DE2302433A1

DE2302433A1 - Luftventil fuer groessere aufblasbare gegenstaende

Info

Publication number: DE2302433A1
Application number: DE2302433A
Authority: DE
Inventors: Der Anmelder. Ist
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1972-01-19
Filing date: 1973-01-18
Publication date: 1973-07-26
Also published as: US3785395A; DD101955A5; CH550958A; GB1416327A; PL79178B1; NL7216608A; CA968663A; AT324610B; FR2168296A1; NO133563B; FR2168296B1; JPS4882426A; NO133563C; IT973195B

Description

Bror Elis ANDREASSON, Vänersborg (Schweden) "Luftventil für größere, aufblasbare Gegenstände"

Die Erfindung betrifft ein Luftventil für größere aufblasbare Gegenstände, insbesondere Schlauchboote, Luftmatratzen und Möbel, mit einem Ventilgehäuse, das hinter einem Dichtsitz für einen Ventilteller seitliche Luftdurchlässe aufweist, die bei abgehobenem Ventilteller den Innenraum des Gegenstands mit der Außenseite des Luftventils verbinden, wobei ein Element zum Festhalten des Ventiltellers in einer von seinem Dichtsitz abgehobenen Stellung vorgesehen ist.

Bisher war man gezwungen, beim Ablassen der Luft aus aufgeblasenen Gegenständen, die mit einem oder mehreren Luftventilen versehen sind, den Ventilteller während der gesamten betreffenden Zeitspanne mit Hilfe der Finger oder eines in die Lufteintrittsöffnung des Ventilgehäuses hineingesteckten Elementes irgendwelcher Art von der Anlage am Ventilsitz wegzudrücken und in dieser Lage zu halten, da der Ventilteller sonst, sobald er losgelassen wird, durch den Luftstrom sofort wieder mitgenommen und zur dichtenden Anlage gebracht wird. Die Benutzung von Fingern zum Auslassen der Luft aus dem betreffenden Gegenstand ist unbequem und zeitraubend. Den Ventilteller statt—dessen mittels eines besonderen

3098Ί0/0949

Elementes zuwasperren, ist zwar vorteilhafter, doch, werden solche Hilfselemente, wenn sie nicht in unmittelbarer Nähe des Ventiles angeordnet sind, sehr leicht verlegt und hindern dann ebenfalls die Handhabung oder den Gebrauch des aufblasbaren Gegenstandes. Findet man das Element nicht wieder, wird man völlig hilflos, da durch ein besonderes Element zu betätigende Luftventile nur selten mit Hilfe der Finger betätigt werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Ablassen von Luft aus einem aufblasbaren Gegenstand zu vereinfachen.

Gemäß der Erfindung ist zu diesem Zweck eine Vorrichtung der eingangs. genannten Art vorgesehen, bei der das genannte Element zum Festhalten des Ventiltellers in von seinem Dichtsitz abgehobener Stellung en dem Ventilr selbst angeordnet ist.

Mittels eines derartigen Luftventiles lässt sich ohne Verwendung irgendeines in das Ventilgehäuse eingesteckten Hilfselemente und auch ohne Inanspruchnahme der Finger der Ventilteller auf Abstand von dem Ventilsitz halten und die Luft aus dem aufgeblasenen Gegenstand schnell und einfach ablassen. Das Luftventil kann sehr einfach und zuverlässig in die betreffende Stellung umgestellt werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen, die verschiedene Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Luftventiles darstellen, näher erläuert. Es zeigen:

Fig. 1 /"Luftventil nach der Erfindung, versehen mit einem Lufteinführungsstutzen,in Öffnungsstellung, teils in Seitenansicht und teils im Schnitt,

Fig. 2 das Luftventil nach Fig. 1, versehen mit einem Schraubverschluss, in Schließstellung, teils in Seitenansicht, teils im Schnitt,

Fig. 3 das Luftventil nach Fig. 1, den Ventilteller in Sperrlage, teils in Seitenansicht', teils im Schnitt,

Fig. 4 das Luftventil nach Fig. 1, den Ventilteller in freier Lage, in Ansicht von unten,

Fig. 5 das Luftventil nach Fig. 1, den Ventilteller in Sperrlage, in Ansicht von unten.

