DE4101120A1 - Veraenderbarer widerstand mit einem schaltmechanismus - Google Patents
Veraenderbarer widerstand mit einem schaltmechanismusInfo
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- H01C10/36—Adjustable resistors the contact sliding along resistive element the contact moving in an arcuate path structurally combined with switching arrangements
Description
Die Erfindung bezieht sich auf einen mit einem Schaltmecha
nismus versehenen veränderbaren elektrischen Widerstand, der
ein Widerstandselement mit Schichtaufbau hat. Insbesondere
bezieht sich die Erfindung auf einen Widerstand mit Schalt
funktion, der einen durch das Gleiten einer Schleifbürste
auf einem Widerstandselement veränderbaren elektrischen
Widerstandswert hat und der in elektrischen Geräten und in
Fahrzeugen beispielsweise als Drosselklappenöffnungssensor
eingesetzt wird.
Allgemein gleitet bei einem veränderbaren Widerstand dieser
Art eine Schleifbürste auf einem Widerstandselement von
einem zum anderen Ende desselben. Ein solcher veränderbarer
Widerstand kann in einem Regelsystem beispielsweise zum
Erfassen des Öffnungsgrads einer Drosselklappe eingesetzt
werden, wobei der durch den Abstand zwischen den Enden des
Widerstandselements bestimmte Drehbereich mit dem Drehbe
reich eines zu überwachenden Mechanismus übereinstimmt.
Ein ähnlicher herkömmlicher Drosselöffnungssensor ist bei
spielsweise in der am 23. Mai 1987 veröffentlichten unge
prüften japanischen Gebrauchsmusteranmeldung No. 62 (1987)-
81 004 dargestellt. Fig. 1 ist eine Vorderansicht einer
Grundplatte des herkömmlichen Drosselöffnungssensors. Fig. 2
ist eine vergrößerte Teilansicht des Sensors nach Fig. 1.
Gemäß Fig. 1 weist der herkömmliche Drosselöffnungssensor im
wesentlichen eine Grundplatte 50, mehrere Elektroden 51a und
51b und Widerstandselemente 52a und 52b mit Schichtenaufbau
auf. Die Elektroden 51a und 51b sowie die Widerstandselemen
te 52a und 52b sind auf der Grundplatte 50 ausgebildet. Für
das Ermitteln eines bestimmten Drosselöffnungswerts steht
eine in Fig. 2 gezeigte Schleifbürste 54 in direktem Kontakt
mit der Oberfläche der Elektroden. Die Widerstandselemente
52a und 52b sind auf der Oberfläche der Grundplatte 50
unabhängig von den Elektroden 51a und 51b ausgebildet. Auf
der Oberfläche der Grundplatte 50 sind Schutzschichten 53a
und 53b gebildet. Die Schutzschichten 53a und 53b haben die
gleiche Dicke wie die Elektroden 51a und 51b. Die aus Kunst
harz gebildeten Schutzschichten sind zusammenhängend mit den
Elektroden 51a und 51b angeordnet.
Gemäß Fig. 2 steht die Schleifbürste 54 in Gleitberührung
mit den Elektroden 51a und 51b und den Schutzschichten 53a
und 53b. Die Schleifbürste 54 berührt die Grundplatte 50
nicht direkt. Die Elektroden 51a und 51b und die Schutz
schichten 53a und 53b haben jeweils gleiche Dicke. Die
Schutzschichten 53a und 53b haben die Funktion, die Reibung
zwischen der Schleifbürste 54 und der Grundplatte 50 zu
verringern bzw. zu verhindern.
Der herkömmliche Drosselöffnungssensor zeigt jedoch folgende
Mängel: Die Schutzschichten 53a und 53b ergeben keine zu
friedenstellenden Antifriktionseigenschaften. Wenn die
Schutzschichten 53a und 53b mit der Schleifbürste 54 in
Berührung sind, werden sie in einem frühen Stadium abge
nutzt. Infolgedessen kommt die Schleifbürste 54 in direkte
Berührung mit der Grundplatte, so daß der mit der Grundplat
te 50 in Berührung stehende Teil der Schleifbürste 50 abge
nutzt wird. Daher kann mit dieser Gestaltung des herkömmli
chen Drosselöffnungssensors keine gute Dauerhaftigkeit
erreicht werden.
