DE60306000T2

DE60306000T2 - Gassack

Info

Publication number: DE60306000T2
Application number: DE60306000T
Authority: DE
Inventors: David Stow; Simon Windsor Valkenburg; Atlay Tilbury Kismir; Anorin Chatham Shaker
Original assignee: Autoliv Development AB
Current assignee: Autoliv Development AB
Priority date: 2002-03-27
Filing date: 2003-02-28
Publication date: 2006-11-16
Anticipated expiration: 2023-03-01
Also published as: GB2387146B; KR100901152B1; DE60306000D1; ES2269842T3; KR20030077958A; GB2387146A; JP4261231B2; EP1350685A2; US20070096443A1; EP1350685A3; EP1350685B1; US20030189322A1; JP2004001712A; US7456357B1; US7182364B2; GB0207247D0; US7407181B2

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Airbag, und sie bezieht sich mehr im einzelnen auf einen Airbag, der angepaßt ist, um während einer relativ langen Zeitspanne aufgeblasen zu bleiben.
In der US 6,056,316 ist ein Airbag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 beschrieben.
Während Airbags, die dazu bestimmt sind, um Insassen von Kraftfahrzeugen vor einem Frontaufprall zu schützen, üblicherweise dazu bestimmt sind, während einer relativ kurzen Zeitspanne aufgeblasen zu bleiben, typischerweise wesentlich weniger als eine halbe Sekunde, besteht ein steigender Bedarf nach Airbags, die während einer wesentlich längeren Zeitspanne aufgeblasen bleiben können. Beispielsweise ist vorgeschlagen worden, Kraftfahrzeuge mit sogenannten aufblasbaren Vorhängen zu versehen, die dazu bestimmt sind, einen Schutz in dem Falle zu bilden, daß ein seitlicher Aufprall oder insbesondere ein Unfall mit Überschlag auftreten sollte. Es ist zweckmäßig, wenn ein solcher aufblasbarer Vorhang in der Lage ist, während zumindest 5 bis 6 Sekunden aufgeblasen zu bleiben, wobei dies die durchschnittliche Zeit ist, die ein Unfall mit Überschlag dauert.
Gegenwärtig verfügbare Stoffe, Beschichtungen und Nahtbereiche sind relativ gasdicht, im Vergleich mit den Stoffen, Beschichtungen und Nähten, die vor mehreren Jahren üblicherweise verwendet wurden, wobei allerdings herausgefunden worden ist, daß in zahlreichen gegenwärtig eingesetzten Airbags, insbesondere bei Airbags in Form von aufblasbaren Vorhängen, ein unerwünschtes Entweichen von Gas durch die über den Umfang verlaufenden Nähte auftritt. Dies kann verhindern, daß ein aufblasbarer Vorhang während einer ausreichend langen Zeitspanne aufgeblasen bleibt.
Versuche, diese Situation zu verbessern, indem Beschichtungen oder Folien auf der Außenseite des Airbags verwendet werden, sind außerordentlich kostenaufwendig.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen verbesserten Airbag bereitzustellen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Airbag bereitgestellt, wobei es sich bei dem Airbag um einen in einem Stück gewebten Airbag handelt, der zumindest zwei Stoffschichten aufweist, die durch eine Naht miteinander verbunden sind, wobei die Naht dazu dient, einen aufblasbaren Teil des Airbags von einem auf dem Umfang befindlichen oder nicht aufblasbaren Bereich des Airbags zu trennen, wobei der genannte Bereich des Airbags mit einer Anzahl von im wesentlichen hermetisch abgedichteten Zellen oder Kammern versehen ist.
Bevorzugt ist vorgesehen, daß der Airbag mit einer äußeren Beschichtung oder einer Folie oder einem Film versehen ist.
Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, daß die Zellen oder Kammern diamantartig konfiguriert sind.
Bevorzugt ist vorgesehen, daß die Nähte durch einen Bereich festgelegt sind, in dem die Kett- und Schußfäden der beiden Stoffschichten miteinander verwoben sind, um die Naht zu bilden, wobei eine im wesentlichen zylindrische Kammer benachbart zu der Seite der Naht vorhanden ist, die entfernt von der genannten Anzahl von Zellen liegt. Vorzugsweise ist der Airbag in der Form eines aufblasbaren Vorhangs.
