DE3601664A1

DE3601664A1 - Endoskopvorrichtung

Info

Publication number: DE3601664A1
Application number: DE19863601664
Authority: DE
Inventors: Hisao Oome Tokio/Tokyo Ogiu; Koji Hachioji Tokio/Tokyo Yamaya
Original assignee: Olympus Optical Co Ltd
Current assignee: Olympus Corp
Priority date: 1985-01-21
Filing date: 1986-01-21
Publication date: 1986-07-24
Also published as: DE3601664C2; US4667655A

Description

Die Erfindung betrifft eine Endoskopvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Endoskopvorrichtung, bei der über eine Düse am distalen Ende des Einführabschnittes ein Luft/Wassergemisch auf ein Beobachtungsfenster gesprüht wird.

Im allgemeinen weist ein Endoskop einen Betätigungsabschnitt und einen sich von dem Betätigungsabschnitt aus erstreckenden Einführabschnitt auf. Am distalen Ende des Einführabschnittes sind ein Beobachtungsfenster und eine Waschdüse angeordnet. Auf dieses Fenster wird ein Luft/-Wassergemisch gesprüht, um es zu reinigen.

Die Waschdüse ist jeweils mit einem Ende eines Luftzufuhrkanales und eines Flüssigkeitszufuhrkanales verbunden, welche sich in dem Einführabschnitt erstrecken. Luft und Wasser werden durch eine einzige Pumpe unter Druck gesetzt, durch die entsprechenden Zufuhrkanäle geleitet und von der Düse abgesprüht. Wenn jedoch aufgrund von

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verschiedenen Ursachen der Strömungswiderstand in dem Flüssigkeitszufuhrkanal anwächst, wird die Wassermenge, welche durch den Flüssigkeitszufuhrkanal gefördert wird, verringert, wohingegen die Luftzufuhr durch den Luftzufuhrkanal anwächst. Somit wird in diesem Fall eine überhöhte Luftmenge in den Körper eines Patienten gefördert, was Schmerzen verursacht und unter Umständen gefährlich sein kann.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Endoskopvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 derart zu schaffen, daß eine ausreichende Wassermenge der Düse zugeführt werden kann, selbst dann, wenn der Strömungswiderstand in dem Flüssigkeitszufuhrkanal anwächst.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1.

Eine erfindungsgemäße Endoskopvorrichtung weist eine Luftpumpe zum Zuführen von komprimierter Luft in den Luftzufuhrkanal, eine Flüssigkeitspumpe zum Zuführen von unter Druck stehender Flüssigkeit in den Flüssigkeitszufuhrkanal und eine Umschaltvorrichtung in dem Bedienungsabschnitt des Endoskopes auf. Die Umschaltvorrichtung weist einen Zylinder auf, der mit dem Mittenbereichen der Zufuhrkanäle in Verbindung steht, sowie einen Kolben, der in den Zylinder eingesetzt ist und zwischen einer ersten Position, in der ein Strömen von Wasser und Luft zu der Düse verhindert wird und einer zweiten Position beweglich ist, in der ein Strömen von Wasser und Luft zu der Düse möglich ist.

Bei der erfindungsgemäßen Endoskopvorrichtung werden Luft und Wasser der Düse zugeführt, nachdem sie durch voneinander getrennte Pumpen unter Druck gesetzt wurden, so daß der Flüssigkeitszufuhrkanal mit ausreichend Wasser selbst dann versorgt werden kann, wenn der Strömungswiderstand in dem Flüssigkeitszufuhrkanal anwächst. Somit kann eine überhöhte

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Luftzufuhr verhindert werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsformen anhand der Zeichnung:

Es zeigt:

Fig. 1 in teilweiser vereinfachter Schnittdarstellung

eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Endoskopvorrichtung;

Fig. 2 in Schnittdarstellung den Aufbau eines Wasserbehälters und den zugehörigen Teilen;

Fig. 3 in Schnittdarstellung einen Flüssigkeitszufuhr-Stecker und ein Flüssigkeitszufuhr-Mundstück;

Fig. 4 eine vergrößerte Seitenansicht eines Teiles des Flüssigkeitszufuhr-Steckers;

Fig· 5 in Seitenansicht den Stecker und das Mundstück ge mäß Fig. 3 in verbundenem Zustand;

Fig. 6 eine Seitenansicht eines Verbindungsanschlusses und einer Kappe;

Fig. 7 eine Schnittdarstellung eines Flüssigkeitszufuhr-Adapters ;

Fig. 8 eine abgewandelte Ausführungsform des Flüssigkeitszufuhr-Steckers und eines Flüssigkeitszufuhr-Mundstückes ;

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Fig. 9 eine Seitenansicht des Steckers gemäß Fig. 8; und

Fig. 10 in Schnittdarstellung den Stecker und das Mundstück gemäß Fig. 8 in verbundenem Zustand.

Gemäß Fig. 1 weist die Endoskopvorrichtung ein Endoskop 10 auf. Das Endoskop 10 umfaßt einen Betätigungsabschnitt 12, einen Einführabschnitt 14 und einen Mehrfachleiter 16, wobei sich der Einführabschnitt 14 und der Mehrfachleiter 16 von dem Betätigungsabschnitt 12 aus erstrecken. Am dem äußersten Ende des Leiters 16 ist ein Anschlußstück 18 angeordnet, der mit einer Luft/Flüssigkeitszufuhrvorrichtung 20 verbindbar ist.

