DE3030097A1 - Rohrfoermiges membran-bauteil mit selektriver permeabilitaet zur behandlung von organischen loesungen - Google Patents

Rohrfoermiges membran-bauteil mit selektriver permeabilitaet zur behandlung von organischen loesungen

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Description

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NITTO ELECTRIC IrIDUSTRIAL COMPAiTY LTD. 1-1-2 Shimhozumi, Ibaraki City, Osaka, Japan
Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität zur Behandlung von organischen Lösungen.
Die Erfindung bezieht sich auf die Behandlung organischer Lösungen. Insbesondere bezieht sie sich auf ein Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität und auf ein Verfahren zur Behandlung von organischen Lösungen hiermit, wodurch organische Lösungsmittel aus den Lösungen zurück gewonnen werden und gelöste Stoffe getrennt und konzentriert werden, ohne dass die Möglichkeit einer Explosion oder eines Feuers besteht, die von elektrostatischen Effekten herrührt, die während der Behandlung in dem Bauteil auftreten.
Vorrichtungen mit permeablen Membranen werden oft zur Wiedergewinnung von organischen Lösungsmitteln aus Lösungen verwendet. Wenn diese Lösungen elektrisch nicht-leitend sind, so kann auf Grund der Reibung zwischen geladenen Partikeln in der Lösung und der Innenwand des die Membranen tragenden Rohres statische Elektrizität erzeugt werden, so dass die Geräte mit statischer Elektrizität aufgeladen werden, wenn die Lösung durch das Rohr fliesst. Wenn diese organischen Lösungsmittel brennbar sind, so ist die Gefahr einer Explosion und/oder von Feuer sehr gross. Darüber hinaus wird, wenn die organischen Lösungsmittel mit herkömmlichen
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Destillationsverfahren behandelt werden, eine Umweltverschmutzung auftreten. Folglich besteht ein dringendes Bedürfnis nach einem Verfahren, mit dem solche Unfälle während der Behandlung der Lösung vermieden werden können und mit dem eine Verringerung der Umweltverschmutzung erreicht v/erden kann.
Die beispielsweise in den US-Patenten 3 746 591 und 3 457 170 beschriebenen herkömmlichen Vorrichtungen sind insofern nachteilig, dass sie die aus der etatischen Elektrizität herrührenden Gefahren nicht beachten und folglich auch nicht vermeiden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein ilenbran-Bauteil der oben genannten Art bzw. ein Verfahren zur Behandlung von Lösungen dahingehend zu verbessern, dass die oben geschilderten Nachteile vermieden werden.
Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichenteil des Patentanspruches 1 bzw. des Patentanspruches 14 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen zu entnehmen.
Das Bauteil und das Verfahren der vorliegenden Erfindung, die die oben erläuterten und eine Vielzahl weiterer Nachteile und !.länge 1 des Standes der Technik vermeiden»enthalten ein Bauteil für die Behandlung organischer Lösungen mit folgenden Merkmalen:
(1) eine Membrananordnung
(2) ein elektrisch leitendes Stützrohr, das die Membrananordnung in sich trägt, wobei die 7/and des Stützrohres räumlich voneinander getrennte Perforationen aufweist,
(3) ein elektrisch leitendes zylindrisches Gehäuse, das das Stützrohr in sich einschliesst und eine Permeat-Öffnung aufweist,
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(4) einen elektrisch, leitenden Abstandhalter, der den Abstand zwischen dem Stützrohr und dem Gehäuse aufrecht erhält,
(5) Rohrverbinder, die die Enden des Gehäuses in lösungsdichtem Eingriff mittels Bichtungsmaterialien abdichten, wobei ein Rohrverbinder eine Eintrittsöffnung für die Zufuhr der Lösung aufweist, die mit dem einen Ende des Stützrohres verbunden ist und/oder eine Austrittsöffnung für die behandelte Lösung, die mit dem anderen Ende des Stützrohres verbunden ist, und
(6) Erdungseinrichtungen zum erden des Stützrohres durch die Bauteilelemente wie z.B. dem Abstandhalter, das Gehäuse und ähnliches hindurch.
