DE2912084C2

DE2912084C2 - Wasserklosett

Info

Publication number: DE2912084C2
Application number: DE2912084A
Authority: DE
Inventors: Heinz Georg Thun Baus
Original assignee: Individual
Current assignee: Duscholux 6905 Schriesheim De GmbH
Priority date: 1979-03-27
Filing date: 1979-03-27
Publication date: 1983-01-05
Also published as: FR2452552A1; IT8048251A0; ES489923A1; CA1116805A; GB2047530A; IT1127004B; ATA161080A; US4327451A; CA1116804A; AT371872B; US4321715A; BR8001841A; DE2912084A1; ATA160980A; GB2047530B; GB2046329A; FR2452552B1; AR224398A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Wasserklosett mit einem klappbaren Sitzring, in dem eine Einrichtung zum Reinigen und Trocknen der unteren Körperteile vorgesehen ist. die aus einer in eine WC-Schüssel einschwenkbaren Spritzeinrichtiing. mittels der vorgewärmtes Wasser den zu reinigenden Körperstellen zuführbar ist. und aus einem Warmluftgebläse besteht, welches nach Beendigung des Reinigungsvorganges einschaltbar ist, wobei die Spritzeinrichtung wenigstens eine Spritzdüse aufweist, die in einem nach unten hin offenen Hohlraum im Sitzring angebracht ist und mittels einer hydraulischen oder pneumatischen eine Kolben-Zylinderanordnung aufweisenden Betätigungseinrichtung zur Mitte der WC-Schüssel weisend verschwenkbar isi. und wobei die Kolben-Zylincleranordnung mit einem das Steuerventil und die Spritzeinrichtung mit einem Durchlauferhitzer Ober je eine Rohrleitung verbunden sind. Ein derartiges Wasserklosett wird von dem Anmelder ais bekannt vorausgesetzt
Ein weiteres Wasserklosett, bei dem die Spritzdüse mit dem hochzuklappenden Sitzring verbunden ist, zeigt die DE-OS 23 25 260. Das Problem, das sich dadurch ergibt, daß ein Teilbereich der Zuführungsleitung für das Wasser im Bereich des feststehenden Wasserklosetts ίο _und ein anderer Teil im Bereich des klappbaren Sitzringes verläuft, wird bei diesem Wasserklosett dadurch gelöst, daß im Bereich des Klappscharnieres eine Drehdichtung vorgesehen ist, bei der das Wasser über ein T-förmiges Zwischenstück der Düse zugeführt '⁵ wird. Sieht man davon ab, daß der Montageaufwand hierbei relativ hoch ist, besteht darüber hinaus auch die Gefahr, daß aufgrund der häufigen Klappbewegung des Sitzringes die Drehdichtung mit der Zeit undicht wird, wodurch Wasser an dem Dichtungsbereich austreten könnte.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Wasserklosett der eingangs genannten Art zu scnaffen, bei dem bei einfacher Montage eine zuverlässige Abdichtung der Rohrleitungen ermöglicht wird, die vom feststehenden Wasserklosett zu der im klappbaren Sitzring angeordneten Spritzeinrichtung führen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jede Rohrleitung im Bereich der Klappfuge des Sitzringes getrennt ist und beidseitig zur Klappfuge jeweils in einer Kupplungseinrichtung endet, und daß bei heruntergeklapptem Sitzring die beiden Kupplungseinrichtungen einen abgedichteten Durchfluß bilden.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung kann darin bestehen, daß die eine Kupplungseinrichtung aus J5 einem im Sitzring im Bereich der Klappfuge federnd aus dem Sitzring geführten ersten Rohrstück besteht, welches sich beim Herunterklappen des Sitzringes mit seiner äußeren, als Dichtfläche ausgebildeten Ringfläche gegen das zweite Rohrstück anlegt und seine Rohröffnung dichtend umschließt. Dre genannte Ringfläche kann kreisringförmig ausgebildet sein oder auch andere Querschnittsformen aufweisen.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung kann dahin gehen, daß das erste Rohrstück außerhalb des Sitzringes einen Flansch aufweist, wobei zwischen Sitzring und Flansch eine Druckfeder liegt, und daß das erste Rohrstück im Inneren des Sitzringes einen spreizbaren Kragen aufweist, gegen den das Rohrstück in der aus dem Sitzrirg geführten Stellung abstützbar ist. Mit der erfindungsgemäßen Kupplungsanordnung wird eine einfach montierbare und anhaltend wirksame Dichtung zwischen den relativ zueinander bewegbaren Abschnitten der Zuführungsleitungen geschaffen.

