DE60025113T2

DE60025113T2 - In einem Tonerbehälter einführbare Düse und damit ausgestattete Tonerzufuhrvorrichtung

Info

Publication number: DE60025113T2
Application number: DE60025113T
Authority: DE
Inventors: Junichi Kawasaki-shi Matsumoto; Nobuo Yokohama-shi Kasahara; Satoshi Yokohama-shi Muramatsu; Nobuo Sagamihara-shi Iwata; Takaaki Sumida-ku Yanagisawa; Tomotoshi Kawasaki-shi Nakahara; Masumi Yokohama-shi Sato; Yoshio Yokohama-shi Hattori; Kouta Tsuzuki-ku Fujimori; Kazuhisa Kawasaki-shi Sudo
Original assignee: Ricoh Co Ltd
Current assignee: Ricoh Co Ltd
Priority date: 1999-09-30
Filing date: 2000-09-29
Publication date: 2006-08-24
Anticipated expiration: 2020-09-30
Also published as: JP3935666B2; DE60025113D1; JP2001166581A; EP1089138A3; EP1089138B1; US6393241B1; EP1089138A2

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kopiergerät, Faxgerät, Drucker oder ähnlichen elektrofotografischen Bilderzeugungsapparat, und noch spezieller auf eine Düse, welche dazu geeignet ist, in einen Tonerbehälter einzudringen, und eine Tonerzufuhrvorrichtung, welche dieselbe enthält.
Ein Tonerbehälter zur Verwendung mit einem elektrofotografischen Bilderzeugungsapparat ist üblicherweise als eine Patrone, Flasche oder ähnliches festes Gehäuse ausgeführt. Ein harter bzw. fester Tonerbehälter jedoch hat ein kritisches Problem der Sammlung nach Gebrauch zur Folge. Speziell wenn der Tonerbehälter geleert wird, wird er vom Standort des Benutzers von einem Hersteller eingesammelt, und dann recycelt, wieder verwendet, oder verbrannt bzw. verascht. Insofern erhöht ein herkömmlicher Tonerbehälter, welcher ein großes Volumen aufweist, die Vertriebskosten.
Angesichts des obigen ist ein Tonerbehälter, dessen Umfang bzw. Volumen reduzierbar ist, vorgeschlagen worden. Solch ein Tonerbehälter verhindert jedoch, dass eine Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung eine Entwicklungsvorrichtung mit Toner aus dem Tonerbehälter beständig (wieder)auffüllt. Weiter beschmiert, selbst wenn der Umfang bzw. das Volumen des Tonerbehälters nur während des Transports reduzierbar ist, Toner die Umgebung, wenn er aus dem Behälter übergeben wird.
Die Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung und der Tonerbehälter müssen integral ausgebildet sein, oder sich extrem nahe einander befinden, da herkömmliche Tonerzufuhrtechnologien auf mechanischen Schrauben- bzw. Einzugsschnecken-Hilfsmitteln bzw. Auger-Hilfsmitteln beruhen. Diese Anordnung macht den Aufbau von Toner(wieder)auffüllungsvorrichtungen anspruchsvoll bzw. kompliziert, erhöht die Kosten, senkt die Produktivität und behindert die Wartung. Weiter ist es schwierig, die Beschaffenheit des Toners vor Qualitätsminderung zu schützen. Außerdem ist das Austauschen des Tonerbehälters von Hand mühsam.
Auf der anderen Seite ist eine Tonerzuführmigsvorrichtung eines Typs vorgeschlagen worden, welche Toner, der in einem Tonerbehälter vorhanden ist, mit kompri mierter Luft fluidisiert bzw. fließfähig macht, um dadurch den Toner zu entladen, und den Toner mit einem Luftstrom oder einer Pulverpumpe zu einer Entwicklungseinheit zu befördern. Dieser Typ von Tonerzufuhrvorrichtung ermöglicht es, den Tonerbehälter an irgendeiner gewünschten Position anzubringen, und zwar ohne Rücksicht auf die Position der Entwicklungseinheit. Außerdem befreit die Vorrichtung den Toner von mechanischen Beanspruchungen.
Jedoch bleiben selbst bei dem oben beschriebenen Typ von Tonerzufuhrvorrichtung einige Probleme ungelöst. Zum Beispiel neigt, wenn der Toner, welcher in dem Tonerbehälter um die Öffnung des Tonerbehälters herum, speziell über der Öffnung vorhanden ist, nicht ausreichend fluidisiert bzw. fließfähig gemacht ist, beständiges (Wieder)auffüllen dazu zu misslingen. Ebenso bleibt, wenn die Menge an fluidisiertem bzw. fließfähig gemachten Toner unzureichend ist, viel Toner in dem Tonerbehälter zurück, ohne entladen bzw. ausgebracht zu werden.
Gewöhnlich wird Toner über eine Düse zugeführt, welche dazu geeignet ist, in einen Tonerbehälter einzudringen. Der Tonerbehälter wird deshalb mit Schlitzdichtungsmitteln vorgesehen, welche z.B. aus Schwamm gebildet sind und durch die Düse geöffnet werden können. Dies jedoch hat ein Problem zur Folge, dass die Düse dazu neigt, von dem Dichtungsmittel abzureißen, wenn sie in den Tonerbehälter hinein und aus ihm heraus bewegt wird.
Technologien bzw. Methoden, welche sich auf die vorliegende Erfindung beziehen, sind z.B. in der Japanischen Patentoffenlegungsveröffentlichung Nr. 2000-81778 und der Japanischen Patent-Nr. 2,677,575 offenbart.
US-A-4 945 956 offenbart eine Düse, um in einen Tonertransportbehälter einzudringen. Die Düse umfasst einen rohrförmigen doppelwandigen Aufbau, in welchem ein Luftkanal einen Tonerkanal umgibt.
Entsprechend eines ersten Aspekts der vorliegenden Erfindung wird eine Düse bereitgestellt, welche einen Endabschnitt aufweist, welcher dazu geeignet ist, in einen Tonerentladungsabschnitt eines Tonerspeichermittels einzudringen, welches pulverförmigen Toner speichert, wobei die Düse folgendes umfasst:
einen rohrförmigen Düsenkörper;
einen Luftkanal, welcher in dem Düsenkörper ausgebildet ist, um Luft in das Tonerspeichermittel zu befördern; und
einen Tonerkanal, welcher in dem Düsenkörper ausgebildet ist, um den Toner, welcher aus dem Tonerspeichermittel entladen wird, abzugeben;
wobei der Düsenkörper einen rohrförmigen, doppelwandigen Aufbau aufweist, in welchem der Tonerkanal den Luftkanal umgibt.