Nach dem erden des Stützrohres wird die Lösung unter vorgegebenem Druck von der Eintrittsöffnung zu der AustrittsÖffnung durch das Stützrohr hindurch gedrückt, wodurch sich das Permeat innerhalb des Gehäuses durch die Perforationen des Stützrohres hindurch ansammelt und aus der Permeatöffnung austritt und wobei die verbleibende Lösung als konzentrierte Lösung aus der Austrittsöffnung austritt.
Die Llembrananordnung und das korrespondierende Stützrohr können mehrfach vorhanden sein in der Form, dass das Stützrohr aus einer Reihe von Unter-Elementen besteht, die seriell an den Rohrverbindern verbunden sind, wobei der Abstand zwischen den UnterElementen des Stützrohres durch den Abstandhalter aufrecht erhalten wird. Jeder der Rohrverbinder besitzt an seiner Innenfläche U-förmig gebogene Passagen, die Paare von Unter-Elementen des Stützrohres in der Art verbinden, dass die durch die Eintrittsöffnung gelangende Lösung in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung längs aller Unter—Elemente verläuft, bevor sie das Bauteil durch die AustrittsÖffnung verlässt.
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Die Membrananordnung und das korrespondierende Stützrohr können auch in der Weise mehrfach ausgebildet sein, dass das Stützrohr aus Unter-Elementen besteht, die parallel an den Rohrverbindern angeschlossen sind, wobei der Abstand zwischen den Unter-Elementen des Stützrohres durch den Abstandhalter aufrecht erhalten wird. Jeder der Abstandhalter hat an seiner Innenfläche geradlinig verlaufende Passagen mit Llehrfachanschlüssen, die die Unter-Elemente des Stützrohres derart miteinander verbinden, dass die in einen Rohrverbinder an der Eintrittsöffnungsseite eintretende Lösung alle Unter-Elemente gleichzeitig durchläuft, bevor sie das Bauteil durch einen anderen Rohrverbinder an der Austrittsöffnungsseite verlässt.
er-Poiglich/reicht die hier beschriebene Erfindung folgender Ziele:
(a) Verhinderung von Explosion oder Feuer, die aus statischer Elektrizität herrühren, welche durch Reibung von geladenen Partikeln mit der Innenseite des Stützrohres verursacht wird, auch wenn das verwendete organische Lösungsmittel brennbar ist,
(b) Trennung und Konzentration von gelösten Stoffen aus nichtleitfähigen organischen Lösungen in grossem Bereich von IJoIekuiargewichten, und
(c) Verringerung von Lösungsmittelverlusten bzw. von Verlusten wertvoller gelöster Stoffe durch Verwendung eines geschleiften Systems, wodurch die .Umweltverschmutzung verringert wird.
?Zurz zusammen-gefasst schafft die Erfindung ein Bauteil und ein Verfahren mit dem eine nichtleitende organische Lösung, die "brennbare Lösungsmittel enthält, sicher behandelt werden kann, indem solche Lösungen unter Druck durch elektrisch leitende^perforierte Rohre geleitet wird, die Llembrananordnungen in sich tragen und wobei die Rohre durch das Gehäuse des Bauteiles hindurch geerdet sind.
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Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung ausführlicher beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1 eine teilweise geschnittene Ansicht
■ eines bevorzugten rohrförmigen Ilembran-Bauteiles mit selektiver Permeabilität nach der Erfindung;
Fig. 2 eine Seitenansicht des Membran-Bauteiles mit selektiver Permeabilität nach der Erfindung;
Fig. 3 einen teilweise vergrösserten Schnitt des Stützrohres
nach der Erfindung;
Fig.4a einen vergrösserten Schnitt eines Rohrverbinders, der bei der Erfindung verwendet wird;
Fig.4b ein/vergrösserten Schnitt eines anderen Hohrverbinders, der bei der Erfindung verwendet wird; und
Fig. 5 ein Blockschaltbild, das den Vorgang der Behandlung der Lösung nach der vorliegenden Erfindung verdeutlicht.
Das rohrförmige Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität
nach der vorliegenden Erfindung besitzt ein elektrisch leitendes, zylindrisches Gehäuse 1, ein leitendes Stützrohr 2, das in dem Gehäuse 1 eingeschlossen ist und eine Membrananordnung 3, die
von dem Stützrohr 2 gehalten ist, wie in Fig. 1 gezeigt.
