DE535996C - Stuhl mit in einer Huelse des Untergestells gefuehrtem Sitztragschaft - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM
17. OKTOBER 1931

• REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

JVl 535 KLASSE 34 g GRUPPE

Zusatz zum Patent 522

Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. Mai 1930 ab Das Hauptpatent hat angefangen am 16. April 1929.

Das Patent 522 695 bezieht sich auf einen Stuhl mit in einer Hülse des Untergestells geführtem Sitztragschaft, dessen Höhenverstellung durch ein walzenförmiges, auf einer Schrägbahn der Hülse gleitendes und in Rasten des Schafts eingreifendes Sperrglied erfolgt. Dabei sind die Rasten geradachsig geschnitten und mit Stütz- und schrägen Schubflächen versehen, so daß durch Drehen des Schafts das Sperrglied auf der Schrägbahn der Hülse des Untergestells emporgedrängt wird und den Sitzschaft zur Verstellung freigibt. Es ist vorgeschlagen worden, das walzenförmige Sperrglied in einem Käfig unterzubringen, und es hat sich herausgestellt, daß das Anbringen dieses Käfigs am Stuhlgestell in vielen Fällen Schwierigkeiten bietet.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausgestaltung des Stuhls nach Patent 522 695 und vermeidet einen Käfig für das walzenförmige Sperrglied, das nach der Erfindung nach außen frei liegt. Es wird durch eine um den Stuhlschaft gelegte Feder gesichert. Bei einer Ausführungsform ist diese Feder eine Schraubenfeder und mit beiden Enden in Eindrehungen des Sperrglieds eingehängt. Die Feder sichert das Sperrglied sowohl bezüglich des Eingriffs in eine der in einer Vielzahl am Stuhlschaft vorgesehenen Rasten als auch am Stuhl selbst.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht, und zwar zeigt

Abb. ι den Stuhl im Aufriß, teilweise geschnitten,

Abb. 2 einen unmittelbar oberhalb des walzenförmigen Sperrglieds durch die Hülse und den Tragschaft des Stuhls nach Abb. 1 gelegten Schnitt und

Abb. 3 eine Einzelheit des Stuhls nach Abb. ι im Schnitt.

Am Stuhlgestell 1 ist ein senkrecht aufragendes Rohrstück 2 befestigt, in dem der ebenfalls als Rohrstück gestaltete Tragschaft 3 des Stuhlsitzes 4 geführt ist. Dieser Schaft 3 weist in einer Linie liegende, mit Abstand voneinander vorgesehene Rasten 5 auf, welche vorzugsweise durch Einfräsungen in den Schaft 3 gebildet sind. Diese Rasten 5 haben oben eine waagerecht verlaufende Kante 5' und weisen unten eine Schrägbahn 5" auf.

Das Rohr 2 hat eine Einfräsung6, die in einer sackartigen Vertiefung 10 endet. 9 ist eine das Sperrglied bildende Walze. Diese Walze 9 weist nahe ihren Enden Absetzungen 12 auf, in welche die Enden einer Schrauben-

feder 13 eingehängt sind. Die Schraubenfeder 13 ist um das Rohr 2 herumgelegt und sichert so die Walze 9 am Stuhl. Gleichzeitig sucht die Feder 13 die Walze 9 in die Einfräsung 6 und Vertiefung 10 zu ziehen. Gestattet letzteres eine der Rasten, so liegt die Walze 9 in der Vertiefung 10 und greift gleichzeitig in die fragliche Rast ein, wodurch sie den Stuhlsitz 4 in der- entsprechenden Höhenlage hält. Die Vertiefung 10 sichert dabei den Stuhlsitz 4 auch gegen ein Verdrehen gegenüber dem Gestell 1.

Soll der Stuhlsitz 4 höher eingestellt werden, so wird er einfach angehoben, wobei die Schrägbahn 5" der Rast 5, mit welcher die Walze 9 zusammenwirkt, die Walze 9 unter Spannung der Feder 13 an die Mantelfläche des Schaftes 3 weist und die Walze 9 in die nächste Rast 5 gleitet, um nach Loslassen des Stuhlsitzes mit dieser Rast 5 zusammen den Sitz von neuem festzustellen. Wird der Sitz um mehr als eine Rast 5 gehoben, so gleitet die Walze 9 vorübergehend in die zu überschreitenden Rasten 5, um jeweils durch deren untere Schrägbahnen 5" wieder an den Schaftumfang gedrängt zu werden.

Soll der Stuhlsitz 4 tiefer eingestellt werden, so wird er zunächst angehoben und um etwa 90° gedreht. Hierbei kommt die Walze 9, wie die Fig. 3 erkennen läßt, mit der Mantelfläche des Schaftes in Berührung, welche in Achsrichtung des Schaftes durch die Einfräsungen 5 unberührt ist, so daß der Sitz 4 unter Gleiten der Walze 9 an der Außenfläche des Schaftes nach unten bewegt werden kann. Ist die gewünschte Einstellhöhe annähernd erreicht, so wird der Sitz in die normale Winkelstellung zum Gestell 1 zurückgedreht, worauf die Walze 9 in die nächste in den Bereich der Schrägbahn 6 kommende Rast 5 eintritt und den Sitz 4 gegen weiteres Abwärts*bewegen sperrt.

Die Verstellung des Stuhles gemäß der Erfindung erfolgt also, wie beim Hauptpatent, ohne irgendein Mittel verstellen oder lösen bzw. feststellen zu müssen, lediglich durch Bewegen des Sitzes, d. h. die Ausgestaltung und Handhabung des Stuhles ist die denkbar einfachste. '

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Stuhl mit in einer Hülse des Untergestells geführtem Sitztragschaft, dessen Höheneinstellung durch ein in geradachsig geschnittenen, mit Stütz- und schrägen Schubflächen versehenen Rasten des Schaftes eingreifendes walzenförmiges Sperrglied erfolgt, nach Patent 522 695, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied außen frei liegt und durch eine um den Stuhlschaft gelegte Feder gesichert ist.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder eine Schraubenfeder und mit beiden Enden in Eindrehungen des Sperrglieds eingehängt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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