DE2630671B2

DE2630671B2 - In verbindung mit einem klosettbecken verwendbare sanitaere vorrichtung

Info

Publication number: DE2630671B2
Application number: DE19762630671
Authority: DE
Inventors: Tomio Anjo; Kawai Shinji Toyota; Minamoto Naoki Kariya; Yamaguchi Yuji; Makino Tetsuo; Anjo; Aichi Oguma (Japan)
Original assignee: Aisin Seiki Co Ltd
Current assignee: Aisin Corp
Priority date: 1975-06-23
Filing date: 1976-07-08
Publication date: 1977-09-01
Also published as: US4123807A; DE2630671A1; DE2630671C3

Description

Die Erfindung betrifft eine in Verbindung mit einem Klosettbecken verwendbare sanitäre Vorrichtung zur automatischen Reinigung und Trocknung der Aftermündung einer auf dem Klosett sitzenden Person, mit einem an eine Druckwasserquelle angeschlossenen Warmwasserbehalter, in dem eine das Wasser auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmende Heizvorrichtung angeordnet ist, sowie einem Warmluftgebläse und einer wahlweise mit dem Warmwasserbehälter oder dem Warmluftgebläse verbindbaren Wasch- und/oder Trocknungsvoriiehiinig, die eine Austragsprühdüse aufweist.

Bei der aus der DT-OS 2132 873 bekannten Vorrichtung ist der Warmwasserbehalter mit der Waschvorrichtung, die erwärmtes Wasser dem menschlichen Körper (insbesondere dem Darmausgang und dessen Umgebung zur Reinigung desselben) zuführt, über ein Rohr verbunden und entfernt von dieser angeordnet. Bei diesen Vorrichtungen wird das erwärmte Wasser vom Warmwasserbehalter der Waschvorrichtung über Rohre zugeführt, so daü sich das erwärmte Wasser während der Zuführung in den Zuführrohren und der Waschverrichtung abkühlt. Daher wird zu Beginn der Wasseraustragung kaltes oder abgekühltes Wasser aus der Sprühdüse ausgetragen.

Aufgabe der Erfindung ist eine Vorrichtung der genannten Gattung, die auch zu Beginn des Waschvorganges auf eine gewählte Temperatur erwärmtes Wasser liefert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, daß wenigsten;, ein Teil der Waschvorrichtung innerhalb des Warmwa:,.;erbehältei'? angeordnet und durch das Warmwasser ervvärmbar ist.

Eriindungsgemäli wird die Waschvorrichtung ständig durch das Warmwasser erwärmt, so daß schon bei de anfänglichen W.uiserau.v.rawun ; das .'in '-^; oüiip'ng s,~- Konters benötigte Wasser erwärm! is· w\v.< so en: angenehme Reinigung ermi;^T!^: ■'■; wird. ':'■■:- Warmwa., serbchäiui i'-nd die Wasehvot richtung sind integra ausgebildet. Durch die kompakt.- konstruktion wir; vvenii; Plat/ benötigi. Die ' .ir chtung ist wirtschafthci Herstellbar, und die Rohr^, d,e nach dem Stand de Technik den Warmwasserbehalter mit einer Waschvov richtung verbinden, können fortfallen.

Gemäß einer zweckmäßigen Ausbildung weist di

Waschvorrichtung einen unmittelbar mit dem Warmwasserbehälter verbundenen Zylinder auf, in dem eine aus Kolben und Kolbenstange bestehende Vorrichtung angeordnet ist, die durch das Druckwasser betätigbar ist und an dem ausfahrbaren Ende die Sprühdüse trägt. Bei dieser Ausführungsform erfolgt das In-Stellung-Bringen der Waschvorrichtung glatt und ohne Schwierigkeiten. Wenn das Ende der Sprühdüse im Ruhezustand eingefahren ist. rggen keine störenden Teile in das Klosettbecken hinein.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung ersichtlich. Dabei wird ein Ausführungsbeispiel in Verbindung mit den Figuren beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine Vorderansicht des Erfindungsgegenstandes in Verbindung mit einem üblichen Klosett,

F i g. 2 die Draufsicht der F i g. 1, F i g. 3 einen Schnitt nach Linie 11I-II1 der F i g. 1,

F i g. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV der F ί g. 3,

F i g. 5a einen Schnitt nach Linie V-V der F i g. 3,

Fig. 5b einen ähnlichen Schnitt wie Fig. 5a, wobei jedoch die Waschvorrichtung in ihrer Arbeitsstellung gezeigt ist,

Fig. 6 eine Vorderansicht der Waschvorrichtung, ii. Richtung des Pfeiles A in F i g. 5a gesehen,

F i g. 7 einen Schnitt nach Linie VIl-VII der F 1 g. Z^.

