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GEBIET DER
ERFINDUNG
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Diese
Erfindung betrifft wegwerfbare absorbierende Erzeugnisse zum Absorbieren
von Körperflüssigkeiten
und insbesondere Damenbinden, die so ausgelegt sind, daß sie gegen
den Dammbereich des Körpers
getragen werden und an ihrem Platz im Zwickelbereich der Unterwäsche gehalten
werden, wenn sie von der Benutzerin getragen werden. Bei einem bestimmten
nicht beschränkenden
Beispiel des erfinderischen Prinzips ist die Damenbinde mit einem Paar
steifer Klappen versehen, die den Längsseiten der Damenbinde zugeordnet
sind und bewirken, daß sich
die Seiten nach oben biegen, wenn sie während des Einlegens der Damenbinde
in die Unterwäsche der
Trägerin
davon wegbewegt werden. Die nach oben gebogenen Seiten bilden aufragende
Barrieren, die verhindern, daß Körperausscheidungen,
die auf die Damenbinde gelangen, hinter den Seiten der Damenbinde
auslaufen.
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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Damenbinden
mit Seitenklappen sind aus dem Stand der Technik wohlbekannt. Zum
Beispiel offenbart die
EP
0 314 535 A1 ein hygienisches oder ähnliches Tuch mit fluidundurchlässigen Seitenklappen.
Die Seitenklappen sind an dem Tuch befestigt, und das Tuch kann
an der Unterwäsche
eines Benutzers befestigt werden, indem die Klappen an der Außenseite
der Unterwäsche
gesichert werden. Weiterhin sind die Seitenklappen so gestaltet,
daß sie
einen einstückigen
Teil der kleinen Schutztasche bilden, in die das Hygienetuch vor
dem Verwenden eingepackt ist.
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Damenbinden
werden wahrscheinlich versagen, wenn Körperausscheidungen auf die
Binde mit einer höheren
Rate aufgegeben werden, als die, mit der die Binde sie aufnehmen
kann. Wenn ein solches Versagen auftritt, laufen die Körperausscheidungen üblicherweise
an den Seiten der Damenbinde aus und verschmutzen die Unterwäsche.
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Im
Stand der Technik sind verschiedene Ansätze gemacht worden, um diesem
Problem zu begegnen. Zum Beispiel offenbart die
EP 0 940 133 A2 eine gattungsbildende
Damenbinde mit Klappen mit Zonen unterschiedlicher Steifigkeit.
Diese Damenbinde hat ein längliches
zentrales absorbierendes Element mit gegenüberliegenden Längsseitenkanten und
einem Paar sich seitlich erstreckender Seitenklappen, die entlang
einer Verbindunglinie an den Längsseitenkanten
befestigt sind. Das absorbierende Element weist eine Deckschicht,
eine absorbierende Schicht und eine Sperrschicht auf. Die Deckschicht
und die Sperrschicht erstrecken sich durch einen flexiblen Bereich
benachbart der Verbindungslinie zu einem versteiften Bereich, der
die Seitenklappen bildet. Um zu verhindern, daß sich Körperausscheidungen auf der
Deckschicht sammeln und hinter die Seitenkanten der Damenbinde auslaufen,
ist eine zusätzliche Überführungsschicht
unter der Deckschicht angeordnet.
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Weiterhin
sind unterschiedliche Ansätze
gemacht worden, um eine aufragende Barriere an einer Längsseite
einer Damenbinde aufzubauen.
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Die
US 4 608 047 offenbart eine
Befestigungseinrichtung für
eine Damenbinde. Die Damenbinde weist ein zentrales absorbierendes
Element mit Klappen auf, die sich von jeder seiner Längsseitenkanten
erstrecken. Die Klappen erstrecken sich über eine ausreichende Länge, so
daß ermöglicht wird,
daß die
Klappen über
dem äußeren Zwickelbereich
der Unterwäsche
liegen, wobei die Klappen ausreichend drapiert sind, um so zu ermöglichen, daß sich jede
um den Zwickelbereich irgendeiner unendlichen Anzahl von Linien
faltet, die im wesentlichen parallel zu der Verbindungslinie zwischen
dem absorbierenden Element und jeder Klappe liegen, um sich an variierende
Breiten des Zwickelbereiches anzupassen. Es ist beabsichtigt, daß ein absorbierendes
Element in der Mitte der Damenbinde eine dreischichtige Anordnung
mit einer elatischen Schicht und einer absorbierenden Schicht auf
einem absorbierenden Material aufweist, abgedeckt mit einem fluiddurchlässigen Deckmaterial.
An den Außenseiten
der Damenbinde ist eine Barriere gebildet, die aus dem flüssigkeitsdurchlässigen Deckmaterial
und dem absorbierenden Material besteht.
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Weiterhin
offenbart die
EP 0
968 696 A2 einen absorbierenden Gegenstand mit doppelseitigen Stulpen.
Bei dem absorbierenden Gegenstand erstreckt sich ein Paar Seitenflansche
von einem proximalen Bereich benachbart einer absorbierenden Struktur
zu einem distalen Bereich nahe einer der Seiten des Gegenstandes.
Jeder Seitenflansch hat ein Basiselement, eine äußere Zone, die anschließend an
den Außenumfang
angeordnet ist, und eine innere Zone, die zwischen der äußeren Zone
und der absorbierenden Struktur angeordnet ist. Es gibt ein elastisch
verlängerbares
Element mit einer Breite, die ausreichend ist, wenigstens die innere
Zo ne und einen Teil der äußeren Zone
zu überspannen,
einer Dicke und einer Länge.
Jedes elastisch verlängerbare
Element ist auf das Deckmaterial laminiert, um ein Stulpenlaminat
zu bilden. Jedes Stulpenlaminat ist an dem Basiselement des Seitenflansches
in der äußeren Zone
befestigt, jedoch bleibt jedes in der inneren Zone an der Basisschicht
unbefestigt. Somit wird wenigstens ein Bereich jedes Stulpenlaminats
weg von dem Basiselement jedes Seitenflansches in der Nähe der inneren
Zone gebogen, wenn das elastisch verlängerbare Element in einem entspannten
Zustand ist.
