DE3335659A1 - Nutzungsdaueranzeige fuer eine prozesskassette - Google Patents

Description

Tlutzungsdaueranzeige für eine Prozeßkassette

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nutzungsdaueranzeige für eine Prozeßkassette bzw.- patrone, die zur Erzeugung eines Bildes verwendet wird und mindestens ein Verschleißteil enthalt. Die Prozeßkassette kann 5 in einem Hauptteil der Bilderzeugungsvorrichtung lösbar montiert werden.

Der Stand der Technik wird anhand eines elektrofotografischen Kopiergerätes beschrieben, das ein Beispiel 10 einer ßilderzeugungsvorrichtung darstellt.

Normalerweise benötigen elektrofotografische Geräte einen Wartungsfachmann zum Austausch des als Bildträger dienenden lichtempfindlichen Elementes, zur Zuführung

15 von Entwickler, zur Entfernung des verbrauchten Entwicklers, zum Reinigen der Aufladungsdrähte, zur Ergänzung und Einstellung der verschiedenartigen Teile etc. Es ist dabei erforderlich, daß der Wartungsfachmann immer dann die mit den elektrofotografischen Ge-

20 raten ausgestatteten Büros besucht, wenn eine Wartung

Dresdner Bank (München) Kto. 3939 844

Bayer Vereinsbank (München) Kto. 508

Poelecheok (München) Kto. 670-43-804

erforderlich ist. Dies ist sowohl in bezug auf die Gerätehersteller als auch die Gerätebenutzer nachteilig, da die Hersteller ein dem Bedarf angepaßtes Wartungsnetz aufbauen und aufrechterhalten müssen und da die Benutzer die Ankunft des Wartungsfachraannes abwarten müssen, bevor das Gerät wieder in Gang gesetzt werden kann.

Diese Probleme sind relativ unbedeutend bei Kopiergeraten großer bzw. mittlerer Bauart, da die Anzahl dieser Kopiergeräte, die sich im Gebrauch befinden,.nicht besonders groß ist. Bei Geräten zum persönlichen Gebrauch ist das Problem jedoch schwerwiegender, da die Anzahl der im Gebrauch befindlichen Geräte sehr groß ist und da in bezug auf diese Geräte der Benutzungsgrad sehr unterschiedlich ist. In diesen Fällen ist daher die Wartung in der Praxis sehr schwierig.

Um diese Nachteile zu vermeiden, wurde in jüngerer Zeit vorgeschlagen (UE-PC 3 9b5 436), verschiedene Prozeßeinrichtungen, beispielsweise ein lichtempfindliches Element, eine Entwicklungsvorrichtung, eine Reinigungsvorrichtung und eine Aufladevorrichtung, in ein Gehäuse als Einheit einzubauen und diese Einheit durch eine neue Einheit zu ersetzen, wenn die Nutzungsdauer des lichtempf indlichen Elementes eridet, so daß sämtliche in der Einheit enthaltenen Einrichtungen gleichzeitig ausgetauscht werden und der Wartungsvorgang des Gerätes entfallen kann. Dadurch können die Benutzer verschiedene Elemente austauschen, ohne daß ein Wartungsfachmann erforderlich ist, und die periodische Wartung der Geräte kann entfallen.

Mit anderen Worten, durch den Austausch der Einheit (die hiernach auch als "Prozeßkassette" bezeichnet wird) werden der Austausch des verschlissenen lichtempfindlichen Elementes, die Versorgung mit Entwickler,

die Entfernung des verbrauchten En twieklers, die lieinigung eines Koronaentladungsdrahtes, der durch. Entwickler verunreinigt ist, und das Heinigen der Entwicklungsvorrichtung etc. abgedeckt.

Hierdurch können die Probleme der Benutzer gelöst werden, da diejenigen Prozeßeinrichtungen, die eine periodische und/oder gelegentliche V/artung erfordern, durch neue Einrichtungen ersetzt werden können, indem in einfacher Weise die Prozeßkassette bzw. - patrone ausgetauscht wird.