Damit die Erfindung besser verständlich ist, und damit weitere Merkmale davon deutlich werden, wird die Erfindung nachfolgend im Wege eines Beispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen:
1 eine schematische Darstellung eines Airbags gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt,
2 eine Querschnittsansicht eines Teils des Umfangs des Airbags nach 1 zeigt, entlang der Linie II–II,
3 eine Draufsicht auf einen Teil des Airbags nach 1 zeigt,
4 eine Schnittansicht entsprechend 2 zeigt, in der ein Airbag gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt ist,
5 eine Draufsicht entsprechend 3 zeigt, in der eine Ausführungsform eines Airbags nach der vorliegenden Erfindung dargestellt ist, und
6 eine Ansicht entsprechend 5 ist, in der eine weitere Ausführungsform eines Airbags nach der vorliegenden Erfindung dargestellt ist.
Nunmehr auf 1 bezugnehmend, ist ein Airbag in der Form eines aufblasbaren Vorhangs 1 dargestellt. Der Airbag ist angepaßt, um in einem Kraftfahrzeug angebracht zu werden, um einen Schutz für einen Insassen des Kraftfahrzeugs für den Fall bereitzustellen, daß ein seitlicher Aufprall oder ein Unfall mit Überschlag auftreten sollte.
Der aufblasbare Vorhang 1 ist mit einem nicht linearen, was bedeutet nicht geradlinigen, oberen Rand 2 versehen, der an dem Dach 3 eines Kraftfahrzeugs so befestigt ist, daß sich der obere Rand des aufblasbaren Vorhangs entlang eines Teils der A-Säule 4 des Fahrzeugs erstreckt, über die Oberseite der Türöffnungen und auf diese Weise über die Oberseite der B-Säule des Kraftfahrzeugs, und daß er sich entlang entlang eines Teils der C-Säule 6 des Kraftfahrzeugs nach unten erstreckt. Der aufblasbare Vorhang 1 ist in eine Anzahl von vertikalen Zellen 7 unterteilt, und der aufblasbare Vorhang 1 weist dann, wenn er aufgeblasen ist, wie es in 1 dargestellt ist, einen im wesentlichen geraden oder linearen unteren Rand 8 auf. Der aufblasbare Vorhang 1 ist einem Gasgenerator 9 zugeordnet, der dazu bestimmt ist, den aufblasbaren Vorhang in dem Falle aufzublasen, daß ein Unfall auftreten sollte.
Der aufblasbare Vorhang ist im Ausgangszustand in einer Ausnehmung oder einem Gehäuse untergebracht, das sich entlang der A-Säule erstreckt, quer über die Türöffnungen des Fahrzeugs und entlang eines Teils der C-Säule nach unten, und der untere Rand 8 weist dann, wenn der aufblasbare Vorhang nicht aufgeblasen ist, eine ausreichende Länge auf, um ihn in die Lage zu versetzen, innerhalb der Ausnehmung aufgenommen zu werden. Beim Aufblasen des aufblasbaren Elements dehnen sich die Zellen aus, und auf diese Weise reduziert sich effektiv die gesamte Breite einer jeden Zelle, wenn sich die Zelle ausgehend von einer im wesentlichen flachen oder ebenen Konfiguration zu einer abgerundeten Konfiguration verändert. Auf diese Weise wird der untere Rand des aufblasbaren Vorhangs zwischen Verankerungspunkten gespannt, die an dem Fahrzeug vorgesehen sind.
Zahlreiche aufblasbare Vorhänge in dieser allgemeinen Auslegung sind in den vergangenen Jahren hergestellt worden, und der aufblasbare Vorhang, der in 1 dargestellt ist, wird lediglich als ein Beispiel für einen Airbag angegeben, bei dem es sich um einen Airbag nach der vorliegenden Erfindung handeln kann.
2 zeigt eine teilweise Schnittansicht, die im wesentlichen entlang der Linie II–II nach 1 verläuft, und in der ein eine über den Umfang verlaufende Naht bildender Abschnitt aus einem früher vorgeschlagenen Airbag des Typs dargestellt ist, der in 1 dargestellt ist.
Nunmehr auf 2 bezugnehmend, ist die über den Umfang verlaufende Naht des Airbags dargestellt. Der Airbag wird unter Verwendung einer Ein-Stück-Webtechnik hergestellt, was bedeutet, daß zwei Lagen oder Schichten eines Stoffs, die den Airbag bilden, gleichzeitig gewebt werden, wobei die Schußfäden von einer Lage des Stoffs die Schußfäden der anderen Lage des Stoffs an bestimmten Punkten kreuzen oder mit diesen verwoben werden, so daß Nähte während des Webvorgangs erzeugt werden. Ein Ein-Stück-Webvorgang dieser Art ist an sich bekannt.
