DE3107828C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Steuersystem für eine Fahrzeugbeleuchtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiges Steuersystem für die Innenbeleuchtung ist aus der US-PS 39 16 250 bekannt und üblicherweise so aufgebaut und angeordnet, daß die Beleuchtung eingeschaltet wird, wenn der äußere Türgriff betätigt wird. Auch wenn der Türgriff aus seiner Betätigungsstellung in seine normale Ruhestellung zurückgekehrt ist, bleibt die Beleuchtung eingeschaltet. Nach einer vorbestimmten Zeit von beispielsweise 10 Sekunden wird dann die Beleuchtung automatisch ausgeschaltet. Die Zeitspanne der Einschaltung der Beleuchtung ist unabhängig von der Zeitdauer der Betätigung des Türgriffes. Diese Art einer mittels des Türgriffes gesteuerten Innenbeleuchtung ermöglicht dem Fahrer und Mitfahrern beim Verlassen des Fahrzeugs auch das Herausnehmen von Gepäck und dergleichen.

Mit einem derartigen türgriffbetätigten Steuersystem der Innenbeleuchtung kann auch beispielsweise, ohne das Fahrzeug zu öffnen, durch lediglich vorsorgliche Betätigung des Türgriffes leicht von außen festgestellt werden, ob verschiedene Schalter am Armaturenbrett des Autos ein- oder ausgeschaltet sind. Eine solche Kontrolle von außen ist z. B. beim Parken während der Dunkelheit sehr praktisch.

Die bekannte Schaltung ist relativ kompliziert aufgebaut. Die Schaltung weist zwei RC-Zeitglieder auf, wobei das erste Zeitglied die Zeitdauer der Ladung des zweiten Zeitgliedes begrenzt. Nach Durchschaltung des ersten Transistors beginnt die Entladezeit des zweiten Zeitkreises.

Die praktische Erfahrung mit derartigen Steuersystemen für die Innenbeleuchtung hat gezeigt, daß auch unbefugte Personen den Türgriff betätigen, um die Innenbeleuchtung einzuschalten, und den Türgriff durch Darunterklemmen eines Steines, eines Stückes gefalteten Papiers oder Stoffe in der Betätigungsstellung zu lassen und dessen automatische Rückstellung zu verhindern, um so die Beleuchtung über einen längeren Zeitraum eingeschaltet zu halten. Durch solche unbefugte Betätigung des Türgriffes kann die Autobatterie entladen werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Steuersystem für eine Fahrzeugbeleuchtung anzugeben, das eine zeitlich begrenzte Einschaltung einer Beleuchtung in Abhängigkeit von der Betätigung eines Türgriffes erlaubt und im Vergleich zum Stand der Technik einfacher aufgebaut ist.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung sieht vor, daß der Zeit- bzw. Verzögerungskreis durch Einschaltung des Schalters bei Betätigung des Türgriffes in einen ersten Schaltzustand versetzt wird, in dem der Kondensator eines RC-Zeitgliedes geladen und ein erster Transistor durchgeschaltet wird, daß bei Ausschalten des Schalters nach Rückkehr des Türgriffes in die Ruhestellung der Zeit- bzw. Verzögerungskreis in einen zweiten Schaltzustand versetzt wird, in dem ein zweiter Transistor durchgeschaltet wird, dessen Durchschaltung im ersten Schaltzustand durch eine Diode gesperrt ist, und daß die Durchschaltung des zweiten Transistors die Einschaltung der Fahrzeugbeleuchtung für eine durch das RC-Zeitglied vorgegebene Zeitspanne bewirkt.

In Unteransprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung angegeben.

