DE4342255A1

DE4342255A1 - Zusammenklappbare Kindersitzanordnung für einen Wagen

Info

Publication number: DE4342255A1
Application number: DE4342255A
Authority: DE
Inventors: Houston Rehrig; Matthew Valla
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1992-12-11
Filing date: 1993-12-10
Publication date: 1994-06-16
Anticipated expiration: 2013-12-11
Also published as: FR2699134B1; US5368318A; DE4342255B4; GB9325022D0; GB2274090B; FR2699134A1; GB2274090A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Einkaufswagen und ähnliches. Spezifischer bezieht sich die Erfindung auf eine verbesserte Kindersitz anordnung für einen derartigen Wagen, insbesondere solch einen Wagen, der Metallrahmenbauteile und Kunststoffkorbfelder verwendet.

Mit Rädern versehene Einkaufswagen weisen Metallrahmenbauteile auf, und im allgemeinen offene, als Gitter ausgebildete Kunststoffkorbfelder haben im großen Maße ihre Metalldrahtkorb-Vorgänger als den Wagen typ ersetzt, der zur Verwendung für Einkaufende durch Einzelhandelsein richtungen, wie z. B. Lebensmittelgeschäfte und Kaufhäuser ausgewählt wurde. Einzelhandelseinrichtungen und ihre Kunden gleichermaßen bevor zugen im allgemeinen die frühere Konstruktion wegen ihres geringen Gewichtes, der niedrigen Kosten, der Attraktivität, der Stoßfestigkeit, der Leichtigkeit zum Reinigen und der Instandhaltung und der Eliminierung von Rost und Korrosion. Houston Rehrig, einer der gegenwärtigen Erfin der, ist in großem Maße verantwortlich für das Verwirklichen dieser signifikanten Verbesserung in der Industrie. Einige seiner früheren erfinderischen Wagenkonstruktionen sind in den nachfolgenden U.S.-Patenten beschrieben, die auf ihn erteilt sind: 3,999,774; 4,065,142; 4,176,849; 4,273,346; 4,650,199; 4,865,338 und 4,922,639.

Von den eben erwähnten Patenten offenbaren und beanspruchen die U.S.-Patentnummern 4,065,142 und 4,176,849 speziell Kunststoffkindersitze für einen Wagen. Diese Kindersitze stellen eine signifikante Verbesserung gegenüber den Kindersitzen des Standes der Technik dar, die einen Metalldrahtsitzrahmen und eine Kunststoffbeinöffnungs-Abdeckung ein setzen. Dabei wird ein Kunststoffsitzfeld um einen horizontalen Draht stab, der an einer Sitzrückseite beziehungsweise einer Sitzlehne befestigt ist, schwenkbar geklappt. Wenn die Sitzlehne nach hinten in Richtung auf das rückseitige Kunststoffklappfeld geschwenkt wird, um das Sitzabteil zusammenzuklappen, steigt die Kante der Lehne des Sitzes, die zwischen Gleitdrahtstäben, die an dem hinteren Klappfeld befestigt sind, zwangs geführt ist, durch die Sitzlehne gegen die Rückklappe gefaltet werden kann. Schwenkbar an dem Sitzfeld ist eine Beinöffnungs-Abdeckung, die, wenn sie in eine aufrechte Position geschwenkt wird, Beinöffnungen abdeckt, die in dem rückseitigen Klappfeld vorgesehen sind, wodurch es einem Nutzer ermöglicht wird, das Sitzabteil zum Aufbewahren kleiner Einkaufsgüter zu nutzen. Wenn diese Beinöffnungs-Abdeckung in der aufrechten abdeckenden Position ist, wenn die Sitzlehne gegen das rückseitige Klappfeld geschlossen ist, steigt die Beinöffnungs-Abdeckung in eine Position, die über das Oberteil des Wagenkorbes hervorsteht, wo sie einer Beschädigung ausgesetzt ist. Demgemäß wird im Gebrauch die Beinöffnungs-Abdeckung typischerweise in eine Position geschwenkt, die flach gegen die Sitzklappe ist, bevor die Sitzlehne gegen das rückseitige Klappfeld gefaltet wird. Im Ergebnis bleibt, wenn die Sitzlehne nach vorn bewegt wird, um das Sitzabteil zu öffnen, die Beinöffnungs-Abdeckung flach gegen das Sitzfeld. Selbst wenn die Beinöffnungs-Abdeckung nicht absichtlich gegen das Sitzfeld geschwenkt wird, kann bewirkt werden, daß die Beinöffnungs-Abdeckung in nachteiliger Weise leicht gegen das Sitzfeld fallen kann. Das ist deshalb so, weil kein Mechanismus zum formflüssigen Halten der Beinöffnungs-Abdeckung in der aufrechten abdeckenden Position vorgesehen ist.

Oftmals werden Einkaufende das Sitzabteil für die Lagerung von Ein kaufsgütern darin öffnen, jedoch stellen sie nicht sicher, daß die Sitz klappe gegen die Beinöffnungen angehoben ist, bevor die Einkaufsgüter in dem Sitzbereich angeordnet sind. Somit gibt es die Gefahr, daß Gegenstände von dem Wagen durch die nicht-abgedeckten Beinöffnungen fallen können, und so mit dem Ergebnis, daß leicht brechbare Gegen stände beim Fallen auf den Boden zerbrechen können. Das führt offen sichtlich zu verschwendetem Produkt, Verlegenheit und Unannehmlichkei ten des Einkaufenden sowie zu Personalstörungen wegen der benötigten Reinigung. Es gibt somit einen Bedarf nach einer zusammenklappbaren Kindersitzanordnung für einen Wagen, die in einer besseren Art sicher stellt, daß eine Beinöffnungs-Abdeckung davon (1) in ihrer aufrechten abdeckenden Position sein wird, wenn die Sitzrückenlehne nach vorn bewegt wird, um das Sitzabteil für das Aufbewahren von Einkaufsgütern zu öffnen, und (2) in dieser Position bleiben wird, bis sie absichtlich abgesenkt wird.

Im Hinblick auf das Vorangegangene ist es ein Gesamtziel der vorliegen den Erfindung, eine verbesserte Kindersitzanordnung für einen Einkaufs wagen oder Ähnliches zu schaffen.

Speziell ist es ein prinzipielles Ziel der vorliegenden Erfindung, eine zusammenklappbare Kindersitzanordnung für einen Wagen zu schaffen, die besser sichert, daß eine Beinöffnungs-Abdeckung davon (1) in ihrer aufrechten abdeckenden Position sein wird, wenn die Sitzrückenlehne nach vorn bewegt wird, um das Sitzabteil zur Aufbewahrung von Ein kaufsgütern zu öffnen, und (2) in dieser Position bleiben wird, bis sie absichtlich abgesenkt wird.

Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine zusammenklapp bare Kindersitzanordnung für einen Wagen zu schaffen, die derart an geordnet ist, daß sie, wenn die Sitzrückenlehne geschlossen ist, während die Beinöffnungs-Abdeckung in ihrer aufrechten abdeckenden Position ist, die Beinöffnungs-Abdeckung stationär bleiben wird und nicht in eine Position steigen wird, bei der sie über das Oberteil des Wagenkorbes hinaus ragt.

Es ist noch ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine zusam menklappbare Kindersitzanordnung für einen Wagen mit reduzierten Material- und Herstellungskosten zu schaffen.

