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Die Erfindung betrifft allgemein das Gebiet der Beleuchtung/Signalgebung für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Beleuchtungs- und/oder Signalisierungseinrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit wenigstens einer Beleuchtungs- und/oder Signalisierungsvorrichtung, die wenigstens ein Lichtbündel auszusenden vermag und mit wenigstens einem Stellglied zum Einstellen eines Winkels des Lichtbündels versehen ist, und mit wenigstens einer Stellgliedsteuerungsvorrichtung.
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Bevorzugt, aber nicht ausschließlich, eignet sich die Erfindung für Beleuchtungs- und/oder Signalisierungseinrichtungen, die Stellglieder umfassen, die zum Einstellen des Höhenwinkels der Scheinwerfer in Abhängigkeit von den Lageveränderungen des Fahrzeugs vorgesehen sind.
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Stellglieder 1D und 1G der vorstehend genannten Art sind schematisch in 1A dargestellt, die einen ersten Typ einer Stellgliedsteuerungsvorrichtung nach dem Stand der Technik zeigt, die den Erfindern bekannt ist. Die in 1A gezeigte Vorrichtung ist für eine manuelle Korrektur des Höhenwinkels der Scheinwerfer auf der Basis eines dem Fahrer zugänglichen Potentiometers konzipiert.
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Mit den Stellgliedern 1D und 1G ist der rechte bzw. der linke Kraftfahrzeugschweinwerfer ausgestattet.
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Wie in 1A dargestellt, umfasst das Stellglied 1D, 1G einen Gleichstrommotor 10, einen Bewegungsumformmechanismus 11 und einen Motorsteuerkreis 12.
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Der Bewegungsumformmechanismus 11 ist zum Beispiel vom Typ Rad/Schnecke oder vom Typ Rad/Zahnstange. Die Drehung des Motors 10 bewirkt eine geradlinige Bewegung einer mechanisch mit dem Scheinwerfer gekoppelten Antriebsstange 110, um dessen Höhenwinkel einzustellen.
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Bei diesem Vorrichtungstyp wird die Position der Stange durch den Wert einer Soll-Gleichspannung Vc bestimmt, die an einen Eingang des Motorsteuerkreises 12 angelegt ist. Die Soll-Spannung Vc wird von dem Motorsteuerkreis 12 verarbeitet, um ein für den Motor geeignetes Treibersignal aufzubereiten.
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Die Steuerspannung Vc wird mit Hilfe eines Trimmpotentiometers 2 erhalten, der von einer Gleichspannung Vcode gespeist wird. Die Gleichspannung Vcode ist üblicherweise vorhanden, wenn der Schalter zum Einschalten der Beleuchtung durch den Fahrer auf ”Abblendlicht” oder ”Fernlicht” gestellt ist. Die Spannung Vcode wird auch als Speisespannung der Stellglieder 1D und 1G verwendet.
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Bei diesem ersten Stellgliedsteuerungsvorrichtungstyp nach dem Stand der Technik ist die Soll-Spannung Vc während des gesamten Beleuchtungszeitraums der Scheinwerfer bei ”Abblendlicht” oder ”Fernlicht” an die Stellglieder 1D und 1G angelegt, und ihr Wert wird während des gesamten Zeitraums für die Steuerung der Stellglieder 1D, 1G berücksichtigt. Hieraus folgt, dass Schwankungen der Soll-Spannung Vc, zum Beispiel infolge von elektrischen oder elektromagnetischen Störsignalen, ständig Auswirkungen auf die Stellglieder 1D, 1G haben und ein unerwünschtes Verschieben derselben bewirken.
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Dieses unerwünschte Verschieben der Stellglieder wirkt sich nachteilig auf deren Lebensdauer aus und kann zu nicht vorschriftsmäßigen Einstellungen des Höhenwinkels führen.
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Ein zweiter Stellgliedsteuerungsvorrichtungstyp aus dem den Erfindern bekannten Stand der Technik ist in 1B wiedergegeben. Die dargestellte Vorrichtung ist für eine automatische Korrektur des Höhenwinkels der Scheinwerfer konzipiert.