Anhand der Zeichnungen, in der Ausführungsbeispie-⁵' Ie der Erfindung dargestellt sind, soll die Erfindung näher erläutert und beschrieben werden. Es zeigt

Fig. I eine schematische Darstellung des Wasserklosetts im Querschnitt.

F i g. 2 eine Aufsicht auf das Wasserklosett und
F i g. 3 und 4 einen Querschnitt durch den Sitzring und den unterhalb des Wasserkastens befindlichen Befesti· gungskasten, zur Darstellung einer Leitungskupplung, mit heruntergeklapptem (F i g. 3) und mit hochgeklapptem (F i g. 4) Sitzdeckel.

Die F i g. I zeigt ein Wasserklosett mit einer Schüssel 10 sowie einem Flüssigkeitsverschluß 12, in dem sich Wasser 14 befindet. Oberhalb des Schüsselrandes 16 befindet sich ein Sitzring 18, der an einem Kasten 20

mittels eines nicht dargestellten Sclwiiieres klappbar angelenkt ist. Oberhalb dieses Kastens 20 ist über ein weiteres Scharnier 22 ein Deckel 24 schwenkbar angeschlossen. Hinter dem Deckel 24 befindet sich ein Kastenunterteil 26 und darüber der Wasserkasten 28, Letzterer ist mittels einer Abdeckkappe 30 verschlossen. In UiTirißünier. ist eine auf dem Sitzring lfc sitzende Person 32 dargestellt, deren Analbereich 33 mittels einer Spritzdüse 34 gerade gereinigt wird. Im Inneren des KastenuntertHSs 26 befindet sich ein Block 36 zum Steuern einiger nachstehend beschriebener Vorgänge sowiec.ii Durchlauferhitzer 38; vom Kastenunterteil ist die Seitenwand weggelassen, so daß der Block 36 und der Durchlauferhitzer 38 sichtbar sind. Der Spülvorgang

gen 62, 64, 66, 68 sind beim Hoch- bzw. Herunterklappen des Sitzringes 18 einer häufigen Biege- und Zugbeanspruchung unterworfen, so daß die Gefahr besteht, daß die Leitungen in diesem Bereich brechen. Aus diesem Grunde sind die Rohrleitungen 62,64 und 66 und 68 im Bereich der Klappfugt. 175 unterbrochen und durch ein geeignetes Kupplungsstück ersetzt. Das Kupplungsstück für die Unterbrechungsstelle der Leitung 66 ist in F i g. 3 und 4 dargestellt; für die anderen Leitungen 62, 64, 68 ist das Kupplungsstück in gleicher Weise ausgebildet- Es bezieht aus einem ersten Rohrstück 160 welches nach außen hin, also im Bereich der Klappfuge, mit einem radialen Flansch 162 versehen ist Durch eine öffnung 164. die in der die Klappfuge

zum Abspülen des Klosetts wird mittels eines 15 begrenzenden Rückwand 166 angebracht ist, erstreckt Spülknopfes 40 in Gang gesetzt An dem Wasserkasten sich das Rohrstück 160. Im Bereich der Klappfuge und

hin offen besitzt die

zu dieser hin offen besitzt die Rückwand 166 eine Erweiterung 168, in der eine Feder 17C-zwischen dem Flansch 162 und dem Boden 172 der Erweiterung 168 angeordnet ist. Im Inneren des Sitzringes 18 und im Abstand von der Innenfläche 173 der Rückwand 166 entfernt weist da«; Rohrstück 160 einen spreizbaren Kragen 174 auf, mit dem das erste Rohrstück 160, welches aus Kunststoff hergestellt ist durch die öffnung

