DE60218571T2

DE60218571T2 - Einrichtung zur Reinigung von medizinischen Geräten

Info

Publication number: DE60218571T2
Application number: DE60218571T
Authority: DE
Inventors: Tae Hee Youngdungpo-gu Lee; Dae Yeong Kangso-gu Han; Jin Woong Kwangmyong-shi Kim; Si Moon Socho-gu Jeon
Original assignee: LG Electronics Inc
Current assignee: LG Electronics Inc
Priority date: 2001-06-09
Filing date: 2002-01-04
Publication date: 2007-11-29
Anticipated expiration: 2022-01-05
Also published as: EP1266604B1; JP2002369826A; KR20020093511A; DE60218571D1; EP1266604A3; KR100413441B1; US6758227B2; EP1266604A2; US20020185165A1

Description

Hintergrund der Erfindung
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von medizinischen Instrumenten, und insbesondere einen Strömungsdurchgang einer Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente.
Hintergrund des verwandten Standes der Technik
Mit Bezug auf 1 ist eine Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente des verwandten Standes der Technik allgemein mit einem Körper 1 versehen, der aufgeteilt ist in eine Spülkammer 2 und einen Pumpenraum 3, ein oberes Gestell 4 und ein unteres Gestell 5, welche ausziehbar in die Spülkammer eingepasst sind, einen oberen Sprüharm 4a in einem unteren Teil des oberen Gestells zum Sprühen von Spülwasser zum oberen Gestell hin, ein Verlängerungsrohr 4b, das vertikal in einem oberen Teil des oberen Gestells angeordnet ist und ein Ende mit dem oberen Sprüharm verbunden hat, um dem oberen Sprüharm Spülwasser zuzuführen, und einen unteren Sprüharm 5a in einem unteren Teil des unteren Gestells, um Spülwasser zu dem unteren Gestell hin zu sprühen. Die Vorrichtung zum Reinigen von medizinischen Geräten des verwandten Standes der Technik ist auch ausgestattet mit einem Sammelbehälter 6 im Pumpenraum 3 zum Sammeln von Spülwasser, welches der Spülkammer 2 zugeführt wurde oder nach dem Reinigen zurückgeführt wurde, einer Spülpumpe 7, die mit dem Sammelbehälter zur Lieferung von Spülwasser im Sammelbehälter zu dem oberen/unteren Sprüharm 4a und 5a verbunden ist, einem ersten Strömungsdurchgang 8, welcher ein Ende mit der Spülpumpe verbunden hat, und das andere Ende mit dem anderen Ende des Verlängerungsrohres 4b verbunden hat, und einem Gehäuseteil, der längs einer hinteren Oberfläche der Spülkammer zur Zufuhr von Spülwasser zu dem oberen Sprüharm 4a angeordnet ist, und einem zweiten Strömungsdurchgang 9, der ein Ende mit der Spülpumpe verbunden hat, und das andere Ende mit dem unteren Sprüharm 5a zur Zufuhr von Spülwasser zu dem unteren Sprüharm verbunden hat.
Der Betrieb der vorstehenden Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente wird erklärt.
Beim Schieben des oberen und/oder unteren Gestells in die Spülkammer 2, nachdem der Nutzer zu spülende Objekte (medizinische Instrumente) auf das obere und/oder untere Gestell gesetzt hat, gelangt das andere Ende des Verlängerungsrohres 4b mit dem anderen Ende des ersten Strömungsdurchganges 8 in Eingriff. Dann wird eine Tür 1a in einem vorderen Teil des Gehäuses 1 geschlossen und ein Startknopf wird gedrückt, um die Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente in Betrieb zu setzen. Dann, wenn Wasser zugeführt wird und die Spülpumpe 7 in Betrieb kommt, wird das zugeführte Spülwasser durch den Sammelbehälter 6 in die Spülpumpe gezogen. Durch Pumpen der Spülpumpe 7 wird das Spülwasser zum oberen Sprüharm 4a und dem unteren Sprüharm 5a längs des ersten Strömungsdurchganges 8 bzw. des zweiten Strömungsdurchganges 9 gedrückt und durch die Sprühdüsen in den Sprüharmen zu dem oberen/unteren Gestell 4 bzw. 5 gesprüht, wodurch die medizinischen Instrumente gespült werden.
Der erste Strömungsdurchgang 8 der Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente des verwandten Standes der Technik ist mit dem zusätzlichen Verlängerungsrohr 4b zu lang, und verursacht einen übermäßigen Druckabfall des Spülwasser, wenn die Menge des Spülwassers zunimmt. Das heißt, da ein Ende des ersten Strömungsdurchganges 8 an der Spülpumpe 7 beginnt, zum oberen Teil der Spülkammer längs der hinteren Oberfläche der Spülkammer 2 geführt wird, und das andere Ende des ersten Strömungsdurchganges 8 mit dem Verlängerungsrohr 4b verbunden ist, das in dem oberen Gestellteil 4 angeordnet ist, stellten der Verlust der Spülwassermenge und der durch den übermäßig langen ersten Strömungsdurchgang verursachte Druckabfall Probleme dar.