Und noch ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine zusammenklappbare Kindersitzanordnung für einen Wagen zu schaffen, die leicht montiert werden kann und einen hohen Grad an struktureller Integrität aufweist.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine zusammenklapp bare Kindersitzanordnung für einen Wagen zu schaffen, die die oben genannten Ziele verwirklicht und die besonders geeignet ist für einen Wagen, der Rahmenbauteile aus Metalldraht und Kunststoffkorbfelder verwendet.

Die oben genannten und weitere Ziele werden erreicht durch die vor liegende Erfindung, die in einem ersten Aspekt in einem Wagen mit einem Korb zum Transportieren von Gegenständen, eine zusammenklapp bare Kindersitzanordnung schafft, die wie nachfolgend konfiguriert ist. Eine nach oben stehende Seitenwand des Wagenkorbes weist mindestens eine Kindersitz-Beinöffnung darin auf. Ein bewegbarer Sitzlehnenrahmen ist schwenkbar an der Seitenwand zur Bewegung zwischen einer offenen Position, bei der sich der Sitzlehnenrahmen schräg weg von der Seiten wand in den Korb erstreckt, und einer geschlossenen Position angebracht, bei der der Sitzlehnenrahmen gegen die Seitenwand geklappt wird. Ein Kunststoffsitzfeld ist schwenkbar an seiner rückseitigen Kante an der Seitenwand angebracht und an seiner Vorderkante an dem Sitzlehnenrah men in einer solchen Art gleitbar angebracht, daß das Sitzfeld eine Gebrauchsposition einnimmt, die eine im allgemeinen horizontale Sitz fläche schafft, wenn der Sitzflächenrahmen in der offenen Position ist, und eine Nichtgebrauchsposition, die zwischen der Seitenwand und dem Sitzlehnenrahmen zusammengeklappt ist, wenn der Sitzlehnenrahmen in der geschlossenen Position ist. Eine Kunststoff-Beinöffnungs-Abdeckung ist schwenkbar an ihrer rückwärtigen Kante an der Seitenwand angebracht, und zwar koaxial mit der rückseitigen Kante des Sitzfeldes. Wenn der Sitzlehnenrahmen in der offenen Position ist, ist die Beinöffnungs-Ab deckung bewegbar zwischen einer nichtabdeckenden Position, bei der die Beinöffnungs-Abdeckung gegen das Sitzfeld liegt, und einer abdeckenden Position, bei der die Beinöffnungs-Abdeckung sich entlang der Seitenwand erstreckt und die mindestens eine Beinöffnung darin abdeckt. Die Bein öffnungs-Abdeckung kann stationär in der abdeckenden Position bleiben, wenn der Sitzlehnenrahmen von seiner offenen Position in seine geschlos sene Position oder umgekehrt bewegt wird.

In einem weiteren Aspekt schafft die Erfindung in einem Wagen mit einem im allgemeinen offenen Kunststoff-Gitterkorb zum Transportieren von Gegenständen eine zusammenklappbare Kindersitzanordnung, die wie nachfolgend konfiguriert ist. Eine schwenkbare Rückklappe des Korbes weist ein rückseitiges Kunststoff-Klappfeld auf, das an (1) einem Paar Schwingdrahtstäbe befestigt ist, die schwenkbar an ihren oberen Enden an einem Wagenrahmen getragen sind, und (2) eine horizontalen Schar nierdrahtstab, der an einem Paar von Schwingdrahtstäben befestigt ist und der sich zwischen das Paar erstreckt. Das rückseitige Klappfeld hat mindestens eine Kindersitz-Beinöffnung darf. Ein beweglicher Sitzleh nenrahmen ist schwenkbar an dem Paar Schwingdrahtstäbe zur Bewegung zwischen einer offenen Position, bei der der Sitzlehnenrahmen sich schräg weg von dem rückseitigen Klappfeld in den Korb erstreckt, und einer geschlossenen Position angebracht, bei der der Sitzlehnenrahmen gegen das rückseitige Klappfeld zusammengeklappt ist. Ein Kunststoffsitzfeld ist schwenkbar an seiner rückwärtigen Kante an dem horizontalen Schar nierdrahtstab angebracht und an seiner Vorderkante an dem Sitzlehnen rahmen in einer solchen Art und Weise gleitbar angebracht, daß das Sitzfeld eine Gebrauchsposition einnimmt, die eine im allgemeinen horizontale Sitzfläche schafft, wenn der Sitzlehnenrahmen in der offenen Position ist, und eine Nichtgebrauchsposition, die zwischen dem rückseiti gen Klappfeld und dem Sitzlehnenrahmen zusammengeklappt ist, wenn der Sitzlehnenrahmen in der geschlossenen Position ist. Eine Kunststoff bein-Abdeckung ist schwenkbar an ihrer rückwärtigen Kante an dem horizontalen Scharnierdrahtstab koaxial mit der rückwärtigen Kante des Kunststoffsitzfeldes angebracht. Wenn der Sitzlehnenrahmen in der offe nen Position ist, ist die Beinöffnungs-Abdeckung zwischen einer nicht abdeckenden Position, bei der die Beinöffnungs-Abdeckung gegen das Sitzfeld liegt, und einer abdeckenden Position, bei der die Beinöffnungs- Abdeckung sich entlang des rückseitigen Klappfeldes erstreckt und die mindestens eine Beinöffnung darin abdeckt, bewegbar. Die Beinöffnungs- Abdeckung kann stationär in der abdeckenden Position bleiben, wenn der Sitzlehnenrahmen von seiner offenen Position in seine geschlossene Position oder umgekehrt bewegt wird.

In noch einem anderen Aspekt schafft die Erfindung eine zusammen klappbare Kindersitzanordnung zur Verwendung in einem Wagen mit einem Korb zum Transportieren von Gegenständen und einem Sitzleh nenrahmen, der schwenkbar an einer Korbseitenwand angebracht ist, die mindestens eine Beinöffnung darin aufweist. Die Kindersitzanordnung schließt einen Scharnierdrahtstab ein, der an dem Wagen anbringbar ist.

Ein gegossenes Sitzfeld ist vorgesehen mit mindestens einem Scharnier fortsatz, der einen Scharnierschlitz entlang einer Kante des Sitzfeldes zum darin Aufnehmen eines ersten Abschnittes des Scharnierdrahtstabes und zum Zulassen einer Schwenkbewegung des Sitzfeldes darauf definiert. Eine gegossene Beinöffnungs-Abdeckung ist vorgesehen mit mindestens einem Scharnierfortsatz, der einen Scharnierschlitz entlang einer Kante der Beinöffnungs-Abdeckung zum darin Aufnehmen eines zweiten Ab schnittes des Scharnierdrahtstabes und zum Zulassen einer Schwenkbewe gung der Beinöffnungs-Abdeckung darauf sowohl zusammen mit als auch getrennt von dem Sitzfeld definiert. Ein Haltemechanismus ist zum formschlüssigen automatischen Halten der Beinöffnungs-Abdeckung in einer abdeckenden Position auf dem Scharnierdrahtstab vorgesehen, wenn er einmal darin angeordnet ist und bis er manuell aus der abdeckenden Position entfernt wird. Der Haltemechanismus weist zusammenwirkende Elemente auf, die auf dem Scharnierdrahtstab beziehungsweise innerhalb des Scharnierschlitzes auf der Beinöffnungs-Abdeckung vorgesehen sind.

