unten
preßt,
wodurch der eingebaute Tintenbehälter
gesichert wird.
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Ferner ist an der Seiteninnenoberfläche des Tintenbehälters eine
Vielzahl von Rippen 31 vorgesehen. Diese Rippen 31 schaffen
einen vorbestimmten Spalt zwischen der Seiteninnenoberfläche des Tintenbehälters und
dem Tintenabsorptionsmaterial 26.
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In Bezug auf 2(c) sind
im Falle dieses Tintenbehälters 21 alle
Tintenversorgungsanschlüsse 28 (Y,
M und C) an einer Seite der Bodenoberfläche angeordnet, die anfällig dafür ist, daß das Tintenabsorptionsmaterial
an der anderen Seite der Bodenoberfläche luftdicht anhaftet. Wenn
das Tintenabsorptionsmaterial an der Bodenoberfläche des Tintenbehälters luftdicht
anhaftet, ist die Tinte anfällig dafür, sich
dort zu sammeln, wobei, wenn diese sich dort gesammelt hat, sie
anfällig
dafür ist,
aus den Tintenversorgungsanschlüssen
oder den Entlüftungen zu
lecken, und zwar in Abhängigkeit
von der Ausrichtung des Tintenbehälters. Um einen derartigen
Fehler zu korrigieren, sind die Rippen 30 an der Bodenoberfläche innerhalb
jedes Tintenspeicherabschnittes des Tintenbehälters 21 vorgesehen,
so daß verhindert
werden kann, daß das
Tintenabsorptionsmaterial ohne Spalt an der Bodenoberfläche des
Tintenbehälters
anhaftet.
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Das Vorhandensein derartiger Rippen 30 und
Rippen 31 in dem Tintenbehälter (auch das Vorhandensein
des Schlitzes an dem Stützelement 29) gestattet
den Tintenversorgungsanschlüssen 28 und Entlüftungen 25,
mit einer Luftschicht verbunden zu werden.
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Mit dem Vorhandensein einer derartigen Luftschicht,
die den Innenraum des Tintenbehälters mit
der Außenseite
verbindet,
wird erstens verhindert, daß Tinte aus dem Tintenversorgungsanschluß ausgeblasen
wird oder leckt, wenn das den Tintenversorgungsanschluß während der
kommerziellen Verteilung des Tintenbehälters dichtende Dichtelement
abgeschält
wird;
wird die Tinte zweitens nicht herausgedrängt, selbst wenn
die Umgebungstemperatur des Tintenbehälters während einer Druckbetätigung ansteigt;
und
verhindert drittens das Vorsehen der Rippe 30,
daß sich
die Tinte an dem Tintenbehälterboden
sammelt, wodurch eine Verbesserungswirkung der Tintenversorgungseffizienz
dargeboten wird.
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3 zeigt
eine generelle Struktur eines Tintenbehälters 1 für das Speichern
der schwarzen Tinte, wobei (a) eine Teilschnittseitenansicht; (b)
eine Vorderansicht; (c) eine Bodenansicht; und (d) eine Teilschnittdraufsicht
ist.
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Der Tintenbehälter 1 hat einen Tintenspeichermantel 2,
eine Abdeckung 3 und ein Oberelement 4. Die Abdeckung 3 ist
mit einer Entlüftungsöffnung 5 versehen
und deckt den Mantel 2 ab. Das Oberelement 4 ist
versehen mit: einem Raum, der als eine Pufferkammer dient, um zu
verhindern, daß aus der
Entlüftung 5 leckende
Tinte die Außenseite
erreicht; einer Entlüftung,
die angeordnet ist, so daß sie der
Entlüftung
nicht unmittelbar zugewandt ist; und eine Nase 4a, die
zu verwenden ist, wenn der Tintenbehälter 1 in die/aus
der Tintenstrahleinheit 101 eingesetzt/herausgenommen wird.
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Der Bodenabschnitt des Tintenbehälter hat: einen
Tintenversorgungsanschluß 8,
in welchem die Anzapfleitung 107 (Bk) der Tintenstrahleinheit 101 eingesetzt
wird; eine Rippe 15, die um den Tintenversorgungsanschluß 28 herum
vorragt; Schrägabschnitte 14a und 14b,
die den Tintenversorgungsanschluß 8 und die Rippe 35 verbinden.
Ferner ist die Rippe 12 an einem Teil der Seitenoberfläche an der Seite
der Nase 4a des Tintenbehälters 1 vorgesehen. Diese
Rippe 12 dient zur Verhinderung eines fehlerhaften Einbaus
des Tintenbehälters 1,
und zwar in Zusammenwirkung mit einer an einer Vorderplatte 113 des
Unterbringungsabschnittes 11 der Tintenstrahleinheit 101 vorgesehenen
Aussparung 112. Diese Rippe 12 wird ebenso als
eine Führung
zum Einbauen des Tintenbehälters 1 verwendet.
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Die vorliegende Erfindung beschränkt die Ausgestaltung
der Innenstruktur des Tintenbehälters nicht.
Jedoch ist die vorliegende Erfindung insbesondere effektiv, wenn
ein Tintenzufuhrelement (nachstehend als Tintenversorgungselement
bezeichnet), das aus gebündelten
Fasern besteht, innerhalb des Tintenversorgungsabschnittes vorgesehen
ist, der das elastische Element enthält.
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Wenn das aus dieser Art von gebündelten Fasern
aufgebaute Tintenversorgungselement angewendet wird, wird bevorzugt,
daß der
Tintenbehälter auf
derartige Weise installiert wird, daß das Faserbündel auf
die mit einem Filter ausgerüstete
Tintenanzapfleitung an der Aufzeichnungskopfseite gepreßt wird und
in einem stabilen Komprimierzustand verbleibt. Eine derartige Stabilität kann durch
jedes erfindungsgemäße Einbauverfahren
erreicht werden.
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Das vorbeschriebene Tintenversorgungselement
hat eine Form wie das in der 3(a) gezeigte Tintenversorgungselement 7.
Erfindungsgemäß wird bevorzugt,
daß das
zwischen dem Tintenabsorptionsmaterial 6 und dem Tintenversorgungsanschluß 8 angeordnete
Tintenversorgungselement 7 gemäß dieser Zeichnung aus einem
Tintenabsorptionsmaterial aufgebaut ist, und daß das Faserbündel zumindest
an der Oberfläche
angeordnet ist, die dem Tintenbehälter zugewandt ist. Jedoch
kann es aus nur einem Tintenabsorptionsmaterial, wie etwa ein Schwamm,
bestehen, und zwar ohne dem Zusatz des Faserbündels. Um ferner das Tintenversorgungselement 7 in
dem Tintenbehälter
zu stützen,
ist ein ausgehend von dem Tintenversorgungsanschluß 8 nach
innen vorragendes Stützelement 9 und
ein Schlitz für
das Herstellen der Verbindung zwischen dem Innenraum des Tintenbehälters und
der Außenseite
an einem Teil der nach innen gewandten Oberfläche dieses Stützelementes 9 vorgesehen.