30 9 830/0 9 49

Fig. 6 einen Teilschnitt durch Einzelteile des Luftventils nach Fig. 1, nämlich den Ventilteller und den Ventilgehäuseboden mit einem Sperrelement,

Fig. 7 ein Luftventil gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, den Ventilteller während des Verschiebens in die Sperrlage, teils in Seitenansicht und teils im Schnitt,

Fig. 8 einen Fig. 7 entsprechenden Schnitt, den Ventilteller in Sperrlage,

Fig. 9 einen teilweise weggebrochenen Schnitt nach Linie IX-IX in Fig, 8,

Fig. 10 einen Teilschnitt durch ein Luftventil gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung, den Ventilteller in freier Lage,

Fig. 11 einen Fig. 10 entsprechenden Schnitt, den Ventilteller in Sperrlage,

Fig. 12 einen teilweise weggebrochenen Schnitt nach Linie XII-XII in Fig. 11,

Fig. 13 einen Teilschnitt durch ein Luftventil gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 14 einen waagerechten Teilschnitt nach Linie XIV-XIV in Fig. 13,

Fig. 15 ein mit einem Schraubverschluss versehenes Luftventil gemäß einer fünften Ausführungsform der Erfindung, den Ventilteller in Öffnungslage, teils in Seitenansicht und teils im Schnitt,

Fig. 16 einen teilweise weggebrochenen Querschnitt nach Linie XVI-XVI in Fig. 15,

Fig. 17 einen Fig. 15 entsprechenden Schnitt, den Ventilteller in Sperrlage,

Fig. 18 einen Teilschnitt nach Linie XVIII-XVIII in Fig. 17,

Fig. 19 ein Luftventil gemäß einer sechsten Ausführungsform der Erfindung, teils in Seitenansicht, teils im Schnitt,

Fig. 20 einen teilweise weggebrochenen Querschnitt nach Linie XX-XX in Fig. 19,

Fig. 21 ein Luftventil gemäß einer siebten Ausführungsform der Erfindung, teils in Seitenansicht und teils im Schnitt,

Fig. 22 einen teilweise weggebrochenen Querschnitt nach Linie XXII-XXII in Fig. 21,

Fig. 23 einen Querschnitt nach der Linie XXIItXXIII in Fig. 21,

Fig. J24 ein mit einem Schraubverschluss versehenes Luftventil gemäß einer achten Ausführungsform der Erfindung, den Ventilteller in freier Lage, teils in Seitenansicht und teils im Schnitt.

09830/0949

Fig. 25 einen Fig. 24 entsprechenden Schnitt, den Ventilteller in Sperrlage, ι

Fig. 26 einen Querschnitt nach Linie XXVI-XXVI in Fig. 25.

Wie auf den Zeichnungen zu sehen ist, kann ein Luftventil nach der Erfindung aus einem im wesentlichen zylinderförmigen Ventilgehäuse 1 mit einejr Bodenplatte 2 und einem Ventilteller 3 bestehen. Der Ventilteller 3 wird durch den im Inneren des aufgeblasenen Gegenstandes herrschenden Luftdruck an einem ihm zugeordneten Ventilsitz 4 zu einer dichtenden Anlage gebracht, der am inneren oberen Ende des Ventilgehäuses 1 angeordnet ist. Das Ventilgehäuse ist mit einem ringförmigen, sich in Richtung seines Aussenumfanges verjüngenden Flansch 5 versehen, der an der Wand 6 des aufblasbaren Gegenstandes festgeleimt, -geschweisst oder auf eine andere Weise befestigt ist. Der Ventilgehäuseboden 2 ist durch an seinem Umfang angeordnete, mit Wulsten 7 versehene Zapfen 8 mit dem Ventilgehäuse 1 verbunden, die in entsprechend geformte, in Vorsprüngen 10 angeordnete Löcher 9 eingreifen, welche am Innenende des Ventilgehäuses mit geeignetem Abstand voneinander angeordnet sind. Die Vorsprünge 10 dienen gleichzeitig als eine Art Abstandhalter, und der Ventilteller 3 ist im Zwischenraum zwischen dem Ventilsitz 4 und dem Ventilgehäuseboden 2 untergebracht. Der Ventilteller 3 weist einen in Richtung der Stirnseite 11 des Ventilgehäuses 1 sich erstreckenden Fingergriff 12 auf, wobei acMf zur Kennzeichnung sowohl der Sperr- als auch öffnungsrichtung dessen eine Fläche glatt ausgebildet und die andere Fläche mit einer Riffelung 13 versehen ist.

Der äussere Teil 14 des Ventilgehäuses 1 ist an seiner Aussenseite mit einem Gewinde 15 für einen Schraubverschluss 16 (Fig. 2) versehen, der bei Nichtbedarf den Ventiles auf das Gewinde 15 aufgeschraubt wird. An seiner Innenfläche ist der äussere Teil des Ventilgehäuses 1 mit einer rundumlaufenden Nut 17 versehen, in welche ein an einem Luftzuführungsstutzen 18 ringsumlaufender

309830/09Λ9

Wulst 19 zur dichtenden, aber lösbaren Verbindung des Luftsuführungsstutzens mit dem Vejfntitgehäuse beim Aufblasen 4§s betreffenden Gegenstandes eingepresst wird.