An seinem distalen Ende weist der Einführabschnitt 14 ein Beoabachtungsfenster 21, eine Waschdüse 22, welche auf das Beobachtungsfenster 21 gerichtet ist sowie ein Beleuchtungsfenster 23 auf. Ein Luftzufuhrkanal 24 und ein Flüssigkeitszufuhrkanal 2 6 erstrecken sich durch den Einführabschnitt 14, den Betätigungsabschnitt 12 und den Mehrfachleiter 16. Ein Ende des Kanals 24 ist mit der Düse 22 verbunden, wohingegen sich sein anderes Ende von dem Anschlußstück 18 aus nach außen erstreckt. Ein Ende des Flüssigkeitszufuhrkanales 2 6 ist mit dem Bereich des Luftzufuhrkanales 24 verbunden, der nahe bei der Düse 22 verläuft. Das andere Ende des Kanales 26 öffnet sich in einem Flüssigkeitszufuhr-Mundstück 28, das an dem Anschlußstück 18 ausgebildet ist. Das andere Ende des Luftzufuhrkanales 24 steht mit dem Mundstück 28 über einen Bypass 30 in Verbindung, der in dem Anschlußstück 18 ausgebildet ist.

Im distalen Ende des Einführabschnittes 14 ist ein Bildsensor 31 gegenüber dem Beobachtungsfenster 21 angeordnet. Der Bildsensor 31 ist mit einem Anschluß 32 am Anschlußstück 18 über eine Signalleitung 33 verbunden. Ein Ende eines Lichtleiters 34 ist optisch mit dem Beleuchtungsfenster 23 verbunden. Der Lichtleiter 34 erstreckt sich durch

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den Einführabschnitt 14, den Betätigungsabschnitt 12, den Mehrfachleiter 16 und tritt von dem Anschlußstück 18 aus vor.

In dem Betätigungsabschnitt 12 ist ein Umschaltventil 36 angeordnet. Das Ventil 36 weist einen Zylinder 37 in dem Betätigungsabschnitt 12 auf/ der mit den Mittenbereichen der Kanäle 24 und 2 6 in Verbindung steht, sowie einen Kolben 38, der gleitbeweglich in den Zylinder 37 eingesetzt ist. Gemäß Fig. 1 wird der Kolben 3 8 durch eine Feder 39 in die dort dargestellte erste Stellung voreingestellt. In dem Kolben 38 ist eine diametrale Durchgangsöffnung 38a ausgebildet sowie eine Bohrung 38b, deren eines Ende sich zur Außenseite des Betätigungsabschnittes 12 erstreckt und deren anderes Ende sich in die Durchgangsöffnung 38a öffnet. An der äußeren Umfangsoberflache des Kolbens 3 8 ist eine ringförmig umlaufende Vertiefung 38c ausgebildet. Die Durchgangsöffnung 38a hat einen Durchmesser, der wesentlich größer ist als der Durchmesser des Luftzufuhrkanales 24.

Wenn der Kolben 38 in der ersten Stellung ist, sind Bereiche 24a und 24b des Kanals 24 über die Durchgangsöffnung 38a miteinander verbunden. Im Bereich 26a und 26b des Flüssigkeitszufuhrkanales 2 6 werden in dieser Stellung durch den Kolben 3 8 voneinander getrennt. Wenn der Kolben 38 gegen die Kraft der Feder 39 in eine zweite Stellung gebracht wird, werden die Bereiche 24a und 24b des Luftzufuhrkanales 24 durch die Durchgangsöffnung 38a weiterhin miteinander verbunden und die Bereiche 2 6a und 26b des Flüssigkeitszufuhrkanales 2 6 werden durch die ringförmig umlaufende Vertiefung 38c miteinander verbunden.

Die Luft/Flüssigkeitszufuhrvorrichtung 20 weist ein Gehäuse 2 0a auf. In dem Gehäuse 2 0a sind eine Luftpumpe 40, eine Flüssigkeitspumpe 41 und eine Lichtquelle 42 angeordnet. Die Pumpe 4 0 ist mit dem anderen Ende des Luftzufuhrkanales 24 mittels einer Luftzufuhrleitung 40a verbunden, wobei ein erstes Drosselventil 43 zwischengeschaltet ist. Ein Licht-

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strahl von der Lichtquelle 42 betritt den Lichtleiter 34 an dessen freien Ende, durchläuft den Lichtleiter 30 und wird dann von dem Beleuchtungsfenster 23 abgegeben. An einer
Seitenwand des Gehäuses 20a ist ein Verbindungsmundstück angeordnet. Die Flüssigkeitspumpe 41 ist mit dem Mundstück 44 mittels einer Zufuhrleitung 41a verbunden. Ein zweites
Drosselventil 45 ist hierbei in die Zufuhrleitung 41a eingesetzt. Eine Abflußleitung 41b öffnet sich zur Außenseite des Gehäuses 20a und ist mit dem Bereich der Zufuhrleitung 41a verbunden, der zwischen der Pumpe 41 und dem Ventil 45 verläuft. Hierbei ist ein Magnetventil 46 in die Abflußleitung 41b eingesetzt. Weiterhin ist in dem Gehäuse 20a
ein Video-Verarbeitungsschaltkreis (nicht dargestellt)
vorgesehen, der mit dem Anschluß 32 verbunden ist.

Wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt, ist außerhalb des Gehäuses 20a ein Wassertank 48 vorgesehen. Der Tank 48 weist ein oben offenes Gehäuse 48a und eine Verbindungskappe 48b auf, welche entfernbar auf die obere Öffnung des Gehäuses

48a aufgesetzt ist. In dem Gehäuse 48a wird Wasser gespeichert. Eine Verbindungsleitung 50 erstreckt sich von der
Kappe 48b aus und steht mit dem Innenraum des Tanks in
Verbindung. Das äußerste Ende der Leitung 50 ist entfernbar mit dem Verbindungsmundstück 44 an dem Gehäuse 2 0a verbunden. Weiterhin erstreckt sich von der Kappe 48b aus eine

Flüssigkeitszufuhrleitung 52. Die Flüssigkeitszufuhrleitung 52 besteht gemäß Fig. 2 aus einer äußeren Leitung 52a,
welche mit der Innenseite des Tanks 4 8 in Verbindung steht und einer Pumpenleitung 52b, die innerhalb der äußeren

Leitung 52a verläuft. Ein Ende der Leitung 52b erstreckt
sich nahe zur Bodenfläche des Tanks 48. Zwischen der inneren Oberfläche der Leitung 52a und der Außenoberfläche der Pumpenleitung 52b ist ein Luftkanal 53 gebildet. An dem
freien Ende der Flüssigkeitszufuhrleitung 52 ist ein Flüssigkeitsfuhrstecker 54 angeordnet. Der Stecker 54 ist lösbar mit dem Flüssigkeitszufuhr-Mundstück 28 des Endoskopes 10 verbunden.

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Gemäß Fig. 3 weist das Mundstück 28 eine Blindbohrung 55 in dem Anschlußstück 18 auf. An der inneren Umfangsoberflache der Bohrung 55 ist ein Innengewinde ausgebildet. Ein Anschlagteil 56 mit einem zylindrischen Bereich 56a ist in die Blindbohrung 55 derart eingeschraubt, daß es an deren Bodenfläche anschlägt. Das andere Ende des Flüssigkeitszufuhrkanals 2 6 öffnet sich in den Bereich 56a. In die Blindbohrung 55 ist ein Verbindungszylinder 57 eingeschraubt und erstreckt sich von dem Anschlußstück 18 aus XO nach außen.

Auf der äußeren umfangsoberflache des vorderen Endbereiches des Verbindungszylinders 57 ist ein Gewindeabschnitt 57a ausgebildet.

Der Flüssigkeitszufuhrstecker 54 weist ein zylindriches Gehäuseteil 58 auf. An der äußeren Umfangsoberflache des Gehäuses 58 ist ein sich radial erstreckender ringförmiger Flansch 58a ausgebildet. Der Flansch 58a wird von einer Mehrzahl von ersten Luftlöchern 58b durchsetzt, die sich in axialer Richtung des Gehäuses 58 erstrecken. Von der Bodenfläche des Gehäuses 58 erstreckt sich eine Verbindungsleitung 59, welche mit dem Inneren des Gehäuses 58 in Verbindung steht. Das äußerste Ende der Pumpenleitung 52b ist mit der Leitung 59 verbunden. Ein O-Ring 6 0 ist auf die äußere umfangsoberflache des Mittenbereiches des Gehäuses 58 aufgesetzt. An der inneren umfangsoberflache des Mittenbereiches des Gehäuses 58 ist eine ringförmig umlaufende Rippe 61 ausgebildet. Weiterhin ist ein ringförmiges Abdichtteil 62 an der inneren Umfangsoberflache des Gehäuses 58 festgelegt.

In dem Gehäuse 58 ist ein zylindrischer Kolben 63 gleitbeweglich eingesetzt. Das rückwärtige Ende des Kolbens 63 ist von einem hutförmigen Federlager 64 verschlossen, welches einen ringförmigen Flansch 64a aufweist, der sich von dem Kolben 63 radial nach außen erstreckt. Am vorderen Endbe-

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reich des Kolbens 63 ist ein O-Ring 65 angeordnet. Der Kolben 63 weist eine Mehrzahl von Wasserlöchern 66 auf/ die nahe des Federlagers 64 angeordnet sind und einen Innenraum 63a in dem Kolben 63 mit der Außenseite verbinden. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, ist ein O-Ring 67 zwischen dem vorderen Ende des Kolbens 63 und den Wasserlöchern 66 auf der äußeren ümfangsoberflache des Kolbens 63 angeordnet. Der O-Ring 67 liegt flüssigkeitsdicht an der inneren Ümfangsoberflache des Gehäuses 58 an. Weiterhin ist in dem Kolben 63 eine Mehrzahl von Befeuchtungslöchern 68 ausgebildet, welche nahe des O-Rings 67 den Innenraum 63a des Kolbens 63 mit der Außenseite verbinden. Zwischen der inneren Bodenoberfläche des Gehäuses 58 und dem Flansch 64a des Federlagers 64" ist eine Schraubenfeder 69 eingesetzt. Die Feder 69 drückt den Kolben 63 in den gezeigten Figuren nach rechts, so daß der Kolben 63 von dem Gehäuse 58 vorsteht. Wenn gemäß Fig. 3 der Flüssigkeitszufuhrstecker 54 von dem Mundstück 2 8 getrennt wird, wird der Flansch 64a durch die Feder 69 gegen das Abdichtteil 62 gedrückt und der vordere Endbereich des Kolbens 63 steht aus dem Gehäuse 58 vor. In diesem Zustand trennt das Abdichtteil 62 den Innenraum 63a des Kolbens 63 von der Pumpenleitung 52b. Wenn der Kolben 63 entgegen der Kraft der Feder 69 in das Gehäuse 58 geschoben wird, trennt sich der Flansch 64a von dem Abdichtteil 62, so daß der Innenraum 63a mit dem Inneren der Pumpenleitung 52b in Verbindung steht. Somit bilden das Abdichtteil 62 und der Kolben 63 einen Schaltventilmechanismus 70.