Gemäß eines zweiten Aspekts der vorliegenden Erfindung wird eine Düse bereitgestellt, welche einen Endabschnitt aufweist, welcher dazu geeignet ist, in einen Tonerentladungsabschnitt eines Tonerspeichermittels einzudringen, welches pulverförmigen Toner speichert, wobei die Düse folgendes umfasst:
einen rohrförmigen Düsenkörper; und
einen Kanal, welcher in dem Düsenkörper ausgebildet ist, und sowohl einen Luftkanal, um Luft in das Tonerspeichermittel zu befördern, als auch einen Tonerkanal, um Toner aus dem Tonerspeichermittel abzugeben, bildet.
Die nachstehend beschriebenen und veranschaulichten Düsen-Ausführungsformen ermöglichen das zuverlässige Zuführen von Toner aus einer Tonerpatrone in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung. Auf diese Weise ermöglichen sie es, dass ein Minimum an Toner im Behälter zurück bleibt.
Ausführungsformen von Geräten in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung werden nun, nur als Beispiel, unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. In den Zeichnungen entsprechen die Düsen, die in 5–8 und 11–20 nicht der vorliegenden Erfindung. In den folgenden Zeichnungen:
1 ist eine Ansicht, welche eine Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung zeigt, welche in einem Bilderzeugungsapparat enthalten ist, welcher die vorliegende Erfindung verkörpert;
2 ist ein Ausschnitt, welcher einen Tonerempfangsabschnitt zeigt, welcher in einer Entwicklungseinheit enthalten ist, in welche die Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung Toner (wieder)auffüllt;
3 ist ein Ausschnitt, welcher einen Tonerbehälter zeigt, welcher die vorliegende Erfindung verkörpert;
4 ist eine Unteransicht des Tonerbehälters, welcher in 3 gezeigt ist;
5 ist ein Ausschnitt, welcher einen speziellen Zustand zeigt, in welchen der Tonerbehälter eingestellt wurde, zeigt aber eine Düse, welche nicht in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung steht;
6 ist ein vergrößerter Ausschnitt, welcher einen wichtigen Teil des Zustands aus 5 zeigt;
7 ist eine Vorderansicht, welche eine spezielle Konfiguration einer Düse zeigt, welche in der Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung enthalten ist;
8 ist eine Ansicht, welche einen anderen speziellen Zustand zeigt, in welchen der Tonerbehälter eingestellt wurde;
9 ist eine Vorderansicht, welche eine erste Ausführungsform einer Düse in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung zeigt;
10 ist ein Ausschnitt der Düse, welche in 9 gezeigt ist;
11 ist eine Vorderansicht, welche eine andere spezielle Konfiguration der Düse zeigt;
12 ist ein Ausschnitt der Düse, welche in 11 gezeigt ist;
13 ist eine Vorderansicht, welche eine Modifikation der Düse von 11 zeigt;
14 ist ein Ausschnitt der Düse, welche in 13 gezeigt ist;
15 ist eine Vorderansicht, welche eine andere spezielle Konfiguration der Düse zeigt;
16 ist ein Ausschnitt der Düse, welche in 15 gezeigt ist;
17 ist eine Vorderansicht, welche eine andere spezielle Konfiguration der Düse zeigt;
18 ist ein Ausschnitt der Düse, welche in 17 gezeigt ist;
19 ist eine isometrische Ansicht, welche eine positionsbezogene Beziehung zwischen der Düse von 17 und den Schlitzen zeigt, welche in einem Dichtungsventil ausgebildet sind;
20 ist eine Draufsicht des Dichtungsventils;
21 ist ein Ausschnitt, welcher eine zweite Ausführungsform einer Düse in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung zeigt;
22 ist eine isometrische Ansicht einer Düse, welche in der Ausführungsform von 21 enthalten ist;
23 ist ein Ausschnitt der Düse, welche in 22 gezeigt ist; und
24A, 24B und 24C sind Ausschnitte, welche jeweils eine spezielle Konfiguration einer Spitze zeigen, welche in der zweiten Ausführungsform enthalten ist.
Bezug nehmend auf 1 der Zeichnungen ist ein Toner(wieder)auffüllungssystem gezeigt, welches auf einen Bilderzeugungsapparat anwendbar ist. 2 zeigt Teil einer Entwicklungseinheit, in welche die Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung Toner (wieder)auffüllt. Wie in 1 gezeigt, füllt die Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung Toner an der Entwicklungseinheit 10 (wieder)auf und beinhaltet einen Tonerbehälter 20 und eine Tonerzufuhrvorrichtung, welche die vorliegende Erfindung 16 verkörpert. Der Tonerbehälter oder das Tonerspeichermittel 10 speichern darin frischen Toner. Die Tonerzufuhrvorrichtung 16 übt eine Zuführungskraft auf den Toner aus, welcher sich in dem Tonerbehälter 20 befindet, um ihn der Entwicklungseinheit 10 zuzuführen. Das Toner(wieder)auffüllungssystem beinhaltet zusätzlich eine Luftübertragungsvorrichtung 30.
Wie in 1 und 2 gezeigt, enthält die Entwicklungseinheit 10 eine Entwicklungshülse 11, welche jeweils einem fotoleitenden Element oder Bildträger, welches bzw. welcher als eine Trommel 1 ausgeführt ist, sowie einer ersten und zweiten Schraube bzw. Schnecke 12 bzw. 13 gegenüber liegt. Die Entwicklungseinheit 10 speichert einen Entwickler, welcher aus Tonerpartikeln und Trägerpartikeln besteht. Die erste Schraube bzw. Schnecke 12 führt den Entwickler von links nach rechts zu, wie in 2 dargestellt, während die zweite Schraube bzw. Schnecke 13 ihn von rechts nach links zuführt. Als ein Ergebnis wird der Entwickler in der Entwicklungseinheit 10 umgewälzt. Während der Umwälzung scheidet sich der Entwickler auf der Entwicklungshülse 11 ab und entwickelt dann ein latentes Bild, welches auf der Trommel 1 elektrostatisch erzeugt wurde.
Wie in 2 gezeigt, ist in der Entwicklungseinheit 10 ein Tonereinlass 14 ausgebildet, und liegt der ersten Schraube 12 an der Vorderseite der Einheit 10 gegenüber. Ein Verbindungsglied 15 ist an der Entwicklungseinheit 10 eingebaut und mit dem Tonereinlass 14 verbunden. Eine Röhre oder Zuführungsglied 16 ist mit dem Verbindungsglied 15 abnehmbar verbunden. Ein Luftfilter 17 bildet einen Teil des Verbindungsglieds 15 und gibt nur Luft, welche in einem Toner-Luft-Gemisch enthalten ist, daraus aus. Dies verhindert, dass der Toner aus dem Verbindungsglied 15 oder der Entwicklungseinheit 10 während der Zeit des (Wieder)Auffüllens herausfliegt. Es ist zu beachten, dass die Position zur Toner(wieder)auffüllung, welche in 2 gezeigt ist, nur veranschaulichend ist, und dass die Entwicklungseinheit 10 jede andere geeignete Konfiguration aufweisen kann.