Es wird zunächst auf die Fig. I und 2 Bezug genommen. Die sanitäre Vorrichtung gemäß der Erfindung ist in Verbindung mit einem üblichen Klosett gezeigt, das ein Klosettbecken 50 und einen damit verbundenen Spülwasserbehälter 51 aufweist. Der Spülwasserbehäller 51 ist über ein Zufuhrrohr 52 mit der sanitären Vorrichtung verbunden, um letzterer Wasser zuzuführen.

Die Vorrichtung weist ein Gehäuse 53 auf, das lösbar auf dem Klosettbecken 50 angebracht ist, wobei ein Sitz 54 und ein Deckel 55 schwenkbar am Gehäuse 53 angebracht sind.

Aus F i g. 3 ist ersichtlich, daß im Gehäuse 53 der sanitären Vorrichtung ein Solenoidventil 1 in einer Leitung 2 vorgesehen ist, die das Wasserzuführrohr 52 (Fig. 2) mit einem Warmwasserbehälter 3 verbindet, wobei das Ventil 1 betätigt wird, um den Wasserzufluß in den Warmwasserbehälter 3 mittels einesHebels 12 zu steuern, der elektrisch mit dem Ventil ί über einen Steuerkreis i~;< verbunden ist.

Im Wn;;r.wasserbehälter 3 ist zur Erwärmung ui^ demselben zugeführten Wassers eine Heizvorrichtung 4 angeordnet, die mit einem Thermostaten 5 gekuppeil ist. um dii.. Wassertemperatur auf eier gewünschten Hohe ·.·■■.■ haken. Diese Temperaturhohe ist mittels eines Knop;: ¹O vers'tTibar. ^icr am Gehäuse ?3 nngebnu'hi υ¹·.' !■■ ' Jr;ri Tht2.\rio<iUii:-n 5 wirksam verbunden '>:;,

Ferne- ',ii im Gehäuse :B en Gebisse ? und ·. ■:.-Gebläseher.'.¹, or π ..-muiiE; 8 ani'eordne;. um \-Vc:rmh'^; . erzeugen und dieselbe der: gereinigten. ',^:'.o;-p£r'i.'iL·, anzuführen, um sii- nach de: H?inigiii\p zu trocUneu. !'):■■:. r^r:h'-' ^ι;>ί··» ''.·■ o>>< Gebläse:·; ist zum Bocken 5(^! hi^r:

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Warmluftgebläse 8 über den Steuerkreis 12a verbunden, um dessen Betätigung zu steuern.

Wie aus F i g, 4 ersichtlich, hat der Warmwasserbehälter 3 einen Einlaß 13 über den Wasser aus dem Rohr 2 in den Warmwasserbehälter 3 über ein Pendelventil 60 eingeführt wird.

Das Pendelventil 60 ist am Warmwasserbehälter 3 zwischen dem Rohr 2 und dem Einlaß 13 angeordnet und weist einen Ventilkörper 81 auf, der normalerweise auf einem Sitz 62 aufsitzt, um die Verbindung zwischen dem Rohr 2 und dem Einlaß 13 zu unterbrechen. Der Venti¹!::: .-per 61 wird durch eine Feder 63 auf den Sitz 62 gednjc:.:. Unter normalen Bedingungen (wenn das Solerioiaventil 1 nicht betätigt ist) steht daher der Einlaß 13 mit einem Kanal 64 und einer öffnung 65 in Verbindung, welch letztere mit dem Klosettbecken über irgendein geeignetes Rohr 60a (F i g. 3) verbunden ist, um das Wasser aus dem Warmwasserbehälter 3 in das ^v ' Mtbecken 5 abzuleiten, nachdem die Reinigungs- ·■·" -:htung betätigt worden ist.

" wird nunmehr auf ein Unterdruckunterbrechungs-■T-.'i! 16 Bezug genommen, das ebenfalls am Warmwasserbehälter 3 angeordnet ist.