Es ist jedoch auch möglich, verschiedenartige Prozeßkassetten herzustellen, die unterschiedliche Entwicklungs- und v/iedergabeigenschaften besitzen, wobei ein Benutzer einige dieser Kassetten zur Auswahl bereithalten und in Abhängigkeit von den gewünschten Eigenschaften eine ausgewählte Lasset be verwenden kann. Hierbei werden daher öfter Prozeßkassetten aus dem Gerät herausgenommen bzw. außerhalb des Gerätes aufbewahrt, um stattdessen eine andere Kassette zu verwenden oder die Kassette zu warten, wobei dies vor dem Ende der Nutzungsdauer der kassette geschieht.

Da bei herkömmlich ausgebildeten.Geräten die Vorsorgung mit oder der Austausch von Verbrauchsmaterialien von Wartungsfachleuten ausgeführt wird, können die Wartungsfachleute durch Ablesen des Zählers oder ähnlichen Anzeigeeinrichtungen des Gerätes den Nutzungsgrad der Maschine ablesen, \ienn jedoch mehrere Arten von Kassetten von den Benutzern selbst ausgetauscht werden, kann der am Hauptteil des Gerätes vorgesehene Zähler nicht den korrekten Ilutzungsgrad für die entsprechenden Kassetten wiedergeben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorstehend aufgeführten Probleme zu lösen und die verbleibende Nutzungsdauer der Prozeßkassetten dem Benutzer kenntlich zu machen, so daß die Geräte unter den gewünschten Bedingungen betrieben werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Nutzungsdaueranzeige für eine Kassette zur Erzeugung eines Bildes, die ein zur Bilderzeugung erforderliches Verschleißteil enthält und lösbar in einem Hauptteil des BiId-*- erzeugungsgerätes montierbar ist, gelöst, die Schältereinrichtungen umfasst, die in der Prozeßkassette vorgesehen sein und in Abhängigkeit vom Verschleiß des Verschleißteiles betätigt werden können, und Einrichtungen, die auf die .Schalt er einrichtungen ansprechen und der Bedienungsperson ein Warnsignal in bezug auf eine verbleibende Nutzungsdauer der Prozeßkassette ausgeben. Aufgrund dieser Merkmale der Erfindung kann die sich auf die verbleibende Nutzungsdauer der Prozeßkassetten beziehende Information, die beispielsweise den Nutzungsgrad, die restliche Lebensdauer o.a. betrifft, der Bedienungsperson zur Verfugung gestellt werden, so daß diese in sicherer Weise über die Benutzungsgrenze informiert gehalten wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung im einzelnen erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Schnitt durch ein Kopiergerät,bei dem

die vorliegende Erfindung Verwendung findet;

Figur 2 eine perspektivische Vorderansicht einer Prozeßkassette, bei der die Erfindung Anwendung findet;

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Figur 3 eine perspektivische Rückansicht der gleichen Proäeßkassette;

Figur 4 eine Vorderansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Zählmechanismus;

Figur 5 eine Seitenansicht des Zählmechanismus der Figur 4;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht des dem Zählmechanismus der Figur 5 zugeordneten .Schalters;

Figur 7 eine Draufsicht auf eine Prozeßkassette, die eine erfindungsgemäß ausgebildete Vorrichtung enthält;

Figur 8 eine bei der Vorrichtung der Figur 7 verwendete Schaltung; und

Figur 9 eine Vorrichtung gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung.

In der nachfolgenden Beschreibung wird auf ein elektrofotografisch.es kopiergerät als T3eispiel für eine liilderzeugungsvorrichtung bezug genommen.

Figur 1 zeigt einen Schnitt durch ein Kopiergerät, bei dem die vorliegende Erfindung Anwendung findet. Dieses Kopiergerät umfasst eine Kopierplatte 1, die ein zu kopierendes Original trägt und aus einem transparenten Material, beispielsweise Glas, besteht. Die Kopierplatte 1 bewegt sich in der durch den Pfeil angedeuteten Richtung hin und her. Unter der Kopierplatte 1 befindet sich eine Anordnung von Bilderzeugungselementen 2, die in der Lage sind, durch einen Schlitz ein Bild des auf der Kopierplatts 1 befindlichen, zu kopierenden Originales

in einem fokussierten Zustand auf die Oberfläche einer lichtempfindlichen Trommel 3, die mit einer organischen fotoleitenden Schicht versehen ist, zu projizieren. Das Original wird durch eine Lampe 15 angeleuchtet.