Einer der erahnten Vorspringe 10 ist bedeuten^ breiter bildet a^s die übrigen und mit f>in.$T Führung ZQ ?ur Aufnahme einer radial über den Aussenumfang des Ven.tilt«H#rs 3 vor« stehenden Sperrzunge 21 versehen. Bie Führung weist in der Nähe des Ventilgehäusebodens 2 eine Ausnehmung 22 auf, in die Sperrzunge 21 be^ seitlicher Verschiebung des Ventiltellers in seine Sperrlage eingreift. Der Ventilteller 3 weist an 4©? Wurzel der Sperrzunge 21 eingezogene Abschnitte auf, die be>i Verschiebung des Ventiltellers in Sperrtage Plfttz für die der Führung 20 lassen. Damit der Ventilteller während des Ab-» lassens der Luft aus dem aufgeblasenen Gegenstand aufgrund des dabei entstehenden Luftsoges nicht nach aussen federn kann, sind die zwei neben dem mit der Führung 20 versehenen Vorsprung ger^enen Vorsprünge 10 in der Nähe des Ventilgehäusebodens 2 jeweils mit einer Ausnehmung 23 versehen, in der die naheliegen-' den Kantenteile des Ventilteller 3 bei dessen Verschiebung in Sperrlage festgekeilt werden. Die Sperrausnehmung 22 ist zwecks Erleichterung des Einführens der Sperrzunge 21 mit einer abgeschrägten Öffnungskante ausgebildet. An seiner unteren, dem Ventilgehäuseboden 2 zugekehrten Fläche ist der Ventilteller mit einigen als Führungsorgane dienenden Nocken 2§ versehen, die bei seitlicher Verschiebung des Ventiltellers 3 in die Sperrlage in entsprechende Ausnehmungen 25 eingeführt werden beiden Ausnehmungen 25 haben jeweils eine schräge Bodenfläche und sind an ihrer oberen Kante, auf der die Nocken hinabgleiten, mit einer Sperrippe 26 (Fig. 6) ausgestattet, die, wenn der Ventilteller 3 seine Sperrlage einnimmt, in eine an der Unterfläch# des Ventiltellers 3 entspfechend ausgesparte Ausnehmung 27 einrasten.

Sowohl beim Ablassen als auch beim Einführen durchströmt die hauptsächlich die zwischen den Vorsprüngen 10 gelegenen Zwischen räume. Es ist aber für die Absperrbewegung des Ventiltellers

309 8 30/ 0 94 9,

Vorteil, den Ventilgehäuseboden 2 mit einem unterhalb des Ventiltellers 3 gelegenen Loch 28 zu versehen, damit er anfangs von unten her durch einen gewissen Druck angehoben und gegen den Ventilsitz 4 gedrückt wird.

Da die Sperrzunge 21 die Führung 20 nicht verlässt, sondern sich in dieser entlangbewegt, kann sich der Ventilteller 3 in seinem Raum nicht drehen, wodurch man immer an der an der einen Seite des Fingergriffes 12 vorgesehenen Riffelung 13 feststellen kann, in welcher Richtung der Ventilteller 3 in seine wirksame oder unwirksame Lage zu verschieben ist, auch wenn dies von aussen nicht zu sehen ist.

Das Ventilgehäuse 1 kann auch mit Hilfe einer äußeren Mutter, die eventuell mit einem Dichtungsring ausgestattet "ist, an der Wand des aufblasbaren Gegenstandes befestigt werden. Der Fingergriff 12 kann auch durch eine Aushöhlung o. dgl. im Ventilteller 3 ersetzt werden. Den Vorsprüngen kann im grossen und ganzen jeder beliebige Querschnitt gegeben werden.

Bei den in Fig. 7-14 dargestellten Ausführungsformen ist die Bodenplatte 2 an dem Hauptteil 29 des Ventilgehäuses 1 befestigt, indem Verlängerungsteile 30 an abwärts gerichteten Zapfen 31 des Hauptteiles 29 mit der Bodenplatte 2 vernietet sind. Die Zapfen sind in gleichmässigen Abständen am Aussenumfang des Ventilgehäuses 1 verteilt, sodass zwischen dem Hauptteil 29, der Bodenplatte 2 und den Zapfen 31 Zwischenräume 32 als Luftdurchlässe bleiben. Der eine, mit der Bezugs ziffer 31' bezeichnete Zapfen weist über der Bodenplatte 2 einen Einschnitt 33 auf, dessen Höhe die Materialstärke des Ventiltellers 3 nur unbedeutend übersteigt. Der Ventilteller besteht aus einem verhältnisraässig steifen, aber trotzdem einigermaßen nachgiebigen Kunststoff. Die Sperrzunge 21 an dem Ventilteller 3 ist gabelförmig ausgebildet und umgreift mit ihren beiden Gabelschenkeln 34 beiderseitig den Zapfen 31', sodaß der Ventilteller, ohne gedreht werden zu müssen, in Richtung des in Fig. 9 angegebenen Doppelpfeiles geführt wer-

- 7 -309830/0949

den kann. Bei seiner Verschiebung gemäß Fig. 9 nach links schiebt sich die die beiden Gabelschenkel 34 verbindende Eialäche 36 in den Einschnitt 33.