Das ebenfalls als Pendelventil ausgebildete Ventil 16 weist ein am Warmwasserbehälter 3 befestigtes Gehäuse 17, einen Ventilkörper 15, dessen Schaft 15ü lose im Gehäuse 17 angeordnet ist, um eine Verbindung zwischen einer Kammer 18 und der Atmosphäre herzustellen, ar;. Der Kopf 156 des Ventilkörpers 15 sitzt normalerweise auf einem Ventilsitz 14a auf, der am Körper des Warmwasserbehälters 3 vorgesehen ist, so daß die Verbindung zwischen der Kammer i8 und dem Auslaß 14 unterbrocher, ist. Wenn der Ventilkörper 15 infolge des im Warmwasserbehälter 3 herrschenden Wasserdruckes aufwärts bewegt wird, wird die Verbindung zwischen der Kammer 18 und der Atmosphäre unterbrochen, da der Ventilkopf I5i> auf einer Ventilsiizfläche 17a des Gehäuses 17 aufsitzt, so daß nunmehr die Verbindung /wischen der Kammer 18 und dem Auslaß 14 hergestellt ist.

Wie aus den Fig. 4 und 5a ersichtlich, hat der Warmwasserbehähcr 3 einen sich einwärts erstreckenden Abschnitt 3d, der für die Reinigungsvorrichtung vorgesehen ist von der wenigstens ein Teil innerhalb des Wannwasserbehälters 3 angeordnet ist.

Der Abschnitt 3a des Warmwasserbehälters 3 hat eine öffnung 20, in der ein Zünder 2! der Reinigungsvorrichtung aufgenommen ist. Die Öffnung 20 steh! mi; der Kammer IS über einen Kanal 19 in Verbi-Hiü!);;. Dor Zylinder ii i;;t nvt dem W:^;.rmwasserbeiulker 3 miiuis einc^: Riegeiriiuu 3~ (K- ig. v>a und 7) verl-iifK'vr, ..;;■: ^Ie!/...· :: ' ^i^1-. ■ "jrdreruinsi und

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i-;iral!i-i /um Kr.opf 'ί ; ι·;; an. Gehäuse 5s „-in we·' ■ Knopf¹-) .ngeordne'.. der wirksam mit dem Soienou: ■
lil ! verbinden is;, um die durchfließende V^.issernn-i,·, ·.· zu steuern.

rw Hebel 12 ist ebenfalls elektrisch mit dem icsZyl
und

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Das äußere Ende des Zylinders 21 ist mit zwei Ausnehmungen 21a und 216 versehen, in die zwei Vorsprünge 32a und 326 eines Anschlages 32 eingreifen. Der Anschlag 32 weist ferner eine runde Bohrung 32c mit einer Abflachung auf. Die ebenfalls mit einer Abflachung 27b versehene Kolbenstange 27 ist gleitend in der runden Bohrung 32c des Anschlages 32 aufgenommen, jedoch gegen Verdrehung gesichert. Die Abflachung 276 der Kolbenstange 27 erstreckt sich vom rechten Ende Ober ein vorbestimmtes Maß, wobei am Ende der Abflachung 276 eine Schulter 27a vorgesehen ist, die mit dem Anschlag 32 zusammenwirkt, wenn der Kolben 24 und die Kolbenstange 27 in der Betätigungsrichtung bewegt werden (F i g. 5b). Auf diese Weise ist eine weitere Bewegung derselben begrenzt, um die Betätigungsstellung zum Reinigen aufrechtzuerhalten.

Am äußeren Ende der Kolbenstange 27 ist ein Stopfen 29 vorgesehen, der ein Durchlecken des Wassers in den Kanal 286 verhindert. Mehrere Sprühdüsen 6 sind an der Kolbenstange 27 vorgesehen.

Es soll nunmehr die Arbeitsweise beschrieben werden. Wenn der Hebel 12 (Fig.3) für den Reinigungszweck in einer Richtung gedreht wird, wird das Solenoidventil 1 geöffnet, so daß Wasser in den Warmwasserbehälter 3 einströmen kann. Das Wasser im Rohr 2 wird dem Warmwasserbehälter 3 über einen Kanal 61a, den Einlaß 13, durch Bewegung des Ventilkörpers 61 nach rechts (Fig.4) unter Überwindung der Federkraft 63 zugeführt. Zu diesem Zeitpunkt ist die Verbindung zwischen der öffnung 65 und dem Einlaß 13 sowie dem Rohr 2 durch die nach rechts gerichtete Bewegung des Ventilkörpers 61 unterbrochen. Das unter Druck stehende Wasser, das mit dem Warmwasser im Warmwasserbehälter 3 gemischt wird, wird weiter der Kammer 18 zugeführt, indem der Ventükörper 15 durch den Wasserdruck aufwärts gedrückt wird, wobei eine Verbindung zwischen dem Warmwasserbehälter 3 und der Kammer 18 hergestellt wird.