Das Stützrohr 2, dessen Wand im Abstand zueinander stehende
Perforationen aufweist, wird durch einen leitenden Abstandhalter
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4 in vorgegebenem Abstand von der Innenfläche des Gehäuses 1 gehalten. Das Gehäuse 1 ist mittels eines Dichtungsmateriales lösungsdicht zwischen an jeden seiner Enden befindlichen Rohrverbindern 5 und 6 gehalten. Der Rohrverbinder 5 besitzt eine Eintrittsoffnung 51 für die Lösungszufuhr und eine Austrittsöffnung 52 für die behandelte Lösung, wie in Fig. 2 gezeigt. Die EintrittsÖffnung 51 ist mit einem Ende des Stützrohres 2 verbunden und die Austrittsöffnung 52 ist mit dem anderen Ende des Stützrohres 2 verbunden. Die Perforationen der Wand des Stützrohres ermöglichen, dass Lösungsmittel zu einer Permeatöffnung 10 des Gehäuses fliessen.
Die Membrananordnung 3 besitzt an ihrer Aussenseite eine poröse Schicht 30. Die Schicht 30 liegt benachbart zur Innenfläche des Stützrohres 2. Beide Enden der I.Ienibran anordnung 3 stehen in lösungsdichtem Eingriff mit den entsprsehenden Enden 20 des Stützrohres 2. Dies wird durch Dichtungsmaterial 21 erreicht, das durch leitende Stützeinrichtungen 23 (Fig. 3) gehalten ist. Das obere Ende 210 des Dichtungsnateri lies 21 bildet einen 0-förmigen Ring zwischen dem Stützrohr 2 und den Stützeinrichtungen 23, und zwar in der Art, dass das obere Ende 210 von dem Rand des Endes 20 des Stützrohres 2 nach aussen hervor steht.
Die Membrananordnung 3 und das korrespondierende Stützrohr 2 können mehrfach vorhanden sein. Dann besteht das Stützrohr 2 aus einer Reihe von Unter-Elementen 200, die seriell an den Rohrverbindern 5 und 6 angeschlossen sind, wobei der Abstand zwischen den Unter-Elementen des Stützrohres 2 durch die Abstandhalter 4 aufrecht erhalten wird, von denen (mindestens) einer leitfähig sein muss. Jeder der Rohrverbinder 5 und 6 hat an seiner Innenfläche 50 bzw, 60 U-förmig gebogene Passagen
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bzw. 161, die Paare von Unter-Elementen 200 des Stützrohres 2 seriell derart miteinander verbinden, dass die in die Eintrittsöffnung 51 eintretende Lösung in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung längs aller Unter-Elemente 200 gelangt, bevor sie das Bauteil durch die Austrittsöffnung 52 verlässt. Das Ende 20 des Stützrohres 2 ist mit der Innenfläche der U-förmigen Passagen 151 bzw. 161 in lösungsdichteni Eingriff mittels des O-förmigen Ringes 210 verbunden.
Die Membrananordnung 3 und das korrespondierende Stützrohr 2 können weiterhin mehrfach ausgebildet sein, wobei das Stützrohr aus Unter-Elementen besteht, die parallel an den Rohrverb indem angeschlossen sind, wobei der Abstand zwischen den Unter-Elementen des Stützrohres ebenfalls durch den Abstandhalter aufrecht erhalten wird. Jeder der Rohrverbinder 5 und 6 hat dann an seiner Innenfläche geradlinig geformte Passagen 152 bzw. 162 mit Ilehrfachanschlüssen, die die Unterelemente des Stütsrohres derart miteina.nder verbinden, dass die in den einen Rohrverbinder 5 an der Eintrittsöffnungsseite eintretende Lösung alle Unter-Elemente gleichzeitig durchläuft, bevor sie da,s Bauteil durch den anderen Rohrverbinder 6 an der Austrittsöffnungsseite verlässt, wie Fig. 4b darstellt. Das Ende 20 des Stützrohres 2 ist in ähnlicher Weise mit der Innenfläche der geradlinig geformten Passagen 152 und 162 mit Mehrfachanschluss in lösungsdichtem Eingriff mittels des 0-förmigen Ringes 210 verbunden.
