DE2535233A1 - Elektronische steuerung fuer ein krankenhausbett - Google Patents

Description

Akte 26 388-23

PATENTANWÄLTE

DH. ing. H. NEGENDANK (-1973) · dipl.-ing. H. HAUCK · dipl.-phys. W. SCHMITZ DIPL.-ING. E. GRAALFS · dipping. W. WEHNERT · dipl.-phys. W. CARSTENS

HAMBURG-MÜNCHEN

ZUSTELITJNGSANSCHHIFT: 2OOO HAMBURG 36 · NEUER WALL 41 PLEASE REPLY TO; TELEFON (040) 36 74 28 UND 36 4115

TSlIOR. NEQKDAFATBNT HAMBTTRG _TT. _n τ _ _ _ 8OOO MÜNCHEN 2 · MOZARTSTR. 23

Hill-Rom Company Inc.

^L TBtBFON (089) 5 38 05 86

Fiohwav 46 teiegh. negedapatent manchen

Batesville, Indiana 47006/USA

HAMBURG, 31. Juli 1975

Elektronische Steueruna for ein Krankenhausbett

Krankenhausbetten erfüllen eine Reihe von Funktionen wegen der gebrechlichen Beschaffenheit vieler ihrer Insassen. Ferner ergibt sich aus der Krankenhausumgebung, daß der Patient den größten Teil seiner Zeit mit der Inanspruchnahme des Bettes verbringt. Folglich schließen diese Betten im allgemeinen einen Hechanismus zur Änderung und Anpassung ihrer Form ein.

Eine der Funktionen des Bettes ist es offensichtlich, einen Platz zum Schlafen für den Patienten zu schaffen.

Jedoch muß das Bett auch einen Platz für den Patienten schaffen, V7o er müßig liegen kann und den gewohnten täglichen Beschäftigungen nachgehen kann, wie Lesen, Fernsehen, Essen,ebenso wie etwas persönliche Hygiene. Ferner, wenn der Arzt seine Visite im Krankenhaus macht, dient das Krankenhausbett häufig zur Prüfung und Behanä-

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lung des Patienten. Kürzlich hat die medizinische Wissenschaft entdeckt, daß das Liegen des Patienten in einem geringen Winkel in bezug auf die Horizontale - die Trendelenburg oder umgekehrte Trendelenburg-Lage - einigen ?^Tutzen für verschiedene Arten von Gebrechen schafft. Dementsprechend haben verschiedene Betten die Fähigkeit, den Patienten in so eine Lage zu bringen.

Andere Retten als die, die streng in den Krankenhäusern benutzt v/erden, nüssen ebenfalls einige der Vorteile der oben beschriebenen zeigen. Pflegeheime, die viele ähnliche Funktionen vrie Krankenhäuser erfüllen, zeigen Bedarf für solche beweglichen Betten. Gelegentlich kann auch eine gebrechliche Person zu Hause diese Art von Bett benötigen.

Verschiedene Arten von einstellbarer. Betten haben versucht, sich diesen Bedürfnissen anzupassen. Insbesondere zwei von diesen haben Aufnahme in der Krankenhaus- und Pflegeheimindustrie gefunden.

Die erste Art enthält einen einzelnen Elektromotor, der eine einzelne Einstellung bewirkt, die es dem Patienten erlaubt, aufrecht zu sitzen. Er bewirkt dies dadurch, daß er zuerst das Kopfteil des Bettes anhebt, das damit einen Hebungswinkel in bezug auf die Horizontale einnimmt. In dieser Lage, bewirkt jedoch die Schwerkraft, daß der Patient auf das Fußende des Eettes zugleitet, und eine unbequeme und

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vielleicht ungesunde Lage einnimmt. On?, diese Gravitation auszuschließen, hebt derselbe Motor gleichzeitig das Knieteil des Bettes. Das angehobene Knieteil schafft in der Tat einen Stoppmechanismus, um. das Gleiten zu mildern. Einige Betten in dieser Art enthalten einen getrennten handbetätigten "lechanismus, um die Gesamtebene des Bettes zu heben.

Das US-Patent 3 821 821 von F.J. Burst et al. schafft

allgemeinen eine deutliche Verbesserung von dieser/Art eines Bettes. Es schließt einen Kupplungsmechanismus ein, der die Kraft des Motors benutzt, um das Bett zu heben und zu senken, ebenso wie es zu gestalten. Es erlaubt ferner die Trennung des Kniemechanismus vom Kopfteil, und zusätzlich enthält es eine getrennte Handkurbel, um.unabhängig das Knie anzupassen. Dieses Eett schafft ebenfalls einen Hakenmechanismus, der nach Aufrichten des Bettes in seine höchste Lage, jedes der beiden Enden zurückhalten kann während das andere abgesenkt wird, um eine der Trendelenburg-Lagen zu schaffen.

Die andere Art eines Bettes erlaubt drei getrennte Einstellungen, die entweder durch einen oder durch drei Elektromotoren ausgeführt werden. Dieses Bett schließt eine erste Einstellung ein, um den Kopf zu heben, eine zweite und unabhängige Einstellung, um das Knie zu heben, und einen dritten Mechanismus, um die Ebene des Bettes zu heben.

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Das Bett mit einem einzigen Motor besitzt ebenfalls einen komplizierten Mechanismus,mit dem der Motor die verschiedenen Betteile einstellt. Die US-Patente 3 290 956 von W.R. Black et al, 3 602 784 von G.M. Euler, 3 710 404 von W.J. Peterson, und 3 716 876 von A.P. Petzon et al. zeigen einen einzelnen Motor und verschiedene Arten von elektrischen und medanischen Vorrichtungen, um getrennt Kopf, Knie und die Hebeteile des Bettes einzustellen.

Wo das Bett drei Motoren enthält, stellt die Betätigung eines betreffenden Motors einen einzelnen Bettabschnitt ein. Der Aufwand einer beträchtlichen Anstrengung mit ausreichenden Einstellungen der verschiedene Teile, erlaubt es, das Bett in eine zufriedenstellende Lage für die besondere Tätigkeit, die vom Patienten vorgenommen wird, zu bringen. Das US-Patent 3 743 905 von Goodman et al. zeigt getrennte Schalter, die die drei Motoren für die beweglichen Bettabschnitte steuern.

Beide Arten von Betten erleiden trotzdem unvermeidbare Nachteile in ihrer allgemeinen Benutzung durch Patienten, die sie aus verschiedenen Gründen benutzen müssen. Dar

Art
erstetfvon Bett mit der koordinierten Kopf- und Kniebewegung mangelt es einfach an Vielseitigkeit in den verschiedenen Arten von Lagen, die für den Patienten erreichbar sind. Geringere Knieanhebung für eine besondere Kopferhöhung, fällt z.B. jenseits der Fähigkeiten dieses Bettes. Offen-

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sichtlich bieten solche hohen Ansprüche wie die Trendelenburg oder umgekehrte Trendelenburg-Lage keine Möglichkeiten für die meisten dieser Betten.

Die Betten, die eine getrennte Kontrolle für den Kopf, Knie, und Hebeteile haben, besitzen die erwünschte Vielseitigkeit. Sie erlauben jedoch nicht die koordinierte Bewegung verschiedener Betteile. Jedes Teil bewegt sich nur nach der Betätigung des betreffenden Schalters, der für dieses Teil kennzeichnend ist. Folglich stellt das Erreichen der genauen erwünschten Bettgestalt eine wichtige und ungünstige Belastung dar. überdies erfordert das Erreichen gewisser häuig benutzter Lagen, wie die Trendelenburg-Lage, oder die einfache gerade flache Lage zum Schlafen, häufig die Betätigung einer Vielzahl MXi Schaltern. Diesem Bett fehlt die erwünschte Einfachheit und einfache Wirkungsweise.

Zusammenfassung:

Das Einschließen von lagischen Einheiten in den Kontrollschaltkreis eines Krankenhausbettes vereinigt Vielseitigkeit der Betteinstellungen mit der Einfachheit des Betriebs. Darüber hinaus erlauben die logischen Einheiten Arten der Kontrolle über den Betrieb des Bettes, die vorher noch nicht versucht wurden.

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Typischerweise schließt ein Krankenhausbett zumindest ein Betteil ein, das in eine Anzahl von Lagen bewegt werden kann, und einen Elektromotor,um den Teil des Bettes von einer Lage in eine andere zu bewegen. Durch den Gebrauch logischer Mittel, können zwei verschiedene Wahlwege den Motor kontrollieren, wobei der zweite dieser beiden nicht alle die Lagen erreichen kann, die mit dem ersten erreichbar sind. Folglich wird die Logik, ansprechend auf das erste Wahlmittel, den Motor betätigen, um das Betteil in Lagen zu bewegen, in die die Betteile nicht bewegt werden nach Ansprechen auf das zweite Wahlmittel.

Der Kniemechanismus des Bettes zeigt eine Reihe von Vorteilen, die sich aus dieser Art der doppelten Kontrolle ergeben. Der Knieschalter stellt selbstverständlich das erste Wahlmittel dar und bewegt das Knieteil durch den ganzen Bereich seiner Lagen aus welchem Grund auch immer erwünscht, wie eine Untersuchung des Patienten. Der Schalter zum Anheben des Kopfteiles sollte ebenfalls das Knieteil anheben, aber nur genug, um ein Herabgleiten des Patienten zu verhüten, und wünschenswerterweise nicht weiter. Die Logik in Verbindung mit den Wahlmitteln bestimmt die besonderen Bereiche der Kniebewegung für die Kopf- und Knieknöpfe.

Die Logfcmittel sind ebenfalls von Nutzen, v/o das Bett zwei

schließt
Betteile ein / ', jedes in eine* Anzahl von Lagen bewegbar, und einen Elektromotor, um das erste Betteil zwischen seinen Lagen zu bewegen. Hier wird die Logik den Betrieb des Elektro-

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motors erlauben, und somit die Bewegung des ersten Betteiles, um von der Lage abzuhängen, die vom zweiten Betteil eingenommen wird. Foglich wird, wenn das zweite Betteil eine aus einer ersten Reihe von Lagen einnimmt, dieBetätigung des Wahlmittels die übliche Bewegung des ersten Teiles hervorrufen. Wenn das zweite Betteil eine Lage einnimmt in einer zweiten Reihe von Lagen, ergibt sich keine solche Bewegung, obgleich eine Wahl mit dem Wahlmittel vorgenommen wurde.

Das Senken der Kopf- und Knieteile stellt ein Beispiel dieses letzteren Zustands dar. Wenn das Kopfteil zur Horizontale abgesenkt wird, sollte das Knieteil ähnlich flach werden. Jedoch

kann das Kopfteil selbstverständlich sein Absenken von einer fast senkrechten Lage beginnen. Um ein Abgleiten des Patienten zu verhindern, sollte das Knieteil nicht abgesenkt werden, bis das Kopfteil unter eine vorgegebene Ebene abgesenkt ist, typischerweise 30°. Das Drücken des Schalters um das Kopfteil abzusenken, wird dementsprechend das Knieteil nur absenken, wenn das Kopfteil eine Lage eingenommen hat unterhalb des erwünschten Niveaus. Ist das Kopfteil oberhalb dieses Niveaus,

sich
wird das Knieteil nicht als Antwort auf das Senken des Kopfes

absenken.

Art Kopf und Knie erläutern ebenfalls die dritte des Nutzens der aus dem Einbau von logischen Mitteln in ein Bett entsteht. In diesem Beispiel schließt das Bett wieder zwei ia/egliche Teile und einen Elektromotor für jeden davon ein. Jedoch betätigt die Logik beide Motoren, in-dem sie auf eine Wahl an-

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spricht, die auf einem einzigen T'ahlnittel gemacht wurde. Dies bezieht sich natürlich auf das Heben oder Senken der Kopf- oder Knieteile nur durch Auswahl auf dem Kopfwahlschalter.

einzigen Vor-

Außerdem erlaubt die Logik das Urtkehren.in einen/gang eines Motors, wenn ein Betteil einen besonderen Punkt erreicht hat. Zusätzlich zum beweglichen Betteil, dem umsteuerbaren Elektromotor, und den Wahlmitteln, erfordert diese Verbesserung einige Mittel, die anzeigen, daß das Betteil eine Lage erreicht hat, in der der Motor zurückläuft.

Diese Fähigkeit, die Richtung eines Motors umzukehren, findet besonderen Vorteil bei der Trendelenburg-Operation. Bei dieser Operation hebt der Hebemotor oft zunächst das Bett in die höchste Lage, und läuft dann zurück. Einwirkend mit einigen Mitteln, um das eine Ende des Bettes in angehobener Lage zu halten, senkt die Umsteuerung das andere Ende und schafft die erwünschte Neigung. Die Anzeigemittel zeigen, daß das Bett seine höchste Lage erreicht hat, und daß"der Motor seine Richtung umkehren kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen:

Fig. 1 zeigt ein Diagramm der elektrischen Komponenten eines einstellbaren Drei-Motor-Betts.

Fig. 2 zeigt die Stromversorgungskomponenten, die die verschiedenen Spannungen des Schaltkreises des Bettes schaffen.

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Fig. 3 gibt einen ausführlichen ßchaltplan der elektrischen Komponenten im Bett mit Ausnahme der Motoren und der Stromversorgung wieder.

Fig. 4 zeigt eine wechselweise Massenprüfeinrichtung für die in Fig. 3 gezeigte.

Ausführliche Beschreibung:

Einstellbare Betten haben zumindest ein Teil, das sich zwischen einer Reihe von Lagen bewegt. Tatsächlich hat das Bett häufig drei bewegliche Teile. Diese umfassen allgemein das Kopfteil, das Knieteil und das Hebeteil, wie besprochen in der US-Patentanmeldung Nr. 4 962 12 von James S. Adams, William H.Peck und Daniel R.Tekulve mit dem Titel "Heb- und Trendelenburg-Mechanismus für ein einstellbares Bett".

Das Hebeteil stellt den Mechanismus des Bettes dar, der es erlaubt, das allgemeine Niveau der Matratze zu heben oder zu senken in bezug auf den Fußboden oder irgendeine andere Oberfläche,auf der das Bett steht. In einem Drei-Motor-Bett bewegt ein getrennter Hebemotor den Mechanismus, um die erwünschte Matratzenhöhe zu erreichen.

Das Kopfteil des Bettes schließt den Mechanismus ein, der den Kopf der Feder und Matratze hebt und senkt. Tatsächlich veranlaßt der Mechanismus das Kopfteil der Matratze, sich um eine Achse zu drehen, die quer liegt zur Längsachse des Bettes, und parallel zum Boden. Diese Querachse fällt

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an einen Punkt, der zv/ischen dem Kopf und dem Fuß des Eettes liegt. Sie kommt ausreichend dicht an den Kopf heran, um auch ein r'nieteil zu erlauben. Da das Heben des Kopfteiles als Rotation um eine AdEe vorsichgeht, stellt der Winkel dieser Drehung die tatsächliche Größe der Erhöhung dar.

Line neue und bemerkenswerte Entwicklung in Krankenhausbetten bezieht sich auf die Gesamtbevegung eines Bettes nach der Erhöhungces Kopfes. Wie in dem ur-Patent 3 237 212 von Hillenbrand et al. gezeigt v/ird, kann eine allgemeine Eewegung des gesagten Bettaufbaus zum Kopf die Erhöhung des Kopfes begleiten. Dies erlaubt dem Kopf des Patienten dicht an der VJand und Zusatz ausrüstung zu bleiben, für größere Bequemlichkeit, Annehmlichkeit und Sichaheit, ebenso wie für größere Eewegungsfleiche im Krankenhauszimmer. Diese Entwicklung stellt natürlich eine äußerst erwünschte Seite dar, die mit dem Heben des Kopfteiles · des Bettes verbunden ist.