Der Tonerbehälter 20 ist als eine Einheit realisiert, welche unabhängig von der Entwicklungseinheit 10 ist und an einer geeigneten Stelle an dem Gerätegehäuse angebracht ist. Die Röhre 16 verbindet den Tonerbehälter 20 mit der Entwicklungseinheit 10. Die Röhre 16 ist eine elastische bzw. dehnbare Röhre, welche z.B. einen Durchmesser von 4 mm bis 10 mm aufweist. Für die Röhre 16 sollte vorzugsweise Gummi verwendet werden, welches höchst widerstandsfähig gegen Toner ist, z.B. Polyurethangummi, Nitrilgummi, EPDM-Gummi oder Silikongummi. Eine elastische bzw. dehnbare Röhre ist insofern vorteilhaft, da sie in jeder gewünschten Richtung einfach angebracht werden kann, d.h. nach oben, nach unten, nach rechts oder nach links.
3 und 4 zeigen eine spezielle Konfiguration des Tonerbehälters 20. Wie gezeigt, ist der Tonerbehälter eine trapezförmige/r, sechsflächige/r Tasche oder Kasten deren bzw. dessen Stirnwand und Rückwand in ihrer Breite zum Boden hin fortschreitend abnehmen. Der Tonerbehälter 20 ist luftdicht und aus Polyethylen, Nylon oder ähnlichem Harz oder Papier gebildet. Ein Dichtungsventil oder Dichtungsmittel 21 ist in den Boden des Tonerbehälters 20 eingepasst und aus einem elastischen Material gebildet, vorzugsweise Schaumschwamm. Das Dichtungsventil 21 besteht aus einem scheibenähnlichen Dichtungsglied 22 und einem Befestigungsglied 23, welches das Dichtungsglied 22 an dem Tonerbehälter 20 befestigt. Wie in 4 gezeigt, besteht das Dichtungsglied 22 aus kreuzförmigen Schlitzen 24, welche sich in der Mitte des Dichtungsgliedes 22 kreuzen.
Der Tonerbehälter 20 kann als festes Gehäuse realisiert werden, welches aus einem den Toner speichernden Abschnitt und einem Öffnungsabschnitt besteht, und z.B. durch Blasformen hergestellt wird. In der veranschaulichenden Anordnung besteht der Tonerbehälter 20 aus einem elastischen bzw. dehnbaren Blatt aus Harz oder Papier, welches etwa 80 μm bis 200 μm dick ist, oder einem Schichtstoff aus solchen Blättern. Aluminium kann auf der Vorderseite oder Rückseite von jedem Blatt abgeschieden werden, um mit statischer Elektrizität oder Feuchtigkeit fertig zu werden.
Der elastische bzw. dehnbare Tonerbehälter 20, welcher die oben beschriebene Konfiguration aufweist, ist zum Zeitpunkt des Transports oder der Einlagerung leichter zu handhaben als ein festes Gehäuse und benötigt zur Einlagerung einen minimalen Platz. Wenn der Tonerbehälter 20 geleert ist, sammelt ihn ein Hersteller zur Wiederverwendung, zum Recyceln, oder zur Veraschung ein. In solch einem Fall ermöglicht es die elastische bzw. dehnbare Konfiguration des Tonerbehälters 20, den Behälter 20 zusammenzufalten und fördert sowohl einen einfachen Transport, als auch eine reduzierte Platzanforderung. Dies verringert die Kosten des Einsammelns vom Standort des Benutzers zum Hersteller erfolgreich um einen beträchtlichen Grad. Der Tonerbehälter 20 und das Dichtungsventil 21 sollten vorzugsweise aus denselben Materialien oder ähnlichen Materialien bestehen, um zum Zeitpunkt des Recyclings eine Trennung überflüssig zu machen.
5 zeigt den in dem Gerätegehäuse befestigten Tonerbehälter 20. Wie gezeigt, beinhaltet das Gerätegehäuse einen Einsetzungsabschnitt 40, in welchen der Tonerbehälter 20 in die Position eingesetzt wird, welche in 3 gezeigt ist. Der Einsetzungsabschnitt 40 kann sich an jeder geeigneten Stelle befinden, z.B. einer zugänglichen Stelle, wenn ein Deckel oder eine Abdeckung, welche/r an dem Gerätegehäuse angebracht ist, geöffnet wird, oder einer Stelle an der Außenseite des Gerätegehäuses. Der Einsetzungsabschnitt 40 beinhaltet einen oben offenen Träger- bzw. Halterungsrahmen 41, welcher bzw. welches komplementär zum Tonerbehälter angeordnet ist, um den Behälter 20 zu tragen bzw. zu stützen. Ein Rahmentragwerk 42, welches in dem Gerätegehäuse beinhaltet ist, trägt bzw. stützt den Träger- bzw. Halterungsrahmen 41. Eine Aussparung 43 ist im Boden des Einsetzungsabschnitts 40 ausgebildet, um das Dichtungsventil 21 aufzunehmen. Eine Düse 45 erstreckt sich vom Boden der Aussparung 43 nach oben.
Wie in 6 gezeigt, beinhaltet die Düse 45 einen ausgehöhlten zylinderförmigen Körper 44 und eine konische Spitze 46, welche das obere Teil des Körpers 44 bildet. Ein Luftauslass 47 und ein Tonereinlass 48 sind im Endabschnitt des Körpers 44 ausgebildet, welcher der Spitze 46 gegenüber liegt, und zwar im wesentlichen auf derselben Ebene oder Höhe. Der Körper 44 weist eine rohrförmige doppelwandige Struktur auf, welche einen Luftkanal 49 und einen Tonerkanal 50 beinhaltet, welche durch eine Zwischenwand 51 voneinander getrennt sind. Der Luftkanal 49 und der Tonerkanal 50 sind jeweils mit dem Luftauslass 47 und dem Tonereinlass 48 verbunden. Der Tonerkanal 50 erstreckt sich nach unten zum Boden des Körpers 44 und biegt dann nach links ab, wie in 6 dargestellt, um an einem Tonerauslass 52 zu enden. Die vorher erwähnte Röhre 16 ist in die Wand des Tonerauslasses 52 eingepasst. Der Luftkanal 49 biegt sich nach rechts, wie in 6 dargestellt, und zwar auf einer höheren Ebene als der Tonerkanal 50, und endet bei einem Lufteinlass 53. Eine Luftleitung 31, welche sich von der Luftübertragungsvorrich tung 30 aus erstreckt, 1, ist in die Wand des Lufteinlasses 53 eingepasst. In der veranschaulichenden Anordnung wird die Luftübertragungsvorrichtung 30 durch eine Luftpumpe realisiert.