Ein abgestuftes zylindrisches Bauteil 72 ist auf dem Flansch 58a des Gehäuses 58 aufgesetzt und erstreckt sich von dem Flansch 58a aus nach hinten. Die äußere Leitung 52a der Flüssigkeitszufuhrleitung 52 ist mit dem freien Ende des Bauteil 72 verbunden. Somit ist der Luftkanal 53 der Leitung 52 mit den ersten Luftlöchern 58b über den Innenraum zwischen der äußeren Oberfläche des Gehäuses 58 und der inneren Oberfläche des Bauteils 72 in Verbindung. Ein

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zylindrisches Griffteil 73, welches den Verbindungsbereich der Flüssigkeits-Zufuhrleitung 52 überdeckt, ist an dem rückwärtigen Endbereich des Bauteils 72 befestigt. Weiterhin ist ein zylindrischer Verbindungsring 74 koaxial zu dem Gehäuse 58 drehbar an dem Bauteil 72 angeordnet. Ein Gewindeabschnitt 74a, der mit dem Gewindeabschnitt 57a des Verbindungszylinders 57 korrespondiert, ist an der inneren Umfangsoberflache des Ringes 74 ausgebildet. Eine Mehrzahl von zweiten Luftlöchern 75 ist an der Umfangswand des Rin-

IQ ges 74 zwischen dem Flansch 58a des Gehäuses 58 und dem Gewindeabschnitt 74a des Ringes 74 angeordnet. Die zweiten Luftlöcher 75 stehen mit den ersten Luftlöchern 58b über eine Passage 7 6 in dem Verbindungsring 74 in Verbindung. Ein ringförmiges zweites Abdichtteil 77 ist zwischen dem Flansch 58a und dem Bauteil 72 angeordnet. Das Abdichtteil 77 liegt luftdicht an der vorderen Endoberfläche des Verbindungszylinders 57 an, wenn der Flüssigkeitszufuhrstecker 54 mit dem Mundstück 2 8 verbunden wird.

Die Wirkungsweise der bisher beschriebenen Endoskopvorrichtung wird nun im folgenden beschrieben:

Wenn die Endoskopvorrichtung verwendet werden soll, wird das Anschlußstück 18 des Endoskopes 10 zunächst mit der Luft/Flüssigkeitszufuhrvorrichtung 20 verbunden. Dies hat zur Folge, daß die Lichtquelle 42 optisch mit dem Lichtleiter 34 verbunden ist, wohingegen die Luftpumpe 4 0 mit dem Luftzufuhrkanal 2 4 über die Zufuhrleitung 40a verbunden ist. Danach wird der Anschluß 32 mit dem in der Zeichnung nicht dargestellten Videosignal-Verarbeitungsschaltkreis verbunden. Weiterhin wird die Verbindungsleitung 5 0 des Wassertanks 48 sowie der Flüssigkeitszufuhrstecker 54 mit dem Verbindungsmundstück 4 4 der Vorrichtung 2 0 bzw. dem Mundstück 2 8 des Endoskopes 10 verbunden. Wenn der Stecker 54 mit dem Mundstück 28 verbunden ist, wird das Magnetventil 4 6 geschlossen. Der Stecker 54 wird wie folgt angeschlossen:

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Zunächst wird das Gehäuse 58 und der vordere Endbereich des Kolbens 63 in den Verbindungszylinder 57 des Mundstückes 28 eingesetzt. Danach wird der Gewindeabschnitt 74 des Verbindungsringes 74 in den Gewindeabschnitt 57a des Zylinders 57 eingeschraubt. Hierbei wird der vordere Endbereich des Kolbens 63 zunächst in den zylindrischen Abschnitt 56a des Anschlagteiles 56 eingesetzt und gerät in Anlage mit der inneren Bodenoberfläche des Bereiches 56a. Danach wird der Kolben 63 in das Gehäuse 58 gedrückt und der Flansch 64a ^^es Federlagers 64 wird von dem ersten Abdichtteil 62 getrennt. Wenn der Verbindungsring 74 vollständig auf den Verbindungszylinder 57 aufgeschraubt worden ist, wird das zweite Abdichtteil gegen die Endoberfläche des Zylinders 57 gepreßt, wie in Fig. 5 dargestellt. In diesem Zustand steht der Flüssigkeitszufuhrkanal 26 mit der Pumpenleitung 52b durch den Innenraum 63a, die Wasserlöcher 66 des Kolbens 63 und das Innere des Gehäuses 58 in Verbindung. Die ersten Luftlöcher 58b werden durch das zweite Abdichtteil 77 und den Zylinder von den zweiten Luftlöchern 75 abgetrennt. Die O-Ringe 65 und 60 sind in luftdichter Anlage mit den inneren Umfangsoberflachen des zylindrischen Bereiches 56a und des Zylinders 57, so daß der Bypass 3 0 luftdicht abgeschlossen ist.

Die O-Ringe 65 und 60 sind in luftdichter Anlage mit den inneren Umfangsoberflachen des zylindrischen Bereiches 56a und des Zylinders 57, so daß der Bypass 30 luftdicht abgeschlossen ist.