Der Ventilteller kann jedoch nicht ohne weiteres bis zum Eingreifen der Endfläche 36 in den Einschnitt 33 verschoben werden. Der an der unteren Fläche des Ventiltellers gelegene Nocken 24 hat nämlich einen solchen Abstand von der Endfläche 36, daß es, wie beispielsweise aus Fig. 7 hervorgeht, nicht möglich ist, den Ventilteller 3 nach links zu verschieben und somit den Nocken 24 in seine ihm zugeordnete Ausnehmung 25 in der Bodenplatte 2 hinabgleiten zu lassen, ohne daß die Platte erst gezwungen wird, sich entgegen der federnden Wirkung deA Ventiltellers in der Nähe der Sperrzunge 21 bogenförmig etwas herabzubiegen. Nach dem Einrasten nimmt der Ventilteller die in Fig. gezeigte Sperrlage ^ein, in der er während des Ablassens der Luft aus dem aufgeblasenen Gegenstand^ gehalten wird, ohne daß dabei die Gefahr besteht, daß der Ventilteller durch den Luftstrom dichtend gegen den Ventilsitz 4 gedrückt wird. Es ist in diesem Fall allerdings nicht möglich, den Ventilteller 3 nach rechts in die freie Lage zu verschieben, ohne ihn erst entgegen der Wirkung der Federung in dem Ventilteller und der Bodenplatte 2 etwas nach oben zu biegen.

Die Form des in Fig. 10 - 12 gezeigten Ventiltellers 3 stimmt mit der Darstellung in Fig. 7-9 mit der Ausnahme überein, daß keine Nocken 24 vorgesehen sind. Stattdessen wird der Ventilteller hier durch das halbkugelförmige untere Ende 37 eines Kolbens 38 in Sperrlage (Fig. 11) gehalten, der durch eine Führungshülse 39 in senkrechter Richtung verschiebbar gefüWt ist und durch eine Druckfeder 40 gegen die dem Ventilsitz 4 zugekehrte Fläche des Ventiltellers 3 gedrückt wird.

Wird nun der Fingergriff 12 des Ventiltellers mit den Fingern gefasst und gemäß Fig. 10 nach links in die in Fig. 11 gezeigte Sperrlage geführt (diese beiden Lagen sind auch in Fig. 12 mit Strichpunktlinien bzw. Vollinien veranschaulicht), so wird der

309830/0949

Kolben 38 gegen die Wirkung der Druckfeder 40 auf die Oberfläche des Ventiltellers. 3 gedrückt, der/nun durch den Federdruck daran gehindert wird, durch den Luftstrom aufseinen Ventilsitz 4 angehoben zu werden und abzusperren. Wünscht man den betreffenden Gegenstand erneut aufzupumpen, so wird der Ventilteller 3 nach . rechts geführt, bis die Hinterkante 41 des Ventiltellers gegen den hier gelegenen Zapfen 31 stösst. Der Ventilteller kann nun, sowohl durch diese als auch durch die von den beiden Schenkeln 34 umgriffene Hülse 39 gesteuert, zur dichtenden Anlage an den Ventilsitz 4 gebracht werden.

Nach der in Fig. 13 und 14 gezeigten Ausführungsform der Erfindung wird durch eine Druckfeder 42 eine Klemmwirkung erzielt, die den Ventilteller 3 lösbar in seiner Sperrlage hält, sobald die Endfläche 36 der Sperrzunge 21 in den Einschnitt 33 gebracht worden ist. Die Druckfeder 42 ist an der unteren Fläche des Ventiltellers festgenietet und verschwindet in zusammengepresster Lage fast völlig in einer Ausnehmung 43 an der Unterseite des Ventiltellers 3.

Ausser den in Fig. 7 - 18 gezeigten Beispielen sind noch weitere Aus führungs formen der Erfindung denkbar. Der Kolben 38 kann auch auf einer Führungshülse 39 statt, wie beispielsweise in Fig. 10 und 11 gezeigt ist, in dieser Hülse geführt werden. Die Druckfeder 42 kann auch durch ein anderes federndes Organ, beispielsweise durch eine Blattfeder, ersetzt werden. Des weiteren ist es durchaus denkbar, entweder den Ventilteller 3 oder auch die Bodenplatte 2 mit streifenförmigen, federnden Schienen, Armen o. dgl. zu versehen, die einstückig mit dem Ventilteller 3 oder der Bodenplatte 2 hergestellt werden und die erwähnte Klemmwirkung zum Zurückhalten des Ventiltellers ausüben.