28 sind von außen drei Drehknöpfe 42, 44 und 46 sichtbar, mittels denen Taktzeiten beim Wasch- bzw. Trockerivorgang verstellt werden können. Da der Waschvorgang und der Trockenvorgang elektronisch bzw. elektrisch gesteuert werden, muß ein Schalter vorgesehen sein, der die Anlage einschaltet: es ist dies ein Schalter 48, der unterhalb des Sitzringes zwischen dem oberen Rand des Schüsselrandes 16 und dem

Sitzring 18 angeordnet ist und aufgrund des Gewichtes 25 164 von außen nach innen eingefügt werden ka;in.

der sitzenden Person 12 eingeschaltet wird. Anstelle des spreizbaren Kragens 174 können auch

Die F i g. 2 zeigt eine Aufsicht auf das Wasserklosett

nach F i g. I, wobei der Sitzring 18 heruntergeklappt, der Deckel 24 weggelassen und einige Teile weggebrochen

Die Spritzdüsen 34 und 35 sind an den beiden

längeren Innenseiten des ovalen Sitzringes 18 angeordnet. Jede Spritzdüse 34 bzw. 35 ist an einem Schwenkarm 50 bzw. 52 angebracht.welche an einem Lagerelement 54 bzw. 56 drehbar am Sitzring 18 gelagert sind und mittels einer Kolben-Zylinderanordnung 58 bzw. 60 betätigt werden.

In F i g. 2 sind strichliert die Spritzdüsen 34 und 35 in Ruhestellung (unter dem Sitzring 18) und in ihrer in die

Schüssel 10 hineingeschwenkten Stellung (außerhalb to Kragen 174 bzw. die Spreiznase an der Innenfläche 173 der Mittellinie t 'der Schüssel 10 dargestellt. der Rückwand 166 anlegt. Wenn der Sitzring 18

Die beiden Kolben-Zylinderanordnungen 58 und 60 herum-rgeklappt wird, gelangt der Flansch 162 zur werden mit Wasser betätigt; dieses Wasser wird ihnen Anlage an die die Klappfuge 175 bildende Fläche des über nicht dargestellte Steuerventile
Rohrleitung 62 bzw. 64 zugeführt.

Den Spritzdüsen 34 und 35 wird Wasser über Rohrleitungen 66 bzv/. 68 zugeführt. Der in F i g. 1 gezeigte Durch'^iferhitzer 38 ist mit den Rohrleitungen 66 bzw. 68 verbunden, so daß das eingespritzte Wasser auf Körpertemperatur gehalten ist. Über geeignete Steuereinrichtungen, die mw:els der Drehknöpfe 42 bis 46 verstellt werden können, kann die Temperatur des zugeführten Wassers verändert werden.

Nachdem der Spülvorgang bzw. der Spritzvorgang Spreiznasen vorgesehen werden. Das erste Rohrstück 160 setzt sich über den Kragen 174 hinaus fort in ein Endstück 178, auf dem das freie Ende der Rohrleitung 66, die innerhalb des Sitzringes 18 verlauft, befestigt werden kann. Im Kasten 20 ist eine öffnung 180 angeordnet, die im heruntergeklappten Zustand des Sitzringes 18 mit dem Rohrstück 160 fluchtet und die das im Kasten 20 verlaufende Teilstück der Rohrleitung 66 aufnimmt.

In der Fig.4 ist die Anordnung nach der Fig. 3 dargestellt, wobei der Sitzring 18 hochgeklappt ist. Das Rohrstück 160 wird unter dem Druck der Feder 170 so weit nach außen herausgedrückt, bis sich der spreizbare

und

je eine

abgeschlossen ist, wird ein Duftgebläse 70 in Tätigkeit gesetzt, das über eine Infrarot-Lampe bzw. über eine Wärmequelle 72 und einen Zuführkanal 74 erwärmte Luft ins Innere der Schüssel 10 bläst, damit der Trocknungsvorgang im Analbereich 33 erfolgen kann.

