DE2630671C3

DE2630671C3 - In Verbindung mit einem Klosettbecken verwendbare sanitäre Vorrichtung

Info

Publication number: DE2630671C3
Application number: DE2630671A
Authority: DE
Inventors: Shinji Toyota Kawai; Tetsuo Makino; Naoki Kariya Minamoto; Tomio Anjo Oguma; Yuji Yamaguchi
Original assignee: Aisin Seiki Co Ltd
Current assignee: Aisin Corp
Priority date: 1975-06-23
Filing date: 1976-07-08
Publication date: 1978-04-20
Also published as: US4123807A; DE2630671A1; DE2630671B2

Description

Die Erfindung betrifft eine in Verbindung mit einem Klosettbecken verwendbare sanitäre Vorrichtung zur automatischen Reinigung und Trocknung der Aftermündung einer auf eUm Klosett sitzenden Person, mit einem an eine Druckwasserquelle angeschlossenen Warmwasserbehälter, in dem eine das Wasser auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmende Heizvorrichtung angeordnet ist, sowie einem Warmluftgebläse und einer wahlweise mit dem Warmwasserbehälter oder dem Warmluftgebläse verbindbaren Wasch- und/oder Trocknungsvorrichtung, die eine Austragsprühdüse aufweist.

Bei der aus der DE-OS 2132 873 bekannten Vorrichtung ist der Warmwasserbehälter mit der Waschvorrichtung, die erwärmtes Wasser dem menschlichen Körper (insbesondere dem Darmausgang und dessen Umgebung zur Reinigung desselben) zuführt, über ein Rohr verbunden und entfernt von dieser angeordnet. Bei diesen Vorrichtungen wird das erwärmte Wasser vom Warmwasserbehälter der Waschvorrichtung über Rohre zugeführt, so daß sich das erwärmte Wasser während der Zuführung in den Zuführrohren und der Waschvorrichtung abkühlt. Daher wird zu Beginn der Wasseraustragung kaltes oder abgekühltes Wasser aus der Sprühdüse ausgetragen.

Aufgabe der Erfindung ist eine Vorrichtung der genannten Gattung, die auch zu Beginn des Waschvorganges auf eine gewählte Temperatur erwärmtes Wasser liefert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durchweine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, daß wenigstens ein Teil der Waschvorrichtung innerhalb des Warmwasserbehälters angeordnet und durch das Warmwasser erwärmbar ist.

Erfindungsgemäß wird die Waschvorrichtung ständig durch das Warmwasser erwärmt, so daß schon bei der anfänglichen Wasseraustragung das zur Reinigung des Körpers benötigte Wasser erwärmt ist und so eine angenehme Reinigung ermöglicht wird. Der Warmwasserbehälter und die Waschvorrichtung sind integral ausgebildet. Durch die kompakte Konstruktion wird wenig Platz benötigt. Die Vorrichtung ist wirtschaftlich herstellbar, und die Rohre, die nach dem Stand der Technik den Warmwasserbehälter mit einer Waschvorrichtung verbinden, können fortfallen.

Gemäß einer zweckmäßigen Ausbildung weist die

Waschvorrichtung einen unmittelbar mit dem Warmwasserbehälter verbundenen Zylinder auf, in dem eine aus Kolben und Kolbenstange bestehende Vorrichtung angeordnet ist, die durch das Druckwasser betätigbar ist und an dem ausfahrbaren Ende die Sprühdüse trägt. Bei 5 dieser Ausführungsform erfolgt das In-Stellung-Bringen der Waschvorrichtung glatt und ohne Schwierigkeiten. Wenn das Eiide der Sprühdüse im Ruhezustand eingefahren ist, ragen keine störenden Teile in das Klosettbecken hinein.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung ersichtlich. Dabei wird ein Ausführungsbeispiel in Verbindung mit den Figuren beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine Vorderansicht des Erfindungsgegenstandes in Verbindung mit einem üblichen Klosett,

F i g. 2 die Draufsicht der Fig. 1,

F i g. 3 einen Schnitt nach Linie 111-111 der F i g. 1,

Fig. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV der F ig. 3,

F i g. 5a einen Schnitt nach Linie V-V der F i g. 3,

Fig.5b einen ähnlichen Schnitt wie Fig.5a, wobei jedoch die Waschvorrichtung in ihrer Arbeitsstellung gezeigt ist,

Fig.6 eine Vorderansicht der Waschvorrichtung in Richtung des Pfeiles A in F i g. 5a gesehen, F i g. 7 einen Schnitt nach Linie VII-VII der F i g. 5a.