Der Knieabschnitt führt seine Erhebung aus durch Drehen der Ectteile um zwei quer liegende Achsen. Die erste Achse tritt tunmittelbar unter den Kopfteil des Eettes auf. Drehung des Eetteiles unter diese Achse führt zu einer Anhebung der unteren Teile des Körpers des Patienten. Die zweite Drehachse liegt natürlich in der Gegend des Knies des Patienten und erlaubt das übliche Beugen des Knies. Der Betrag der Drehung um die zweite Achse beim Knie kann für den Fuß des Eettes ausbleiben, um auf der gleichen Höhe zu bleiben, die er vor der Hebung des Knies hatte. Die neuere Praxis zieht

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jedoch vor, daß Fußende des Bettes und die Füße des Patienten etwas anzuheben aus der Position, die sie vor dein Kniebeugen eingenommen haben, \7ird eine geringere Rotation um das Knie bewirkt, ergibt sich natürlich die erwünschte Anhebung der Füße.

Fig. 1 zeigt als Diagramm die drei Bettmotoren, mit dem Hebe motor bei 11, dem Kniemotor bei 12 und dem Kopfmotor bei Die verschiedenen VJahlmittel, bezeichnet als Eingänge, steuern letztlich die Wirkung dieser drei Motoren. Diese schließen zuerst die Bedienung 14 und 15 für den Patienten ein, auf beiden Seiten des Eettes. Natürlich würde eine Bedienung für den Patienten ausreichen, doch schafft es größere Annehmlichkeit für den Patienten, wenn er zwei hat.

Die Bettlagenanzeiger bei 16 schaffen eine andere Art von Eingang in denKontrollschaltkreis. Als eine ihrer verschiedenen Funktionen, zeigen sie an, wenn ein Betteil die Grenze seiner Tätigkeit erreicht hat, um seinen Motor abzuschalten. Ferner zeigen sie die relativen Lagen verschiedener Betteile an, um eine aufeinander abgestimmte Betätigung ihrer Motoren und Bewegungen zu schaffen.

Schließlich enthalten die meisten elektrisch verstellbaren Betten eine Art von Hauptschalter 17. Dieser Hauptschalter schließt die Betätigung jeder oder aller der verschiedenen beweglichen Teile des Bettes aus, wenn es vom Krankenhaus-

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oder medizinischen Personal gewünscht wird. Es kann ferner Schalter haben für esoterische Gestaltungen, wie die Trendelenburg-Lagen.

Die Eingänge führen in die Kontrollogik 18 entlang der Verbindungen 19,20,21 und 22. Die Kontrollogik 18 steuert ihrerseits den. Hebemotor 11, den Kniemotor 12, und den Kopfmotor 13 durch die doppelte Verbindung 23,24 und 25. Die doppelten Darstellungen der Verbindungen 23,24 und 25 ergeben sich aus der Tatsache, daß jeder Motor in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung arbeiten kann; eine dieser Verbindungen bezeichnet die Vorwärtsrichtung und die andere die Rückwärtsrichtung. Die Umsteuerbarkeit der Motoren erlaubt sowohl das Heben als auch das Senken des passenden Betteiles.

Das Stromversorgungssystem von Fig. 2 stellt eines von vielen dar, die die verschiedenen WechseIstrom- und Gleichstromspannungen liefern können, die für den Betrieb der Schaltkreise des Bettes,gezeigt in Fig. 3, erforderlich sind. Der Strom für den Schaltkreis erscheint auf den Zuleitungen 31 und 32 mit der Sicherung 33 zur Sicherheit dazwischen geschaltet.

parallel

Die Spannung erscheint dann der Primärwicklung 34 des Transformators 35, der zur Sicherheit mit der Erde 36 verbunden ist. Typischerwelse liegt die Spannung, die entlang der Zuleitungen 31 und 32 zugeführt wird, im Bereich von 115 bis 120 Volt Wechselstrom. Der Entwurf des Schaltkreises erlaubt es jedoch mit Wechselstrom im Bereich von 90 bis 130 Volt einwandfrei zu arbeiten.

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Die Sekundärwicklungen 40 und 50 erhalten Strom von dem Transformator 35. Strom aus der Selomdärwicklung 40 geht in den Gleichrichter 41. ilach Filterung durch den Kondensator 42 erscheint die Spannung als -6 Volt Gleichstrom an der Verbindung 43, bezeichnet V_D. Diese Verbindungen, wie gezeigt, addieren -6 Volt Gleichstrom auf die Hochspannungsseite 32 der ursprünglichen Wechselstromversorgung. Somit, in bezug auf Erde, wird die Spannung, die bei V_n erscheint, die üblichen 120 Volt Wechselstrom Gestalt haben, überlagert auf einen -6 Volt Gleichstrom Hintergrund.

Die zweite Sekundärwicklung 50 liefert ihren Strom an&en Gleichrichter 51 gefolgt durch Filterung durch den Kondensator 52, der ein Gleichstrompotential von 12 Volt, gekennzeichnet V, in bezug auf Erde, entlang der Verbindung 53 liefert. Die 12 Volt laufen auch durch den Widerstand 54, und den Regler 55, der, mit der Unterstützung des Widerstands 56 geregelte 5 Volt, V, entlang der Verbindung 56 liefert. Die Stromversorgung in Fig. 2 ist ausreichend, um die Potentiale zu liefern , die erforderlich sind, um die Kontrollschaltkreisedie in Fig. 3 gezeigt sind, zu betätigen.

Während andere Entwürfe ausreichen wurden, hat die Einheit in Fig. 2 den Vorteil, die V -Versorgung von -6 Volt zu isolieren, die an der Verbindung 43 erscheint sowohl/ aus der Erdverbindung 36 und den beiden Wechselstromverbindungen 31

Schutzrohr und 32. Dies isoliert die empfindlichen / relaisschalter

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der Fig. 3 von den sehr hohen Potentialversuchen, die von den Underwriters Laboratories gefordert v/erden. In diesem Versuch, berühren sich die beiden TTechselstron-drähte, die die Betriebsspannungsversorgung liefern gegenseitig und eine Seite anes 1.240 Volt-Potentials. Die andere Seite des hohen Potentials ist mit der Erde des Systems verbunden. Dieser Versuch erfordert natürlich die Abwesenheit irgendwelcher DuHhschlagsstromübergSnge zwischen den hohen Potentialverbindungen. Auch könnte dieses hohe Potential tatsächlich die Rohrrelais verletzen. Die getrennte Wicklung 4O schließt diese Verletzung aus. Sin besonderes Schaltkreisdiagramm, das logische Einheiten und die gesamten elektrischen für ein verstellbares Bett einschließt, mit der Ausnahme der Stromversorgung und des Motores, erscheint in Fig. 3. Der Schaltkreis, wie gezeigt, schließt elektronische Logikkomponenten ein. Andere Klassen vonLogikeinheiten, eingeschlossen mechanische und hydraulische Typen haben im anderen Rahmen Verwendung gefunden. Verständlicherweise könnten Sie mit geeigneten Stützaufbauten ebenfalls für ein anstellbares Eett ausreichen.

Das Diagramm von Fig. 3 zeigt die Eing-änge von verschiedenen Arten der Wahlmittel und Schalter auf der linken Seite. Ganz rechts liegen die Zuleitungen für die Elektromotoren, die, wenn sie durch den Rest des Schaltkreises gesteuert werden, den Strom tragen, um die geeigneten Motoren in der richtigen Richtung zu treiben. In der !litte erscheinen die logischen Elektronikkomponenten, die Signale von den verschiedenen

Schaltern und Wahleinrichtungen übersetzen in geeignete ?!otor-Wirkungen. 609808/0407 - 15 -

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Die Uahlnittel schließen ein die verschiedenen Schalter, die allgemein angedeutet sind bei 7<">. Diese fallen in die zT^Tei Kategorien von namiell betätigten Schalterp und Ponitionsanzeigeschaltern.

T7enn betätigt, liefern die manuellen Schalter elektrische Signals, die änderungen in der Bettgestalt einleiten. V7o ein verstellbares Betteil nur eine begrenzte und bestimmte Anzahl von Lagen hat, kann ein manueller Schalter eine getrennte Einstellung haben für jede der Lagen,in die das Eetteil sich bewegt. Ein Drehschalter, der dieselbe Ansah! von Stellungen hat wie Bettlagen, würde in dieser-. Falle genügen. Das Bewegen des Schalters in die geeignete Einstellung würde das Betteil veranlassen, in die entsprechende Lage sich zu bewegen.

Im allgemeinen jedoch besitzt das einstellbare Betteil einen fortlaufenden Bereich von Lagen. Eine manuelle Schalteinrichtung

sich

für diesen Zustand könnte einen Uählhebel enthalten, der/über eine kreisförmige oder lineare Skala bewegt, und einen Bereich von Stellungen hat, der denen des Eetteiles entspricht. Der Schalter selbst kann eine potentiometrische Einrichtung enthalten, und er ist verbänden mit einem Servo-System, das das Beiteil in die gewählte Lage bewegt.

Typischer und vorzugsweise umfaßt das Bett einen Ein-Aus, oder .einpoligen Hebelaufschalter, um Bewegung des Betteiles in eine Richtung zu veranlassen, und einen zweiten Schalter, um die Bewegung in der anderen Richtung hervorzurufen. Dies stellt

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den Zustand für die manuellen Schalter, gezeigt bei 70, dar.

Diese Schalter schließen Hebe -Aufwärts-Schalter ein, bezeichnet EU bei 71. Drücken des EU-Schalters 71 wird allgemein den Hebe motor des Bettes veranlassen, das Hebeteil des Bettes anzuheben. Öer Heben-Unten-ED-Schalter 72 erfüllt eine ähnliche Funktion, um das Ilebeteil des Bettes zu senken. Für das Kopfteil, der Kopf-Auf-HU-Schalter 73 und der Kopf-Abwärts-HD-Schalter bei 74 führen ähnliche Funktionen aus wie auch der Knie-Auf-KU-Schalter bei 75 und der Knfe-Abwärts-KD-Schalter bei 76 für das Knieteil.

Das Bett enthält fünf weitere manuelle Schalter. Der Bett-Flach-BF-Schalter bei 77 hat eine dreifache Funktion,die gleichzeitig vor/feich^ehen kann. Zunächst senkt er das Knieteil; zweitens senkt er das Kopfteil; und drittens hebt er das Hebeteil, so daß das Bett eine hohe und flache Gestalt annimmt. Der Bett-Flach-BF-Schalter 77 hat zwei wichtige Zwecke. Der erste tritt auf, um eine besonders erwünschte Gestaltung zu schaffen, wenn der Arzt oder eine Krankenschwester den Patienten zu untersuchen wünscht. Zweitens veranlaßt dieser Schalter auch die Bewegung, um das Bett von einer Trendelenburg oder einer umgekehrten Trendelenburg-Lage zurückzuholen.

Der TjHidelenburg-Schalter 78 bringt natürlich das Bett in die Trendelenburg oder umgekehrte Trendelenburg-Lage. Aus dem Schema, gezeigt in Fig. 3, geht der Unterschied zwischen

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der Trendelenburg oder umgekehrten Trendelenburg-Lage nicht aus der Elektronik hervor, sondern vielmehr aus der mechanischen Kupplung zum Trendelenburg-Schalter, wie gezeigt im US-Patent 3 821 821 von F.J. Burst et al. oder der US-Anmedlung 496 von J.S. Adams et. al.

Die oben diskutierten Schalter haben normalerweise die Form von federbelasteten Ein-Aus-Schaltern mit der Federbelastung in der Aus-Stellung. In diesem Schaltkreis, der bei niedrigen Spannungen arbeitet, bieten Membran-Schalter die idealen Leistungscharakteristiken.

Die verbleibenden drei manuellen Schalter sind nicht federbelastet. Diese schließen ein den HebeVerriegelungsschalter LOE bei 79, den Kopfverriegelungsschalter LOH bei 80, und den Knieverriegelungsschalter LOK bei 81. Diese erscheinen normalerweise zusammen mit dem Eett-Flach-BF--Schalter 71 und den Trendelenburg-T-Schalter 78, auf einem getrennten Hauptschaltpult V in Fig. 1. Angeordnet außerhalb der normalen Reichweite des Patienten und häufig am Fuß des lettes, kontrollieren die Schalter die Bewegung des Bettes, die vorgenommen werden sollten vom Krahkenhausnersonal und nicht vom Patienten. Die Verriegelungsschalter schließen einen Betrieb der angedeuteten Motoren aus, trotz der Betätigung anderer Schalter, die sonst zu einer Bewegung des Betteiles führen würde. Insbesondere legt der LOr-Schalter 79 den Hebe motor fest, der LOK-Schalter 80 den I'opf motor, und der LOI'.-S cha lter 81 den Kniemotor.

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Die Lage-anzeigenden und abhängigen Schalter sehen keine manuelle Betätigung vor. Vielmehr zeigen sie dem Logik-Schaltkreis die Lagen, die durch verschiedene Teile des Bettes eingenommen werden. Genauer zeigen siegreiche aus einer Anzahl von möglichen Lagen das Bett einnimmt. Eei-

Aufwärtsspielsv/eise zeigt der Grenz-Kopf^ / LOH-Schalter bei 90, daß das Kopfteil des Bettes asine oberste Grenze erreicht hat. Der Grenz-Ifopf-Abwärts-LHD-Schalter bei 91 zeigt ähnlich, daß das Kopfteil des Bettes die unterste Grenze einnimmt. Sor.iit bringt jedes Ende eines fortlaufenden Bereiches von Lagen eine besondere Anzeige hervor. Wenn das Kopfteil d.ne Lage einnimmt, die zwischen diesen äußeren Grenzen liegt, so ergibt sich keine besondere Anzeige von diesen Schalten.

Zwischen den höchsten und niedrigsten Lagen des Kopfteiles, kommt der GrenzRopKÄnriß-LHC-Schalter 92 ins^piel. Der LHC-Schalter 92 teilt den Bereich der Kopflagen in zwei Reihen. Die erste Reihe umfaßt alle Lagenfoei und über einen gewissen Punkt, allgemein bei 30° Steigung, während die zweite Reihe die Lagen umscKüeßt, die unterhalb dieses Punktes liegen. Wie unten besprochen, arbeitet der LHC-Sdalter 92 auf Druck des Kopf-Abwärts-HD-Schalters 74, um das Knieteil des Bettes zu senken, aber nur dann, wenn das Kopfteil seinen unteren Bereich anhebt oder zweite Reihe, von Lagen, die oben erwähnt sind.

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ähnlich arbeitet der Grenz-Knie-ümriß-LKC-Schalter 93 durch gleichzeitiges Anheben des Knieteiles auf Druck des Kopf -Auf wärts-HÜ- Schalters 73. Der LF.C-Schalter 93 stoppt das Heben des Knieteiles durch den Kopf-Aufwärts-HU-Schalter 73, wenn das Knieteil eine gewisse Höhe erreicht hat, allgemein 15 Steigung.

Wie bei dem Kopfteil, hat auch das Knieteil einen Grenz-Knie-Aufwärts-LKU-Schalter 94 und einen Grenz-Knie-Ab-

ein wärts-LKD-Schalter 95. Das Bett schließt ebenfalls/einen Grenz-IIebe-Aufwärts-LEU-Schalter 96 und einen Grenz-Hebe-Abvärts-LED-Schalter 97,ebenso wie den Grenz-Trendelenburg-LT-Schalter 98, für den Fall, wenn das Bett seinen größten "eigungswinkel entweder in der Trendelenburg oder in der umgekehrten Trendelenburg-Lage erreicht hat.

Der Haken-H-Schalter 99 stellt deiyletzten Lage-anzeigenden Schalter der Zeichnung dar. Er schafft eine besondere Sicherheitsmaßnahme beim Betrieb des Trendelenburg-I-iechanismus. Der Typ des Eettes, gezeigt in US-Patent 3 821 821 von Purst et al. oder in der Anmeldung Nr.