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Bei diesem zweiten Vorrichtungstyp werden die Stellglieder 1D und 1G nicht mehr durch eine Soll-Gleichspannung, sondern durch ein Impulssteuersignal Vcpwm mit Pulsweitenmodulation gesteuert. Das Steuersignal Vcpwm wird von einem Motorsteuerkreis 12' verarbeitet, der ein für den Motor geeignetes Treibersignal aufzubereiten vermag. Ebenso wie bei der Vorrichtung aus 1A werden die Stellglieder 1D und 1G durch die Gleichspannung Vcode gespeist.
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Bei der Vorrichtung aus 1B wird das Steuersignal Vcpwm durch einen Korrektursteuerkreis 3 anhand von Fahrzeugniveausensoren 4AV vorne und 4AR hinten erzeugt, die zum Beispiel mit der Fahrzeugachse gekoppelt sind. Der Korrektursteuerkreis 3 wird durch die Gleichspannung Vcode gespeist.
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Dieser zweite Vorrichtungstyp ist aufgrund der Pulsweitenmodulation des Steuersignals Vcpwm im Vergleich zu der Vorrichtung aus 1A gegenüber elektrischen oder elektromagnetischen Störungen widerstandsfähiger. Allerdings erlaubt es eine derartige technische Lösung nicht immer, den steigenden Anforderungen hinsichtlich Zuverlässigkeit und Lebensdauer zu genügen, die für Scheinwerfer im Automobilbereich gelten.
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Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, die vorstehend genannten Nachteile des Stands der Technik zu beheben, indem eine Beleuchtungs- und/oder Signalisierungseinrichtung für Fahrzeuge bereitgestellt wird, die eine weitergebildete Stellgliedsteuerung umfasst, die für eine höhere Zuverlässigkeit und eine längere Lebensdauer ausgelegt ist.
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Die erfindungsgemäße Beleuchtungs- und/oder Signalisierungseinrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, umfasst wenigstens eine Beleuchtungs- und/oder Signalisierungsvorrichtung, die wenigstens ein Lichtbündel auszusenden vermag und mit wenigstes einem Stellglied zum hinstellen eines Winkels des Lichtbündels versehen ist, und wenigstens eine Stellgliedsteuerungsvorrichtung zum Steuern des Stellglieds. Erfindungsgemäß ist die Stellgliedsteuerungsvorrichtung im Patentanspruch 1 definiert.
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Vorzugsweise umfassen die Schaltmittel einen steuerbaren Schalter. Gemäß einer besonderen Ausführungsform bedient sich dieser steuerbare Schalter eines MOS-Transistors. Gemäß einer anderen besonderen Ausführungsform bedient sich dieser steuerbare Schalter eines SmartMOS-Schaltkreises.
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Gemäß einem weiteren besonderen Merkmal umfassen die Steuermittel Speichermittel zum Speichern des vorhergehenden Wertes der Soll-Information, und Vergleichsmittel zum Vergleichen des aktuellen Wertes mit dem vorhergehenden Wert der Soll-Information und zum Steuern der Übertragung der aktiven Soll-Information an das Stellglied, wenn zwischen dem aktuellen und dem vorhergehenden Wert ein Unterschied festgestellt wird. Vorzugsweise vermögen die Vergleichsmittel die Übertragung der aktiven Soll-Information an das Stellglied zu steuern, wenn der festgestellte Unterschied über einem vorbestimmten Schwellenwert liegt.
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Gemäß einer speziellen Ausführungsform ist die Stellgliedsteuerungsvorrichtung wenigstens teilweise mit Hilfe vor Operationsverstärkern ausgeführt.
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Gemäß einer anderen speziellen Ausführungsform ist die Stellgliedsteuerungsvorrichtung wenigstens teilweise in einen Kontroller der Einrichtung integriert. Vorzugsweise ist die Stellgliedsteuerungsvorrichtung in dem Kontroller wenigstens teilweise mittels Programmbefehlen implementiert.