Die Rohrverbinder 5 und 6 sind jeweils mit einem Ende des Gehäuses 1 mittels eines leitfähigen Bolzens 7 verbunden, der von dem einen Rohrverbinder 5 zu dem anderen Rohrverbinder 6 verläuft. Der Bolzen 7 verschliesst die auf dem G-ehäuse 1 und den Rohrverbindern 5 und 6 bestehende Einheit mittels Muttern 71.
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Das Stützrohr 2 ist mittels Erdungseinrichtungen geerdet, die aus dem Abstandhalter 4, dem Gehäuse 1 und dem Bolzen 7 bestehen. Die Erdungseinrichtungen können weiterhin einen Draht 8 enthalten, der mit dem Gehäuse 1 mittels eines entfernbaren Steckers 80 an der Fläche des Gehäuses 1 angeschlossen ist. Für eine vollständige Erdung des Bauteiles kann der Draht 8 mit einem weiteren Draht 81 an dem Bolzen 7 verbunden sein.
Die U-förmig gebogenen Passagen 151 und 161 an den Innenflächen 50 und 60 der Rohrverbinder 5 und 6 können aus Lie tall sein und innerhalb der Rohrverbinder 5 und 6 geformt sein. Wenn die Rohrverbinder 5 und 6 aus Kunststoff wie z. B. glo,sfaserverstärktem Nylon bestehen, so müssen die metallischen Wände 510 und 610 der Passagen 151 und 161 zur Aussenseite des Bauteiles hin geerdet sein, vorzugsweise mittels eines Drahtes 82, wie in Fig. 4a dargestellt, der mit dem Bolzen 7 verbunden ist. Wenn die Rohrverbindung 5 und 6 aus leitfähigem Kunststoff, wie z. B. Karbon-Puder gefülltem Kunststoff oder LIetall-Puder gefülltem Kunststoff bestehen, so sind die Drähte fakultativ.
Sowohl die U-förmig gebogenen Passagen als auch die geradlinig geformten Passagen mit Kehrfachanschlüssen können aus Metall oder leitfähigem Harz sein.
Die leitfähigen Elemente wie z.B. das Gehäuse 1, das Stützrohr 2, der Abstandhalter 4, der Bolzen 7, die Stutζeinrichtung und ähnliches können aus metallischen Materialien wie z. B. rostfreiem Stahl, Gusseisen, unlegiertem Stahl, Bronze, Aluminium oder ähnlichem sein oder aus leitfähigen Kunststoffen wie z.B. Karbon-Fiber-verstärkter-Kunststoff, Lletall-Fiber-verstärkter-Kunststoff, Karbon-Puder-gefüllter-Kunststoff, Metall-Puder-gefüllter- Kunststoff und ännlichec.
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Die verwendete Membran kann a.us einer urngekehrten osmotischen ' Membran, einer Ultrafiltrationsmembran oder einer Mikrofiltrationsmembran bestehen, wobei ihre Porengrösse in dem Bereich von 50 S bis ungeführ 5 u liegt.
Die Membranmaterialien setzen organischen Lösungsmitteln, die aus synthetischen Harzen wie Polyimid, Polyamidim, Polyamid und Polytetrafluoräthylen bestehen, einen Widerstand entgegen.
' Sie quellen weder auf noch sind sie in solchen organischen Lösungsmitteln lösbar.
Figur 5 zeigt den Vorgang der Lösungsbehandlung mittels der Bauteile. nach der Erfindung. Die zu behandelnde zugeführte Lösung wird von einem Lösungszufuhrtank 100 zu dem Bauteil 101 durch ein Lösungszufuhrrohr P1 zugeführt, das eine Hochdruckpumpe P, einen Sammler A und einen Druckwächter G- enthält. Die zugeführte Lösung tritt an der EintrittsÖffnung 51 in. das Bauteil 101 ein und gelangt unter Druck durch das Stützrohr 2 von der EintrittsÖffnung 51 zu der AustrittsÖffnung 52. Das Permeat sammelt sich innerhalb des Gehäuses 1 durch die Perforationen des Stützrohres 2 hindurch an und tritt a.us der Permeatöffnung 10 aus und fliesst dann zu einem Permeattank 102. Die verbleibende Lösung tritt als konzentrierte Lösung aus der Austrittsöffnung 52 des Bauteiles 101 aus und fliesst zu dem Lösungstank 100 durch eine Rücklaufleitung P2 hindurch. Diese Rücklaufleitung P2 enthält einen Durchflussmesser F und einen Wärmetauscher E. Der Lösungstank 100, die Rohre P1 und P2, die Pumpe P, der Bauteil 101 bzw. der Permeattank 102 sind zuvor mit einer Erdungsleitung L mittels Drähten W geerdet worden. Die verwendete zugeführte Lösung kann eine organische Lösung aus Farbe, Tinte, Gummi oder Plastikfarbe, Speiseöl oder ähnlichem sein. Die Lösungen können eine grosse Menge brennbarer Lösungsmittel enthalten, wie z. B. Benzine, Toluene, Hexane, Acetone und ähnliches.