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Weiterhin
offenbart die FR-A-2 756 728 einen absorbierenden Gegenstand mit
einer Einrichtung zum Aufhalten und Führen eines Fluides. Der absorbierende
Gegenstand weist eine fluiddurchlässige Schicht und eine flüssigkeitsundurchlässige Schicht
mit einem absorbierenden Element, das zwischen den beiden Schichten
angeordnet ist, auf. An jeder Längsseite
des absorbierenden Gegenstandes erstreckt sich eine Klappe von dem
absorbierenden Gegenstand. Die Klappen sind teilweise zur Oberseite
des absorbierenden Gegenstandes gefaltet und sind mit der fluiddurchlässigen Schicht
durch Verbindungslinien befestigt. Auf diese Weise wird ein Fluidführungskanal
aufgebaut, ebenso wie eine Barrierenwand, um ein Auslaufen von Körperausscheidungen über die
Seiten zu verhindern.
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Ein
zusätzlicher
entsprechender Ansatz, dieses Problem zu lösen, ist in der internationalen
Patentanmeldung PCT/SE91/00735 beschrieben, angemeldet am 31. Oktober
1991 und veröffentlicht
am 14. Mai 1992, welche eine Lehre für eine Damenbinde mit Seitenklappen
gibt, die bei der Verwendung über
die Kanten des Zwickelbereiches der Unterwäsche gefaltet werden. Ein Bereich
jeder Seitenklappe ist in einer gegenüberstehenden Lage mit der Flanschdichtung
der Damenbinde verbunden, die das absorbierende System umgibt. Wenn
die Binde getragen wird, werden Seitenklappen von den Seiten des zentralen
absorbierenden Kissens herausgezogen, was bewirkt, daß sich die
Flanschabdichtung zu einer aufragenden Barriere anhebt. In der Praxis
jedoch wird diese aufragende Barriere nicht immer erzeugt. Wenn
beispielsweise die Breite des zentralen absorbierenden Kissens nicht
wesentlich geringer ist als die Breite der Unterwäsche des
Benutzers, wird es nicht möglich
sein, daß die
Klappen in einer Ausrichtung nach Außen in bezug auf das absorbierende Kissen
gezogen und gehalten werden. Wenn die Klappen nicht in dieser Position
gehalten werden, wird keine aufragende Barriere gebildet.
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Bei
diesem Hintergrund besteht ein Bedürfnis in der Industrie, eine
Damenbinde zur Verfügung zu
stellen, die eine verringerte Wahrscheinlichkeit des Versagens an
den Seiten bietet.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung ist eine Damenbinde zur Verfügung gestellt, wie sie im angefügten Anspruch
1 und in den abhängigen
Ansprüchen
2 bis 9 definiert ist.
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Ein
Vorteil dieser Damenbinde ist die Ausbildung einer aufragenden Barriere
auf dem Hauptkörper,
die den seitlichen Fluß der
Körperausscheidungen
verhindert und daher die Wahrscheinlichkeit eines Versagens verringern
kann. Die aufragende Barriere ergibt sich aus der Verlagerung der
Klappe nach außen,
was normalerweise bewirkt wird, wenn die Damenbinde in die Unterwäsche des
Trägers
eingelegt wird. Die Längsseite
des Hauptkörpers
wird in der nach oben ausgerichteten Position während der Verwendung der Damenbinde
gehalten, da verhindert wird, daß sich die Klappe durch die
Unterwäsche zurück zur flüssigkeitsdurchlässigen Schicht,
die der Unterwäsche
zugewandt ist, bewegt.
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Als
Option wird der Hauptkörper
so hergestellt, daß die
Längsseite
eine Spannkraft hat, die ausreichend ist, die Klappe in den mechanischen Eingriff
mit dem Zwickelbereich der Unterwäsche zu zwingen, wenn die Kraft,
die die Verlagerung nach außen
der Klappe aus der ersten Position in die zweite Position bewirkt,
nicht mehr wirkt.
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Eine
weitere Option besteht darin, die Damenbinde mit einem Paar steifer
Klappen zu versehen, wobei jede Klappe einer jeweiligen Längsseite zugeordnet
ist. Die aufragenden Barrieren auf dem Hauptkörper werden gebildet, wenn
die Klappen auseinanderbewegt werden, um die Damenbinde auf dem
Zwickelbereich der Unterwäsche
einzurichten, und sie werden während
der Verwendung der Damenbinde in dieser Position gehalten.
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Bei
einem speziellen nicht beschränkenden Beispiel
der Implementierung ist der Hauptkörper im allgemeinen rechtwinklig
mit im wesentlichen abgerundeten Enden. Wenn der Hauptkörper eine
solche Ausbildung hat, sind die Querseiten die kürzeren gegenüberstehenden
Seiten und werden im allgemeinen eine gekrümmte Form haben. Die Längsseiten sind
die längeren
gegenüberstehenden
Seiten und werden im allgemeinen gekrümmt sein, typischerweise nach
innen gekrümmt.
Es sollte jedoch verstanden werden, daß die Form solcher Seiten für die Erfindung
nicht wesentlich ist, und somit können die Quer- oder die Längsseiten
entweder gekrümmt
oder gerade sein.
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Der
Hauptkörper
hat einen Laminataufbau und hat wenigstens drei funktionale Schichten,
nämlich:
die fluiddurchlässige,
dem Körper
zugewandte Schicht, die absorbierende Schicht und eine fluidundurchlässige, der
Unterwäsche
zugewandte Schicht. Die fluiddurchlässige, dem Körper zugewandte Schicht
wird üblicherweise
als „Deckschicht" bezeichnet. Die
Deckschicht ist fluiddurchlässig
und wird somit ermöglichen,
daß die
Körperausscheidungen,
die auf den Hauptkörper
aufgelassen werden, durch ihn hindurch und in die Schichten darunter
laufen.
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Die
absorbierende Schicht liegt unter der Deckschicht und wird oftmals
als ein „absorbierendes System" bezeichnet. Die
absorbierende Schicht kann eine einzige Schicht oder eine Verbundschicht,
welche mehrere Schichten oder zusätzliche Strukturen kombiniert,
aufweisen; der Hauptzweck aller ist es, Körperausscheidungen zu absorbieren
und zurückzuhalten.
Viele verschiedene absorbierende Systeme sind in der Technik bekannt.