Die Erfindung verwendet lediglich ein einziges Zeitglied, das bei Betätigung des Türgriffes eingeschaltet wird. Dadurch wird der Steuerkreis in einen ersten Schaltzustand versetzt. Solange der Türgriff betätigt ist und damit der Schalter geschlossen ist, wird die Durchschaltung eines zweiten Transistors durch eine durchgeschaltete Diode gesperrt. Erst nach Lösen des Schalters, d. h. nach Rückkehr des Türgriffes in die Ausgangsstellung, kann der zweite Transistor durchgeschaltet werden und damit die Fahrzeugbeleuchtung eingeschaltet werden. Die Dauer der Einschaltung bestimmt sich durch die Zeitkonstante des RC-Zeitgliedes.

Zu dem erfindungsgemäßen Steuersystem ist also zusammenfassend festzustellen, daß eine Betätigung des äußeren Türgriffes nicht zu einer dauernden Einschaltung der Innenbeleuchtung führt, sondern daß die Innenbeleuchtung für eine vorgegebene Zeitspanne von beispielsweise 10 bis 50 Sekunden nur nach vollständiger Rückkehr des Türgriffes aus seiner einmal betätigten Stellung in seine normale Ausgangsstellung eingeschaltet wird.

In der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine entlang der Linie 1-1′ in Fig. 2 geschnittene Teilansicht eines erfindungsgemäß ausgeführten Türgriffes,

Fig. 2 eine rückwärtige Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Türgriffes und

Fig. 3 ein Schaltbild eines in dem erfindungsgemäßen Steuersystem verwendeten Steuerkreises.

Ein in Fig. 1 und 2 gezeigter äußerer Türgriff 1 eines Kraftfahrzeugs besitzt zur leichten Betätigung eine verdickte, untere Außenkante 1 a. Zwei Arme 100 und 100′ sind mit ihren unteren Enden mittels üblicher Befestigungsmittel mit Abstand voneinander fest am Türgriff 1 angebracht, siehe Fig. 2.

Zwei fluchtend zueinander gekehrte Lagerzapfen 2 und 2′ sind an den Armen 100 bzw. 100′ in der Nähe von deren oberen Enden beispielsweise mittels Schraubenbolzen sicher befestigt. Die Lagerzapfen 2 und 2′ haben an ihren zueinander weisenden Enden erweiterte Köpfe 2 a und 2′ a. Ein übliches, gemäß Ansicht in Fig. 2 allgemein U- bzw. kanalförmiges, feststehendes Joch 101 ist in der Nähe seiner oberen Schenkelenden schwenkfähig mit den Lagerzapfen 2 und 2′ verbunden. Eine Verstärkungsplatte 102 ist beispielsweise durch Schweißen oder nach einer anderen üblichen Befestigungsmethode fest an dem Joch 101 angebracht, welches somit eine Art Haltebügel bildet, der fest an einer nicht gezeigten Fahrzeugtür angebracht ist. Der Türgriff 1, 1 a ist gemäß Fig. 1 um die Lagerzapfen 2, 2′ der z. B. etwa S-förmigen Arme 100, 100′ schwenkbar. Am abgewinkelt über die durch die Lagerzapfen gebildete Scharnierachse hinausreichenden oberen Ende des Armes 100 ist ein zum Türschloß führendes Verbindungsglied bei 21 schwenkfähig angelenkt.

Eine Schraubenfeder 3 ist zwischen dem Kopf 2 a des Gelenkzapfens 2 und des gegenüberliegenden Teils des Jochs 101 angeordnet, wie in Fig. 2 deutlich zu erkennen ist. Entsprechend ist eine Schraubenfeder 3′ auf dem gegenüberliegenden Gelenkzapfen 2′ angeordnet. Die mit ihren Enden an den angrenzenden Teilen festgelegten Schraubenfedern 3 und 3′ sind derart angebracht, daß bei einer Schwenkung des Türgriffes im Uhrzeigersinn in seine in Fig. 1 strichpunktiert eingezeichnete, die Tür entriegelnde Stellung die Schraubenfedern 3 und 3′ gespannt werden, während andererseits der Türgriff, wenn er losgelassen wird, durch Freigabe der durch Handbetätigung des Türgriffes in den Federn 3 und 3′ gespeicherten Energie automatisch in seine in Fig. 1 in durchgezogenen Linien eingezeichnete normale Ruhestellung zurückkehrt. Die Federn 3 und 3′ bilden somit Rückstellfedern für den Türgriff 1. Diese Anordnung zur selbsttätigen Rückstellung eines äußeren Türgriffes unter Federvorspannung ist in an sich üblicher Weise aufgebaut, so daß sich die Darstellung und Beschreibung weiterer Einzelheiten erübrigt.