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Die Tanks 100 und 102 urn die Rohre P1 und P2 können aus rost freiem Stahl sein.
Beispiel
Die für das Bauteil zur Behandlung organischer Lösungen verwendeten Dimensionen waren wie folgt:
Die Länge (Abstand zwischen den Rohrverbindern 5 und 6): 1322 mm; Aussendurchmesser des Gehäuses 1: I08 mm; Aussendurchmesser der Rohrverbinder 5 und 6: 109 mm; Anzahl der UnterElemente 200 des Stützrohres 2: 18; Aussendurchmesser des
2 Stützrohres 2: 15 mm; Membranfläche: 0,77 m ; Volumen des Bauteiles 101: 2,5 1; Gewicht des Bauteiles: 20kg; Innendurchmesser der Öffnungen 10,51 und 52: 12,7 mm. Die Membran war mit der Codenummer NTU-4220 bezeichnet und war aus synthetisiertem Hochpolymer eines Polyimid-Abkömmlings hergestellt. Unter Anwendung eines geschleiften Systems, wie in Fig. 5 dargestellt, wurde eine Toluen-Lösung, die 1$ PoIybutylacrylat (Molekulargewicht: ca. 200 000) enthielt, durch das Bauteil behandelt, wobei ein Durchfluss von 20 Liter/Min., eine Temperatur von 30 C und ein Druck von 8 kg/cm vorhanden war. Das erhaltene Permeat war 0,76 m /m .Tag und der nicht flüchtige Anteil lag bei 0,08 fo des Permeates. Das System wurde nicht mit statischer Elektrizität aufgeladen. Andererseits wurde, wenn ein Isolationsstück an dem Abstandhalter angebracht war, beobachtet, dass das System mit einer statischen Elektrizität von 4x10 C/cm oder mit 6 000 V an dem hergestelltem perforierten Rohr auftrat.
von 4x10 C/cm oder mit 6 000 V an dem aus nicht rostendem Stahl
Sämtliche in der Beschreibung und den Zeichnungen beschriebenen technischen Einzelheiten können sowohl für sich als auch in beliebiger Kombination erfindungswe3entlich sein.
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I Cl NΙ/ΊΙWWiU C DI\*wOC DK^OClngemeure
D-8023 Munchen-Pullach. Wiener Sir 2:Tei (0ö9) 7 13 30 71. Telex 5 212 147 bri«s d: Cables: «Patentibus- München
NITTO ELECTRIC INDUSTRIAL COIyIPANY LTD., 1-1-2 Shimhozumi, Ibaraki City, Osaka, Japan
Ihr Zeichen: 1n, 7on Tag: 8. August I98O
1) Die mit der Anmeldung und im Laufe des Verfahrens eingereichten Patentansprüche sind Pormulierungsversuche ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes .
2) In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin; sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen,gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.
3) Die Anmelderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung offenbarte Merkmale von erfindungswesentlicher Bedeutung zu beanspruchen; insbesondere beabsichtigt die Anmelderin, auf in den Unterlagen etwa offenbarte neue Stoffe Stoffanspräche zu richten.