Der untere Teil einer Zelle 7 wird aus einer ersten Schicht Stoff 10 und aus einer zweiten Schicht Stoff 11 hergestellt. Am unteren Abschnitt der Kammer 7 überkreuzen sich die Schußfäden der Stoffschichten 10 und 11 innerhalb eines Bereichs 12, um einen einzelnen Kettfaden herum, und trennen sich dann erneut voneinander, um eine relativ schmale zylindrische Kammer 13 zu bilden, die sich unmittelbar benachbart zu einem weiteren Bereich 14 erstreckt, in dem die Kett- und Schußfäden miteinander verwoben sind, um eine einzelne einstücke Bahn oder Stoffschicht zu bilden, die eine über den Umfang verlaufende Naht für die Kammer 7 bildet. Unmittelbar jenseits der Naht 14 bilden die Kett- und Schußfäden der Schichten 10 und 11 wiederum zwei nahezu getrennte Schichten 15, 16 in einem sogenannten skelettartigen Bereich. Der skelettartige Bereich bildet den Umfang des Airbags. Innerhalb dieses Bereichs erstreckt sich an ausgewählten Punkten ein Schußfaden, wie etwa der Schußfaden 17, von einer der Schichten 16 zu der anderen Schicht 15, um einen Schußfaden dieser anderen Schicht zu umgeben, so daß auf diese Weise die beiden Schichten an einem einzelnen Punkt relativ lose miteinander verbunden sind. Die Fäden, die diese gegenseitige Verbindung zwischen den beiden Schichten bewirken, sind auf einer Punktmatrix voneinander beabstandet, wie mit den Punkten 18–24 angegeben ist, die in 3 dargestellt sind.
Der Airbag ist mit einer äußeren Beschichtung oder einem Film oder einer Folie aus einem geeigneten Material versehen, wie es in diesem Bereich der Technik bekannt ist, um die Gasdichtigkeit des Airbags zu verbessern.
Beim Aufblasen des aufblasbaren Vorhangs strömt Gas 30 in Richtung auf den auf dem Umfang befindlichen Randbereich des Airbags, wie in 2 und 3 dargestellt ist. Ein Teil des Gases strömt durch den Überkreuzungsbereich 12 und bläst die zylindrische Kammer 13 auf. Das Gas neigt dazu, innerhalb der gesamten Grenze zu verbleiben, die durch die Stoffschichten festgelegt ist, aufgrund der äußeren Beschichtung. Wenn die Kammer 13 aufgeblasen wird, wird ein Gegendruck erzeugt, der dazu dient, dem weiteren Eintreten von Gas aus der Hauptkammer 7 in die Kammer 13 entgegenzuwirken. Allerdings wird immer noch Gas in die Kammer 13 aus der Hauptkammer 7 eintreten, und eine gewisse Menge Gas verläßt die Kammer 13 und strömt durch den Nahtbereich 14, wie durch den Pfeil 31 angedeutet ist, und strömt dann, wie durch den Pfeil 32 angedeutet ist, durch den skelettartigen Bereich, der durch die Stoffschichten 15 und 16 gebildet ist. Diese Leckage von Gas kann zu einer Situation führen, in der der aufblasbare Vorhang vorzeitig abgelassen wird.
Nunmehr auf 4 und 5 bezugnehmend, hat bei einem Airbag gemäß der vorliegenden Erfindung die über den Umfang verlaufende Naht eine Auslegung, die sich geringfügig, aber in sehr bedeutsamer Weise, von der herkömmlichen Auslegung unterscheidet, wie sie vorstehend unter Bezugnahme auf 2 und 3 beschrieben worden ist.
Wie bei der Ausführungsform nach 2 und 3 ist wiederum der untere Teil der Kammer 7 durch zwei Stoffschichten 10 und 11 gebildet, die sich in dem Bereich 12 überkreuzen und anschließend auseinanderlaufen, um eine Kammer 13 zu bilden, wobei sie sich erneut verbinden, um eine Naht 40 zu bilden, wie vorstehend beschrieben ist. Allerdings sind in dieser Ausführungsform die Schußfäden in dem skelettartigen Bereich benachbart zu der Naht 14 selektiv miteinander verwoben, um eine Anzahl von benachbarten und im wesentlichen hermetisch abgedichteten Zellen 14 zu bilden. Bei der Ausführungsform, die in 4 und 5 dargestellt ist, weisen die Zellen eine im wesentlichen diamantartige Form auf, wobei allerdings die Zellen jegliche andere Konfiguration aufweisen können. In der Ausführungsform nach 4 und 5 sind die Zellen unmittelbar benachbart zueinander, wobei die Zellen allerdings voneinander beabstandet sein können, und wobei sie voneinander durch Nähte mit einer beliebigen Konfiguration abgetrennt sein können.