Die lichtempfindliche Trommel 3 ist in der durch einen Pfeil angedeuteten Richtung um eine Welle 3a drehbar. Die Trommel wird durch eine Koronaaufladevorrichtung 4 aufgeladen, welche in der Lage ist, die lichtempfindliche Trommel gleichmäßig aufzuladen. Die auf diese Weise aufgeladene Trommel wird dann dem von der Anordnung 2 abgegebenen Licht ausgesetzt, so daß auf ihrer Oberfläche •ein elektrostatisches latentes Bild erzeugt wird, das später durch eine Entwicklungsvorrichtung entwickelt wird.

Ein Übertragungsbogen P, auf den das entwickelte Bild übertragen werden soll, wird über eine Vorschubwalze 6 und eine Paßwalze 7 in Richtung auf die lichtempfindliche Trommel 3 geführt und empfängt mit Hilfe einer Übertragungskoronaaufladevorrichtung 8 das Tonerbild von der lichtempfindlichen Trommel 3· Der Übertragungsbogen P wird dann mit Hilfe von Trenneinrichtungen 13 von der lichtempfindlichen Trommel 3 abgetrennt und mit Hilfe einer Walze 9a, die an einem seitlichen Ende angeordnet ist, entlang einer Führung 9 zu Fixiereinrichtungen 10 gefördert, die das Tonerbild auf dem Übertragungsbogen P fixieren. Der Bogen P wird dann von der Vorrichtung auf eine Schale 12 abgegeben.

Der auf der lichtempfindlichen Trommel 3 verbleibende Toner wird entfernt und von der Reinigungsvorrichtung 14 gesammelt. Die Vorrichtung umfasst des weiteren ein Filter 16 zur Absorption von Infrarotstrahlen o.a. und ein Abgabegebläse. Eine Abschirmung 52 dient zur Blockierung des Lichteinfalls und ist an einer Stelle

fest angordnet, an der eine hiernach im einzelnen beschriebene Prozeßeinheit einen geringfügigen Abstand gegenüber der Abschirmung 52 aufweist.

Bei dieser Ausführungsform sind die lichtempfindliche.

Trommel 3 und die darum angeordneten Prozeßeinrichtungen, beispielsweise die Entwicklungsvorrichtung 5, die Reinigungsvorrichtung 15 und die Aui'ladungsvorrichtung 4 usw., alle als Einheit innerhalb einer Schutzwand angeordnet, so daß eine Prozeßkassette bzw.- Patrone gebildet wird. Bei dieser Ausführungsform werden somit bei einem Austausch der lichtempfindlichen Trommel 3 durch eine andere Trommel alle in der kassette befindlichen ; Prozeßeinrichtungen ebenfalls durch neue Einrichtungen ersetzt. Auf diese Weise wird der erforderliche Wartungsaufwand reduziert und vereinfacht. Die Prozeßkassette 17 wird am Hauptteil des Kopiergerätes montiert bzw. von diesem demontiert, indem man die Kassette 17 entlang der im Hauptteil vorgesehenen Führungsschienen 1& und 19 gleiten läßt. Durch diese Gleitbewegung wird die Kassette 17 in einer Richtung parallel zur Achse der lichtempfindlichen Trommel 30 bewegt. Die Kassette wird aus dem Hauptteil herausgenommen, indem man dieselbe manuell entlang der Führungsschi-enen 18 und 19 herauszieht, und wird in den Hauptteil eingesetzt, indem man sie entlang der gleichen Führungsschienen manuell hineindrückt.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht.von der oberen Vorderseite der Prozeßkassette 17» die mit einer erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung versehen und aus dem Hauptteil der Bilderzeugungsvorrichtung herausgezogen worden ist. Figur 3 zeigt eine perspektivische Ansicht der Kassette von der oberen Rückseite aus gesehen. Die Prozeßkassette 17 weist einen Griff 20 auf, mit dem sie entlang der Schienen aus dem Hauptteil der Bilderzeugungsvorrichtung herausgezogen werden kann, und einen anderen Griff 21 zum Tragen der Prozeßkassette.