Es wird zunächst auf die Fig. 1 und 2 Bezug genommen. Die sanitäre Vorrichtung gemäß der Erfindung ist in Verbindung mit einem üblichen Klosett gezeigt, das ein Klosettbecken 50 und einen damit verbundenen Spülwasserbehälter 51 aufweist. Der Spülwasserbehälter 51 ist über ein Zufuhrrohr 52 mit der sanitären Vorrichtung verbunden, um letzterer Wasser zuzuführen.

Die Vorrichtung weist ein Gehäuse 53 auf, das lösbar auf dem Klosettbecken 50 angebracht ist, wobei ein Sitz 54 und ein Deckel 55 schwenkbar am Gehäuse 53 angebracht sind.

Aus Fig.3 ist ersichtlich, daß im Gehäuse 53 der sanitären Vorrichtung ein Solenoidventil 1 in einer Leitung 2 vorgesehen ist, die das Wasserzuüührrohr 52 (Fig.2) mit einem Warmwasserbehälter 3 verbindet, wobei das Ventil 1 betätigt wird, um den Wasserzufluß in den Warmwasserbehälter 3 mittel? eines Hebels 12 zu steuern, der elektrisch mit dem Ventil 1 über einen Steuerkreis 12a verbunden ist.

Im Warmwasserbehälter 3 ist zur Erwärmung des demselben zugeführten Wassers eine Heizvorrichtung 4 angeordnet, die mit einem Thermostaten 5 gekuppelt ist, um die Wassertemperatur auf der gewünschten Höhe zu halten. Diese Temperaturhöhe ist mittels eines Knopfes 10 verstellbar, der am Gehäuse 53 angebracht und mit dem Thermostaten 5 wirksam verbunden ist.

Ferner ist im Gehäuse 53 ein Gebläse 7 und ehie Gebläseheizvorrichtung 8 angeordnet, um Warmluft zu erzeugen und dieselbe den gereinigten Körperteilen zuzuführen, um sie nach der Reinigung zu trocknen. Die rechte Seite 7a des Gebläses ist zum Becken 50 hin offen, um die Warmluft auszublasen.

Zur Steuerung der Lufttemperatur des Warmluftgebiases 8 ist ein Knopf 11 am Gehäuse 53 angebracht. Der Knopf ist elektrisch mit der Heizvorrichtung über einen Steuerkreis 11 a verbunden.

Parallel zum Knopf 11 ist am Gehäuse 53 ein weiterer Knopf 9 angeordnet, der wirksam mit dem Solenoidven- 6j til 1 verbunden ist, um die durchfließende Wassermenge zu steuern.

Der Hebel 12 ist Wenfalls elektrisch mit dem Warmluftgebläse 8 über den Steuerkreis 12a verbunden, um dessen Betätigung zu steuern.

Wie aus F i g, 4 ersichtlich, hat der Warmwasserbehälter 3 einen Einlaß 13 über den Wasser aus dem Rohr 2 in den Warmwasserbehälter 3 über ein Pendelventil 60 eingeführt wird.

Das Pendelventil 60 ist am Warmwasserbehälter 3 zwischen dem Rohr 2 und dem Einlaß 13 angeordnet und weist einen Ventilkörper 81 auf, der normalerweise auf einem Sitz 62 aufsitzt, um die Verbindung zwischen dem Rohr 2 und dem Einlaß 13 zu unterbrechen. Der Ventilkörper 61 wird durch eine Feder 63 auf den Sitz 62 gedrückt Unter normalen Bedingungen (wenn das Solenoidventil 1 nicht betätigt ist) steht daher der Einlaß 13 mit einem Kanal 64 und einer Öffnung 65 in Verbindung, welch letztere mit dem Klosettbecken über irgendein geeignetes Rohr 60a (Fig.3) verbunden ist, um das Wasser aus dem Warmwasserbehälter 3 in das Klosettbecken 5 abzuleiten, nachd'.s-i die Reinigungsvorrichtung beta', gt worden ist.

Es wird nunmehr auf ein Unterdruckunterbrechungsventil 16 Bezug genommen, das ebenfalls am Warmwasserbehälter 3 angeordnet ist.