Auch bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 15-21 ist der Ventilteller 3 mit einem zur Lufteintrittsöffnung 14 des Ventilgehäuses 1 aufragenden Fingergriff 12 ausgestatt, und die Lüfteintrittsöffnung 14 ist durch einen Schraubverschluss 16 ve rs ch Ii essbar.

309830/0949

Weiter ist der Ventilteller 3 mit einer in Radialrichtung vorstehenden Sperrzunge 21 versehen, an deren Mittelteil sich nach beiden Seiten zur Bodenplatte 2 hin abfallende schräge Flächen 43,44 anschliessen.

Das Ventilgehäuse 1 ist ebenso wie in der Ausführungsform nach Fig. 10 - 12 mit einer in Richtung auf die Bodenplatte 2 sich erstreckenden, unten offenen Führungshülse 39 ausgestattet, in der ein Kolben 38 verschiebbar angeordnet ist, dessen unteres Ende 37 halbkugelförmig ausgebildet ist und durch eine Druckfeder 40 gegen die Bodenplatte 2 gedrückt wird. Der Kolben 38 befindet sich in dem Weg der Sperrzunge des Ventiltellers 3, wenn dieser in Richtung des Pfeiles 22 (Fig. 16) gedreht wird.

Bevor mit dem Aufpump/en des betreffenden Gegenstandes begonnen wird, was im allgemeinen nach Abschrauben des Schraubverschlusses 16 und Einführen eines Luftmundstückes (nicht gezeigt) in die Lufteintrittsöffnung 14 erfolgt, wird der Ventilteller 3 gemäß Fig. 18 in Richtung des Pfeiles 46 gedreht, sodaß die Sperrzunge 21 eine Lage zwischen der Führungshülse 39 und dem in Fig. 18 mit der Bezugsziffer 31'' bezeichneten Zapfen einnimmt. Der Ventilteller ist dann völlig frei beweglich, sodaß er nach beendetem Aufpumpen und nach Herausnehmen des Luftmundstückes aus der Lufteintrittsöffnung diifch den Luftstrom aus seiner Lage gezogen wird und sich dichtend gegen den Ventilsitz 4 legt.

Beim Ablassen der Luft aus dem Gegenstand wird der Fingergriff 12 mit den Fingern gefasst und der Ventilteller in Richtung zur Bodenplatte 2 herabgedrückt und anschliessend in Richtung des Pfeiles 45 gemäß Fig. 16 derart gedreht, daß die Sperrzunge 21 dabei unter das Kolbenende 37 rutscht und der Kolben entgegen der Wirkung der Druckfeder 40 in die Führungshülse 39 gepresst wird und dann, wenn die Sperrzunge 21 gegen den Zapfen 31 stößt, entlang der schrägen Fläche 43 hinabgleitet und somit den Ventilteller Ln der in Fig. 18 dargestellten Lage sperrt. Durch den auf die Sperrzunge 2L ausgeübten Druck des Kolbens 38 wird der Ventilteller stark genug gegen die Bodenplatte 2 gedrückt, um ihn daran zu hindern, vom Luftstrom mitgerissen zu werden

3 0 9 8 10 /C) $U 9

und zur Anlage am Ventilsitz 4 zu kommen, was ein weiteres Ablassen der Luft aus dem betreffenden Gegenstand unterbinden würde. Zum Aufpumpen wird später der Ventilteller 3 in seine freie Lage mit der Sperrzunge in der Nähe des Zapfens 31^f' gedreht, (Fig. 18). Der Ventilteller liegt flach auf der Bodenplatte und hindert somit den Luftstrom durch die Zwischenräume 32 zwischen den Zapfen 31,31'' nicht. Nach beendetem Aufpumpen wird er dann jedoch durch den im Inneren des aufgepumpten Gegenstandes herrschenden Luftdruck zur dichtenden Anlage am Ventilsitz 4 gebracht.

In Fig. 19-20 der Zeichnungen ist eine Ausführungsform der Erfindung veranschaulicht, bei der keine besondere Druckfeder 40 erforderlich ist. Einer der;ZS.pfen (mit der Bezugsziffer 31a bezeichnet) ist über der Bodenplatte 2 mit einem Einschnitt 33 versehen, dessen Höhe die Materialstärke der Sperrzunge 21 des Ventiltellers 3 nur wenig übersteigt. Der Ventilteller selbst ist aus einem verhältnismässig steifen, aber trotzdem etwas federnden Kunststoff gefertigt.