Wenn der Benutzer den Tonerbehälter 20 in den Einsetzabschnitt 40 einsetzt, dringt die Düse 45 in ein dehnbares Dichtungsglied 22, welches in dem Dichtungsventil 21 enthalten ist ein, indem es die Schlitze 24 dazu bringt, sich zu öffnen. Als ein Ergebnis dringt der Endabschnitt der Düse 45 problemlos in den Tonerbehälter 20 ein, da das Dichtungsglied 22 dehnbar ist und da die Spitze 46 konisch ist. Wie in 7 gezeigt, sollte, um das Eindringen der Düse 45 in den Tonerbehälter 20 zu unterstützen, die konische Spitze 46 vorzugsweise einen spitzen Winkel θ von 90° oder weniger aufweisen. Wenn das Oberteil der Spitze 46 scharf zugespitzt ist, ist es wahrscheinlich, den Schwamm des Dichtungsventils 21 zu beschädigen, wenn der Tonerbehälter 20 von einer vorher festgelegten Position verschoben wird. Angesichts dessen sollte das Oberteil der Spitze 46 vorzugsweise abgerundet sein. Wenn der Benutzer den Tonerbehälter 20 aus dem Einsetzabschnitt 40 herauszieht, stellen die Schlitze 24 des Dichtungsventils 21 dehnbar ihre ursprüngliche Position wieder her und dichten den Behälter 20 wieder luftdicht ab, obwohl die Düse 45 aus dem Behälter 20 herauskommt. Dies bewirkt, dass eine minimale Menge an Toner, welcher sich in dem Tonerbehälter 20 befindet, durch die Schlitze 24 herausfliegt bzw. -spritzt.
Wie in 8 gezeigt, werden, wenn der Tonerbehälter 20 vollständig im Einsetzabschnitt 40 angebracht ist, der Luftauslass 47 und der Tonereinlass 48 über dem Boden 20a des Behälters 20 positioniert. Man nehme an, dass der Abstand zwischen dem Boden 20a des Tonerbehälters 20 und dem untersten Abschnitt des Luftauslasses 47 L1 beträgt, und dass der Abstand zwischen dem Boden 20a und dem Tonereinlass 48 L2 beträgt. Dann weisen die Abstände L1 und L2 jeweils einen vorher festgelegten Wert auf. Speziell werden die Abstände L1 und L2 so gewählt, dass sie 3 mm oder darüber, aber 10 mm oder darunter betragen. Die Abstände L1 und L2 von 3 mm oder darüber verhindern sicher, dass das Dichtungsventil 21 die Öffnung des Tonerbehälters 20 stoppt bzw. verstopft, selbst wenn das Dichtungsventil 21 auftaucht. Ebenso ermöglichen die Abstände L1 und L2 von 10 mm oder darunter, dass Luft den Toner, welcher sich in dem Behälter 20 befindet, genügend hin- und herbewegt, und die Menge an Toner, welche in dem Behälter 20 zurückbleibt, reduziert.
Wie oben ausgeführt, öffnet, nur wenn der Benutzer den Tonerbehälter 20 in den Einsetzabschnitt 40 gibt, die Düse 45 automatisch das Dichtungsventil 21 und dringt bis zu einer vorher festgelegten Position in den Behälter 20 ein. Durch solch eine einfache Operation wird der Tonerbehälter 20 vollständig in das Gerätegehäuse eingesetzt.
Als Reaktion auf eine (Wieder)Auffüllanweisung beginnt die Luftpumpe 30, über einen Luftkanal 49 und Luftauslass 47 komprimierte Luft in den Tonerbehälter 20 zu übertragen. Der resultierende Luftstrom strömt durch den Toner in dem Tonerbehälter 20, während er diesen verstreut und verflüssigt bis der Behälter 20 mit Luft gefüllt ist. Da der Tonerbehälter 20 im Wesentlichen luftdicht ist, steigt der Luftdruck innerhalb des Behälters fortschreitend an. Als ein Ergebnis bewegt sich der Toner aufgrund des Luftausgabedrucks und seines eigenen Gewichts nach unten. Der Toner füllt deshalb über den Tonereinlass 48, den Tonerkanal 50 und die Röhre 16 die Entwicklungseinheit 10 (wieder)auf.
Wie oben ausgeführt, wird der Toner der Entwicklungseinheit 10 aus dem Tonerbehälter 20 durch Luftdruck zugeführt. In diesem Moment fluidisiert Luft, welche in den Tonerbehälter 20 strömt, den Toner, und stellt dadurch eine problemlose und sichere Zufuhr des Toners aufgrund des Luftdrucks sicher. Weiter erstreckt sich der Tonerbehälter 20 in einer trichterförmig gebildeten Konfiguration zur Düse 45 hin und es verbleibt wenig Toner im Behälter 20. Außerdem ist, da der taschenähnliche Tonerbehälter 20 ständig mit Luft gefüllt ist, der Behälter 20 frei von Falten und Knicken, obwohl er durch ein Blatt oder einen Film bzw. eine Folie realisiert wird. Dies verringert den Reibungswiderstand der inneren Wand des Tonerbehälters 20. Obwohl der Entwicklungseinheit 10 Luft zusammen mit Toner zugeführt wird, fließt sie über den Luftfilter 17 aus, und verhindert, dass der Toner im Entwicklungsabschnitt herausfliegt bzw. -spritzt.
Die Tonerzufuhr, welche Luftdruck einsetzt, übt keine mechanischen Spannungen auf den Toner aus und verflüssigt den Toner mit Luft, wodurch die Kohäsion und Brückenbildung des Toners vermieden wird. Weiter fließt der Toner mit einem konstanten Wert stabil aus dem Tonerbehälter 2 heraus, und bleibt ohne Hinblick auf seine im Behälter 20 befindliche Menge wenig im Tonerbehälter 20 zurück.
Eine erste Ausführungsform einer Düse wird unter Bezugnahme auf 9 und 10 beschrieben. Wie gezeigt, weist eine Düse, mit 145 bezeichnet, ebenfalls eine rohrförmige doppelwandige Struktur auf. Die Düse 145 unterscheidet sich von der Düse 45 in folgender Hinsicht. Ein Tonerkanal 150 umgibt einen Luftkanal 149. Die Dü se 145 weist eine schirmförmige Spitze 146 auf. Wie in 10 gezeigt, trifft Luft, welche über die Düse 145 nach oben strömt, gegen den Boden der Spitze 146 und strömt dann im Wesentlichen in horizontaler Richtung. Luft breitet sich daher über einen weiten Bereich aus. Wie in der Konfiguration des Tonerbehälters 20, welcher in 3 gezeigt ist, erreicht die geneigte Wand des Tonerbehälters 20 weniger Luft als die vertikale Wand desselben; wenn der Winkel der geneigten Wand klein ist, ist es für den Toner aufgrund seines eigenen Gewichts schwieriger, zu tropfen. Die Düse 145 ermöglicht Luft, über einen weiten Bereich zu strömen, und dadurch selbst den Toner auf der geneigten Wand des Behälters 2 zu verflüssigen, weiter verringert sie die Menge an Toner, die im Behälter 2 zurück bleibt.
