DE4417569A1 - Verschluß mit selbstschließendem Ventil - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluß mit selbstschließen­ dem Ventil. Der Verschluß läßt sich insbesondere bei Tuben, Dosen, Beutein und Flaschen vorzugsweise mit pastösen bzw. flüssigen Substanzen einsetzen.

EP-A-395 380 beschreibt einen Flüssigkeitsspender mit einem selbstschließenden Ventil. Das selbstschließende Ventil weist einen umlaufenden Flansch, eine sich davon er­ streckende Mantelfläche und eine Deckfläche mit einem darin vorgesehenen Schlitz auf. Das selbstschließende Ventil ist in der Entnahmeöffnung eines Behälters angeordnet, wobei der Ventilflansch von einem Haltering am Rand der Entnahmeöff­ nung festgehalten wird. Zum Abgeben von Flüssigkeit aus dem Behälter wird auf diesen Druck ausgeübt, wodurch zunächst das selbstschließende Ventil herausgestülpt wird, d. h. das Ventil wird von einer Ruhestellung im Bereich seiner Mantel­ fläche derart verwölbt, daß die Deckfläche nach außen tritt. In der ausgestülpten Position wird infolge des auf den Be­ hälter ausgeübten Drucks der Schlitz zu einer Entnahmeöff­ nung aufgeweitet. Beim Nachlassen des Drucks auf den Behäl­ ter schließt sich der Schlitz selbsttätig und das Ventil ge­ langt durch ein Einstülpen in seine Ruhelage. Die Behälter­ belüftung erfolgt durch den sich infolge des Unterdrucks im Behälter öffnenden Schlitz. Dieses System eignet sich in hervorragender Weise für viele Anwendungsfälle, insbesondere für den Einsatz in Behältern, die mit der Öffnung nach unten gelagert werden, so daß das zu entnehmende Produkt durch Druck auf den Behälter unmittelbar entnommen werden kann, wie z. B. für Duschgel, Shampoo und ähnliches. Bei diesem be­ kannten Verschlußsystem hat sich herausgestellt, daß die Be­ hälterbelüftung nicht immer zuverlässig erfolgt. Insbeson­ dere bei dünnwandigen Behältern führt dies dazu, daß der Be­ hälter nicht in seine ursprüngliche Form zurückkehrt, son­ dern die Behälterwände in der eingedrückten Position blei­ ben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß mit selbstschließendem Ventil zur Verfügung zu stellen, der leicht geöffnet werden kann, zuverlässig abdichtet und ge­ ringe Abmessungen aufweist, sowie eine Behälterbelüftung aufweist, die auch bei kleinen Druckunterschieden sicher funktioniert. Die Aufgabe wird mit den Merkmalen der Pa­ tentansprüche gelöst.

Bei der Lösung geht die Erfindung von folgenden Grundgedan­ ken aus.

Das selbstschließende Ventil wird in seiner Ruhelage in dem Verschluß derart angeordnet, daß der Ringflansch an min­ destens einer Stelle sich bei einem in einem Behälter vor­ handenen Unterdruck derart verbiegt, daß an dieser Stelle eine Behälterbelüftung erfolgt. Nach dem erfindungsgemäßen Konzept wird das selbstschließende Ventil in seiner Ruhe­ stellung von einem Ventilträgerelement, das an dem Ventilbo­ den oder Teilen der Unterseite des Ringflansches angreift, derart vorgespannt, daß die Oberseite des Ringflansches mit einer entsprechenden ringförmigen Dichtfläche des Verschlus­ ses in Berührung steht. Aufgrund der Vorspannung in den Man­ telflächen und der Konstruktion des Ringflansches ist eine Abdichtung zwischen dem Ringflansch und der zugehörigen Dichtfläche sichergestellt. Da mindestens ein Teil der Unterseite des Ringflansches nicht abgestützt ist, kann sich dieser Teil des Ringflansches in der zuvor angesprochenen Weise verbiegen, d. h. von der Dichtfläche abheben und durch den dabei entstehenden Zwischenraum zwischen der Oberseite des Ringflansches und der Dichtfläche Luft in den Behälter strömen.

