DE4232736C2 - Mechanisches Klinkenschaltwerk und Relais - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein mechanisches Klinkenschaltwerk und ein Relais, das dieses mechanische Klinkenschaltwerk aufweist.

Aus DE-PS 8 33 463 ist eine Klinkenvorrichtung bekannt, die in einem Schließmechanismus für Türen Verwendung findet. Die Vorrichtung ist derart ausgebildet, daß die miteinander zu verbindenden Teile, nachdem sie in die Schließstellung gebracht worden sind, in dieser gehalten werden. Die miteinander verbundenen Teile können dann durch leichtes Gegeneinanderdrücken wieder voneinander getrennt werden. Zu den wesentlichen Teilen der bekannten Klinkenvorrichtung gehören eine längliche Klinke und eine Steuerplatte. Die Klinke ist als U-förmiges Element mit zwei senkrechten Seitenteilen ausgebildet und weist an ihrem vorderen Ende einen Haken auf. Die Steuerplatte ist an ihrem vorderen Ende mit einem Anschlagteil versehen. Die bekannte Klinkenvorrichtung arbeitet mit einem Einrasthaken zusammen, der aus einem Schaft und einem Kopf besteht. In der Arretierungsposition ist der Kopf des Einrasthakens an dem Haken der Klinke einrastend festgelegt. Wenn auf den Einrasthaken in der Arretierungsposition eine Andruckkraft ausgeübt wird, stößt der Einrasthaken auf das Anschlagteil der Steuerplatte, so daß die Klinke verschwenkt und der Kopf des Einrasthakens freigegeben wird. Die bekannte Klinkenvorrichtung wird lediglich mittels eines einzigen Betätigungsorgans, d. h. dem Einrasthaken, betätigt.

In der anmeldungsgemäßen Fig. 17 ist eine schematische Schnittdarstellung eines bekannten mechanischen Klinkenschaltwerkes eines Relais dargestellt.

Ein Kolben 2, der beweglich in einem Solenoid angeordnet ist, wird mittels einer Feder 3 in eine Richtung a vom Solenoid 1 weggedrückt. Eine Federplatte 4 mit einer Öffnung 4a ist am Kolben 2 befestigt. Eine bewegliche Kontaktplatte 5 mit einer Klinke 5a, die in die Öffnung 4a der Federplatte 4 eingreifen kann, ist an ihrem einen Ende 5a am Relaisgehäuse befestigt und die Klinke 5a wird durch die Federkraft der beweglichen Kontaktplatte in Richtung b gegen die Federplatte 4 bewegt. Die bewegliche Kontaktplatte 5 weist einen beweglichen Kontakt 5c auf. Wenn das Relais leitet, wird der bewegliche Kontakt 5c mit einem ortsfesten Kontakt 6a an einer ortsfesten Kontaktplatte 6, die am Relaisgehäuse befestigt ist, in Kontakt gebracht.

Wenn ein Strom durch den Solenoid fließt, wird der Kolben in den Solenoid hineingezogen, so daß die Klinke 5a in die Öffnung 4a eingreift. Zu diesem Zeitpunkt wird der ortsfeste Kontakt 6a vom beweglichen Kontakt 5c mittels der Federkraft der beweglichen Kontaktplatte 5 getrennt, so daß das Relais ausgeschaltet wird. Dieser Zustand dauert an, wenn der Stromfluß im Solenoid abgeschaltet wird.

Dieser Zustand wird aufgehoben, indem der Betätigungsknopf 7 gedrückt wird, der sich senkrecht zur Bewegungsrichtung des Kolbens bewegt. Der Betätigungsknopf 7 wird von der Federplatte 4 mittels einer Feder 8 in Richtung c weggedrückt und, wenn der Betätigungsknopf 7 gedrückt ist, drückt seine Spitze auf die Federplatte 4, um diese zu verformen. Dadurch wird der Eingriff der Klinke 5a mit der Öffnung 4a aufgehoben, so daß die Federplatte 4 durch die Federkraft der Feder 3 vom Solenoid 1 weggedrückt wird und in ihre Ausgangsstellung zurückkehrt.