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Claims (16)

B4TENMNH^|UE ^BROSEDK1BROSE D-8023 MOnchen-Pullach. Wiener Str. 2; Tei. J.eBd) 7 93 3071; Talex 5212'471jrocd; Cables: «Patenllbus» München Diplom Ingenieure NITTO ELECTRIC INDUSTRIAL COMPANY LTD. 1-1-2 Shimhozumi Jbaraki Ci'ty,. Osaka, Japan Ihr Zeichen: 1fii 7g0 "[ag: 8.AugUSt I98O Your ref.: J' ' Date: PATENTANSPRÜCHE
1. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität zur Behandlung von organischen Lösungen, gekennzeichnet durch
eine Membrananordnung (3), ein elektrisch leitendes Stützrohr (2), das die Membrananordnung (3) in sich hält, wobei die Wand des Stützrohres (2) im Abstand zueinander stehende Perforationen aufweist, ein elektrisch leitendes zylindrisches Gehäuse (1), das das Stützrohr in sich einschliesst und eine Durchdring-
-en
ungsöffnung aufweist, ein elektrisch leitenden Abstandhalter, der einen Zwischenraum zwischen dem Stützrohr
durch. (2) und dem Gehäuse (1) aufrecht erhält,/Rohrverbinder (5,6), die die Enden des Gehäuses (1) in Lösungsdichtem Eingriff mittels Dichtungsmaterial (11) verschliessen, wobei einer der Rohrverbinder (5) eine Eingangsöffnung (51) zur Zufuhr von Lösung aufweist, wobei die Eingangsöffnung mit einem Ende des Stützrohrohres (2) verbunden ist und/oder wobei eine Austrittsöffnung (52) für die behandelte Lösung vorgesehen ist, die mit dem anderen Ende des Stützrohres (2) verbunden
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ist, und durch Erdungseinrichtungen (8,8O,8'l), die das Stützrohr (2) durch Elemente des Bauteiles hindurch erden.
2. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrananordnung (3) an ihrer Aussenflache eine poröse Schicht aufweist, die benachbart zu dem Stützrohr (2) liegt.
3. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beide Enden der Membrananordnung (3) am Ende des Stützrohres (2) in lösungsdichtem Eingriff mittels eines Dichtungsmateriales (21) abgedichtet sind, welches von Stützeinrichtungen (23) gehalten ist.
4. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrohr (2) aus einer Reihe von mehrfachen Unter-Elementen des Stützrohres besteht, die an den Rohrverbindern (5,6) in Reihe miteinander verbunden sind, wobei der Abstand zwischen den Unter-ELementen des Stützrohres durch den Abstandhalter (4) aufrechterhalten wird.
5. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass Jeder Rohrverbinder (5,6) an seiner Innenfläche U-förmig·*gebogene Passagen (61) aufweist, die Paare von Unter-Elementen des Stützrohres seriell so miteinander verbinden, dass die in die Eintrittsöffnung (51) eintretende Lösung längs aller Unter-Elemente des Stützrohres abwechselnd in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung durchläuft, bevor es das Bauteil durch die Austrittsöffnung (52) verlässt.
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6. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende (210) des Dichtungsmateriales (21) einen O-förmigen Ring zwischen dem Stützrohr (2) und den Stützeinrichtungen (23) derart bildet, dass das obere Ende von dem Rand des Endes des Stützrohres nach aussen hervorsteht, wobei der 0-förmige Ring eine lösungsdichte Verbindung zwischen eiern Stützrohr (2) und der U-förmif gebogenen Passage (16 1) bildet.
7. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrohr (2) aus mehreren Unter-Elementen des Stützrohres besteht, die parallel zueinander an den Rohrverbinder (5,6) angeschlossen sind, wobei der Abstand zwischen den Unter-Elementen des Stützrohres (2) durch den Abstandhalter (4) aufrechterhalten wird.
5. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Rohrverbinder (5) an seiner Innenfläche geradlinig geformte Passagen (162) mit Mehrfachanschlüssen aufweist, die die mehrfachen Unter-Elemente des Stützrohres (2) derart parallel miteinander verbinden, dass die in eine Eintrittsrohrverbindung (5) eintretende Lösung alle Unter-Elemente des Stützrohres (2) gleichzeitig durchläuft, bevor sie das Bauteil durch einen anderen Austrittsrohrverbinder verlässt.
9. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach den Ansprüchen 3 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende (210) des Dichtiangsmateriales (21) einen
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O-förmigen Ring zwischen dem Stützrohr (2) und den Stutzeinrichtungen (23) derart bildet, dass das obere Ende von dem Rand des Endes des Stützrohres nach aussen hervorsteht, wobei der 0—förinige Ring eine lösungsdichte Verbindung zwischen dem Stützrohr (2) und der geradlinig verlaufenden Passage (162) mit Mehrfachanschlüssen bildet.
10. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die LIembran (3) aus einer Gruppe ausgewählt ist, die eine umgekehrt osmotisehe Membran, eine Ultrafiltrationsmembran oder eine Mikrofiltrationsmembran enthält.
11. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrohr (2), der Abstandhalter (4) und das Gehäuse (1) aus einer Gruppe ausgewählt sind, die nichtrostenden Stahl, Gusseisen, unlegierten Stahl, Bronze, Aluminium, Karbon-Fiber verstärktes Plastik, Metall-Fiber verstärktes Plastik, Karbon-Puder gefülltes Harz und Metall-Puder gefülltes Harz enthält.
12. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die U-förmig gebogenen Passagen (161) aus Metall oder einem leitfähigen Harz bestehen.
13. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die geradlinig verlaufenden Passagen (162) mit Mehrfachanschlüssen aus Metall oder leitfähigem Harz bestehen.
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14. Verfahren zur Behandlung organischer Lösungen, gekennzeichnet durch folgende Schritte:
(1) Erden eines elektrisch leitfähigen Stützrohres, das eine Membranabordnung in sich trägt, wobei das Stützrohr in seiner Wand im Abstand zueinander stehenden Perforationen aufweist und in einem geerdeten zylindrischen Gehäuse eingeschlossen ist, das eine Durchlassöffnung aufweist und das in lösungodichtem Eingriff mit Rohrverbindern an seinen Enden verbunden ist und wobei einer der Rohrverbinder eine Eintrittsöffnung zur Zufuhr der Lösung aufweist, wobei die Eintrittsöffnung mit einem Ende des Stützrohres verbunden ist und wobei eine Austrittsöffnung für die behandelte Lösung vorhanden ist, die mit dem anderen Ende des Stützrohres verbunden ist, und
(2) durch Leiten der Lösung unter vorgegebenem Druck durch das Stützrohr von der Eingangsöffnung zu der Ausgangsöffnung, wodurch sich das Permeat innerhalb des Gehäuses durch die Perforationen des Stützrohres hindurch ansammelt und aus der Permeatöffnung austritt und wobei die verbleibende Lösung als konzentrierte Lösung aus der Austrittsöffnung herausgeführt wird.
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran s.us einer Gruppe ausgewählt ist, die eine umgekehrt osmotische Membran, eine Ultr3.filtrationsmembran oder eine Mikrofiltrationsmembran enthält.
16. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Permeat ein brennbares Lösungsmittel ist.
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GB (1) GB2056313B (de)

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3205472A1 (de) * 1981-02-24 1982-09-09 Nitto Electric Industrial Co., Ltd., Ibaraki, Osaka Dichtungsausbildung fuer ein endteil eines fluessigkeitsseparationsrohres
DE10022917C1 (de) * 2000-03-31 2001-08-09 Atech Innovations Gmbh Filtervorrichtung für die Mikro- und/oder Ultrafiltration
DE102008048727A1 (de) * 2008-09-24 2010-03-25 Volkswagen Ag Filtervorrichtung, sowie Verfahren zur Filterung von flüssigen Medien, speziell Lacken, insbesondere kathodischen Tauchlacken

Families Citing this family (21)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPS5986204U (ja) * 1982-12-01 1984-06-11 ダイセル化学工業株式会社 管状型膜モジユ−ル
JPS59119304U (ja) * 1983-01-29 1984-08-11 株式会社エルマ 液体中の溶存ガス脱気装置
US4732676A (en) * 1983-09-26 1988-03-22 Bakke Industries Filter device containing series-connected fibrous tube elements
US4789468A (en) * 1984-08-28 1988-12-06 The Trustees Of The Stevens Institute Of Technology Immobilized-interface solute-transfer apparatus
US4750918A (en) * 1985-05-28 1988-06-14 The Trustees Of The Stevens Institute Of Technology Selective-permeation gas-separation process and apparatus