Die DE 67 50 511 U offenbart eine Geschirrspülmaschine mit einem inneren Tank und einer vorderen Seitentür und mit mindestens zwei in Längsrichtung beweglichen Gestellen, welche übereinander angeordnet sind. Mindestens ein Sprüharm, welcher arbeitet, um Wasch- und Spülflüssigkeit auf das Küchengeschirr aufzubringen, ist unter den Gestellen angeordnet, wobei das obere Gestell ein Wasserzufuhrrohr trägt, welches zum Sprüharm schwenkbar ist.
Die DE 34 13 386 A1 offenbart eine Spülmaschine zum Reinigen, Desinfizieren und Trocknen medizinischen Zubehörs. Die Maschine weist eine separate Steuereinheit, einen Spülraum, eine Trocknungseinheit, eine Kondensationsvorrichtung und Hilfsvorrichtungen auf, wie z.B. eine Dosiervorrichtung für Spülmittel, etc., wobei jede Vorrichtung individuell kombiniert ist, um eine kompakte Einheit zu bilden, welcher ein gemeinsamer Trägerrahmen mit Rollen und Stützfüßen zugeordnet ist. Die äußere Abdeckung der Einheit ist auch auf dem Trägerrahmen befestigt.
Die DE 25 56 035 A1 (welche als nächstliegender Stand der Technik betrachtet wird), offenbart eine Spülmaschine zum Reinigen und Spülen von Kolben, Glasgegenständen oder ähnlichem, insbesondere zur Verwendung in Laboren. Sie weist einen verschließbaren Spülraum und einen Trägerrahmen auf, welcher in den Spülraum eingeführt werden kann. Der Trägerrahmen hat Spindelrohre, die zum Reinigen von Kolben, Glasgegenständen und ähnlichem ausgelegt sind. Der Trägerrahmen und die Spindelrohre bilden ein Rohrleitungssystem, und die Spindelrohre sind mit Wasserabgabedüsen versehen. Die Spülmaschine weist im Spülraum auch ein gemeinsames Rohr auf, das sowohl mit der Einheit verbunden ist, welche das Spülwasser zuführt, als auch mit einem Verbindungsrohr am Trägerrahmen; das Verbindungsrohr und das gemeinsame Rohr bilden ein lösbares Durchgangs-Kupplungselement, wenn der Trägerrahmen in dem Spülraum sich in seiner Betriebsposition befindet.
Die US-A-2 786 480 offenbart eine Maschine zum Reinigen von Reagenzgläsern, Flaschen, Behältern, Pipetten und ähnlichen Gegenständen.
Zusammenfassung der Erfindung
Demgemäß ist die vorliegende Erfindung auf eine Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente gerichtet, welche im wesentlichen eines oder mehr der Probleme aufgrund von Beschränkungen und Nachteilen des verwandten Standes der Technik vermeidet.
Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist, eine Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente zu schaffen, in welcher ein Strömungsdurchgang verbessert ist, um einen Verlust der Spülwassermenge und einen Druckabfall maximal zu reduzieren.
Zusätzliche Merkmale und Vorteile der Erfindung werden in der folgenden Beschreibung dargelegt und werden zum Teil aus der Beschreibung offensichtlich oder können durch die Ausübung der Erfindung gelernt werden. Die Ziele und anderen Vorteile der Erfindung werden realisiert und erreicht durch die Struktur, welche insbesondere in der schriftlichen Beschreibung und deren Ansprüchen sowie in den beigefügten Zeichnungen dargelegt ist.
Diese und andere Vorteile gemäß dem Zweck der vorliegenden Erfindung, wie ausgeführt und ausführlich beschrieben, werden durch die Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente von Anspruch 1 erreicht.
Es sollte klar sein, das sowohl die vorstehende allgemeine Beschreibung als auch die folgende detaillierte Beschreibung beispielhaft und erläuternd sind und eine weitere Erläuterung der Erfindung wie beansprucht liefern sollen.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Die beiliegenden Zeichnungen, welche enthalten sind, um ein weiteres Verständnis der Erfindung zu liefern, und aufgenommen sind und einen Teil dieser Beschreibung darstellen, zeigen Ausführungsformen der Erfindung und dienen zusammen mit der Beschreibung dazu, die Prinzipien der Erfindung zu erklären.
In den Zeichnungen zeigen
1 eine Schnittansicht einer Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente eines verwandten Standes der Technik;
2 eine Schnittansicht einer Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
3 eine perspektivische Ansicht eines Spülkanals und Gestells der vorliegenden Erfindung;
4A ein Detail des Teils "A" in 2, welches einen Verlauf des Betriebs von Schlüsselteilen der vorliegenden Erfindung zeigt; und