Da die Bewegungsrichtung des Kolbens bei den herkömmlichen mechanischen Klinkenschaltwerken senkrecht zur Bewegungsrichtung des Betätigungsknopfes liegt, sind die Anordnungsmöglichkeiten im Gehäuse des Relais begrenzt und es ist schwierig, eine kompakte Vorrichtung zu bauen.

Es ist Aufgabe der Erfindung ein mechanisches Klinkenschaltwerk bereitzustellen, bei dem die Bewegungsrichtung des Kolbens mit der des Betätigungsknopfes zum Aufheben des Einrastzustandes zusammenfällt, so daß der Solenoid, der Kolben und der Betätigungsknopf im wesentlichen in einer Linie angeordnet sein können. Es ist weiterhin Aufgabe der Erfindung, ein Relais bereitzustellen, bei dem das Antriebselement, der Kolben und der Betätigungsknopf zum Aufheben des Einrastzustandes im wesentlichen in einer Linie angeordnet sind, um eine räumliche Behinderung eines mechanischen Teils und eines elektrischen Schaltkreises zu reduzieren, um dadurch den gestalterischen Freiheitsgrad zu vergrößern.

Die Aufgabe wird durch ein mechanisches Klinkenschaltwerk gelöst mit einem Kolben, der einen Kolbenkörper und mindestens einen an einem Ende des Kolbenkörpers angeordneten Kolbenbart aufweist, einem Schieber mit einer zentralen Bohrung, in die die dem Kolbenbart benachbarten Abschnitte eingesetzt sind, mindestens einer Schiebernut, durch die sich der Kolbenbart erstreckt und mindestens einem schräg laufenden Vorsprung mit einem im wesentlichen dreieckigen Querschnitt, dessen Scheitelpunkt niedriger ist als die Höhe des Kolbenbartes, mindestens einer langen, leicht geneigten Schräge und einer kurzen Kopfseite, einem Greifelement mit einer Greiferplatte aus federelastischem Material, die mittels mindestens einer an einem Ende ausgebildeten Klinke an dem schräg laufendem Vorsprung angreift, und einem Greiferbetätigungselement zum ständigen Andrücken der Greiferplatte gegen den Kolben und einer Feder zum ständigen Wegdrücken des Greifelementes vom Kolben, wobei in einer Ausrastposition der Schieber mittels der Druckmittel gegen den Kolben gedrückt wird, in einer ersten Zwischenposition die Klinke längs der langen, leicht geneigten Schräge des schräglaufenden Vorsprungs des Schiebers gleitet, wenn das Greiferbetätigungselement gegen den Kolben gedrückt wird, in einer zweiten Zwischenposition die Klinke die Spitze des schräg laufenden Vorsprungs des Schiebers überläuft und an der kurzen Kopfseite des schräglaufenden Vorsprungs angreift, so daß das Greifelement den Schieber erfaßt, wodurch der Schieber und das Greifelement durch die Feder vom Kolben wegbewegt werden, in einer Einrastposition die Verschiebung des Schiebers und des Greifelementes durch die Feder aufrechterhalten wird, und wobei in einer dritten Zwischenposition, wenn der Kolben vom Greifelement wegbewegt wird, die Greiferplatte durch den Kolbenbart hochgedrückt wird, um den Eingriff der Klinke an der kurzen Kopfseite des schräg laufenden Vorsprungs aufzuheben, und der Schieber durch die Druckmittel gegen den Kolben bewegt wird, um in die Ausrastposition zurückzukehren.