496 212 von Adams et al. erhebt sich bis zu aainem höchsten Punkt, bevor es sich in die Trendelenburg-Lage neigt.

greift

TTährend es in seiner höchsten Lage ist,/einer von zwei

Haken, abhängig davon welches Ende des Eettes sich neigt, in eine Sperrorrichtung ein, um das andere Ende des

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Eettes in der angehobenen Lage zu halten. Uenn nicht sicher befestigt, könnte dieses Ende des Bettes möglicherweise rutschen und fallen/ wenn das erste Ende abgesenkt wird. Dementsprechend zeigt der IIaken-H~Schalter 99 das sichere Eingreifen des Hakens ehe sich eines der beiden Enden neigt.

Ein Lagen"anzeigender Schalter braucht lediglich die relative mechanische Bewegung der beiden Betteile in elektrische Signale zu übersetzen. Dementsprechend kann er an einem der Teile angebracht werden und gegen das andere anstoßen, wenn das letztere einen vorbestimmten Punkt des Weges erreicht hat. Wechselweise kann er einer Nockenwelle folgen, die am zweiten Teil angebracht ist. Andere gewöhnliche Anordnungen wurden ebenfalls klar ausreichen.

Die meisten der Teile des Schaltkreises in Fig. 3 können an einer gedruckten Schaltplatte befestigt werden mit ihren Zwischenverbindungen auf die Platte selbst gedruckt. Die Schalter jedoch stellen wegen ihrer örtlichen Lage an verschiedenen Punkten des Bettes kein Teil der Platte dar. Demgemäß sind sie an der Platte durch eine Reihe von Stromsammeischienen, gezeigt allgemein bei 20, befestigt. Die Figur zeigt eine allgemeine bequeme Anordnung derSchienen.

Zur Sicherheit für den Bettinsassen, arbeiten die Schalter, ebenso wie die meisten der Schaltkreisteile bei Spannungen unter 25 Volt und allgemein im Bereich von 5 bis 12 Volt.

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Diese geringen Spannungen erlauben es dem Strom in den Schaltern nicht*den kleinen Zwischenraum, der auftritt unmittelbar vor ihrem Schließen und nach ihrem öffnen zu überspringen, wie bei höheren Spannungen. Diese Funkenbildung über den Zwischenraum hat die erwünschte Wirkung des Abbrennens von Korrosion und anderen Rückständen auf den metallischen Kontakten. Ohne solche Funkenbildung würde die Korrosion bleiben. Folglich v/erden die Niederspannungsschalter, gezeigt bei 70, eine etwas verbesserte Leistung über einen längeren Zeitraum geben, wenn ihre Kontakte ein nicht korrodierendes Metall einschließen. Das Edelmetall Gold stellt natürlich die ideale Wahl dar. Silber-Kadmium-Oxid stellt eine andere Möglichkeit dar.

Der Schaltplan schließt jedoch ein weiteres Sicherheitsmerkmal ein für den Fall, daß ein Schalter versagt und offenbleibt. Dieses Versagen führt zur Stillegung eines Motors statt umgekehrt. Somit wird dieöifähigkeit eines Schalters richtig zu schließen, keine unerwünsehten und vielleicht gefährlichen Bewegungen des Bettes hervorrufen.

Die Widerstände,allgemein gezeigt bei 130, übersetzen das öffnen und Schließen der Schalter 70 in elektrische Impulse, die geeignet sind zur weiteren Verarbeitung durch die Logikteile des Stromkreises. Im allgemeinen müssen, zum Arbeiten der Logikteile, die Signale zwischen zwei Spannungsniveaus wechseln, z.B.zwischen 0 Voltund 5 Volt.

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Handbücher, die von den Teilherstellern veröffentlicht wurden, führen die fürAhre Erzeugnisse erforderlichen Spannungen auf.

Der EU-Schalter 71, der besondere Widerstand 131, und die Verbindung zur Spannungsquelle V_c erläutern die Spannungen, die sich aus dem öffnen oder Schließen eines Schalters ergeben. Während der EU-Schalter 71 offen bleibt, ist der Verbindungspunkt 132 elektrisch nur mit dem Widerstand 131 verbunden und von da nit der Spannu-ngsquelle V . Da wenig oder kein Strom durch den Widerstand 131 fließt im Falle des offenen Schalters 71, tritt kein Spannungsabfall parallel zu den Widerstand 131 auf. Dementsprechend bleiben der Verbindungspunkt 132 und die mit ihm verbundene Zuführung, bezeichnet EtJ, im wesentlichen auf dem Spannungsniveau V , 5 Volt in diesem Mspiel. Andererseits, ergibt das Schließen des Schalters 71, daß der Verbindungspunkt 132 direkt durch den Schalter 71 mit Erde 133 verbunden wird, die natürlich bei 0 Volt liegt. Somit ergibt das Schließen und öffnen des Schalters, daß der Verbindungspunkt 132 und die Zuführung ETJ zwischen 5 Volt und 0 Volt liegt.

Die sinnbildliche Darstellung von EU für den Schalter 71 und EU für die Zuleitung nach dem Widerstand 131 ergibt sich aus den normen, die für Logikkreise angenommen wurden.

in Im allgemeinen können die Spannu-ngen, die einem logischen Schaltkreis verwendet v/erden, auf einem von zwei Niveaus stehen; in diesem Falle, z.B., stellen 0 Volt und

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5 Volt diese Niveaus dar. Gewöhnlich stellt das höhere Epannungsniveau den positiven Zustand dar, während die geringere Spannung negativ genannt wird. Der Ausgang der Logikteile hängt natürlich von den positiven oder negativen Uerten des Eingangs in diesem Teil ab.

Häufig V7ird ein Teil mit einem einzelnen Eingang das Negative dieses Eingangs als Ausgang liefern. In diesem Falle stellt ein einzeln stehendes Symbol die Eingangsveränderliche dar, und dasselbe Symbol mit einem Querstrich darüber stellt das Negative des Eingangs dar. Wechselweise kann das Symbol mit einem Querstrich für den Eingang stehen, und das Symbol selbst für den Ausgang benutzt werden.

In diesem Falle, z.E., steht EU für die Funktion des Schalters 71. Insbesondere ist EU definiert als positiv bei tatsächlichem Drücken und Schließen des Schalters 71. Wie oben erörtert, wenn der EU-Schalter 71 schließt und somit seinen positiven Sustand erreicht, nimmt der Verbindngspunkt 132 und somit die Zuleitung, gekennzeichnet EU den negativen Zustand von 0 Volt an. Somit hat die ZiJeitung EU stets den negativen Wert des EU-Schalters 71. Demgemäß hat zur Bequemlichkeit die Zuleitung selbst die Bezeichnung EU, die ihren Wert darstellt. Ähnlich werden die anderen Zuleitungen in diesem Diagramm Kennzeichnungen tragen, die tatsächlich· ihren Spannungszustand wiedergeben.

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Ähnlich dem EU-Schalter 71 nehmen die meisten der manuell betätigten Schalter ihren positiven Zustand ein, wenn sie geschlossen sind, und ihren negativen Zustand, wenn sie offen sind. Zusätzlich zu der^. EU-Schalter 71 schließen diese ein den ED-Schalter 72, HU 73, HD 74, KU 75, KD 76, EF 77 und T 78. Die Verriegelungsschalter LOE 79, LOH 80 und LOK 81 arbeiten in der umgekehrten Weise. Um einen Motor zu verriegeln, öffnet sich der Schalter und nimint seinen positiven Zustand an.

Mit der Ausnahme des Trendelenburg-Haken-H-Schalters 99 und ausschließend den Grenz-Kopf-Umriß-LHC-Schalter 92 und den

naben

Grenz-Knie-Umriß-LKC-Schalter 93,^aIIe Bettlagen-anzeigenden Schalter einen positiven Wert, wenn sie offen und einen negativen Wert, wenn sie geschlossen sind. Alle der obigen Zustände stimmen mit der Anschauung überein, daß, weil die Korrosion möglicherweise einen Schalter am Schließen hindern kann, ein offener Schalter zur Stillegung seines entsprechenden Motors führt. Somit öffnet beispielsweise der Grenz-Kopf-Aufwärts-LHU-Schalter 90, wenn das Kopfteil seine obere Grenze erreicht hat. Dies verursacht Stillegung des Kopfmotors. Außerdem stellt das Kopfteil an seiner oberen Grenze den positiven Zustand des entsprechenden Schalters dar. Wenn der LHU-Schalter 90 offen ist, erreicht der Verbindungspunkt 134 das höhere KFiveau von 5 Volt, und nimmt dementsprechend den positiven Zustand ein, ebenso wie die Zuleitung LHU, die ihn verbindet.

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Umgekehrt, wenn das Kopfteil nicht seine höchste lage einnimmt, bleibt der LHU-Schalter 90 geschlossen. Dieses stellt den negativen Sustand des Schalters 90 dar, ebenso wie die LHU-Zuleitung rechts des Verbindungspunktes 134.

Der Trendelenburg-Haken-H-Schalter 39 hat die entgegengesetzte Funktion der anderen Eettlagenschalter. Uenn der Haken tatsächlich eingreift, schließt der Schalter um die Betätigung des Motors zu erlauben, um die richtige Trendelenburg-Heigung zu erzielen. Dies stellt ihren positiven Zustand dar, dann jedoch steigt I! zu seinem negativen Sustand ab, und hat somit das umgekehrte Verhalten des Schalters 99.

Der Verriegelungs-Hebe-LOE-Schalter 79, der Verriegelungskopf -LOII-S cha lter 80, der Grena-fcpfümriß-LEC-.Schalter 92 und der Grenz-Knie-ümriß-LKC-Schalter 93 liefern keine Information an die üblichen Logik-Schaltkreistsile in der Zeichnung. Die ersten beiden trennen den Hebe und Kopf-Schalter von der Erde und legen sie still. Die letzteren beiden trennen die Kopf- und KniemotorZuleitungen, um die Bewegung von Kopf- und Knieteilen aufeinander abzustimmen.

Wie oben erörtert, arbeitet der Hebe-Aufwärts-Eü-Schalter 71 durch Verbinden der Verbindu-ngsstelle 132 an Erde. Somit muß, um das Bett zu heben, die Verbindungsstelle 132 von 5 Volt nach Erde gehen.

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Jedoch läuft die Verbindung zwischen Erde bei 133 und dem EU-Schalter 71 zuerst durch den Verriegelungs-Hebe-LOE-Schalter 79. Das Drücken und somit öffnen des LOE-Schalters trennt den EU-Schalter 71 und die Verbindungsstelle 132 von Erde. Da er durch die Betätigung des LOE-Schalters 79 keine Verbindung mit Erde bekommt, wird der EU-Schalter somit stillgelegt. Aus dem gleichen Grunde kann der Hebe-Abwärts-ED-Schalter 72 nicht arbeiten nach öffnen des LOE-Schalters Demgemäß macht der LOE-Schalter 79 sowohl den ED-Schalter als auch den EU-Schalter 72. inaktiv, und das Bett wird sich nicht heben oder senken als Folge des Ansprechens auf sie.

Khnlich werden sowohl der Kopf-Aufwärts-HU-Schalter 73 und der Kopf-Abwärts-KD-Schalter 74 durch den Kopf-Verriegelungs-LOH-Schalter 80 mit Erde verbunden. Betätigen und somit Öffnen des LOH-Schalters 8O verhindert das Heben oder Senken des Kopf-Teiles durch die HU- oder HD-Schalter 73 oder 74.

Die Bezeichnungen EU, ED, HU und HD in Fig. 3 bedeuten die tatsächliche Funktion der bestimmten Schalter. Die Stillegung dieser Schalter durch den LOE-Schalter 79 oder den LOH-Schalter 80 schließt sie von der Lieferung elektrischer Information aus, die charakteristisch ist für die EU-, ED, HU oder HD-Funktionen. Somit bedeutet diese Bezeichnung auf den Zuführungen in Fig. 3 und in der folgenden Erörterung, daß der EU-Schalter 71, der ED-Schalter 72, der HU-Schalter und der HD-Schalter 74 nicht durch den LOE-Schalter 79 oder denLOH-Schalter 80 stillgelegt wurden.

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Die IjHC und LKC Schalter 92 und 93 wirken ebenfalls durch andere Schalter. Insbesondere läuft, nach gleichzeitigem Schließen des LKC-Schalters 93 und des Kopf -Auf wärt s-IIU-Schalters 73, das Erdpotential von O Volt durch den IFJ-Schaltor 73 zum Verbindungspunkt 135, durch die Diode 13G und den LKC-Schalter 93 zurück zu dem Verbindungspunkt durch die Zuleitung zu dem Knie-Aufwärts-KU-Schalter 75. Die Lieferung von etwa 0 Volt an diese Leitung, wie aus dem Obigen zu ersehen, bringt die gleiche Wirkung hervor wie das Schließen des Knie-Aufwärts-Kü-Schalters 75, um das Knieteil des Bettes zu heben. Somit, nach Betätigung der Kopf-Aufvrärts-Schalters 73 erh"lt das Knieteil den Eettes auch ein Signal zum Heben, vorausgesetzt der Grenz-Knie-Umriß-LKC-Schalter 93 bleibt geschlossen. Und der Lagenanzeigende LKC-Schalter 93 öffr.et nur, wenn das Knieteil dos Bettes sich über ein vorgevjähltes Kieau hebt, geeigneter eise 15 Knie-Erhebung.

Wenn sich das Knieteil über 15° erhebt, öffnet der LKC-Schalter 93 und schließt die tfbertragung des Signals von Schalter 73 an die Knie-Aufwärts-KU-Leitung bei 137 aus. Dies beendet das Anheben des Knieteiles als Antwort auf das Drücken des Kopf-Aufwärts-HU-Schalters 73. Trotzdem v/irr! natürlich der Knie-AufV7£.rts-Schalter 75 v/eitere Erhöhung des Knieteiles erlauben, wenn dies gewünscht wird.

Ungekehrt, mit dem Kopf-Aufwürts-HU-Schalter 73 geöffnet, bleibt der Verbindungspunkt 135 bei dem positiven Potential

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von 5 Volt. Nach Schließen des KU-Schalters 75 geht jedoch die Verbindungsstelle 137 auf 0 Volt und bleibt unberührt von den 5 Volt am Punkt 135, dank der Sperrwirkung der Diode 136.

Ähnlich verbindet der Kopf-Abwärts-HD-Schalter 74 mit der Verbindungspunkt 138, der Diode 139, dem Grenz-Kopf-Umriß-LKC-Schalter 92 und zurück zu dem Verbindungspunkt 140 auf der Knie-Abwärts-KD-Leitung. Wie mit dem Grenzknie-Umriß-LKC-Schalter 93, diese Verbindung bewirkt ein Absinken des Knieteiles nach gleichzeitigem Schließen des Kopf-Abwärts· HD-Schalters 74 und des Grenz-Kopf-Umriß-LHC-Schalters 92. Der LHC-Schalter 92 schließt jedoch nur, wenn das Kopfteil unter eine vorher bestimmte Lage absinkt, typischerweise 30 Kopferhebung. Absenken des Kopfteiles von einer Lage oberhalb 30° bewirkt nicht das Absenken des Knieteiles bis das Kopfteil unter 30° geht. Wiederum in der umgekehrten Richtung gehend, hindert die Diode 139 die Betätigung des Knie-Abwärts-KD-Schalters 76 an der Beeinträchtigung der Wirkung des Kopfteiles des Bettes.

Die in Fig. 3 benutzte Bezeichnung und die Erörterung unten bezeichnet nichtdie Wirkung des Knieteiles nach Drücken des Kopf-Aufwärts- oder Kopf-Abwärts-Schalters. Demtentsprechend _ß wo immer das Symbol HU auftaucht, bezeichnet es ebenfalls die Wirkung des Knie-Aufwärts-Motors, vorausgesetzt dasRlieteil des Bettes bleibt unter 15°. Ähnlich schließt auch das Symbol HD die Tätigkeit des Knie-Abwärts-Motors ein, voraus-

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gesetzt, der Kopf des Bettes hat nicht mehr als 30° Erhebung.

