DE3213008A1

DE3213008A1 - Ventileinrichtung

Info

Publication number: DE3213008A1
Application number: DE19823213008
Authority: DE
Inventors: Des Erfinders Auf Nennung Verzicht
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1982-04-07
Filing date: 1982-04-07
Publication date: 1983-10-20
Also published as: JPS58185357A; GB2117873A; FR2524957A1; GB2117873B; JPH0310540B2; FR2524957B1; GB8308530D0; US4711266A

Description

29.3.1982 Ka/kn

ROBERT BOSCH GMBH, 7000 Stuttgart 1

Ventil einrichtung
Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung, die wenigstens zwei Stellungen zwecks Drucksteuerung einnehmen kann und der eine Überwachungseinrichtung zugeordnet ist, mit der die Funktionsfähigkeit der Ventileinrichtung kontrollierbar ist. Die Ventileinrichtung kann insbesondere in einem Antiblockierregelsystem verwendet werden.

Es gibt Systeme, in denen Ventileinrichtungen verwendet werden, bei deren Ausfall das Gesamtsystem versagt. Dies führt dann zu einer hohen Beeinträchtigung der Sicherheit auch von Personen.

So kann es zu einer akuten Unfallgefahr kommen, wenn in einem Antiblockierregelsystem eine Ventil einrichtung nicht wunschgemäß arbeitet. Dies ist z.B. bei AntiblockiersySternen mit Einlaß- und Auslaßventil der Fall, wenn das Einlaßventil nach Betätigung nicht mehr die Bremsleitung freigibt oder noch mehr, wenn das Auslaßventil nicht mehr schließt und es damit zur Drucklosigkeit der Bremse kommt. Aber auch das Fehl verhalten eines Rückschlagventils, z.B. eines das Einlaßventils überbrückenden oder in die Rückförderleitung eingeschalteten Rückschlagventils kann die

Funktion des Systems stören und hierdurch eine Unfall gefahr heraufbeschwören. Die Gefahr des Ausfalls wird noch dadurch vergrößert, daß diese Teile bei einem Antiblockiersystem nur relativ selten, nämlich nur bei Blockiergefahr betätigt werden.

Es ist deshalb vorgeschlagen worden (DE-AS 1 755 741) die Ventile bei jedem Starten des Fahrzeugs in einem Kontroll Vorgang zu betätigen und zusätzlich mit Hilfe einer Cberwachungseinrichtung zu überprüfen, ob die Ventilbetätigung auch stattgefunden hat. In der genannten DE-AS ist die Ventileinrichtung ein sogenannter Modulator, bei dem eine flexible Wand, die durch Druckbeaufschlagung verschoben werden kann, ein in der Bremsleitung liegendes Ventil bei Blockierneigung schließt und den Ausdehnungsraum für das zwischen diesem Ventil und den Radbremszylindern eingeschlossene Druckmittel vergrößert. Mit einem Schalter und einer Überwachungseinrichtung wird hier die funktionsgerechte Bewegung der flexiblen Wand überwacht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese grundsätzlich bekannte Überwachungsmöglichkeitvon Ventileinrichtungen auf Sitzventile zu übertragen.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Bei Sitzventilen ist der Weg, den der Verschlußkörper zwischen "Ventil geschlossen" und "Ventil schon durchlässig", auch wenn der Weg zur Endstellung "Ventil offen" groß gewählt wird, sehr kurz. Es ist deshalb schwierig -insbesondere unter Beachtung der Ventiltoleranzen - die Stellung "Ventil hat vollständig geschlossen" meßtechnisch zu erfassen. Zur Lösung dieses Problems schlägt die Erfindung eine Kombination von Sitzventil und Schieber vor, die einmal einen geringen Leckfluß und andererseits einen vergleichsweise großen und damit meßtechnisch leicht erfaßbaren Weg zwischen Schließstellung und "Ventil beginnt zu öffnen" aufweist.

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Den erfindungsgemäßen Gedanken kann man bei magnetisch betätigten Ventilen anwenden, aber auch bei druck gesteuerten Ventilen z.B. bei Rückschlagventilen. Um die Funktionsfähigkeit eines solchen Rückschlagventils kontrollieren zu können, ordnet man ihm eine vorzugsweise elektromagnetisch betätigbare Betätigungseinrichtung zu, die man von Zeit zu Zeit ansteuert. Die Reaktion des Ventils wird dann meßtechnisch überwacht.

Sowohl bei dem oben erwähnten Magnetventil als auch bei der elektromagnetisch betätigbaren Betätigungseinrichtung kann man den Magnetteil vom Hydraulik- bzw. Pneumatikteil trennen. Die Kombination Verschlußkörper/Schieber wird hier über einen Stößel betätigt.

Anhand der Zeichnung werden Ausführungsbeispiele der Erfindung erläutert. Es zeigen

Fig. 1 ein erfindungsgemäß ausgebildetes 3/2 Magnetventil

Fig. 2 ein erfindungs gemäß ausgebildetes Rückschlagventil

Fig. 3 eine mögliche Überwachungsschaltung.

In Fig. 1 ist im oberen Teil ein Elektromagnet 1 dargestellt, der aus einem topfförmigen Stator 3 aus Weicheisen mit einer Wicklung 2 und aus einem Anker 4 besteht, der mit einem Stößel 5 verbunden ist und der, wenn der Elektromagnet nicht erregt ist, an einem Anschlag 6 anliegt. Ein Bügel 7 trägt einen Sensor 8, z.B. eine Feldplatte, der auf den-Abstand des Ankers 4 bzw. Stößels 5 reagiert und anzeigt, ob der Anker in der gezeichneten Ausgangsstellung oder in einer davon abweichenden Stellung steht.