Bei Drehung des Ventiltellers 3 in Richtung des Pfeiles 47 in Fig. 20 greift die Sperrzunge 21 in den Einschnitt 33. Es ist aber nicht möglich, den Sperrteller 3 ohne weiteres auf seine in Fig. 20 mit Vollinien gezeigte Sperrlage zu drehen, da er an seiner Unterseite einen Nocken 24-*t*£ die Bodenplatte eine Vertiefung 25 aufweist. Diese beiden Teile sind in Abstand von dem Zapfen 31a angeordnet, derart, daß es nicht möglich ist, den Ventilteller 3 im Gegenuhrzeigersinn auf Sperrlage und die

Ln, £iflsJ~1-£t

Sperrzunge 21 den Sporrabsatz 33 zu drehen, ohne erst den Ventilteller dazu zu zwingen, sich entgegen seiner Federkraft sowie der des Ventilgehäusebodens 2 bogenförmig auf einer durch die Sperrzunge 21 und den Einschnitt gelegten Linie 47 zu biegen, bevor der Nocken 24 scfrliesslich in die in der Bodenplatte 2 angeordnete Ausnehmung 25 einrasten kann. Der Ventilteller kann demzufolge nur unter Schnappwirkung in seine Sperrlage geführt werden, in der er während des AbLassens der Luft aus dem aufgepumpten Gegenstand zurückgehalten wird, so daß er dem durch

-Ll-

ΊΠ 9 630 ⁷UO-AO

die Öffnung 14 des Ventilgehäuses 1 entweichende Luftstrom nicht folgen und sich dichtend gegen den Ventilsitz 4 legen kann. Selbstverständlich kann auch der Ventilteller 3 nicht im Uhrzeigersinn auf die in Fig. 20 gezeigte freie Lage gedreht werden, ehe der Ventilteller etwas entgegen seiner Federkraft in der Nähe der Sperrzunge 21 nach oben gebogen worden ist.

Bei der in den Figuren 21-23 gezeigten Ausführungsform des Luftventiles nach der Erfindung weist der Ventilteller 3 keine radial vorstehende Sperrzunge auf und ist stattdessen mit einelÜVder Mitte seiner Unterseite angeordneten, rechteckigen Sperriegel ausgestattet, der mit dem Ventilteller durch einen Zapfen 50 verbunden ist, dessen Länge die Stärke der Bodenplatte 2 nur wenig übersteigt. Diese weist in ihrer Mitte einen kreuzförmigen Durchbruch 51 auf, in den der Sperriegel 49 von oben her eingeführt werden kann.

Soll die Luft aus dem aufgepumpten Gegenstand abgelassen werden, wird mit den Fingern der Fingergriff 12 gefasst und der Ventilteller 3 nach unten gedrückt, sodaß der Sperriegel 49 durch die Öffnung 51 geführt wird, und dann der Ventilteller um etwa 45° gedreht, damit der Sperriegel 49, eventuell mit etwas Biegespannung, unterhalb der Bodenplatte 2 gehalten wird. In der so eingenommenen Sperrlage wird der Ventilteller daran gehindert, dem entweichenden Luftstrom zu folgen und in Anlage am Ventilsitz 4 zu geraten. Soll der Ventilteller wieder in seine freie Lage zurückgeführt werden, wird 4er derart gedreht, daß der Sperriegel 49 wieder durch den Durchbruch 51 in der Bodenplatte 2 nach oben gezogen werden kann. Nach dem Durchgang des Sperriegels 49 durch den Durchbruch kann nun der Ventilteller durch den Luftdruck in dem aufgepumpten Gegenstand dicht gegen den Ventilsitz 4 gepresst werden.

Der Sperriegel 49 und die Unterseite der Bodenplatte 2 können, wenn gewünscht, mit Sperrorganen versehen werden, die ein unabsichtliches Drehen des Ventiltellers 3 in eine Lage, in der der Ventilteller mit dem Sperriegel durch den Durchbruch 51 in der Bodenplatte 2 zurückgelangen würde, verhindern.

309830/0949

Der Ventilteller 3 nach der in Fig. 24 - 26 dargestellten Ausführungsform der Erfindung weist als Fingergriff einen Knopf 52 auf, der nach oben in die Ventil gehäusemiindung 14 ragt. An der dem'Knopf 52 abgewandten Unterseite des Ventiltellers 3 ist ein am unteren Ende eines Schaftes 54 angeordneter Kopf 5 3 vorgesehen, der sich in Richtung seines freien Endes 55 kegelförmig verjüngt.

