DE3005394C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät, das ein Element aufweist, das zwischen einer die Tintenausstoßöffnung verdeckenden und einer entfernten Position verschiebbar ist.

Aus der DE-OS 27 25 727 ist ein Tintenstrahlschreiber bekannt, dessen Tintenausstoßöffnung im Ruhezustand von einem Abdeckelement abgedeckt wird, um ein Austrocknen der Tinte in der Tintenausstoßöffnung zu verhindern. Hierzu wird der Schreibkopf in der Ruheposition an das Abdeckelement herangebracht, so daß die Ausstrahlöffnung mit dem Abdeckelement in Kontakt kommt und durch dieses sicher abgedeckt wird.

Die DE-OS 24 28 460 zeigt ein Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät, das über eine Tintenauffangvorrichtung verfügt, die in der Ruhestellung vor die Tintenausstoßöffnung gebracht wird, um Bauteile des Druckers vor der noch in den Düsen vorhandenen Tinte zu schützen, welche beim Abschalten versprüht werden könnte.

In der DE-OS 25 43 038 wird ein Tintenstrahlschreiber beschrieben, der in einem bestimmten Abstand vor der eigentlichen Tintenausstoßöffnung eine Lochplatte aufweist, deren Loch vor der Tintenausstoßöffnung liegt und einen größeren Durchmesser als diese aufweist. Durch dieses Loch wird Druckluft in Strahlrichtung geblasen, wodurch insbesondere die kleineren Tintentröpfchen beschleunigt werden sollen.

Die DE-AS 21 54 472 zeigt ein Tintenstrahlschreibwerk dessen Ausstoßdüse zumindest teilweise von kleinen Spalten umgeben ist, mittels denen aufgrund von Kappilarwirkung überschüssige Tinte im Bereich der Ausstoßöffnung von dieser weg transportiert werden soll, um unerwünschte Tintenablagerungen zu vermeiden.

Aus der DE-OS 25 27 079 ist es bekannt den Bereich der Ausstoßöffnung eines Tintenstrahlaufzeichnungsgerätes mit zumindest einer, die Ausstoßöffnung umgebenden, Erhebung zu versehen und diesen Bereich im Ruhezustand mittels einer Abdeckplatte abzudecken. Dadurch befindet sich im Ruhezustand nur ein beschränktes Luftvolumen mit der Ausstoßöffnung in Kontakt, so daß ein Eintrocknen der Tinte zumindest vermindert wird.

Dem Anmeldungsgegenstand liegt die Aufgabe zugrunde, ein Tintenstrahl- Aufzeichnungsgerät zu schaffen, bei dem auch bei längerer Nichtbenutzung des Gerätes kein Verstopfen der Ausstoßöffnung durch eingetrocknete Tinte eintritt.

Die Aufgabe wird anmeldungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Im Bereich der Ausstoßöffnung verfügt das anmeldungsgemäße Aufzeichnungsgerät über ein verschiebbares Element, das im Ruhezustand in einen bestimmten Abstand vor die Ausstoßöffnung gebracht werden kann. In diesem Bereich wird durch das verschiebbare Element ein Tintenreservoir geschaffen, das mittels Kapillarkraft mit Tinte füllbar ist, so daß die Ausstoßöffnung benetzt werden und somit ein Eintrocknen der Tinte im Bereich der Ausstoßöffnung verhindert wird. Desweiteren wird die Umgebung der Ausstoßöffnung in nassen Zustand gehalten und die Ausstoßöffnung sowie deren Umgebung vor Beschädigung geschützt.

Der für die Erzielung der gewünschten Kappilarwirkung optimale Abstand hängt stark von der verwendeten Tinte ab. Für die gebräuchlichen Tinten ergibt sich eine gute Kappilarwirkung in einem Bereich von 10 bis 500 µm. Sehr gute Ergebnisse werden bei einem Abstand 30 bis 100 µm erreicht.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausfüh­ rungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 bis 4 schematische Ansichten des Ausführungsbeispiels.