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An ihrem oberen Abschnitt weist die Kassette einen Schlitz 22 auf, durch den das lichtempfindliche Element 3 dem Licht zur Erzeugung des Bildes ausgesetzt wird. Der Schlitz 22 kann durch eine Abschirmplatte verschlossen werden, welche um eine Welle drehbar ist, die sich über die Länge des Schlitzes erstreckt. Darüberhinaus besitzt die kassette 17 einen Schlitz zur Vorbelichtung der Trommel 3·

V/ie in Figur 3 gezeigt, weist die Prozeßkassette an ihrer Rückseite einen Anschlagstift 25 zur korrekten Montage der Kassette in der Bilderzeugungsvorrichtung auf. An der gleichen Seite umfaßt die Kassette ein Anschlußstück 26 zur Beaufschlagung der Koronaaufladungsvorrichtung 4 in der Kassette mit Hochspannung, ein Zahnrad 27 zur Übertragung der Antriebskraft vom Hauptteil ''der Bilderzeugungsvorrichtung auf die lichtempfindliche Trommel 3 der Kassette und ein Anschlußstück 28 zum Anlegen einer Vorspannung an die Entwicklungsvorrichtung 5· Das Zahnrad 27 umfasst vorstehende Abschnitte und benachbart dazu zurückspringende Abschnitte, die mit den vorstehenden und zurückspringenden Abschnitten eines nicht gezeigten Zahnrades der Bilderzeugungsvorrichtung kämmen können.

Die endgültige Positionierung der Prozeßkassette 17 am Hauptteil wird über einen nicht gezeigten Stift des Hauptteiles bewerkstelligt, der von einem Positionierungsloch oder einer Ausnehmung 29 an der anderen Seite der Kassette 17 aufgenommen wird.

Innerhalb des Griffes 20 befindet sich eine Zähleinrichtung, die den Benutzungsgrad der Kassette misst, wobei der Griff als Abdeckung für die Zähleinrichtung wirkt. Die Zähleinrichtung wird über die Rotation der

lichtempfindlichen Trommel 3 angetrieben. Die Drehzahl der !Trommel 3 wird über mehrere Zahnräder reduziert, wobei schließlich ein Anzeigerad Eingetrieben wird, das einen grünen, gelben und roten Abschnitt aufweist. Ein Teil dieser Abschnitte kann durch eine üeobachtungsöff nung 30 (Figur 2) überwacht werden, -.venn der grüne Abschnitt durch die v'ffnung 30 sichtbar ist, ist die Kassette n©ch verwendbar, während bei Erscheinen des roten Abschnittes die Kassette verschlissen ist, so daß sie ersetzt werden sollte. Die öffnung 30 ist so angeordnet, daß sie einer öffnung in der Vordertür entspricht, so- daß die Bedienungsperson durch die öffnung auf die Anzeige schaut.

Eine Anzeige der vorstehend beschriebenen Ausführungsform wird nachfolgend im einzelnen beschrieben.

Die Figuren 4 und 5 zeigen den detaillierten Aufbau einer derartigen Anzeige, Figur 4 ist eine Vorderansicht der Innenseite des Griffes 20, während Figur 5 eine Seitenansicht des Griffes darstellt.

Wie in Figur 5 gezeigt ist, besitzt die lichtempfindliche Trommel 3 einen Stift 31> der sich aus einem ihrer Längsenden heraus erstreckt und bei jeder Umdrehung der lichtempfindlichen Trommel 3 ein Ratschenrad 32 um einen Zahn antreibt.Die Drehung des riatschenrades 3^' wird sowohl in bezug auf die Drehrichtiaig als auch in bezug auf die Bewegungsgröße von einer Blattfeder 33 gesteuert. Das Ratschenrad 32 weist einen Ltift 34 auf, der bei jeder Umdrehung des liatschenrades 32 ein anderes Ratschenrad 35 um einen Zahn antreibt. Die Drehung des Ratschenrades 35 wird sowohl in bezug auf die Drehrichtung als auch in bezug auf die Bewegungsgrüße von einer Blattfeder 36 gesteuert. An dem Ratschenrad 35, das sich in der durch den

O T Γ Q Γ Q

ϊ'1'eil an.jrred.eut ο ten. Kichtung dreht, ist eine Aniseigescheibe 37 t)e!"of. Li rl·, so daß das Ratschenrad 3¹' als Anzeigerad wirirl-, (Jn π eine iiedienungsperson mit Informationen übei¹ die verbleibende ilutzdauer der Prozeßkassette