Gemäß einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung wird das ausstülpbare elastische Ventil zwischen einem Oberteil mit einer Entnahmeöffnung und einem Unterteil so angeordnet, daß die Fläche mit der Öffnung des Ventils in seiner Ruhelage auf einer Pfanne im Unterteil aufliegt und der Ringflansch des Ventils unter Spannung vorzugsweise selbstzentrierend an der Unterseite des Oberteils um die Entnahmeöffnung herum anliegt. Zwischen dem Oberteil, der Seitenwand des Ventils und dem Unterteil ist ein Seitenraum ausgebildet, der in Verbindung mit einem Behälter steht, aus dem ein Produkt entnommen werden soll. Durch Druck auf den Behälter kann der Seitenraum mit dem unter Druck stehenden Produkt gefüllt werden. Dies bewirkt, daß der Flansch des Ventils an das Oberteil abdichtend angedrückt wird und das Ventil durch Druck auf seine Seitenwände durch die Entnahmeöffnung ausge­ stülpt und zur Ausgabe des Produkts geöffnet wird. Beim Nachlassen des Drucks bewirkt die Elastizität des Ventils, daß es sich wieder einstülpt, wobei das restliche Produkt durch die Rückstellkraft des Behälters zurückgesaugt wird. Die Bodenfläche des Ventils liegt wieder dichtend auf der Pfanne des Unterteils auf. In dieser Stellung ist der Ver­ schluß ohne weitere Maßnahmen gegen ein Austreten des Pro­ dukts gedichtet. Erst in dieser Stellung des selbst­ schließenden Ventils, d. h. in seiner Ruhelage, bewirkt ein im Behälter vorhandener Unterdruck, daß der Ringflansch von der Unterseite des Oberteils abhebt und dadurch Luft von der Entnahmeöffnung zum Behälter hindurchströmen kann. Sobald der Druckausgleich erfolgt ist, legt sich der Ringflansch wieder dichtend an die Unterseite des Oberteils an.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung wird das Ventilträgerelement direkt am Oberteil angeordnet. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird anstelle einer Pfanne, die den Schlitzbereich des Ventils teilweise oder vollständig abdeckt, ein Lager geschaffen, bei der der Schlitzbereich des Ventils gegenüber dem Behälter freiliegt. Vorzugsweise werden hierzu sich von dem Oberteil (Unterteil) erstreckende Arme vorgesehen, die das Ventil in seiner Ru­ helage an beispielsweise vier Stellen im Randbereich der Bo­ denseite derart lagern, daß der Ringflansch unter Spannung gegen eine zugehörige Dichtfläche am Oberteil gehalten wird. Auch bei dieser Ausführungsform ist die Unterseite des Ring­ flansches frei und dieser kann sich bei einem vorhandenen Unterdruck im Behälter abheben und so für die Behälterbelüf­ tung sorgen.

Gemäß einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung wird das Ventilträgerelement von einem Haltering gebildet, der an der Unterseite des Ringflansches angreift und diesen gegen eine zugehörige Dichtfläche drückt, wobei die Unterseite des Ringflansches an mindestens einer Stelle freiliegt, wodurch sich dieser Bereich des Ringflansches bei einem Unterdruck in dem Behälter abheben kann und so für die Behälterbelüf­ tung sorgt. Abhängig von der Anzahl der freiliegenden Stel­ len kann der freiliegende Bereich der Unterseite des Ring­ flansches zwischen 20° und 240° liegen. Mit anderen Worten wird die Unterseite des Ringflansches nur in Teilbereichen mit dem Haltering gegen die Dichtfläche gedrückt.