Die zweite Aufgabe wird durch ein Relais gelöst, mit einem mechanischen Klinkenschaltwerk, einem Antriebselement zum Bewegen des Kolbens des Klinkenschaltwerkes, einen am Gehäuse angebrachten, ortsfesten Kontakt, einem federelastischen Arm, dessen eines Ende am Gehäuse befestigt ist und an dessen anderen Ende ein beweglicher Kontakt befestigt ist, wobei dieser Arm als Druckmittel wirkt und der Schieber des Klinkenschaltwerkes mittels der Federkraft des Armes ständig gegen den Kolben gedrückt wird.

Wenn das Betätigungselement gedrückt wird, wird mittels der Feder die Ausrastposition in die Einrastposition überführt, und, wenn der Kolben vom Greifelement wegbewegt wird, wird der Einrastzustand in den Ausrastzustand überführt.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Kolbens;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Schiebers;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des in den Schieber eingesetzten Kolbens;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Greifelementes;

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine Greiferplatte;

Fig. 6 eine Schnittdarstellung längs der Linie A-A der Greiferplatte gemäß Fig. 5;

Fig. 7 einen Teilschnitt in vergrößerter Darstellung einer Klinke in einer ersten Zwischenposition;

Fig. 8 einen Teilschnitt in vergrößerter Darstellung einer Klinke im eingerasteten Zustand;

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung eines Hauptteils eines mechanischen Klinkenschaltwerkes im ausgerasteten Zustand;

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung eines Hauptteils eines mechanischen Klinkenschaltwerks in einer ersten Zwischenposition;

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht eines Hauptteils eines mechanischen Klinkenschaltwerkes im eingerasteten Zustand;

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht eines Hauptteils eines mechanischen Klinkenschaltwerkes in einer dritten Zwischenposition;

Fig. 13 eine Schnittdarstellung eines Relais mit einem erfindungsgemäßen mechanischen Klinkenschaltwerk;

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht eines Relais gemäß Fig. 13, wobei der elektronische Schaltkreis entfernt ist,

Fig. 15 eine Draufsicht, die schematisch das mechanische Klinkenschaltwerk des Relais der Fig. 13 im ausgerasteten Zustand zeigt;

Fig. 16 eine Draufsicht, die schematisch das mechanische Klinkenschaltwerk des Relais der Fig. 13 im eingerasteten Zustand zeigt und

Fig. 17 eine Schnittdarstellung, die schematisch ein bekanntes mechanisches Klinkenschaltwerk zeigt.

Die Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung eines Kolbens PL. Die im wesentlichen halbkreisförmigen Kolbenbärte PLF sind symmetrisch in vertikaler Richtung an einem Ende des Kolbenkörpers PLB des Kolbens angeordnet und ein Paar rechteckiger Kolbenführungen PLG sind senkrecht zu den Kolbenbärten angeordnet.

Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht eines Schiebers MV. In der Mitte des Schieberkörpers MVB ist eine zentrale Bohrung MVH ausgebildet, in die ein Ende des Kolbens PL eingesetzt ist. In der zentralen Bohrung MVH sind Nuten MVG für die Kolbenführungen PLG und Schiebernuten MVC für die Kolbenbärte PLF ausgebildet. Die Kolbenführungen PLG bewegen sich gleitend längs der Nuten MVG.

Der Schieber MV weist schräg laufende Vorsprünge MVR mit einem im wesentlichen dreieckförmigem Querschnitt, einer langen, leicht geneigten Schräge und einer kurzen Kopfseite auf.

Weiterhin sind an einem Ende des Schiebers MV Schieberflügel MVW, die sich in eine Richtung senkrecht zur zentralen Bohrung MVH erstrecken, und im wesentlichen rechteckige Stopper MVS angeordnet, die sich in einer Richtung senkrecht zur zentralen Bohrung MVH und zu den Schieberflügeln MVW erstrecken. Zusätzlich ist ein im wesentlichen kreisförmiges Schieberende MVE am anderen Ende des Schiebers MV angeordnet. Der Stopper MVS und das Schieberende MVE wirken als Stoppeinrichtungen des Schiebers.