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Unterhalb
des absorbierenden Systems befindet sich die flüssigkeitsundurchlässige, der
Unterwäsche
zugewandte Schicht, auch „Sperrschicht" genannt. Der Hauptzweck
der Sperrschicht ist zu verhindern, daß Ausscheidungen, die in der
Damenbinde absorbiert sind, aus der Damenbinde auf der gegenüberliegenden
Seite austreten, an der sie absorbiert worden sind. Die Sperrschicht
ist somit für
Flüssigkeit
undurchlässig,
könnte
jedoch für
Gase durchlässig
gemacht werden, um Atmungsfähigkeit
bereitzustellen.
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Die
Deckschicht und die Sperrschicht sind miteinander um den Außenumfang
der Damenbinde verbunden, um eine Flanschdichtung zu bilden, welche
das absorbierende System einschließt und somit eine strukturell
integrierte Damenbinde bildet. Andere herkömmliche Verfahren zum Kleben
oder Vereinigen der verschiedenen Komponenten des Gegenstandes miteinander,
so wie Klebmittel zwischen den Komponenten, liegen alle auch innerhalb
des Umfangs der vorliegenden Erfindung.
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Die
Damenbinde hat ein Paar Klappen wobei jede Klappe an einer jeweiligen
gegenüberliegenden Längsseite
des Hauptkörpers
befestigt ist. Jede Klappe hat einen proximalen Endbereich und einen distalen
Endbereich. Der proximale Endbereich ist der Bereich der Klappe, der
körperlich
an dem Hauptkörper
befestigt ist, während
der distale Endbereich der gegenüberliegende
Endbereich der Klappe ist, der von dem Hauptkörper entfernt ist. Jede Klappe
ist an einem Bereich der Flanschdichtung befestigt, welcher eine
jeweilige Längsseite
des Hauptkörpers
bildet. Genauer ist die Oberfläche
der Klappe, welche der Sperrschicht zugewandt ist, in einer direkten Lage
an der unteren Fläche
der Flanschabdichtung befestigt (die Fläche der Flanschabdichtung,
die zur Unterwäsche
des Trägers
gerichtet ist).
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Jede
Klappe ist aus einem Material gebildet, das ausreichend starr ist,
so daß,
wenn die Klappen auseinanderbewegt werden, damit die Damenbinde auf
dem Zwickelbereich der Unterwäsche
aufgelegt wird, sie die Flanschabdichtung anheben werden, um ein
Paar gegenüberstehender
aufragender Barrieren zu bilden. Die Steifigkeit oder Starrheit
der Klappen ist ausreichend zu bewirken, daß sich die Flanschdichtung
nach oben faltet, wenn die Klappen auseinanderbewegt werden. Im
allgemeinen sollten die Klappen um so steifer sein, je fester die
Flanschabdichtung ist. Bei einem besonderen Beispiel sind die Klappen
aus einem Schaummaterial gebildet. Als Alternative können die
Klappen aus einem Material gebildet werden, das an sich nicht starr
ist, dem jedoch Starrheit durch spezielle Behandlungen oder durch Zusatz
spezifischer Strukturen aufgegeben worden ist. Eine spezielle Behandlung,
um Starrheit aufzugeben oder zu verbessern, ist das Prägen. Prägen hat die
Wirkung des Verdichtens des Materials und macht es somit weniger
faltbar. Als Alternative können
bestimmte Strukturen, so wie zusätzliche Schichten
an Material, hinzugefügt
werden, um den Ansatz zu verstärken.
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KURZBESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Eine
genaue Beschreibung von Beispielen, mit denen die vorliegende Erfindung
implementiert wird, wird hiernach mit Bezug auf die folgenden Zeichnungen
zur Verfügung
gestellt, wobei:
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1 eine
perspektivische Ansicht einer Damenbinde von unten ist, aufgebaut
gemäß einem
bestimmten Beispiel der Implementation der vorliegenden Erfindung;
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2 eine
perspektivische Ansicht der Damenbinde von oben ist, die in 1 gezeigt
ist, wobei die steifen Klappen der Damenbinden in eine Position
auseinanderbewegt gezeigt sind, die das Einlegen der Damenbinde
in den Zwickelbereich der Unterwäsche
ermöglicht;
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3 eine
Querschnittsansicht entlang der Linie 3-3 in 1 ist, wobei
die Querschnittsveranschaulichung in bezug auf die Ausrichtung der
Damenbinde in 1 umgedreht ist;
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4 eine
fragmentarische Querschnittsansicht ähnlich der Veranschaulichung,
die in 3 gezeigt ist, ist, mit der Ausnahme, daß nur ein
Bereich der Damenbinde gezeigt wird, wobei die Damenbinde eine steife
Klappe hat, die als nach außen
an verlagert gezeigt ist, um zu bewirken, daß sich die Flanschabdichtung
der Damenbinde nach oben biegt;
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5 eine
Draufsicht auf eine Damenbinde von unten ist, die gemäß einer
Variante aufgebaut ist;
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6 eine
perspektivische Ansicht einer Damenbinde von unten ist, die nach
einer weiteren Variante aufgebaut ist; und
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7 eine
Querschnittsansicht einer Damenbinde gemäß einer Variante ist.
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8 ist
eine perspektivische Ansicht einer Prüfapparatur zum Messen der Anhebefähigkeit
eines Ansatzes.
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In
den Zeichnungen sind Ausführungsformen
der Erfindung beispielhaft veranschaulicht. Es soll ausdrücklich verstanden
werden, daß die
Beschreibung und Zeichnungen nur zum Zwecke der Veranschaulichung
und als eine Hilfe beim Verständnis
gedacht sind und nicht so beabsichtigt sind, daß sie eine Definition der Grenzen
der Erfindung darstellen.
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GENAUE BESCHREIBUNG
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Mit
Bezug auf 1 ist ein Beispiel der Implementation
eines absorbierenden Hygienegegenstandes der vorliegenden Erfindung
dargestellt, nämlich
eine entsorgbare Damenbinde 10. Die Damenbinde 10 weist
einen Hauptkörper 12 auf.
Der Hauptkörper 12 hat
zwei im allgemeinen gegenüberliegende
Längsseiten 14, 16 und
eine imaginäre
Längsmittellinie 18,
die in der Mitte der Binde 10 läuft, im allgemeinen mit gleichen
Abständen
von den Längsseiten 14, 16 und
somit den Hauptkörper 12 in
zwei identische Hälften
aufteilend. Die Längsseiten 14, 16 sind konkav
gekrümmt.
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Der
Hauptkörper 12 hat
auch zwei im allgemeinen gegenüberliegende
Querscheiten 20, 22, die konvex gekrümt sind.