11 und 12 zeigen eine andere spezielle Konfiguration der Düse. Wie gezeigt, ist die Düse, welche mit 245 bezeichnet ist, mit der Düse 45 von 6 identisch, in der ein Luftkanal 249 einen Tonerkanal 250 umgibt. Die Düse 245 ist mit einem Luftauslass 247 in ihrer Seitenwand ausgebildet. Der Luftauslass 247 ist als 1 mm bis 3 mm breiter Schlitz realisiert. Wie in 12 gezeigt, strömt Luft über den Luftauslass 247 im Wesentlichen in horizontaler Richtung, d.h. nicht nur nach oben, sondern auch über einen weiten Bereich zur Seite. Dies hilft auch, selbst den Toner auf der geneigten Wand des Tonerbehälters 20 zu verflüssigen, und dadurch die Menge an Toner zu reduzieren, welche in dem Behälter 20 verbleibt.
13 und 14 zeigen eine Modifikation der Düse 245, welche in den 11 und 12 gezeigt ist. Wie gezeigt, ist die Düse, welche mit 245' bezeichnet ist, mit Luftauslässen oder Löchern 247' in ihren Seitenwänden ausgebildet. Die Düse 245' ermöglicht, ähnlich der Düse 245, dass Luft über die Luftauslässe 247' in die horizontale Richtung, und damit über einen weiten Bereich, strömt.
15 und 16 zeigen eine andere spezielle Konfiguration der Düse. Wie gezeigt, ist die Düse, welche mit 345 bezeichnet ist, mit der Düse 45 von 6 identisch, in welcher ein Luftkanal einen Tonerkanal umgibt. Die Düse 345 ist an ihrem Ende mit einem nach oben offenen Tonereinlass 348 ausgebildet. Eine Spitze 346, welche an die Rippen eines Schirms erinnert, ist am Ende der Düse 345 vorgesehen, an welchem der Tonereinlass 348 offen ist. Mit dieser Konfiguration kann die Düse 345 leicht in den Tonerbehälter 20 eindringen. Weiter strömt Luft, welche in den Tonerbehälter 20 übertragen wird, entlang der Seiten des Tonereinlasses 348, wobei sie den Toner um den Tonereinlass 348 herum leicht verflüssigt und entlädt. Außerdem tropft, wenn der Tonerbehälter 20 heraus gezogen wird, der Toner in der Düse 345 von der Düse 345, ohne im Tonerbehälter 20 zu bleiben.
Eine andere spezielle Konfiguration wird mit Bezug auf 17 und 18 beschrieben. Wie gezeigt, weist die Düse, welche mit 445 bezeichnet ist, einen Luftkanal auf, welcher einen Tonerkanal umgibt, wie die Düse 45 von 6. Ebenfalls weist die Düse 445 einen nach oben gerichteten Tonereinlass 448 auf, wie die Düse 345 der 15 und 16. Eine Spitze 446 ist am Ende der Düse 445 vorgesehen, an dem der Tonereinlass 448 offen ist, und weist vier Rippen auf. Wie in 18 gezeigt, weist die Spitze 446 eine kreuzförmige Konfiguration auf, wenn von oben betrachtet. Der Tonereinlass 446 wird daher durch kreuzförmige Rippenabschnitte 448b und offene Abschnitte 448a begrenzt, die sich miteinander abwechseln. Vier Luftauslässe oder Löcher 447 sind in der Seitenwand der Düse 445 ausgebildet, und jeder ist an einem der offenen Abschnitte 448a ausgerichtet, und zwar in der axialen Richtung der Düse 445. Da die Luftauslässe 447 an den offenen Abschnitten 448a ausgerichtet sind, bewegt sich Luft hin und her und verflüssigt den Toner um die offenen Abschnitte 448a herum ausreichend, neben anderem. Dieser Teil des Toners kann daher leicht in die Düse 445 eindringen und stellt eine vorher festgelegte Menge an (Wieder)auffüllung sicher.
19 zeigt einen Endabschnitt der Düse 445 und eine spezielle Konfiguration des Dichtungsventils 21. Wie gezeigt, weist die Spitze 446 der Düse 445 kreuzförmige Rippen auf, während das kreisförmige Dichtungsventil 21 die vorher dargestellten kreuzförmigen Schlitze 24 aufweist. Die Rippen und Schlitze 24 kreuzen einander jeweils in der Mitte eines Kreises. Wie in 20 gezeigt, greift, wenn der Tonerbehälter 20 an dem Gehäusekörper befestigt wird, die Spitze 46 in die Schlitze 24. Das heißt, dass die Schlitze 24 nicht mit den offenen Abschnitten 448a des Tonereinlasses 448 überlappen. Das Dichtungsventil 21 kann daher problemlos eingestellt werden, da die Spitze 446 am Schlitz 24 positioniert ist, wenn die Düse 445 in den Tonerbehälter 20 eindringt.
Wenn die Schlitze 24 die offenen Abschnitte 448a des Tonereinlasses 448 treffen, dann neigt der Toner dazu aus der Düse 445 zu tropfen, wenn der Tonerbehälter 20 herausgezogen wird, da die Schlitze 24 geöffnet werden. Die Schlitze 24, welche nicht mit den offenen Abschnitten 448a überlappen, vermeiden solch ein Auftreten. Wie bei der Düse 345, welche in 17 und 18 gezeigt ist, können in dem Dichtungsventil 21 drei Schlitze 24 im Abstand von 120° ausgebildet sein, und zwar in Übereinstimmung mit der Konfiguration der Spitze 348. Dies verhindert ebenfalls, dass die Schlitze 24 mit den offenen Abschnitten 348a des Tonereinlasses 348 überlappen.
Bezug nehmend auf 21 wird eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben. Kurz gesagt, beinhaltet diese Ausführungsform eine Pulversaugpumpe 60, welche zu dem Mechanismus, welcher in 5 gezeigt ist hinzugefügt wird, und eine Düse 75, welche eine einzige rohrförmige Wand aufweist, im Gegensatz zur Doppelwand-Struktur. Wie gezeigt, ist die Pulverpumpe 60 in der (nahen) Umgebung von, oder integral mit der Entwicklungseinheit 10 ausgebildet, und als einachsige Schraubenpumpe realisiert. Die Pulverpumpe 60 besteht aus einem rotierenden Teil bzw. Rotor 61, einen Stator 62 und eine Halterung 63. Das rotierende Teil bzw. der Rotor 61 ist als eine exzentrische Schraube konfiguriert, welche aus Metall oder einem ähnlich festen Material ausgebildet ist. Der Stator 62 ist als eine Doppelgewindeschraube ausgebildet, welche aus Gummi oder einem ähnlich elastischen bzw. dehnbaren Material besteht. Die Halterung 63 umgibt das rotierende Teil bzw. den Rotor 61 und den Stator 62 auf eine derartige Art und Weise, dass ein Pulverzuführungsweg aus z.B. Harz ausgebildet wird. Das rotierende Teil bzw. der Rotor 61 ist durch ein Bolzengelenk mit einer Antriebswelle 64 verbunden und wird durch einen Antrieb 65 gedreht, welcher auf der Antriebswelle 64 befestigt ist. Eine soleonid-getriebene Kupplung 66 steuert die Operation der Pulverpumpe 60. Eine Saugöffnung 67 ist am rechten Ende der Halterung 63 ausgebildet, wie in 21 dargestellt. Die Röhre 16 sieht eine Verbindung zwischen der Saugöffnung 67 und dem Tonerauslass 52 vor, welche in der Düse 75 ausgebildet ist.