4b ein Detail des Teils "A" in 2, welches eine Beendigung des Betriebs von Schlüsselteilen der vorliegenden Erfindung zeigt.
Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
Es wird nun im Detail auf die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung Bezug genommen, von welchen Beispiele in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind. Teilen der vorliegenden Erfindung, die mit dem verwandten Stand der Technik identisch sind, werden die gleichen Bezugszeichen gegeben.
Mit Bezug auf 2 oder 3 weist die Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein oberes Gestell 11 auf, das ausziehbar in einer Spülkammer 2 angeordnet ist, zum Einsetzen von zu spülenden Objekten, einen Strömungsdurchgang 12 mit einem Ende 12a, das an einer hinteren Seite der Spülkammer angeordnet ist, um der hinteren Seite Spülwasser zuzuführen, und einen Spülkanal 13 an dem oberen Gestell mit einem Spülwassereinlass 13a in einem hinteren Teil davon, um so lösbar mit einem Ende 12a des Strömungsdurchganges verbunden zu sein, wenn das obere Gestell herausgezogen/hineingeschoben wird.
In einem vorderen Teil der Spülkammer 2 ist eine Öffnung vorgesehen, um das obere Gestell 11 herauszuziehen/hineinzuschieben, mit einer Tür in der Öffnung, so dass der Spülwassereinlass 13a in dem Spülkanal 13 auf das eine Ende 12a des Strömungsdurchganges gedrückt wird, um den Spülwassereinlass 13a mit dem einen Ende 12a durch einen Schub in Eingriff zu bringen, der erzeugt wird, wenn das obere Gestell 11 sich rückwärts bewegt, wenn die Tür geschlossen wird. Zusammen damit wird es bevorzugt, dass sich ein Gummielement 14 um den Spülwassereinlass 13a herum befindet zur besseren Abdichtung des Spülwassereinlasses 13a mit dem einen Ende 12a des Strömungsdurchganges, wenn der Spülwassereinlass mit dem einen Ende 12a des Strömungsdurchganges verbunden ist. Der Spülkanal 13 ist an einer oberen Oberfläche davon mit Injektionsdüsen 15 zum ausschließlichen Reinigen von Endoskopen versehen. Der Spülkanal 13 hat einen oberen Sprüharm 16, der ferner mit einem Boden des Spülkanals 13 zum Sprühen von Spülwasser zum oberen Gestell 11 hin verbunden ist. Der Strömungsdurchgang 12 hat ein Ende 12a an einer hinteren Seite der Spülkammer 2 angeordnet, und das andere Ende vorzugsweise mit einer Spülpumpe 7 verbunden, welche unter der Spülkammer angeordnet ist.
Das Verfahren zum Verbinden des Strömungsdurchganges mit dem Spülkanal wird detailliert mit Bezug auf die 4A und 4B erklärt.
Mit Bezug auf 4A kommt, wenn der Nutzer das obere Gestell in die Spülkammer 2 hineinschiebt, nachdem der Nutzer zu spülende Objekte (medizinische Instrumente) auf das obere Gestell 11 gesetzt hat, das Gummielement 14 um den Spülwassereinlass 13a des Spülkanals 13 in Kontakt mit dem einen Ende 12a des Strömungsdurchganges. Dann wird mit Bezug auf 4B beim Schließen der Tür 1a, das obere Gestell 11 durch einen Schub der Tür zurückgeschoben, so dass das Gummielement 14 um den Spülwassereinlass 13a auf das eine Ende 12a des Strömungsdurchganges gedrückt wird, um das eine Ende 12a abzudichten, und dadurch den Spülwassereinlass 13a mit dem einen Ende 12a des Strömungsdurchganges zu verbinden.
Mit Bezug auf 2 wird das obere Gestell 11, wenn die Tür 1a vollständig geschlossen ist, mit einer Innenwand der Tür 1a in Kontakt gebracht, um in einen Stillstandszustand zu kommen, welcher einen kontinuierlichen gedrückten Dichtungszustand des Spülwassereinlasses 13a und des einen Endes 12a des Strömungsdurchganges aufrechterhält. Da der anschließende Verfahrensablauf ähnlich ist wie beim verwandten Stand der Technik, wird eine weitere Erklärung des Ablaufes ausgelassen.
Es ist für einen Fachmann offensichtlich, dass verschiedene Modifikationen und Variationen bei der Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente vorgenommen werden können, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen, wie er durch die beigefügten Ansprüche definiert ist.
Wie erklärt wurde, hat die Vorrichtung zur Reinigung medizinischer Instrumente der vorliegenden Erfindung die folgenden Vorteile.
Der verkürzte Strömungsdurchgang ermöglicht, den Verlust an Spülwassermenge und einen Spülwasserdruckabfall maximal zu reduzieren.
Alle Vorteile, die in der detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben sind, sind eingeschlossen.