Kastens 20 und dichtet auf diese Weise die Kupplung ab. Damit eine ausreichende Dichtung in der Klappfuge 175 erzielt wird, muß die Feder 170 entsprechend s;ark ausgebildet sein; es besteht auch die Möglichkeit, in dem Flansch 162 eine kreisringförmige Dichtnase anzuordnen, die mit der Fläche des Kastens 20 in Verbindung gelangt.

Wenn der Sitzring nach oben geklappt ist. wird das Rohrstück 160 von der Feder 170 nach außen gedruckt. Dieser Weg ist so bemessen, daß sich der Flansch 162 nicht gegen die dem Sitzring 18 zugewandte Fläche verk.emrnen kann. Es besteht auch die Möglichkeil, den Flansch 162 an seiner als Dichtfläche d'enende.i Ringfläche abzurunden, so daß man ein günstiges Eingleiten an die Gegenfläche am Kasten 20 erhält, wobei wegen der verringerten Dichtfläche auch eine

Die vier die Klappfuge 175 durchquerenden Leitun- ⁶⁰ erhöhte Dichtkraft er/^;elt ist.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Wasserklosett mit einem klappbaren Sitzring (18), in dem eine Einrichtung zum Reinigen und Trocknen der unteren Körperteile vorgesehen ist, die aus einer in eine WC-Schüssel (10) einschwenkbaren Spritzeinrichtung, mittels der vorgewärmtes Wasser den zu reinigenden Körperstellen zuführbar ist, und aus einem Warmluftgebläse (70) besteht, welches nach Beendigung des Reinigungsvorganges einschaltbar ist, wobei die Spritzeinrichtung wenigstens eine Spritzdüse (34, 35) aufweist, die in einem nach unten hin offenen Hohlraum im Sitzring (18) angebracht ist und mittels einer hydraulischen oder pneumatischen eine Kolben-Zylinderanordnung (58, 60) aufweisenden Betätigungseinrichtung zur Mitte der WC-Schüssel (10) weisend verschwenkbar ist, und wobei die Kolben-Zylinderanordnung (58, 60) mit einem Steuerventil und die Spritzeinrichtung mit einem Durchlauferhitzer (38) über je eine Rohrleitung (62, 64,-66, 68) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß jede Rohrleitung (62,64; 66,68) im Bereich der Kiappfuge (175) des Sitzringes (18) getrennt ist und beidseitig zur Klappfuge (175) jeweils in einer Kupplungseinrichtung endet, und daß die beiden Kupplungseinrichtungen bei heruntergeklapptem Sitzring (18) -jinen abgedichteten Durchfluß bilden.

2. Wasserklosett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Kupplungseinrichtung aus einem im Sitzring (18) im Bereich der Klappfuge (175) federnd ^70) aus dem Sitzring (18) geführten ersten Rohrstück (16O₅* bester·, welches sich beim Herunterklappen des Sitzringes (18) mit einer äußeren, als Dichtfläche ausgeh ideten Ringfläche gegen das zweite Rohrstück anlegt und seine Rohröffnung dichtend umschließt.

3. Wasserklosett nach einem der Ansprüche I oder 2. dadurch gekennzeichnet, daß das erste Rohrstück (160) außerhalb des Sitzringes (18) einen Flansch (162) aufweist, wobei zwischen Sitzring (18) und Flansch (162) eine Druckfeder (170) liegt, und daß das erste Rohrstück (160) im Inneren de Sitzringes (18) einen spreizbaren Kragen (174) aufweist, gegen den das Rohrstück (160) in der aus dem Sitzring (18) geführten Stellung abstützbar ist.

4. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 2 oder 3. dadurch gekennzeichnet, daß die Ringfläche des ersten Rohrstückes (160) abgerundet ist.