Die Erfindung hat den Vorteil, daß eine Behälterbelüftung selbst bei kleinen Druckunterschieden sichergestellt ist, wobei in vorteilhafter Weise die Verbiegbarkeit des Ring­ flansches des selbstschließenden Elements als Behälterbelüf­ tung ausgenutzt wird.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung wird eine sichere Abdichtung des Verschlusses geschaffen, die insbesondere als Transportsicherung dient. Hierbei ist das Oberteil gegen das Unterteil axial verschiebbar ausgebildet, und die Dichtflä­ che um die Entnahmeöffnung im Oberteil kommt mit einer zuge­ hörigen Dichtfläche am Unterteil derart in Eingriff, daß zu­ sammen mit dem dazwischen sich befindlichen selbstschließen­ den Ventil ein dichter Abschluß erreicht wird. In einer be­ sonderen Ausgestaltung der Erfindung wird der Ringflansch des selbstschließenden Ventils zwischen dem Oberteil und dem Unterteil eingeklemmt. Die Kugelpfanne am Unterteil auf der das Ventil aufliegt, ist geschlossen. Vorzugsweise ist am Rand der Kugelpfanne ein sich in Richtung der Entnahmeöff­ nung im Oberteil erstreckender ringförmiger Vorsprung vorge­ sehen. Wenn das Oberteil gegen das Unterteil axial verscho­ ben wird, wird die dünne Mantelfläche des selbstschließenden Ventils mit Vorspannung über diesen Vorsprung der Kugel­ pfanne gezogen und der äußere Rand der Kugelpfanne drückt den Ringflansch gegen die die Entnahmeöffnung umgebende Dichtfläche an der Unterseite des Oberteils. Hierbei wird die Mantelfläche des Ventils vom Ringflansch ausgehend zwi­ schen dem ringförmigen Vorsprung an der Kugelpfanne und der Innenwandung der Entnahmeöffnung und von dort weiter um den Vorsprung zur Kugelpfanne gelegt. Wird in dieser Lage auf den Behälter gedrückt, so kann das Produkt nicht austreten. Das selbstschließende Ventil bleibt in der so fixierten Lage.

Wird das Oberteil aus der Transportstellung in die Arbeits­ stellung axial nach oben bewegt, verändert sich die Form des selbstschließenden Ventils aufgrund der federnden Eigen­ schaften des Silikons. Das selbstschließende Ventil gewinnt seine Arbeitsgestalt zurück. Der Flansch des Ventils drückt weiterhin nach oben gegen den Dichtrand des Oberteils. Wird nun auf den Behälter gedrückt, tritt zunächst Produkt durch die seitliche Öffnung im Unterteil und drückt den Flansch fest gegen den Dichtrand an der Entnahmeöffnung im Oberteil, dann weiter gegen die Mantelfläche, d. h. die Ventilwandung, was zur Folge hat, daß das Ventil sich zum Entnahmevorgang nach oben durchwölbt. Dadurch erfolgt die zuvor beschriebene Funktion.

Die zuvor beschriebene Transportsicherung für das selbst­ schließende Ventil kann auch unabhängig von der zuvor be­ schriebenen Behälterbelüftung eingesetzt werden. Beispiels­ weise könnte ein vollständig umlaufender Haltering die ge­ samte Unterseite des Ringflansches fest gegen die Dichtflä­ che an der Entnahmeöffnung im Oberteil drücken. Auch hier ist die Transportsicherung in gleicher Weise einsetzbar.

Weitere Vorteile der Erfindung liegen in ihrer leichten und einfachen Bedienbarkeit und einer kostengünstigen Herstel­ lung. Der Vorteil der Erfindung wirkt sich besonders bei bei Behältern wie Tuben, Dosen, Beuteln und Flaschen aus, die aufgrund des verwendeten Materials und/oder der Wandstärke eine schwache Rückstellkraft zum Zurückgehen in die Aus­ gangslage haben.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Beispielen und der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erste erfindungsgemäße Ausführungsform in aus­ einandergezogener Darstellung,

Fig. 2 der Verschluß gemäß Fig. 1 in der Ruhelage,

Fig. 3 einen Querschnitt längs der Linie A-A′ in Fig. 2,

Fig. 4 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Ausfüh­ rungsform gemäß Fig. 2,

Fig. 5 die erfindungsgemäße Ausführungsform gemäß Fig. 1 im gesicherten Zustand,

Fig. 6 eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform in auseinandergezogener Darstellung,

Fig. 7 der Verschluß gemäß Fig. 6 in der Ruhelage,

Fig. 8 der Verschluß gemäß Fig. 6 im gesicherten Zu­ stand,

Fig. 9 eine zweite erfindungsgemäße Ausführungsform mit dem selbstschließenden Ventil in der Ruhelage,

Fig. 10 das Ventil gemäß Fig. 9 in Belüftungslage,

Fig. 11 eine dritte erfindungsgemäße Ausführungsform mit dem selbstschließenden Ventil in der Ruhelage und

Fig. 12 eine Aufsicht der Ausführungsform von Fig. 11 ohne Haltering und ohne selbstschließendes Ventil.