Die obige Besprechung zeigt, daß richtige Wechselwirkung
zv7ischen Knie- und Kopfteil des Bettes vorMch*jeht durch
die Dioden 136 und 139. Folglich arbeiten sie in diesem
Schaltkreis als sehr einfache logische Einheiten.

Der Schaltkreis in Fig. 3 erhält seine Stromzuführung und
ist auch mit den Motoren durch die Stromsammeischiene auf
der rechten Seite der Zeichnung verbunden, gezeigt allgemein bei 150. Die Verbindungen bei 151 und 152 insbesondere
liefern die ursprüngliche Quelle für Wechselstrom.

Die Stromsammeischienen bei 50 schließen auch zv?ei Verbindungen zwischen dem Schaltkreis und jedem der drei Motoren im Bett ein. Eine dieser beiden Verbindungen liefert Strom an die Wicklung des Motors, der zur Anhebung des entsprechenden Eetteiles führt. Die andere Verbindung liefert Strom an eine

be
abwechselnde Wicklung im Motor und/wirkt, daß der "otor in umgekehrter Richtung arbeitet und das Betteil absenkt. Zum Beispiel, liefert die Verbindung 135 Strom an die Wicklung des Hebemotors, der das Bett anhebt. Strom, der entlang der Verbindung 154 läuft, geht an die Wicklung des Hebemotors, die das Bett senkt.

Entsprechend der typischen übereinkutft, wird der Ausgang
der Verbindung 153 an die Hebe-Motor-Aufwärts-EMU-Wicklung definiert als positiv, wenn tatsächlich Strom durch diese

603808/0407 -30-

Verbindung an die Wicklung fließt. Wenn nicht, bleibt sie im negativen Zustand. Dies trifft auch zu für die anderen Verbindungen, eingeschlossen die TTebe-'iotor-Abv/r.rts-E.MD-Verbindungen 154, und diejenigen ff'r die Kopf-Motor-Aufwürts-IPlU, Kopf-Motor-AbwSrts-HMD, Knie-Motor-Aufwarts KMU und Knie-Motor-Abwärts KMD.

Der Strom zur Kopf-Motor-Aufwärts-EIIU-Verbindung 153 fließt von der 120 Volt Wechselstromverbindung 151 zur Verbindungsstelle 155 und durch den elektronisch gesteuerten Triac-Schalter 156. Somit steuert der Triac 156 die Stronzufuhr durch die ΞΓIU-Verbindung 153 und folglich zur Wicklung des liebe-Motors, der das Bett anhebt.

erhält

Der Triac-Schalter 156 seinerseits seine Kontrollspannung

Schutz

von dem Widerstand 157 und dann von der/Rohrrelais-Einheit

Zungen Schutz

153. Das Schließen des / -Schalters 159 innerhalb des'Rohrrelais 158 erlaubt der Spannung V_n von der Abzweigung 160 durch den Schalter 159 und den Widerstand 157 zu fließen.

Wie oben besprochen, kommt V von einer getrennten Wicklung 40 des Transformators 35 in Fig. 2 und liefert eine Gleichspannung von -6 Volt auf der üblichen Wechselspannung von etwa 120 Volt. Wird die V Spannung an den Triac 156 angelegt, schließt sie ihn, und erlaubt dem Strom von 120 Volt von der Verbindung 151 zu der Hebe-Motor-Aufwärts-EfIU-

Zungenschalter

Verbindung 153 zu fließen. Hit dem / 159 offen, öffnet der Schalter 156 ebenfalls Und kein Strom fließt in die EMU-Verbindung 153'%Q§$Q$ / Q ^QJ - 31 -

Der Zungenschalter159, der Reihe nach, schließt nur, wenn Strom fließt im Spulenteil 161 des Rohrrelais 158 und bildet die geeigneten magnetischen Felder. Jedoch muß, um Strom iijÖer Spule 161 zu haben, die Spannung EMU an der Abzweigung 162 in ihrem negativen Zustand von 0 Volt sein. Mit EMD bei der unteren Spannung von 0 Volt, fließt Strom von der höheren Spannungsquelle V-, mit 5 Volt durch die Spule 161 und zum Verbindungspunkt 162 und erlaubt dem Rohr 159 zu anließen. Wenn EMU positiv wird, nähert es sich dicht der Spannung V_c und kein Strom fließt. Die Diode 164 erlaubt der Energie in der Spule 161, sich zu verteilen.

Somit ergibt sich ein negativer Wert für EMU in der EMU-Verbindung 153,wenn sie positiv wird, und in der Wirkung des Hebemotors,um das Bett zu heben.Umgekeht, wenn EMU positiv wird, fließt kein Strom durch die Spule 161; der Zungen schalter 159 öffnet; die EMU-Verbindung 153 wird negativ; und der Hebe-Motor wird das Bett nicht anheben. Somit zeigen EMU und EMU entgegengesetztes Verhalten; wenn einer negativ wird, wird der andere positiv, und umgekehrt.

Der Triac 156, der Widerstand 157 und das Rohrrelais 158 haben größere Bedeutung,als nur das Negative von EMU zu nehmen und EMU zuAiefern. Diese Teile trennen den hohen Wechselstrom von 120 Volt, der gebraucht wird, um den Hebe-Motor zu betätigen, von den geringeren Spannungen unter Volt, die in den Teilen des Logikschaltkreises und insbesondere in den Wahlmitteln 70 und somit nahe beim Patienten

auftreten.

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Wesentlich trennen die Rohrrelais physikalisch die beiden Spannungen. Die Spule 161 arbeitet bei einer geringeren

Zungenschalter

Gleichspannung; der / 159 arbeitet bei einer hohen Wechselspannung; und ein Glasabschnitt mit anderem Material trennt und isoliert die beiden voneinander. Die hohe Spannung, die an den anderen Motorverbindungen erscheint, hat die Trennung von den niedrigeren Spannungen von Diode, Rohrrelais , Widerstand und Triac angedeutet allgemein bei 170. Ferner trennt eine gedruckte Erdleitung auf der tatsächlich gedruckten Schaltungsplatte, und verhindert das Fließen unerwünschter Ströme von ersterem nach letzterem. Die üiederspannungsverbindungen des Rohrrelais erscheinen auf einer Seite der Erdleitung mit den Hochspannungsverbindungen auf der anderen.

Eine Erklärung der Wirkungsweise der Stromkreises in Fig. erfordert eine Darstellung der Kotorwirkungen EMU, EMD, etc. oder gleichwertig, ihrer negativen EMU, in Begriffen des Eingangs von den Wahlmitteln bei 70. In anderen Worten, der tatsächliche Betrieb der Hebe-Kopf- und Knie-Motoren hängt ab vom Zustand der feststehenden Schalter bei 70, wie angedeutet durch ihre alphabetischen Symbole; dementsprechend meldet eine Analyse des Schaltkreises die Tätigkeit der verschiedenen Motoren an diese Eingänge.

Eine Analyse des Schaltkreises in Fig. 3 benutzt die maßgebende symbolische Logik mit ihren Techniken und Bezeichnungen. Da die verschiedenen Teile, die im Logikteil des

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Strompreises gezeigt wurden, nach ihren Eingängen arbeiten, entsprechen sie direkt den logischen Operator-Symbolen.

Die Figur schließt drei Grundtypen von Teilen ein, den Wechselrichter, das ITAMD-Gatter und das l-KYV-Gatter. Jedes von diesen arbeitet nur mit Eingängen, die im allgemeinen nur einen von zwei Inerten annehmen, wie die, die ^m den Eingängen 70 in Fig. 3 geliefert werden. Ferner nimmt der Ausgang jedes Teils nur einen von zwei T'erten an; der höhere Spannungswert entspricht dem positiven Zustand, und der niedrigere Wert von 0 Volt dem negativen Zustand.

In dieser Art von System, wo jede Verbindung einen von zwei Ferten annimmt, findet die Tätigkeit jedes Teiles ihren Ausdruck in Begriffen einer Werttaballe. Diese Tabelle berichtet nur den Zustand des Ausgangs eines Teiles an den Zustand oder die Zustände des Eingangs.

Der Wechselrichter stellt eine der einfacheren Logikeinheiten dar. Er verwandelt lediglich einen positiven Eingang in einen negativen Ausgang und umgekehrt. In Begriffen der Spannungen, wie die in Fig. 3 benutzt wurden, v/o eine 5 Volt-Spannung in den Wechselrichter hineinfließt, fließt eine O-VoIt-Spannung heraus.

Entsprechend der oben beschriebenen Wirkungsweise hat ein Wechselrichter die folgende Werttabelle:

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609808/0407

Tabelle 1:

Werttabelle für einen Wechselrichter

Eingang POS.

NEG.

Ausgang TTEG.

POS.

I,

Die Eintragungen links der senkrechten doppelten Linie schließen alle die möglichen Eingänge in den Wechselrichter ein, und die Eintragungen auf der rechten Seite stellen die Ausgänge dar.

Ein Beispiel eines Uechselrichters erscheint bei 181 in Fig. 3. Es wandelt die Eingangswerte, gezeigt als HD" in ihre Negativen um, die die Bezeichnung HD tragen könnten. Jedoch wird das Negative eines negativen positiv und dementsprechend erscheint der Ausgang des Wechselrichters als HD.

Der kleine Kreis, der an der rechten Spitze des Dreiecks des Wechselrichtersymbols 181 angebracht ist, deutet die negative Arbeitsweise des Teiles an. Die gleiche Bezeichnung erscheint auch bei anderen Teilen.

Das NOR-Gatter stellt einen v/eiteren Typ einer logischen Einheit dar, die in Fig. 3 benutzt wird. Ein Beispiel eines NOR-Gatters erscheint schein.atisch bei 182. Das NOR-Gatter vereint jedoch zwei andere Komponenten - ein OR-Gatter gefolgt von einem Wechselrichter; der kleine Kreis rechts vom

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NOR-Gatter 132 stellt die invertierende Arbeitsweise dar, ebenso wie bei dem Wechselrichter. Die nachfolgende stufenweise Betrachtung vereinfacht die Erläuterung des ITOR-Gatters.

Das OR-Gatter liefert einen positiven Ausgang, wenn es zumindest einen Eingang im positiven Zustand hat. ?Tur wenn alle Eingänge negativ sind, wird der Ausgang des OR-Gatters negativ. Folglich hat es die folgende Uerttabelle:

Tabelle 2: V7erttabelle für ein OR-Gatter

	Eingänge	Ausgang
POS.	POS.	POS.
POS.	KEG.	POS.
EEG.	POS.	POS.
HEG.	NEG.	KFG.

Das NOR-Gatter hat fast die gleiche Wirkung mit der Ausnahme, daß es dann ä.en Ausgang seines OR-Gatterteiles umwandelt. Dementsprechend hat das NOR-Gatter die folgende Werttahile, die auch die OR-Funktion beinhaltet.

Tabelle 3: Uerttabelle für ein NOR-Gatter

OR-Gatter

NOR-Gatter

Eingänge	POS.	POS.	Ausgang	Ausgang	6098Ö8/0407
POS.	NEG.	POS.	NEG.
NEG.	POS.	POS.	NEG.
NEG.	NEG.	POS.	NEG.
		NEG.	POS.

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Sonit V7ird der Ausgang des NOR-Gatters positiv nur dann, wenn beide Eingänge den negativen Zustand besitzen; ist einer der Eingänge positiv, hat es einen negativen Ausgang.

VJo ein OP.-Gatter die Eingänge 7i und E hat, hat der Ausgang die Bezeichnung Λ + B, wegen der Ähnlichkeit mit der gewöhnlichen arithmetischen Funktion der Addition. Das NOR-Gatter negativiert einfach den Ausgang des ORrGatters und dementsprechend wird für die gleichen Eingänge von A und D, sein Ausgang durch A + E dargestellt.

Das NOR-Gatter 182 erläutert die Arbeitsweise der Einheit im Schaltkreis. Es hat den Wert HD als einen Eingang. Wie man aus der Figur ersieht, hat der andere Eingang dan Wert T- +EF. Von oben, ergibt sich dies von einem früheren OR-Gatter mit T. und BF als Eingängen. Das Teil T₁ stellt die erste Stufe der Trendelenburg-Operation dar, in der Kopf und Knie abfallen und das Bett angehoben wird, wie unten besprochen. Wäre das Gatter 182 nur ein OR-Gatter, würde es den Ausgang von HD + T₁ +BF haben? als NOR-Gatter jedoch, hat es den Ausgang von HD + T₁ + BF . Folglich, wenn HD, T₁ oder BF oder irgendeine KombinatioryÖavon positiv ist, dann hat das NOR-Gatter 182 einen negativen Ausgang. Wo HD, T₁ und BF alle negativ bleiben, hat dann das NOR-Gatter 182 einen positiven Ausgang.

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Das NAND-Gatter stellt einen weiteren Typ einer Einheit dar, die in Fig. 3 benutzt wird, und erscheint schematisch bei 183. Das NAND-Gatter kombiniert wiederum die stufenweise Anwendung zweier getrennter Einheiten, des AKD-Gatters und des Wechselrichters. Das AND-Gatter, das als das gleiche erscheint wie das NAND-Gatter 133 ohne den kleinen an seiner Rechten anstoßenden Kreis, liefert einen negativen Ausgang, falls nicht beide Eingänge den positiven Zustand haben. Dementsprechend hat das AND-Gatter die folgende Werttabelle:

Tabelle 4: Werttabelle für ein AND-Gatter

	Eingänge	Ausgang
POS.	POS.	POS.
POS.		NEG.
KEG.	POS.	KEG.
KEG.	KEG. '	NEG.

Um die Ergebnisse eines NAND-Gatters zu erreichen, ist die Umwandlung des Ausganges eines AND-Gatters erforderlich. Dementsprechend zeigt Tabelle 5 die Ergebnisse für ein NAKD-Gatter und schließt ebenfalls ein AND-Gatter ein, das die gleichen Eingänge hat.

Tabelle 5: Werttabelle für ein NAND-Gatter

	Eingänge ,	AND-Gatter	!	NAND-Gatter
	J POS.	Ausgang	Ϊ	Ausgang
POS.	ί ITEG.	POS.	j	NEG.
POS.	POS.	I ! KEG. i	i	POS.
KEG.	NEG. [	NEG.	i	POS.
KEG.	NEG.	POS.

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Wo das AND-Gatter die beiden Eingänge A und B hat, hat sein Ausgang die Bezeichnung A ° B. Das NAND-Gatter invertiert den Ausgang des AND-Gatters, und hat dementsprechend die Bezeichnung A » B. Diese Bezeichnung deutet die zugrundeliegende Ähnlichkeit mit der üblichen mathematischen Funktion der .Multiplikation

Trotz ihrer scheinbaren Verschiedenheiten, haben die IiOR und 1-7AND Arbeitsweisen eine Verwandtschaft, die ihren Ausdruck in Deüorgans Lehrsätzen erhält. Diese sagen das folgende aus:

A + E = Λ » B (1)

A . B = Ä + B (2)

Diese Lehrsätze unterliegen der sofortigen Prüfung durch Benutzung der üblichen Uerttabellen.

DelTorgans Lehrsätze erlauben das Verstehen des ITAND-Gatters 183 und des TTOR-Gatters 184, das einen seiner Eingänge liefert. Das NOR-Gatter 184 erhält einen Eingang von den !!OR-Gatter 182, das von oben den Ausgang HD + T. + FF hat LUD stellt den anderen Eingang des ITOP.-Gatters 184 dar. Deirietsprechend hat das NOR-Gatter 184 als Ausgang (HD + T₁ + BF) + LHD. Uenn r.an jedoch PeMorgans Lehrsatz ο auf das Pluszeichen zwischen der Klairaer und LUD anwendet, ergibt sich (HD + T₁ + BF) · LHD. Schließlich, da das Negative

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2635233

eines Negativen positiv wird, hat der Eingang des "OR-Gatters 184 den folgenden Ausdruck {IIP. + T₁ + EF) · Lr-O.