In Fig. 1 sind der Schwenkbereich bzw. die Schwenkbewegung des Türgriffes 1 bei der Handbetätigung durch einen Pfeil 103 und bei der automatischen Rückstellbewegung durch einen entgegengerichteten Pfeil 104 angedeutet.

Mit 4 ist eine fest an dem Joch 101 montierte Schaltereinheit bezeichnet, von welcher ein elektrisches Kabel 11 mit zwei Adern 11 a und 11 b abgeht und zu dem elektronischen Schaltkreis gemäß Fig. 3 führt.

An dem Arm 100 ist ein kleiner Permanentmagnet 10 befestigt. Die relative Zuordnung des Magneten 10 und der Schaltereinheit 4 ist so gewählt und festgelegt, daß die Schalterelemente 4 a, siehe Fig. 3, der Schaltereinheit 4 in ihre Ein-Schaltstellung gebracht werden, wenn der Türgriff 1 teilweise aus seiner in durchgezogenen Linien eingezeichneten Stellung in seine strichpunktiert eingezeichnete Stellung geschwenkt wird und die Schalterelemente 4 a der Schaltereinheit 4 durch magnetische Erregung in ihre Schließstellung gelangen. Bei der Schalteranordnung 4 a, 10 handelt es sich also um eine Art Magnetschalter. Die Anordnung des Magneten 10 und der damit zusammenarbeitenden Schaltereinheit 4 am Joch 101 bzw. am Handgriff 1 kann auch vertauscht werden. Außerdem kann der Magnetschalter 4 im Rahmen der Erfindung auch durch einen rein mechanisch arbeitenden Mikroschalter ersetzt werden, falls dies erwünscht ist.

Die aus einem beweglichen und einem damit zusammenwirkenden festen Kontakt bestehenden Schalterelemente 4 a der Schaltereinheit 4 sind über die Leitungen 11 a und 11 b mit einem CR- Zeitverzögerungskreis 5 und einem Verstärkerkreis 6 der in Fig. 3 gezeigten Schaltung verbunden.

Der Zeitgeberkreis 5 umfaßt einen Kondensator C, Widerstände R ₁, R ₂, R ₃, einen Transistor Q ₁, einen weiteren Widerstand R ₄ und eine Diode D ₂, die gemäß Darstellung in Fig. 3 zu einer Zeit- bzw. Verzögerungsschaltung zusammengeschaltet sind.

Der Verstärkerkreis 6 umfaßt Transistoren Q ₂, Q ₃ und Q ₄ sowie Widerstände R ₅ bis R ₁₀, die gemäß Fig. 3 zu einem Verstärker zusammengeschaltet sind.

Der Endstufentransistor Q ₄ ist über eine Ausgangsklemme 12 und eine Leitung 13 mit der durch eine Lampe 7 angedeuteten Fahrzeuginnenbeleuchtung verbunden, die über eine weitere Leitung 13′ an den positiven Pol 14 der Autobatterie angeschlossen ist. Die positiven und negativen Batteriepole sind nur schematisch durch "B-plus" und "B-minus" angedeutet. Die Innenbeleuchtung des Fahrzeugs kann mehrere Lampen umfassen, auch wenn in Fig. 3 zur Vereinfachung der Darstellung nur eine einzelne Lampe 7 dargestellt ist.