Eine imaginäre
Quer-Mittellinie 24 läuft über die
Binde 10 senkrecht zu der Längsmittellinie 18 und
schneidet somit den Hauptkörper 12 in zwei
identische Hälften.
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Mit
Bezug auf die 1 und 3 ist die
Damenbinde 10 eine Laminatstruktur, und der Hauptkörper 10 hat
eine Deckschicht 26, die dem Körper eines Trägers zugewandt
sein wird, wenn die Binde 10 eingesetzt wird; eine Sperrschicht 28,
die der Umgebung zugewandt sein wird (d.h. weg von dem Körper des
Trägers
und in fast allen Fällen
zur Unterwäsche
des Trägers),
wenn die Damenbinde 10 im Einsatz ist; und ein schichtartiges
absorbierendes System 30 dazwischen. Das absorbierende
System 30 weist eine erste absorbierende Schicht, im allgemeinen „Übertragungsschicht" 32 genannt,
auf, die unmittelbar unterhalb der Deckschicht 26 angeordnet ist,
und eine zweite absorbierende Schicht, die üblicherweise „absorbierender
Kern" 34 genannt
wird, der sich zwischen der ersten absorbierenden Schicht 32 und
der Sperrschicht 38 befindet.
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Die
Deckschicht 26 und die Sperrschicht 28 sind entlang
ihren Randbereichen verbunden, um einen Einschluß oder eine Flanschdichtung 40 zu
bilden, welche das absorbierende System 30 eingefangen
hält. Die
Verbindung kann mittels Klebmitteln, Wärmeverbund, Ultraschallverbinden,
Hochfrequenzsiegeln, mechanische Krimpverbindung und dergleichen
und Kombinationen dieser hergestellt werden.
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Bei
dem Implementationsbeispiel, das in den Zeichnungen dargestellt
ist, führt
die Flanschdichtung 40 kontinuierlich um das absorbierende
System 30. Optional kann die Flanschdichtung 40 diskontinuierlich
sein, mit anderen Worten bleiben die Deckschicht 26 und
die Sperrschicht 28 an den Umfangsflächen der Damenbinde aneinander
unbefestigt.
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Der
Hauptkörper 12 ist
mit einem Paar Klappen 36, 38 versehen, die an
den jeweiligen Längsseiten 14, 16 befestigt
sind. Die Klappen können
entweder direkt an den Seiten des Hauptkörpers befestigt sein oder können durch
eine oder mehrere zwischengeschaltete Komponenten befestigt sein.
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Jedes
der aufbauenden Elemente der Damenbinde 10 wird in weiteren
Einzelheiten hiernach beschrieben werden.
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Deckschicht
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Die
Deckschicht 26 kann ein relativ niedrig dichtes, voluminöses, hochspeicherndes
ungewebtes Lagenmaterial sein. Die Deckschicht 26 kann
aus nur einem Typ Faser bestehen, so wie Polyester oder Polypropylen,
oder sie kann aus zweikomponentigen oder konjugierten Fasern mit
einer Komponente mit niedrigem Schmelzpunkt und einer Komponente
mit hohem Schmelzpunkt zusammengesetzt sein. Die Fasern können aus
einer Vielfalt natürlicher
und synthetischer Materialien ausgewählt sein, so wie Nylon, Polyester,
Rayon (in Kombination mit anderen Fasern), Baumwolle, Acrylfaser
und dergleichen und Kombinationen dieser. Ein Beispiel ist die ungewebte Deckschicht
von Damenbinden, die von Johnson & Johnson
Inc., Montreal, Kanada, unter der Handelsmarke Stayfree Ultra-Thin
Cottony Dry Cover verkauft wird.
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Zweikomponentenfasern
können
aus einem Polyesterkern und einer Polyethylenhülle gebildet werden. Der Einsatz
geeigneter zweikomponentiger Materialien führt zu einem schmelzbaren Vlies.
Beispiele solcher schmelzbarer Vlies sind in dem US-Patent 4 555
432 beschrieben, das am 28. November 1985 an Mays ausgegeben worden
ist. Das Verwenden eines schmelzbaren Vlieses erhöht die Einfachheit,
mit der die Deckschicht an der darunterliegenden ersten absorbierenden
Schicht und/oder der Sperrschicht angebracht werden kann.
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Obwohl
die einzelnen Fasern, die die Deckschicht 16 aufmachen,
nicht besonders hydrophil sein müssen,
hat die Deckschicht 26 bevorzugt einen hohen Grad an Näßbarkeit.
Das Deckmaterial sollte auch eine große Anzahl relativ großer Poren
enthalten. Dies daher, da die Deckschicht 26 dafür gedacht ist,
Körperflüssigkeit
schnell aufzunehmen und sie weg von dem Körper und dem Punkt der Ablagerung zu
transportieren. Vorteilhaft sollten die Fasern, aus welchen die
Deckschicht 26 gebildet ist, ihre physikalischen Eigenschaften
nicht verlieren, wenn sie eingenäßt werden,
mit anderen Worten sollten sie nicht zusammenbrechen oder ihre Spannraft
verlieren, wenn sie Wasser oder Körperflüssigkeit ausgesetzt sind. Die
Deckschicht 26 kann behandelt sein, um zu ermöglichen,
daß Fluid
leicht durchläuft.
Die Deckschicht 26 wirkt auch so, daß Fluid schnell zu den anderen
Schichten des absorbierenden Systems 30 übertragen
wird. Somit ist die Deckschicht 26 vorteilhaft meßbar, hydrophil
und porös.
Wenn sie aus synthetischen hydrophoben Fasern aufgebaut ist, so
wie Polypropylen oder zweikomponenten Fasern, kann die Deckschicht 26 mit
einem oberflächenaktiven
Mittel behandelt werden, um den gewünschten Grad der Näßbarkeit
aufzugeben.
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Als
Alternative kann die Deckschicht 26 auch aus polymerem
Film mit großen
Poren hergestellt sein. Wegen einer solchen hohen Porosität erreicht der
Film die Funktion des schnellen Überführens von Körperflüssigkeit
in die inneren Schichten des absorbierenden Systems. Gelochte koextrudierte
Filme wie diejenigen, die im US-Patent 4 690 679 beschrieben sind
und bei Damenbinden verfügbar
sind, die von Johnson & Johnson
Inc., Montreal, Kanada, erhältlich
sind, können
als Deckschichten bei der vorliegenden Erfindung zweckmäßig sein.
