DE4101418C2 - Schalterbetätigte Warnleuchte zur Verwendung bei Fahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine schalterbetätigbare Warn­ leuchte zur Verwendung bei Fahrzeugen, mit einer Mehr­ zahl von lichtemittierenden Elementen, montiert auf ei­ nem flexiblen Trägerelement, und mit zumindest einem lichtdurchlässigen Kunststoffteil vor den lichtemittie­ renden Elementen. Diese Warnleuchte ist vorzugsweise festhaftend oder entfernbar an einer Seitenfläche, wie z. B. einer Einsatzseite einer Tür eines Kraftfahrzeuges angeordnet und weist die Fahrer von nachfolgenden Fahr­ zeugen auf die offene Fahrzeugtür hin.

Fig. 1 ist eine vertikale Teilschnittdarstellung, die eine herkömmliche Warnleuchte der vorerwähnten Art zeigt und die in der japanischen Gebrauchsmusteranmeldung SHO 52-126543 dargestellt ist. Der Leuchtenkörper 63 ist in­ nerhalb einer Ausnehmung 62 angeordnet, die in einer Seiteneinsatzfläche 61 der Tür 60 eines Autos vorgesehen ist. Ein Linsen- bzw. Abdeckungsabschnitt 64 springt von der Ausnehmung 62 aus vor. Eine Lampe 65 beginnt mit der Lichtemission oder einem Blinken, wenn die Tür 60 geöff­ net ist.

Infolge des Aufbaus dieser Anordnung, bei der ein ver­ hältnismäßig großer Leuchtenkörper 63 in der Ausnehmung 62 aufgenommen ist, hat die vorerwähnte Warnleuchte die folgenden Nachteile: Erstens muß die Seiteneinsatzfläche 61 der Tür 60 bearbeitet werden, um die Ausnehmung 62 auszubilden. Der Leuchtenkörper 63 nimmt einen Teil des Innenraumes der Tür 60 ein und hierdurch wird der Innen­ raum vermindert, der für die Fahrzeugausrüstungen, wie z. B. für eine elektrisch angetriebene Fensterantriebs­ vorrichtung, zur Verfügung steht, so daß hierdurch Ein­ schränkungen in Bezug auf die Fahrzeugkonstruktion auf­ treten. Bei der Entwicklung eines neuen Fahrzeugtyps kann es erforderlich sein, die Größe der Warnleuchte und ihre Installationslage neu zu gestalten, wobei dies müh­ sam und schwierig sein kann. Außerdem nimmt es beträcht­ liche Zeit in Anspruch, um die Wartung, Inspektion und Reparatur einer solchen Warnleuchte auszuführen.

Das DE-GM 76 04 161 beschreibt ebenfalls eine Fahrzeug­ tür mit einer Warnleuchte in der schloßseitigen Stirn­ wand. In dieser Lösung werden herkömmliche Signallampen, die mit einer Glasscheibe abgedeckt sind, in die Tür eingebaut.

Aus der EP 0 326 668 A2 ist eine Rückleuchte bekannt, bei der eine Mehrzahl von LEDs auf einer Leiterplatte angeordnet sind, die hierbei allerdings ein starres Trä­ gerelement bildet. Die Leuchtelementsanordnung ist hier­ bei auf einem Paar von Leiterplatten angeordnet, wobei die zweite Leiterplatte hier die elektrische Steuer­ schaltung für die erste, die Leuchtelemente unmittelbar tragende Leiterplatte aufweist. Eine solche Anordnung weist eine hohe mechanische Stabilität und Festigkeit auf, wie sie allgemein für Bauelemente tragender Lei­ terplatten charakteristisch ist.