Vorzugsweise weisen die zusammenwirkenden Elemente eine einseitig eingespannte Blattfeder auf, die an der Beinöffnungs-Abdeckung befestigt ist und sich in deren Scharnierschlitz erstreckt, um sich um den zweiten Abschnitt des Scharnierdrahtstabes zu erstrecken, und eine Ausstülpung ist auf dem zweiten Abschnitt des Scharnierdrahtstabes vorgesehen. Die Feder ist außen durch eine Ausstülpung in einer nockenartigen Art angeordnet, wenn die Beinöffnungs-Abdeckung in die abdeckende Position bewegt wird. Die Feder ergreift dadurch reibschlüssig die Ausstülpung, um die Beinöffnungs-Abdeckung in der ersten Position zu halten.

Die oben genannten und andere Ziele und Merkmale der Erfindung werden deutlich und vollständig verstanden aus der nachfolgenden detail lierten Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen in Verbin dung mit den beigefügten Zeichnungen.

Fig. 1 ist eine Seitenaufrißansicht, teilweise im Schnitt, eines Wagens und einer zusammenklappbaren Kindersitzanordnung gemäß der vorliegen den Erfindung.

Fig. 2 ist eine Vorderaufrißansicht eines Sitzlehnenrahmens und einer rückseitigen Klappe der erfinderischen Anordnung, wie sie montiert und zusammengefaltet ist, wobei aus Gründen der Klarheit das Kunststoff sitzfeld und die Beinloch-Abdeckungsanordnung weggelassen sind.

Fig. 3 ist eine Draufsicht, teilweise im Schnitt, der zusammenklappbaren Kindersitzanordnung, die in Fig. 1 gezeigt ist.

Fig. 4 ist eine Bodenansicht eines Sitzfeldes der erfinderischen Anord nung.

Fig. 5 ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie A-A der Fig. 4.

Fig. 6 ist eine Draufsicht der Beinöffnungs-Abdeckung der erfinderi schen Anordnung.

Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie B-B in Fig. 6.

Fig. 8 ist eine Seitenansicht mit einer Ausbrechung, teilweise im Schnitt, der erfinderischen Anordnung, die die Schwenkbefestigung des Sitzfeldes an einem Scharnierdrahtstab und die Schwenkbewegung der Beinöffungs-Abdeckung darstellt.

Fig. 9 ist eine Seitenansicht mit einer dicht darin anschließenden Ausbrechung, teilweise im Schnitt, die die Schwenkbefestigung der Bein öffnungs-Abdeckung an dem Scharnierdrahtstab darstellt und die Beinöff nungs-Abdeckung und die Sitzfeldanordnung bei einem Winkel zeigt, der deren Montieren auf dem Scharnierdrahtstab zuläßt.

Fig. 10 ist eine Ansicht ähnlich der von Fig. 9, die die Beinöffnungs- Abdeckung in ihrer aufrechten abdeckenden Position zeigt.

Fig. 11 ist eine Ansicht mit einer dicht danebenliegenden Ausbrechung eines versetzten Abschnittes des Scharnierdrahtstabes, an dem die Bein öffnungs-Abdeckung montiert ist, und die auch eine einseitig eingespannte Blattfeder der Beinöffnungs-Abdeckung in ihrer montierten Position zeigt, die den versetzten Abschnitt umgibt.

Fig. 12 ist eine Draufsicht des Scharnierdrahtstabes, die auch im Quer schnitt Schwingdrahtstäbe zeigt, an die der Scharnierdrahtstab montiert ist.

Fig. 13 ist eine Vorderaufrißansicht der Blattfeder, die in Fig. 11 dargestellt ist.

Fig. 14 ist eine Seitenaufrißansicht der Blattfeder; die in Fig. 11 dargestellt ist.

Die zusammenklappbare Kindersitzanordnung der vorliegenden Erfindung ist eine Unteranordnung eines Wagens, zum Beispiel eines Einkaufwagens oder Ähnliches, wie es im allgemeinen durch 1 in Fig. 1 dargestellt ist. Der Wagen 1 weist zwei Seitenfelder 3 (nur eins gezeigt), ein Bodenfeld 5, ein Vorderfeld (nicht gezeigt) und ein rückseitiges Klappfeld 7 auf.

Die Felder definieren einen Korb 9 zum Aufnehmen von Einkaufsgegen ständen und Ähnlichem. Die den Korb definierenden Felder sind vor zugsweise im allgemeinen offene Kunststoffgitterfelder. Außer für das rückwärtige Klappfeld 7, können diese Felder einstückig gegossen und in einer bekannten Art an einem Metallrahmen befestigt sein, der Bauteile aus festen Drahtstäben und hohlen Röhren aufweist, zum Beispiel wie es in dem Rehrig Patent U.S. Nr. 3,999,774 beschrieben ist, das hier be zugnehmend aufgeführt ist.

Wie man es am besten in Fig. 2 erkennen kann, ist das rückseitige Klappfeld 7 das die Hauptwand bildende Element einer schwingbaren rückseitigen Klappe, die im allgemeinen durch 11 bezeichnet ist. Ein oberer Abschnitt des rückseitigen Klappfeldes 7 definiert ein Paar Kin dersitz-Beinöffnungen 12. Die rückseitige Klappe 11 weist auch ein Paar Schwingdrahtstäbe 13 und einen horizontalen Scharnierdrahtstab 15 auf, der sich zwischen die Schwingdrahtstäbe 13 erstreckt und an ihnen befestigt ist. Die Schwingdrahtstäbe 13 montieren das rückseitige Klapp feld 7 zur schwenkbaren Bewegung zwischen einer im allgemeinen ver tikalen Position, bei der eine untere Kante 7a davon gegen ein Boden kantenteil 14 (siehe Fig. 1) stößt, und eine im allgemeinen horizontale Position, bei der sich das rückseitige Klappfeld 7 entlang der Oberkante eines Korbes 9 erstreckt. In der früheren Position schafft das rückseitige Klappfeld 7 eine rückseitige Seitenwand des Korbes 9. In der letzteren Position ist die Rückseite des Korbes 9 geöffnet, um ein Ineinander schieben des Wagens 1 mit einem ähnlichen Wagen zuzulassen.

Die Schwingdrahtstäbe 13 weisen gebogene Endabschnitte 13a auf, die einen Seitendrahtstab 17 (siehe Fig. 1) des Metallwagenrahmens derart einkreisen, daß die Schwingdrahtstäbe 13 schwenkbar auf einem Draht stab 17 aufgenommen sind, um im allgemeinen vertikal unter der Schwerkraft zu hängen. Von jeweiligen enden 13a erstrecken sich die Scharnierdrahtstäbe 13 um eine kurze Entfernung nach unten entlang einer oberen inneren Oberfläche des rückseitigen Klappfeldes 7 und biegen sich dann nach außen durch Öffnungen 7b, die in dem rückseiti gen Klappfeld 7 vorgesehen sind, um sich über den größten Teil ihrer Länge entlang der Außenfläche des rückseitigen Klappfeldes 7 zu er strecken.

Ein Scharnierdrahtstab 15 erstreckt sich seitlich über die Innenoberfläche des rückseitigen Klappfeldes 7, um ein horizontales Sitzfeld und eine Scharnierachse der Beinöffnungs-Abdeckung zu bilden, wie es detailliert hier nachfolgend beschrieben wird. Gebogene Endabschnitte 15a des Scharnierdrahtstabes 15 umkreisen satt die jeweiligen zentral angeord neten U-förmigen Biegungen 13b der Schwingdrahtstäbe 13. Die Biegun gen 13b stehen leicht in die Öffnungen 7c hervor, die in dem rückseiti gen Klappfeld 7 vorgesehen sind. Zusätzlich zu seiner Scharnierfunktion dient der Scharnierdrahtstab 15 dazu, den Mittelabschnitt des rückseitigen Klappfeldes 7 gegen die Hauptabschnitte der Scharnierdrahtstäbe 13 zu versteifen, die sich entlang der Außenfläche des rückseitigen Klappfeldes 7 erstrecken.