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Die
Deckschicht 26 kann mit dem absorbierenden System 30 verprägt sein,
um beim Fördern des
Fluidtransports zu helfen, indem die Deckschicht an die nächste Schicht
angeschmolzen wird. Ein solches Anschmelzen kann lokal bewirkt werden,
an einer Vielzahl von Stellen, oder über die gesamte Kontaktfläche der
Deckschicht 26 mit dem absorbierenden System 30.
Als Alternative kann die Deckschicht 26 an dem absorbierenden
System 30 mit anderen Mitteln befestigt werden, so wie
mit Klebmittel.
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Absorbierendes
System – Erste
absorbierende Schicht (Überführungsschicht)
Benachbart der Deckschicht 26 auf ihrer inneren Seite und
angebunden an die Deckschicht 26 ist die erste absorbierende Schicht 32,
die einen Teil des absorbierenden Systems 30 bildet. Die
erste absorbierende Schicht 32 bildet die Einrichtung zum
Aufnehmen von Körperflüssigkeit
von der Deckschicht 26 und Halten derselben, bis eine darunterliegende
zweite absorbierende Schicht eine Gelegenheit hat, das Fluid zu
absorbieren.
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Die
erste absorbierende Schicht 32 ist bevorzugt dichter als
und hat einen größeren Anteil
kleinerer Poren als die Deckschicht 26. Diese Eigenschaften
erlauben es, daß die
erste absorbierende Schicht 32 Körperflüssigkeit enthält und sie
weg von der Außenseite
der Deckschicht 26 hält,
so daß verhindert wird,
daß die
Flüssigkeit
die Deckschicht 26 und ihre Oberfläche erneut benäßt. Jedoch
ist die erste absorbierende Schicht 32 bevorzugt nicht
so dicht, daß sie den
Durchlaß von
Flüssigkeit
durch sie und in die darunterliegende zweite absorbierende Schicht 34 verhindert.
Diese Typen absorbierender Schichten sind üblicherweise als Fluidübertragungsschichten
oder – erfassungsschichten
bekannt.
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Die
erste absorbierende Schicht 32 kann aus faserigen Materialien
zusammengesetzt sein, so wie Holzstoff, Polyester, Rayon, flexibler
Schaum oder dergleichen oder Kombinationen davon. Die erste absorbierende
Schicht 32 kann auch thermoplastische Fasern zum Zwecke
des Stabilisierens der Schicht und des Haltens ihrer strukturellen
Integrität aufweisen.
Die erste absorbierende Schicht 32 kann mit oberflächenaktiven
Mitteln auf einer oder beiden Seiten behandelt werden, um ihre Näßbarkeit
zu vergrößern, obwohl
im allgemeinen die erste absorbierende Schicht 32 relativ
hydrophil ist und keine Behandlung erfordern wird. Die erste absorbierende Schicht 32 ist
bevorzugt auf beiden Seiten mit den benachbarten Schichten verbunden,
d.h. der Deckschicht 26 und einer darunterliegenden zweiten
absorbierenden Schicht 34. Ein Beispiel einer geeigneten
ersten absorbierenden Schicht ist ein durch Luft gebundener Zellstoff,
der von BUCKEYE, Memphis, Tennessee unter der Bezeichnung VIZORB 3008 verkauft
wird.
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Absorbierendes System – zweite
Absorbierende Schicht (absorbierender Kern)
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Unmittelbar
benachbart zu und angebunden an die erste absorbierende Schicht 32 ist
die zweite absorbierende Schicht 34.
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Bei
einem nicht beschränkenden
Beispiel der Implementation ist die zweite absorbierende Schicht 34 ein
Verschnitt oder eine Mischung aus zellulosischen Fasern und Superabsorber,
der in und unter den Fasern des Zellstoffes angeordnet ist. Die zweite
absorbierende Schicht 34 kann irgendein superabsorbierendes
Polymer (SAP) enthalten; SAPs sind in der Technik wohlbekannt. Für die Zwecke
der vorliegenden Erfindung bezieht sich der Ausdruck „superabsorbierendes
Polymer" (oder „SAP") auf Materialien,
die in der Lage sind, wenigstens ungefähr das Zehnfache ihres Gewichtes
an Körperflüssigkeiten
unter einem Druck von 0.034 bar (0.5 psi) zu absorbieren und zu
halten. Die superabsorbierenden Polymerteilchen der Erfindung können anorganische
oder organische vernetzte hydrophile Polymere sein, so wie Polyvinylalkohole,
Polyethylenoxide, vernetzte Stärken,
Guargummi, Xanthangummi und dergleichen. Die Teilchen können in
der Form von Pulver, Körnern,
Körnchen
oder Fasern vorliegen. Superabsorbierende Polymerteilchen, die bei
der vorliegenden Erfindung verwendet werden könnten, sind vernetzte Polyacrylate,
so wie das Produkt, das von Sumitomo Seika Chemicals Co., Ltd.,
Osaka, Japan, unter der Bezeichnung SA60N Typ II* angeboten wird,
und das Produkt, das von der Chemdal International, Inc., Palatine,
Illinois, unter der Bezeichnung 2100A* angeboten wird.
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Bei
einem bestimmten und nicht beschränkenden Beispiel der Implementation
ist die zellulosische Faser zum Einsatz in der zweiten absorbierenden
Schicht 34 Holzstoff.
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Wegen
weiterer Einzelheiten über
die Struktur und das Aufbauverfahren der zweiten absorbierenden
Schicht 34 ist der Leser eingeladen, sich auf das US-Patent
5 866 226 zu beziehen, das am 2. Februar 1999 an Tan u.a. erteilt
worden ist.
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Als
Alternative kann die zweite absorbierende Schicht 34 andere
absorbierende Materialien umfassen, so wie Torfmoos.
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Sperrschicht
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Unter
dem absorbierenden System 30 liegt die Sperrschicht 28,
welche ein flüssigkeitsundurchlässiges Füllmaterial
aufweist, um zu verhindern, daß Flüssigkeit,
die in dem absorbierenden System 30 eingefangen ist, aus
der Damenbinde 10 austritt und die Unterwäsche des
Trägers
verschmutzt. Die Sperrschicht 28 ist vorzugsweise aus polymerem Film
hergestellt, so wie Polyethylen oder Polyethylen/Ethylvinylacetat
(EVA), die beide billig und leicht verfügbar sind. Der polymere Film
ist in der Lage, vollständig
den Durchlaß von
Flüssigkeit
oder Gas zu blockieren, die aus dem absorbierenden System 300 austreten
können.