Für elektrische Geräte und Fahrzeuge wird gefordert, daß ein
veränderbarer Widerstand mit Schaltfunktion eine hohe Dre
hungs-Haltbarkeit hat. Für den Einsatz in Fahrzeugen muß der
veränderbare Widerstand mit Schaltfunktion unter erschwerten
Bedingungen eine höhere Haltbarkeit von einigen Millionen
bis zu hunderten von Millionen Drehbewegungen haben.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen mit
einem Schaltmechanismus versehenen veränderbaren Widerstand
zu schaffen, der hohe Lebensdauer hat.
Ferner soll mit der Erfindung ein haltbarer veränderbarer
Widerstand geschaffen werden, der in einem einfachen Her
stellungsverfahren hergestellt werden kann.
Weiterhin soll mit der Erfindung für einen Drosselöffnungs
sensor ein veränderbarer Widerstand mit Schaltfunktion
geschaffen werden, bei dem die Mängel der herkömmlichen
Widerstände vermieden sind.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit dem veränderbaren
Widerstand gemäß Patentanspruch 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Wider
stands sind in den Unteransprüchen aufgeführt.
Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbei
spiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.
Fig. 1 ist eine Vorderansicht eines Drossel
öffnungssensors nach dem Stand der Technik.
Fig. 2 ist eine vergrößerte Schnittansicht
des Drosselöffnungssensors nach dem Stand der Technik.
Fig. 3 ist eine Vorderansicht eines erfin
dungsgemäßen veränderbaren Widerstands mit einem Schaltme
chanismus gemäß einem Ausführungsbeispiel.
Fig. 4 ist eine Seitenansicht eines bewegba
ren Teils des veränderbaren Widerstands.
Fig. 5 ist eine Draufsicht auf den veränder
baren Widerstand bei einem ersten Herstellungsprozeß.
Fig. 6 ist eine Draufsicht auf den veränder
baren Widerstand bei einem zweiten Herstellungsprozeß.
Fig. 7 ist eine Draufsicht auf den veränder
baren Widerstand bei einem dritten Herstellungsprozeß.
Fig. 8 ist eine Draufsicht auf den veränder
baren Widerstand bei einem vierten Herstellungsprozeß.
Fig. 9 ist eine vergrößerte Schnittansicht
einer Grundplatte des veränderbaren Widerstands.
Anhand der Zeichnung wird nun als Ausführungsbeispiel für
den veränderbaren Widerstand mit dem Schaltmechanismus ein
Drosselöffnungssensor beschrieben.
Gemäß Fig. 3 und 4 weist ein Drosselöffnungssensor S gemäß
dem Ausführungsbeispiel eine Grundplatte 3 und ein bewegba
res Teil 6 auf. Die Grundplatte 3 trägt Widerstandsbereiche
1 und Schaltelektrodenbereiche 2. Das bewegbare Teil 6 hat
erste Schleifbürsten 4 und zweite Schleifbürsten 5. Diese
Schleifbürsten stehen in Gleitberührung mit den Widerstands
bereichen 1 und den Schaltelektrodenbereichen 2. Gemäß Fig.
3 ist die Grundplatte 3 ungefähr halbkreisförmig. Die Grund
platte 3 hat Zweischichtenaufbau mit einer inneren Schicht
und einer äußeren Schicht. Die innere Schicht besteht aus
Kunstharz, während die äußere Schicht durch eine Glasmatte
gebildet ist.
Die Widerstandsbereiche 1 bestehen aus einem äußeren Wider
standsbereich 10 und einem inneren Widerstandsbereich 11,
die auf der Oberfläche der Grundplatte 3 ausgebildet sind.
Der äußere und der innere Widerstandsbereich 10 und 11 sind
aus einem Karbonat hergestellt, das durch Phenolharz gebun
den ist. Der äußere und der innere Widerstandsbereich haben
Zweischichtenaufbau. D. h., die Widerstandsbereiche haben
gemäß Fig. 7 und 8 untere Schichten 10a und 11a und obere
Schichten 10b und 11b. Die Widerstandsbereiche sind auf der
Grundplatte 3 jeweils kreisbogenförmig aufgetragen. Die
Widerstandswerte der oberen Schichten 10b und 11b sind höher
als diejenigen der unteren Schichten. Die Schaltelektroden
bereiche 2 sind auf der Oberfläche der Grundplatte 3 ausge
bildet. Die Schaltelektrodenbereiche 2 bestehen aus einer
äußeren Schaltelektrode 20 und einer inneren Schaltelektrode
21. Auf der äußeren und der inneren Schaltelektrode 20 und
21 ist jeweils eine Kohleschicht 20a bzw. 21a angebracht.