Die Pulverpumpe oder Schraubenpumpe 60 ist in der Lage, Toner mit einem hohen Feststoff-zu-Luft-Verhältnis kontinuierlich und konstant zuzuführen, d.h. durch eine genaue Menge, welche proportional zur Rotationsgeschwindigkeit des drehenden Teils bzw. Rotors 61 ist, wie im Stand der Technik gut bekannt. Eine (Wieder)Auffüllungsanweisung, welche als Ergebnis einer Bilddichteabtastung erzeugt werden kann, bewirkt, dass die Pulverpumpe 60 arbeitet, und die Entwicklungseinheit 10 mit einer angeforderte Menge an Toner (wieder)auffüllt.
Der Tonerbehälter 20 ist in dem Einsetzabschnitt 40, welcher in dem Gerätegehäuse enthalten ist, abnehmbar eingesetzt, aber als eine von der Entwicklungseinheit 10 unabhängige Einheit. Die Düse 75 erstreckt sich vom Boden des Einsetzabschnitts 40 nach oben. Der Tonerbehälter 20 wird von oben in den Einsetzabschnitt 40 eingesetzt.
Wie in 21 bis einschließlich 23 gezeigt, weist die Düse 75 einen einzelnen Kanal 54 auf, welcher die Rolle eines Luftkanals spielt, um Luft in den Düsenkörper 74 zuzuführen, und zur selben Zeit die Rolle eines Tonerkanals. Der Tonerauslass 52 und der Lufteinlass 53 hängen mit dem Kanal 54 zusammen. Eine Spitze 76 ist integral mit oder angehängt an das Ende des Düsenkörpers 74 ausgebildet. Die Spitze 76 ist als einzelne Welle in einer Bogenanordnung gekrümmt bzw. gebogen und weist im Wesentlichen einen quadratischen Querschnitt auf; die Ecken des Quadrates sind geeignet abgerundet. Falls gewünscht, kann die Sitze 76 einen kreisförmigen oder länglichen bzw. rechteckigen Querschnitt aufweisen, wie in 24A gezeigt, einen dreieckigen Querschnitt, wie in 24B gezeigt, oder einen Querschnitt, welcher im oberen Abschnitt kreisförmig und im unteren Abschnitt rechtwinklig ist, wie in 24C gezeigt. Der Querschnitt kann sogar polygonal sein. Ein derartiger rechtwinkliger oder polygonaler Querschnitt muss abgerundete Ecken aufweisen. In jedem Fall ist die Spitze 76 frei von scharfen Ecken und greift kaum in den Schwamm des Dichtungsventils 21 ein, trotz des Einsetzens und Herausnehmens des Tonerbehälters 20. Dies schützt den Schwamm vor Einreißen.
Weiter ist die Düse 75, deren Spitze 76 durch eine einzelne Welle realisiert wird gegenüber den Schirm ähnlichen Spitzen 46, 146 und 246 und Rippen ähnlichen Spitzen 346 und 46 in folgender Hinsicht vorteilhaft. Die Spitze 76 deckt eine Öffnung 77, an welcher der Kanal 54 endet, kaum ab, verglichen mit den vorher dargestellten Spitzen. Da die Spitze 76 in Form eines Buchstabens l bzw. I konfiguriert ist, wie von oben zu sehen, greift sie kaum in den Schwamm des Dichtungsventils 21 ein, verglichen mit anderen Spitzen. Dies schützt den Schwamm besser vor Einreißen; anderenfalls würden die Stücke, welche von dem Schwamm abgerissen werden, in die Entwicklungseinheit 10 zugeführt und ein Bild stören.
In der oben beschriebenen Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung ist es, durch Erhöhung des Luftdrucks im Tonerbehälter 20 möglich, den Toner aus dem Tonerbehälter 20 zuzuführen, während veranlasst wird, dass der Toner hin und her bewegt und verflüssigt wird. In diesem Moment hilft die Pulverpumpe 60 den Toner mit Luft zu entladen bzw. auszubringen und führt den Toner sicher der Entwicklungseinheit 10 zu.
Wie in 21 gezeigt, weist der Tonerbehälter 20 eine Bag-in-Box artige Konfiguration auf, welche aus einer deformierbaren Tasche 25, welche den Toner speichert, und einem Kasten 26, welcher die Tasche 25 unterbringt, und unnachgiebiger ist als die Tasche 25, besteht. Speziell nachdem die flexible Tasche 25 mit Toner gepackt ist, wird die Tasche 25 in dem Kasten 26 untergebracht. Der Tonerbehälter 20 ist daher leicht zu handhaben. Außerdem können, nachdem der Tonerbehälter 20 geleert worden ist, die Tasche 25 und der Kasten 26 voneinander getrennt und gesammelt werden.
Da der Kanal 54 die Doppelfunktion als ein Luftkanal und ein Tonerkanal aufweist, wird der obige Toner(wieder)auffüllungsmechanismus so gesteuert, dass keine Luft übertragen wird und gleichzeitig Toner (wieder)aufgefüllt wird. Speziell wird, vor der Toner(wieder)auffüllung, die Luftpumpe 30 so gesteuert, um Luft in den Tonerbehälter 20 zu übertragen um den Toner zu verflüssigen, welcher sich darin befindet. Eine derartige Luftzufuhr braucht nicht jedes mal durchgeführt werden, wenn der Toner (wieder)aufzufüllen ist, sondern braucht nur dann durchgeführt werden, wenn Toner(wieder)auffüllung eine vorher festgelegte Anzahl von Malen wiederholt worden ist, oder wenn ein Hauptschalter, nicht gezeigt, welcher an dem Gerätegehäuse bereitgestellt wird, eingeschaltet wird, oder sogar einmal am Tag.