In einer Variante können
atemfähige
Filme, die den Durchgang von Gas erlauben, während sie Flüssigkeiten
sperren, eingesetzt werden. Ein geeignetes Beispiel ist eine Kombination
Polyethylen/Ethylvinylacetat (EVA)-Film, die von der Edison Plastics
Company in den Vereinigten Staaten unter der Handelsbezeichnung
XP-1167B verkauft wird.
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Klappen
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Die
Damenbinde hat Klappen 36, 38, die sich seitlich
von den Längsseiten
des Hauptkörpers
erstrecken und so ausgelegt sind, daß sie über die Kante eines Zwickelbereiches
der Unterwäsche
eines Benutzers gefaltet werden können. 3 zeigt die
Art und Weise des Befestigens der Klappen 36, 38 an
dem Hauptkörper 12 der
Damenbinde 10. Jede Klappe hat einen proximalen Endbereich 70 und
einen distalen Endbereich 72. Der proximate Endbereich 70 ist
die Fläche
der Klappe 36, 38, die benachbart der entsprechenden
Längsseite 14, 16 der
Damenbinde 10 liegt. Der distale Endbereich 72 ist
der Bereich der Klappe 36, 38, der entfernt von
der Längsseite 14, 16 liegt,
der die Klappe 36, 38 jeweils zugewiesen ist.
Zusätzlich
hat jede Klappe 36, 38 auch eine Außenfläche 76 und
eine Innenfläche 74. Die
Innenfläche 74 ist
die Seite der Klappe 36, 38, die der Sperrschicht 28 zugewandt
ist, wenn die Klappe 36, 38 in einer Position
so wie der ist, die in 3 gezeigt ist, mit anderen Worten
benachbart liegend oder gegen die Sperrschicht 28 ruhend.
Die Außenfläche 76 ist
die Seite der Klappe 36, 38, die weg von der Sperrschicht 38 weist,
wenn die Klappe 36, 38 an der Sperrschicht 28 ruht.
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Jede
Klappe 36, 38 ist an einer entsprechenden Längsseite 14, 16 des
Hauptkörpers 12 in
einer einseitig gelagerten Anordnung angebracht, und wenigstens
ein Bereich der Klappe besitzt ausreichend Festigkeit, um so zu
bewirken, daß die
Längsseite 14, 16 sich
nicht nach oben faltet, wenn die Klappe 36, 38 aus
einer Position, so wie der, die in 3 gezeigt
ist, in eine Position, wie in 4 gezeigt,
verlagert wird. In der Position, die in 3 gezeigt
ist, erlangt die Klappe 36, 38 eine mehr spitzwinklige
Beziehung in bezug auf die Sperrschicht 28 als in der Position,
die in 4 gezeigt ist.
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2 veranschaulicht
die Konfiguration, die von dem Hauptkörper 12 erreicht wird,
wenn beide Klappen 36, 38 auseinanderbewegt sind,
um den Zwickelbereich der Unterwäsche
zwischen sich einzuschließen.
Wegen der nach außen
einseitig gelagerten schwenkartigen Versetzung jeder Klappe 36, 38 falten
sich die Längsseiten 14, 16 nach
oben, wie oben diskutiert. Das Auseinanderbewegen der Klappen 36, 38,
in 2 gezeigt, ist etwas übertrieben. In der Praxis wird
es nicht erforderlich sein, die Klappen 36, 38 so
weit zu bewegen, daß der
Zwickelbereich der Unterwäsche
freigelegt wird. Wenn die Damenbinde 10 in der Unterwäsche eingelegt
ist, werden die Klappen 36, 38 freigegeben. Wegen
der Spannkraft der Längsseiten 14, 16 des
Hauptkörpers 12 haben die
Klappen 36, 38 eine Tendenz, wenigstens teilweise
in ihre ursprüngliche
Position zurückzukehren
und an dem Zwickelbereich der Unterwäsche anzuliegen.
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Die
Position der Klappen 36, 38, wenn sie an dem Zwickelbereich
der Unterwäsche
ruhen, entspricht im allgemeinen der Position der Klappen 36, 38,
wie es in 4 für die Klappe 38 gezeigt
ist. In dieser Position der Klappen 36, 38 entstehen
zwei vorteilhafte Merkmale. Erstens wird jede Längsseite 14, 16 angehoben
und bildet eine aufragende Barriere auf dem Hauptkörper 12,
der den seitlichen Fluß von
Körperausscheidungen
verhindert und daher die Wahrscheinlichkeit von Ausfällen verringern
kann. Zweitens werden die Klappen 36, 38 ge gen
den Zwickelbereich der Unterwäsche
gezwungen und umgreifen die Unterwäsche somit, was die Wirkung
hat, die Damenbinde 10 an der Unterwäsche zu stabilisieren.
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Drei
Hauptfaktoren legen das Ausmaß fest, in
dem diese beiden vorteilhaften Merkmale sich selbst manifestieren,
nämlich:
die Starrheit der Klappen 36, 38, die Starrheit
der Längsseiten 14, 16 und die
Art der physikalischen Zuweisung zwischen den Klappen 36, 38 und
den Längsseiten 14, 16.
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Im
Hinblick auf den ersten Faktor besitzt wenigstens ein Bereich jeder
Klappe 36, 38 eine Festigkeit oder eine Steifigkeit,
die ausreichend ist, so daß, wenn
sie nach außen
verlagert wird, eine solche Verlagerung bewirkt, daß die Längsseite 14, 16,
die physikalisch der Klappe 36, 38 zugeordnet
ist, sich nach oben faltet. Eine ausreichende Starrheit kann erhalten
werden, indem ein Material zum Herstellen der Klappe 36, 38 benutzt
wird, das in sich starr ist oder indem das Material konditioniert
wird, um seine Starrheit zu verbessern. Bei einem bestimmten Implementierungsbeispiel
sind die Klappen 36, 38 aus Polymerschaummaterial
hergestellt. Polymerschaum ist in einem weiten Bereich von Dichten
und Dicken von Voltek In Lawrence, MA, USA, kommerziell erhältlich. Das
Konditionieren eines Materials, um es starrer zu machen, ist in
der Technik im allgemeinen bekannt, und viele Möglichkeiten liegen vor. Eine
Möglichkeit besteht
darin, ein Basismaterial mit einem anderen Material zu laminieren,
um eine geschichtete Struktur zu bilden, die starrer ist als das
Basismaterial. Eine weitere Möglichkeit
ist es, das Material zu komprimieren, um es zu verdichten, was üblicherweise
zu einer starreren Struktur führt.