Der Ausgang dnc TTOR-Gattern 1"4 hat eine einfache Deutung entsprechend diesen Ausdruck. Erinnernd, da.⁰» der Punkt die ."UT^-Arbeitsweiec symbolisiert, nimmt der Ausdruck einen positiven Uert an, wenn die AuscMloke auf jederSeite des Pluszeichens ebenfalls positiv sind. Der Ausdmck innerhalb der Klarner ist positiv , wenn ED, T₁ oder. Γ>Γ oder eine Kombination von ihnen positiv wird. Dies geschieht, trenn der HD-Schalter 74 oder der BF-Schalter 77 gedruckt wird, oder das Bett die erste Phase der Trendelenburg-Operation dunhr.acht. Ti:r das andere Glied, ein positives LHD, erfordert ein negatives LUD. Somit wird das NOR-Gatter 184 nur positiv, wenn das Kopfteil nicht erreicht hat die Grenz-I'opf-Abwärts und Kopf-Abwärts, die Bett-riach oder die erste Phase der Trendelenburg-Operation gewählt wurde.

Der Ausgang des NOR-Gatters wird einer der Eingänge in das NAND-Gatter 183. Das NAND-Gatter 813 verhindert unklare SignaLe an die HMD-Leitung, die an die Kopf-Motor-Abwärts-Wicklung führt. Mit den obigen Regeln und mit HÜ als anderer Eingang in das NAND-Gatter 183, wird sein Ausgang (HD + T₁ + BF) c fiHD· β HÜ β HMD. (3)

man Nimpit'das Negative von beiden Seiten, wird der Ausdruck

wen· der Kojf-Motor-Abwärts arbeitet

?MD = (HD + T₁ + BF) " LHD » HÜ. (4)

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Dementsprechend arbeitet der Kopfmotor um den Kopf zu senken wenn:

1. der Kopf-Aufwärts-HU-Schalter 73 nicht gedrückt ist;

2. das Kopfteil nicht seine Grenze oder Abwärtsbewegung erreicht hat; und

3. der Kopf-Abwärts-Vorgang, der Bett-Flach-Voxjang oder Phase eins des Trendelenburg-Vorganges, die alle die Wirkung haben, das Kopfteil zu senken, gewählt ist.

Somit hat die Logik undeutliche Befehle an den Kopf-Motor ausgeschlossen, durch Verhindern jedes Stromes in die Kopf-Motor-Abwärts-Wicklung nach Drücken des Kopf-Aifwärts-Hü-Schalters 73. Sie veranlaßt ferner den Kopf-Motor-Abwärts den Betrieb einzustellen nach Betätigung des Grenz-Kopf-Abwärts-LHD-Schalters 91. Schließlich, und wenn die obigen beiden Bedingungen erfüllt sind, erlaubt sie den tatsächlichen Betrieb des Kopf-Motor-Abwärts nach Betätigung einer der drei Schalter, die den Kopf senken; diese schließen ein den Kopf-Abwärts-Schalter 74, den Bett-Flach-Schalter 77, oder den Trendelenburg-T-Schalter 78 während das Bett in der ersten Phase des Trendelenburg-Vorganges bleibt.

Durch einen ähnlichen Gedankengang, und von dem NOR-Gatter 185 und dem NAND-Gatter 186, SLgt die Arbeitsweise des Kopf-Motor-Auf-HMU dem folgenden Ausdruck:

HMU = HU -o LHU « (HD + T₁ + BF) .

G 0 9 8 η 8 / 0 u η 7 original inspÜted

2S35233

Gleichung (5) hat ebenfalls eine einfache Deutung in Begriffen des Eingangs in den logischen Schaltkreis. Zuerst erfordert der Betrieb des Kopf-Motor-Aufwärts natürlich die Betätigung des Kopf-Aufwärts-HU-Schalters 73. Ferner darf, entsprechend dem leiten Glied, das Kopfteil nicht seine obere Grenze erreicht haben; andererseits wird die Schaltung den Kopf-Motor-Aufwärts abschalten.

Der in Klammern stehende Ausdruck stellt die Wahlstellungen des Einganges 70 dar, der normalerw ise den Kopf-Motor veranlassen würde, den Kopf zu senket. Um unklare Befehle an den Kopf-Motor auszuschließen, wird der Kopf-Motor nicht arbeiten, wenn eine von diesen betätigt werden sollte.

Die Ausdrücke (4) und (5) bestimmen nicht vollständig die Aifceitsweise des Kopf motors. Wie oben erläutert, wird der Verriegelungs-ifepf-LOH-Schalter 80, wenn offen, den Betrieb des Kopfmotors durch entweder den Kopf-Aufwärts-HU-Schalter 73 oder den Kopf-Abwärts-Schalter 74 verhindern. Dies erlaubt natürlich dem krankenhauspersonal den Betrieb des Kopf-Motors auszuschließen, wenn es für einen besonderen Patienten erforderlich ist.

Derselbe Gedankengang, angewendet auf den Inverter 191, die NOR-Gatter 192 bis 196, und die NAND-Gatter 197 und 198 führt zu dem folgenden Ausdruck für die Arbeitsweise

609800/0 407

-42- 2635233

des Knie-Motor-Abwärts-KMD und Knie-Motor-Aufwärts KMU:

= pKD « LOK) +T₁+ BF] . LKD · (KU * LOK) (6) KMU = (KU ο LÖK) ο LKÜ * ^(KD » LÖi§ +T₁ + BF ~\ (7)

Diese Gleichungen ähneln einander, und haben imGrunde die gleiche Wirkung. Sie sagen aus, daß der Knie-Motor entweder in der Aufwärts- oder Abwärts-Richtung arbeiten wird, vorausgesetzt, daß erstens der Verriegelungs-Knie-LOK-Schalter 81 geöffnet ist; zweitens, daß die Grenze der Bewegung in der gewünschten Richtung nicht erreicht worden ist; drittens, daß ein Schalter, der die Richtung des Kniemotors entgegengesetzt von der gewünschten auswählt, nicht gedrückt worden ist; und viertens, daß ein manueller Schalter, der den Kniemotor veranlassen würde, in der gewünschten Richtung zu arbeiten, tatsächlich geschlossen ist. In Hinsicht auf diese Bedingu-ngen, kann nur der Knie-KU-Aufwärts-Schalter 75 den Knie-Motor veranlassen, das Knie zu heben, während entweder der Knie-Abwärts-KD-Schalter 76, der Bett-Flach-BF-Schalter 77 oder T₁ des Trendelenburg-Vorganges,betätigt durch den T-Schalter 78, würden das Knieteil veranlassen, nach unten zu gehen. Demgemäß dürfen die letzten drei nicht geschlossen sein, während der Knie-Aufwärts-KU-Schalter 75 versucht, das Knie zu heben. Analoge Be-

auch
merkungen beziehen sich/auf den Knie-Motor-Abwärts-KMD.

Somit verhindern die Logikteile, daß ein Strom zweideutig durch beide Wicklungen des Knie-Motors fließt.

609608/0407

Ί b J 5 16 J

Darüber hinaus schließt die Logik auch die Verriegelungsfunktion ein, ebenso wie das Abschalten des Motors, wenn das Knieteil die Grenze seiner Bewegung in der gewünschten Richtung erreicht hat.

Schließlich, hinsichtlich des Knie-Motors, behäbigen der Kopf-Aufwärts-HU-Schalter 73 und der Kopf-Abwärts-HD-Schalter 74 die Knie-Aufwärts- und Knie-Abwärts-Richtungen, vorausgesetzt, daß das Knieteil unterhalb 15° bleibt und das Kopfteil unter 3O° fällt. Wie oben erörtert, wird das Drücken des Kopf-Aufwärts-HU-Schalters 73 z.B. mit demKnieteil unterhalb 15°, die Knie-Aufwärts-KU-Leitungen erregen, genauso als ob der Knie-Aufwärts-KU-Schalter 75 geschlossen hätte;. Dies erfüllt die Kü-Bedingung der Gleichungen 6 und 7 ebenso vollständig wie das tatsächliche Schließen des KU-Schalters 75.

NAND- und NOR-Gatter können sich ferner zu verschiedenen Gruppierungen vereinigen, mit unterschiedlichen Verhaltenscharakteristiken. Die beiden NOR-Gatter 201 und 202 stellen eine solche Gruppierung dar, genannt NOR-Gatter Flip-Flop. In dem NOR-Gatter Flip-Flop, stellt der Ausgang jedes NOR-Gatters einen der Eingänge in das andere NOR-Gatter dar. Die Zwischenverbindungen zwischen den NOR-Gattern 201 und 202 erfüllen dieses Merkmal.

Mit einem Einging bereits besetzt, hat jedes NOR-Gatter einen verbleibenden verfügbaren Eingang. Diese Beziehung zwischen

- 44 -

^P η q a η ρ, / η / η 7

- 44 - 2S35233

den Ausgängen der NOR-Gatter, die den Flip-Flop an die verfügbaren Eingänge bilden, findet ebenfalls Ausdruck in einer Werttabelle, wie die folgende:

Tabelle 6; Werttabelle für einen NOR-Gatter-Flip-Flop

Eingang zum NOR-Gatter 1	Eingang zum NOR-Gatter 2	Ausgang von NOR-Gatter 1	Ausgang von NOR-Gatter 2
NEG.	POS.	POS,	NEG.
POS.	NEG.	NEG.	POS.
POS.	POS.	NEG.	NEG. (6)
NEG. NEG.(letzte POS.)	NEG.(letzte POS.) NEG.	POS. NEG.	NEG. POS.

Zu dem Flip-Flop der NOR-Gatter 201 und 202 führend, wandelt der Wechselrichter 203 ED in ED um und/liefert es als Eingang an das NOR-Gatter 201. Der Eingang zum NOR-Gatter 202, der von dem NOR-Gatter 204 und dem NAND-Gatter 205 kommt, hat den Wert EU + H + T₁ +BF. Der Schaltkreis verwendet jedoch nur den Ausgang von dem NOR-Gatter 202, der die Bezeichnung MED trägt, für "maintained-elevation-down" (d.h. ehaltene Höhe-Abwärts). Entsprechend Tabelle 6 oben, hat der Ausgang MED den Wert, der durch die folgende Tabelle angegeben wird:

- 45 -

098 0 8/0407

- 45 Tabelle 7: Werttabelle für den Wert von MED

Eingang zum NOR-Gatter	201	Eingang zum NOR-Gatter 202	MED
ED		EU + H + T1 +BF
NEG.		POS.	': NEG.
POS.		NEG.	POS.
POS.		POS.	NEG.
NEG.		NEG. (letzte POS.)	NEG.
NEG.(letzte	POS.)	NEG.	POS.

Die letzten beiden Zeilen von Tabelle 7 verdienen besondere Aufmerksamkeit. In beiden Zeilen haben die Eingänge einen negativen Wert. Jedoch weichen die Ausgänge der beiden Zeilen voneinander ab und hängen nicht nur von den gegenwärtigen Werten der Eingänge ab, sondern von ihrer vorausgehenden Geschichte. Wesentlich hängt der Wert des Ausganges in dem Beispiel, in dem beide Eingänge negativ bleiben, davon ab, welcher der beiden Eingänge zuletzt einen positiven Wert hatte. Somit arbeitet der Flip-Flop als Speicher, der sichert, welcher der beiden Eingänge zuletzt einen positiven Wert hatte. Die Zeilen 2 und 5 der Tabelle 7 zeigen, daß der erreichte Hebe -Abwärts-MED-Wert unter zwei Umständen positiv wird. Diese beiden erfordern einen negativen Eingang von EU+H+T..+BF an das NOR-Gatter 202. Das bedeutet, daß nicht einer von diesen positiv ist. EU, T₁, und BF stellen Funktionen dar, die das Bett heben würden, und somit der Hebe -Abwärts-ED-Funktion entgegenlaufen. Der Haken-Η wird positiv während eines

- 46 609808/0407

2S35233

Trendelenburg-Vorganges. Jeder dieser vier wird die erhaltene-Hebe-Abwärts-MED-Funktion außer Betrieb setzen.

Was den ED-Eingang an das NOR-Gatter 201 anlangt, so wird MED-positiv, wenn der Hebe -Abwärts-ED-Ausgang des NOR-Gatters 202 zum erstenmal positiv wird; letztens geschieht durch Drücken des ED-Schalters 72. Jedoch wird nach Freigeben des ED-Schalters 72 ED negativ, wird jedoch der letzte Positive gewesen sein. Diese Tatsache erlaubt es.dem MED-Wert, positiv zu bleiben, selbst wenn der Hebe-Abwärts-ED-Schalter 72 zu seinem negativen Wert zurückgekehrt ist.

Somit erlaubt derFlip-Flop der NOR-Gatter 201 und 202 dem Bett, sich nach unten zu bewegen, durch Drücken des ED-Schalters 72 und fortzufahren sich abwärts zu bewegen, selbst nach Freigeben des ED-Schaltes. Drücken des Ifebe-Aufwärts-Eü-Schalters 71, des Trendelenburg-T-Schalters oder des Bett-Flach-BF-Schalters 77 wird die Abwärtsbewegung des Bettes anhalten.

Die obige Beschreibung von MED erlaubt dann den Ausdruck des Hebe -Motor-AufwärtsiMU und des Habe -Motor-Abwärts EMD in Begriffen des Einganges 70, MED, und T_, wobei T- die dritte und sich neigende Phase des Trendelenburg-Vorganges darstellt. Den verschiedenen Eingängen durch den Wechselrichter 206, die NOR-Gatter 207 bis 213 und die NAND-Gatter 214 un<? 21S folgend, IT-IU und EMD werden:

- 47 -

£09808/04-07

_ 47 - 2S35233

EMD = MED + (T₃ * LT)^ · LED - £(EU * H) + T₁+ BFj (8)

EMU = JJEÜ · H) + T₁ + BE"] . LEU * ED ♦ [IVtED + (T₃ > LT)] » LED.

De"r Kondensator 220 verbindet zwischen der Spannungsquelle V_ und dem NOR-Gatter 201, während der Widerstand 221 zwischen V_c und dem Ausgang des NOR-Gatters 201 koppelt. Bei Anlegen von Strom an den Schaltkreis, verzögert der Kondensator 220 das Ansteigen des Stromes an das NOR-Gatter 201, und der Widerstand 221 zwingt seinen Ausgang in den positiven Zustand. Als Ergebnis steuert das NOR-Gatter 202 anfänglich den Flip-Flop, der keinen positiven Hhaltene-Höhe-Abwärts-MED-Zustand annehmen kann. Folglich wird sich das Bett nicht von sich aus abwärts bewegen.

Die Widerstand-Kondensator-Kombinationen von 223 bis 224 und 225 und 226, verzögern anfänglich die Stromzuführung an die getrennten Wicklungen des Hebe -Motors. Diese Verzögerung erlaubt dem Mdtor kurzfristig anzuhalten, bevor er seine Richtung umkehrt. Drücken eines Schalters, der den Motor veranlassen würde, das Bett zu heben, zieht den Motor auch von seinem Erreichte-Höhe-Abwärts-MED-Zustand zurück. Die so eingeführte geringe Verzögerung löst auf, was sonst auf bedeutende Drehmomentkräfte auf den Motor hinauslaufen könnte.

Um die Flip-Flop-Wirkung der NOR-Gatter 201 und 202 zu entfernen, zeigt die Figur auch, im Phantom, eine Verbindung von dem Eingang des NOR-Gatters 201 an Erde bei 227, anstatt

■r. η q π η β/ (K ο 7 "

zum Ausgang des NOR-Gatters 202. Diese Veränderung auf der Schaltungsplatte wandelt das NOR-Gatter 201 in einen Wechselrichter um und liefert als Ausgang für das NOR-Gatter 202 den Wert von ED » (EU + H + T₁ + BF). Als Ergebnis, arbeitet der febe -Motor-Abwärts-EMD nur während der Zeit des tatsächlichen Drückens des Kebe --AbwLlrts Sdalters-ED 72.