Fig. 1 zeigt eine erste erfindungsgemäße Ausführungsform eines Verschlusses in auseinandergezogener Darstellung und die Fig. 2 bis 5 zeigen ihn im zusammengesetzten Zustand. Zwischen einem Oberteil 2 und einem Unterteil 1 ist ein selbstschließendes Ventil 4 angeordnet. Vorzugsweise wird ein Ventil eingesetzt, wie es in der EP-A-545 678 beschrieben ist. Das Ventil 4 liegt in der Ruhelage mit seiner Bodenfläche 4e auf einer geschlossenen Kugel­ pfanne im Unterteil 1 auf und liegt mit seinem Ringflansch 4a unter Spannung an einer Dichtfläche 2a der Unterseite des Oberteils 2 an. Oberhalb des Ventils 4 befindet sich eine Entnahmeöffnung 3 im Oberteil 2. Zwischen dem Oberteil, der Seitenwand des Ventils 4 und dem Unterteil 1 ist ein Seiten­ raum 7 ausgebildet, der durch Öffnungen 6 mit dem Innenraum eines Behälters, auf dem sich der Verschluß befindet, ver­ bunden ist (Fig. 2). Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, ist die Kugelpfanne durch Stege am Unterteil angeordnet, wodurch die Öffnungen 6 auf einem Kreisring um die Pfanne 5 herum ange­ ordnet sind. Die Öffnung des Ventils 4 ist als Kreuzschlitz 4f ausgebildet, der sich unter Druck öffnet und selbsttätig wieder schließt. Das Unterteil 1 ist als integrierter Be­ standteil eines Behälters hier als Tube 10 ausgebildet.

Bei der Entnahme befindet sich der Verschluß in der Stellung gemäß Fig. 2. Durch Druck auf die Tube tritt ein zu entneh­ mendes Produkt in den Seitenraum 7, drückt gegen den Flansch 4a und die Mantelfläche 4d des Ventils 4. Das Ventil wird von der Pfanne 5 abgehoben und durch die Entnahmeöffnung 3 nach außen gestülpt, wobei sich die Öffnung 4f zur Ausgabe des Produkts öffnet. Gleichzeitig wird der Flansch 4a mit seiner Oberseite 4b unter Druck gegen die Dichtfläche 2a an der Unterseite des Oberteils 2 abgedichtet. Wird kein Druck mehr ausgeübt, schließt sich die Öffnung 4f, das Ventil 4 stülpt sich selbsttätig wieder ein und die Bodenfläche 4e kommt auf der Pfanne 5 zu liegen. Dabei wird ein restliches Produkt über den Zwischenraum 7 und die Öffnungen 6 in die Tube 10 zurückgezogen. Vorzugsweise sind im Bereich des Rands an der Kugelpfanne radial sich erstreckende Rinnen vorgesehen, die das Rücksaugen des Produkts erleichtern.

Bei einem in dem Behälter vorhandenen Unterdruck hebt sich der Ringflansch an mindestens einer Stelle von der zugehöri­ gen Dichtfläche 2a an der Unterseite des Oberteils 2 ab und es erfolgt zwischen der Oberseite 4b des Ringflansches und der Dichtfläche 2a eine Belüftung des Behälters. Sobald der Druckausgleich erreicht ist, legt sich der Ringflansch in­ folge der vorhandenen Spannung im selbstschließenden Ventil wieder gegen die Dichtfläche und sorgt so für einen Dichtab­ schluß. Die Dichtfläche 2a weist eine der Oberseite 4b des Dichtflansches 4a angepaßte Schräge auf. Dadurch wird eine Selbstzentrierung des Ventils 4 gewährleistet.