Das ebenfalls als Pendelventil ausgebildete Ventil 16 weist ein am Warmwasserbehälter 3 befestigtes Gehäuse 17, einen Ventilkörper 15, dessen Schaft 15a lose im Gehäuse 17 angeordnet ist, um eine Verbindung zwischen einer Kammer 18 und der Atmosphäre herzustellen, auf. Der Kopf 15ö des Ventilkörpers 15 sitzt normalerweise auf einem Ventilsitz 14a auf, der am Körper des Warmwasserbehälters 3 vorgesehen ist, so daß die Verbindung zwischen der Kammer 18 und dem Auslaß 14 unterbrochen ist. Wenn der Ventilkörper 15 infolge des im Warmwasserbehälter 3 herrschenden Wasserdruckes aufwärts bewegt wird, wird die Verbindung zwischen der Kammer 18 und der Atmosphäre unterbrochen, da der Ventilkopf \5b auf einer Ventilsitzfläche 17a des Gehäuses 17 aufsitzt, so daß nunmehr die Verbindung zwischen der Kammer 18 und dem Auslaß 14 hergestellt ist.

Wie aus den Fig.4 und 5a ersichtlich, hat der Warmwasserbehälter 3 einen sich einwärts erstreckenden Abschnitt 3a, der für die Reinigi'ngsvomchtung vorgesehen ist, von der wenigstens ein Teil innerhalb des Warmwasserbehälters 3 angeordnet ist.

Der Abschnitt 3a des Warmwasserbehälters 3 hat eine öffnung 20, in der ein Zylinder 21 der Reinigungsvorrichtung aufgenommen ist. Die öffnung 20 steht mit der Kammer 18 über einen Kanal 19 in Verbindung. Der Zylinder 21 ist mit dem Warmwasserbehälter 3 mittels einer Riegelplatte 34 (Fig.5a und 7) verbanden, die gleichzeitig eine Verdrehung und Gleitbewegung des Zylinders 21 verhindert.

Ein Kolben 24 und eine damit verbundene Kolbenstange 27 sind gleitend im Zylinder 21 angeordnet. Sie bewegen sich in Ansprache auf den Wasserdruck in der öffnung 20. Der Kolben 24 weist eine mittlere Bohrung 28a auf, die mit der öffnung 20 in Verbindung steht, und die Kolbenstange 27 weist eine mittlere Bohrung 28ö auf.

Zwischen den Bohrungen 28a und 28b ist ein Ventil 30 angeordnet, das normalerweise die Verbindung zwischen den beiden Bohrungen unterbricht. Das Ventil 30 wird durch eine Feder 30a (F i g. 5) auf einen im Kolben 24 vorgesehenen Ventilsitz 24a gedruckt. Der Kolben 24 und die Kolbenstange 27 werden durch eine Rüskstellfeder 31 entgegen der Betätigungseinrichtung beaufschlagt (Fi g. 5a).

Das äußere Ende des Zylinders 21 ist mit zwei Ausnehmungen 21a und 216 versehen, in die zwei Vursprünge 32a und 326 eines Anschlages 32 eingreifen. Der Anschlag 32 weist ferner eine runde Bohrung 32c· mit einer Abflachung auf. Die ebenfalls mit einer s Abflachung 276 versehene Kolbenslange 27 ist gleitend in der runden Bohrung 32c des Anschlages 32 aufgenommen, jedoch gegen Verdrehung gesichert. Die Abflachung 27b der Kolbenstange 27 erstreckt sich vom rechten Ende über ein vorbestimmtes Maß, wobei am κ. Ende der Abflachung 276 eine Schulter 27a vorgesehen ist. die mit dem Anschlag 32 zusammenwirkt, wenn der Kolben 24 und die Kolbenstange 27 in der Betätigungsrichtung bewegt werden (Fig. 5b). Auf diese Weise ist eine weitere Bewegung derselben begrenzt, um die Betätigungsstell jng zum Reinigen aufrechtzuerhalten.

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Stopfen 29 vorgesehen, der ein Durchlecken des Wassers in den Kanal 2Sh verhindert. Mehrere Spriihdüsen 6 sind an der Kolbenstange 27 vorgesehen.