Wie oben angedeutet wurde, hat der Trendelenburg-Vorgang drei Phasen, symbolisiert durch T₁, T2 und T-.Die Beziehung zwischen diesen Phasen leitet sich aus einer anderen Art von Flip-Flop ab, zusammengesetzt aus den NAND-Gattern und 242 nahe dem Boden von Fig. 3. Wie bei dem NOR-Gatter Flip-Flop, stellt der Ausgang des ersten NAND-Gatters 241, bezeichnet Q, einen Eingang in das zweite NAND-Gatter 242 dar. Älinlich liefert der Ausgang des zweiten NAND-Gattas 242; bzeichnet Q , einen Eingang in das erste NAND-Gatter. 241. Der typische NAND-Gatter-Flip-Flop hat die folgende Werttabelle:
Tabelle 8: Werttabelle für einen NAND-Gatter-Flip-Flop

Eingang zum NAND-Gatter 1	Eingang aim NAND-Gatter 2	6098	Ausgang von NAND-Gatter 1	Ausgang von NAND-Gatter 2
POS	NEG	!: NEG	POS
NEG	POS	: ι POS . i	NEG
NEG	NEG	ί POS	POS
	POS(letzte NEG.)	NEG	POS
	POS	i POS	NEG
	0 8/0407
POS j
POS(letzte NEG)

2S35233

Diese Tabelle ist streng vergleichbar der Tabelle des NOR-Gatter-Flip-Flops, Tabelle 6. Nichtsdestoweniger, anders als der NOR-Gatter-Flip-Flop, hängen, mit Eingängen in den Flip-Flop Positiv, die Ausgänge davon ab, welche Eingänge zuletzt negativ gewesen sind.

Der Eingang in das NAND-Gatter 241 leitet sich ab aus dem üblichen Gedankengang, der bei den Wechselrichtern 243 und 244, dem NOR-Gatter 245, und dem NAND-Gatter 246 und 247 angewandt wurde. Dementsprechend hat der Eingang den Wert von LHD + LKD + LEU + H. Der Wert des Eingangs in das NAND-Gatter 242 hat den Wert von BF + LEU, abgeleitet aus dem Wechselrichter 250 und dem NAND-Gatter 251.

Der Ausgang von dem Flip-Flop der NAND-Gatter 241 und 242 erscheint in der folgenden Tabelle, die ebenfalls die Negative der Q und Q -Werte hat.

Tabelle 9: Werttabelle für die Werte von Q, Q, Q⁺ und Q⁺

Eingang zum NAND-Gatter OS + LKD +	241 LEU + H	Eingang zum NAND-Gatter BF + LEU	242	Q	Q	Q+	NEG
POS		NEG	I I-	NEG	POS	POS	POS
NEG		POS	i	POS	NEG	NEG	NEG
NEG		NEG	I	POS	NEG	POS	NEG POS
POS POS (Letzte	0)	POS (letzte NEG.) POS		NEG POS	POS NEG	POS NEG

60980 8/0407

2B35233

Das NOR-Gatter 260 hat den Ausgang von T * Q. Dies bestimmt T₁ als den Vorgang des SdUießens des Trendelenburg-T-Schalters 78 gleichzeitig mit dem Flip-Flop, der einen positiven Wert für Q liefert. Die erste und vierte Zeile der Tabelle 9 zeigt, daß Q nur dann einen positiven Wertvhat, wenn eine der Bedingungen von Grenz-Kopf-Abwärts-LHD, Grenz-Knie-Abwärts-LKD, Grenz-ffebe -Aufwärts-LEU, oder das Eingreifen des Hakens-Η nicht erfüllt wird. Tatsächlich hat T₁ den Zweck,dem Kopf-und dem Knieteil zu erlauben, ihre unteren Grenzen zu erreichen, dem Bett seine höchste Ebene zu erreichen, und das Eingreifen des Hakens.

Nach dem Flip-Flop, kombiniert das NOR-Gatter 261 T₁ mit dem Bett-Flach-BF. Der Wechselrichter 262 liefert den Ausgang, wie oben gesehen in dem Diagramm von T₁ +BF. Dar hat natürlich einen positiven Wert während entweder der ersten Phase des Trendelenburg-Vorganges oder des Bett-Flach-Vorganges .

Das NOR-Gatter 263, dessenAusgang definitionsgemäß T₃ liefert, zeigt, daß die dritte Phase auftritt, wenn Q einen negativen Wertyhat, und gleichzeitig der Trendelenburg-T-Schalter 78 geschlossen bleibt. Somit, wie in der zweiten Zeile der Tabelle gezeigt, erreicht Q einen positiven Wert, um T₃ zu beginnen, nur nachdem die erste Phase die vier Ziele von LHD, LKD, LEU und H erreicht hat. Diese kurze Zeitspanne, die zwischen dem Erreichen der Ziele von T₁ und dem Negativ-werden von Q liegt, stellt T₃ dar.

- 51 -

6098 0 6/0407

- si - 2B35233

Die letzte Zeile von Tabelle 9 zeigt, daß nachdem Erfüllen der vier Bedingungen von T₁ das Bett in T₃ bleibt, selbst wenn eine oder mehrere nicht länger erfüllt bleiben. Dies geschieht aus zwei Gründen. Erstens, in T₃ senkt und neigt sich das Bett, wobei ansqesäilf-F -τ. vi.-n, daß es in seiner Grenzhöhe-Aufwärts-LEü-Lage bleibt. Zweitens, in jeder der Trendelenburg-Lagen, können Kopf- oder Knieteile durch Wahl des geeignenten Schalters angehoben werden.

Während der Haken H in Eingriff bleibt, wird der Hebe -Aufwärts-EU-Schalter 71 und der Hebe -Abwärts-ED-Schalter 72 unwirksam. Dies wird sofort sichtbar aus dem Ϊϊ-Glied in Gleichung 9 für EMU und in der Werttabelle, Tabelle 7 für MED. Somit erfordert das Anheben des Bettes aus einer Trendelenburg-Lage die Betätigung des Bett-Flach-Schalters-BF 77. Wenn das Bett die Grenzhöhe-Aufwärts-LEU durch Drücken des Bett-Flach-Schalters erreicht, bleibt es nicht mehr in T₃.

Das Schaffen einer Anzeige für eine richtige Erd-Verbindung wird besonders wichtig im Falle einer von Patienten belegten Einrichtung. Bei diesem Bett leuchtet die Birne 270 in Fig. 3, wenn das Bett und sein Stromkreis Kontakt mit Erde verloren hat. Sie leuchtet ebenfalls, wenn die gewöhnliche Verbindu-ng und die 120-Volt-Spannung in ihrer Verdrahtung gekreuzt sind. Schließlich zeigt sie an,wenn die Spannung der gewöhnlichen Verbindung, die nahe Erde sein sollte, in nicht annehmbarer Weise über diesen Wert gestiegen ist. Die Widerstände 271 bis

- 52 -

'-' ϋ q 8 i i η / η /, η η

BAD

274 einerseits und 275 andererseits schaffen einen Spannungsteiler, um die normale Eingangsspannung in das Gatter des Feld-Effekt-Transistors 276 zu kontrollieren. Der Ausgang dieses Transistors, der Reihe nach, kontrolliert den Zustand der Leitfähigkeit des üblicheren P-N-P-Transistors 277. In Abwesenheit einer richtigen Erdverbindung oder der geeigneten Verdrahtung, sinkt die Spannung am Gatter des FETs 276, und erlaubt ihm leitend zu werden. Dies senkt die Spannung an seinem Abfluß, und somit an der Basis des Transistors 277, der ebenfalls leitend wird, und das Aufleuchten derBirne 270 erlaubt. Die Dioden 278 und 279, ebenso wie die Widerstände 280 und 281, unterstützen in der Kontrolle des Transistors 277. Der Schalter 282 prüft verschiedene Teile des Meßkreises. Durch Anheben des Gitters des Feld-Eflfekt-Transistors 276 auf einen Wert von V„ = ί2 Volt, schaltet das Schließen des Schalters die Birne 270 an, vorausgesetzt der Transistor 276 und ebenso wie die Birne 270 sind nicht unwirksam geworden.

Eine wechselweise Erd-Prüf-Vorrichtung erschdnt in Fig. Diese Einheit könnte mit dem Schaltkreis von Fig. 3 verbinden durch Dazwischenschalten der Diode 300 zwischen die Spannungsversorgung V und die Verbindung 160, die zum Schalterteil 159 des Schutzrohrrelais 158 führt.

Wie oben erörtert, muß zu jeder Zeit, zu der ein Motor arbeitet, ein Strom fließen von V_D durch die Verbindung

fifl98nR/{U07

2S35233

160 und über einen der Schalter. Als Ergebnis, in Fig. 4, wird jede Wahl, die einen Motor betreibt, wird einen Stromzufluß parallel zur Diode 300 hervorrufen .

Der Widerstand der Dicde 300 erzeugt einen Spannungsabfall parallel zu sich selbst, und ebenso zwischen dem Emitter und der Basis des Transistors 301, und shaltet ihn an. In dem Augenblick, in dem der Transistor 301 eingeschaltet wird, ebenso wie vorher , trägt der Kondensator 302 keine Ladung, da er vorher durch den Widerstand 303 entladen wurde.

Da er keine Ladung trägt, bleibt der Kondensator 302 im negativen Zustand, der, nachdem er durch den Widerstand 304 gelaufen ist, den Eingang in das NOR-Gatter 305 liefert.

Da seine beiden Eingänge verbunden sind, wie gesehen in Tabelle 3 für das NOR-Gatter, wirkt das NOR-Gatter 305 als Wechselrichter und liefert einen positiven Ausgang and das NOR-Gatter 306.

Somit liefert, mit jedem seiner Eingänge positiv, das NOR-Gatter 306 einen negativen Ausgang an das NOR-Gatter 307, das einen Teil des Flip-Flops bildet, zusammengesetzt aus sich selbst und dem NOR-Gatter 308. Tabelle 6 für den NOR-Gatter-Flip-Flop zeigt,daß dieser negative Eingang in das NOR-Gatter 307 den Zustand des Flip-Flops nicht beeinflussen kann, wie er anfänglich gesetzt wurde durch

609808/0407

2635233

die Widerstände 309 und 310 und die Kondensatoren 311 und 312, um einen negativen Eingang an die Basis des Transistors 313 zu liefern. Dieser negative Eingang in den Transistor

ihn oder
erlaubt dem Strom nicht, die Glühbirne 314 zu durchlaufen,

die deinentsprsch-.rüT ausgeschaltet bleibt.

Wenn der Transistor 301 eingeschaltet wird, beginnt der Kondensator 302 zu laden, indem er Strom durch die Spule 305 eines Schutzrohrrelais zieht. Der Strom fließt durch die Spule 305 und schließt das Schalterteil 306 des Schutzrohrrelais.

Wenn der Schalter 306 schließt, mit richtiger Erdverbindang, besteht ein Spannungsabfall von 120 Volt Wechselstrom parallel zu den Widerständen 320 bis 323. Der Teil dieser Spannung, der parallel zu dem Widerstand 320 erscheint, läuft durch die Diode 324, um den Kondensator 325 zu laden. Dieses Laden des Kondensators 325 hebt den unteren Eingang in das NOR-Gatter 306 von dem negativen in den positiven Zustand, und dementsprechend bleibt der Ausgang des NOR-Gatters 306 im negativen Zustand.

Ebenso wie der Kondensator 302, laden auch die Kondensatoren 326 und 327. Die richtige Auswahl dieser Kondensatoren, ebenso wie des Widerstandes 304, wird die Kondensatoren veranlassen, langsamer zu laden als der Kondensator 325. Nach dem Laden heben sie den Eingang in das NOR-Gatter 305 von negativ nach positiv, und veranlassen das NOR-Gatter 305,

609808/0407 -55-

einen negativen Eingang in das NOR-Gatter 306 zu liefern. Jedoch veranlaßt der negative Eingang in das NOR-Gatter von dem NOR-Gatter 305 nicht einen positiven Ausgang des ersteren; der Kondensator 325 wurde vorher ausreichend geladen, um das NOR-Gatter 306 mit wenigstens einem positiven Eingang zu versorgen. Der Ausgang des NOR-Gatters 307 bleibt positiv und der Transistor 313 und die Birne 314 bleiben ausgeschaltet.

Wenn der Kondensator 302 die Grenze seiner Ladung erreicht, nimmt der Strom in der Spule 305 ab, und öffnetden Schalter 306. Jedoch steht der Kondensator 325 fast isoliert im Schaltkreis an diesem Punkt wegen der Diode 324. Dementsprechend hält er seine Ladung, während die Kondensatoren 325 und durch den Widerstand 304 entladen, nachdem der Transistor 301 ausgeschaltet wurde. Demgemäß wird d3r Eingang in das NOR-Gatter 305 negativ und sein Ausgang wird positiv und veranlaßt den Ausgang des NOR-Gatters 306, im negativen Zustand zu bleiben, und die Birne 314 nicht zu leuchten.

Wenn der Schaltkreis keine Verbindu-ng an Erde hat, dann erlaubt das Schließen des Schalters 306 natürlich nicht die Herstellung eines Spannungsabfalles parallel zum Widerstand 320. Ähnlich, sollte die Verdrahtung in der 120-Volt-Versorgungsleitung umgekehrt werden, dann wird die obere Verbindung 330 des Widerstands 320 nicht langer mit der120-Volt-Leitung verbinden. Vielmehr wird sie mit der üblichen Leitung der Stromversorgung verbunden und eine

G(i98n8/(un7 -se-

2S35233

Spannung nahe Erde haben. Somit, ohne Erdung, oder mit umgekehrter Polarität in der Wechselstromversorgung, entwickelt sich keine Spannung parallel zu dem Widerstand 320 und der Kondensator 325 kann nicht laden. Folglich bleibt der niedrige Eingang in das NOR-Gatter 306 negativ.

Nichtsdestoweniger lädt der Kondensator 302, wenn der Transistor 301/teitet. Dies erlaubt den Kondensatoren 326 und 327 zu laden, und einen positiven Eingang in das NOR-Gatter 305 zu liefern, das folglich einen negativen Eingang an das NOR-GAtter 306 liefert. An diesem Punkt, entweder mit fehlender Erde oder umgekehrter Polarität, hat das NOR-Gatter 306 zwei negative Eingänge und liefert einen positiven Ausgang an den Flip-Flop, der aus den NOR-Gattern 307 und 308 bestellt. Wie in Ta.';.<-ljf C <j>> zeigt wird, setzt rT.i.es fi&n Flip-Flop zurück, so a^ö

s ΝΟκ-Gatter 307, das vorher einen positiven Ausgang hatte, jetzt einen positiven Ausgang an die Basis des Transistors 313 liefert. Dies schaltet den Transistor 313 an und erlaubt einen Strom durch ihn und durch die Birne 314 zu fließen, und sie zu erleuchten. Diese leuchtende Birne zeigt an, daß irgendein Problem in der Verdrahtung vorliegt.

Darüber hinaus bleibt die Birne 314 erleuchtet,nachdem der Schaltkreis die Prüfung beendet hat. Lieferung eines positiven Eingangs in den Transistor 313 stellt den einzigen Weg dar, um die Birne 314 abzuschalten. Dies

F, π 9 δ η R / η ζ, ο 7 " ⁵⁷ "

BAD ORIGINAL

25^5233

erfordert, daß der Flip-Flop einen positiven Ausgang von dem NOR-Gatter 307 hervorruft. Nur ein positiver Eingang in das NOR-Gatter 308 wird den Flip-Flop richtig wie erfordert zurücksetzen. Jedoch bleibt dieser Eingang dauernd verbunden mit der negativen gemeinsamen Leitung, und kann dementsprechend den Flip-Flop nicht zurücksetzen, um die Birne 314 abzuschalten.