Die Bodenplatte 2 ist in ihrer Mitte mit einer Bohrung 56 versehen, von der radial Einschnitte 5 7 ausgehen, die Sperrzungen bilden. Die Bodenplatte 2 ist auch in diesem Fall aus einem verhältnismässig steifen, trotzdem aber etwas federnden Kunststoff hergestellt. Die Materialstärke der Sperrzungen 5 8 nimmt in Richtung der Bohrung 56 derart ab, daß ihnen eine genügend federnde Eigenschaft gegeben wird, sie aber trotzdem für ihren Verwendungszweck steif genug sind.

Beim Aufpumpen liegt der Ventilteller 3 lose auf der Bodenplatte 2 (Fig. 24). Er hindert damit den durch die Öffnungsmündung 14 eintretenden Luftstrom beim Passieren der Zwischenräume 32 des Ventilgehäuses 1 nicht. Ist das Aufpumpen beendet, wird der Ventilteller 3 aufgrund des im Inneren des Gegenstandes herrschenden Luftdruckes dicht gegen den Ventilsitz 4 gepresst.

Soll aus dem Gegenstand die Luft abgelassen werden, so wird der Knopf 52 durch leichten Fingerdruck in Richtung des in Fig. 24 angegebenen Pfeiles 59 gedrückt, sodaß der Kopf 53 die Zungen federnd wegdrückt und die Bohrung 56 durchdringt. Hat der Kopf seine untere Lage (Fig. 25), eingenommen, so federn die Sperrzungen 58 wieder zurück in ihre Ausgangslage und umgreifen den Schaft Der Ventilteller 3 wird fest genug in seiner Sperrlage gehalten, um nicht von dem durch die Mündung 14 des Ventilgehäuses 1 entweichenden Luftstrom mit nach oben in Richtung des Ventilsitzes gerissen su werden. Nach beendetem Luftablassen wird der Knopf 52 erneut gefasst und der Ventilteller 3 gegen die Federwirkung der Sperrzungen 58 in seine in Fig. 24 dargestellte Lage versetzt, worauf die Sperrzungen 58 wieder ihre in der Zeichnung gezeigte flache Lage einnehmen.

- 13 -

309830/0949

Gemäß einer Abwandlung der in Fig. 24 - 26 gezeigten Ausführungsform kann auch der Kopf aus einer Anzahl federnder Zungen bestehen, die durch Anpressung aneinander in ein in dem Ventilgehäuseboden 2 vorgesehenes Loch eingeführt werden; in diesem Fall braucht die Bodenplatte selbst nicht mit federnden Sperrzungen versehen zu sein.

309830/09A 9

Claims

_ 14 Patentansprüche

Iw Luftventil für größere aufblasbare Gegenstände, insbesondere Schlauchboote, Luftmatratzen und Möbel, mit einem Ventilgehäuse, das hinter einem Dichtsitz für einen Ventilteller seitliche Luftdurchlässe aufweist, die bei abgehobenem Ventilteller den Innenraum des Gegenstands mit der Außenseite des Luftventils verbinden, wobei ein Element zum Festhalten des Ventiltellers in einer von seinem Dichtsitz abgehobenen . Stellung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (21,22;33,36;36,37-4O;49,51;53,56-58) zum Festhalten des Ventiltellers (3) in von seinem Dichtsitz (4) abgehobenem Stellung in dem Ventil selbst angeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilteller (3) eine seitlich vorstehende Sperrzunge (21) aufweist und mit dieser in eine in Abstand von dem Ventilsitz (4) in einem Ventilgehäuse angeordnete Sperrausnehmung (22) seitlich einschiebbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch ipuladurch, gekennzeichnet, daß der Ventilteller (3) mit einem durch die Lufteintrittsöffnung (14) des Ventils zugänglichen Fingergriff (12) versehen ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilteller (3) an seiner dem Ventilsitz (4) abgekehrten Fläche mindestens einen Sperrnocken (24) derart aufweist, daß er bei Verschiebung des Ventiltellers (3) in Sperrlage unter federnder Wirkung des Ventiltellers (3^{) und/oder einer Bodenplatte (2) das Ventilgehäuses (1) in eine in der Bodenplatte ausgesparte Vertiefung (25), vorzugsweise mit schräger Bodenflächej einrastet.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2-4, dadurch ge-