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Gemäß einer speziellen Ausführungsform der Erfindung weist das Stellglied einen Gleichstrommotor auf.
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Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung spezieller Ausführungsformen besser hervor, wobei diese Beschreibung rein beispielhaft in nicht einschränkender Weise unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen angeführt ist, in denen:
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1A einen ersten Stellgliedsteuerungstyp nach dem Stand der Technik zeigt;
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1B einen zweiten Stellgliedsteuerungstyp nach dem Stand der Technik zeigt;
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2 schematisch die in einer erfindungsgemäßen Beleuchtungs- und/oder Signalisierungseinrichtung integrierten Stellgliedsteuerungsmittel zeigt; und
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3 ein Algorithmus ist, der das Funktionsprinzip der Stellgliedsteuerungsmittel aus 2 wiedergibt.
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Die Erfindung wird nachfolgend im Wesentlichen im Rahmen einer speziellen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung beschrieben, bei der die mit den Scheinwerfern gekoppelten Stellglieder dazu vorgesehen sind, deren Höhenwinkel einzustellen.
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Wie in 2 dargestellt, ist die erfindungsgemäße Stellgliedsteuerungsvorrichtung, die allgemein mit dem Bezugszeichen 5 versehen ist, mit den Stellgliedern 1D und 1G der (nicht dargestellten) Scheinwerfer verbunden und empfängt am Eingang eine Soll-Information CD.
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Wie im Folgenden noch näher verdeutlicht wird, kann die an die erfindungsgemäße Stellgliedsteuerungsvorrichtung gelieferte Soll-Information CD in unterschiedlicher Form auftreten, zum Beispiel als Gleichspannung, deren Höhe für die Soll-Information CD repräsentativ ist, als pulsweitenmoduliertes Signal (PWM), als digitale Daten oder sonstiges.
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Bei dieser Ausführungsform sind die Stellglieder 1D und 1G analog zu den weiter oben mit Bezug auf 1A und 1B beschriebenen und werden daher hier nicht nochmals beschrieben.
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Es sei jedoch angemerkt, dass sich die Erfindung sowohl für Stellglieder vom Typ Motordirektsteuerung als auch für Stellglieder vom Typ Motorfolgesteuerung eignen.
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Die Stellglieder 1D und 1G umfassen jeweils einen Motorsteuerkreis 12'', der zum Anschluss an die erfindungsgemäße Stellgliedsteuerungsvorrichtung 5 geeignet ist.
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Der Steuerkreis 12'' umfasst Mittel zum Empfangen eines von der Vorrichtung 5 gelieferten Signals SCa zur Stellgliedsteuerungsübertragung und zum Speisen des Motors 10, um den Höhenwinkel zu erzielen, der der Einstellinformation entspricht, die in dem Signal SCa enthalten ist.
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Der Steuerkreis 12'' wird hier nicht näher beschrieben, da der durch die Lehren der vorliegenden Anmeldung unterrichtete Fachmann zu dessen Konzipierung befähigt ist.
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Vorteilhafterweise kann die erfindungsgemäße Vorrichtung 5 im Wesentlichen als Software in einen Kontroller 6 des Fahrzeugs implementiert sein. In einem solchen Fall umfasst der Kontroller 6 insbesondere eine Zentraleinheit CPU, einen Lesespeicher ROM und einen Arbeitsspeicher RAM, Schnittstellen und verschiedene Schaltungen und Mittel zur Signalverarbeitung.
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Die erfindungsgemäße Stellgliedsteuerungsvorrichtung kann auch in im Wesentlichen analoger Form, zum Beispiel mit Hilfe von Operationsverstärkern, kostengünstig ausgeführt sein.