Das Ventil 4 liegt lediglich unter Eigenspannung an dem Oberteil 2 an. Dies hat den Vorteil, daß nach einer Entlee­ rung durch Abheben des Ringflansches 4a von dem Oberteil 2 der Behälter sofort wieder belüftet werden kann und auch kleine Druckunterschiede ausgeglichen werden.

Als Transportsicherung ist das Oberteil 2 über ein Steilge­ winde gegen das Unterteil 1 axial beweglich ausgebildet, so daß das Ventil 4 zwischen dem Oberteil 2 und dem Unterteil 1 eingeklemmt werden kann (Fig. 5). Dabei wird der Ven­ tilflansch 4a zwischen einem Vorsprung 5a am Rand der Pfanne 5 und der Unterseite 2a des Oberteils eingeklemmt, so daß das Ventil 4 auch bei starker Belastung z. B. beim Transport zuverlässig verschlossen bleibt. Vor der Benutzung wird das Oberteil 2 aufgeschraubt, so daß das Ventil 4 wieder frei wird.

Die Fig. 6 bis 8 zeigen eine erfindungsgemäße Ausfüh­ rungsform, bei der das Oberteil 2 zur Transportsicherung als Schieber mit Anschlägen 9 auf das Unterteil 1 zu bewegbar ist, um das Ventil 4 festzuklemmen. Das Unterteil 1 ist mit dem Hals einer Flasche 11 verschraubt.

Bei einer Verschiebung des Oberteils 2 gegenüber dem Unter­ teil 1 mittels Gewinde 8 ist das Oberteil 3 durch Anschläge 13 gegen ein Überdrehen gesichert.

In einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform, die in den Fig. 9 und 10 dargestellt ist, ist auf einem Unter­ teil 1 ein Oberteil 20 aufgesetzt, in dem das selbst­ schließende Ventil 4 eingesetzt ist. Das Oberteil 20 weist einen umlaufenden Dichtrand 20a auf, an dem in Fig. 9 der Ringflansch 4a des Ventils 4 anliegt. Das Oberteil weist vier Arme 22 auf, die sich bogenförmig zur Innenseite des Behälters erstrecken und im Randbereich die Bodenfläche 4e des Ventils 4 derart abstützen, daß der Flansch 4a unter Spannung gegen die Dichtfläche 20a gedrückt wird. Zusätzlich ist in Fig. 9 zum Verschließen der Entnahmeöffnung im Ober­ teil 20 ein Deckel 24 vorgesehen, der mit einem Filmschar­ nier 26 verschwenkbar ist. Das Oberteil 20 ist an dem Unter­ teil 1 mittels einer Rastverbindung 28 verbunden. Zur Funk­ tionsweise kann auf die vorstehende Beschreibung verwiesen werden. Auch hier kann zur Belüftung des Behälters der Ring­ flansch 4a von der Dichtfläche 20a abheben, wie bei ver­ schwenktem Deckel 24 in Fig. 10 dargestellt ist. Dabei öff­ net sich ein Belüftungskanal K zwischen dem Flansch 4a und der Dichtfläche 20a.

In einer dritten erfindungsgemäßen Ausführungsform gemäß Fig. 11 und 12 wird das selbstschließende Ventil 4 im Be­ reich seines Ringflansches 4a zwischen dem Unterteil 31 und einem Haltering 32 eingespannt. Hierzu weist das Unterteil 31 einen Vorsprung 34 mit einer Dichtfläche 34a auf, die mindestens einen Teil der Unterseite des Ringflansches 4a abstützt und zusammen mit dem an der Oberseite des Ringflan­ sches 4a angreifenden Haltering einklemmt. In einem Bereich von vorzugsweise 20° bis 240° liegt die Unterseite des Ring­ flansches 4a frei und kann bei einem in einem Behälter vor­ handenen Unterdruck abheben und für den Druckausgleich sor­ gen. In Fig. 12 ist die Aufsicht auf die Ausführungsform von Fig. 11 gezeigt, wobei sowohl der Haltering 32 als auch das Ventil 4 der Übersichtlichkeithalber weggelassen worden sind. Deutlich erkennbar ist die Dichtfläche 34a des Vor­ sprungs 34 am Unterteil 31.