Aus der DE-OS 31 48 843 ist eine Warnleuchte der ein­ gangs genannten Art (allerdings ohne Hinweis auf eine Schalterbetätigung derselben) bekannt. Diese Lösung be­ schreibt eine Mehrfach-Leuchtdiodenanordnung mit einem Leuchtdiodenträger, der eine Mehrzahl von Reflektoren aufweist, in denen die Leuchtdioden angeordnet sind, wo­ bei die Reflektoren streifenförmig oder matrixartig zu­ sammengefaßt sind. Die Leuchtdioden mit den Reflektoren befinden sich auf einer gemeinsamen Unterlage bzw. einem Trägerkörper, der vorzugsweise eine bestimmte Flexibili­ tät aufweisen soll, um die Leuchtdiodenanordnung auch an gewölbten Gegenständen, wie z. B. einem Kotflügel, an­ bringen zu können.

Über den Leuchtdioden befindet sich vorzugsweise eine auch als Linse wirkende lichtdurchlässige Kunststoff- Abeckung.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Warnleuchte der eingangs genannten Art zu verbessern, derart, daß eine äußerst kompakte und beschädigungssi­ chere, zugleich möglichst flache, folienartige Gestal­ tung erreicht werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Trägerelement eine flexible Leitplatte ist, die fle­ xible Leiterplatte und das Kunststoffteil durch ein ver­ formbares Gehäuseteil aufgenommen sind, an der Rückseite des Gehäuseteiles ein Befestigungsteil zur Befestigung an einer Montageoberfläche vorgesehen ist und eine ver­ formbare Metallplatte zwischen der Leiterplatte und dem Befestigungsteil angeordnet ist.

In dieser erfindungsgemäßen Warnleuchte sind auf einer gedruckten Leiterplatte eine Mehrzahl von vorzugsweise chip-artigen lichtemittierenden Elementen montiert und eine Linse, Kunststoffabdeckung oder eine elastische Fo­ lie sind zumindest vor den lichtemittierenden Elementen angeordnet. Die Warnleuchte kann vorzugsweise an einer Seitenfläche, wie z. B. einer Einsatzfläche einer Fahr­ zeugtür angeordnet und wird durch einen Schalter ein- bzw. ausgeschaltet, der durch eine Bewegungsverbin­ dungseinrichtung mit dem Öffnen bzw. Schließen der Tür geschlossen oder geöffnet wird.

Durch die Verwendung einer flexiblen Leiterplatte als mechanisches Träger- und elektrisches Versorgungselement sowie die Fixierung der lichtemittierenden Elemente so­ wie des flexiblen Trägerelementes in einem Gehäuseteil, ist diese seinerseits in entsprechender Weise deformabel und weist zugleich eine rückseitige Befestigungseinrich­ tung für die Anbringung der Warnleuchte sowie eine Me­ tallplatte als Formspeicher zur vorteilhaften Befesti­ gung der Warnleuchte entlang krummliniger Oberflächen auf.

Mit dieser oben erwähnten Anordnung kann die Warnleuchte leicht an einer Fahrzeugtür installiert werden und kann, z. B. nachfolgende Fahrzeugführer, durch Leuchten oder Blinken der lichtemittierenden Elemente darauf hinwei­ sen, daß die Tür geöffnet ist. Da keine Notwendigkeit für eine spezielle Bearbeitung an der Fahrzeugkarosserie besteht, kann die Warnleuchte leicht an einer beliebi­ gen, gewünschten Stelle des Fahrzeuges installiert wer­ den.

Weitere, bevorzugte Ausgestaltungen des Erfindungsgegen­ standes sind in den Unteransprüchen dargelegt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungs­ beispielen und zugehörigen Zeichnungen näher erläutert.