Somit, nach Verbesserung irgendeiner Schwierigkeit, die die Birne veranlaßt hat, zu leuchten, kann sie nur abgeschaltet werden, durch Herausziehen des Steckers und Wiederverbinden des gesamten Schaltkreises mit der Stromversorgung. Wenn mit der Stromversorgung verbunden, ziehen der Widerstand 309 und der Kondensator 311 den Ausgang des NOR-Gatters 307 in den positiven Zustand, der von der Spannung V geliefert wird. Gleichzeitig ziehen der Widerstand 310 und der Kondensator 312 den Ausgang des NOR-Gatters 308 in den negativen Zustand. Angesichts der Zwischenverbindungen zwischen den beiden NOR-Gattern, setzen diese beiden Zustände den Flip-Flop richtig,um den Transistor 313 abzuschalten.

Nachdem der Transistor 301 nicht-leitend wird, behält die Spule 305 einen nennenswerten Betrag gespeicherter Energie.

Die Diode 330 verteilt diese Energie,indem sie erlaubt,

in
daß ein Strom /lie umgekehrte Richtung als die, die er

während des Ladens des Kondensators 302 hat, fließt.

6098(18/0407

-58- 2 b J 523 d

Der Hochspannungsversuch, der Underwriters Laboratories der oben erörtert wurde, legt 1240 Volt Wechselstrom zwischen Erde und die 120 Volt-Leitung. In Fig. 4 legt dies 1.240 Volt parallel zu dem Widerstand 320 und lädt den Kondensator 325 bis zu einem Pegel, der viele der Schaltkreisteile zerstören könnte. Die Zener-Diode 331 begrenzt die Spannung parallel zum Widerstand 320 auf seine Durchbruchsspannung, häufig in der Größenordnung von 14 Volt.

Der Schalter 306 bleibt geschlossen nur während ein nennenswerter Strom durch die Spule 305 fließt. Ferner lädt der Kondensator 302 einmal für jeden Arbeitsgang eines Bettmotors, und nur für einen kleinen Bruchteil einer Sekunde.

nur
Demgemäß laufen kleine unterbrochene Impulse von Elektrizität in das Erdungssystem. Dies ist günstig im Vergleich mit den misten Erdtestvorrichtungen, die häufig einen konstanten Milliamperestrom in das Erdungssystem legen. In einem Krankenhaus, das mehrere Hundert Betten hat, stellt dies einen potentiell gefährlichen Betrag von Elektrizität in einer vermeintlich sicheren Leitung dar.

Wegen der Anpassungsfähigkeit und Vielseitigkeit logischer Elektronikteile können andere Schaltungen wirk=·ungsvoll die gleichen oder ähnliche Ergebnisse wie die in den Fig. 2, 3 und 4 erreichen. Jedoch haben die Schaltungen in diesen Figuren tatsächlich die erwünschten Tests, ausgeführt. Die Teile, die in ihnen benutzt wurden, erscheinen in der folgenden Tabelle 10.

8(19808/0407

- 59 -

Tabelle 10; In den Figuren benutzte Teile

Teil-Nummer	Kennzeichnung
33	1/16 Α., 250 V.
34	290-12021
41, 51	FWB, 1 A., 50 V.
42, 52	330 JJF., 25 V.
54	3 sr\, 1.5 w.
55	5 V., 1/2 Α., ΤΟ-220
56	100 ^Π- , 1 W.
130, 131, 281	4.7 K-AX
136, 139, 164, 278, 279, 324, 330	1Ν4148
156	10 A., 400 V., SC146
157	82 Sl
158	R 4534-1

181, 191, 203, 206,

243, 244, 250, 262 7404 P.C.

182, 184, 185, 192-196, 201, 202, 204, 207-213, 245, 260,

261,	263	197 215 247	,198 , 241, , 251	7402 P.C.
183, 208, 242,	186, 214, 246,			7400 P.C.
220				0.1,UF., 25 V.
221				1 ΚΛ-
222				3.3 K SL
223,	225	302		330 SL·
224,	226,			1OO£A.F.
271-274			2.7 M 3-
275		10 M '

B 0 9 8 Π 8 / 0 /, 0

253523

Teil-Nuiraner	Kennzeichnung
276	2N5484
277	2N5142
280	470 JL
300	1N4001
301	2N39O6
303, 309, 310	10 K Jl
304	2.2 K -Π.
305-308	4001
311, 312, 325-327	.01/CcF.
313	2Ν39Ο6
314	14 V.
320	240 K SL
321-323	1 M Xl
331	14 V. d.c, 5%,

- 61 -

fi098(18/rU07

Claims (1)

1. Patentansprüche :

   IJ Ein verstellbares Bett eines Typs, der ein Betteil hat, das in eine Vielzahl von wenigstens drei Lagen bewegbar ist/und einen Elektromotor, um das Betteil von einer der Lagen in eine andere zufoewegen, dadurch gekennzeichnet, daß es ein erstes Wahlmittel hat, um zwischen wenigstens zwei Lagen des Betteils wählen zu können, es ein zweites Wahlmittel hat, um zwischen wenigstens zwei der Lagen des Betteils wählen zu können, wobei wenigsten;? eine der Lagen wählbar durch das erste WaHmittel und nicht wählbar durch das zweite Wahlmittel ist, es Logikmittel hat, gekoppelt zwischen Elektromotor und erstem und zweitem Wahlmittel, um den Motor anzutreiben nach Ansprechen auf das erste oder zweite Wahlmittel, um das Betteil in eine gewählte Lage zu bringen.

   2. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betteil einen kontinuierlichen Bereich von Lagen hat, bei dem alle Lagen innerhalb des Bereiches wählbar sind durch ein erstes Wahlmittel und ein Teil des Bereiches von Lagen wählbar durch ein zweites Wahlmittel.

   3. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Betfe-il ein erstes Betteil ist und der

   Elektromotor ein erster Elektromotor, und das Bett ein zweites Betteil einschließt, das bewegbar ist über einen kontinuierlichen Bereich von Lagen und einen zweiten Elektromotor, um das zweite Betteil von einer der Lagen des zweiten Betteils in eine andere zu bewegen; und das Logikmittel im Ansprechen auf das zweite Wahlmittel den zweiten Motor an treibt, um das zweite Betteil zu bewegen .

   4. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Logikmittel ein elektronisches Logikmittel ist.

   5. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Betteil ein Knieteil ist, das zweite Betteil ein Kopfteil und das zweite Wahlmittel den ersten Elektromotor antreibt, um das Knieteil nicht höher als etwa 15 hebt, und den ersten Motor antreibt, um das Knieteil zu senken, wenn das Kopfteil bei oder unter

   etwa 30° ist.

   6. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und zweite Wahlmittel jeweils wenigstens einen manuell betätigten Ein-Aus-Schalter und einen Betteil-Lagen-Anzeige-Schalter einschließt.

   7. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das elektronische Logikmittel einen Schalter

   BO 9 8 08/0407 -63-

   einschließt, um den Elektrizitätsfluß durch die Elektromotoren zu kontrollieren, und beide Wahlmittel und Logikmittel, mit der Ausnahme der Schalter, um Teile einschließen, die bei Spannungen unter etwa 25 Volt arbeiten.

   8. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalter Triacs einschließen, die mit den Elektromotoren gekoppelt sind und Schutzrohrrelais an die Triacs gekoppelt sind.

   9. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Erdungsprufungsmittel einschließt.

   10. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronischen Logikmittel mit Ausnahme der Schalter, Teile einschließen, die ausgewählt sind aus der aus Wechselrichtern bestehenden Gruppe und AND, NAND, OR und NOR-Gatter.

   11. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Bett ein Betthebeteil einschließt, einen Hebemotor, um den Hebeteil zu bewegen und Hebe-Wahlmittel, gekoppelt anÖie Logikmittel und Logikmittel als Ansprechen auf die Hebe-Wahlmittel, den Hebemotor antreiben, um den Hebeteil des Bettes zu bewegen.

   12. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß es ein "Bett-Flach"-Wahlmittel einschließt,

   RO 9a 08/Oi(I 7 "

   2b35233

   das mit dem Logikmittel gekoppelt ist, das Logikmittel im Ansprechen auf das "Bett-Flach"-Wahlmittel den Kopfmotor antreibt, um das Kopfteil zu senken, den Kniemotor, um das Knieteil zu senken, und den Hebemotor, um das Hfoeteil des Bettes zu heben.

   13. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und zweite Motor umkehrbar ist, das Logikmittel eine "Zweideutigkeitskontrolle" einschließt, um das Antreiben des ersten und zweiten Motors auszuschließen, wenn das Logikmittel nach Ansprechen auf eine Wahl an dem Wahlmittel cl^n ersten oder zweiten Motor antreiben würde um gleichzeitig in Vorwärts- und Rückwärts-Richtung zu arbeiten.

   14. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und zweite Motor umkehrbar ist, das Wahlmittel eine Anzeige einschließt,um einen Hinweis zu entwickeln, wenn das erste oder zweite Betieil das Ende seines Lagen-Bereiches erreicht hat und das Logikmittel ein Ausweichmittel einschließt, um das Antreiben des ersten und zweiten Motors auszuschließen, ausgenommen in einer Richtung, um das erste oder zweite Betteil vom Ende seines Lagenbereiches fortzubewegen.

   15. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß es Verriegelungsmittel enthält, die das Antreiben des

   Motors nach Ansprechen auf die Wahl auf einem derWahlmittel anschließen. _ 65 _

   _ 65 - 2835233

   16. Ein verstellbares Bett des Typs, der ein erste und zweites Betteil hat und jedes dieser Betteile bewegbar ist in eine Vielzahl von Lagen; und einen Elektromotor, um das erste Beteile von einer Lage in eine andere zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß es umfaßt:

   ein Wahlmittel, um zwischen den Lagen des ersten Betteils zu wählen,

   eine Anzeige, um dnen Hinweis zu entwickeln, ob die Lage des zweiten Betteils in einer oder zweiten Reihe von Lagen ist, wobei sich die erste und zweite Reihe von Lagen

   a) gegenseitig ausschließen,

   b) alle Lagen des zweiten Betteils einschließen, und

   c) jede wenigstens eine Lage enthält, und ein Logikmittel zwischen Elektromotor und Wahlmittel gekoppelt

   ist und die Anzeige für das Antreiben des Motors nach Ansprechen auf das Wahlmittel, um das erste Betteil in eine vorgewählte Lage zu bewegen, nur wenn die Lage des zweiten Betteils in der ersten Reihe von Lagen.

   17. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Betteil einen kontinuierlichen Bereich von Lagen hat.

   18. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Betteil einen kontinuierlichen Bereich von Lagen hat.

   19. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Betteil das Kopfteil des Bettes

   6098 0 8/ΓΗ07

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   ist und die erste Reihe von Lagen diejenigen mit einer
   Erhöhung von 30° oder weniger einschließt, und die zweite leihe von Lagen alle mit einer Erhöhung von mehr als 30
   einschließt.

   20. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Wahlmittel Ein-Aus-Schalter und Bett-Lagen-Anzeige- Schalter einschließt und dieAnzeige Lagen-Anzeige-Schalter einschließt.

   21. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß es ein Verriegelungsmittel einschließt, um das Antreiben des Motors nach Ansprechen auf die Wahl
   einer Lage mit dem Wahlmittel auszuschließen.

   22. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Logikmittel einen Schalter/einschließt, um den Elektrifcitätsfluß durch den Elektromotor zu kontrollieren, und das Wahlmittel und Logikmittel, mit der Ausnahme des Schalters, nur Teile einschließt, die bei Spannungen unter 25 Volt arbeiten.

   23. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalter Triacs einschließen, die mit den Motoren und Schutzrohrrelais, die mit Triacs gekoppelt sind.

   24. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Logikmittel Teile einschließt, die aus

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   6 03808/0407

   2b35233

   der aus Wechselrichtern bestehenden Gruppe gewählt sind und AND, OR, NAND und NOR-Gatter.

   25. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor umkehrbar ist, das Logikmittel eine"Zweideutigkeits-Kontrolle" einschließt, um das Antreiben des Motors auszushließen, wenn das Logikmittel nach Ansprechen auf eine Wahi^nit dem Wahlmittel den Motor antreiben würde, um in Vorwärts-und Rückwärtsrichtung zu arbeiten.

   26. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß es Erdungsprüfmittel einschließt.

   27. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Wahlmittel ein erstes Wahlmittel ist, ein zweites Wahlmittel einschließt, gekoppelt mit dem Logikmittel, das Logikmittel den Motor antreibt nach Ansprechen auf ein zweites Wahlmittel unabhängig von der Lage des zweiten Betteils.

   28. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor ein erster Motor ist, einen zweiten umkehrbaren Elektromotor einschließt, gekoppelt mit dem Logikmittel, der zweite Motor arbeitet, um das zweite Betteil zwischen seinen Lagen zu bewegen und das Logikmittel nach Ansprechen auf eine Wahl mit dem ersten Wahlmittel den zweiten Motor antreibt, um das zweite

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   R 0 9 R η R / η /_} π 7

   Betteil zu bewegen.

   29. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Betteil das Knieteil des Bettes ist, das zweite Betteil das Kopfteil und das Bett ein Hebeteil einschließt, einen umkehrbaren Hebemotor, gekoppelt mit dem Logikmittel, und ein Hebewahlmittel gekoppelt mit dem Logikmittel und das Logikmittel nach Ansprechen auf eine Wahl mit dem Hebewahlmittel den Hebemotor antreibt, um das Hebeteil über einen kontinuierlichen Bereich von Lagen zu bewegen.

   30. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß es ein "Bett-Plach"-Wahlmittel einschließt, gekoppelt mit dem Logikmittel, das Logikmittel nach Ansprechen auf eine WahlAnit dem "Bett-Flach"-Wahlmittel denKopfmotor antreibt, um das Kopfteil zu senken, den Kniemotor, um das Knieteil zu senken, und den Hebemotor, um das Hebeteil zu heben.

   31. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß es einschließt ein Anzeige-Wahlmittel, um einen Hinweis zu entwickeln, wenn das Kopfteil ein Ende seines Lagenbereiches erreicht, wenn das Knieteil ein Ende seines Lagenbereiches erreicht und wenn das Hebeteil ein Ende seines Lagenbereiches erreicht, und logische Ausweichmittel, um, wenn das Kopfteil an einem Ende seines Lagenbereichs ist, das Antreiben des Kopfmotors

   S098 0 8/CK07

   auszuschließen, außer in die Richtung, um das Kopfteil vom Ende seines Lagenbereichs fortzubewegen; wenn das Knieteil an einem Ende seines Lagenbereichs ist, das Antreiben des Kniemotors auszuschließen, außer in der Richtung, um das Knieteil vom Ende seines Lagenbereichs fortzubewegen; und wenn das Hebeteil am Ende seines Lagenbereichs ist, das Antreiben des Hebemotors auszuschließen, außer in der Richtung, um das Hebeteil vom Ende seines Lagenbereichs fortzubewegen .

   32. Ein verstellbares Bett des Typs, der ein erstes und zweites Betteil hat und das erste und zweite Bdtteil bewegbar ist in eine Vielzahl von Lagen, und einen ersten und einen zweiten Elektromotor hat, um das erste und zweite Betteil von einer Lage in eine andere zu bewegen,dadurch gekennzeichnet, daß es Wahlmittel umfaßt, um zwischen den Lagen des ersten Betteils zu wählen, und Logikmittel, gekoppelt zwischen dem Wahlmittel und dem ersten und zweiten Motor, um nach Ansprechen auf das Wahlmittel den ersten und zweiten Motor anzutreiben, um das erste und zweite Betteil zu bewegen.