Fig. 3 ist eine perspektivische Darstellung, die den Schieber MV zeigt, in dem der Kolben eingesetzt ist. Wenn der Schieber bewegt wird, dient der Kolben als Führung.

Der in Fig. 2 gezeigte Schieber ist in Fig. 3 von seiner Rückseite her dargestellt.

Die Kolbenbärte PLF werden in den Schiebernuten MVC bewegt. Wie in Fig. 3 zu sehen ist, ist die Höhe der Kolbenbärte PLF größer als der Scheitelpunkt des Dreiecks der schräg laufenden Vorsprünge MVR des Schiebers.

Fig. 4 ist eine perspektivische Darstellung des Greifelementes GR. Das Greifelement GR weist eine Greiferplatte GRP, ein Greiferbetätigungselement GRB mit einem Flansch GRBS als Anschlag für das Greiferbetätigungselement und eine Greiferstange GRL auf, die die Greiferplatte GRP und das Greiferbetätigungselement GRB verbindet.

Die Greiferplatte GRP wird dadurch gebildet, daß eine einzige Metallplatte mit Federeigenschaften an zwei mittleren Positionen GRa in gleicher Richtung um 90° umgebogen wird. Ein Mittelabschnitt GPM der Greiferplatte ist an einem Befestigungsabschnitt GRLF der Greiferstange GRL befestigt.

Die Greiferplatte GRP ist weiterhin an der Stelle GRb in der Nähe ihres Endes um etwa 45° in gleicher Richtung wie an der Stelle GRa umgebogen, um erste geneigte Greiferabschnitte GRF1 auszubilden.

An einer Stelle GRc, die näher am Ende der Greiferplatte GRP liegt als die Stelle GRb, ist die Greiferplatte GRP weiterhin um einen Winkel von ungefähr 90° in die entgegengesetzte Richtung zu der Biegung an der Stelle GRb umgebogen, um zweite geneigte Greiferabschnitte GRF2 auszubilden. Die Biegungen GRT sind an der Stelle GRc ausgebildet.

Wie in den Fig. 5 und 6 zu sehen ist, weist der erste geneigte Greiferabschnitt GRF1 Klinken GRN und Greiferausschnitte GRH auf, die durch das Aufschneiden an drei Seiten und das Umbiegen an einer Seite in jeweils gleicher Richtung wie an der Stelle GRc ausgebildet sind.

Die Klinken GRN und die Greiferausschnitte GRH greifen an den schräg laufenden Vorsprüngen MVR des Schiebers MV an.

Wie in Fig. 8 zu sehen ist, greift im eingerasteten Zustand ein Teil des schräg laufenden Vorsprungs MVR in die Greiferöffnung GRH ein und die kurze Kopfseite liegt an der Klinke GRN an.

Der zweite geneigte Greiferabschnitt GRF2 ist bezüglich der Schieberoberfläche MVF um einen Winkel 45° geneigt. Wenn die Greiferplatte GRP in die durch den Pfeil in Fig. 7 angezeigte Richtung bewegt wird, wird die Greiferplatte GRP entsprechend graduell deformiert und gleitend auf der leicht geneigten Schräge des schräg laufenden Vorsprunges MVR nach oben bewegt.

Die Klinke GRN und der schräg laufende Vorsprung MVR sind derart ausgebildet, daß sich die Klinke GRN und der schräg laufende Vorsprung MVR senkrecht auf der Schieberoberfläche MVF befinden. Wenn die Klinke GRN die Spitze des schräg laufenden Vorsprungs MVR überläuft, rasten die Klinke und der schräg laufende Vorsprung aufgrund der Federkraft der Greiferplatte GRP ineinander ein, wie in der Fig. 8 gezeigt ist.

Die Wirkungsweise des mechanischen Klinkenschaltwerkes, das den Kolben PL, den Schieber MV und das Greifelement GR aufweist, und das die oben beschriebene Konstruktion besitzt, wird nachfolgend beschrieben.

Die Fig. 9 zeigt schematisch das mechanische Klinkenschaltwerk im ausgerasteten Zustand.