In diesen zeigen:

Fig. 1 einen Teil-Längsschnitt einer herkömmlichen Tür­ öffnungs-Warnleuchte zur Verwendung bei einem Fahrzeug,

Fig. 2(a)-6(b) eine Warnleuchte nach einem ersten Aus­ führungsbeispiel gemäß der Erfindung,

Fig. 7 eine Querschnittsdarstellung, die eine Warn­ leuchte in einer gegenüber dem ersten Ausfüh­ rungsbeispiel modifizierten Gestaltung zeigt,

Fig. 8 eine Darstellung, die zeigt, wie die Warnleuch­ te an einer Tür eines Fahrzeugs installiert ist,

Fig. 9 einen Schalter und eine Batterie, die mit der Warnleuchte verbunden sind,

Fig. 10 den Aufbau des Schalters nach Fig. 9,

Fig. 11 eine Darstellung, die zeigt, wie die Warnleuchte an einer Heckklappentür eines Güterkraftfahrzeu­ ges befestigt ist,

Fig. 12 eine Querschnittsdarstellung einer Warnleuchte nach einem zweiten Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung,

Fig. 13 eine Querschnittsdarstellung einer Warnleuchte gemäß einer Modifikation eines zweiten Ausfüh­ rungsbeispieles gemäß der Erfindung,

Fig. 14 eine Querschnittsdarstellung einer Warnleuchte nach einem dritten Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung,

Fig. 15-17(b) eine Warnleuchte nach einem vierten Aus­ führungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 18 eine Längsschnittdarstellung einer Warnleuchte nach einem vierten Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung, und

Fig. 19 ein weiteres Verfahren zur Installation der Warnleuchte an einer Fahrzeugtür.

Im folgenden werden verschiedene Ausführungsbeispiele einer Warnleuchte, die einen Türoffenzustand anzeigt, zur Verwendung in Fahrzeugen nach der vorliegenden Er­ findung erläutert.

Die Fig. 2 bis 6 zeigen eine Warnleuchte 21 zur Verwen­ dung bei Fahrzeugen nach einem ersten Ausführungsbei­ spiel der Erfindung. Insbesondere ist Fig. 2(a) eine Draufsicht (teilweise weggebrochen), Fig. 2 (b) eine Seitenansicht (teilweise weggebrochen), Fig. 3(a) eine Seiten-Schnittdarstellung entlang der Linie II-II in Fig. 2(a), Fig. 3(b) eine Seitenansicht, die das Ver­ löten eines lichtemittierenden Elementes 5 an einer Lei­ terplatte 6 zeigt, Fig. 4 zeigt die Anordnung von licht­ emittierenden Elementen 5 und Widerständen 7 auf einer Leiterplatte 6 und Fig. 5(a) bis 6(b) zeigen Abstands­ halter 10a und 10b.

In Fig. 3(a) bezeichnet das Bezugszeichen 1 einen schmalen bandartigen Gehäuseteil aus Kunststoff, wie z. B. Urethangummi. Eine Öffnung 2, aus der das Licht emittiert werden soll, ist entlang seiner Längsrichtung in dem Gehäuseteil 1 ausgebildet. Der Bodenabschnitt der Öffnung 2 ist in Seitenrichtung langgestreckt und ihr oberer bzw. Spitzenabschnitt ist schmal bzw. eng aus­ geführt und wird durch die vertikalen Seitenkanten 3 des Gehäuseteiles 1 begrenzt.

Eine Metallplatte 4, wie z. B. ein Aluminiumblech, das eine Formgebungs- bzw. -haltefunktion hat, ist auf der Innenoberfläche des Gehäuseteils 1 angeordnet. Wenn die Warnleuchte 21 verformt bzw. gebogen wird, um so mit der Form der Einsatzfläche einer Fahrzeugtür übereinzustim­ men, dient die Metallplatte 4 aufgrund ihrer Formspei­ cherfunktion dazu, die entsprechend verformte Gestalt des Gehäuseteils 1 beizubehalten. Die Metallplatte 4 ist an der Innenoberfläche des Gehäuseteiles 1 befestigt und nimmt eine elastische Kraft von dem Gehäuseteil 1 auf, wenn sie fest in diesem eingesetzt ist.