Wenn die Vorrichtung mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Energiequelle verbunden wird, sind die Lichtquelle 42, die Luftpumpe 4 0 und die Flüssigkeitspumpe 41 betriebsbereit. Ein Lichtstrahl, der von der Lichtquelle 42 emittiert wird, wird über den Lichtleiter 34 übertragen und von dem Beleuchtungsfenster 2 3 abgegeben. Luft, die durch die Luftpumpe 40 komprimiert wurde, strömt durch die Zufuhrleitung 40a und den Bereich 24 des Luftzufuhrkanals 24,

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erreicht die Durchgangsöffnung 38a und wird von der Bohrung 3 8b ins Freie abgegeben. Luft, die von der Pumpe 41 komprimiert wurde, strömt durch die Zufuhrleitung 41a und die Verbindungsleitung 50 in den Tank 4 8 und baut dort einen Druck auf. Die komprimierte Luft strömt weiterhin durch den Luftkanal 53 in die Flüssigkeitszufuhrleitung 52 zu den ersten Luftlöchern 58b und wird dort angehalten. Der Druck in dem Tank 48 treibt das Wasser in den Bereich 26a des Flüssigkeitszufuhrkanals 26 durch die Pumpenleitung 52b, den Innenraum des Gehäuses 58, die Wasserlöcher 66 und den Innenraum 63a des Kolbens 63. Hier wird das Wasser von dem Kolben 38 des Umschaltventils 36 angehalten.

Nun wird der Einführabschnitt 14 des Endoskopes 10 in die Körperhöhle eines Patienten eingeführt. Um Luft durch die Düse 22 zuzuführen, verschließt die Bedienungsperson die Bohrung 3 8b des Kolbens 3 8 mit einem Finger. Somit wird die komprimierte Luft, die bis jetzt durch die Bohrung 3 8b ins Freie abgegeben wurde, durch die Düse 22 in die KÖrperhöhle eingeblasen und durchströmt hierbei den Bereich 2 4b des Luftzufuhrkanals 24.

Um eine Mischung aus Luft und Wasser auf das Beobachungsfenster 21 zu sprühen, um dieses zu reinigen, drückt die Bedienungsperson den Kolben 38 gegen die Kraft der Feder in dessen zweite Stellung, wobei die Bohrung 38b weiterhin verschlossen gehalten wird. Dies hat zur Folge, daß die Bereiche 24a und 24b des Luftzufuhrkanals 24 miteinander durch die Durchgangsöffnung 3 8a des Kolbens 3 8 verbunden sind und die Bereiche 26a und 26b des Flüssigkeitszufuhrkanales 26 werden durch die ringförmig umlaufende Vertiefung 38c an dem Kolben 3 8 miteinander verbunden. Somit strömt unter Druck stehendes Wasser im Bereich 2 6a des Kanals 26 durch die Vertiefung 38c in dem Bereich 26b. Danach wird das Wasser mit der komprimierten Luft gemischt, die durch den Bereich 2 4b des Kanals 24 strömt und wird dann durch die Düse 22 auf das Beobachtungsfenster 21 gesprüht,

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um dieses zu reinigen.

Wenn der Luft- und der Flüssigkeitszufuhrkanal 24 bzw. 2 6 verschiedene Strömungswiderstände aufweisen, kann ein optimales Mischungsverhältnis zwischen Luft und Wasser durch entsprechendes Einregulieren der ersten und zweiten Drosselventile 43 und 4 5 eingestellt werden.

Um den FlüssigkeitszufuhrStecker 54 von dem Mundstück 2 8 zu trenne.., wird zunächst der Verbindungsring 74 gedreht, um ihn zu lösen. Wenn dies getan wird, gerät das zweite Abdichtteil 77 außer Anlage mit der Endoberfläche des Verbindungszylinders 57, so daß die Passage 56 geöffnet wird. Somit wird die komprimierte Luft in dem Tank 48 über den Luftkanal 53, die ersten Luftlöcher 58b, die Passage 76 und die zweiten Luftlöcher 75 ins Freie abgegeben. Somit wird der Tank 48 nicht mehr unter Druck gesetzt, so daß die Wasserzufuhr unterbrochen wird. Wenn der Ring 74 noch nicht vollständig von dem Mundstück 28 abgetrennt ist, ist der Flansch 64a des Federlagers 64 nicht in Anlage mit dem ersten Abdichtteil 62. Somit kann das unter Druck stehende Wasser, das in dem Bereich 26a des Flüssigkeitszufuhrkanales 2 6 verblieben ist, durch den Innenraum 63a des Kolbens 63 und die Pumpenleitung 52 in den Behälter 48 fließen.

Somit wird verhindert, daß Wasser aus dem Flüssigkeitszufuhrstecker 5 0 austreten kann.

Wenn der Verbindungsring 74 vollständig von dem Mundstück 28 entfernt worden ist, bewegt die Feder 69 den Kolben 63, bis der Flansch 64a gegen das Abdichtteil 62 gedrückt wird. Somit wird die Pumpenleitung 52b von dem Innenraum 63a des Kolbens 63 abgetrennt. Selbst wenn somit der Flüssigkeitszufuhrstecker 54 nach unten hängend gehalten wird, kann kein Wasser aus dem Tank 4 8 austreten. Wenn weiterhin der Stecker 54 von dem Mundstück 2 8 getrennt wird, wird das Magnetventil 4 6 der Luft/Flüssigkeitszufuhrvorrichtung 20 geöffnet, so daß die komprimierte Luft von der Pumpe 41

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über die Leitung 41b ins Freie abgegeben wird. Somit kann keine komprimierte Luft in den Tank 48 eintreten und die Sicherheit gegen Wasseraustritte wird verbessert.

Wenn das offene Ende des Verbindungszylinders 54 des Mundstückes 28 durch eine Kappe (nicht dargestellt) verschlossen wird, steht der Luftzufuhrkanal 24 durch den Bypass 30 und die Blindbohrung 55 mit dem Flüssigkeitszufuhrkanal 2 6 in Verbindung. Somit kann das Wasser in dem Kanal 2 6 durch Eindrücken von Luft in den Kanal 2 6 mittels der Pumpe 4 0 ausgetrieben werden.