Die Schaltelektrodenbereiche 2 haben bei dem Kontakt der
Schleifbürsten mit den Widerstandsbereichen 1 Schaltfunk
tion.
Das bewegbare Teil 6 ist über einen anderen Mechanismus
indirekt mit einer Drosselklappe verbunden. Die ersten und
zweiten Schleifbürsten 4 und 5 stehen in Gleitberührung mit
den Widerstandsbereichen 1 bzw. den Schaltelektrodenberei
chen 2, wobei die Schleifbürsten auf den Oberflächen der
Bereiche gleiten.
Die Schleifbürsten bestehen jeweils aus einer Vielzahl von
Drähten. Ein hauptsächliches Element für die Drähte ist
Platin, Silber oder Palladium. Gemäß Fig. 9 ist jeweils an
dem Endabschnitt der Schleifbürsten 4 und 5 ein gebogener
Abschnitt 40 bzw. 50 gebildet. Für die Schleifbürsten 4 und
5 werden Drähte mit Durchmessern im Bereich von 80 bis 100 µm
verwendet. Die ersten und zweiten Schleifbürsten 4 und 5
sind gemäß Fig. 4 mit dem bewegbaren Teil 6 verbunden. Die
ersten Schleifbürsten 4 sind eine äußere erste Schleifbürste
4a und eine innere erste Schleifbürste 4b. Die zweiten
Schleifbürsten 5 sind eine äußere zweite Schleifbürste 5a
und eine innere zweite Schleifbürste 5b. Zwischen der
äußeren ersten Schleifbürste 4a und der inneren ersten
Schleifbürste 4b besteht elektrische Verbindung. Gleicher
maßen besteht zwischen der äußeren zweiten Schleifbürste 5a
und der inneren zweiten Schleifbürste 5b elektrische Verbin
dung.
Die äußere erste Schleifbürste 4a steht in Gleitberührung
mit dem äußeren Widerstandsbereich 10, während die innere
erste Schleifbürste 4b in Gleitberührung mit dem inneren
Widerstandsbereich 11 steht. Die äußere zweite Schleifbürste
5a steht in Gleitberührung mit der äußeren Schaltelektrode
20, während die innere zweite Schleifbürste 5b in Gleitbe
rührung mit der inneren Schaltelektrode 21 steht.
Gemäß Fig. 3 ist auf der Oberfläche der Grundplatte 3 eine
Schutzschicht 7 ausgebildet. Die Schutzschicht 7 hat an
ihrer Oberfläche Schmierfunktion. Die Schutzschicht 7 ist
aus dem gleichen Material wie der äußere und der innere
Widerstandsbereich 10 bzw. 11 hergestellt. Die Schutzschicht
7 ist auf der Grundplatte 3 entlang der Bahn der Berührung
durch die äußere zweite Schleifbürste 5a gebildet. Die
Schutzschicht 7 erstreckt sich über eine vorbestimmte Länge
entlang der Berührungsbahn, auf der die äußere zweite
Schleifbürste 5a gleitet. Die Schutzschicht 7 ist mit den
anderen Bereichen nicht elektrisch verbunden. D. h., die
Schutzschicht 7 ist auf der Grundplatte 3 unabhängig bzw.
gesondert ausgebildet. Zwischen der äußeren Schaltelektrode
20 und der Schutzschicht 7 ist ein Spalt 3b gebildet. Der
Spalt 3b hat bei diesem Ausführungsbeispiel eine Länge L von
0,7 mm, während der Öffnungswinkel zwischen dem Rand der
äußeren Schaltelektrode 20 und dem Rand der Schutzschicht 7
5° beträgt. Die Länge des Spalts 3b kann nach Belieben in
Stufen geändert werden. Der Spalt 3b ergibt eine Isolation
zwischen der äußeren Schaltelektrode 20 und der Schutz
schicht 7 oder anderen Bereichen.