Mit der Oberseite bzw. oberen Oberfläche der Metallplat­ te 4 ist eine schmale, flexible gedruckte Leiterplatte 6 verbunden. Wie in Fig. 3(b) gezeigt ist, sind eine Mehrzahl von chip-artigen lichtemittierenden Elementen 5 in aufeinander ausgerichteter Reihe auf der Leiterplatte 6 montiert und mit dieser durch Löten verbunden. Das Be­ zugszeichen 12 zeigt das Lotmaterial. Flexible gedruckte Leiterplatten 6 können auch nur teilweise an der Metall­ platte 4 befestigt sein, z. B. nur im Bereich ihrer bei­ den Seiten oder jeweils in vorgegebenen Abständen, so daß der übrige Teil der Leiterplatte 6 in Bezug auf die Metallplatte 4 in einem unbefestigten Zustand verbleibt. Dieser Anordnung vermindert die Biegespannung, die auf die Leiterplatte 6 einwirkt, wenn das Gehäuseteil 1 ver­ formt bzw. gebogen wird und beseitigt eine Möglichkeit elektrischer Fehler der lichtemittierenden Elemente 5, die auf der Leiterplatte 6 befestigt sind.

Wie in Fig. 4 gezeigt ist, sind die lichtemittierenden Elemente 5 in aufeinander ausgerichteter Abfolge auf der flexiblen gedruckten Leiterplatte 6 ausgerichtet ange­ ordnet mit zumindest nahezu dem gleichen Abstand "x", um eine gleichmäßige Helligkeit über die Gesamterstreckung der Warnleuchte 21 zu erhalten. Widerstände 7 können zwischen den lichtemittierenden Elementen 5 angeordnet sein, wo dies erforderlich ist. Das Bezugszeichen 8 be­ zeichnet Leitungsdrähte, die an der Leiterplatte 6 ange­ lötet sind und zur Verbindung einer Energiequelle (Fig. 2(a) und 2(b)) vom Ende des Gehäuseteiles 1 abgeführt sind.

Wiederum ist in Fig. 3(a) ein Kunststoffteil als Linse 9, die durch Eingießen eines Gießmaterials, wie z. B. weiße Silikon-Harzmilch, in der Öffnung 2 ausgebildet. Ein Teil des Gießmaterials tritt in den langgestreckten Bodenabschnitt der Öffnung 2 ein, um Kanten 9a zu bil­ den, die nach ihrer Erstarrung bzw. Verfestigung dazu dienen, die Linse 9 in fester Verbindung an dem Gehäuse­ teil 1 zu halten.

Die Linse 9 dient nicht nur dazu, das Licht, das von den lichtemittierenden Elementen 5 abgestrahlt wird, abzuge­ ben und zu streuen, sondern auch um Wasser daran zu hin­ dern, in die Öffnung 2 einzudringen. Da die Lichtstreu­ ung durch die Linse 9 die Gleichmäßigkeit des abge­ strahlten Lichtprofiles erhöht, kann die Anzahl der lichtemittierenden Elemente 5, die an dem Gehäuseteil 1 zu befestigen sind, vermindert werden.

Die Warnleuchte 21 hat an jeder Stelle, die ein licht­ emittierendes Element 5 enthält, denselben Querschnitt wie er in Fig. 3(a) dargestellt ist, und daher kann die Warnleuchte 21 nach der vorliegenden Erfindung an einer bestimmten Stelle durchgeschnitten werden, um so eine gewünschte Länge der Warnleuchte 21 zu erhalten, die mit der Größe des zur Verfügung stehenden Installa­ tionsabschnittes der Tür oder dgl. übereinstimmt. Ab­ standsteile 10a, wie in den Fig. 5(a) und 5(b) ge­ zeigt, oder Abstandsteile 10b, wie in den Fig. 6 (a) und 6(b) gezeigt, können an den Trennabschnitten verwendet werden, um den Abschluß der Warnleuchte 21 zu bilden. Das Abstandsteil 10a hat Ausnehmungen zur Einführung von Leitungsdrähten 8.