Wird das Aufzeichnungsgerät für längere Zeit, beispielsweise einen ganzen Tag, nicht betrieben, trocknet die Tinte in der Nachbarschaft der Mündung aus und verstopft diese, dadurch wird eine weitere Aufzeichnung unmöglich. Ein derartiges Verstopfen der Mündung aufgrund eines Trocknens der Tinte kann durch die be­ schriebenen Maßnahmen gänzlich verhindert werden. In den Fig. 1 und 2 ist die Tintenausstoßmündung der Tintenstrahl- aufzeichnungsvorrichtung in schematischen Quer­ schnittsansichten veranschaulicht. Gemäß Fig. 1 setzt sich ein Tinteneinlaßblock 101 aus einem Körper 101a und einem verschieblich befestigten Abdeckelement 101b zusammen, das durch einen Antriebsmechanismus (nicht gezeigt) in senkrechter Richtung verschiebbar ist. Die Tinteneinlaßöffnung weist das Bezugszeichen 103 auf.

Befindet sich die Vorrichtung außer Betrieb, wird das Abdeckelement 101b in senkrechter Richtung nach oben in eine Stellung gemäß Fig. 2 verschoben, wobei ein kleiner Spalt 104, der durch die Seitenplatte 101a vor der Tintenausstoßöffnung 102 ausgebildet wird, mit Tinte aufgrund der Kapillarwirkung gefüllt wird.

Mit dem Aufzeichnungsvorgang kann ohne Verstopfen der Tintenausstoßöffnung 102 durch Zurückstellen des Abdeckelements 101b in die Stellung gemäß Fig. 1 wieder begonnen werden.

In den Fig. 1 und 2 sind ferner eine Aussparungs­ abdeckung 105, ein unteres Substrat 106, ein Heizelement 107, Leitungselektroden 108, 109 hierfür sowie die Stel­ lung 110 der Tinteneinlaßröhre gezeigt.

Das vorgenannte Ausführungsbeispiel kann weiter modifiziert werden, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist, in der Einzelteile, die Teilen der Fig. 1 und 2 entspre­ chen, mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet sind. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist die Aussparungs­ abdeckung 105 an ihrer vorderen Endfläche mit einem vor­ stehenden Glied 111 ausgebildet, das aus elastischem oder flexiblen Material wie Gummi oder Kunststoff besteht, wo­ durch das Abdeckelement 101b bei ihrer Versetzung in die Stellung nach Fig. 2 in eine enge Berührung mit der un­ teren Fläche des vorstehenden Glieds 111 gelangt, um ei­ nen luftdichten Kanal 104 auszubilden, der gleich dem Spalt gemäß Fig. 2 ist, und dadurch wird ein Trocknen der Tinte vollständig vermieden.

Fig. 4 zeigt die Vorrichtung der Fig. 3 in einer schematischen perspektivischen Ansicht vor einer Ver­ setzung des Abdeckelements 101b, für die zweckmäßiger­ weise Führungen 112 für eine Vertikalverschiebung vorge­ sehen sind.

Claims (3)

1. Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät mit einer Fläche, die mit einer Öffnung (102) zum Ausstoßen von Tinte versehen ist, und mit einem Abdeckelement (101b), das zwischen einer die Öffnung (102) verdeckende Abdeckposition und einer die Öffnung freigebende Position verschiebbar ist, wobei das Abdeckelement (101b) in der die Öffnung (102) verdeckenden Abdeckposition gegenüber der Öffnung (102) in einem Abstand angeordnet ist, der eine Kapillarwirkung verursachen kann, um Tinte aufgrund der Kapillarwirkung zwischen das Abdeckelement (101b) und die Öffnung (102) zu bringen.

2. Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand 10 bis 500 µm beträgt.

3. Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand 30 bis 100 µm beträgt.