Ein Sitzlehnenrahmen 19 einer gebogenen und geschweißten Drahtstab konstruktion ist schwenkbar an der rückseitigen Klappe 11 zur Bewegung zwischen einer offenen Position, bei der der Sitzlehnenrahmen sich schräg weg von der rückseitigen Klappe 11 in den Korb 9 erstreckt und eine geschlossene Position montiert, bei der der Sitzlehnenrahmen gegen das rückseitige Klappfeld 7 zusammengeklappt ist. Wie man es am besten in Fig. 2 erkennen kann, weist der Sitzlehnenrahmen 19 ein Paar Längs drahtstäbe 21 auf, die sich nach unten von einem oberen Segment 22a eines halb-perimetrischen Rahmendrahtstabes 22 erstrecken Längsdraht stäbe 21 haben gebogene Endabschnitte 21a, die schwenkbar den Sitzleh nenraumen 19 an entsprechenden U-förmigen Biegungen 13c anbringen, die in den Schwingdrahtstäben 13 vorgesehen sind. Die Biegungen 13c stehen leicht in den Korb 9 durch Öffnungen 7d hervor, die in dem rückwärtigem Klappfeld 7 vorgesehen sind. Drahtstabendabschnitte 21a, die in den Biegungen 13c montiert sind, dienen auch zum Versteifen des unteren Endes des rückseitigen Klappfeldes 7 gegen die Schwingdraht stäbe 13. Die Sitzlehne 19 weist des weiteren einen Querdrahtstab 24 auf, der schweißbar an seinen Enden an sich nach unten erstreckenden Segmenten 22b, 22c eines halb-perimetrischen Drahtstabes 22 befestigt ist. Ein Seitendrahtstab 24 dient als ein festigkeitsverstärkendes strukturelles Teil des Sitzlehnenrahmens 19 und dient zusätzlich als ein Stützdrahtstab für das Sitzfeld, wie es hier nachfolgend beschrieben wird.

Vorteilhafterweise kann bei der oben genannten Anordnung der rückseitigen Klappe 7 jede der Biegungen in den Schwingdrahtstäben 13 in einer einzigen Formbildungsoperation hergestellt werden, indem eine automati sche Vierhub-Drahtform-Maschine verwendet wird. Im Vergleich dazu sind drei separate Gießformoperationen notwendig, um die rückseitigen Klappenschwingdrahtstäbe zu formen, die in dem U.S.-Patent Nr. 4,065,142 offenbart sind. Zusätzlich wird die Lage des Drahtstabes, die für die Schwingdrahtstäbe 13 benötigt wird, um 10,2 cm bis 12,7 cm (4 bis 5 inch) im Vergleich mit der früheren Konstruktion reduziert, da die Schwingdrahtstäbe 13 kurz über der Bodenkante des rückseitigen Klapp feldes 7 enden, und zwar an gebogenen Enden 13d, die sich in Ver tiefungen 7e des rückseitigen Klappfeldes erstrecken, anstelle sich um die Bodenkante des rückseitigen Klappfeldes zu wickeln.

Wie man es am besten in den Fig. 1 und 3 erkennen kann, ist ein aus Kunststoff gegossenes Sitzfeld 25 schwenkbar an seiner rückseitigen Kante an dem Scharnierdrahtstab 15 angebracht und an seiner Vorder kante an Längsdrahtstäben 21 des Sitzlehnenrahmens 19 (über den Seitendrahtstäben 24) gleitbar angebracht. Das Sitzfeld 25 nimmt eine Gebrauchsposition ein, die im allgemeinen eine horizontale Sitzfläche schafft, wenn der Sitzlehnenrahmen 19 in seiner offenen Position ist (wie in durchgezogenen Unien in Fig. 1 gezeigt). Das Sitzfeld 25 nimmt eine Nicht-Gebrauchsposition ein, wenn es zwischen dem rückseitigen Klappfeld 7 und dem Sitzlehnenrahmen 19 zusammengeklappt ist, wenn der Sitzlehnenrahmen 19 in seiner geschlossenen Position ist (wie in gestrichelten Unien in Fig. 1 gezeigt).

Eine aus Kunststoff gegossene Beinöffnungsabdeckung 27 ist schwenkbar an ihrer rückseitigen Kante an dem Scharnierdrahtstab 15 koaxial mit der rückseitigen Kante des Sitzfeldes 25 angebracht. Wenn der Sitzleh nenrahmen in seiner offenen Position ist, ist die Beinöffnungs-Abdek kung 27 bewegbar zwischen einer nicht-abdeckenden Position, bei der die Beinöffnungs-Abdeckung 27 bündig gegen das Sitzfeld 25 innerhalb einer Vertiefung 29 davon liegt, und einer abdeckenden Position bewegbar, bei der die Beinöffnungs-Abdeckung 27 sich entlang des rückseitigen Klapp feldes 7 erstreckt und die Beinöffnungen 12 abdeckt.

Vorteilhafterweise kann bei der oben aufgeführten Anordnung die Bein öffnungs-Abdeckung 27 stationär in ihrer abdeckenden Position bleiben, wenn der Sitzlehnenrahmen 19 von seiner offenen Position in seine geschlossene Position oder umgekehrt bewegt wird. Im Gegensatz dazu wird bei den Sitzkonstruktionen der U.S.-Patent Nr. 4,065,142 und 4,176,849, wenn die Sitzlehne in ihre geschlossene Position bewegt wird, wobei die Beinöffnungs-Abdeckung in ihrer aufrechten abdeckenden Position ist, die Beinöffnungs-Abdeckung gezwungen, sich nach oben zu bewegen mit der gleitenden rückseitigen Kante des Sitzfeldes in eine Position, die über das Oberteil des Wagenkorbes hervorsteht. Dieses Ergebnis des Standes der Technik (durch, die vorliegende Erfindung vermieden) führt zu den Problemen, die in dem hier zuvor aufgeführten Abschnitt zum Hintergrund der Erfindung beschrieben sind.

Nimmt man nun speziell Bezug auf die Fig. 3 bis 5, weist das Sitzfeld 25 ein einziges einstückig gegossenes Kunststoffteil mit einer glatten Sitzoberfläche 31 auf, die nur durch eine Vertiefung 29 unter brochen ist, die die Beinöffnungs-Abdeckung 27 aufnimmt. Eine Unter fläche 33 des Sitzfeldes 25 ist mit festigkeitsverstärkenden Rippen oder einem Gitter 35 versehen. Innerhalb der Vertiefung 29 ist ein Finger schlitz 37 zum Erleichtern der in der Bewegung der Beinöffnungs-Abde ckung 27 durch den Nutzer vorgesehen.