Die Schieberflügel MVW des Schiebers MV werden ständig in Richtung des Pfeils F in Fig. 9 mittels nicht dargestellter Druckmittel gedrückt. Weiterhin greifen die Klinken GRN nicht an dem schräg laufenden Vorsprung MVR an. Dementsprechend wird der Schieber MV in Richtung des Pfeils F der Fig. 9 bewegt, bis der Stopper MVS, der in Fig. 9 nicht dargestellt ist, sich am ebenfalls in Fig. 9 nicht dargestellten Gehäuse anlegt.

Der Kolbenkörper PLB ist im tiefsten Abschnitt der zentralen Bohrung MVH des Schiebers eingesetzt und die Spitze der Kolbenbärte PLF liegen dem Greifelement GR näher als die Spitze des schräglaufenden Vorsprungs MVR.

Das Greifelement wird mittels der Feder SP, die parallel zur Greiferstange GRL angeordnet ist, in Richtung des Pfeils R in Fig. 9 vom Schieber MV weggedrückt. Dadurch wird das Greifelement GR bewegt, bis der Stoppflansch GRBS, der in Fig. 9 nicht dargestellt ist, am Gehäuse anliegt.

Die entsprechenden Positionen des Greifelementes GR, des Schiebers MV und des Kolbens PL sind a0, c0 und d0 bezüglich einer Position b0 des Federbefestigungsabschnittes SPF, der in dieser Position stellvertretend für die Position des Gehäuses steht, wobei die Bewegungsrichtung des Greifelementes GR, des Schiebers MV und des Kolbens PL längs der X-Achse liegt.

Fig. 10 zeigt schematisch eine erste Zwischenposition.

Wenn das Greiferbetätigungselement GRB des Greifelementes GR gedrückt wird, bewegt sich das Greifelement GR in Richtung des Schiebers MV. Wie in der Fig. 7 zu sehen ist, wird dadurch die Greiferplatte GRP längs der langen, leicht geneigten Schräge des schräg laufenden Vorsprungs MVR nach oben bewegt, wobei die Greiferplatte GRP auf der Schrägen gleitet.

In diesem Zustand sind die Positionen des Schiebers und des Kolbens unverändert, wobei die Positionen c0 und d0 beibehalten werden und nur die Position a1 des Greifelementes geändert ist.

Wenn die Greiferplatte GRP die Spitze der leicht geneigten Schräge überläuft, greift die Klinke GRN am schräg laufenden Vorsprung MVR an, wie in Fig. 8 gezeigt ist.

Wenn das Greiferbetätigungselement GRB nicht weitergedrückt wird, wird das Greiferelement GR durch die Feder SP vom Kolben PL, d. h. in Richtung des Pfeils R in Fig. 9 wegbewegt.

Da die Klinke GRN zu diesem Zeitpunkt an dem schräglaufenden Vorsprung MVR angreift, wird der Schieber MV ebenfalls vom Kolben PL zusammen mit dem Greifelement GR weggedrückt.

Die zweite Zwischenposition, in der der Schieber MV und das Greifelement GR vom Kolben PL weggedrückt werden, wird dadurch beendet, daß der nichtgezeigte Stoppflansch GRBS am nichtgezeigten Gehäuse anliegt, um in den Einrastzustand überzuwechseln.

Fig. 11 zeigt den eingerasteten Zustand. Der schräg laufende Vorsprung MVR greift an der Klinke GRN der Greiferplatte GRP an und das Greiferelement GR wird in Richtung des Pfeils R durch die Kraft in Richtung des Pfeils R der Feder SP bewegt, die größer ist als die in Richtung des Pfeils F durch die nichtgezeigte Druckmittel wirkende Kraft. Der Schieber MV wird von der Position c0 in die Position c1 und das Greifelement GR in die Position a2 bewegt.