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Hierbei ist das Tintenversorgungselement 7 ein
Tintenabzugelement, das die Tinte lediglich in eine Richtung liefert,
wobei es in diesem Ausführungsbeispiel
die Tinte von dem Tintenabsorptionsmaterial in Richtung auf den
Tintenversorgungsanschluß 8 liefert.
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In diesem Ausführungsbeispiel wird das Tintenabsorptionsmaterial
als das in dem Tintenspeicherabschnitt des Tintenbehälters anzuordnende
poröse
Material angewendet und in den Speicherabschnitt komprimiert. Was
das Tintenabsorptionsmaterial betrifft, sei beispielsweise ein Schwamm
oder dergleichen genannt.
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Das Tintenversorgungselement 7 ist
an einem Halterabschnitt der Tintenstrahleinheit befestigt und verbleibt
gepreßt
auf dem komprimierten Tintenabsorptionsmaterial 6, das
in dem Tintenspeicherabschnitt gespeichert ist, wobei das Tintenabsorptionsmaterial 6 an
diesem Kontaktpunkt komprimiert gehalten wird. Diese Verformung
verstärkt
die Kapilarkraft, die es dem Tintenabsorptionsmaterial 6 ermöglicht,
die Tinte in den benachbarten Bereich des Tintenversorgungselements 7 zu
sammeln.
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Selbst wenn somit der Aufzeichnungskopf und
der Tintenbehälter
voneinander separiert werden, ist stets eine ausreichende Tintenmenge
für das Tintenversorgungselement
verfügbar,
das einen Meniskus an der Oberfläche
des Tintenversorgungselements 7 bildet, und zwar an der
Tintenversorgungsanschlußseite,
wodurch verhindert wird, daß Luft
eingezogen wird.
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Nachdem ferner der Aufzeichnungskopf
und der Tintenbehälter
verbunden sind und ein Tintendurchlaß hergestellt wird, ist die
Tintenströmung
in Richtung auf das Tintenversorgungselement 7 gesteigert,
wodurch eine Unterbrechung der Tintenströmung verhindert wird und dadurch
die nicht verwendbar verbleibende Tintenmenge reduziert wird; daher steigt
das Verhältnis
der in dem Tintenbehälter
gespeicherten verwendbaren Tinte.
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Wenn das Tintenabsorptionsmaterial
komprimiert in dem Tintenspeicherabschnitt gespeichert ist, verbleibt
das Tintenabsorptionsmaterial auf dem Tintenversorgungselement gepreßt, wobei
es verformt ist. Daher verformt die Anwendung der Struktur, wie etwa
derjenigen aus 3(a), in welcher das
Tintenversorgungselement auf das Tintenabsorptionsmaterial gepreßt wird,
das Tintenabsorptionsmaterial in dem Bereich neben dem Kontaktpunkt
weiter; daher wird in dem Bereich neben dem Kontaktpunkt mehr Tinte
angesammelt.
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Wenn das Tintenabsorptionsmaterial,
das während
seiner Anordnung in dem Tintenspeicherabschnitt weniger komprimierbar
ist oder einen kleineren Elastizitätskoeffizienten hat, angewendet
wird, ist es bevorzugt, daß das
Tintenversorgungselement "in das Tintenabsorptionsmaterial gepreßt wird",
so daß das
Tintenabsorptionsmaterial sicher verformt wird, um die Tinte zuverlässig an
dem Kontaktpunkt zu sammeln.
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Hierbei ist anzumerken, daß der Ausdruck "gepreßt in" bedeutet,
daß ein
größerer Druck
als derjenige, wenn das bevorzugte Material angewendet wird, verwendet
wird, um das Tintenversorgungselement auf das Tintenabsorptionsmaterial
zu pressen, so daß ein
größerer Kontaktdruck
erzeugt werden kann.
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Allgemein ausgedrückt wird im Falle der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
eine durch die Tintenleckage aus den Ausstoßöffnungen des Aufzeichnungskopfes
oder durch das Ausbleiben der Tintenzufuhr zu den Ausstoßöffnungen
verursachte Druckqualitätsverschlechterung
dadurch verhindert, daß ein
angemessenes Gleichgewicht des Wasserdruckes an dem Ausstoßöffnungsabschnitt
der Aufzeichnungsvorrichtung aufrechterhalten wird. Um die Leistung
der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zu stabilisieren ist es
notwendig, einen Unterdruck in der zu dem Tintenstrahlaufzeichnungskopf
gespeisten Tinte aufrecht zu erhalten (generell nicht mehr als 0
mmH2O und nicht weniger als –150 mmH2O, vorzugsweise nicht mehr als –30 mmH2O und nicht weniger als –100 mmH2O)
.
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Wenn der Tintenstrahlaufzeichnungskopf und
der Tintenbehälter
verbunden werden, verschafft der Filter in dem Tintenstrahlaufzeichnungskopf
einen luftdichten Kontakt mit dem Versorgungselement, wodurch ein
vorbestimmter Kontaktdruck erzeugt wird.
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Dieser Kontaktdruck wird durch die
Höhe des Tintenanzapfabschnittes
ausgehend von dem Aufzeichnungskopf und auch durch den Abstand von
der Außenoberfläche des
Tintenbehälters,
der gegen den Aufzeichnungskopf anstößt, und der Kontaktfläche beeinflußt, an der
der Tintenzufuhrabschnitt der Aufzeichnungskopfseite Kontakt mit
dem Tintenversorgungsabschnitt des Tintenbehälters verschafft, d.h. die
Tiefe des Tintenversorgungsanschlusses.
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Diese Verbindung verschafft einen
Tintenströmungsdurchlaß, der sich
von dem porösen
Element innerhalb des Tintenbehälters
zu dem Tinteneinführabschnitt
an der Aufzeichnungskopfseite erstreckt, und zwar durch das Tintenversorgungselement,
wodurch es der Tinte möglich
ist, zu dem Aufzeichnungskopf geliefert zu werden.
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Ferner ist ein O-Ring zwischen dem
Aufzeichnungskopf und dem Tintenbehälter vorgesehen, so daß der Tintenströmungsdurchlaß, der hergestellt ist,
wenn der Tinteneinführabschnitt
und der Tintenversorgungsanschluß verbunden sind, luftdicht
gehalten werden kann. Zusätzlich
zur Verhinderung der Tintenleckage an dieser Verbindung kann an
dieser Verbindung auch die Tintenverdampfung minimiert werden. Beispiele
eines bevorzugten Dichteelements, wie etwa das vorhergehende, sind
später
beschrieben.