Beim Reinigen oder Desinfizieren des Endoskopes 10 wird gemäß Fig. 6 eine Kappe 8 0 auf den Anschluß 32 des An-Schlußstückes 18 aufgesetzt. Der Anschluß 32 weist einen Verbindungszylinder 81 auf/ der sich von dem Anschlußstück 18 aus erstreckt sowie eine Mehrzahl von Kontaktstiften 82 in dem Zylinder 81. Auf der äußeren Umfangsoberflache des Zylinders 81 ist ein Gewindeabschnitt 81a ausgebildet. Die Kappe 80 ist als ein einseitig geschlossener Zylinder ausgebildet, und weist an ihrer inneren Umfangsoberflache einen Gewindeabschnitt 80a auf, der mit dem Gewindeabschnitt 81a korrespondiert. Weiterhin ist an der inneren Umfangsoberf lache der Kappe 80 ein O-Ring 83 angeordnet. Der 0-Ring 83 ist mit der äußeren Umfangsoberflache des Zylinders 81 in flüssigkeitsdichte Anlage bringbar. Ein Ventilationsmundstück 84 ist an der Bodenwand der Kappe 80 angeordnet. Das Ventilationsmundstück 84 weist eine Durchgangsbohrung 85 auf, welche die Innenseite der Kappe 80 mit der Außenseite verbindet. Eine semipermeable Membran 86a (goa sheet) ist am inneren Endbereich der Durchgangsbohrung 85 mittels einer Einschraubmutter 86 befestigt. Ein Rückschlagventil 87 mit einer Ventilfeder 87a ist am äußeren Ende der Durchgangsbohrung 85 angeordnet.

Wenn die Kappe 80 auf den Anschluß 32 gesetzt wird, werden die Kontaktstifte 82 vor aggressiven Medien während des

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Reinigungs- und Desinfiziervorganges geschützt und es wird verhindert, daß Flüssigkeit von dem Anschluß 32 in das Endoskop 10 eintreten kann. Das Ventilationsstück 84 erlaubt eine ausreichende Ventilation zur Erkennung des Eintretens von Wasser.

Um mittels der Pumpe 4 0 eine Flüssigkeit dem Endoskop zuzuführen, wird ein Adapter 88 an dem Mundstück 2 8 angeordnet und eine Doppelleitung 89 wird anstelle des Steckers auf dem Ende der Flüssigkeitszufuhrleitung 52 angeordnet,
wie in Fig. 7 dargestellt. Die Doppelleitung 89 weist eine äußere Leitung 89a und eine innere Leitung 89b auf, welche mit der äußeren Leitung 52a bzw. der Pumpenleitung 52b
verbunden sind. Auf der äußeren ümfangsoberflache der

äußeren Leitung 89a ist ein O-Ring 90 angeordnet. Der

Adapter 88 weist ein zylindrisches Gehäuse 88a auf, welches in den Verbindungszylinder 54 des Mundstückes 24 einsetzbar ist. Auf der äußeren Ümfangsoberflache 88a ist ein weiterer O-Ring 91 angeordnet, der mit der inneren ümfangsoberflache ä^^es Zylinders 54 flüssigkeitsdicht in Anlage bringbar ist. Das Gehäuse 88a weist einen vorderen Vorsprung 88b zum
Einsetzen in den zylindrischen Bereich 56a des Anschlagbauteiles 56 und einen rückwärtigen Vorsprung 88c zum Einführen in die innere Leitung 89b der Doppelleitung 89 auf.

Zwei O-Ringe 92 sind auf die äußeren Ümfangsoberflachen der Vorsprünge 88b und 88c aufgesetzt. Das Gehäuse 88a weist
einen Flüssigkeitsdurchlaß 93 auf, der mit dem Flüssigkeitszufuhrkanal 26 und einer Mehrzahl von Luftdurchlässen 94 verbindbar ist, welche ihrerseits mit dem Bypass 3 0 in

Verbindung stehen. Ein Verbindungsring 85 ist drehbar an
der äußeren Ümfangsoberflache des Gehäuses 88a angeordnet
und mit dem Verbindungszylinder 54 in Eingriff bringbar.
Weiterhin ist das Gehäuse 88a mit einem koaxialen Kupplungsring 96 ausgestattet. Die äußere Leitung 89b wird in den Ring 96 flüssigkeitsdicht eingesetzt.

Wenn die Pumpe 40 betätigt wird, wird komprimierte Luft in den Tank 48 über den Bypass 30, den Luftdurchlaß 94, die

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äußere Leitung 89a und den Luftkanal 53 der Flüssigkeitszufuhrleitung 52 gefördert. Das Wasser in dem Tank 48 wird durch komprimierte Luft unter Druck gesetzt, welche der Flüssigkeitszufuhrleitung 26 über die Pumpenleitung 52b, die innere Leitung 89b und den Durchlaß 93 gefördert wird.