Noch eine weitere Möglichkeit
ist es, das Basismaterial zu verprägen, um ein Muster lokalisierter
Verdichtungsflächen
zu erzeugen, welches zusätzliche
Starrheit aufgibt. Diese Möglichkeit
ist in 5 veranschaulicht. Die Klappen 36, 38 sind
aus Polymerschaummaterial hergestellt, das lokal bei 100 verprägt worden
ist, um den Klappen 36, 38 zusätzliche Starrheit zu geben.
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Eine
weitere Möglichkeit,
die Starrheit der Klappen 36, 38 zu vergrößern, besteht
drarin, das Material der Klappe 36, 38 mit einer
Flüssigkeit
zu imprägnieren,
so wie irgendeinem geeigneten Bindemittel, das das Basismaterial
starrer macht, wenn es aushärtet.
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Im
Hinblick auf den zweiten Faktor, das heißt, die Starrheit der Längsseite 14, 16,
wird, wenn die Längsseite
sehr weich ist und auf Biegedruck leicht nachgibt, eine Klappe 36, 38 mit
geringerer Steifigkeit benötigt
werden, um das Ausbilden einer aufragenden Barriere zu bewir ken.
Gleichzeitig wird die Klappe 36, 38 gegen die
Unterwäsche
mit weniger Intensität
gezwungen, als wenn die Längsseite 14, 16 eine
starke Spannkraft zeigt. Die Starrheit der Längsseiten 14, 16 hängt von
mehreren Faktoren ab, nämlich:
der Anzahl der Schichten, welche die Seiten 14, 16 bilden,
die Starrheit der einzelnen Schichten, die Art und Weise, in der
die einzelnen Schichten miteinander verbunden ist, unter anderem.
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Im
Hinblick auf den dritten Faktor, das heißt die Art der physikalischen
Zuweisung zwischen den Klappen 36, 38 und den
Längsseiten 14, 16,
können die
folgenden Beobachtungen getroffen werden. Unterschiedliche Möglichkeiten
liegen vor, um die Klappe 36, 38 physikalisch
der entsprechenden Längsseite 14, 16 zuzuordnen,
so daß,
wenn die Klappe 36, 38 nach außen verlagert wird, ihre Längsseite 14, 16 nach
oben gefaltet wird. Eine solche Möglichkeit ist, es direkt die
Klappe 36, 38 an die Längsseite 14, 16 zu
binden. Eine weitere Möglichkeit
ist es, die Klappe 36, 38 durch eine zwischengeschaltete
Komponente zu befestigen. Bei der ersten Möglichkeit wird die Innenfläche 74 des
proximalen Endbereiches der Klappe 36, 38 an die
Flanschdichtung 40 gebunden. Die Verbindung kann durch
Klebmittel, Heißbinden,
Ultraschallbinden, Hochfrequenzsiegeln, mechanisches Krimpen und
dergleichen und Kombinationen aus diesen hergestellt werden.
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Die
Oberfläche
der Bindung zwischen der Klappe 36, 38 und der
Längsseite 14, 16 entlang
der Flanschdichtung 40 beeinflußt, in welchem Ausmaß die Längsseite 14, 16 sich
nach oben falten wird, wenn die Klappe 36, 38 nach
außen
verlagert wird. Insbesondere sollte die Breite der Bindefläche (die Breite
wird entlang einer imaginären
Linie gemessen, die quer zur Längsseite 14, 16 ist),
ausreichend sein, um die Bildung einer aufragenden Barriere hervorzurufen.
Bei einem spezifischen und nicht beschränkenden Implementierungsbeispiel
entspricht die Breite der Bindefläche im allgemeinen der Breite
der Flanschdichtung 40.
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Eine
mögliche
Variante bei der ersten Möglichkeit
ist in 7 veranschaulicht, welche die Damenbinde 10 im
Querschnitt zeigt. In der Figur werden alle die Komponenten der
Damenbinde 10, die identisch oder ähnlich den zuvor veranschaulichten und
beschriebenen Komponenten sind, mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.
Bei dieser Variante sind die Klappen 20 auch den Längsseiten 14, 16 in einer
einseitig befestigten Anordnung zugeordnet, jedoch ist der proximate
Endbereich jeder Klappe 200 über die Deckschicht 26 derart
gefaltet, daß der
proximate Endbereich 208 eine Schleife bildet, die die
jeweilige Längsseite 14, 16 aufnimmt.
Genauer wird die Innenfläche 204 jeder
Klappe 200 zunächst
an der Sperrschicht 28 am Ort 210 befestigt, dann
nach oben gefaltet, so daß sie über der
Deckschicht 26 liegt, und mit der Deckschicht 26 am
Ort 212 verbunden. Diese Realisierung bietet den Nutzen
einer stärkeren
Befestigung zwischen den Klappen 200 und den Längsseiten 14, 16.
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Der
mit der Technik vertraute Leser wird erkennen, daß durch
Variieren der drei früher
diskutierten Faktoren das Verhalten der Damenbinde 10 geändert werden
kann, um an bestimmte Anwendungen angepaßt zu werden.
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Mit
Bezug zurück
auf 1 werden die Klappen 36, 38 mit
dem Hauptkörper 12 mit
ihren jeweiligen distalen Endbereichen 72 verbunden, die
aneinander durch eine abreißbare
Verbindung gehalten werden. Dies ermöglicht es, daß die Damenbinde 10 auf
die Unterwäsche
gelegt wird, ohne die Klappen zu benutzen, wenn der Benutzer es
so wünscht.
Als Alternative, indem die proximalen Endbereich 72 von einander
getrennt werden, werden die Klappen 36, 38 wirksam. In
der Praxis können
die Klappen 36, 38 als einen einzige Einheit hergestellt
werden, die über ihre
Mitte einen Schwächungslinie 102 haben,
die es ermöglicht,
die Einheit in zwei identische Hälften
zu trennen. Die Schwächungslinie 102 kann
eine Perforationslinie oder irgendeine andere physikalische Behandlung
von Materialien sein, die eine lokale brüchige Fläche erzeugt, die reißen wird,
wenn auseinandergezogen wird.