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Das Tintenversorgungselement 7 besteht normalerweise
aus gebündelten
Fasern. Als geeignetes Fasermaterial sind Polyester, Nylon, Polypropylen,
Polyethylen, Cellulose, Polyurethan oder dergleichen verfügbar. Mit
anderen Worten ist ein gegen die Tinte chemisch stabiles Material
bevorzugt, das ein bevorzugtes Maß an Benetzbarkeit aufweist.
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Als Kriterium für das Bestimmen, ob Material ein
bevorzugtes Maß an
Benetzbarkeit hat oder nicht, wird generell der Tintenkontaktwinkel
verwendet, wobei ein kleiner Tintenkontaktwinkel bevorzugt wird. Es
ist möglich,
selbst ein Material, wie etwa ein sogenanntes Material der Teflongruppe
zu verwenden, daß einen
großen
Tintenkontaktwinkel aufweist, sofern es behandelt worden ist, um
eine Wasseranziehung aufzuweisen. Jedoch in Bezug auf eine Anzahl von
Herstellungsschritten, die für
das Verleihen der Wasseranziehung zu steigern sind und die resultierenden
Herstellungskosten steigern, ist das Material, das einen kleinen
Kontaktwinkel aufweist, bevorzugt.
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Als Fasermaterial im Unterschied
zu den vorbeschriebenen kann ein Fasermaterial, wie etwa aus metallischem
Faser, Glasfaser, Carbonfaser oder dergleichen angewendet werden.
Diese Materialien können
mit bereits erwähnten
Materialien vermischt werden.
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Da das Tintenversorgungselement einen
Teil des Tintenströmungsdurchlasses
ausmacht, muß es solche
Eigenschaften aufweisen, die es erlauben, daß die Tinte lediglich in eine
Richtung geliefert wird. Da es auch auf den Tintenaufnahmeabschnitt
des Aufzeichnungskopfes preßt,
muß es
eine physikalische Festigkeit zum Halten seiner Form haben; daher
ist bevorzugt, das Fasermaterial zu bündeln.
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Die Bedingung für das Bestimmen der oberen
Grenze der Dicke des Fasermaterialbündels, das das Tintenversorgungselement
ausmacht, ist die Luftdichtheit zwischen dem vorbeschriebenen in
dem Tintenzufuhrabschnitt vorgesehenen Filter und dem Tintenversorgungselement.
Von diesem Standpunkt her ist eine Dicke von nicht mehr als 0,05
mm erstrebenswert. Was ferner die Bedingung für das Bestimmen der unteren
Grenze der Dicke des Faserbündels betrifft,
ist eine Dicke von nicht weniger als 0,01 mm vorzuziehen, und zwar
im Hinblick auf die angewendete Struktur, in welcher das Tintenversorgungselement
aus dem Faserbündel
aufgebaut ist.
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Ferner gibt es als ein Mittel zur
Aufrechterhaltung des Fasermaterialbündels ein Verfahren, in welchem
das Fasermaterial gehärtet
wird, und zwar an dem Umfang des Fasermaterialbündels, mit einem Klebematerial
aus Harz(Bindemittel). Die Anwendung dieses Verfahrens bildet einen
gehärteten Abschnitt
an dem Umfangsabschnitt des Tintenversorgungselements.
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Als Harz, das von dem Umfang des
Fasermaterialbündels
her imprägniert
wird, kann Polyurethan von Polyesterpolyol oder (falls geeignet)
das Bindemittel einer Melamingruppe verwendet werden.
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Als Mittel für das Formen eines harten Mantels,
der das Fasermaterial dauerhaft gebündelt hält, kann zusätzlich zum
vorbeschriebenen Verfahren, in welchem das Harzbindemittel verwendet
wird, ein unterschiedliches Verfahren angewendet worden, in welchem
Wärme oder
Druck angewendet werden, um den Umfangsabschnitt des Fasermaterialbündels zu
schmelzen.
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Ferner kann, anstelle der Formung
eines harten Mantels, das Faserbündel
mit unterschiedlichem Material abgedeckt werden.
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Im Falle des Verfahrens, in welchem
ein harter Mantel gebildet wird, kann das Bindemittel gleichzeitig
mit dem Bündeln
der Fasern imprägniert
werden. Im Gegensatz dazu muß im
Falle des Verfahrens, in welchem ein unterschiedliches Abdeckmaterial
angewendet wird, um das Fasermaterial dauerhaft zu bündeln, das
Abdeckmaterial über
den vorläufig
gebündelten
Fasermaterial angeordnet werden, während es dem Faserbündel eine
gleichmäßige Festigkeit
verleiht, was den Herstellungsprozeß verkompliziert. Daher ist
die Struktur mit dem harten Mantel beträchtlich bevorzugt.
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Das Verfahren zum Bündeln des
Fasermaterials ist nicht auf die vorbeschriebenen Strukturen und
Verfahren beschränkt.
Jegliches Verfahren oder jegliche Struktur ist annehmbar, solange
es dem Faserbündel
möglich
ist, die Tinte lediglich in eine Richtung zu fördern, und solange sie keine
Faserbündelverformung
verursacht, die die Tintenversorgung verhindern könnte oder
eine ungleichmäßige Tintenversorgung
verursachen könnte,
wenn das Faserbündel gegen
den Tinteneinführabschnitt
des Aufzeichnungskopfes gepreßt
wird.
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In Bezug 3(d) sind Rippen 13 auf
derartige Weise an dem Oberelement 4 angeordnet, daß sie eine
vorbestimmte Raumgröße zwischen
dem Tintenabsorptionsmaterial 6 und dem Oberelement 4 schaffen,
wobei eine Leiste 3a an der Außenseite der Abdeckung 3 vorgesehen
ist.
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Ein bestimmtes Maß an Aufmerksamkeit wird eingeräumt, um
die Abmessung des Tintenbehälters
so zu bestimmen, daß,
wenn der Kantenabschnitt 2a des Tintenbehälters mit
dem vorbeschriebenen, an dem Schuhabschnitt 105 der Tintenstrahleinheit 101 vorgesehenen
Schrägabschnitt 105a in Kontakt
tritt, das Widerstandsgefühl
während
des Einsetzens des Tintenbehälters
allmählich
ansteigt. Sobald der Kantenabschnitt 2a mit der an dem Schuhabschnitt
vorgesehenen Preßeinrichtung 105b in
Eingriff tritt, verschwindet das Widerstandsgefühl augenblicklich, wobei der
Anwender gleichzeitig ein "Klicken" in seiner Hand verspürt, das
einen einwandfreien Abschluß des
Einsetzens bestätigt.
Diese Preßeinrichtung 105b erzeugt
eine Kraft nach unten, die den Tintenbehälter 1 nach unter
preßt
und ferner den eingesetzten Tintenbehälter 1 sichert.
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Die vorbeschriebene Leiste 3a steht
mit dem Element 105c zur Verhinderung einer Verlagerung
in Eingriff, wodurch verhindert wird, daß sich die Tintenstrahleinheit
verlagert. Das Element 3a zur Verhinderung einer Verlagerung
ist auch an dem an der Tintenstrahleinheit 101 vorgesehenen
Schuhabschnitt 105 angeordnet, und zwar an einer Stelle,
die sich von der des vorbeschriebenen Elements 105a unterscheidet.