Die positiven und negativen Pole 14 und 15 der Autobatterie sind über Haupt- bzw. Speiseleitungen 16 und 17 mit den beiden Schaltkreisen 5 und 6 verbunden. Die Schalterelemente 4 a sind in der durch das Schaltbild der Fig. 3 bestimmten Weise über die Leitungsadern 11 a und 11 b mit den positiven und negativen Hauptspeiseleitungen 16 bzw. 17 verbunden. Die letztgenannte Leitung 17 ist über den Endstufentransistor Q ₄ und die Leitung 13 an die Innenbeleuchtung 7 angeschlossen, die über die weiterführende Leitung 13′ mit dem positiven Batteriepol 14 verbunden ist.

Ein Ende des Lade- und Entladekondensators C ist mit der positiven Leitung 16 verbunden, während die entgegengesetzte Seite des Kondensators über den Widerstand R ₁ mit der Leitung 11 a verbunden ist. Dieser Verbindungsweg enthält zwei hintereinander liegende Verzweigungspunkte 18 und 19. Der erste Verzweigungspunkt 18 ist über den Widerstand R ₂ mit der Basis des Transistors Q ₁ verbunden. Der Widerstand R ₃ liegt zwischen der Basis des Transistors und der positiven Leitung 16. Der Emitter des Transistors Q ₁ ist an die positive Leitung 16 angeschlossen, während der Kollektor über den Widerstand R ₄ zur Abzweigung 20 geführt ist. Zwischen den beiden Anschlußpunkten 19 und 20 liegt eine Diode D ₂. Dieser Schaltungsteil bildet den CR-Zeitkreis 5.

Im nachfolgend erläuterten Verstärkerkreis 6 liegt der zwischen Anschlußpunkt 20 und der Basis des ersten Verstärkertransistors Q ₂ eingefügte Widerstand R ₅. Ein Widerstand R ₆ ist zwischen die Basis des Transistors Q ₂ und die negative Leitung 17 geschaltet. Der Emitter des Transistors Q ₂ ist ebenfalls an die negative Leitung 17 angeschlossen, während der Kollektor über den Widerstand R ₇ mit der Basis des zweiten Verstärkertransistors Q ₃ verbunden ist, dessen Emitter an die positive Leitung 16 angeschlossen ist. Zwischen der Basis des Transistors Q ₃ und der positiven Leitung 16 liegt der Widerstand R ₈. Der Kollektor des Transistors Q ₃ ist über den Widerstand R ₉ an die Basis des dritten Verstärkertransistors Q ₄ angeschlossen, dessen Emitter mit der negativen Leitung 17 verbunden ist. Der Widerstand R ₁₀ liegt zwischen der Basis des Transistors Q ₄ und der negativen Leitung 17. Der Kollektor des Transistors Q ₄ ist, wie schon erwähnt, über die Anschlußklemme 12 und die Leitung 13 mit der durch die Lampe 7 dargestellten Innenbeleuchtung verbunden.

Die in der vorstehend beschriebenen Schaltung als Basis-Vorspannungs- Widerstände mit den Transistoren Q ₁, Q ₂, Q ₃ und Q ₄ verbundenen Widerstände R ₃, R ₆, R ₈ und R ₁₀ dienen jeweils zur Arbeitspunktstabilisierung der Transistoren. Eine erste Diode D ₁ zwischen den negativen und positiven Speiseleitungen 16 und 17 dient zum Abfangen von Stromstößen, um die verschiedenen Schaltungsteile gegen Beeinträchtigungen oder Beschädigungen bei solchen gelegentlich auftretenden Stromstößen zu schützen.

Wenn sich der Türgriff 1 in seiner normalen, in Fig. 1 in durchgezogenen Linien dargestellten Ruhestellung befindet, sind die Schalterelemente 4 a des Türgriffschalters 4 in ihrer Öffnungsstellung gehalten.

Solange der Türgriff in seiner normalen Ruhestellung gehalten wird, liegt keine Spannung bzw. Spannungsdifferenz am Kondensator C, so daß sämtliche Transistoren Q ₁ bis Q ₄ nicht durchgeschaltet sind und die Innenbeleuchtung 7 ausgeschaltet bleibt.