Auf der Oberfläche der Grundplatte 3 wird eine Vielzahl von
Widerstandsschichten und Schaltelektroden jeweils in einem
Siebdruckprozeß gebildet, was nachstehend ausführlich anhand
der Fig. 5 bis 8 erläutert wird.
Die Fig. 5 zeigt einen ersten Druckprozeß. Auf die Oberflä
che der Grundplatte 3 werden durch einen Ätzprozeß mehrere
Grundelektroden 9 jeweils in Form einer Kupferfolie aufge
bracht. Die Grundelektroden, nämlich eine erste, eine zwei
te, eine dritte und eine vierte Grundelektrode 9a, 9b, 9c
bzw. 9d werden in vorbestimmten Formen ausgebildet, die für
den Drosselöffnungssensor geeignet sind. Die als Grundelek
troden 9 dienenden Kupferfolienbereiche sind in Fig. 5
jeweils als strichlierte Bereiche dargestellt. Zum Entfernen
von oxidierenden Substanzen und anderen Verunreinigungen
wird die Grundplatte mit einem Lösungsmittel gereinigt.
Als nächstes ist in Fig. 6 ein zweiter Druckprozeß veran
schaulicht. Auf der Grundplatte 3 werden mehrere elektrische
Anschlüsse, nämlich ein erster, ein zweiter, ein dritter,
ein vierter und ein fünfter Anschluß 60a, 60b, 60c, 60d und
60e ausgebildet. Diese elektrischen Anschlüsse 60a bis 60e
werden gleichzeitig durch Siebdruck auf die entsprechenden
Elemente aufgebracht. Eine Farbe bzw. Paste hierfür enthält
ein warmschmelzbares Bindemittel und ein pulverisiertes
Metall, das zu den entsprechenden Elementen hin bzw. von
diesen weg elektrisch leitet. Ein geeignetes Material hier
für ist als warmschmelzbare Silberpaste von Asahi Chemical
Co., Ltd. unter der Bezeichnung LS-504J erhältlich. Die
Hauptkomponenten der warmschmelzbaren Silberpaste sind
Phenolharz und Silberpulver. Der elektrische Widerstand
beträgt minimal 0,05 Ohm je Unterlagen-Quadratfläche bzw.
maximal 0,1 Ohm je Unterlagen-Quadratfläche. Das Bindemittel
in der Paste wird in einem Wärmehärtungsprozeß gehärtet. Die
elektrischen Anschlüsse 60a bis 60e sind in Fig. 6 jeweils
als dunkle Bereiche dargestellt.
Die Fig. 7 veranschaulicht einen dritten Druckprozeß bei der
Herstellung des erfindungsgemäßen veränderbaren Widerstands.
Auf der Oberfläche der Grundplatte 3 oder von entsprechenden
Elementen werden die unteren Schichten 10a und 11a, die
Schutzschicht 7 und die Kohleschichten 20a und 21a ausgebil
det. Diese Schichten werden gleichzeitig durch Siebdruck
geformt. Das Druckmaterial ist als warmschmelzbare Kohlen
stoffpaste von Asahi Chemical Co., Ltd. unter der Bezeich
nung BTU-450 erhältlich. Die Hauptkomponenten der warm
schmelzbaren Kohlenstoffpaste sind Phenolharz, Kohlenstoff
und ein Füllstoff. Die Paste ergibt einen elektrischen
Widerstand von 450 Ohm je Unterlagen-Quadrat. Jeder der
geschwärzten Bereiche zeigt eine der Kohlenstoffpasten
schichten, die bei dem dritten Druckprozeß in Siebdruck
aufgebracht werden. Die untere Schicht 10a wird in Bogenform
durchgehend zwischen dem ersten elektrischen Anschluß 60a
und dem fünften elektrischen Anschluß 60e gebildet. Die
Kohlenschicht 20a wird auf der Oberfläche des zweiten elek
trischen Anschlusses 60b gebildet. Die Schutzschicht 7 wird
direkt auf die Oberfläche der Grundplatte 3 aufgebracht.
Zwischen der Kohlenschicht 20a und der Schutzschicht 7 wird
der Spalt 3 b freigelassen. Die Kohlenschicht 21a wird auf
der Oberfläche des dritten elektrischen Anschlußes 60c
gebildet. Die untere Schicht 11a wird auf der Oberfläche des
vierten elektrischen Anschlußes 60d gebildet.