Wenn der Kolben PLB in Richtung des Pfeils F in Fig. 12 in die Position gezogen ist, in der der Schieber MV an der Klinke GR angreift, wird die Greiferplatte GRP durch die halbkreisförmigen Kolbenbärte PLF federnd deformiert. Da die Höhe des Kolbenbartes PLF größer ist als die Höhe der Spitze des schräglaufenden Vorsprungs, wird der Eingriff des Schiebers MV und der Greiferplatte GR aufgehoben. Unmittelbar bevor der Eingriff aufgehoben wird, nimmt das Greifelement GR die Position a2 ein und die Position des Schiebers MV wird nicht geändert und verbleibt bei c1, wobei nur der Kolben PL in Position d1 bewegt wird.

Wenn der Eingriff des Schiebers MV und des Greifelementes GR aufgehoben wird, wird der Schieber MV in Richtung des Pfeiles F durch die Kraft in Richtung des Pfeiles F mittels der nichtgezeigten Druckmittel bewegt, um in die Position c0 zurückzukehren, und das Greifelement GR wird in Richtung des Pfeiles R durch die in Richtung des Pfeiles R wirkende Kraft durch die Feder SP bewegt um in die Position a0 zurückzukehren, wodurch schließlich in den Ausrastzustand gemäß Fig. 9 zurückgekehrt wird.

Ein Relais mit einem mechanischen Klinkenschaltwerk gemäß der vorliegenden Erfindung ist in den Fig. 13 bis 16 gezeigt.

Eine Solenoid-Spule SOLN, ein Kolben PLB, der in die Solenoid-Spule eingepaßt ist und durch Magnetkraft der Solenoid-Spule bewegt wird, ein Schieber MV, ein Greifelement GR mit einer Greiferplatte GRP, eine Greiferstange GRL, ein Greiferbetätigungselement GRB und eine Feder SP sind innerhalb eines Gehäuses H in einer Linie in X-Richtung angeordnet.

Das mechanische Klinkenschaltwerk, das in den Fig. 13 bis 16 im Relais eingebaut ist, ist das Gleiche wie das in den Fig. 9 bis 12.

In diesem Fall wird der Kolben PL durch die magnetische Kraft des Solenoids SOLN und die Druckmittel zum Drücken des Schiebers MV zum Kolben PL durch ein Paar federnder Arme A realisiert, an denen ein beweglicher Kontakt vorgesehen ist.

Der Federarm A ist fest an einem seiner Enden AF am Gehäuse H befestigt und Anschlüsse T1 und T2 sind an dem Ende angeschlossen. Leitungskabel für beispielsweise die Spannungsversorgung sind mit den Anschlüssen verbunden. Bewegliche Kontakte CM1 und CM2 sind am anderen Ende des Federarms A angeordnet.

Am Gehäuse H festangebrachte ortsfeste Kontakte CF1 und CF2 sind gegenüber den beweglichen Kontakten angeordnet. Die ortsfesten Kontakte CF1 und CF2 sind an die Anschlüsse T3 und T4 angeschlossen. Leitungsdrähte beispielsweise für einen Verbraucher sind mit den Anschlüssen T3 und T4 verbunden.

Der Federarm A weist einen halbkreisförmigen Armvorsprung AB auf, der in seinem mittleren Abschnitt ausgebildet ist, und der Armvorsprung AB drückt gegen eine halbkreisförmige Oberfläche des Endes des Schieberflügels MVW des Schiebers MV. Das heißt, daß der Schieberflügel MVW und der Federarm A über eine konvex gekrümmte Oberfläche miteinander in Kontakt sind.

Der Arm A ist bezüglich der Bewegungsrichtung des Kolbens geneigt, um die Federkraft des Federarms A zu vergrößern, wenn der Kolben in Richtung des Pfeils R bewegt wird.

Ein Paar Federarme A sind symmetrisch an beiden Seiten des Schiebers MV angeordnet, so daß eine resultierende Druckkraft des Schiebers durch die Federarme A in Richtung des Pfeiles F wirkt.