Nachfolgend wird die Pulverpumpe 60 veranlasst, den Toner über die Düse 75 in der Entwicklungseinheit 10 durch Saugen (wieder)aufzufüllen. Die Pulverpumpe oder Schraubenpumpe 60 ist in der Lage, Toner mit einem hohen Feststoff-zu-Luft-Verhältnis kontinuierlich und konstant zuzuführen, d.h. durch eine genaue Menge proportional zur Rotationsgeschwindigkeit des drehenden Teils bzw. Rotors 61, wie früher dargelegt. Daher kann die Tonermenge, welche zuzuführen ist, hinsichtlich der Antriebsdauer der Pulverpumpe 60 gesteuert werden. Der Mechanismus der Pulverpumpe 60 sollte vom Standpunkt der Herstellung und Wartung aus vorteilhafterweise in einer Einheit konstruiert sein.
Es kann jede herkömmliche Schaltung verwendet werden, um den Bilderzeugungsapparat anzutreiben und zu steuern, welche die oben beschriebene Konstruktion aufweist.
Ein herkömmlicher Permeabilitätssensor, nicht gezeigt, tastet den Tonergehalt des Entwicklers ab. Wenn der Tonergehalt unter einen vorgewählten Wert sinkt, wird die Pulverpumpe 60 aktiviert, um der Entwicklungseinheit 10 Toner aus dem Tonerbehälter 20 zuzuführen. Sobald der Tonergehalt den vorgewählten Wert übersteigt, wird die Pulverpumpe 60 deaktiviert.
Die oben beschriebene Steuerung erlaubt es dem Entwickler, welcher in der Entwicklungseinheit 10 gespeichert ist, zu jedem Zeitpunkt einen vorgewählten Tonergehalt aufrechtzuerhalten und dadurch eine beständige Entwicklung zu gewährleisten. Wenn der Permeabilitätssensor eine vorgewählte Anzahl von Malen oder über einen vorgewählten Zeitraum einen zu geringen Tonergehalt abtastet, wird ermittelt, dass der Tonerbehälter 20 leer ist. Als ein Ergebnis erscheint eine Alarmmeldung, welche für den Benutzer gemeint ist, auf der Funktionsbedienplatte oder einer Anzeige, nicht gezeigt, welche an dem Gerätegehäuse angebracht ist, welche dem Benutzer eine angemessene Zeitspanne zum Austausch anzeigt. Falls gewünscht, kann der Permeabilitätssensor durch einen herkömmlichen Sensor ersetzt werden, welcher auf die Dichte eines Tonerbildes anspricht, welches auf der Trommel erzeugt wurde.
Toner zur Verwendung in einem elektrofotografischen Bilderzeugungsapparat, weist eine extrem niedrige Fluidität auf, und ist, was ein bekannter Stand der Technik ist, schwer zuzuführen. Gemäß der vorliegenden Erfindung, wird Toner zusammen mit Luft zugeführt, und ist damit im Wesentlichen frei von mechanischen Spannungen. Dies, zusammen mit der Tatsache, dass die Antriebslast des Zuführungsgliedes Null beträgt, erlaubt es dem Toner, seine Eigenschaft beizubehalten und gewährleistet die Zuführung von Toner, wodurch die Zuverlässigkeit und Haltbarkeit der Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung verbessert wird. Außerdem ist die Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung von der Konstruktion her einfach und, aufgrund der geringen Antriebslast gering in Stromverbrauch und Kosten.
Ferner sollte die Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung nur über eine elastische bzw. dehnbare Röhre mit der Entwicklungseinheit 10 verbunden werden und Toner davon abhalten, herumzufliegen bzw. herumzuspritzen. Ebenfalls kann die Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung an jeder gewünschten Stelle angebracht werden, welche das Austauschen des Tonerbehälters ermöglicht.
Außerdem weist die Entwicklungseinheit 10 eine extrem einfache Konfiguration auf, da ein Tonerspeicherabschnitt nicht integral oder in der (näheren) Umgebung der Einheit 10 angebracht ist. Außerdem sollten nur die Entwicklungshülse und Schrauben der Entwicklungseinheit 10 angetrieben werden, was die Einheit 10 klein, einfach, kostengünstig und zuverlässig macht, während das Sparen von Strom und eine einfache Wartung verbessert werden. Natürlich erzielt der gesamte Bilderzeugungsapparat die oben beschriebenen Vorteile.
Obwohl die Düse vorzugsweise einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen sollte, wie gezeigt und beschrieben, kann sie alternativ einen polygonalen, länglichen bzw. rechteckigen oder rollenförmigen Querschnitt aufweisen. Die vorliegende Erfindung ist selbst auf eine Entwicklungseinheit eines Typs von Entwickler mit nur einem Bestandteil d.h. Toner, anwendbar.
Zusammenfassend wird gesehen, dass die vorliegende Erfindung mehrere noch nie da gewesene Vorteile aufweist, wie unten aufgelistet.

(1) Toner kann sicher von einem Tonerbehälter zugeführt werden und bleibt nur wenig in dem Tonerbehälter zurück.
(2) Toner wird davon zurückgehalten in einen Tonereinlass einzudringen, bevor er durch Luft verflüssigt ist.
(3) Luft strömt über einen weiten Bereich innerhalb des Tonerbehälters und verflüssigt Toner über einen derartigen Bereich und führt dadurch den Toner sicher aus dem Tonerbehälter zu.
(4) Toner tropft kaum, wenn der Tonerbehälter herausgezogen wird.
(5) Toner wird um den Tonereinlass herum ausreichend fluidisiert bzw. fließfähig gemacht und problemlos zugeführt.
(6) Luft, welche aus einem Luftauslass herauskommt, dringt kaum in den Tonereinlass ein.
(7) Eine Düse weist eine einfache Konfiguration auf und ist daher nicht teuer.
(8) Die Düse dringt leicht in ein Dichtungsventil ein.
(9) Die Düse greift kaum in das Dichtungsventil ein.
(10) Der Tonerbehälter ist leicht zu montieren und zu demontieren und gewährleistet stabile Tonerzuführung.
(11) Ein Dichtungsglied wird davon abgehalten aufzutauchen und den Tonereinlass oder den Luftauslass zu stoppen bzw. zu verstopfen.
(12) Toner wird daran gehindert, aus Schlitzen auszutreten, welche in dem Dichtungsglied ausgebildet sind.
(13) Ein Bilderzeugungsapparat weist eine Toner(wieder)auffüllungsvorrichtung auf, welche es ermöglicht, dass ein Minimum an Toner in dem Tonerbehälter verbleibt.
(14) Der Bilderzeugungsapparat ermöglicht es, dass der Tonerbehälter einfach von Hand darin eingesetzt werden kann.

Verschiedenartige Modifikationen sind für Fachleute möglich, nachdem sie die Lehren der vorliegenden Offenlegung erhalten haben, ohne vom Geltungsbereich hiervon abzuweichen.