Im weiteren werden gemäß Fig. 8 durch Siebdruck die oberen
Schichten 10b und 11b direkt auf die unteren Schichten 10a
bzw. 11a aufgebracht. Das Rohmaterial für den Siebdruck der
oberen Widerstandsschichten 10b und 11b ist eine warm
schmelzbare Kohlenstoffpaste, die von Asahi Chemical Co.,
Ltd. unter der Bezeichnung BTU-1K erhältlich ist. Es wird
ein elektrischer Widerstandswert von 1k Ohm je Substrat-
Quadratfläche erzielt. In der Fig. 8 sind die durch Sieb
druck im vierten Druckprozeß aufgebrachten Kohlenstoffpa
stenschichten als geschwärzte Bereiche dargestellt. Damit
bilden der äußere Widerstandsbereich 10 und der innere
Widerstandsbereich 11 jeweils eine widerstandsbehaftete
Elektrode mit Zweischichtenaufbau, der mittels der Wider
standsmaterialien erhalten wird.
Nachstehend werden die Funktion und die Nutzung dieses
Drosselöffnungssensors beschrieben.
Als erstes wird ein Punkt auf den Kreisabschnitten nach Fig.
3 als Anfangspunkt des Drosselöffnungssensors bestimmt. Das
bewegbare Teil 6 wird entsprechend der Bewegung zu einer
Öffnung einer (nicht gezeigten) Drosselklappe bewegt. In
folgedessen gleiten die ersten und zweiten Schleifbürsten 4
und 5 in leitendem Kontakt auf der Oberfläche des Schichten
aufbaus.
Die äußere erste Schleifbürste 4a steht ständig in leitendem
Gleitkontakt zur Oberfläche des äußeren Widerstandsbereichs
10. Die innere erste Schleifbürste 4b steht ständig in
leitendem Gleitkontakt zur Oberfläche des inneren Wider
standsbereichs 11. Dadurch ändert sich der Widerstandswert
der Widerstandsbereiche 1. Auf diese Weise kann eine Wider
standsänderung hervorgerufen werden, die dem Öffnungsgrad
des Drosselventils entspricht. Zwischen der äußeren zweiten
Schleifbürste 5a und der äußeren Schaltelektrode 20 wird
entsprechend der Bewegung des bewegbaren Teils 6 Kontakt
oder kein Kontakt hervorgerufen. Dementsprechend wird eine
Schaltfunktion erzielt. Wenn die äußere zweite Schleifbürste
5a in leitender Berührung zur Oberfläche der äußeren Schal
telektrode 20 steht, ist ein Einschaltzustand herbeigeführt.
Wenn dagegen die äußere zweite Schleifbürste 5a außer Berüh
rung zur Oberfläche der äußeren Schaltelektrode 20 ist, ist
ein Ausschaltzustand eingestellt. Dabei gleitet die innere
zweite Schleifbürste 5b entlang der inneren Schaltelektrode
21. Wenn jedoch die äußere Schleifbürste 5a nicht mit der
äußeren Schaltelektrode 20 Kontakt macht, besteht keine
elektrische Verbindung zwischen der inneren Schaltelektrode
21 und der äußeren Schaltelektrode 20.
Entsprechend dem Öffnungsgrad eines Drosselventils gleitet
gemäß Fig. 9 die Schleifbürste 5a aufeinanderfolgend auf der
Oberfläche der äußeren Schaltelektrode 20, dem Spalt 3b und
der Schutzschicht 7. Die Schutzschicht 7 hat Schmierfunk
tion, so daß der Abrieb der Schleifbürste 5a verringert
wird. Da sich auf der Oberfläche des Spalts 3b etwas von dem
Material bzw. von der Kohlenstoffpaste der Schutzschicht 7
sammelt, ist der Abrieb an dem Spalt 3b gering. Aus einer
Versuchsfolge ist bekannt, daß kein Kurzschlußzustand ent
steht, wenn sich die Kohlenstoffpaste auf der Oberfläche des
Spalts 3b sammelt.
Die Ergebnisse einer Dauerhaftigkeitsprüfung an dem Wider
stand gemäß diesem Ausführungsbeispiel sind in der
nachstehenden Tabelle 1 aufgeführt. Die Länge L des Spalts
3b wurde auf verschiedene Werte im Bereich von 0,3 bis 5 mm
gewählt. Ein Versuchsdatenwert ohne die Schutzschicht 7 ist
in der rechten Spalte in der Tabelle 1 aufgeführt.