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Wie aus dem Folgenden deutlicher hervorgeht, können einzelne Schaltungen, Mittel und Schnittstellen des Kontrollers 6 insbesondere speziell für die erfindungsgemäße Vorrichtung 5 vorgesehen sein und umfassen zum Beispiel, wie in 2 dargestellt, einen Pulsweitenmodulator (PWM) 53 und einen Leistungsschalter 54. Selbstverständlich können auch andere Schaltungsarten vorgesehen sein, wie zum Beispiel ein kontinuierlicher Pegelgenerator, wenn das Signal SCa zur Stellgliedsteuerungsübertragung ein analoges Signal ist, dessen Pegel die für die Steuerung der Stellglieder relevante Information bildet.
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Bei der Ausführungsform in 2 umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung 5 Register 50 und 51, einen Komparator 52, den PWM-Modulator 53 und den Leistungsschalter 54. Die Funktionen der Elemente 50, 51 und 52 können natürlich auch vorteilhafterweise mit Hilfe des Arbeitsspeichers RAM und von der Zentraleinheit CPU erkennbarer Programmbefehle in den Kontroller 6 implementiert sein, um insbesondere Schreib-Lese- und Vergleichsoperationen auszuführen.
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Bei dieser Ausführungsform ist der Kontroller 6 immer mit einem CAN- oder LIN-Bus des Fahrzeugs verbunden, über den die erfindungsgemäße Vorrichtung 5 die für die Steuerung der Stellglieder 1D und 1G bestimmte Soll-Information CD empfängt. Um 2 nicht unnötig zu überladen, wird hier davon ausgegangen, dass die verschiedenen Mittel, die im Kontroller zur Steuerung der Kommunikationen mit dem CAN- oder LIN-Bus erforderlich sind, in dem mit SCHNITTSTELLEN bezeichneten Modul integriert sind.
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Alternativ ist es möglich, dass die Soll-Information CD nicht wie oben angegeben vom Kontroller 6 unmittelbar empfangen wird, sondern von diesem anhand von Messinformationen berechnet wird, die durch Fahrzeugniveausensoren über den CAN- oder LIN-Bus übertragen werden.
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Gemäß einer noch anderen Variante können die Soll-Informationen CD oder die von den Fahrzeugniveausensoren stammenden Messinformationen an den Kontroller 6 auch in Form von Gleichspannungen geliefert werden, die anschließend durch Mittel zur Analog-Digital-Umwandlung, die in dem Mikrokontroller 6 integriert sind, digitalisiert werden.
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Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung 5 wird nun im Folgenden auch unter Bezugnahme auf den Algorithmus aus 3 beschrieben.
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Der Algorithmus aus 3 umfasst die Schritte E1 bis E7.
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In der erfindungsgemäßen Vorrichtung 5 sind die in 2 dargestellten Register 50 und 51 dazu vorgesehen, die Werte Cdn und CDn–1 der Soll-Information CD zu speichern, wobei CDn der laufende Wert von CD zu einem Zeitpunkt n ist und CDn–1 der Wert von CD zu einem vorhergehenden Zeitpunkt n – 1.
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Die Aktivierung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 5 beginnt mit der Ausführung des Schritts E1, in dem die in den Registern 50 und 51 enthaltenen Werte CDn und CDn–1 mit inaktiven Werten initialisiert werden. Um ein unnötiges Verschieben der Stellglieder zu vermeiden, und auch zur Sicherheit, werden eine Stellgliedsteuerungsinformation CDa und eine Speisespannung Vm vorzugsweise ebenfalls mit inaktiven Werten initialisiert.
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Die Schritte E2 bis E7 werden bei jeder Verarbeitungsschleife des Algorithmus ausgeführt, um anhand der Soll-Information C die Stellgliedsteuerungsinformation CDa zu bestimmen, die an die Stellglieder 1D und 1G übertragen werden soll.
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Im Schritt E2 wird der laufende Wert CDn der Soll-Information CD ausgelesen und im Register 50 gespeichert.
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Im Schritt E3 nimmt der Komparator 52 einen Vergleich zwischen dem laufenden Wert CDn und dem vorhergehenden Wert CDn–1 der Soll-Information CD vor. Die Werte CDn und CDn–1 werden in den Registern 50 bzw. 51 gelesen.