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Die bedeutsamen Auswirkungen der
vorliegenden Erfindung, wie etwa Platzersparnis und daß der Anwender
ein einwandfreies Einsetzen des Tintenbehälters zuverlässig bestätigen kann,
ist durch die folgende Kombination gegeben: die Ausbildungen der
Schrägabschnitte 105a und
der Preßeinrichtung 105b des
Schuhabschnittes 105 und deren Anordnung; die horizontalen
und vertikalen Abmessungen des Tintenbehälters und deren Zusammenwirken;
und dem Abschnitt zum Verhindern einer Verlagerung, das ein merkliches
Widerstandsgefühl
erzeugt, wenn der Tintenbehälter
verlagert wird.
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Ferner ist eine Anzahl von sich horizontal
erstreckenden Rippen 13 an der Innenfläche des Tintenbehälters vorgesehen,
wodurch eine vorbestimmte Raumgröße zwischen
der Innenoberfläche
des Tintenbehälters
und dem Tintenabsorptionsmaterial gebildet wird.
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Es ist anzumerken, daß dieser
Tintenbehälter 1 derart
gebildet ist, daß der
Tintenversorgungsanschluß 8 an
einer Seite der Bodenoberfläche
des Tintenbehälters
angeordnet ist. Daher ist das Tintenabsorptionsmaterial anfällig dafür, an der
anderen Seite der Bodenoberfläche
des Tintenbehälters
luftdicht anzuhaften. Wenn das Tintenabsorptionsmaterial an der
Bodenoberfläche
des Tintenbehälters
luftdicht anhaftet, kann sich die Tinte dort ansammeln; wenn diese
dort angesammelt ist, kann sie aus dem Tintenversorgungsanschluß oder der
Entlüftung
lecken, und zwar in Abhängigkeit
der Ausrichtung des Tintenbehälters.
Um einen derartigen Fehler zu berichtigen, sind die Rippen 10 innerhalb
des Tintenspeicherabschnittes des Tintenbehälters 1 an der Bodenoberfläche vorgesehen,
so daß verhindert
wird, daß das
Tintenabsorptionsmaterial an der Bodenoberfläche des Tintenbehälters luftdicht
anhaftet.
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Zusätzlich ist eine Anzahl von
sich horizontal erstreckenden Rippen 11 innerhalb des Tintenbehälters an
der Seitenoberfläche
vorgesehen, die eine vorbestimmte Raumgröße zwischen der Seitenwandoberfläche und
dem Tintenabsorptionsmaterial bilden.
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Das Vorhandensein derartiger Rippen 10 und
Rippen 11 in dem Tintenbehälter (auch das Vorhandensein
des Schlitzes an dem Stützelement 9) gestattet
es dem Tintenversorgungsanschluß 8 und der
Entlüftung 5,
mit einer Luftschicht verbunden zu werden.
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Mit dem Vorhandensein einer derartigen Luftschicht,
die den Innenraum des Tintenbehälters mit
der Außenseite
verbindet,
wird erstens verhindert, daß Tinte aus dem Tintenversorgungsanschluß ausgeblasen
wird oder leckt, wenn das den Tintenversorgungsanschluß während der
kommerziellen Verteilung des Tintenbehälters dichtende Dichtelement
abgeschält
wird
wird die Tinte zweitens nicht herausgedrängt, selbst wenn
die Umgebungstemperatur des Tintenbehälters während einer Druckbetätigung ansteigt;
und
verhindert drittens das Vorsehen der Rippe 30,
daß sich
die Tinte an dem Tintenbehälterboden
sammelt, wodurch eine Verbesserungswirkung der Tintenversorgungseffizienz
dargeboten wird.
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Um ferner den Vorsprungsbereich des
Tintenbehälters 1 relativ
zu dem Aufzeichnungskopf zu reduzieren und gleichzeitig die Tintenkapazität des Tintenbehälters 1 zu
steigern, wird der Oberflächenbereich
des Bodenabschnittes des Tintenbehälters 1 reduziert
und gleichzeitig die Höhe
des Tintenbehälters
vergrößert; mit
anderen Worten wird ein sogenanntes Aspekt-Verhältnis
gesteigert, um derartige Zielsetzungen zu erreichen. Zusätzlich ist
der Tintenbehälter 1 im
wesentlichen an der Mitte abgestuft, um dessen Tintenkapazität zu steigern.
Diese abgestufte Ausgestaltung bringt eine derartige Wirkung, daß der Tintenbehälter als
ein integrierter Teil der Tintenstrahleinheit erscheint, nachdem
er in die Einheit eingesetzt ist.
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Was die Außenabmessung des Tintenbehälters 1 betrifft,
ausgenommen einem Oberelement 4, ist die Höhe etwa
51,4 mm; die Tiefe an der Oberseite etwa 38,4 mm; die Tiefe an der
Bodenseite etwa 34,9 mm; die Tiefe der Rippe 12 etwa 2,7
mm; die Breite an der Oberseite etwa 16,9 mm; die Breite an der
Bodenseite etwa 11,1 mm; und die Höhe von der Bodenseite zu einem
gestuften Abschnitt etwa 24,4 mm. Mit anderen Worten ist der Tintenbehälter derart
geformt, um im wesentlichen an dem Punkt an der Hälfte zwischen
den Ober- und Bodenabschnitten in eine leichte Abstufung überzugehen.
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Der Tintenbehälter 1 und der Farbtintenbehälter 21,
die die vorbeschriebene Struktur aufweisen, sind in der Tintenstrahleinheit 101 eingebaut, und
zwar durch die Drehbewegung, die durch die Mehrfachkontakte zwischen
dem Tintenbehälter
und den Abschnitten des Gehäuses
bewirkt wird, d. h. dem Oberabschnitt 114 der Oberplatte 113,
der Seiteninnenoberfläche
des Gehäuses
und dergleichen.
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Um den für das Einsetzen benötigten Raum zu
sichern, wird der Tintenbehälter
in einer derartigen Ausrichtung eingesetzt, daß die Tintenbehälteroberfläche gegenüber dem
Führungsabschnitt
des Gehäuses
einen Winkel (θ in 4) von 5°–45° bildet, und zwar relativ zu
der Gehäuseoberfläche mit
dem Führungsabschnitt.
Wenn der Winkel außerhalb
dieses Bereiches fällt,
ist der für
das Einsetzen benötigte Raum
im Vergleich zu dem, der benötigt
wird, wenn der Tintenbehälter
linear von oben oder von der Seite eingesetzt wird, praktisch nicht
unterschiedlich.
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Die 4 bis 10 zeigen eine typische Tintenbehältereinbaufolge
insbesondere für
den Farbtintenbehälter 21.