Fig. 7 ist eine Querschnittsdarstellung, die eine Modi­ fikation des ersten Ausführungsbeispieles zeigt, bei der vertikale Wände 1a zusätzlich an seinen oberen Abschnit­ ten an dem Gehäuseteil 1 vorgesehen sind. Die Wände 1a dienen nicht nur dazu, das Gießmaterial daran zu hin­ dern, aus der Öffnung 2 herauszufließen, wenn das Gieß­ material eingegossen wird, um die Linse 9 zu bilden, sondern sie dienen auch dazu, die Oberfläche der Linse 9 zu schützen. Außerdem kann der obere Abschnitt des Ge­ häuseteiles 1 vorstehen und die Dicke der Linse 9 kann erhöht werden, um die Möglichkeit zu beseitigen, daß die Linse 9 und die Leiterplatte 6 aus der Öffnung 2 sich lösen, wenn der Gehäuseteil 1 verformt wird, um die Warn­ leuchte 21 an der Einsatzfläche der Fahrzeugtür zu in­ stallieren.

Die Warnleuchte 21 hat außerdem an ihrer Rückseite ein Befestigungsteil 11, bestehend aus einem doppelseitig klebenden Klebstoffband, einer flexiblen Magnetfolie oder dgl. und kann hiermit an die Einsatzfläche C der Tür B des Kraftfahrzeuges A (Fig. 8) oder die Heckklap­ pentür B′ des Transport-Kraftfahrzeuges A′ (Fig. 11) an­ gebracht werden. Die Verwendung der flexiblen Magnetfo­ lie bietet den Vorteil, daß die Warnleuchte 21 leicht an der Tür B angebracht und auch wieder entfernt werden kann. Wahlweise hierzu kann die Warnleuchte 21 an der Einsatzfläche C auch unter Verwendung von Schrauben be­ festigt werden.

Die lichtemittierenden Elemente 5 werden durch die Betä­ tigung eines Schalters 17, der als Druckknopfschalter oder als elektrischer Sensorschalter oder dgl. ausgebil­ det sein kann, der in einer Bewegungsverbindung mit dem Öffnen bzw. Schließen der Tür B ein- bzw. ausgeschaltet wird, jeweils ein- oder ausgeschaltet. Wenn gewünscht, kann eine Blinkschaltung (nicht gezeigt) innerhalb oder außerhalb des Gehäuseteils 1 einbezogen sein, um ein Blinken der lichtemittierenden Elemente 5 zu gestatten. Außerdem kann die Warnleuchte 21 so aufgebaut sein, daß das Leuchten oder Blinken der lichtemittierenden Elemen­ te 5 nach Ablauf einer bestimmten Zeitspanne automatisch gestoppt wird. Die Warnleuchte 21 kann mit einem Schein­ werferschalter des Autos A verbunden sein, so daß die Warnleuchte 21 nur arbeitet, wenn der Scheinwerferschal­ ter eingeschaltet ist.

Ein Beispiel eines Schalters 17 ist in Fig. 8, 9 und 10 dargestellt. Wie in Fig. 8 gezeigt, ist der Schalter 17 als Drucktaster ausgebildet und an der Frontseitenflä­ che der Tür B installiert. Wie in Fig. 10 gezeigt, ist der Schalter 17 entsprechend einem Vorspringen (Tür of­ fen) oder Zurückziehen (Tür schließen) des Schaltstückes 18 jeweils ein- oder ausgeschaltet.

Fig. 9 zeigt auch ein Batteriegehäuse 20, welches die Batterien 19 enthält, die getrennt von einer Autobatte­ rie vorgesehen sind. Das Batteriegehäuse 20 kann in dem Endabschnitt des Türkastens F (Fig. 8) angeordnet und durch einen Einsatzhaken 22 an der Endwand des Kastens F befestigt sein. Das getrennte Vorsehen der Batterien 19 bietet den Vorteil, daß die Warnleuchte 21 an jeder ge­ wünschten Stelle des Autos A installiert werden kann und der Gebrauch der Warnleuchte 21 erleichtert wird. Wahl­ weise hierzu kann auch die Autobatterie mit der Warn­ leuchte 21 durch einen Zigarettenzündeanschluß oder dgl. verbunden sein.