Zu diesem Zeitpunkt sitzl der Ventükörper 15 auf dem Ventilsitz 17a auf und unterbricht die Verbindung zwischen der Kammer 18 und der Atmosphäre, um den ansteigenden Wasserdruck aufrechtzuerhalten.

Das so in die Kammer 18 eingeführte Warmwasser wird über den Kanal 19 in die öffnung 20 geleitet und bewegt den Kolben 24 sowie die Kolbenstange 27 nach rechts in Fig.5a gesehen, und zwar infolge des Wasserdruckes in der öffnung 20.

Es wird darauf hingewiesen, daß die Kuift der Feder 30« größer ist als die der Rückstellfeder 31. Daher befindet sich das Ventil 30 zu diesem Zeitpunkt in der in Fig. 5a gezeigten Stellung, in der die Verbindung zwischen dem Kanal 28a und dem Kanal 286 unierbrochen ist.

Wenn der Kolben 24 und die Kolbenstange 27 in die in Fig. 5b gezeigte Stellung bewegt sind, schlägt die Schulter 27a der Kolbenstange 27 am Anschlag 32 an und verhindert eine weitere Bewegung.

Unter diesen Bedingungen wird infolge des zunehmenden Druckes in der öffnung 20 das Ventil 30 geöffne¹ und stellt eine Verbindung zwischen den Kanälen 28a und 286 unter Überwindung des Druckes der Feder 30a (F i g. 5b) her. Auf diese Weise wird das Warmwasser in den Kanal 286 eingeführt und aus den Sprühdüsen 6 ausgetragen, um den Darmausgang und/oder die benachbarten Körperteile des sitzenden Benutzers zu reinigen.

Wenn nach der Reinigung der Hebel 12 in seine Ausgangsstellung zurückbewegt wird, wird das Solenoidventil 1 betätigt und hält die Wasserzufuhr an.

Da in der öffnung 20 kein Druck herrscht, kehrt das Ventil 30 infolge der Kraft der Feder 30a in seine Ausgangsstellung (Sitz auf dem Ventilsitz 24a) zurück und unterbricht damit die Wasseraustragung aus den Sprühdüsen 6.

Gleichzeitig wird das verbleibende Wasser in der öffnung 20 in die Kammer 18 zurückgedrückt und hält den Ventükörper 15 durch den Druck in der öffnung 20 in seiner oberen Stellung. Somit fließt das Wasser in den Warmwasserbehälter 3 und weiter zur öffnung 65 (Ventil 60) zurück.

Der Ventilkörper 61 wird nach links zurückbewegt, um die Verbindung zwischen dem Rohr 2 und dem Kanal 61a zu unterbrechen und dabei die Verbindung zwischen der Einlaßöffnung 13 und dem Kanal 64 herzustellen.

Auf diese Weise wird überflüssiges Wasser aus dom Warmwasserbehälter 3 sowie der öffnung 20 in das Klosettbecken 50 ausgetragen. Es wird nunmehr wieder auf die F i g. 5a und 5b Bezug genommen. Der Kolben 24 und die Kolbenstange 27 sind wieder in ihrer Ausgangsstellung zurückbewegt, wobei das Ventil 30 geschlossen ist. Diese Rückbewegung wird durch die Vorsehung der Ablauflcihing (20—19—14—3—13 — 64 —65—Klosettbecken), wie beschrieben, befördert.