Man kann sehen, daß die rückwärtige Kante des Sitzfeldes 25 eine Vielzahl von beabstandeten Scharnierfortsätzen 39 aufweist. Jeder Schar nierfortsatz 39 definiert darin einen gegossenen Scharnierschlitz 51 zum Aufnehmen eines Segmentes des Scharnierdrahtstabes 15. Ein gegossenes Fortsatzstück 43, das den Scharnierfortsätzen 39 ähnelt, ist an entgegen gesetzten rückseitigen Ecken des Sitzfeldes 25 vorgesehen. Die Stücke 43 dienen dazu, die Enden des Sitzfeldes 25 auf dem rückseitigen Klapp feld 7 zu stützen und die Enden des Scharnierdrahtstabes 15 abzudecken, um dadurch ein saubereres Aussehen zu schaffen.

Die Vorderkante des Sitzfeldes 25 weist Fortsatzstücke 45 auf, die Einschnapp-Paßschlitze 47 zum Aufnehmen eines Kantendrahtstabes 49 für das Sitzfeld definieren. Der Kantendrahtstab 49 hat zwei beabstandete U-förmige Biegungen 49a, die von der Vorderkante des Sitzfeldes 25 hervorstehen und sich um die Längsdrahtstäbe 21 zum gleitbaren An bringen des Sitzfeldes 25 an der Sitzlehne 19 wickeln. Die U-förmigen Biegungen 49a dienen auch dazu, gegen den zweiten Drahtstab 24 zu stoßen, um das Sitzfeld 25 in seiner im allgemeinen horizontalen Ge brauchsposition zu stützen.

Durch das gleitbare Anbringen des Sitzfeldes 25 an der Sitzlehne 19 in der oben beschriebenen Art werden Montage- und Materialeinsparungen gegenüber den Konstruktionen der U.S.-Patent Nr. 4,065,147 und 4,176,849 erreicht. Da die hauptsächlichen strukturellen Drahtstäbe der Sitzlehne 19 als Gleitdrahtstäbe verwendet werden, ist es nicht notwendig, eine separate Gleitdrahtstabstruktur zu schaffen. Da der Seitendraht stab 24 sich als ein Drahtstab für das Stützsitzfeld 25 verdoppelt, ist in ähnlicher Weise keine zusätzliche Struktur für diese Zwecke notwendig.

Wie man es am besten in den Fig. 3, 6 und 7 erkennen kann, weist die Beinöffnungs-Abdeckung 27 in gleicher Weise ein einziges einstücki ges gegossenes Kunststoffteil auf. Der Hauptabschnitt der Abdeckungs klappe davon ist auf beiden Seiten flach und hat in Ausrichtung mit dem Fingerschlitz 37 einen entsprechenden Fingerschlitz 51. Der Finger schlitz 51 ist geringfügig kleiner als der Fingerschlitz 37, so daß ein Abschnitt der Beinöffnungs-Abdeckung 27 leicht ergriffen werden kann, um die Beinöffnungs-Abdeckung 27 von dem Sitzfeld 25 zu trennen.

Gegossene Scharnierfortsätze 53 erstrecken sich von der rückwärtigen Kante der Beinöffnungs-Abdeckung 27 und definieren gegossene Scharnierschlitze 55 zum darin Aufnehmen von entsprechenden Segmenten der Scharnierdrahtstäbe 15. Wie man es am besten in Fig. 3 erkennen kann, sind die Scharnierfortsätze 53 der Beinöffnungs-Abdeckung 27 zwischen den Scharnierfortsätzen 39 des Sitzfeldes 25 parallel ausgerich tet, wenn das Sitzfeld 25 und die Beinöffnungs-Abdeckung 27 schwenkbar an dem Scharnierdrahtstab 15 montiert sind.

Die Scharnierfortsätze 39 des Sitzfeldes und die Scharnierfortsätze 53 der Beinöffnungs-Abdeckung sind ähnlich konfiguriert, um mit einer Reihe von Schlitzen 7f des rückseitigen Klappfeldes zusammenzuwirken, die entlang des Scharnierdrahtstabes 15 angeordnet sind, damit die Scharnier fortsätze 39 und 53 über den Scharnierdrahtstab 15 während der Monta ge eingeschoben werden können und um danach innerhalb einer Drehbe wegung um den Scharnierdrahtstab 15 arretiert zu werden. Speziell unter Bezug auf die Fig. 9 und 10 weist der Scharnierfortsatz 53 eine äußere Oberflächenkontur auf, die einen zylindrischen Seitenabschnitt 53a und einen flachen Vorderabschnitt 53b aufweist. Der Schlitz 7f ist relativ zu dem Scharnierdrahtstab 15 und dem Scharnierfortsatz 53 derart dimensioniert, daß der Scharnierfortsatz 53 über den Scharnierdraht stab 15 ohne Störung von dem rückseitigen Klappfeld 7 eingeführt werden kann, und zwar nur, wenn die Beinöffnungs-Abdeckung 27 sich nach unten unter die horizontale Gebrauchsposition des Sitzfeldes 25 erstreckt (eine Position, die in Fig. 9 dargestellt ist, und die nur wäh rend der Montage des Wagens angenommen wird, z. B. bevor die Vor derkante des Sitzfeldes 25 gleitbar an der Sitzlehne 19 angebracht ist). In dieser Position ist der flache Vorderabschnitt 53b zwischen dem Scharnierdrahtstab 15 und der oberen Schlitzkante 7g positioniert, um das notwendige Spiel für den Montiervorgang zu schaffen. Aus Fig. 10 kann man sehen, daß, wenn einmal die Beinöffnungs-Abdeckung 27 von der Position gemäß Fig. 9 weggeschwenkt ist, der Scharnierfortsatz 53 auf die Drehbewegung zwischen dem Scharnierdrahtstab 15 und einer oder beider der oberen Schlitzkanten 7g und einer unteren Schlitzkante 7h beschränkt ist. Fig. 8 zeigt die im wesentlichen identische Schwenkmon tieranordnung der Scharnierfortsätze 39 des Sitzfeldes auf dem Scharnier drahtstab 15. Aus dieser Sicht wird auch deutlich, daß in der horizonta len Gebrauchsposition des Sitzfeldes 25 die unteren Kanten 7h der Schlitze 7f als Stützflächen zum Aufteilen der Belastungen mit dem Scharnierdrahtstab 15 dienen, die auf die Scharnierfortsätze 39 und 53 ausgeübt werden.

Um die Integrität der Schwenkanordnungen, wie oben beschrieben wurde, beizubehalten, ist es notwendig zu sichern, daß die gesamte Länge des Scharnierdrahtstabes 15 gegen das rückseitige Klappfeld 7 gepreßt bleibt. Um das zu bewirken, ist der Scharnierdrahtstab 15 mit einer U-förmigen Biegung 57 an seinem Mittelpunkt versehen. Die Biegung 57 legt sich eng um einen nach oben stehenden Versteifungsdorn 59, der in einer zentralen Öffnung 7h des rückseitigen Klappfeldes 7 vorgesehen ist (s. Fig. 2 und 3).

Die mit Scharnieren versehenen Verbindungen des Sitzfeldes 25 und der Beinöffnungs-Abdeckung 27 auf dem Scharnierdrahtstab 15 unterscheiden sich in folgender Hinsicht. Ein Haltemechanismus ist in die letztere mit einem Scharnier versehene Verbindung zum automatischen formschlüssi gen Halten der Beinöffnungs-Abdeckung 27 stationär in ihrer nach oben stehenden abdeckenden Position einbezogen, wenn sie einmal darin angeordnet ist und bis sie manuell freigegeben wird, um in ihre nicht- abdeckende Position gegen das Sitzfeld 25 zurückzukehren.