Fig. 12 ist eine Querschnittsdarstellung, die eine Warn­ leuchte 21 nach einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt. In diesem Ausführungsbeispiel sind eine Rippe oder mehrere parallele Rippen 32 auf dem inneren Boden des Gehäuseteiles 1 in Längsrichtung ausgebildet. Jede Rippe 32 kann in Längsrichtung entweder durchgehend oder unterbrochen ausgebildet sein. Durch das Vorhanden­ sein der Rippen 32 werden Räume 33 zwischen der Metall­ platte 4 und der inneren Bodenfläche des Gehäuseteils 1 gebildet. Die Linse 9 wird in gleicher Weise ausgebil­ det, wie in dem ersten Ausführungsbeispiel, gezeigt in Fig. 3, d. h. durch Eingießen eines Gießmaterials in die Öffnung 2. Die Rippen 32 können so ausgebildet sein, daß sie in einem bandförmigen Bereich oder einem linienför­ migen Bereich in Kontakt mit der Metallplatte 4 sind.

Als eine Modifikation des vorerläuterten zweiten Ausfüh­ rungsbeispieles wird, wie in Fig. 13 gezeigt ist, die Linse 9 getrennt ausgebildet und anschließend in den Gehäuseteil 1 eingesetzt, so daß ein Raum 34 zwischen der Linse 9 und der flexiblen, gedruckten Leiterplatte 6 gebildet wird, auf der die lichtemittierenden Elemente 5 und Widerstände 7 angeordnet sind.

Bei den vorerläuterten Warnleuchten 21 nach den Fig. 12 und 13 gestattet das Vorhandensein der Räume 33 und/oder 34 die Verminderung der Spannungen, die auf die Kontakt­ abschnitte zwischen der Leiterplatte 6 und den licht­ emittierenden Elementen 5 sowie dem Befestigungsteil 11 lasten, wenn der Gehäuseteil 1 entsprechend der Form der Einsatzfläche der Tür B des Fahrzeuges A verformt wird, so daß hierdurch die Möglichkeit elektrischer Fehler vermindert wird. Fig. 14 ist eine Querschnittsdarstel­ lung, die eine Warnleuchte 21 nach einem dritten Ausfüh­ rungsbeispiel der Erfindung zeigt. Eine Beschreibung derselben erfolgt hier lediglich insoweit, als die Teile dieses Ausführungsbeispieles sich von dem ersten und zweiten Ausführungsbeispiel unterscheiden. Wie in Fig. 14 gezeigt ist, sind Nuten 35, die sich in Längsrich­ tung erstrecken, in dem Gehäuseteil 1 unter seinen ver­ tikalen Seitenkanten 3a ausgebildet. Die Metallplatte 4, an der die Leiterplatte 6 befestigt ist, wird in die Nu­ ten 35 eingesetzt und durch diese gehalten. Da das Gieß­ material in die Nuten 35 fließt, um die Kanten 9b der Linse 9 zu bilden, kann auf diese Weise außerdem ver­ hindert werden, daß sich die Linse 9 aus dem Gehäuse­ teil 1 löst. Diese Struktur des Gehäuseteiles 1 ge­ stattet es, daß die Metallplatte 4 und die Leiterplat­ te 6 leichter in dem Gehäuseteil 1 installiert werden.

Die Fig. 15 bis 17 zeigen eine Warnleuchte 31 nach einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Im einzelnen ist Fig. 15 eine Draufsicht, Fig. 16 eine Schnittdar­ stellung entlang der Linie XIII-XIII in der Fig. 15 und sind die Fig. 17(a) und 17(b) vergrößerte Schnittdar­ stellungen, die das Teil XIV in Fig. 16 zeigen.