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Zunächst wird in Bezug auf 4 der Tintenbehälter 21 durch
den Nasenabschnitt aufgenommen und in den Tintenbehälterunterbringungsabschnitt eingesetzt,
wie in Zustand I gezeigt. Zu diesem Zeitpunkt ist der Oberabschnitt 114 der
Vorderplatte 113 in Kontakt mit einem Punkt (P1)
einer Seitenwand des Tintenbehälters
angeordnet, die als die Führung verwendet
wird, wobei ein Punkt (P2) der Bodenkanten des Tintenbehälters in
Kontakt mit einer Seitenwand des Gehäuses angeordnet ist. Anschließend wird
die Bodenkante P2 allmählich
nach unten verschoben, wodurch der Tintenbehälter um P1 gedreht wird,
bis er in einem Zustand gemäß 5 aufsitzt. Wenn die Bodenkante P2 weiter
nach unten verschoben wird, wird der Zustand III (6) realisiert.
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Zu diesem Zeitpunkt ist es äußerst wichtig, daß der Anwender
mit seiner Hand fühlen
kann, daß der
Tintenbehälter
sanft verschoben wird. In diesem Ausführungsbeispiel, wird dies dadurch
verwirklicht, daß der
Tintenbehälterkante
(P2) eine R-Form (etwa R3) verliehen wird, die an der Seitenwandoberfläche (Rückfläche) des
Gehäuses 103 in
Anlage ist. Diese Vorsehen der R-förmigen Kante gestattet dem
Tintenbehälter,
glatt zu gleiten, wobei er scheinbar um den zwischen dem Tintenbehälter und
dem Oberabschnitt 114 der Vorderplatte 113 hergestellten
Kontaktpunkt P1 gedreht wird; daher wird der Tintenbehälter sanft
nach unten verschoben, wenn es den Kontaktpunkten P1 und P2 gestattet
ist, sich in Zusammenwirkung glatt zu verschieben, wodurch dem Anwender
ein bevorzugtes Kontaktgefühl
gegeben wird.
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Wenn der Tintenbehälter sich
in dem Zustand III befindet, ist der andere Bodenkantenabschnitt P3 des
Tintenbehälters,
der dem Innenbodenabschnitt des Gehäuses 103 erreicht
hat, in Kontakt mit dem Gehäuse 103,
wobei, wenn der Tintenbehälter
weiter eingesetzt wird, der Schrägabschnitt,
der so gebildet ist, daß er
sich von dem R-förmigen
Abschnitt der anderen Bodenkante P3 fortsetzt, mit der Innenwand
des Gehäuses 103 in
Kontakt tritt. In 6,
die den Zustand III veranschaulicht, befindet sich die Tintenanzapfleitung 107Y unmittelbar
vor dem Eintritt in den Tintenversorgungsanschluß des Tintenbehälters (es
ist anzumerken, daß sich
die Tintenanzapfleitung 107M ebenso kurz vor dem Eintritt des
Tintenversorgungsanschlusses des neben dem Behälter mit gelber Tinte angeordneten
Behälters
mit Magentatinte befindet). Wenn jedoch die Tintenanzapfleitung 107 das
vorbeschriebene aus dem Faserbündel
bestehende Tintenversorgungselement hat, wird das Faserbündel manchmal
durch die Reibung zwischen dem Faserbündel und dem Tintenversorgungsanschluß beschädigt; daher
ist es bevorzugt, daß die
Abmessungen des Gehäuses
und des Tintenbehälters
derart eingestellt werden, daß im
Zustand III und IV die Tintenanzapfleitung nicht mit dem Tintenversorgungsanschluß des Tintenbehälters in Kontakt
tritt, was später
beschrieben wird.
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Zu diesem Zeitpunkt steht die Spitze
der Tintenanzapfleitung 107 mit dem Tintenversorgungsanschluß in Kontakt;
da dem Anschluß jedoch
gemäß 2(c) die Schrägoberfläche verliehen ist, setzt sich
das Einsetzen ohne einen Ruck fort.
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Da ferner der Tintenbehälter während seines Einbaus
die Drehbewegung beschreibt, tritt jede Tintenanzapfleitung mit
dem entsprechenden Tintenversorgungsanschluß zu einem unterschiedlichen
Zeitpunkt in Kontakt, und zwar in Abhängigkeit davon, wo der Tintenversorgungsanschluß angeordnet
ist; daher ist die Neigung seiner Schrägoberfläche in der Reihenfolge, in
der er mit der entsprechenden Tintenanzapfleitung in Kontakt tritt,
sanfter gehalten. Mit anderen Worten sind die Behälter für gelbe
und Magenta-Tinte mit einer Schrägoberfläche versehen,
die im wesentlichen die gleiche Neigung hat, wobei die Schrägoberfläche des
Tintenversorgungsanschlusses des Zyantintenbehälters die am stärksten geneigte
ist.
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Da der Tintenversorgungsanschlußabschnitt mit
der Schrägoberfläche versehen
ist und dessen Neigung an der stromaufwärtigen Seite relativ zur Einsetzrichtung
des Tintenbehälters
in das Gehäuse sanfter
gehalten ist und an der gegenüberliegenden Seite
steiler gehalten ist, kann der Tintenbehälter für den Einbau gedreht werden,
wobei er unmittelbar neben dem Anschlußabschnitt angeordnet ist und
dennoch nicht verursacht, daß die
Tintenanzapfleitung 107, die mit dem Tintenbehälter zu
verbinden ist, während
der Tintenbehälter
drehend in das Gehäuse eingesetzt
wird, dem Anschlußabschnitt
in die Quere kommt, wobei der Tintenversorgungsanschlußabschnitt
auch ausgestaltet werden kann, ohne größer als ein gewöhnlicher
zu sein.
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Wenn nun der Einbau fortgesetzt wird,
verschiebt und verstellt sich der Bodenabschnitt P3 des Tintenbehälters, an
dem der Tintenbehälter
mit dem Gehäuse
in Kontakt tritt, in Richtung auf die Vorderseite, wodurch der Tintenbehälter gegen
den Schrägabschnitt
einer Rippe 115 geneigt wird, die an dem Gehäuse 103 vorgesehen
ist, und zwar an der Innenoberfläche
des Oberabschnittes 114.
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Zu diesem Zeitpunkt tritt die Oberkante P5 des
Tintenbehälters,
d. h. die Kante an der stromabwärtigen
Seite relativ zu der Vertikalrichtung, in welcher der Tintenbehälter eingesetzt
wird, mit dem Oberende des an dem Schuhabschnitt 105 vorgesehenen
Schrägabschnittes
in Kontakt und beginnt, das Einsetzwiderstandsgefühl zu erzeugen
(Zustand IV gemäß 7).
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In Bezug auf 11 ist die Beziehung zwischen der Stelle
von P5 und der Einsetzwiderstandskraft während der
Tintenbehältereinsetzbetätigung gezeigt.