Unter Bezug zuerst auf Fig. 12 weist der Scharnierdrahtstab 15 zwei beabstandete Versetzungen oder Ausstülpungen 61 auf, die vorzugsweise darauf gießgeformt sind, indem eine automatische Vierhub-Drahtform- Maschine verwendet wird. Unter Bezug nun auf die Fig. 9 und 10 kann man sehen, daß die Ausstülpungen 61 auf Segmenten des Schar nierdrahtstabes 15 angeordnet sind, der innerhalb von Scharnierschlit zen 55 der Scharnierfortsätze 53 aufgenommen ist. Die Ausstülpungen 61 arbeiten mit einseitig eingespannten Blattfedern 63 zusammen, die sich in Schlitze 55 zum reibschlüssigen Halten der Beinöffnungs-Abdeckung 27 in ihrer aufrechten abdeckenden Position erstrecken. Spezifischer weist jede Blattfeder 63 einen im allgemeinen flachen Abschnitt 63a und einen halbzylindrischen Abschnitt 63b auf, der sich davon erstreckt. Der flache Abschnitt 63a ist eine Reibpassung in einen dünnen flachen Schlitz, der in der Wand des Scharnierfortsatzes 53 vorgesehen ist. Der halbzylin drische Abschnitt 63b erstreckt sich in den Scharnierschlitz 55 und umgibt teilweise den Scharnierdrahtstab 15 an dem Punkt der Ausstül pung 61. Der halbzylindrische Abschnitt 63 ist so dimensioniert, daß er einen Durchmesser hat, der gerade größer als der Scharnierdrahtstab 15 ist und daß er geringfügig mehr als die Hälfte des Umfanges des Schar nierdrahtstabes 15 abdeckt.

Indem sie so konfiguriert sind, erlauben die Blattfedern 63, daß sich die Beinöffnungs-Abdeckung 27 relativ frei durch den größten Teil ihres Drehwinkelbereiches drehen kann. Wenn sich jedoch, wie es aus Fig. 10 ersichtlich ist, die Beinöffnungs-Abdeckung 27 ihrer nach oben stehenden abdeckenden Position nähert, werden die Blattfedern 63 nach außen gezogen und beginnen, durch Reibung den Scharnierdrahtstab 15 zu ergreifen. Das Ergebnis ist, daß die Beinöffnungs-Abdeckung 27 durch Reibung in ihrer abdeckenden Position gehalten wird, wenn sie einmal darin angeordnet ist und bis sie manuell freigegeben worden ist, um in ihre nicht-abdeckende Position gegen das Sitzfeld 25 zurückzukehren.

Um die Sitzanordnungsbauteile an dem Wagen 1 zu montieren, werden die Schwingdrahtstäbe 13 durch die Öffnungen 7b des rückseitigen Klapp feldes eingeführt und nach unten zur Außenseite des rückseitigen Klapp feldes 7 so erstreckt, daß die U-förmigen Biegungen 13b und 13c in die Öffnungen des Klappfeldes 7c bzw. 7d vorstehen. Als nächstes wird der Scharnierdrahtstab 15 über der Innenseite des Klappfeldes 7 entlang der Feldschlitze 7e angeordnet. Seine Enden 15a werden dann an den U- förmigen Biegungen 13b des Schwingdrahtstabes befestigt, um das rücksei tige Klappfeld 7 zwischen den Schwingdrahtstäben 13 und dem Scharnier drahtstab 15 sandwichartig anzuordnen. Als nächstes werden die Längs drahtstabenden 21a der Sitzlehne neben den U-förmigen Biegungen 13c des Schwingdrahtstabes angeordnet, nach innen gezwungen, und dann läßt man sie in die U-Biegungen 13c zum schwenkbaren Befestigen der Sitzlehne 19 an der rückseitigen Klappe 11 springen.

Das Sitzfeld 25 wird dann bei darauf (in der Vertiefung 29) ruhender Beinöffnungs-Abdeckung 27, wie in Fig. 9 gezeigt, positioniert, damit die Scharnierfortsätze 39 und 53 auf dem Scharnierdrahtstab 15 montiert werden können. An diesem Punkt ist es notwendig, die zylindrischen Abschnitte 63b der Federn 63 elastisch so zu deformieren, daß die Segmente des Schwingdrahtstabes 15 mit den Ausstülpungen 61 darauf frei in die Schlitze 55 der Beinöffnungs-Abdeckung passen und teilweise durch die zylindrischen Abschnitte 63b der Feder umgeben sind. Als nächstes wird das Sitzfeld 27 in seine im allgemeinen horizontale Ge brauchsposition geschwenkt, z. B. wie in Fig. 8 gezeigt. Der Kantendraht stab 49 wird so positioniert, daß dessen U-förmige Biegungen 49a um die Längsdrahtstäbe 21 der Sitzlehne 19 herumgelegt werden. Der Draht stab 49 wird dann in die Stellung in den Scharnierschlitzen 47 einge schnappt, um die Montage zu beenden. Die vorliegende Erfindung ist beschrieben worden im Hinblick auf deren gegenwärtig bevorzugte Aus führungsbeispiele. Weitere Ausführungsbeispiele innerhalb des Schutz umfanges und des Geistes der vorliegenden Erfindung, wie sie in den angehängten Ansprüchen definiert sind, werden sich den Fachleuten beim Lesen dieser Offenbarung ergeben.

Claims

1. In einem Wagen mit einem Korb zum Transportieren von Gegen ständen ist eine zusammenfaltbare Kindersitzanordnung vorgesehen, die aufweist:
eine nach oben stehende Seitenwand des Korbes mit mindestens einer Kindersitz-Beinöffnung darin;
einen beweglichen Sitzlehnenrahmen, der schwenkbar an der Seitenwand für eine Bewegung zwischen einer offenen Position, bei der der Sitzlehnenrahmen sich schräg weg von der Seiten wand in den Korb erstreckt, und einer geschlossenen Position angebracht ist, bei der der Sitzlehnenrahmen gegen die Seiten wand zusammengefaltet ist;
ein Kunststoffsitzfeld, das schwenkbar an seiner rückseitigen Kante an der Seitenwand angebracht ist und das gleitbar an seiner Vorderkante an dem Sitzlehnenrahmen in einer solchen Art und Weise angebracht ist, daß das Sitzfeld eine Gebrauchs position einnimmt, die eine im allgemeinen horizontale Sitz fläche schafft, wenn der Sitzlehnenrahmen in der offenen Posi tion ist, und eine Nichtgebrauchsposition, die zwischen der Seitenwand und dem Sitzlehnenrahmen zusammengefaltet ist, wenn der Sitzlehnenrahmen in der geschlossenen Position ist; und
eine Kunststoff-Beinöffnungs-Abdeckung, die schwenkbar an ihrer rückseitigen Kante an der Seitenwand koaxial mit der rückseiti gen Kante des Sitzfeldes angebracht ist; wobei
wenn der Sitzlehnenrahmen in der offenen Position ist, die Beinöffnungs-Abdeckung zwischen einer nichtabdeckenden Posi tion, bei der die Beinöffnungs-Abdeckung gegen das Sitzfeld liegt, und einer abdeckenden Position beweglich ist, bei der die Beinöffnungs-Abdeckung sich entlang der Seitenwand erstreckt und mindestens eine Beinöffnung darin abdeckt; und
die Beinöffnungs-Abdeckung stationär in der abdeckenden Posi tion bleiben kann, wenn der Sitzlehnenrahmen von seiner offe nen Position in seine geschlossene Position oder umgekehrt bewegt wird.

2. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 1, die weiterhin einen Haltemechanismus zum formschlüssigen automatischen Stationärhalten der Beinöffnungs-Abdeckung in der abdeckenden Position aufweist, wenn sie darin angeordnet ist und bis sie manuell gelöst wird, um in die nichtabdeckende Position zurückzukehren.

3. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 1, bei der das Sitzfeld und die Beinöffnungs-Abdeckung jeweils einen gegosse nen Scharnierschlitz aufweisen, die jeweils längs einer ihrer rückwär tigen Kanten vorgesehen sind und wobei die Seitenwand einen horizontalen Scharnierdrahtstab aufweist, der innerhalb der gegosse nen Scharnierschlitze aufgenommen ist.

4. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 3, wobei das Sitzfeld und die Beinöffnungs-Abdeckung jeweils eine Vielzahl von beabstandeten gegossenen Scharnierfortsätzen aufweist, wobei jeder einen gegossenen Scharnierschlitz bildet, wobei die Scharnier fortsätzen der Beinöffnungs-Abdeckung parallel zwischen Scharnier fortsätzen und dem Sitzfeld längs des horizontalen Scharnierdraht stabes ausgerichtet sind.

5. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 2, wobei das Sitzfeld und die Beinöffnungs-Abdeckung jeweils einen gegosse nen Scharnierschlitz aufweisen, der längs jeweils einer ihrer rückwär tigen Kanten vorgesehen ist, wobei die Seitenwand einen horizonta len Scharnierdrahtstab aufweist, der innerhalb der gegossenen Scha rnierschlitze aufgenommen wird, und wobei der Haltemechanismus zusammenwirkende Elemente aufweist, die an dem horizontalen Scharnierdrahtstab bzw. innerhalb des gegossenen Scharnierschlitzes der Beinöffnungs-Abdeckung vorgesehen sind.

6. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 5, wobei die zusammenwirkenden Elemente aufweisen:
eine einseitig eingespannte Blattfeder, die an der Beinöffnungs- Abdeckung befestigt ist, und sich in deren gegossenen Scharnier schlitz und um ein Segment des Scharnierdrahtstabes erstreckt, der innerhalb des gegossenen Scharnierschlitzes positioniert ist; und
eine Ausstülpung, die auf dem Segment des Scharnierdrahtstabes vorgesehen ist;
wobei die Feder durch die Ausstülpung in einer nockenartigen Art nach außen verschoben wird, wenn die Beinöffnungs-Abde ckung in die abdeckende Position bewegt wird, und die Feder dadurch reibschlüssig die Ausstülpung ergreift, um die Beinöff nungs-Abdeckung in der abdeckenden Position zu halten.

7. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 6, wobei die Beinöffnungs-Abdeckung mindestens zwei gegossene Scharnier fortsätze aufweist, die jeweils einen gegossenen Scharnierschlitz defi nieren, und eine separate Gruppe von den zusammenwirkenden Ele menten bzgl. jedes gegossenen Scharnierschlitzes vorgesehen ist.

8. In einem Wagen mit einem im allgemeinen offenen Kunststoffgitter korb zum Transportieren von Gegenständen ist eine zusammenklapp bare Kindersitzanordnung vorgesehen, die aufweist:
eine schwingbare Rückenklappe des Korbes, die ein rückseitiges Kunststoffklappfeld aufweist, das an (1) einem Paar von Schwingdrahtstäben befestigt ist, die schwenkbar an ihren oberen Enden an einem Wagenrahmen getragen sind und (2) einem horizontalen Scharnierdrahtstab der an dem Paar von Schwing drahtstäben befestigt ist und sich zwischen das Paar erstreckt, wobei das rückseitige Klappfeld mindestens eine Kindersitzbein öffnung darin aufweist;
einen beweglichen Sitzlehnenrahmen, der schwenkbar an dem Paar Schwingdrahtstäbe zur Bewegung zwischen einer offenen Position, bei der der Sitzlehnenrahmen sich schräg weg von dem rückseitigen Klappfeld in den Korb erstreckt, und einer geschlos senen Position angebracht ist, bei der Sitzlehnenrahmen gegen das rückseitige Klappfeld zusammengeklappt ist;
ein Kunststoffsitzfeld, das schwenkbar an seiner rückseitigen Kante an dem horizontalen Scharnierdrahtstab angebracht ist und gleitbar an seiner Vorderkante an dem Sitzlehnenrahmen in einer solchen Art und Weise angebracht ist, daß das Sitzfeld eine Gebrauchsposition einnimmt, die eine im wesentlichen horizontale Sitzfläche schafft, wenn der Sitzlehnenrahmen in der offenen Position ist, und eine Nichtgebrauchsposition, die zwi schen dem rückseitigen Klappfeld und dem Sitzlehnenrahmen zusammengeklappt ist, wenn der Sitzlehnenrahmen in der ge schlossenen Position ist; und
eine Kunststoff-Beinöffnungs-Abdeckung, die schwenkbar an der rückseitigen Kante an dem horizontalen Scharnierdrahtstab koaxial mit der rückwärtigen Kante des Kunststoffsitzfeldes ange bracht ist; wobei
wenn der Sitzlehnenrahmen in der offenen Position ist, die Beinöffnungs-Abdeckung zwischen einer nicht abdeckenden Posi tion, bei der die Beinöffnungs-Abdeckung gegen das Sitzfeld liegt, und einer abdeckenden Position beweglich ist, bei der die Beinöffnungs-Abdeckung sich entlang des rückseitigen Klapp feldes erstreckt und die mindestens eine Beinöffnung darin abdeckt; und
die Beinöffnungs-Abdeckung stationär in der abdeckenden Posi tion bleibt, wenn der Sitzlehnenrahmen von seiner offenen Position in seine geschlossene Position oder umgekehrt bewegt wird.

9. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 8, die des weiteren einen Haltemechanismus zum automatischen formschlüssigen stationären Halten der Beinöffnungs-Abdeckung in der abdeckenden Position aufweist, wenn sie einmal darin angeordnet ist und bis sie manuell gelöst wird, um in die nichtabdeckende Position zurückzu kehren.

10. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 8, wobei das Sitzfeld und die Beinöffnungs-Abdeckung jeweils einen gegosse nen Scharnierschlitz aufweisen, die längs einer ihrer jeweiligen rück seitigen Kanten vorgesehen ist, und der horizontale Scharnierdraht stab innerhalb der gegossenen Scharnierschlitze aufgenommen ist.

11. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 8, wobei das Sitzfeld und die Beinöffnungs-Abdeckung jeweils mindestens einen gegossenen Scharnierfortsatz aufweisen, der den gegossenen Scharnierschlitz definiert.

12. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 11, wobei das Sitzfeld und die Beinöffnungs-Abdeckung jeweils eine Vielzahl von den Scharnierfortsätzen aufweisen, wobei die Scharnierfortsätze der Beinöffnungs-Abdeckung parallel zwischen Scharnierfortsätzen des Sitzfeldes entlang des horizontalen Scharnierdrahtstabes ausgerichtet sind.

13. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 9, wobei das Kunststoffsitzfeld und die Kunststoff-Beinöffnungs-Abdeckung jeweils einen gegossenen Scharnierschlitz aufweisen, die längs einer ihrer jeweiligen rückwärtigen Kanten vorgesehen ist, wobei der hori zontale Scharnierdrahtstab innerhalb der gegossenen Scharnierschlitze aufgenommen ist, und wobei der Haltemechanismus zusammenwir kende Elemente aufweist, die auf dem horizontalen Scharnierdraht stab bzw. innerhalb des gegossenen Scharnierschlitzes der Kunststoff- Beinöffnungs-Abdeckung vorgesehen sind.

4. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 13, wobei die zusammenwirkenden Elemente aufweisen:
eine einseitig eingespannte Blattfeder; die an der Kunststoff- Beinöffnungs-Abdeckung befestigt ist und sich in deren gegosse nen Scharnierschlitz und um ein Segment des Scharnierdraht stabes erstreckt, der innerhalb des gegossenen Scharnierschlitzes angeordnet ist; und
eine Ausstülpung, die auf dem Segment des Scharnierdrahtstabes vorgesehen ist;
wobei die Feder durch die Ausstülpung in einer nockenartigen Art nach außen verschoben wird, wenn die Beinöffnungs-Abde ckung in die abdeckende Position bewegt wird, und die Feder dadurch reibschlüssig die Ausstülpung ergreift, um die Beinöff nungs-Abdeckung in der abdeckenden Position zu halten.

15. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 14, wobei die Beinöffnungs-Abdeckung mindestens zwei gegossene Scharnierfort sätze aufweist, wobei jeder einen gegossenen Scharnierschlitz defi niert, und eine separate Gruppe der zusammenwirkenden Elemente bzgl. jedes gegossenen Scharnierschlitzes vorgesehen ist.

16. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 11, wobei jeweilige Oberflächenkonturen des rückseitigen Klappfeldes und der Scharnierfortsätze so konfiguriert sind, daß sie ein Entfernen des Scharnierdrahtstabes - aus den Scharnierschlitzen heraus verhindern, wenn das Kunststoffsitzfeld in der Gebrauchsposition ist, der Nicht gebrauchsposition oder irgendeiner Position dazwischen.

17. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 16, wobei ein Hauptabschnitt des horizontalen Scharnierdrahtstabes sich über eine innere Oberfläche des rückseitigen Klappfeldes entlang einer Reihe von Feldschlitzen erstreckt, die in dem rückseitigen Klappfeld angeordnet sind und örtlich den Scharnierfortsätzen entsprechen, und wobei die Scharnierfortsätze innerhalb eines Rotationsmusters um den horizontalen Scharnierdrahtstab und teilweise innerhalb der Felderschlitze durch jeweilige Kantenflächen der Felderschlitze arre tiert sind, die gleitbar zylindrische Außenflächenkonturen der Schar nierfortsätze ergreifen.

18. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 17, wobei die Scharnierfortsätze, die jeweilige flache äußere Oberflächenabschnitte aufweisen, es erlauben, daß der Scharnierdrahtstab in die Scharnierschlitze hinein- und aus ihnen herausbewegt wird, nur wenn das Sitzfeld nach unten unter die Gebrauchsposition abgewinkelt ist.

19. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 8, wobei der Sitzlehnenrahmen einen seitlichen Sitztragdrahtstab zum Stützen des Sitzes in der Gebrauchsposition und ein Paar sich längs erstrec kender Gleitdrahtstäbe aufweist, an die die Vorderkante des Sitzfel des gleitbar angebracht ist.

20. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 19, wobei die Vorderkante des Sitzfeldes einen gegossenen Schlitz, der sich dort entlang erstreckt, und einen Sitzfeldkantendrahtstab aufweist, der darin aufgenommen ist, wobei der Kantendrahtstab zwei U-förmige Biegungen zwischen seinen Enden aufweist, die von der Vorderkante zum darin Aufnehmen der Gleitdrahtstäbe und Anstoßen mit dem Sitz-Querstützdrahtstab vorstehen, wenn das Sitzfeld die Gebrauchs position erreicht.

21. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 20, wobei die gebogenen Endabschnitte der Gleitdrahtstäbe schwenkbar im Eingriff sind mit U-förmigen Biegungen, die in den Schwingdraht stäben zwischen deren Enden vorgesehen sind, wobei die U-förmigen Biegungen in den Korb durch entsprechende Öffnungen hervorstehen, die in dem rückseitigen Klappfeld vorgesehen sind.

22. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 17, wobei eine U-förmige Biegung, die in einem Mittelabschnitt des Scharnier drahtstabes vorgesehen ist, in das rückseitige Klappfeld und um eine Versteilungsstrebe hervorsteht, die darauf zum Halten des Drahtstab mittenabschnittes in seiner richtigen Position gegen das rückseitige Klappfeld vorgesehen sind.

23. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung zur Verwendung in einem Wagen mit einem Korb zum Transportieren von Gegenständen und einem Sitzlehnenrahmen, der schwenkbar an einer Korbseitenwand mit mindestens einer Beinöffnung darin angebracht ist, der aufweist:
einen Scharnierdrahtstab, der an dem Wagen anbringbar ist;
ein gegossenes Sitzfeld mit mindestens einem Scharnierfortsatz, der einen Scharnierschlitz längs einer Kante des Sitzfeldes zum Aufnehmen eines ersten Abschnittes des Scharnierdrahtstabes und zum Erlauben einer Schwenkbewegung des Sitzfeldes darauf definiert;
eine gegossene Beinöffnungs-Abdeckung mit mindestens einem Scharnierfortsatz, der einen Scharnierschlitz längs einer Kante der Beinöffnungs-Abdeckung zum Aufnehmen eines zweiten Abschnittes des Scharnierdrahtstabes und zum Zulassen einer Schwenkbewegung der Beinöffnungs-Abdeckung darauf sowohl zusammen mit als auch getrennt von dem Sitzfeld definiert;
ein Haltemechanismus zum formschlüssigen automatischen Halten der Beinöffnungs-Abdeckung in einer abdeckenden Position auf dem Scharnierdrahtstab, wenn er einmal darin angeordnet ist und bis er manuell aus der abdeckenden Position entfernt wird, wobei der Haltemechanismus zusammenwirkende Elemente aufweist, die an dem Scharnierdrahtstab bzw. innerhalb des Scharnierschlitzes der Beinöffnungs-Abdeckung vorgesehen sind.

24. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 23, bei der die zusammenwirkenden Elemente aufweisen:
eine einseitig eingespannte Blattfeder; die an der Beinöffnungs- Abdeckung befestigt ist und sich in deren Scharnierschlitz davon erstreckt, um sich um den zweiten Abschnitt des Scharnierdraht stabes zu erstrecken; und
eine Ausstülpung, die auf dem zweiten Abschnitt des Scharnier drahtstabes vorgesehen ist;
wobei die Feder durch die Ausstülpung in einer nockenartigen Art nach außen verschoben wird, wenn die Beinöffnungs-Abde ckung in die abdeckende Position bewegt wird und die Feder dadurch reibschlüssig die Ausstülpung ergreift, um die Beinöff nungs-Abdeckung in der abdeckenden Position zu halten.

25. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 23, wobei sowohl das Sitzfeld als auch die Beinöffnungs-Abdeckung aus gegos senem Kunststoff gebildet sind und der Scharnierdrahtstab ein Me tallscharnierdrahtstab ist.

26. Zusammenklappbare Kindersitzanordnung nach Anspruch 24, wobei sowohl das Sitzfeld als auch die Beinöffnungs-Abdeckung aus gegos senem Kunststoff gebildet sind und der Scharnierdrahtstab ein Me tallscharnierdrahtstab ist.