Wenn, nachdem der Kolben und die Kolbenstange vollständig zurückgekehrt sind, der Hebel 12 dann in die andere Richtung gedreht wird, wird die Gcbläschcizung 8 sowie das Warmluftgebläse 7 betätigt, um Warmluft /1: erzeugen, die aus dem Abschnitt 7.i ausgetragen wird um die gereinigten Körperteile des auf dem Kloseti Sitzenden zu trocknen.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. In Verbindung mit einem Klosettbecken verwendbare sanitäre Vorrichtung zur automatischen Reinigung und Trocknung der Aftermündung :iner auf dem Klosett sitzenden Person mit einem an eine Druckwasserquelle angeschlossenen Warmwasserbehälter, in dem eine das Wasser auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmende Heizvorrichtung angeordnet ist sowie einem Warmluftgeblase und einer wahlweise mit dem Warmwasserbehüilter oder dem Warmluftgebläse verbindbaren Vi'asch- und/oder Trocknungsvorrichtung, die eine Austragsprühdüse aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil der Waschvor- richtung (21,24,27 bis 32) innerhalb des Warmwassi;rbehälters (3) angeordnet und durch das Warmwasser erwännbar ist.

2. Sanitäre Vorrichtung nach Anspruch I₁ dadurch gekennzeichnet, daß die Waschvorrichtung (21, 24, 27 bis 32) einen unmittelbar mit dem Warm wasserbehälter (3) verbundenen Zylinder (21) aufweist, in dem eine aus Kolben (24) und Kolbenstangen (27) bestehende Vorrichtung gleitend angeordnet ist, die durch das Druckwasser betätigbar ist und an dem ausfahrbaren Ende die Sprühdüse (6) trägt.

3. Sanitäre Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Kolbens (24) ein durch das Druckwasser betätigbares Ventil (30) angeordnet ist, das normalerweise die Verbindung zwischen dem Warmwasserbereiter (3) und der Sprühdüse (6) sperrt.

4. Sanitäre Vorrichtung nach einem der Ansprüche I bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die aus Kolben (24) und Kolbenstange (27) bestehende Vorrichtung eine erste Stellung einnimmt, wenn kein Überdruck im Warmwasserbehälter (3) herrscht und in eine zweite Stellung, in der die Sprühdüse (6) ihre Arbeitsstellung einnimmt, bewegbar ist, wenn der Wasserdruck einen ersten vorbestimmten Wert erreicht.

5. Sanitäre Vorrichtung nach einem der Ansprüche I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das im Kolben (24) angeordnete Ventil (30) eine Verbindung zwischen dem Warmwasserbehälv.er (3) und der Sprühdüse (6) herstellt, wenn der Druck im Warmwasserbehalter (3) einen zweiten vorbestimmten Wert erreicht, der großer ist als der erste vorbestimmte Wert.

6. Sanitäre Vorrichtung nach einem der Ansprüehe I bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (21) einen die zweit.: Stellung des Kolbsr,:, (24) bestimmenden Anschlag (3.2) aufweis¹..

7. Sanitäre Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ck;r Anschlag (32) in den Zylinder (21) eingesetzt ist und gleichzeitig zur Führung der Kolbenstange (27) diet:;.

ί. Naüiian. Vorr'i-jhui'V:.¹ ;κκ:^, nnem der Ansprache ! bis 7, dadurch !'er.v-niu.Süciv.ri. d ;■.■.:· ' iti ''".ie:, i'enoelvenul (60) vorgcuMicn im. , is in ■:.■.:)·. . -cn :■■.-, Stellung die K.ahwasst!iv.ufuhr ;„, l<2, ό'ί;;, ; .;, /u!:i vVanvr.vas.serbehalcr (3) offfnc. und einen iri das Klosettbecken (50) führenden Abauikanal (64, 65} schließt, während es in einer /weiten Stellung die Kaltwasserzufuhr (2, 62, 62;i, 13) schließi iiid der, ·■, Ablaufkanal (64,65) öffnet.

9. Sanitäre Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Pendelventil (60) gegen die Kraft einer Feder (63) in die erste Stellung bewegbar ist.

10. Sanitäre Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Pendelventil (16) vorgesehen und in Abhängigkeit vom ersten Pendelventil (60) betätigbar ist, daß das zweite Pendelventil (16) die Wasserzufuhr vom Warmwasserbehälter (3) über einen Einlaß (13) und eine Kammer (18) zum Zylinder (21) öffnet und eine Verbindung zur Atmosphäre schließt, wenn das erste Pendelventil (60) die erste Stellung einnimmt, während es den Warmwasserbehälter (3) über den Einlaß (13) und die Kammer (18) mit der Atmosphäre verbindet, wenn das erste Pendelventil (60) die zweite Stellung einnimmt und der Kolben (24) und die Kolbenstange (27) sich in ihre Ausgangsstellung zurückbewegt haben.