Beim Aufblasen eines Airbags, der eine über den Umfang verlaufende Naht des Typs aufweist, wie sie unter Bezugnahme auf 4 und 5 beschrieben worden ist, strömt wieder Gas von der Kammer 7, wie durch den Pfeil 30 angedeutet ist, in die zylindrische Kammer 13 gegen einen Gegendruck, der innerhalb dieser Kammer erzeugt wird, und eine gewisse Menge Gas strömt dann, wie durch den Pfeil 31 angedeutet ist, durch den Nahtbereich 14 und tritt dann, wie durch den Pfeil 32 angedeutet ist, in eine erste aus der Anzahl von Zellen 40 ein, die als Zelle 40a bezeichnet ist. Die Zelle 40a wird dann aufgeblasen. Eine gewisse Menge Gas, welches die Zelle 40a aufbläst, gelangt dann durch die Naht zwischen der Zelle 40a und der nächsten benachbarten Zelle 40b hindurch, die ebenfalls aufgeblasen wird, usw.. Allerdings übt die Zelle 40a beim Aufblasen einen Gegendruck aus, der dazu neigt, der Strömung von weiterem Gas durch den Nahtbereich 14 entgegenzuwirken, und die Zelle 40b neigt dann, wenn sie aufgeblasen ist, dazu, jeglicher Strömung von Gas aus der Zelle 40c in die Zelle 40b entgegenzuwirken.
Während mehrere Zellen 40 über eine Zeitspanne hinweg aufgeblasen werden können, ist die Wirkung der Zellen 40 die, daß sie der Strömung des Gases entgegenwirken, die durch die Naht 14 hindurchgeht, und dies trägt dazu bei, die Zeitspanne zu verlängern, während der der Airbag aufgeblasen bleibt.
6 erläutert eine Ausführungsform, die ähnlich der nach 4 und 5 ist, wobei dort achteckige Zellen 41 anstelle der diamantförmigen Zellen 40 vorhanden sind.
Während die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf Ausführungsformen mit zwei Stoffschichten beschrieben worden ist, kann die Erfindung bei Airbags eingesetzt werden, die drei oder mehr Stoffschichten aufweisen.
Obwohl die Erfindung unter Bezugnahme auf eine Ausführungsform eines Airbags in Form eines speziellen aufblasbaren Vorhangs beschrieben worden ist, sei darauf verwiesen, daß die Erfindung auch auf andere Formen von aufblasbaren Vorhängen angewendet werden kann, und daß sie auch auf jegliche andere Form eines Airbags angewendet werden kann, der aus zwei Stoffschichten gebildet ist, die eine über den Umfang verlaufende Naht aufweisen, wenn es zweckmäßig ist, daß der Airbag während einer relativ langen Zeitspanne aufgeblasen bleiben sollte.
In der vorliegenden Beschreibung hat „umfaßt" die Bedeutung von „enthält oder besteht aus", und „umfassend" hat die Bedeutung von „enthaltend oder bestehend aus".

Claims

Airbag (1), wobei der Airbag ein in einem Stück gewebter Airbag ist, der zumindest zwei Stoffschichten (10, 11) aufweist, die durch eine Naht (14) miteinander verbunden sind, wobei die Naht (14) dazu dient, einen aufblasbaren Teil (7) des Airbags (1) von einem auf dem Umfang befindlichen oder nicht aufblasbaren Bereich des Airbags zu trennen, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Bereich des Airbags mit einer Anzahl von im wesentlichen hermetisch abgedichteten Zellen oder Kammern (40a, 40b, 40) versehen ist.
Airbag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Airbag (1) mit einer äußeren Beschichtung oder einem Film versehen ist.
Airbag nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zellen oder Kammern (40a, 40b, 40) diamantartig konfiguriert sind.
Airbag nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nähte (14) durch einen Bereich festgelegt sind, in dem die Kett- und Schußfäden (17) der beiden Stoffschichten (10, 11) miteinander verwoben sind, um die Naht (14) zu bilden, wobei eine im wesentlichen zylindrische Kammer (18) benachbart zu der Seite der Naht vorhanden ist, die entfernt von der genannten Anzahl von Zellen liegt.
Airbag nach einem der vorangehenden Ansprüche, in der Form eines aufblasbaren Vorhangs (1).