Wird nun der Türgriff 1 angehoben oder bei einem Druckknopf- Türgriff der Druckknopf gedrückt, werden die zusammenwirkenden Schalterelemente 4 a in ihre Schließstellung gebracht, so daß ein Strom von der positiven Leitung 16 über den Widerstand R ₁, die Punkte 18 und 19, den geschlossenen Schalter 4 zur negativen Leitung 17 fließt, so daß der Kondensator C fast augenblicklich aufgeladen wird. Gleichzeitig fließt Strom zur Basis des Transistors Q ₁, der dann durchschaltet, solange die Schalterelemente 4 a in ihrer Schließstellung gehalten sind. Während der Dauer der Durchschaltung des Transistors Q ₁ fließt ein Strom von der positiven Leitung 16 durch den Transistor Q ₁, den Widerstand R ₄, den Verbindungspunkt 20, die Diode 2, den Anschlußpunkt 19, die Leitung 11 a, die geschlossenen Schalterelemente 4 a und die Leitung 11 b zur negativen Leitung 17.

Auch wenn die Schalterelemente 4 a in ihrer Öffnungsstellung gehalten sind, könnte ein Strom von den Verbindungspunkten 18, 19 zum Transistor Q ₂ fließen. Um einen solchen Stromfluß von den Anschlußpunkten 18, 19 und 20 in dieser Richtung zum Transistor Q ₂ zu verhindern, enthält die Schaltung die gemäß Fig. 3 in Sperrichtung geschaltete Diode D ₂. Falls diese Diode D ₂ nicht vorhanden wäre und ein Stromfluß in dieser Richtung auftreten könnte, würde der Transistor Q ₂ zu diesem Zeitpunkt leitend, so daß die Innenbeleuchtung 7 eingeschaltet würde. Durch die getroffene Maßnahme wird jedoch eine Stromzufuhr über den Widerstand R ₅ zur Basis des Transistors Q ₂ gesperrt und somit sämtliche im Verstärkerkreis 6 enthaltenen Transistoren Q ₂, Q ₃ und Q ₄ in ihrem nicht leitenden Zustand gehalten. Die Innenbeleuchtung 7 wird deshalb nicht eingeschaltet, wenn der Türgriff angehoben bzw. der Türknopf gedrückt wird.

Im folgenden wird nun die Funktion nach Rückkehr des Türgriffes in seine normale Ruhestellung erläutert. Mit der Rückstellbewegung des Türgriffes werden die Schalterelemente 4 a in ihre Öffnungsstellung gebracht, und die im Kondensator C gespeicherte elektrische Ladung wird über die Widerstände R ₁ und R ₂ und den Transistor Q ₁ entladen, der dadurch bis zum Ende der Kondensatorenentladung leitend ist. Mit der Durchschaltung des Transistors Q ₁ durch den Entladestrom des Kondensators C fließt ein Strom von der positiven Leitung 16 über die Widerstände R ₄ und R ₅ und den Transistor Q ₂ zur negativen Leitung 17. Mit der Durchschaltung des Stromes durch den Transistor Q ₂ werden die nachgeschalteten Transistoren Q ₃ und Q ₄ leitend. Mit der Durchschaltung des Endstufentransistors Q ₄ fließt dann ein Strom durch die Lampe 7 bzw. die Innenbeleuchtung des Fahrzeugs, um diese einzuschalten.

Nachdem der Kondensator C entladen ist, ist der Transistor Q ₁ nicht länger leitend, so daß dann die Transistoren Q ₂, Q ₃ und Q ₄ nacheinander wieder gesperrt werden. Wenn der Transistor Q ₄ gesperrt ist, fließt kein Strom mehr vom positiven Pol 14 durch die Lampe 7 der Innenbeleuchtung.

Bei der gezeigten, bevorzugten Ausführungsform ist der Verstärkerkreis 6 als dreistufiger Transistorverstärker mit drei hintereinander geschalteten Transistoren Q ₂, Q ₃ und Q ₄ aufgebaut. Die Zahl der Verstärkerstufen kann aber je nach Leistungsbedarf für die Lampe oder Lampen 7 der Innenbeleuchtung auch größer oder kleiner gewählt werden.