[■· versorgt, d.h.füesc Informationen können anzeigen, wie lange die kassette bereite; benutzt worden ist oder wie groß die restliche Mute,ung::;aauor ist. Uie Anzeigescheibe 37 besitzt radinl.e farbige Moreicho 3c, die der Nutzungsdauer der Lasset i,e entsprechen, wa:.; i&ide der Hutzungsdauer

1ü wird durch den roten Jereich an.e^cigt, und der vor dem Ende der Nutzungsdauer gelegene bereich kann eine gelbe Farbe besitze]-].

Der Benutzer des 1· opiergerätes erh'lickt die Anzeige-1t» scheibe 3^ durch die öffnung 30 und erfährt somit, ob die gegenwärtig im Betrieb befindliche kassette ersetzt werden muß oder nicht.

Um die Bedienungsperson noch besser zu informieren, kann der vorstehend beschriebene Zählmechanismus auch als Betätigungseinrichtung; für einen elektrischen Schalter verwendet werden.

Figur 6 ist eine perspektivische Ansicht einer in Verbindung mit einem Schalter eingesetzten Zähleinrichtung. Bei dieser Ausführungsform ist di-e Anzeigescheibe 37 mit einem einstückig damit ausgebildeten Vorsprung 37a versehen, der zusammen mit der Anzeigescheibe 37 bewegbar ist. Entlang der Bewegungsbahn des Vorsprunges 37a sind kontakte 39 und 40 aus l'hosphorbronze vorgesehen, die an der Prozeßkassette 17 befestigt sind. Y/enn der Vorsprung 37a mit den Kontakten 39 und 40 in Berührung tritt, werden, die Kontakte über den Vorsprung 37a elektrisch miteinander verbunden, so daß die Leitungs-3'3 drähte 41 und 4 2 eine elektrische Verbindung erhalten.

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Figur 7 zeigt den Anzeigemechaninmus, der m Verbindung mit der Vorrichtung der Figur 6 Vorwendung findet. JJie vorstehend beschriebene elektrische Verbindung setzt eine als Warnleuchte dienende lichtemittierende Diode 43 in Betrieb, in dom diese von der an υΐη l'-agn et blatt 5h. der Entwicklungsvorrichtung 5 angolügLen. Vursp.'umung mit Strom versorgt wird, bei den; l.agnn tblott ^l,a handelt es sich um ein Element zum gleichmütigen Beschichten einer Hülse 5b, die darin einen nicht gezeigten Magneten ent-

TQ hält, mit magnetischen Entwiciilerpartikein. l)as Blatt 5a ist an der Auslaßneite der Entwicklungsvorrichtung 5 angeordnet und weist einen kleinen Spalt gegenüber der Hülse 5b auf. Das Blatt 5a ist parallel zur Bewegung der Hülsenoberfläche angeordnet.

Da die Vorspannung bis zu etwa 1000 V betragen kann, ist . ein Strombegrenzungswiderstand 44 zwischen der lichtemittierenden Diode 4 3 und dem Kontakt 40 geschaltet. Der Strom durch die lichtemittierende Diode A3 fließt über die Abschirmplatte 4a der Loronaentladungsvorrichtung 4 und über den metallischen Positionierungsstift 25 an der kassette 17 zum geerdeten Teil des Hauptteiles. in Figur 7 ist mit 1a die vordere Abdeckung des Hauptteiles bezeichnet, die eine Öffnung 1b aufweist, durch die die Anzeigenscheibe beobachtet werden kann, sowie eine ι JT-nung 1c, durch die die lichtemittierende Diode 43 beobachtet werden kann.

Figur ο zeigt eine bei der Vorrichtung der Figur '( verwendete Schaltung, bei der eine Diode 45 zum Schütze der licht emittierenden Diode 4 \ gegenüber einer entgegengesetzten Vorspannung Verwendung findet.