Die erfindungsgemäße Endoskopvorrichtung weist in der Luft/Flüssigkeitszufuhrvorrichtung 20 zwei getrennte Pumpen 4 0 und 41 für Luft- und Wasserzufuhr auf. Selbst wenn somit der Strömungswiderstand im Flüssigkeitszufuhrkanal 2 6 aus irgendwelchen Gründen ansteigt, kann der Kanal 2 6 mit ausreichend Wasser versorgt werden, so daß eine überhöhte Luftzufuhr verhindert wird. Weiterhin ist das Umschaltventil 36 zur Steuerung der Luft- und Wasserzufuhr am Betätigungsabschnitt 12 des Endoskopes 10 vorgesehen. Somit ist das Wasser, das von der Pumpe 41 unter Druck gesetzt wird, immer an der Eintrittsstelle zum Ventil 36, d.h., der Bereich 26a des Flüssigkeitszufuhrkanals 26 ist immer mit unter Druck stehendem Wasser gefüllt. Somit wird zu dem Zeitpunkt, zu dem das Ventil 3 6 betätigt wird, die Mischung aus Luft und Wasser von der Düse 22 abgegeben. Die Schnelligkeit, mit der somit nach dem Betätigen des Ventils das Beobachtungsfenster reinigbar ist, ist hierdurch wesentlich verbessert.

Die Fig. 8 bis 10 zeigen eine verbesserte Ausführungsform des Steckers 54, bei der verhindert ist, daß Wasseraustritt erfolgt, selbst dann, wenn der Stecker 54 von dem Mundstück 28·abgetrennt wird, während das Innere des Tanks 48 noch unter Druck steht.

In den Fig. 8 bis 10 bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Teile wie in der ersten Ausführungsform und auf eine nochmalige detaillierte Beschreibung wird nicht mehr vorgenommen.

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Gemäß den Fig. 8 und 10 wird anstelle des Kolbens eine Kugel 97 verwendet. Die Kugel 97 ist zwischen der inneren Bodenoberfläche des Gehäuses 58 und dem ersten Abdichtteil 62 angeordnet und durch die Feder 69 in den Fig. 8 und 10 nach rechts vorgespannt. Das Mundstück 2 8 weist ein Bauteil · 98 anstelle des Anschlagteils 56 auf. Das Bauteil 98 weist einen Bodenbereich 98a auf, der vollständig in die Blindbohrung 55 eingeschraubt ist, sowie einen Druckbereich 98b, der sich von dein Bodenbereich 98a bis in einen Bereich nahe

IQ der Öffnung des Verbindungszylinders 57 erstreckt. Ein Wasserdurchlaß 99 ist in dem Bereich 98b ausgebildet und steht mit dem Flüssigkeitszufuhrkanal 2 6 in Verbindung. Der Durchlaß 99 erstreckt sich bis zum distalen Ende des Bereiches 98b. Der Druckbereich 98b weist an seinem distalen Endbereich eine Mehrzahl von Wasserlöchern 100 auf, welche den Wasserdurchlaß 9 9 und das Innere des Zylinders 57 miteinander verbinden. Auf der äußeren ümfangsoberflache des Mittenbereiches des Druckbereichs 98b ist ein O-Ring 102 aufgesetzt, der mit der inneren Ümfangsoberflache des Gehäuses 58 in flüssigkeitsdichte Anlage bringbar ist. Am distalen Endbereich des Verbindungszylinders 57 ist ein Bolzen 104 ausgebildet, der sich von dem Zylinder 57 aus radial nach außen erstreckt. Gemäß Fig. 9 weist der Verbindungsring 74 des Steckers 54 eine schraubenförmig verlaufende Ausnehmung 10 6 auf, in welche der Bolzen 104 eingreift. Die Ausnehmung 10 6 dient weiterhin als das zweite Luftloch.

Wenn gemäß Fig. 10 der Verbindungsring 74 mit dem Verbindungszylinder 57 des Mundstückes 28 verbunden wird, durchtritt der Druckbereich 98b das erste Abdichtteil 62, so daß die Kugel 97 von dem Teil 62 getrennt wird. Dies hat zur Folge, daß der Flüssigkeitszufuhrkanal 2 6 mit der Pumpenleitung 52a über den Wasserdurchlaß 99, die Wasserlöcher 10 0 und der Innenseite des Gehäuses 58 in Verbindung steht. Der Flüssigkeitszufuhrstecker gemäß dieser Abwandlung weist gleiche funktioneile Eigenschaften, wie der gemäß der er-

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1 sten Ausführungsform auf.

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Claims

Patentansprüche

1. Endoskopvorrichtung mit einem Endoskop, welches aufweist:

einen Betätigungsabschnitt;

einen Einführabschnitt, der sich von dem Betätigungsabschnitt aus erstreckt;

einen Mehrfachleiter, der sich ebenfalls von dem Betätigungsabschnitt aus erstreckt; ein Beobachtungsfenster am distalen Ende des Einführabschnittes;

eine Waschdüse am distalen Ende des Einführabschnittes zum Sprühen einer Fluidmischung aus Luft und Wasser auf das Beobachtungsfenster; ein Anschlußstück am freien Ende des Mehrfachleiters;

einen Luftzufuhrkanal und einen Flüssigkeitszufuhrkanal, welche sich durch den Einführabschnitt, den Betätigungsabschnitt und den Mehrfachleiter erstrekken und deren eines Ende mit der Düse verbunden ist und deren anderes Ende in dem Anschlußstück mündet

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- einen Umschaltmechanismus zur Steuerung der Zufuhr von Luft und Wasser; und mit

einer Luft/Flüssigkeitszufuhrvorrichtung, welche mit dem Anschlußstück verbindbar ist und welche aufweist:

einen Tank, der mit dem anderen Ende des Flüssigkeitszufuhrkanales verbunden ist und Wasser beinhaltet; und - Druckvorrichtungen zum Zuführen von komprimierter Luft zu dem Luftzufuhrkanal und zum Unterdrucksetzen des Wassers in dem Tank, um das Wasser dem Flüssigkeitszufuhrkanal zuzuführen, dadurch gekennzeichnet

daß der umschaltmechanismus (36) an dem Betätigungsabschnitt (12) angeordnet ist und zwischen einer ersten Stellung, in der Luft und Flüssigkeit nicht durch die Luft- und Flüssigkeitszufuhrkanäle (24, 26) zu der Waschdüse (22) strömen können und einer zweiten Stellung beweglich ist, in der Luft und Wasser zu der Waschdüse strömen können; und

daß als Druckvorrichtung eine Luftpumpe (40) vorgesehen ist, welche mit dem anderen Ende des Luftzufuhrkanals (24) verbunden ist, um komprimierte Luft dem Luftzufuhrkanal zuzuführen und daß eine Flüssigkeitspumpe - (41) vorgesehen ist, um das Innere des Tanks (48) unter Druck zu setzen, um das Wasser in den Flüssigkeitszufuhrkanal zu fördern.

2. Endoskopvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschaltmechanismus (36) einen Zylinder (37) am Betätigungsabschnitt (12) aufweist, der mit den Luft- und Flüssigkeitszufuhrkanälen (24, 26) in Verbindung steht; daß ein Kolben (38) in dem Zylinder angeordnet ist und zwischen der ersten und zweiten Stellung beweglich ist, wobei ein Federbauteil (39) vorgesehen ist, um den Kolben in die erste Stellung vorzuspannen; daß der Kolben eine Durchgangs-

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öffnung (38a) aufweist, welche den Luftzuführkanal öffnet, wenn der Kolben entweder in der ersten oder zweiten Stellung ist; daß eine Bohrung (38b) vorgesehen ist, welche mit der Durchgangsöffnung in Verbindung steht und sich zur Außenseite des Betätigungsabschnittes hin öffnet; und daß ein Durchgang (38c) vorgesehen ist, der den Flüssigkeitszuführkanal öffnet, wenn der Kolben in der zweiten Stellung ist.

3. Endoskopvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Luft/Flüssigkeitszufuhrvorrichtung (20) aufweist:

ein erstes Drosselventil (43) zwischen dem anderen Ende - des Luftzufuhrkanals (24) und der Luftpumpe (40), um den Strömungswiderstand des Luftzufuhrkanals einzustellen und ein zweites Drosselventil (45) zwischen dem Tank (48) und der Flüssigkeitspumpe (41), um den Strömungswiderstand des Flüssigkeitszufuhrkanales (26) einzustellen.

4. Endoskopvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (18) ein Flüssigkeitszufuhr-Mundstück (28) aufweist, welches mit dem anderen Ende des Flüssigkeitszufuhrkanales (26) in Verbindung steht; daß der Tank (48) ein Gehäuse (48a) aufweist, in welchem Wasser gehalten ist; daß eine Verbindungsleitung (50) vorgesehen ist, um komprimierte Luft von der Flüssigkeitspumpe (41) in den Tank zu leiten; daß eine Flüssigkeitszufuhrleitung (52) sich von dem Gehäuse des Tanks erstreckt und in sich einen Luftkanal (53), der sich in den Tank hinein öffnet und einen Wasserkanal aufweist, durch welchen das Wasser aus dem Tank strömt; und daß ein Flüssigkeitszufuhrstecker (54) am freien Ende der Flüssigkeitszufuhrleitung befestigt ist und entfernbar mit dem Flüssigkeitszufuhrmundstück (28) verbindbar ist, wobei der Flüssigkeitszufuhrstecker eine Abgabeeinrichtung aufweist, um die komprimierte

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Luft aus dem Tank und der Luftzufuhrleitung in die freie Luft abzugeben, wenn der Flüssigkeitszufuhrstekker von dem Mundstück (28) entfernt ist; und daß ein Ventilmechanismus (70) vorgesehen ist, um die Flüssigkeitsleitung zu schließen, nachdem die komprimierte Luft in die freie Umgebung abgelassen worden ist.

5. Endoskopvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitszufuhrstecker (54) aufweist: ein im wesentlichen zylindrisches Gehäuse (58) mit einem Innenraum, der mit der Flüssigkeitsleitung in Verbindung steht; und eine Passage (76), welche von dem Flüssigkeitszufuhrmundstück (28) verschlossen wird, " wenn der Stecker mit dem Mundstück verbunden wird und welche den Luftzufuhrkanal (53) mit der freien Umgebung verbindet, wenn der Stecker von dem Mundstück entfernt wird; und daß der Ventilmechanismus (70) aufweist: einen Ventilsitz (62) in dem Steckergehäuse; ein Ventilteil (63), welches in dem Steckergehäuse beweglich ist ^un<ä mit dem Ventilsitz zusammenwirkt; und ein Federteil (69) in dem Innenraum des Steckergehäuses, welches das Ventilteil in Richtung auf den Ventilsitz drückt.

6. Endoskopvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil ein Kolben (63) mit einem Innenraum (63a) ist, um den Innenraum des Steckergehäuses (58) und den Flüssigkeitszufuhrkanal (26) zu verbinden, wenn der Flüssigkeitszufuhrstecker (54) mit dem Flüssigkeitszufuhrmundstück (28) verbunden ist.

7. Endoskopvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Luft/Flüssigkeitszufuhrvorrichtung (20) eine Ablaßleitung (41b) aufweist, welche an einem Ende zwischen der Flüssigkeitszufuhrpumpe (41) und dem Tank (48) angeordnet ist und sich mit ihrem anderen Ende in die freie Umgebung öffnet; und daß ein Magnetventil (46) an der Ablaßleitung angeordnet ist und sich

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öffnet, wenn der Flüssigkeitszufuhrstecker (54) von dem Flüssigkeitszufuhrmundstück (28) entfernt wird.