Die Ein- oder Ausschaltung des Verstärkerkreises 6 wird bei der vorstehend erläuterten Ausführungsform durch das Ausgangssignal des CR-Zeitkreises 5 gesteuert. Die Steuerschaltung kann aber im Rahmen der Erfindung auch so abgewandelt werden, daß durch den Ausgang des Schaltkreises 5 die Ein- und Ausschaltung eines Schalterelementes, wie z. B. eines Thyristors, gesteuert wird. Eine solcheAusführung ist zwar nicht in der Zeichnung dargestellt, jedoch kann eine derartige Abwandlung von einem Fachmann anhand der vorhergehenden Erläuterungen vorgenommen werden. Auch das CR-Zeitglied kann im Rahmen der Erfindung durch ein sogenanntes Digital-Zeitglied, ein anderes elektrisches Zeitglied oder durch ein mechanisches Zeitglied ersetzt werden. Ferner liegt es im Rahmen der Erfindung, den magnetischen Schalter beispielsweise durch einen mechanisch betätigten Mikroschalter zu ersetzen. Ferner kann im Rahmen der Erfindung eine außen am Fahrzeug angebrachte Türschloßbeleuchtung anstelle der Innenbeleuchtung oder mit dieser kombiniert an das erfindungsgemäße Steuersystem angeschlossen sein. Eine äußere Türschloßbeleuchtung erleichtert vorteilhaft das Einführen des Schlüssels in das Türschloß bei Dunkelheit. Ferner kann das erfindungsgemäße Beleuchtungs- Steuersystem auch in Verbindung mit üblichen Türpfosten- Schaltern eingesetzt werden.

Claims (5)

1. Steuersystem für eine Fahrzeugbeleuchtung, insbesondere für die Innenbeleuchtung eines Fahrzeugs, mit einem zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegbaren Türgriff (1) zum Öffnen und Schließen einer Fahrzeugtür, einem entsprechend den Stellungen des Türgriffs in eine erste oder zweite Schalterstellung bringbaren Schalter (4), einer Stromversorgungsquelle und einer Zeit- bzw. Verzögerungsschaltung (5), die auf den in seiner zweiten Schalterstellung befindlichen Schalter (4) anspricht, sowie durch Mittel zur Stromversorgung der Beleuchtung (7) für eine vorbestimmte, durch die Zeitschaltung festgelegte Zeitspanne, dadurch gekennzeichnet, daß der Zeit- bzw. Verzögerungskreis (5) durch Einschaltung des Schalters (4) bei Betätigung des Türgriffs (1) in einen ersten Schaltzustand versetzt wird, in dem der Kondensator (C) eines RC-Zeitgliedes geladen und ein erster Transistor (Q ₁) durchgeschaltet wird, daß bei Ausschalten des Schalters (4) nach Rückkehr des Türgriffs (1) in die Ruhestellung der Zeit- bzw. Verzögerungskreis (5) in einen zweiten Schaltzustand versetzt wird, indem ein zweiter Transistor (Q ₂) durchgeschaltet wird, dessen Durchschaltung im ersten Schaltzustand durch eine Diode (D ₂) gesperrt ist, und daß die Durchschaltung des zweiten Transistors (Q ₂) die Einschaltung der Fahrzeugbeleuchtung (7) für eine durch das RC-Zeitglied vorgesehene Zeitspanne bewirkt.

2. Steuersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem zweiten Transistor (Q ₂) ein mehrstufiger Transistorverstärker (Q ₃, Q ₄) nachgeschaltet ist.

3. Steuersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitkonstante des RC-Gliedes 10-50 Sekunden beträgt.

4. Steuersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (4) als Magnetschalter ausgebildet ist.

5. Steuersystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschaltung der Fahrzeugbeleuchtung (7) über einen Transistorschalter erfolgt.