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Um
das Komfortpotential der Damenbinde 10 zu vergrößern, können die
Klappen 36, 38 mit bestimmten Materialien oder
Behandlungen versehen werden, die so gestaltet sind, daß die Möglichkeit
der Irritation der Haut in der Fläche, wo die Klappen 36, 38 die
Oberschenkel des Trägers
berühren,
verringert wird. Eine Möglichkeit
ist es, die Außenfläche 76 der
Klappen 36, 38 mit einem Material zu laminieren, das
weich und irritationsfrei ist. Ein solches Beispiel ist ein Gespinst.
Eine weitere Möglichkeit
ist es, die Außenfläche 76 so
zu behandeln, daß sie
eine irritationsfreie Fläche
zeigt. Eine solche Behandlung kann gestaltet werden, um eine sehr
glatte Fläche
zu erzeugen oder eine Fläche,
die weich und anschmiegsam ist. Gleichzeitig kann eine unterschiedliche
Behandlung auf der Innenfläche 74 vorgesehen
werden, um die Fläche
rauher zu machen, um so das Rutschen zwischen der Klappe 36, 38 und
der Unterwäsche
zu verringern. Es ist innerhalb der Möglichkeiten eines Fachmanns,
das Behandlungsverfahren auszuwählen,
um die gewünschten
Oberflächenendbearbeitungen
zu erzeugen, die oben beschrieben sind.
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Eine
weitere mögliche
Verfeinerung, die in Betracht gezogen werden kann, ist es, auf der
Innenfläche 74 eine
Freigabebeschichtung aufzubringen, so wie eine Silikonbeschichtung,
um das zufällige Verbinden
zwischen der Klappe 36, 38 und dem Positionierklebmittel
des Hauptkörpers 12 zu
verhindern. Das Positionierklebmittel wird unten diskutiert.
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Klebmittel
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Mit
Bezug zurück
auf 1 ist die Sperrschicht 28 mit einer Fläche aus
Klebmittelmaterial 25 versehen, um die Damenbinde 10 auf
der Unterwäsche
des Trägers
zu halten. Die Fläche
aus Klebmittelmaterial 25 ist rechtwinklig und erstreckt
sich über den
Hauptteil der Länge
des Hauptkörpers 10.
Freigabepapier 104 deckt das Klebmittelmaterial 25 ab. Ein
geeignetes Klebmittel ist die Zusammensetzung, die mit HL-1491 XZP
bezeichnet ist, kommerziell erhältlich
bei H.B. Fuller Kanada, Toronto, Ontario, Kanada. Das Freigabepapier
hat einen herkömmlichen Aufbau
(silikonbeschichteter naß abgelegter Kraft-Zellstoff)
und geeignete Papiere sind bei Tekkote Corporation (Leonia, New
Jersey, USA) erhältlich und
tragen die Bezeichnung FRASER 30#/61629.
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Bei
dem Implementierungsbeispiel der Erfindung, das in 1 veranschaulicht
ist, laufen das Klebmittelmaterial 25 und das Freigabepapier 104 unter
den Klappen 36, 38. Bei einer möglichen
Variante, die in 6 gezeigt ist, sind die Klappen 36, 38 kürzer, so
daß ein
Raum zwischen ihren distalen Endbereichen 72 definiert
ist. Eine Zone aus Klebmittelmaterial 22 erstreckt sich
in dem Raum. Der Vorteil dieser Form der Implementierung liegt darin,
daß es geringes
Risiko gibt, daß zufällig die
Klappen 36, 38 an der Zone aus Klebmittelmaterial 22 anhaften.
Zusätzlich
zu dieser Zone Klebmittelmaterial 22 ist die Damenbinde 10 mit
zwei zusätzlichen
Zonen aus Klebmittelmaterial 52 und 54 nahe den
querliegenden Endbereichen 20 und 22 des Hauptkörpers 12 versehen.
Die Zonen aus Klebmittelmaterial 22, 52 und 54 sind
von Freigabepapieren abgedeckt, die in den Zeichnungen nicht gezeigt
sind.
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Testprozeduren
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8 veranschaulicht
eine Testeinrichtung, um die Anhebefähigkeit der Klappe 36, 38 zu
messen. Der Testaufbau umfaßt
einen geeigneten Träger (nicht
gezeigt), um die Damenbinde 10 in einer vertikalen Position
zu halten. Eine gewinkelte Sonde 42 rutscht unter die Klappe 36 und
die Abmessungen A wird notiert. A ist die Länge der Klappe 36 (gemessen entlang der
Mittellinie 18), auf der Fläche, auf der sie im Kontakt
mit dem horizontalen Segment der Sonde 42 ist. Um die Abmessung
A richtig zu bewerten, sollte das horizontale Segment der Sonde 42 so
nahe wie möglich
an die Sperrschicht 28 gebracht werden, ohne zu viel gegen
die Sperrschicht zu reiben. Das Ziel ist es, zu vermeiden, daß Reibung
zwischen dem horizontalen Segment der Sonde 42 und der
Sperrschicht 28 die Testergebnisse beträchtlich beeinflußt. Zusätzlich wird
das horizontale Segment der Sonde 42 vertikal so nahe wie
möglich
an den Ort gebracht, wo die Klappe 36 an dem Hauptkörper 12 befestigt ist.
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Die
Sonde 42 wird dann mit einer konstanten Geschwindigkeit
vertikal verlagert, und die Kraft an unterschiedlichen vertikalen
Positionen der Sonde 42 wird aufgezeichnet. Die Bewegung
wird angehalten, wenn das horizontale Segment der Sonde 42 den distalen
Endbereich 72 erreicht hat. Der Spitzenkraftwert wird herausgezogen
und durch die Abmessungen A dividiert, um ein Ergebnis zu erhalten,
das in Gramm pro Zentimeter ausgedrückt wird. Die Prüfung wird
insgesamt zehnmal durchgeführt
und die Ergebnisse gemittelt, um die Anhebefähigkeit für die Klappe 36 zu
erhalten.
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Obwohl
verschieden Ausführungsformen veranschaulicht
worden sind, geschah dies zum Zwecke des Beschreibens, jedoch nicht
begrenzend, der Erfindung. Verschiedene Modifikationen werden den
Fachleuten deutlich und liegen im Umfang dieser Erfindung, die genauer
durch die angehängten
Ansprüche
definiert ist.