   33. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß das Logikmittel den ersten und zweiten Motor aufeinanderfolgend antreibt.

   34. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und zweite Betteil einen kontinuierlichen Lagenbereich hat; das Wahlmittel eine Bewegungs-

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   richtung des ersten Betteils wählt; der erste und zweite Motor umkehrbar sind, und das Logikmittel, nach Ansprechen auf das Wahlmittel, den Motor antreibt, um das erste Betteil in der gewählten Richtung zu te/egen.

   35. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß das Wahlmittel ein erstesWahlmittel ist, ein zweites Wahlmittel einschließt, gekoppelt an das Logikmittel und das Logikmittel nach Ansprechen auf eine WahlAiit dem zweiten Wahlmittel, den ersten aber nicht den zweiten Elektromotor antreibt.

   36. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Betteil das Kopfteil des Bettes ist und der erste Motor der Kopfmotor, das zweite Betteil das Knieteil des Bettes ist und der zweite Motor der Kniemotor; das Logikmittel nach Ansprechen auf das erste Wahlmittel das Kopfteil zu senken, den Kniemotor antreibt, um das Knieteil zu senken, wenn das Kopfteil 30° oder weniger angehoben ist, und das Logikmittel nach Ansprechen auf das erste Wahlmittel das Kopfteil zu heben, den Kniemotor antreibt, um das Knieteil bis zu einer Erhöhung von nicht mehr als 15 zu heben.

   37. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß das Logikmittel ein elektronisches Logikmittel ist.

   38. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß das Wahlmittel Ein-Aus-Schalter und Betteil-Lage-Anzeige-Schalter einschließt. - 71 -

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   39. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß es ein erstes Verriegelungsmittel einschließt, um das Antreiben des ersten Motors auszuschließen nach Ansprechen auf das erste Wahlmittel, und ein zweites Verriegelungsmittel, um das Antreiben des zweiten Motors auszuschließen nach Ansprechen auf das zweite Wahlmittel.

   40. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß das Logikmittel Schalter einschließt, um den Elektrizitätsfluß durch den ersten und zweiten Elektromotor zu kontrollieren, und das erste und zweite Wahlmittel und LogisnittBl, mit Ausnahme der Schalter, nur Teile einschließt, die bei Spannungen unter etwa 25 Volt arbeiten.

   41. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalter Triacs einschließen, die mit

   die den Motoren gekoppelt sind und Schutzrohrrelais,/mit den

   Triacs gekoppelt sind.

   42. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 41, dadurch gekennzeichnet, daß das elektronische Logikmittel, mit Ausnahme der Schalter, Teile enthält, die aus der aus Wechselrichter bestehenden Gruppe gewählt sind und NAND, AND, NOR und OR-Gatter.

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   π π ρ, η R / η /» η 7

   _₇₂_ 2S35233

   43. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß das Logikmittel eine "Zweideutigkeits-Kontrolle" einschließt,um das Antreiben irgendeinegfoesonderen Motors auszuschließen, wenn die Wahlen mit dem Wahlmittel zurFolge haben, daß der besondere Motor in Vorwärts- und Rückwärts-Richtung angetrieben wird.

   44. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß es Erdungsprüfungsmittel einschließt.

   45. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß es ein Hebete5 J rvinsc' li<;JIL, mit einem kontinuierlichen Lagenbereich, einen umkehrbaren Hebemotor, gekoppelt mit dem Logikmittel,um das Hebeteil zu heben und zu senken; und Hebe-Wahlmiitel, um die Bewegungsrichtung des Hebeteils zu wählen, das Logikmittel nach Ansprechen auf eine Wahl mit dem Wahlmittel den Hebemotor antreibt, um das Hebeteil in der gewählten Richtung zu bewegen.

   46. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, daß es ein "Bett-Flach"-Wahlmittiä einschließt,

   das Logikmittel nach Ansprechen auf das "Bett-Flach"-Wahlmittel den Kopfmotor antreibt, um das Kopfteil zu senken, den. Kniemotor, um das Knieteil zu senken, und den Hebemotor, um das Hebeteil zu heben.

   - 73 BAD

   _ ₇₃ _ 2b3523d

   47. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, daß es ein Anzeige-Wahlmittel einschließt, um einen Hinweis zu geben, wenn das Kopfteil ein Ende seines Lagenbereichs erreicht, wenn das Knieteil ein Ende seines Lagenbereiches erreicht und ein logisches Ausweichmittel, um, wenn das Kopfteil an einem Ende seines Lagenbereichs ist, das Antreiben des Motors auszuschließen, außer in der Richtung, um das Kopfteil vom Ende seines Lagenbere:' s fortzubewegen? wenn das Knieteil an einem Ende seines Lagenbereichs ist, das Antreiben des Motors auszuschließen, außer in der Richtung, um das Knieteil vom Ende seines Lagenbereichs fortzubewegen, und wenn das Hebeteil an einem Ende seines Lagenbereichs ist, das Antreiben des Hebemotors auszuschließen, außer in der Richtung, um das Hebeteil vom Ende seines Lagenbereichs foifczubewegen.

   48. Ein verstellbares Bett des Typs, der ein Betteil hat, das in eine Vielzahl von Lagen bewegbar ist; und einen umkehrbaren Elektromotor, um das Betteil von einer Lage in eine andere zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß es ein Wahlmittel umfaßt, ur zwischen den Lagen des B±teils zu wählen, eine Anzeige, um einen Hinweis zu geben, wenn das Betteil in einer vorbestimmten Lage ist, und ein Logikmittel, gekoppelt zwischen Motor und Wahlmittel und eine Anzeige dafür, wenn das Betteil nicht in seiner vorbestimmten Lage ist und nach Ansprechen auf das Wahlmittel

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   1) den Motor antreibt in einer ersten Richtung zu arbeiten, unjöas Betteil in die vor be stimmte Lage zu bewegen, und

   2\ wenn das Betteil die vorbestimmte Lage erreicht, den Motor umkehrt, um in einer zweiten Richtung zu arbeiten.

   49. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, daß das Betteil, wenn es in der vorbestimmten Lage vor der Wahl mit dem Wahlmittel ist, das Logikmittel nach Ansprechen auf das Wahlmittel, den Motor antreibt,in

   der zweiten Richtung zu arbeiten.

   50. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 49, dadurch gekennzeichnet, daß das Betteil einen kontinuierlichen Bereich von Lagen hat, die vorbestimmte Lage an einem Ende des Lagenbereichs ist, und die Anzeige ein Grenzschalter ist, der betätigt wird,wemdas Betteil in der vorbestimmten Lage ist.

   51. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 50, dadurch gekennzeichnet, daß die Arbeitsweise des Motors in der zweiten Richtung nach Ansprechen auf das Wahlmittel, den Kopf des Bettes auf einen von Null abweichenden Winkel in bezug auf die Oberfläche,auf der es steht, einstellt.

   52. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 51, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor in seiner ersten Richtung arbeitend das Bett hebt, daß wechselweise Wahlmittel eingeschlossen sind, die mit dem Logikmittel gekoppelt sind, und daß

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   2 b 3 5 2 3 3

   Logikmittel nach Ansprechen auf das wechselweise Wahlmittel, den Motor antreibt, um das Bett zu senken.

   53. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 52, dadurch gekennzeichnet, daß es ein bewegliches Kopfteil einschließt mit einem kontinuierlichen Bereich von Lagen, ein bewegliches Knieteil mit einem kontinuierlichen Bereich von Lagen, einen umkehrbaren Kopfmotor, gekoppelt mit dem Logikmittel und verbunden mit dem Kopfteil, um den Kopfteil über seinen Lagenbereich zu bewegen, ein umkehrbarer Kniemotor, gekoppelt mit dem Logikmittel und verbunden mit dem Knieteil, um das Knieteil über seinen Lagenbereich zu bewegen, Knie-Wahlmittel,gekoppelt mit dem Logikmittel, und Kopf-Wahlmittel, gekoppelt mit dem Logikmittel, und das Logikmittel nach Ansprechen auf das Knie-Wahlmittel denKniemotor antreibt, um das Knieteil zu bewegen, und nach Ansprechen auf das Kopf-Wahlmittel den Kopfmotor antreibt, um das Kopfteil zu bewegen.

   54. Ein verstellbares Bett des Typs, der ein Kopfteil hat, ein Knieteil und ein Hebeteil und jedes dieser Teile bewegbar ist über einen kontinuierlichen Bereich von Lagen; einen umkehrbaren Kopfmotor, um das Kopfteil zu bewegen; einen umkehbaren Kniemotor, um das Knieteil zu bewegen, und einen umkehrbaren Hebemotor, um das Hebeteil zu bewegen; und Kopf-Wahlmittel, um die Bewegungsrichtung des Kopfteils zu wählen, Knie-Wahlmittel, um die Bewegungsrichtung des Knieteils zu wählen und Hebe-Wahlmittel, um die Bewegungsrichtung des Hebeteils zu wählen, dadurch gekennzeichnet,

   R Π 9 R Π 8 / Π U Π 7

   daß es elektronische Logikmittel umfaßt, gekoppelt zwischen Kopf-Knie- und Hebemotoren und den Kopf-, Knie- und Hebewahlmitteln, um den Hebemotor anzutreiben, wenn eine Bewegungsrichtung des Hebeteils mit dem Hebe-Wahlmittel gewählt wurde, um das Hebeteil in die gewählte Richtung zu bewegen; den Kniemotor anzutreiben, wenn eine Bewegungsrichtung des Knieteils mit dem Knie-Wahlmittel gewählt wurde, um das Knieteil in der gewählten Richtung zu bewegen; und wenn das Heben des Kopfteils mit dem Kopf-Wahlmittel gewählt ist, den Kopfmotor anzutreiben, um das Kopfteil zu heben, wenn das Knieteil in einem vorbestimmten Teilseines Lagenbereiches ist, und den Kniemotor anzutreiben, um das Knieteil zu heben; und wenn das Senken des Kopfteils mit dem Kopf-Wahlmittel gewählt ist, den Kopfmotor anzutreiben, um das Kopfteil zu senken, und wenn das Kopfteil in einem vorbestimmten Teil seines Lagen-bereichs ist, den Kniemotor anzutreiben, um das Knieteil zu senken.

   55. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 54, dadurch gekennzeichnet, daß es ein "Bett-Flach"-Wahlmittel einschließt, in dem das Logikmittel nach Betätigen des "Bett-Fach"-Wahlmittels die Kopf- und Kniemotoren antreibt, um Kopf- und Knieteile in ihre untersten Lagen zu bewegen, und den Hebemotor, um das Hebeteil in seine hähste lage zu bewegen.

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   ■R09ftnR/(U07

   2b35233

   56. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 55, dadurch gekennzeichnet, daß es ferner ein Trendelenburg-Wahlmittel einschließt, in dem das Logikmittel nach Ansprechen auf die Betätigung des Trendelenburg-Wahlmittels den Hebemotor antreibt, um denKopf des Bettes li* einen von Null abweichenden Winkel in bezug auf die Oberfläche, auf der es steht, zu bringen.

   57. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 56, dadurch gekennzeichnet, daß das Logikmittel, wenn das Heben des Kopfteils mit dem Kopf-Wahlmittel gewählt ist, den Kniemotor antreibt, um das Knieteil zu heben, wenn es untar 1~ ist, und aufhört, den Kniemotor anzutreiben, zumindest dann, wenn das Knieteil auf 15 ansteigt, und wenn das Senken des Kopfteils mit dem Kopf-Wahlmittel gewählt ist, den Kniemotor antreibt, um das Knieteil zu senken, wenn das Kopfteil 30° oder niedriger ist.

   58. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 57, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kopf-Verriegelungsmittel einschließt, um das Antreiben des Kopfmotors auszuschließen, nach Ansprechen auf die Wahl einer Richtung mit dem Kopf-Wahlmittel, ein Hebe-Verriegelungsmittel, um das Antreiben des Hebemotors nach Ansprechen auf die Wahl einer Richtung mit dem Hebe-Wahlmittel auszuschließen, und ein Knie-Verriegelungsmittel, um das Antreiben des Kniemotors nach Ansprechen auf die Wahl einer Richtung mit dem Knie-Wahlmittel auszuschließen.

   R Γ! 0 P Π B / Π /, 0 7

   .Ein verstellbares Bett nach Anspruch 58, dadurch gekennzeichnet, daß es ein Logikmittel enthält, das Schalter einschließt, um den Elektrizitätsfluß durch die Elektromotoren zu kontrollieren, und die Wahlmittel und Logikmittel, ausgenommen die Schalter, nur Teile einschlJe3en, die bei Spannungen unter etwa 25 Volt arbeiten.

   60. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 59, dadurch gekenn-

   es

   zeichnet, daß ein Logikmittel enthält, das eine "Zweideutigkeits-Kontrolle" einschließt, um das Antreiben eines bestimmten Motors auszuschließen, falls das Logikmittel nach Ansprechen auf eine erste Wahl mit dem Wahlmittel den bestimmten Motor in einer ersten Richtung antreiben würde, und nach Ansprechen auf eine zweite Wahl mit dem Wahlmittel den bestimmten Motor entgegengesetzt der ersten Richtung antreiben würde.

   61. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 60, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Wahlmittel wenigstens einen manuellen Ein-Aus-Sähalter und einen Betteil-Lagen-Schalter einschließt.

   62. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 61, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebe-Wahlm±tel einen ersten manuellen Ein-Aus-Schalter einschließt, und das Logikmittel den Hebemotor antreibt, um das Hebeteil nur während der Zeit zu heben, in der eine Wahl mit dem ersten Sdnalter vorgenommen wird, und einen zweiten manuellen Ein-Aus-Schalter und

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   2Ü35233

   das Logikmittel den Hebemotor antreibt, um das Hebeteil zu senken, von der Zeit, zu der r-».i.:m ^T'aM mit dem zweiten Schalter vorgenommen wird, bis das Hebeteil die untere Grenze seines Lagenbereichs erreicht, oder bis eine Wahl mit irgendeinem manuellen Schalter vorgenommen wird und das Logikmittel im Ansprechen darauf den Hebemotor antreiben würde, um das Hebeteil des Bettes zu heben.

   63. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 62, dadurch gekennzeichnet, daß es ein anzeigendes Wahlmittel einschließt, um einen Hinweis zu geben, wenn das Kopfteil ein Ende seines Lagenbereiches erreicht, wenn das Knieteil ein Ende seines Lagenbereiches erreicht und wenn das Hebeteil ein Ende/Seines Lagenbereiches erreicht; und logische Ausweichmittel, die, wenn das Kopfteil an einem Ende seines Lagenbereiches ist, das Antreiben des Kopfmotors ausschließen, außer in die Richtung, um das Kopfteil von dem Ende seines LagenbeaeLches fortzubewegen; wenn das Knieteil an einem Ende seines Lagenbereiches ist, das Antreiben des Kniemotors ausschließen, außer in die Richtung, um das Knieteil von dem Ende seines Lagenbereiches fortzubewegen; und, wenn das Hebeteil an einem Ende seines Lagenbereiches ist, das Antreiben des Hebemotors ausschließen, außer in die Richtung, um das Hebeteil von dem Ende seines Lagen-bereichs fortzubewegen.

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   R η « ρ η ρ, ι η /, π 7 bad original

   64. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 63, dadurch gekennzeichnet, daß das Logikmittel mit Ausnahme der Schalter Teile einschließt, die aus der aus
   Wechselrichtern bestehenden Gruppe gewählt wurden und AND, OR, NAND und NOR-Gatter.

   65. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 64, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalter Schutzrohrrelais einschließen, die mit den Gattern gekoppelt sind und Triacs, gekoppelt zwischen Schutzrohrrelais
   und Motoren.

   66. Ein verstellbares Bett nach Anspruch 65, dadurch gekennzeichnet, daß es Erdungsprüfmittel einschließt,