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Werden im Schritt E3 die Werte CDn und CDn–1 als voneinander abweichend bestimmt, liefert der Komparator 52 im Schritt E4 eine Stellgliedsteuerungsinformation CDa mit Wert CDn. Die Information CDa = CDn wird anschließend mit Hilfe des Signals SCa zur Stellgliedsteuerungsübertragung an die Stellglieder 1D und 1G solchermaßen übertragen, dass ein Verschieben der Antriebsstange 110 bis zu einer dem Wert CDn entsprechenden Position ausgeführt wird.
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Erfindungsgemäß kann das Signal SCa in unterschiedlicher Form auftreten. Bei der bevorzugten Ausführungsform in 2 wird das Signal SCa durch den PWM-Modulator 53 mit der Stellgliedsteuerungsinformation CDn pulsweitenmoduliert.
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Werden im Schritt E3 die Werte CDn und CDn–1 als gleich bestimmt, liefert der Komparator 52 im Schritt E5 eine Stellgliedsteuerungsinformation CDa mit einem inaktiven Wert, zum Beispiel ”0”. Die Information CDa = 0 wird anschließend in gleicher Weise wie oben für CDa = CDn beschrieben an die Stellglieder 1D und 1G übertragen. Die Information CDa = 0 bewirkt keine Drehung der Motoren 10, die Antriebsstangen 110 behalten daher ihre Stellung bei.
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Angemerkt sei hier, dass die durch den Komparator 52 erfolgende Bestimmung von Abweichung bzw. Übereinstimmung die Berücksichtigung eines bestimmten Spielraums mitbeinhaltet, und dass die oben den Werten CDn und CDn–1 zugewiesenen Begriffe ”abweichend” und ”gleich” nicht im engen Sinne interpretiert werden dürfen.
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Das heißt, dass gemäß einer speziellen Ausführungsform der Erfindung der laufende Wert CDn als von dem vorhergehenden Wert CDn–1 abweichend bestimmt wird, wenn die Abweichung des Absolutwerts einen bestimmten Schwellenwert übersteigt. Im gegenteiligen Fall werden die Werte CDn und CDn–1 als gleich bestimmt.
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Der nach dem Schritt E4 oder E5 ausgeführte Schritt E6 entspricht, immer noch mit Bezug auf 2 und 3, dem Speichern des laufenden Werts CDn im Register 51. Der im Register 51 gespeicherte Wert CDn wird somit zum Wert CDn–1, der in der darauf folgenden Schleife berücksichtigt wird. Vorzugsweise wird dieser Speicherschritt E6 nach einer gewissen Verzögerungszeit ausgeführt, um die Zeit zu berücksichtigen, welche die Stellglieder zum Erreichen der Soll-Position benötigen.
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Der Schritt E7 beendet die Ausführung des Algorithmus und deaktiviert die erfindungsgemäße Vorrichtung 5, zum Beispiel wenn vom Kontroller 6 ein Befehl zum Ausschalten der Beleuchtung erfasst wird.
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Erfindungsgemäß werden die Stellglieder 1D und 1G nur dann gespeist, wenn das Signal SCa eine Stellgliedsteuerungsinformation CDa mit einem aktiven Wert transportiert, das heißt einem anderen Wert als ”0”, der in diesem Beispiel eine Drehung der Motoren 10 zu bewirken vermag. Diese Funktionalität der Erfindung ist in der Vorrichtung 5 mit Hilfe des Leistungsschalters 54 integriert.
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Bei der Ausführungsform der 2 und 3 ist der Leistungsschalter 54 zum Beispiel von einem MOS-Transistor gebildet, der in den Kontroller 6 integriert ist. Der Schalter 54 weist eine erste an eine Speisespannung Vapc angeschlossene Klemme und eine zweite mit einem Draht des Stromnetzes des Fahrzeugs verbundene Klemme auf, um die Stellglieder 1D und 1G mit einer Speisespannung Vm zu versorgen.