Claims

Düse (145), welche einen Endabschnitt aufweist, welcher in der Lage ist, in einen Toner-Ausgabeabschnitt eines Toner-Speichermittels (20) einzudringen, welches pulverartigen Toner speichert, wobei die Düse (145) folgendes umfasst: einen rohrförmigen Düsenkörper; einen Luftkanal (149), welcher in dem Düsenkörper ausgebildet ist, um Luft in das Toner-Speichermittel (20) zu befördern; und einen Tonerkanal (150), welcher in dem Düsenkörper ausgebildet ist, um den Toner abzugeben, welcher von dem Toner-Speichermittel (20) ausgegeben wurde; wobei der Düsenkörper eine rohrförmige Doppelwandstruktur aufweist, in welcher der Tonerkanal (150) den Luftkanal (149) umgibt.
Düse (145), wie in Anspruch 1 beansprucht, bei welcher ein Luftauslass (147) und eine Toner-Einlassöffnung (148), welche jeweils mit dem Luftkanal (149) und dem Tonerkanal (150) in Verbindung stehen, in einem Endabschnitt des Düsenkörpers ausgebildet sind, wobei sich der Luftauslass (147) dichter an dem Endabschnitt befindet als die Toner-Einlassöffnung (148).
Düse (145), wie in Anspruch 2 beansprucht, bei welcher die Toner-Einlassöffnung (148) an einem Ende des Düsenkörpers offen ist, und zwar in einer Richtung, in welcher sich der Endabschnitt erstreckt.
Düse (145), wie in Anspruch 3 beansprucht, bei welcher der Luftauslass (147) oberhalb der Toner-Einlassöffnung (148) angebracht ist, und zwar in einer Richtung, in welche die Düse (145) in das Toner-Speichermittel (20) eindringt.
Düse (145), wie in Anspruch 2 oder Anspruch 3 beansprucht, bei welcher der Luftauslass (147) in einer Seitenwand des Düsenkörpers ausgebildet ist, und zwar auf demselben Niveau wie die Toner-Einlassöffnung (148).
Düse (75), welche einen Endabschnitt aufweist, welcher in der Lage ist, in einen Toner-Ausgabeabschnitt eines Toner-Speichermittels (20) einzudringen, welches pulverartigen Toner speichert, wobei die Düse (145) folgendes umfasst: einen rohrförmigen Düsenkörper; und einen Kanal (54), der in dem Düsenkörper (74) ausgebildet ist und welcher sowohl einen Luftkanal, um Luft in das Toner-Speichermittel zu befördern, als auch einen Tonerkanal, um den Toner abzugeben, welcher von dem Toner-Speichermittel (20) ausgegeben wurde, bildet.
Düse (75, 145), wie in irgendeinem der vorangegangenen Ansprüche beansprucht, welche weiter eine Spitze (76, 146) umfasst, welche sich am Ende des Düsenkörpers (74) befindet.
Düse (145), wie in Anspruch 7 beansprucht, wenn abhängig von irgendeinem der Ansprüche 1 bis 5, bei welcher ein Ende der Spitze (146) einen spitzen Winkel aufweist.
Düse (75), wie in Anspruch 7 beansprucht, wenn abhängig von Anspruch 6, bei welcher die Spitze (76) eine Welle umfasst, welche in einer bogenförmigen Anordnung gebogen ist, und deren entgegen gesetzten Enden an der äußeren Peripherie bzw. Außenfläche des Düsenkörpers (74) befestigt sind.
Düse (75), wie in Anspruch 9 beansprucht, bei welcher die Welle einen polygonalen Querschnitt hat, dessen Ecken abgerundet sind.
Düse (75), wie in Anspruch 9 beansprucht, bei welcher die Welle einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.
Toner-Zufuhrvorrichtung, welche eine Düse (75, 145) beinhaltet, wie in irgendeinem der vorangegangenen Ansprüche beansprucht.
Toner-Zufuhrvorrichtung, wie in Anspruch 12 beansprucht, bei welcher der Toner-Ausgabeabschnitt so in einem unteren Teil des Toner-Speichermittels (20) ausgebildet ist, dass die Düse (75, 145) in der Lage ist, in den Toner-Ausgabeabschnitt einzudringen, und bei welcher eine Toner-Einlassöffnung (148) in der Düse ausgebildet ist, und eindringt, wenn die Düse (75, 145) in den Tonerausgabeabschnitt des Toner-Speichermittels (20) bis zu einer Position eingeführt wird, welche von der untersten Position des Toner-Speichermittels (20) um mehr als einen vorher festgelegten Abstand beabstandet ist.
Toner-Zufuhrvorrichtung, wie in Anspruch 6 beansprucht, bei welcher der Toner-Ausgabeabschnitt in einem unteren Teil des Toner-Speichermittels (20) ausgebildet ist, sodass die Düse in der Lage ist, in den Toner-Ausgabeabschnitt einzudringen, und bei welcher eine Luft-Einlassöffnung in der Düse (75, 145) ausgebildet ist und, wenn die Düse in den Toner-Ausgabeabschnitt eingeführt wird, in das Toner-Speichermittel (20) bis zu einer Position eindringt, welche von der untersten Position des Toner-Speichermittels (20) um mehr als einen vorher festgelegten Abstand beabstandet ist, wobei die Toner-Zufuhrvorrichtung weiter eine Spitze umfasst, welche an einem Ende des Düsenkörpers (74) angeordnet ist, und durch eine Welle realisiert ist, welche in einer bogenförmigen Anordnung gebogen ist, und welche entgegen gesetzte Enden aufweist; welche an der äußeren Peripherie bzw. Außenfläche des Düsenkörpers (74) befestigt sind, und bei welcher der Toner-Ausgabeabschnitt des Toner-Speichermittels (20) durch ein Abschlussmittel bzw. Dichtmittel abgeschlossen ist, welches mit Schlitzen (24) ausgebildet ist, welche in ihrer Position mit der Welle in einer umlaufenden Richtung des Düsenkörpers übereinstimmen.
Bilderzeugungsapparat, welcher eine Toner-Zufuhrvorrichtung enthält, wie in irgendeinem der Ansprüche 12 bis 14 beansprucht.
Bilderzeugungsapparat, welcher eine Düse enthält, wie in irgendeinem der Ansprüche 1 bis 11 beansprucht.
Bilderzeugungsapparat, wie in Anspruch 16 beansprucht, welcher weiter in der Lage ist, Toner, welcher in den Toner-Speichermitteln (20) gespeichert ist, zu einer Entwicklungseinheit (10) zu transportieren, wobei eine Toner-Zufuhrvorrichtung verwendet wird, um dadurch den Toner nachzufüllen.
Bilderzeugungsapparat, wie in Anspruch 17 beansprucht, bei welchem die Düse (145) an einem Gehäuse (40) des Bilderzeugungsapparates angebracht ist und in das Toner-Speichermittel (20) eindringt, wenn das Toner-Speichermittel (20) an dem Gehäuse (40) angebracht ist.