Der Stößel 5 ist mit einem kleinen Schieber 9 verbunden, der in eine öffnung 10 eingepaßt ist. Mit dem Schieber 9 1st ein Verschlußkörper in Form einer Kugel 11 verbunden, auf die eine Feder 12 einwirkt. Das Ventil hat drei Anschlüsse 13 - 15. Für die Kugel sind zwei Sitze 16 und 17 vorgesehen.

R. MU t!

In der gezeichneten Ausgangsstellung 1st der Anschluß 14 mit dem Anschluß 15 verbunden. Der Anschluß 13 ist gegenüber den beiden anderen Anschlüssen abgeschlossen. Z. B. könnte bei 15 der Hauptbremszylinder, bei 14 der oder die Radbremszylinder und bei 13 der Rückförderkanal eines Antiblockierregel systems angeschlossen sein. Die Einnahme dieser Stellung kann durch den Sensor 8 festgestellt und gemeldet werden.

Wir das Ventil angesteuert, so wird der Anker 4 in den Topf 3 hineingezogen. Dabei hebt zuerst die Kugel 11 von ihrem Sitz ab, und nach einer weiteren Bewegung verläßt der Schieber 9 die Öffnung 10 und gibt die Verbindung zwischen den Anschlüssen 13 und 14 frei. Gleichzeitig verschließt die Kugel 11 den Anschluß 15, indem sie auf den Sitz 17 aufgesetzt wird. Die hier eindeutig entfernte zweite Endstellung des Ventils kann der Sensor 8 sicher erfassen und anzeigen.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 2 ist ein Rückschlagventil, bestehend aus einem kleinen Schieber 20 in der Öffnung 21 und einer Verschlußkugel 22 gezeigt, die von einer Feder 23 in der gezeigten Stellung gehalten wird, d.h. auf einem Ventilsitz 24 aufliegt. Bei einer vorgegebenen Druckdifferenz wird die Kombination Kugel 22 und Schieber 20 nach unten verschoben und nach einem durch den Schieber 20 bestimmten Weg öffnet das Rückschlagventil und verbindet Eingang 25 mit Ausgang 26. Aufgrund eines Stößels 27 und wegen der Blattfeder 29 bewegt sich ein Hebel 28 mit dem Rückschlagventil 20/22 mit. Seine Stellung wird vom Sensor erfaßt und gemeldet. Zusätzlich ist noch ein Elektromagnet bestehend aus einem U-förmigen Joch 31, einer Wicklung 32 und dem als Anker benutzten Hebel 28 vorgesehen. Bei seiner Ansteuerung wird das Rückschlagventil 20/22 über den Stößel 27 zu Kontrollzwecken betätigt. Die Bewegung wird vom Sensor 30 erfaßt und zu einer Überwachungseinrichtung weitergemeldet.

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Eine mögliche überwachungseinrichtung zeigt Fig. 3. Dort ist mit 33 die über einen Verstärker 34 angesteuerte Magnetventilwicklung bezeichnet, die über die Klemme 35 angesteuert wird. An der Klemme 36 wird das Sensorsignal zugeführt, das vom Sensor z.B. als L-Signal abgegeben wird, wenn die Teile 4/5 der F1g. 1 bzw. 28 der Fig. 2 sich wenigstens in einem vorgegebenen kleinen Abstand zum Sensor 8 bzw. 30 befinden. Durch die Und-Gatter 37 und 38 (mit Inversion) und das Oder-Gatter 39 wird eine Warnlampe 40 angesteuert, wenn entweder trotz Ansteuerung der Wicklung 33 der Sensor 8 bzw. 30 immer'noch L-Signal abgibt, das Ventil also nicht verschoben ist oder wenn obwohl keine Ventil ansteuerung erfolgt, -die Teile 4/5 bzw. 28 also 1n Sensornahe sein müBten -, kein Sensorsignal vorliegt.

Leerseite

Claims

29.3,1982 Ka/kn

ROBERT BOSCH GMBH, 7000 Stuttgart 1

Ansprüche

Ventileinrichtung, die wenigstens zwei Stellungen zwecks Drucksteuerung einnehmen kann und der eine Überwachungseinrichtung zugeordnet ist, mit der die Funktionsfähigkeit der Ventileinrichtung kontrollierbar ist, insbesondere zur Verwendung in einem Antiblockierregelsystem, dadurch gekennzeichnet, daß bei Ausbildung der Ventileinrichtung als Sitzventil dessen Ventilverschlußkörper (11;22) mit einem in der öffnung (1Ö;21), die durch den Verschlußkörper (11;23) verschlossen wird, weitgehend dichtend gleitenden Schieber (9;20) verbunden ist derart, daß nach Abheben des Ventil verschlußteils (11;23) die öffnung (10;21) erst freigegeben wird, wenn auch der Schieber (9;20) die öffnung freigibt.
2. Ventil einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventil einrichtung ein Magnetventil ist (Fig. 1).
3. Ventil einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung ein Ventil ist, das in Abhängigkeit von einer Druckdifferenz zwischen den beiden Ventil sei ten öffnet und schließt (Rückschlagventil) Fig. 2).
4. Ventileinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine vorzugsweise elektromagnetisch arbeitende Betätigungseinrichtung (28,31,32) für das Ventil vorgesehen ist.
5. Ventileinrichtung nach Anspruch 2 oder 4, dadurch gekennzeich net, daß der Magnetteil (2-4; 28,31,32) vom Hydraulik- bzw. Pneu matikteil getrennt ist und die Verschiebung der Kombination Ventilverschlußkörper (11;22) und Schieber (9;20) über einen vom
Magnetteil betätigten Stößel (5;27) erfolgt.