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Der Schalter 54 wird durch den Komparator 52 geöffnet bzw. geschlossen.
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Ist der Schritt E4 des Algorithmus aus 3 ausgeführt, wird der Schalter 54 geschlossen und die Speisespannung Vm = Vapc wird an die Stellglieder 1D und 1G geliefert. Die an die Stellglieder 1D und 1G übertragene Stellgliedsteuerungsinformation CDa ist somit aktiv und durch deren Speisung wird die Drehung der Motoren 10 ermöglicht.
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Nach Ausführen des Schritts E5 ist die an die Stellglieder 1D und 1G übertragene Stellgliedsteuerungsinformation CDa inaktiv, CDa = 0, wodurch somit jegliches unerwünschte Verschieben der Stellglieder 1D und 1G verhindert wird.
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Im Schritt E5 kann der Schalter 54 ferner, wie in 3 dargestellt, geöffnet sein, und die Speisespannung Vm = 0 V wird somit an die Stellglieder 1D und 1G geliefert. Im Fall der Lieferung einer inaktiven Information CDa an die Stellglieder 1D und 1G ist die Aufrechterhaltung der Spannung Vm unnötig. In einem solchen Fall ist das Setzen der Spannung Vm auf 0 V eine zusätzliche Garantie für ein nicht erfolgendes Verschieben der Stellglieder 1D und 1G und kann zur Begrenzung des Stromverbrauchs beitragen.
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Bei der den Schalter 54 einschließenden Ausführungsform kann die Speisespannung Vapc die Spannung ”nach Zündung” des Fahrzeugs sein, das heißt eine Spannung, die im Stromnetz des Fahrzeugs nach Betätigen des Zündschlüssels durch den Fahrer vorhanden ist. Durch Begrenzen des Anlegens der Spannung Vapc an die Stellglieder auf ein absolutes Minimum ermöglicht es nämlich der Schalter 54, die Anforderungen an die Lebensdauer der Stellglieder besser zu befriedigen, ohne dass es hierzu nötig wäre, die Spannung Vcode des Fahrzeugs heranzuziehen. Außer einer deutlichen Verbesserung hinsichtlich der Lebensdauer, kann der Einbau des Schalters 54 auch Auswirkung auf die Verringerung der Anzahl der für die Beleuchtungsvorrichtung des Fahrzeugs benötigten Anschlussdrähte haben.
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Bei einer anderen speziellen Ausführungsform der Erfindung kann der Schalter 54 die Form eines SmartMos-Schaltkreises haben, der intelligente Aufgaben zu erfüllen vermag, wie zum Beispiel das Erkennen von Störungen auf dem Zuleitungsdraht oder das Messen des verbrauchten Stroms. Der SmarMOS-Schaltkreis liefert somit an die Beleuchtungs- und/oder Signalisierungseinrichtung des Fahrzeugs Informationen, die diese vorteilhaft nutzen kann, um die ihr zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen.
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Die vorliegende Erfindung ist natürlich nicht auf die Details der hier beispielhaft beschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern erstreckt sich im Gegenteil auch auf Änderungen im Griffbereich des Fachmanns, ohne dabei von der in den Ansprüchen definierten Erfindung abzuweichen.
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So kann zum Beispiel die Stellgliedsteuerungsvorrichtung in bestimmten Anwendungsfällen am Ausgang Schnittstellenmitteln mit einem LIN-Anschluss zugeordnet sein, um die Stellgliedsteuerungsinformation CDa über diesen LIN-Anschluss bis zu den Stellgliedern zu übertragen.
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Ferner kann der Fachmann die vorliegende Erfindung dazu einsetzen, andere Stellglieder als die speziell zum Einstellen des Höhenwinkels von Scheinwerfern vorgesehenen zu betätigen, zum Beispiel in bestimmten Anwendungsfällen die, die für die Kurvenlichtfunktion (DGL für englisch ”Dynamic Gending Light”) verwendet werden.