Es soll nunmehr die Arbeitsweise beschrieben werden. Wenn der Hebel 12 (Fig. 3) für den Reinigungszweck in einer Richtung gedreht wird, wird das Solenoidventil 1 geöffnet, so daß Wasser in den Warmwasserbehälter 3 einströmen kann. Das Wasser ₂^ im Rohr 2 wird dem Warmwasserbehälter 3 über einen Kanal 61a, den Einlaß 13. durch Bewegung des Ventilkörpers 61 nach rechts (Fig. 4) unter Überwindung der Federkraft 63 zugeführt. Zu diesem Zeitpunkt ist die Verbindung zwischen der Öffnung 65 und dem Einlaß 13 sowie dem Rohr 2 durch die nach rechts gerichtete Bewegung des Ventilkörpers 61 unterbrochen. Das unter Druck stehende Wasser, das mit dem Warmwasser im Warmwasserbehälter 3 gemischt wird, wird weiter der Kammer 18 zugeführt, indem der Ventilkörper 15 durch den Wasserdruck aufwärts gedruckt wird, wobei eine Verbindung zwischen dem Warmwasserbehälter 3 und der Kammer 18 hergestellt wird.

Zu diesem Zeitpunkt sitzt der Ventilkörper 15 auf dem Ventilsitz 17,? auf und unterbricht die Verbindung zwischen der Kammer 18 und der Atmosphäre, um den ansteigenden Wasserdruck aufrechtzuerhalten.

Das so in die Kammer 18 eingeführte Warmwasser wird über den Kanal 19 in die öffnung 20 geleitet und bewegt den Kolben 24 sowie die Kolbenstange 27 nach rechts in Fig. 5a gesehen, und zwar infolge des Wasserdruckes in der öffnung 20.

Es wird darauf hhgewiesen. daß die Kraft der Feder 30a größer ist als die der Rückstellfeder 31. Daher befindet sich das Ventil 30 zu diesem Zeitpunkt in der in F i g. 5a gezeiglen Stellung, in der die Verbindung zwischen dem Kanal 28;) und dem Kanal 286 unterbrochen ist.

Wenn der Kolben 24 und die Kolbenstange 27 in die in Fig. 5b gezeigte Stellung bewegt sind, schlägt die Schulter 27a der Kolbenstange 27 am Anschlag 32 an und verhindert eine weitere Bewegung.

Unter diesen Bedingungen wird infolge des zunehmenden Druckes in der öffnung 20 das Ventil 30 geöffnet und stellt eine Verbindung zwischen den Kanälen 28a und 286 unter Überwindung des Druckes der Feder 30a (Fig. 5b) her. Auf diese Weise wird das Warmwasser in den Kanal 28b eingeführt und aus den Spriihdüsen 6 ausgetragen, um den Darmausgang und/oder die benachbarten Körperteile des sitzenden Benutzers zu reinigen.

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Ausgangsstellung zurückbewegt wird, wird das Solenoidventil 1 betätigt und hält die Wasserzufuhr an.

Da in der öffnung 20 kein Druck herrscht, kehrt das Ventil 30 infolge der Kraft der Feder 30a in seine Ausgangsstellung (Sitz auf dem Ventilsitz 24a^ zurück und unterbricht damit die Wasseraustragung aus der Spriihdüsen 6.

Gleichzeitig wird das verbleibende Wasser in der Öffnung ?<"? in die Kammer 18 zurückgedrückt und hall den Ventilkörper 15 durch den Druck in der Öffnung 2€ in seiner oberen Stellung. Somit fließt das Wasser in der Warmwasserbehälter 3 und weifr zur öffnung 65 (Ventil 60) zurück.

Der Ventilkörper 61 wird nach links zurückbewegt um die Verbindung zwischen dem Rohr 2 und derr Kanal 61a zu unterbrechen und dabei die Verbindung zwischen der Einlaßöffnung 13 und dem Kanal 64 herzustellen.

Auf diese Weise wird überflüssiges Wasser aus derr Warmwasserbehälter 3 sowie der öffnung 20 in da: Klosettbecken 50 ausgetragen. Es wird nunmehr wiedei auf die F' i g. 5a und 5b Bezug genommen. Der Kolben 2' und die Kolbenstange 27 sind wieder in ihrei Ausgangsstellung zurückbewegt, wobei das Ventil 3< geschlossen ist. Diese Rückbewegung wird durch di< Vorsehung der Ablaufleitung (20—19—14-3—13-64—65—Klosettbecken), wie beschrieben, befördert.