- 15 -

309830/0349

kennzeichnet, daß in Radialrichtung vor der Sperrausnehmung (22) eine sich axial in dem Ventilgehäuse erstreckenden Führung (20) für die Sperrzunge (21) derart angeordnet ist, daß der Ventilteller (3) bei seiner Bewegung in dem Ventilgehäuse (1) daran gehindert wird, sich zu drehen.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2-5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrausnehmung (22) eine abgeschrägte Öffnung aufweist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2-6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilteller (3) an der Wurzel der Sperrzunge (21) eingezogene Abschnitte besitzt, die bei Verschiebung des Ventiltellers auf Sperrlage Platz für die Kanten der Führung (20) lassen.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (2) des Ventilgehäuses (1) mindestens eine Sperrippe (26) derart aufweist, daß bei Verschiebung des Ventilteliers (3) in Sperrlage ein am Ventilteller (3) angeordneter Sperrabsatz (24,27) unter Oberwindung einer Federwirkung des VentilteHers und/oder des Bodens (2) hinter der Sperrippe (26) einrastet.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Element ein ge%n die Kraft einer Feder (40) eindrückbarer Kolben (38) ist, unter dem der Ventilteller (3) durch Verschiebung in seine Sperrlage einklemmbar ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch-f, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilteller (3) eine gabelförmige Sperrzunge (21) aufweist und die beiden Gabelschenkel (34) ein im Ventilgehäuse (1) vorgesehenes Wandteil (31') beiderseitig umgreifen, das einen Absatz (33) derart aufweist, daß die Endfläche (36) der Gabelschenkel unter den Absatz (33) in die Sperrlage des Ventiltellers (3) einschiebbar ist.

- 16 309830/0949
11. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine durch Drehung des Ventiltellers (3) unter einem Sperrorgan einklemmbare Sperrzunge (21) des Ventiltellers (3).
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,

ccn. daß das Sperrorgan ein durch eine Feder (40) - die dem Ventilsitz (4) zugekehrte Fläche der Sperrzunge (21) anpressbarer Kolben (38) ist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrzunge (21) an der genannten Fläche des Ventiltellers (3) mit einem die Rückdrehung des Ventiltellers aus der Sperrlage erschwerenden Sperrabsatz (43) versehen ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilteller (3) eine durch Drehung unter einen Absatz (33) eines Gehäuseteils (31a) in die Sperrlage einschiebbare Sperrzunge (21) aufweist und auf seiner dem Ventilsitz (4) abgekehrten Seite mit einem, vorzugsweise eine schräge Bodenfläche aufweisenden, Sperrnocken (24) derart versehen ist, daß er bei Verdrehung des Ventiltellers (3) in Sperrlage unter federnder Wirkung des Ventiltellers und/oder der Bodenplatte (2) des Ventilgehäuses (1) in eine in der Bodenplatte (2) ausgesparte Vertiefung, (25) vorzugsweise mit schräger Bodenfläche, einrastet.
15. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen mit einem, vorzugsweise kreuzförmigen, Durchbruch (51) versehenen Ventilgehäuseboden (2), durch den ein an der dem Ventilsitz (4) abgekehrten Seite des Ventiltellers (3) angeordneter Sperriegel (49) hindurchführbar ist, der durch Drehung des Ventiltellers unter dem Gehäuseboden (2), vorzugsweise unter einer Federwirkung, sperrbar ist, wobei der Ventilteller in einem Abstand von dem Ventilsitz (4) gehalten wird. _ ₁₈

309830/0949
16. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilteller (3) an seiner dem Ventilsitz (4) abgekehrten Seite mit einem auf einem Schaft (54) sitzenden Kopf (53) und der Ventilgehäuseboden (2) mit federnden Sperrzungen (58) derart versehen ist, daß bei Wegdrücken des Ventiltellers (3) von seinem Sitz (4) die Sperrzungen (58) durch den Kopf (53) herabgebogen werden und hinter ihm einrasten.
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrzungen (58) radial zu einer in dem Ventilgehäusehoden (2) vorgesehenen Bohrung (56) ausgerichtet sind.
18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialstärke der Sperrzungen (58) in Richtung zur Bohrung (56) abnimmt.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16-18, dadurch ^kennzeichnet, daß die Sperrzungen (58) zusammen mit dem Ventilgehäuseboden (2) einstückig aus einem weichen, federnden Kunststoff hergestellt sind.
20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 - 19, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Kopf (53) in Richtung auf »ein freies Ende (55) kegelförmig verjüngt.
21. Vorrichtung nach einen der Ansprüche 16 - 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilteller (3) an seiner dem Ventilsitz (4) zugekehrten Seite mit einem als Fingergriff dienenden Knopf (52) versehen ist.
22. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daft der Ventilteller (3) an seiner dem Ventilsitz (4) abgekehrten Seite mit an einem Schaft sitzenden federnden Sperrzungen und der Gehäuseboden (2) mit einer Bohrung derart ver sehen ist, daß bei Wegdrücken des Ventiltellers von seinem

- 19 -

309830/0949

Sitz die Sperrzungen unter Verbiegung durch die Bohrung gedrückt werden und hinter dieser auseinande rs chnappen.

309830/0949