In den Zuständen
I bis III gibt es keine Einsetzwiderstandskraft, da es keinen Kontakt
zwischen P5 und dem Gehäuse
gibt, wie in der Zeichnung gezeigt, wobei anschließend in
dem Zustand IV und danach der Widerstand allmählich ansteigt.
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8 zeigt
einen Zustand V, in welchem der Einbau fortgesetzt wurde, wobei
sich in diesem Zustand die Kante P5 an einer Stelle befindet,
an der die Einsetzwiderstandskraft viel größer ist als in dem Zustand
IV, wie 11(b) zeigt. Zu diesem Zeitpunkt befindet
sich der Tintenbehälter
unter einem nach unten gerichteten Druck, der durch die Struktur
des Schrägabschnittes 105a bewirkt
wird.
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In dem Zustand IV gemäß 9 befindet sich die Tintenbehälterkante P5 nahe
seiner Endstellung. Zu diesem Zeitpunkt ist die Einsetzwiderstandskraft
am größten, wie
aus der 11(b) deutlich wird.
-
Anschließend wird, wenn der Tintenbehälter eingesetzt
wird, ein Zustand VII gemäß 10 verwirklicht, der das
Einsetzen abschließt;
mit anderen Worten tritt zu dem Augenblick, zu dem die Tintenbehälterkante P5 die
Bewegung an dem Schrägabschnitt 105a beendet,
diese mit der Preßeinrichtung 105b in
Schnappeingriff. Da die Kontaktoberfläche der Preßeinrichtung 105b horizontal
ist, verschwindet zu diesem Augenblick das Widerstandsgefühl plötzlich,
das bis zu diesem Punkt spürbar
gewesen ist, wobei dieses plötzliche
Verschwinden des Widerstandsgefühles
von der Hand des Anwenders spürbar
ist, und zwar als ein Gefühl,
einen erfolgreichen Einbau abgeschlossen zu haben.
-
Zu diesem Zeitpunkt werden die an
dem Tintenbehälter
vorgesehenen Vorsprünge 16 und 216 in Richtung
auf die Innenwand des Gehäuses
einrastend beschleunigt, wenn sie gelöst werden, wobei, wenn sie
mit der Wand kollidieren, sie ein "Klickgeräusch" oder ein sicheres Klickgefühl erzeugen,
was zu dem Gefühl
des erfolgreichen Einbauabschlusses hinzukommt. Auch zu diesem Zeitpunkt
wird der Tintenbehälter
durch den Horizontalabschnitt der Preßeinrichtung nach unten gepreßt, so daß er lagesicher verschlossen
ist.
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Nachstehend wird in Bezug auf die 12 das Element 200 des
Schuhabschnittes zum Verhindern einer Verlagerung beschrieben.
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Der Schuhabschnitt 105 ist
unter Anwendung von Ultraschallwellen an das Gehäuse 103 geschweißt, wodurch
er einstöckig
mit dem Gehäuse 103 wird. 12 zeigt der Reihe nach
die Zustände des
Schuhabschnittes 105, bevor er geschweißt wird, wobei (a, b, c, d
und e) jeweils eine Seitenansicht, Vorderansicht, Bodenansicht,
Draufsicht und Rückansicht
darstellen.
-
12(f) zeigt
den vorbeschriebenen Schrägabschnitt 105a und
die Preßeinrichtung 1058 des Schuhabschnittes 105,
wobei 12(g) das Element 200 zur
Verhinderung einer Verlagerung zeigt. Der Schrägabschnitt 105a und
die Preßeinrichtung 105b gemäß 12(f) sind an dem Bodenabschnitt eines Bereiches
A gemäß 12(d) angeordnet, wobei das Element 200 zum
Verhindern einer Verlagerung gemäß 12(g) in einem Bereich B gemäß 12(d) angeordnet ist. Mit anderen Worten
sind die ersten beiden und das letzte jeweils gesondert in verschiedenen
Bereichen A und B angeordnet.
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Wenn der Tintenbehälter weiter
vom Zustand V (8) zum
Zustand VII (9) eingesetzt
wird, kommt der Vorsprung 3 oder 23, der relativ
zur Einsetzrichtung auf der stromabwärtigen Seite an dem Tintenbehälter vorgesehen
ist, mit dem vorbeschriebenen Element 200 zum Verhindern
einer Verlagerung (12(g)) in Kontakt,
und zwar an der Spitze seines Armabschnittes, wobei, während der
Tintenbehälter
mit seiner mit dem Schrägabschnitt
in Kontakt bleibenden Kante weiter drehend eingesetzt wird, sich
der Vorsprung 3 oder 23 von dem sanft geneigten
Abschnitt zu dem steil geneigten Abschnitt bewegt, der an der Spitze
des Elementes 200 zum Verhindern einer Verlagerung vorgesehen
ist, und anschließend
die Tintenbehältereinsetzbetätigung an diesem
Punkt endet.
-
Im Armabschnitt wird die vorbeschriebene Konstruktion
wegen der folgenden Gründe
verliehen: wenn der Tintenbehälter
herausgezogen wird, gibt der steil geneigte Abschnitt dem Anwender
ein Widerstandsgefühl,
das als ein sicheres Gefühl
gewertet werden kann, daß der
Tintenbehälter
definitiv herausgenommen worden ist; diese Armkonstruktion verhindert,
daß sich
der Tintenbehälter
nachteilhaft verlagert.
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Diese, die Position des Tintenbehälters fixierenden
Abschnitte, die einklicken, wenn der Tintenbehälter eingesetzt wird, und das
die Verlagerung des Tintenbehälters
verhindernde Element, das klickt, wenn der Tintenbehälter herausgenommen wird,
sind in verschiedenen Stellen separat angeordnet; daher können die Aufgaben
der vorliegenden Erfindung mit der Anwendung einer äußerst kleinen Struktur
durchgeführt
werden, und zwar im Vergleich mit der aus dem Stand der Technik
bekannten Struktur, in welcher diese Abschnitte und Elemente zusammen
angeordnet sind.
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Die Höhe der Vorderplatte 113 von
ihrer Bodenkante zu ihrer Oberkante 114 ist etwa 22,0 mm. Die
Vorderplatte 113 ist mit einem Teil des Tintenbehälters in
Kontakt, wenn der Tintenbehälter
eingebaut ist, wobei eine Höhe,
die größer ist
als diese Höhe,
es schwierig macht, den Tintenbehälter einzubauen; dagegen kann,
wenn die Höhe
der Vorderplatte 113 geringer als die Höhe ist, die Tintenvorderplatte 113 nicht
sauber als das Tintenbehälterstützelement
funktionieren, nachdem der Tintenbehälter eingebaut worden ist.