Im ausgerasteten Zustand, in dem die Klinke GRN nicht an dem schräglaufenden Vorsprung MVR angreift, wird der Schieber MV in Richtung des Pfeils F durch die Kraft des Federarms A bewegt. In diesem in Fig. 15 gezeigtem Zustand werden die beweglichen Kontakte CM1 und CM2 von den ortsfesten Kontakten CF1 und CF2 durch die Federkraft des Federarms A getrennt. Dies bedeutet, daß die Anschlüsse T1 und T2 des Relais von den Anschlüssen T3 und T4 getrennt werden.

Wenn das Greiferbetätigungselement GRB gedrückt wird, wird der Zustand des Relais in den eingerasteten Zustand durch den zuvor beschriebenen Vorgang überführt.

Da der Schieber MV in Richtung des Pfeils R durch die Feder SP bewegt wird, drückt der Schieberflügel MVW im eingerasteten Zustand auf den Armvorsprung AB. Der Arm A wird federnd deformiert und die beweglichen Kontakte CM1 und CM2 werden mit den ortsfesten Kontakten CF1 und CF2 - wie in Fig. 16 gezeigt ist - in Kontakt gebracht. Dadurch werden die Anschlüsse T1 und T2 des Relais elektrisch mit den Anschlüssen T3 und T4 verbunden.

Wenn ein Strom durch das Solenoid SOLN fließt, wird der Kolbenkörper PLB in Richtung des Pfeils F bewegt. Der Solenoid SOLN wird durch einen elektrischen Schaltkreis EC gesteuert, der durch den Leitungsdraht L damit verbunden ist.

Das Relais wird in den ausgerasteten Zustand, der in Fig. 15 gezeigt ist, durch den zuvor beschriebenen Vorgang zurückgeführt. Dieser Zustand bleibt auch dann bestehen, wenn der Strom abgeschaltet wird.

Die Bewegungsrichtung des Kolbens und die Bewegungsrichtung des Betätigungselementes kann in einer Linie ausgerichtet sein.

Folglich ist es einfach, den elektrischen Schaltkreis EC von dem mechanischen Klinkenschaltwerk räumlich zu trennen.

Da das mechanische Klinkenschaltwerk, wie beispielsweise in Fig. 13 zu sehen ist, in den unteren Teil des Gehäuses und der elektrische Schaltkreis im oberen Teil des Gehäuses H angeordnet werden kann, wird der Freiheitsgrad in Gestalt und Anordnung der Elemente im Gehäuse vergrößert und die gesamte Vorrichtung kann auf einfache Weise kompakt ausgestaltet werden.

Claims (11)