Claims

Vorrichtung zum Reinigen von medizinischen Instrumenten, welche ein in einer Spülkammer (2) ziehbar angeordnetes oberes Gestell (11) enthält, auf dem zu spülende Gegenstände anzuordnen sind, welche außerdem einen Strömungsdurchgang (12) enthält, dessen eines Ende (12a) sich auf einer hinteren Seite der Spülkammer (2) befindet, um Spülwasser zu der hinteren Seite zu fördern, welche weiterhin einen oberen Sprüharm (16) enthält, um Spülwasser in Richtung des oberen Gestells (11) zu sprühen, und welche einen auf dem Gestell (11) angebrachten Spülkanal (13) enthält, der einen Spülwassereinlass (13a) an einem hinteren Teil hat, der lösbar mit dem einen Ende (12a) des Strömungsdurchgangs (12) verbindbar ist, wenn das Gestell (11) gezogen/geschoben wird, wobei der Spülkanal (13) auf seiner oben liegenden Oberfläche eine Vielzahl von Injektionsdüsen (15) hat, dadurch gekennzeichnet dass i) die Injektionsdüsen (15) ausschließlich zum Reinigen von Endoskopen vorgesehen sind: ii) zu dem Spülkanal (13) der obere Sprüharm (16) gehört, der mit einem Boden des Spülkanals (13) verbunden ist, und iii) die Spülkammer (2) eine Öffnung aufweist, welche in einer Frontpartie derselben angebracht ist, um das Gestell (11) herausziehen/hineinschieben zu können, mit einer Tür in der Öffnung, so dass der Spülwassereinlass (13a) in den Spülkanal (2) gegen das eine Ende (12a) des Strömungsdurchgangs gepresst wird, damit der Wassereinlass (13a) unter Druck mit dem einen Ende verbunden wird, der erzeugt wird, wenn das Gestell (11) beim Schließen der Tür (1a) zurückbewegt wird.
Vorrichtung zum Reinigen von medizinischen Instrumenten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass der Spülwassereinlass (13a) ein Gummiteil (14) aufweist, das zur besseren Abdichtung um den Spülwassereinlass (13a) herum angeordnet ist, wenn der Spülwassereinlass (13a) mit dem einen Ende (12a) des Strömungsdurchgangs verbunden wird.
Vorrichtung zum Reinigen von medizinischen Instrumenten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsdurchgang (12) das eine Ende (12a) umfasst, das an einer hinteren Seite der Spülkammer (2) angeordnet ist, und dessen anderes Ende an eine Spülpumpe (7) angeschlossen ist, die unterhalb der Spülkammer (2) montiert ist.