In diesem Ausführungsbeispiel ist das Kunststoffteil als eine Kunststoffabdeckung 49 ausgebildet und an dessen Rückseite mit einem Folien- bzw. Plattenteil 44 aus einer Aluminiumplatte, Kunststoffplatte, Vinylplatte oder dgl. bzw. Folie aus z. B. diesem Material, bedeckt. D.h., der Gehäuseteil 1 nach dem ersten bis dritten Aus­ führungsbeispiel wird nicht verwendet. Eine Stufe 49a ist rund um die innere Bodenkante der Kunststoffab­ deckung 49 ausgebildet und eine starre gedruckte Leiter­ platte 45, die eine Mehrzahl von chip-artigen lichtemit­ tierenden Elementen 5 aufweist, ist in dieser Stufe 49a eingesetzt. Ein Platten- bzw. Folienteil 44 ist mit den Bodenflächen der Leiterplatte 45 und der Kunststoffab­ deckung 49 durch ein Klebstoffteil 46, wie z. B. ein doppelseitig klebendes Klebstoffband verbunden und be­ festigt. Leitungsdrähte 8, deren Enden an den Leiter­ platten 45 angelötet sind, werden durch einen Teil des Haftgrenzbereiches zwischen der Kunststoffabdeckungen 49 und dem Folienteil 44 herausgeführt. Die Warnleuchte 31 nach diesem Ausführungsbeispiel kann an einer Tür B etc. eines Kraftfahrzeuges A unter Verwendung von Schrauben 47 befestigt werden, die die Kunststoffabdeckung 49 und das Folienteil 44 durchdringen (s. Fig. 17 (a)), oder die Befestigung kann unter Verwendung eines weiteren Klebstoffteils 48, wie z. B. einem doppelseitig kleben­ den Klebstoffbandes, das mit der Rückseite des Folien­ teiles 44 verbunden bzw. auf diese aufgetragen ist, be­ festigt werden.

Fig. 18 ist eine Längsschnittdarstellung, die eine Warnleuchte 51 nach einem fünften Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt. In diesem Ausführungsbeispiel ist eine schmale flexible gedruckte Leiterplatte 6, auf der eine Mehrzahl von chip-artigen lichtemittierenden Ele­ menten 5 befestigt sind. Diese sind mit einem Kunst­ stoffteil, das als eine elastische Folie 55 ausgebil­ det ist, die z. B. aus Silikonkunststoff besteht, be­ deckt. Wie bei dem ersten bis dritten Ausführungsbei­ spiel wird ein Befestigungsteil 11, bestehend z. B. aus einem doppelseitig klebenden Klebstoffband, einer fle­ xiblen Magnetfolie oder dgl. mit der Rückseite der Lei­ terplatte 6 verbunden. Eine Metallplatte 4 (nicht ge­ zeigt) kann zwischen der Leiterplatte 6 und dem Befe­ stigungsteil 11 eingesetzt werden. Wahlweise hierzu kann die Warnleuchte 51 an der Tür B durch Schrauben befe­ stigt werden. Da sowohl die Leiterplatte 6 als auch das Befestigungsteil 11 jeweils flexibel ist, kann die Warnleuchte 51 nicht nur an einer flachen Oberfläche befestigt werden, sondern auch an einer unebenen Ober­ fläche.

In einer Modifikation dieses Ausführungsbeispieles kann die Warnleuchte 51 nach dem fünften Ausführungsbeispiel durch Ersatz der elastischen Folie 55 durch einen fla­ chen, lichtübertragenden Schutzfilm vereinfacht werden.

Fig. 19 zeigt ein weiteres Verfahren für die Installa­ tion der Warnleuchte 51. Wie in dieser Figur gezeigt ist, kann dann, wenn die Warnleuchte 51 an der Tür B so installiert wird, daß sie sich langgestreckt bis zu der Bodenseite der Tür B erstreckt, auch als Beleuchtung für die Füße des Fahrers dienen.

Durch die vorerläuterte Anordnung und den Aufbau der Warnleuchte 21, 31 und 51 nach der vorliegenden Erfin­ dung beginnen die lichtemittierenden Elemente 5 die kon­ tinuierliche Lichtemission oder eine Blinklichtemission beim Öffnen einer Fahrzeugtür. Daher können Fahrer nach­ folgender Fahrzeuge oder Fußgänger das Öffnen der Tür feststellen, z. B. bei Nebel oder nachts, oder in einem Tunnel, so daß Kollisionen von hinten vermieden werden können.