1. Mechanisches Klinkenschaltwerk mit
einem Kolben (PL), der einen Kolbenkörper (PLB) und mindestens einen an einem Ende des Kolbenkörpers angeordneten Kolbenbart (PLF) aufweist,
einem Schieber (MV) mit einer zentralen Bohrung (MVH), in die die dem Kolbenbart (PLF) benachbarten Abschnitte eingesetzt sind, mindestens einer Schiebernut, durch die sich der Kolbenbart (PLF) erstreckt und mindestens einem schräglaufenden Vorsprung (MVR) mit einem im wesentlichen dreieckigen Querschnitt, dessen Scheitelpunkt niedriger ist als die Höhe des Kolbenbartes (PLF), mindestens einer langen, leicht geneigten Schräge (MVR) und einer kurzen Kopfseite,
einem Greifelement (GR) mit einer Greiferplatte (GRP) aus federelastischem Material, die mittels mindestens einer an einem Ende ausgebildeten Klinke (GRN) an dem schräglaufenden Vorsprung (MVR) angreift, und
einem Greiferbetätigungselement (GRB) zum ständigen Andrücken der Greiferplatte (GRP) gegen den Kolben (PL) und einer Feder (SP) zum ständigen Wegdrücken des Greifelementes (GR) vom Kolben, wobei in einer Ausrastposition der Schieber (MV) mittels der Druckmittel gegen den Kolben gedrückt wird, in einer ersten Zwischenposition die Klinke (GRN) längs der langen, leicht geneigten Schräge des schräglaufenden Vorsprungs (MVR) des Schiebers (MV) gleitet, wenn das Greiferbetätigungselement (GRB) gegen den Kolben (PL) gedrückt wird, in einer zweiten Zwischenposition die Klinke (GRN) die Spitze des schräglaufenden Vorsprungs (MVR) des Schiebers (MV) überläuft und an der kurzen Kopfseite des schräglaufenden Vorsprungs angreift, so daß das Greifelement (GR) den Schieber (MV) erfaßt, wodurch der Schieber (MV) und das Greifelement (GR) durch die Feder (SP) vom Kolben (PL) wegbewegt werden, in einer Einrastposition die Verschiebung des Schiebers (MV) und des Greifelementes (GR) durch die Feder (SP) aufrechterhalten wird, und wobei in einer dritten Zwischenposition der Kolben (PL) vom Greifelement (GR) wegbewegt wird, wobei die Greiferplatte (GRP) durch den Kolbenbart (PLF) hochgedrückt wird, um den Eingriff der Klinke (GRN) an der kurzen Kopfseite des schräglaufenden Vorsprungs (MVR) aufzuheben, und der Schieber (MV) durch die Druckmittel gegen den Kolben bewegt wird, um in die Ausrastposition zurückzukehren.

2. Schaltwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (PL) beim Bewegen des Schiebers (MV) als Führung dient.

3. Schaltwerk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (PL) ein Paar rechteckige Kolbenführungen (PLG) und die zentrale Bohrung (MVH) des Schiebers (MV) eine Nut für die Kolbenführung aufweist, wobei die Kolbenführung längs der Nut gleitet.

4. Schaltwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (MV) mindestens einen Schieberflügel (MVW) aufweist, der sich in eine Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Kolbens (PL) erstreckt und daß die Druckmittel gegen den Schieberflügel (MVW) drücken.

5. Schaltwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckmittel mindestens einen federelastischen Arm aufweisen, der an seinem einen Ende einen beweglichen Kontakt aufweist.

6. Schaltwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckmittel einen federelastischen Arm (A) mit einem an einem Ende angeordneten beweglichen Kontakt (CM1, CM2) umfassen und daß der Schieber (MV) mindestens einen Schieberflügel (MVW) aufweist, der sich in eine Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Kolbens (PL) erstreckt und von den Druckmitteln gedrückt wird.

7. Schaltwerk nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieberflügel (MV) mit dem federelastischen Arm (A) in Oberflächenkontakt kommt.

8. Schaltwerk nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt, mit dem der Schieberflügel (MVW) mit dem federelastischen Arm in Kontakt kommt, eine konvex gekrümmte Oberfläche aufweist.

9. Schaltwerk nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der federelastische Arm (A) bezüglich der Bewegungsrichtung des Kolbens (PL) geneigt ist, um die Federkraft des federelastischen Arms (A) zu vergrößern, wenn der Kolben (PL) gegen das Greifelement (GR) bewegt wird.

10. Relais mit einem mechanischen Klinkenschaltwerk gemäß der Ansprüche 1 bis 9, einem Antriebselement (SOLN) zur Bewegung des Kolbens (PL) des Klinkenschaltwerkes, einem am Gehäuse (H) angebrachten ortsfesten Kontakt (CF1, CF2), einem federelastischen Arm (A), dessen eines Ende am Gehäuse (H) befestigt ist und dessen anderes Ende einen beweglichen Kontakt (CM1, CM2) trägt, wobei dieser Arm (A) als Druckmittel wirkt und der Schieber (MV) des Klinkenschaltwerkes mittels der Federkraft des Armes ständig gegen den Kolben (PL) gedrückt wird.

11. Relais nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement ein Solenoid (SOLN) aufweist.