Die Ausführ.ungsform der !/igur '( hann su modifiziert werden, daß ein akustisches Signal abgegeben wird, indem

die J ι chtemiH.i erende Diode 43 durch ein piezoelektrische:.-: EIe men. I, und dor -'J derstand 44 durch eine Kapazität ersetzt wird. Ln diesen ^aIl 'nuß die an das Llafnetblatt ^cja an^ele^te /0/."U[IiUInUn₁T=; eine .'echselstromspannung aein. ^lj Lurch die onp-elefj.o ,'.,ponnunr ;-i. bt d£is piezoelektrische

Kleinent ein akustisches ..i;iiui :.u, εο daß die Bedienungsperson eine ,.'araLin/' sum ..us bausch der iassette erhält, i'emer kann die Diode 43 auch durch einen;,chnarrer ersetzt werden.

Durch die Erfhndunr is L ο:. .ίΐο,τ.Ι i ch, eine elektrische '..'arneiririchtunp; einzusetzen, onae daß eine elektrische Stromquelle au.i." dor Leite der rrozeßuassette 17 angeordnet sein muß. Darüberhinaas karni durch die Verwendung

Yj dei" Äcjcchiri.rp'Jatte ^⁰¹' i-oronaentladuii^svorrichtuiif als Ltrom:L'üJ:irmii^Tsi.e:i 1 dci¹ Γ-trorn νυη der /orderseite zur iiiickseite dor 1 ar;:;ti l,te 17 riioLon., so dai.'. die vorhandenen Eiei.'ifiiite in wirk same x' /eise genutzt wurden. Alternativ dazu .ist es i.iü/^.Li c)i, der ι assotte elektrischen btrom über einen Draht suzurühren, der zusüLzlich zu diesem Zweck vorf;ese}ien ist, sowie eine Lvrdunp: über einen zusätzlichen Draht oder ein Loil.ondes Kleinent vorzunehmen.

In i^li,⁽--ur 9 i st oino ;j.L)^eärulertc. Ausführunfsi'ona einer 's¹., elektr.i schon ·<:< mvor'ri ch!an,i^r nrirrcstellt, bei der die

lasset Le Γ/ nur .:..! t dei* A izeiroscheibe versehen und nei der dos Ii f.htoi..i fl. i urcnde j!1o;.ioij t,, beispielsweise die 1 ichtCi.rifcU erre.idi- ijjode, ujid/odor¹ das ein akustisches [jfU'd ;.. blühend·'.¹ .llc'i.ient, ho i S|> i olsvvuise ein piezoelek- \' L r.i ::;cI:i!lj Ki i.-i.hül \., :·.ι.\ϊ der ;'..e:i. i.e dos Laupi Leiles des ι ojiietv'öx'üloi.. vo rauschen siiTcJ. :'>ei. dieser Ausführun^si'oMi ka.nn d j u .i.. iiaufilteil voivresehene Anzeige wiedei'lioü t voi'wenr'et \νει·'ίοη. ι encr l.ann d.i e Position der Anzeige frei auSf"^rev/üiil L word on, so dai: cii. ese so angeordnet werden kn.iA, duL die . .ed.i eiiMiif suerson in wirksamer Weise au Γ das Knde dor :!u Lzi.ii^sdauor :iu:i":rierksaiä gemacht werden kann.

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Da bei dieser Ausf ührungsforiii die Anzeige m wiederhuJ Lei-Weise verwendbar ist, d.h. nicht zusaiwnen mit der Prozeßkassette verworfen wird, ist etj möglich, von der wirl.-schaftlichen keite her ein teurei-es Element als Anzeige zu verwenden. Beispielsweise kann eine dprechwarnung von einem entsprechenden Generator erzeugt werden. Zur Betätigung des Generatort: kann das Signal der Scheibe des Zählmechanisinus verwendet werden, wie in Verbindung mit Figur 6 beschrieben.

Nach der vorhergehenden Heschrei b.<ng wurde die elektrische Anzeige zusammen mit der mit der Scheibe 37 versehenen Farbanzeige verwendet. Es ist jeduch ebenfalls möglich, anstelle der Lcheibe nur ein elektrisch leitendes Element ' zur Verbindung der kontakte 4 3 und AA vorzusehen und auf die Farbplatte zu verzichten. Bei dieser Ausi'ührungsi'orrn wird die Anzeige nur auf elektrischem Wege bewerkstelligt. Als Antriebsquelle für die Scheibe 37 Kann auch ein anderer Antrieb für die i-.assette eingesetzt werden, beispielsweise eine !rührvorrichtung Tür die En bwicklungavorrichtung, falls eine solche vorhanden ist.