Vor dem erstmaligen Gebrauch kann als Originalitätssicherung die Entnahmeöffnung 3 im Oberteil 2 z. B. durch ein ange­ spritztes, abreißbares Plättchen oder Etikett geschützt wer­ den.

Weiterhin kann eine abreißbare Originalitätssicherung vorge­ sehen sein, die ein Verschieben des Oberteils 2 nach oben im gesicherten Zustand vor dem ersten Gebrauch verhindert.

Claims (11)

1. Verschluß für einen Behälter mit einer Entnahmeöffnung (3), mit einem selbstschließenden Ventil (4), das einen Ringflansch (4a) aufweist und einem Ventilträgerelement (5, 22, 34), das das selbstschließende Ventil in der Ru­ helage mit dem Ringflansch (4a) gegen eine Dichtfläche (2a, 20a, 32a) vorspannt.

2. Verschluß nach Anspruch 1, mit

• a) einem Unterteil (1),
• b) einem Oberteil (2) mit der Entnahmeöffnung (3), wobei
• c) das Ventil (4) mit dem Ventilflansch (4a) an der Unterseite (2a) des Oberteils (2) anliegt,
• d) das Ventil (4) mit seiner Bodenfläche 4e auf einer Pfanne (5) im Unterteil (1) in der Ruhelage auf­ liegt, und
• e) Öffnungen (6) zwischen der Pfanne (5) und der Innen­ wand des Unterteils (1) vorgesehen sind, durch die ein zu entnehmendes Produkt in einen Seitenraum (7) zwischen dem Ventilflansch (4a), der Mantelfläche (4d) des Ventils (4), dem Unterteil (1) und dem Oberteil (2) unter Druck gepreßt werden kann, so daß der Ventilflansch (4a) gegen die Unterseite (2a) des Oberteils (2) gedrückt wird und das Ventil (4) durch die Entnahmeöffnung (3) nach außen gestülpt und zur Ausgabe des Produkts geöffnet wird.

3. Verschluß nach Anspruch 1 mit einem Oberteil (20), das eine umlaufende Dichtfläche (20a) und sich bogenförmig zur Innenseite eines Behälters erstreckende Arme (22) aufweist, wobei das Ventil (4) von den Armen (22) derart vorgespannt wird, daß der Ringflansch (4a) gegen die Dichtfläche (20a) anliegt.

4. Verschluß nach Anspruch 1 mit einem Unterteil (31), das einen Vorsprung (34) aufweist, und einem Haltering (32), wobei der Ringflansch (4a) des Ventils (4) teilweise zwischen dem Vorsprung (34) und dem Haltering (32) ein­ geklemmt wird.

5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Oberteil (2) gegen das Unterteil (1) axial verschiebbar ist, so daß der Ventilflansch (4a) zwischen dem Rand der Pfanne (5) und dem Oberteil festklemmbar ist und ein Ausstülpen und Öffnen des Ven­ tils (4) verhindert wird und in Gegenrichtung der Ver­ schiebung das Ventil (4) wieder frei wird.

6. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand der Pfanne (5) einen Dichtansatz (5a) zum Klem­ men und Abdichten des Ventilflansches (4a) aufweist.

7. Verschluß nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeich­ net, daß das Oberteil (2) über ein Steilgewinde (8), als Schieber mit Anschlag (9) oder als Bajonettsystem gegen das Unterteil (1) verschiebbar ist.

8. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Unterteil (1) ein integrierter Be­ standteil eines Behälters (10) ist.

9. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Unterteil (1) auf einen Behälter (10) aufschraubbar oder aufprellbar ist.

10. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeich­ net durch eine Originalitätssicherung.

11. Verschluß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Originalitätssicherung eine lösbare Abdeckung der Öffnung (3) des Oberteils (2) oder eine lösbare Sperre der Verschiebung des Oberteils (2) gegen das Unterteil (1) ist.