US4921612A (en) * 1985-10-22 1990-05-01 The Trustees Of Stevens Institute Of Technology Asymmetrically-wettable porous membrane process
US4759850A (en) * 1987-01-12 1988-07-26 Energy, Mines And Resources Canada Membrane process for separating methanol from methanol/hydrocarbon solutions
EP0302960A1 (de) * 1987-08-13 1989-02-15 Bintech (Proprietary) Limited Vorrichtung mit rohrförmiger Membran
JPH06165819A (ja) * 1992-04-08 1994-06-14 Toyobo Co Ltd 血液浄化用中空糸膜
GB9418578D0 (en) * 1994-09-15 1994-11-02 Britsh Nuclear Fuels Plc Liquid filtration apparatus
DE19945426C1 (de) * 1999-09-22 2001-01-18 Siemens Ag Steckverbinder eines elektrischen Geräts
EP1138370B1 (de) * 2000-03-31 2005-08-10 Atech Innovations GmbH Filtervorrichtung für die Mikro- und/oder Ultrafiltration
GB0913645D0 (en) 2009-08-05 2009-09-16 Nano Porous Solutions Ltd A method of forming a fluid separation filter for use in a fluid separation device
CN104785075B (zh) * 2015-04-27 2018-12-28 南京九思高科技有限公司 一种可消除静电的气体膜分离装置及方法
JP2019529099A (ja) 2016-09-20 2019-10-17 アクア メンブレインズ エルエルシー 透過流パターン
WO2018094288A2 (en) 2016-11-19 2018-05-24 Aqua Membranes Llc Flow directing devices for spiral-wound elements
WO2018190937A1 (en) 2017-04-12 2018-10-18 Aqua Membranes Llc Graded spacers for filtration wound elements
US11083997B2 (en) 2017-04-20 2021-08-10 Aqua Membranes Inc. Non-nesting, non-deforming patterns for spiral-wound elements
US11745143B2 (en) 2017-04-20 2023-09-05 Aqua Membranes, Inc. Mixing-promoting spacer patterns for spiral-wound elements
KR102513191B1 (ko) 2017-10-13 2023-03-22 아쿠아 멤브레인스 인코포레이티드 나선형 권취 요소를 위한 가교 지지체 및 축소된 공급물 스페이서
JP2023521977A (ja) 2020-04-07 2023-05-26 アクア メンブレインズ,インコーポレイテッド 独立したスペーサ及び方法

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE7026643U (de) * 1969-07-16 1975-07-17 Atomic Energy Authority Uk Vorrichtung zur durchfuehrung der umgekehrten osmose.

Family Cites Families (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1134785B (de) * 1959-04-13 1962-08-16 Faudi Feinbau G M B H Filter- und Coaleszer-Vorrichtung fuer fluessige Kohlenwasserstoffe
US3457170A (en) * 1966-04-14 1969-07-22 Havens Intern Solvent separation process and apparatus
JPS5221326Y2 (de) * 1972-08-24 1977-05-16

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE7026643U (de) * 1969-07-16 1975-07-17 Atomic Energy Authority Uk Vorrichtung zur durchfuehrung der umgekehrten osmose.

Non-Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
Berufsgenossenschaft Chemie: Statische Elektrizität, Richtlinie Nr. 4, Neufassung 1971, S. 15, 19-21 u. 32-37 *

Cited By (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3205472A1 (de) * 1981-02-24 1982-09-09 Nitto Electric Industrial Co., Ltd., Ibaraki, Osaka Dichtungsausbildung fuer ein endteil eines fluessigkeitsseparationsrohres
DE10022917C1 (de) * 2000-03-31 2001-08-09 Atech Innovations Gmbh Filtervorrichtung für die Mikro- und/oder Ultrafiltration
US6752925B2 (en) 2000-03-31 2004-06-22 Atech Innovations Gmbh Filter device with an electrically grounded ceramic membrane filter element
DE10022917C5 (de) * 2000-03-31 2005-07-28 Atech Innovations Gmbh Filtervorrichtung für die Mikro- und/oder Ultrafiltration
DE102008048727A1 (de) * 2008-09-24 2010-03-25 Volkswagen Ag Filtervorrichtung, sowie Verfahren zur Filterung von flüssigen Medien, speziell Lacken, insbesondere kathodischen Tauchlacken

Also Published As

Publication number Publication date
DE3030097C2 (de) 1986-08-07
JPS637801B2 (de) 1988-02-18
GB2056313B (en) 1983-04-27
GB2056313A (en) 1981-03-18
JPS5628603A (en) 1981-03-20
US4326960A (en) 1982-04-27
CA1151077A (en) 1983-08-02

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