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Nachstehend wird anhand der 13 erläutert, wie der Tintenversorgungsanschluß des Tintenbehälters und
der Tintenanzapfabschnitt der Tintenstrahleinheit verbunden sind. 13 bezieht sich auf einen
Fall, in welchem der Farbtintenbehälter 21 verbunden
ist, wobei gleiches für
einen Fall gilt, in welchem der Behälter für schwarze Tinte verbunden wird.
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In Bezug auf 13 wird die Tintenanzapfleitung 107Y der
Tintenstrahleinheit 101 in den Tintenbehälter 21 eingesetzt,
und zwar durch den Tintenversorgungsanschluß 28Y, der auf das
Tintenversorgungselement 27Y gepreßt wird. Das Tintenversorgungselement 27 hat
ein Faserbündel,
so daß es
effizient die Tinte innerhalb des Tintenabsorptionsmaterials 26 des
Tintenbehälters
liefern kann, und zwar lediglich in eine Richtung, d. h. nach außen. Wenn
der Tintenanzapfabschnitt 107 mit dem Tintenversorgungselement 27 in
Kontakt tritt, werden in dem Tintenversorgungselement 27 Bereiche
mit großer
und kleiner Dichte erzeugt, die weiter dafür Sorge tragen, daß die Tinte
innerhalb des Tintenabsorptionsmaterials in Richtung auf die Tintenanzapfleitung strömt. Als
ein Ergebnis wird die Tintenversorgungseffizienz gesteigert. Die
Tintenanzapfabschnitte 107M und 107C sind mit
dem Tintenversorgungselement 27 auf gleiche Weise in Kontakt.
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Da der Tintenbehälter in die Tintenstrahleinheit
auf die vorbeschriebene Weise eingebaut wird, kann er einfach und
sicher eingebaut werden. Überdies
kann, da er durch die Drehbewegung eingebaut wird, der für das Einbauen
erforderliche Raum minimiert werden, wobei sein Vorsprungsbereich
reduziert werden kann. Als ein Ergebnis kann die Abmessung der Vorrichtung
ohne einen Verlust der Tintenkapazität gesenkt werden.
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Die an dem Tintenbehälter an
dem Umfangsbereich des Tintenversorgungsanschlusses vorgesehenen
Rippen werden ausgehend von dem Schuhabschnitt 105 dem
Druck unterworfen, wobei dieser das an der Bodenoberfläche der
Tintenstrahleinheit angeordnete elastische Element druckbeaufschlagt, wobei,
das elastische Element 103 komprimiert, wenn es druckbeaufschlagt
ist, wodurch verhindert wird, daß die Tinte von dort leckt.
Das elastische Element 105 ist mit der Rippe 108r versehen.
Diese Rippe 108r ist an der Oberfläche angeordnet, die mit der Tintenstrahleinheit
in Kontakt tritt, wobei, während diese
durch den Druck von dem Tintenbehälter komprimiert wird, sie
den luftdichten Kontakt zwischen der Tintenstrahleinheit und dem
elastischen Element 108 gewährleistet. Nachfolgend ist
die Rippenstruktur für
das Verbessern der Luftdichtheit des elastischen Elements beschrieben.
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In Bezug auf 13 ist mit 108a ein elastisches
Element gezeigt. Eine Rippe 108r ist an dem elastischen
Element 108a vorgesehen, und zwar an der dem Gehäuse 103 zugewandten
Seite, und dichtet den Spalt zwischen dem Tintenbehälter 21 und dem
Gehäuse 103.
Dieser Tintenbehälter
ist mit einer Behälterrippe 35Y an
der Seitenfläche
des elastischen Elements 108a versehen. Während der
Tintenbehälter 21 in
den Tintenstrahlkopf eingebaut wird, wird das elastische Element 108a gegen
den Tintenbehälter
komprimiert und verformt. Während es
verformt wird, ist es dem verformten Abschnitt gestattet, in den
zwischen der Rippe 108r und der Behälterrippe 35Y (an
beiden Seiten der Rippen) gebildeten Raum einzudringen. Daher kann
das elastische Element 108a leicht komprimiert werden und der
Tintenbehälter
glatt eingebaut oder herausgenommen werden.
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Die Kautschukdicke des elastischen
Elements 108a an dem Flachabschnitt beträgt 1,0 mm, an
dem Rippenabschnitt 1,4 mm und die Gesamtdicke 2,4 mm. Die Höhe der Tintenbehälterrippe
beträgt
0,6 mm. Als das Material für
das elastische Element 108a wird chlorinierter Butylkautschuk
mit einer Kautschukhärte
von 40 angewendet. Jedoch können auch Silikonkautschuk,
EPDM oder verschiedenartige andere Materialien verwendet werden.
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Die Rippenkonfiguration ist derart,
daß sie
an der Gehäuseseite
des elastischen Elements und auch an dem Tintenbehälter vorgesehen
sind. Jegliche Rippenkonfiguration ist annehmbar, solange sie einen
Raum gewährleistet,
in welchem das elastische Element verformt werden kann. 14 zeigt solche Abwandlungen,
wobei in 14 (b und c) eine
Rippe 103r an der Gehäuseseite
vorgesehen ist, um eine Verformung des elastischen Elements zu gestatten.
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15 ist
eine Durchsicht, die die Lagebeziehung zwischen der Rippe 108r des
in 14 gezeigten elastischen
Elements 108a und der Rippe 35Y des Tintenbehälters zeigt,
und zwar von der Tintenbehälterseite
aus.
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Die Rippe 108r des elastischen
Elements 108a befindet sich an einer Stelle, die der Tintenbehälterrippe 35Y entspricht,
wobei deren Zentralachsen voneinander mit weniger als 1,2 mm abweichen. Dies
ist der Betrag der Abweichung, der die Luftdichtheit gewährleistet.
Es ist für
den Betrag der Abweichung vorzuziehen, daß er 0,3 mm oder weniger ist.
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16 zeigt
eine allgemeine Raumansicht einer typischen Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung,
die mit der erfindungsgemäßen Tintenstrahleinheit
anwendbar ist. Diese Aufzeichnungsvorrichtung 1401 zeichnet
Bilder durch das Ausstoßen
der Tinte auf ein Stück
Aufzeichnungsmaterial 1401 auf. Die 17 und 18 zeigen,
wie der Tintenbehälter,
in diesem Fall ein Farbtintenbehälter,
ausgetauscht wird, wobei mit 1501 eine Tintenstrahleinheit;
mit 1502 ein Farbtintenbehälter und mit 1503 ein
Behälter
für schwarze
Tinte bezeichnet ist.
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17 zeigt,
wie der Farbtintenbehälter
herausgenommen wird. Zunächst
bringt der Anwender seinen Finger an der Nase des Tintenbehälters in Eingriff
und zieht zur Vorderseite hin, wodurch er gemäß 17(a) von
der Tintenstrahleinheit gelockert wird. Anschließend kann der Anwender ihn
dadurch herausziehen, daß er
nach oben gezogen wird, wie in 17(b) gezeigt.