Durch die elektrische Betätigung eines Schalters über Einrichtungen, die proportional! ζα,η Verschleißgrad aor kassette angetrieben werden, wird eine zwangsläufig erfolgende Anzeige üiöglicri gei;iacLi , so daß der .ienulr.er eine korrekte Information erhalten kann, her für die i'rozeßkcisset Le erforderliche eluk irische ί L rom ktiiin ; ^i-.a I reduziert und die iaa^ahl dex· Te il r? der lasset Le Kann verringert werden.

Was die Verwendungsmöglichkeit der kassette anbetrifft, so ist diese nicht auf elektrofotografische Geräte beschränkt, sondern kann sich auch .-.:uf andere Geräte typen .35. erstrecken, bei Kpielbwei'je .!''akciira legeräte und Drucker

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von Heclmem oder Computern, box denen das lichtempfindliche Element über lieh te.m t Ii eronde luoden, Laserstrahlen o.a. belichtet wird.

b Errindungsgemriß wird somit eine .futzungadaueranzeige für eine Prozeßkassette aur Urzeugung eines Bildes vorgeschlagen, die ein zur HiId erzeugung eingesetztes Verschleißteil enthält und löübur m einem zur Bilderzeugung dienenden Hauptteil rnon ti erbar ist. Die anzeige umfasst eine Schaltvorrichtung, die in der r'rozeßkassette angeordnet und in Anhängigkeit vo.::i Verschleiß des Verschleißteiles betätigbar ist, sowie eine Warnvorrichtung, die auf die i. chaltvorrichtung anspri clit und an eine Bedienungsperson ein V/arn s i gnai in uezur mtf die restliche Nutzungsdauer der J^rozeßkücsette abgiijt..

4?

Leerseite

Claims (5)

TsEDTKE - BüHLING - KlNNE - GftfcHPE .··. - ΟτβΓιι.£: : " ■ : '"- ' :DtoL-lng. H.Tiedtke OTRCH-F Üipl.-Chem. G. Bühling Dipl.-lng. R. Kinne Dipl.-Ing. R Qrupe Dipl.-lng. B. Pellmann Dipl.-lng. K. Grams Dipl.-Chem. Dr. B. Struif Bavariaring 4, Postfach 202401 8000 München 2 Tel.: 089-53 9653 Telex: 5-24845 tipat Telecopier: O 89-537377 cable: Germaniapatent Müncher 30. September 1983 DE 3341 Patentansprüche

1. Nutzungsdaueranzeige für eine Prozeßkassette zur Bilderzeugung, die einen zur Bilderzeugung verwendeten Verschleißteil enthält und in einem zur Bilderzeugung dienenden Hauptteil lösbar montierbar ist, gekennzeichnet durch Schalteinrichtungen, die in der Prozeßkassette (17) vorgesehen sein und in Abhängigkeit vorn Verschleiß des Verschleißteiles (3) betätigt werden können, und Einrichtungen, die auf die Fchalteinrichtungen ansprechen und an eine Bedienungsperson ein '.Varn signal in be zu/¹: auf die restliche Nutzungsdauer der Prozeßkassette (3) abgeben.

2. Nutzungsdaueranzeige nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Warneinrichtungen in einem Griff

(20) zürn Herausziehen der Prozeßkassette (17) aus dem Hauptteil vorgesehen sind.

3. Nutzungsdaueranzeige nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die r.chalteinrichtungen in Abhängigkeit von Zähleinrichtungen betätigt werden können, die den Verschleiß des Verschleißteiles messen.

Dresdner Bank (München) Kto. 3939 844 Bayer. Vereinsbank (München) Kto. 508 941 Postscheck (München) Kto. 670-43-804

4. Nutzungsdauer anzeige nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Warneinrichtungen von einer Vorspannung, die an eine zur Bilderzeugung verwendete Entwicklungsvorrichtung (5) angelegt ist, mit Strom versorgt werden.

5. nutzungsdaueranzeige nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Warneinrichtungen ein lichtemittierendes Element (43) umfassen..

ö. riutzungsdaueranzeige nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß die Warneinrichtungen ein ein akustisches iiignal abgebendes Element umfassen.