Wenn, nachdem der Kolben und die Kolbenstangi vollständig zurückgekehrt sind, der Hebel 12 dann in di< andere Richtung gedreht wird, wird die Gebläseheizunj 8 sowie das Warmluftgebläse 7 betätigt, um Warmluft zi erzeugen, die aus dem Abschnitt 7a ausgetragen . ;rd um die gereinigten Körperteile des auf dem Kloset Sitzenden zu trocknen.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche;

1. In Verbindung mit einem Klosettbecken verwendbare sanitäre Vorrichtung zur automatischen Reinigung und Trocknung der Aftermündung s einer auf dem Klosett sitzenden Person mit einem an eine Druckwasserquelle angeschlossenen Warmwasserbehälier, in dem eine das Wasser auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmende Heizvorrichtung angeordnet ist sowie einem Warmluftge- i_U blase und einer wahlweise mit dem Warmwasserbehälter oder dem Warmluftgebläse verbindbaren Wasch- und/oder Trocknungsvorrichtung, die eine Austragsprühdüse aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil der Waschvorrichtung (21, 24, 27 bis 32) innerhalb des Warmwasserbehälters (3) angeordnet und durch das Warmwasser erwäi Jibar ist.

2. Sanitäre Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschvorrichtung (2t, 24, 27 bis 32) einen unmittelbar mit dem Warmwasserbehälter (3) verbundenen Zylinder (21) aufweist, in dem eine aus Kolben (24) und Kolbenstangen (27) bestehende Vorrichtung gleitend angeordnet ist, die durch das Druckwasser betätigbar ist und an dem ausfahrbaren Ende die Sprühdüse (6) trägt.

3. Sanitäre Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Kolbens (24) ein durch das Druckwasser betätigbares Ventil (30) angeordnet ist, das normalerweise die jo Verbindung zwischen dem Warmwasserbehälter (3) und der Sprühdüse (6) sperrt.

4. Sanitäre Vorrichtung nach Jnem der Ansprüche I bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die aus Kolben (24) und Kolbenstange (27) bestehende Vorrichtung eine erste Stellung einnimmt, wenn kein Überdruck im Warmwasserbehälter (3) herrscht und in eine zweite Stellung, in der die Sprühdüse (6) ihre Arbeitsstellung einnimmt, bewegbar ist, wenn der Wasserdruck einen ersten vorbestimmten Wert erreicht.

5. Sanitäre Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das im Kolben (24) angeordnete Ventil (30) eine Verbindung zwischen dem Warmwasserbehälter (3) und der Sprühdüse (6) herstellt, wenn der Druck im Warmwasserbehälter (3) einen zweiten vorbestimmten Wert erreicht, der größer ist als der erste vorbestimmte Wert.

6. Sanitäre Vorrichtung nach einem der Ansprüehe 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (21) einen die zweite Stellung des Kolbens (24) bestimmenden Anschlag (32) aufweist.

7. Sanitäre Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (32) in den Zylinder (21) eingesetzt ist und gleichzeitig zur Führung der Kolbenstange (27) dient.

8. Sanitäre Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Pendelventil (60) vorgesehen ist, das in einer ersten Stellung die Kaltwasserzufuhr (2, 62, 61a, 13) zum Warmwasserbehälter (3) öfffnet und einen in das Klosettbecken (50) führenden Ablaufkanal (64, 65) schließt, während es in einer zweiten Stellung die Kaltwasserzufuhr (2, 62, 62a, 13) schließt und den Ablaufkanal (64,65) öffnet.

9. Sanitäre Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Pendelventil (60) gegen die Kraft einer Feder (63) in die erste Stellung bewegbar ist,

10, Sanitäre Vorrichtung nach einem der Ansprüche I bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Pendelventil (16) vorgesehen und in Abhängigkeit vom ersten Pendelventil (60) betätigbar ist, daß das zweite Pendelventil (16) die Wasserzufuhr vom Warmwasserbehälter (3) über einen Einlaß (13) und eine Kammer (18) zum Zylinder (21) öffnet und eine Verbindung zur Atmosphäre schließt, wenn das erste Pendelventil (60) die erste Stellung einnimmt, während es den Warmwasserbehälter (3) über den Einlaß (13) und die Kammer (18) mit der Atmosphäre verbindet, wenn das erste Pendelventil (60) die zweite Stellung einnimmt und der Kolben (24) und die Kolbenstange (27) sich in ihre Ausgangsstellung zurückbewegt haben.