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Wenn im Gegensatz dazu der Anwender
ihn installieren will, wird der Farbtintenbehälter 1502 gemäß 18(a) von der Diagonalrichtung aus in
die Tintenstrahleinheit 1501 eingesetzt und gemäß 18(b) eingedrückt.
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Der in die Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
einzubauenden Tintenstrahleinheit wird eine Struktur, wie etwa die
in 19, gegeben, in welcher, wenn
ein Varriegelungshebel 1704 gemäß 19(a) gelöst wird,
die gesamte Einheit 1701 gemäß 19(b) für einen
Austausch abgenommen werden kann.
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Wenn in diesem Ausführungsbeispiel
der Tintenbehälter
in die/aus der Tintenstrahleinheit eingesetzt/herausgenommen wird,
wird er in die Richtung senkrecht zur Wagenbewegung gedreht, unter Verwendung
des Bodenabschnittes des Tintenbehälterunterbringungsabschnittes
des Gehäuses
als eine Führung.
Daher kann der Raum, den die Tintenstrahleinheit in der Vorrichtung
einnimmt, verringert werden. Insbesondere kann der für das Verbinden
des Tintenbehälters
mit dem Aufzeichnungskopf erforderliche Raum reduziert werden; mit
anderen Worten kann der Vorsprungsbereich des Tintenbehälters relativ
zu der Bodenoberfläche
des Aufzeichnungskopfes verringert werden.
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Ferner kann der Tintenbehälter alleine
ausgetauscht werden, wobei die Tintenstrahleinheit an der Hauptanordnung
des Wagens verbleibt, wodurch das Austauschverfahren benutzerfreundlicher
gestaltet wird.
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Ferner ist in dem Gehäuse der
Leitabschnitt, der geformt und angeordnet ist, um den Tintenbehälter drehend
in den Tintenbehälterunterbringungsabschnitt 1 zu
leiten, und der Schuhabschnitt vorgesehen, der das Widerstandsgefühl erzeugt,
wenn der Tintenbehälter
in den Tintenbehälterunterbringungsabschnitt
eingesetzt wird; daher kann dem Anwender ein angemessenes Ausmaß an Einklickgefühl gegeben
werden.
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Ferner ist in dem Tintenbehälterunterbringungsabschnitt
ein Element vorgesehen, welches den Tintenbehälterunterbringungsabschnitt
in zumindest zwei separate Bereiche unterteilt; daher kann eine
Kombination aus einer Vielzahl von austauschbaren Tintenbehältern, typischerweise
die Kombination eines Behälters
für schwarze
Tinte und eines Farbtintenbehälters,
an derselben Tintenstrahleinheit montiert werden.
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Ferner wird die im wesentlichen T-förmige Trennwand
verwendet, um den Innenraum des Farbtintenbehälters zu unterteilen, der verschiedene
Tinten zu den Farbtintenstrahlköpfen
führt,
wobei beispielsweise zumindest drei Arten von Tinten in dem Behälter gespeichert
werden können.
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Ferner sind die Tintenversorgungsanschlüsse, von
denen jeder eine von drei Farbtinten zu dem Aufzeichnungskopf liefert,
nahe an dem Punkt angeordnet, an dem jeder Tintenspeicherabschnitt
mit den beiden anderen Tintenspeicherabschnitten in Kontakt steht;
daher kann der für
das Anschließen
des Tintenbehälters
an den Aufzeichnungskopf erforderliche Raum reduziert werden.
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Wenn ferner der Tintenbehälter in
den Tintenbehälterunterbringungsabschnitt
eingesetzt wird, wird dieser durch die Drehbewegung um den Leitabschnitt
des Gehäuses
eingegeben, wobei dem Tintenversorgungsanschluß des Tintenbehälters eine
konische Oberfläche
verliehen wird, die sich nach innen hin verjüngt; daher kann der für das Einsetzen
des Tintenbehälters
in das Gehäuse
erforderliche Raum verringert werden.
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Ferner sind die Tintenspeicherabschnitte nicht
parallel eingerichtet; daher kann der Vorsprungsbereich des Tintenbehälters verringert
werden.
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Ferner ist der Tintenbehälterabschnitt,
der mit dem Widerstandserzeugungsabschnitt des innerhalb des Gehäuses der
Tintenstrahleinheit versehenen Schuhabschnitts in Kontakt tritt,
wenn der Tintenbehälter
in den Tintenbehälterunterbringungsabschnitt
der Tintenstrahleinheit eingesetzt wird, die Tintenbehälterkante,
die an der Seite angeordnet ist, die dem Tintenversorgungsanschluß gegenüberliegt; daher
ist der für
das Einsetzen oder Herausnehmen des Tintenbehälters erforderliche Raum verringert.
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Ferner ist dem Tintenbehälter eine
abgestufte Konfiguration an der relativ zur Einsetzrichtung stromaufwärtigen Seite
verliehen; daher ist die Tintenkapazität gesteigert.
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Zusammenfassend ist eine Vielzahl
von Tintenbehältern
nicht parallel an der Tintenstrahleinheit eingerichtet; wobei die grundsätzlichen
Farbdrucktinten, d. h. schwarze, gelbe, Magentaund Zyantinten, in
einer platzsparenden Einzeleinheit gespeichert werden können, ohne
nachteilhafterweise die Tintenkapazität zu reduzieren; daher kann
der Anwender den Tintenbehälter
leicht einbauen oder herausnehmen und den Abschluß eines
erfolgreichen Einbaus zuverlässig
bestätigen;
wobei der relativ zur Hauptanordnung des Wagens vertikale Raum effizient
angewendet wird.
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Mit der Anwendung eines derart einfachen und
billigen Verfahrens für
das Vorsehen der Rippen an dem elastischen Element, wird die Luftdichtheit des
Verbindungsabschnittes verbessert und gesichert, wobei gleichzeitig
die Belastung, die unvermeidlich auftritt, wenn der Tintenbehälter eingebaut oder
herausgenommen wird, verringert werden kann, wodurch verhindert
wird, daß die
Tinte die Verbindung umgeht.
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Das Vorsehen der Rippen an der Oberfläche, an
der der Tintenversorgungsanschluß angeordnet ist, schafft den
Spalt für
das Abstandhalten des Tintenabsorptionsmaterials von der Oberfläche, an
der der Tintenversorgungsanschluß angeordnet ist; daher ist
es möglich,
einen Tintenbehälter
zu schaffen, in welchem verhindert wird, daß sich die Tinte an einem bestimmten
Abschnitt des Tintenabsorptionsmaterials konzentriert.
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Da die Tintenkonzentration beseitigt
ist, ist es möglich,
einen Tintenbehälter
zu schaffen, bei dem Tintenversorgungseffizienz verbessert ist.
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Ferner ist es möglich, einen Tintenbehälter zu
schaffen, der verhindern kann, daß Tinte aus dem Tintenversorgungsanschluß leckt,
selbst wenn die Umgebungsbedingungen variieren.