Die Verwendung von chip-artigen lichtemittierenden Ele­ menten 5 kann den elektrischen Leistungsverbrauch ver­ mindern und bietet wirtschaftliche Vorteile, wie z. B. ei­ ne verlängerte Lebensdauer der Energiequelle. Wenn klei­ ne Batterien 19 als Energiequelle verwendet werden, kön­ nen sie an einer Tür eines üblichen Kraftfahrzeuges in­ stalliert werden, und daher kann die Warnleuchte 21, 31 oder 51 insgesamt sehr leicht installiert werden. Die Verwendung einer flexiblen gedruckten Leiterplatte 6 bietet den Vorteil, daß die Warnleuchte 21 so ausgebil­ det werden kann, daß sie mit der Form und Größe der zu­ gehörigen Einsatzfläche einer Fahrzeugtür übereinstimmt, in dem die Warnleuchte 21 auf die gewünschte Länge ge­ schnitten wird oder in entsprechender Weise verformt wird. Da die lichtemittierenden Elemente auf der flexib­ len gedruckten Leiterplatte 6 montiert sind, können Feh­ ler als mangelnder elektrischer Verbindung kaum auftre­ ten und die Warnleuchte 21 kann sehr leicht und, im Er­ gebnis dessen, mit niedrigen Kosten hergestellt werden.

Claims (14)

1. Schalterbetätigbare Warnleuchte, zur Verwendung bei Fahrzeugen, mit einer Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen, montiert auf einem flexiblen Trägerelement, und mit zumindest einem lichtdurchlässigen Kunststoff­ teil vor den lichtemittierenden Elementen, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerelement eine flexible Lei­ terplatte (6) ist, die flexible Leiterplatte (6) und das Kunststoffteil (9, 49, 55) durch ein verformbares Gehäu­ seteil (1) aufgenommen sind, an der Rückseite des Gehäu­ seteiles (1) ein Befestigungsteil (11, 46, 48) zur Befe­ stigung an einer Montageoberfläche vorgesehen ist und eine verformbare Metallplatte (4, 44) zwischen der Lei­ terplatte (6) und den Befestigungsteilen (11, 46, 48) angeordnet ist.

2. Warnleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffteil als konvexe Linse (9) ausgebil­ det ist.

3. Warnleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Kunststoffteil als Kunststoffabdeckung (49) ausgebildet ist.

4. Warnleuchte nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffteil als elastische Folie (55) ausgebildet ist.

5. Warnleuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Linse (9) aus Kunstharz besteht.

6. Warnleuchte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Folie (55) in engem Kontakt mit der Leiterplatte (6) und den lichtemittierenden Elementen (5) ist.

7. Warnleuchte nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die lichtemittierenden Elemente (5) von der Art von Chips sind.

8. Warnleuchte nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiterplatte (6) aus einem Hartmaterial besteht.

9. Warnleuchte nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von licht­ emittierenden Elementen (5) in einer Linie angeordnet sind.

10. Warnleuchte nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von licht­ emittierenden Elementen (5) mit einem konstanten Abstand (x) zueinander angeordnet sind.

11. Warnleuchte nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (11) ein doppelseitig klebendes Klebstoffband ist.

12. Warnleuchte nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (11) eine Magnetfolie ist.

13. Warnleuchte nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß eine Blinkschaltung mit der Leiterplatte (6) verbunden ist, um die lichtemittie­ renden Elemente (5) zu einem Blitzen oder Blinken anzu­ regen, wenn ein Schalter (17) geschlossen ist.

14. Warnleuchte nach Anspruch 13, gekennzeichnet außer­ dem durch zumindest eine Batterie (19), die mit der Lei­ terplatte (6) und dem Schalter (17) verbunden ist und die separat von einer Fahrzeugbatterie vorgesehen ist.