Wenn keine Schutzschicht 7 vorgesehen ist, ergibt sich ein
Isolationswiderstandswert von 108 Ohm oder darüber. Unter
halb einer Länge L von 0,3 mm ist ein Abfallen des Isola
tionswiderstands festzustellen. Der Bereich der Länge L von
0,4 bis 5 mm ist ein Bereich, der hinsichtlich des Abriebs
der Schleifbürste 5a und des Spalts 3b nutzbar ist.
Mit der Erfindung werden folgende Vorteile erzielt:
- 1) Die Schutzschicht 7 bewirkt eine hohe Dauerhaltbarkeit.
- 2) Der veränderbare Widerstand mit dem Schaltmechanismus mit hoher Haltbarkeit wird in einem einfachen Herstellungsprozeß hergestellt.
- 3) Der einfache Herstellungsprozeß ergibt einen preisgünsti gen veränderbaren Widerstand.
- 4) Es kann ein veränderbarer Widerstand mit geringen elek trischen Störungen hergestellt werden.
Es wird ein veränderbarer Widerstand beschrieben, der in
einem Regelsystem zum Erfassen eines Drehbereichs eingesetzt
werden kann, beispielsweise für das Erfassen des Öffnungs
grads einer Drosselklappe. Der veränderbare Widerstand mit
Schaltfunktion muß für den Einsatz in einem Fahrzeug eine
höhere Lebensdauer haben. Zum Erreichen dieser Lebensdauer
ist auf der Oberfläche einer Grundplatte eine Schutzschicht
angeordnet.
Claims (9)
1. Veränderbarer Widerstand mit einem Schaltmechanismus auf
einer als Substrat dienenden Grundplatte, gekennzeichnet
durch einen ersten und einen zweiten bogenförmigen Wider
standsbereich (11, 10) mit Schichtenaufbau, der auf die
Grundplatte (3) aufgebracht ist, einen ersten und einen
zweiten bogenförmigen Elektrodenbereich (21, 20) mit Schich
tenaufbau, der auf die Grundplatte aufgebracht ist, wobei
der erste Elektrodenbereich (21) von dem ersten Widerstands
bereich (11) weg nach innen zu angeordnet ist und der zweite
Elektrodenbereich (20) von dem zweiten Widerstandsbereich
(10) weg nach innen zu angeordnet ist, eine auf der Grund
platte zwischen den Widerstandsbereichen angebrachte bogen
förmige Schutzschicht (7) und mehrere Schleifbürsten (4, 5),
die an einem bewegbaren Teil (6) angebracht sind und in
leitendem Kontakt mit den Widerstandsbereichen, den Elektro
denbereichen und der Schutzschicht kommen.
2. Widerstand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
auf der Grundplatte (3) die Widerstandsbereiche (11, 10) und
die Elektrodenbereiche (21, 20) abwechselnd angeordnet sind.
3. Widerstand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich
net, daß der erste und der zweite Widerstandsbereich (11,
10) aus einer unteren Schicht (11a, 10a) und einer oberen
Schicht (11b, 10b) besteht.
4. Widerstand nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die untere Schicht (11a, 10a) und die obere Schicht (11b,
10b) ein Widerstandsmaterial enthalten.
5. Widerstand nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß
der Widerstandswert der oberen Schicht (11b, 10b) größer als
der Widerstandswert der unteren Schicht (11a, 10a) ist.
6. Widerstand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen dem zweiten Elektrodenbereich
(20) und der Schutzschicht (7) ein Spalt (3b) gebildet ist.
7. Widerstand nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß
der Spalt (3b) eine Länge (L) im Bereich von 0,4 bis 5 mm
hat.
8. Widerstand nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch
gekennzeichnet, daß das bewegbare Teil (6) eine erste
Schleifbürste (4) und eine zweite Schleifbürste (5) mit
jeweils einem äußeren und einem inneren Schleifbürstenteil
(4a, 5a; 4b, 5b) aufweist.
9. Widerstand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch
gekennzeichnet, daß die Schutzschicht (7) auf der Oberfläche
der Grundplatte (3) verbindungsfrei ausgebildet ist.
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8130 | Withdrawal |