DE2261733A1 - Versenkbeschlag fuer geraetetraeger - Google Patents
Versenkbeschlag fuer geraetetraegerInfo
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Description
fiebert Krause XG A 2? 186 - sil
Zweigniederlassung Wei Iheim/Teok
Tolelwasen 5
für Geräteträger
Erfindung betrifft Versenkbesehlage zum Ein-' uniä Ausscljwenken
v®n Geräteträgern aus Möbeln oder dgl., beigpielST
weise aus Schränkchen, mit zwei, seitlichen, an Besehlaghaltern gelagerten Parailelogrammgestängen, von denen zwei
Lenker über eine im Bereich ihrer Anlenkstellen liegende
Stange formschlüssig miteinander verbunden sind,.an deren
von den Beschlaghaltern abgekehrten Enden Trägerhalter angienkt
sind und denen für die ausgeschwenkte Stellung eine
Bastvorrichtung zugeordnet ist, wobei die Beschlaghalter
Befestigungsf!ansehe zur Befestigung am Möbel oder dgl. und
Lagersehilde für die Lenker der Parallelograimn^gtänge bilden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verserikbesehlag
dieser Art so auszubilden, daß bei einfachem Aufbau und leichter Handhabung eine einfache Montage derart gewährleistet
ist, daß die Beweglichkeit der Lenker auch dann nicht beeinträchtigt ist, wenn an den Innenseiten des Möbels
oder dgl, benachbart zur Aussehwenkseite für den· Besehlag
verhältnismäßig weit nach innen vorstehende'Teile, beispiels-weise
Scharniere, Schlösser oder dgl^ vorgesehen sind,
409825/0201
Dies wird bei einem Versenkbeschlag der eingangs beschriebenen
Art gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß der Befiöstlgungs flansch mindestens eines Beschlaghalters gegenüber dem zugehörigen Lagerschild quer zur Befest^gungsfläche·
nach außen versetzt angeordnet ist. .,.,-,.··■..-
Zur Erzielung einer leichten Bauweise sind der Lagerschild und der Befestigungsflansch plattenartig ebei?&usgeblldefc,,
wobei sie in zwei Ebenen parallel zueinander lleg«n*,
Um eine möglichst große Befestigungsfläche zu erzielen,
weisen der Lagerschild und der Befestigungsflanech .in Längs-;
richtung der ausgeschwenkten Lenker etwa gleiche lÄnge auf.
Zweckmäßig gehen der Lagerschild und der Befestlgungsflansch
Über einen rechtwinklig zu ihen liegenden, vorzugsweise
streifenförmigen Verbindungsabschnitt ineinander über, so daß
eine verhältnismäßig hohe Festigkeit gewährleistet 3,St. Der
Lagerschild und dbr Befestigungsflansch können in einfacher
Weise einstückig miteinander, vorzugsweise aus. Blech: ausgebil det sein.
In weiterer Ausbildung der Erfindung is^aro vorderen Ende dee
Beschlaghalters eine annähernd über die Höhe des Lagerschildes und annähernd bis zur Befes tigungsebene des Befestigungsflansches reichende Blende vorgesehen, die vorzugsweise durch
das vordere abgewinkelte Ende des Lagerschildes gebildet ist, so daß auf einfache Weise vermieden 1st, daß der Baum zwischen
der Außenseite des Lagerschildes und der gegenüberliegenden Innenfläche des Möbels oder dgl. offen ist bzw· von außen gesehen werden kann. Ferner sind dadurch scharfe Kanten am vorderen
Ende des Lagerschildes vermieten.
409825/0201
Ferner kann am hinteren Ende des Beschlaghalters ein an
der Innenseite des Lagerschildes liegendes Widerlager für eine an dem Parallelogrammge'stähge abgestützte, als '
Druckfeder ausgebildete Gewichtsausgleichsfeder vorgesehen sein, 'wobei dieses Widerlager zur Erzielung eines einfachen
Aufbaues vorzugsweise durch das hintere abgewinkelte Ende .
des Lagerschildes gebildet ist und eine sichere Abstützung der Gewichtsausgleichsfeder gewährleistet.
Zur weiteren Erhöhung der Festigkeit des Beschläghalters bei gewichtsmäßig leichtem Aufbau sind.im einspringenden
Winkel zwischen dem Lagerschild und dem Verbindüngsabschhitt und/oder zwischen dem Befestigungsflansch und dem Verbindungsabschnitt und/oder zwischen dem Lagerschild und dem Widerlager
Versteifungsrippen in Form vorzugsweise von schrägen Sicken vorgesehen.
In weiterer Ausbildung der Erfindung weist die Rastvorrichtung zwei an den einander zugevaidten Innenseiten der Lagerschilde
gelagerte Rasthebel auf, die über eine ununterbrochen
durchgehende, in ihrer Schwenkachse liegende. Lagerstange miteinander verbunden sind, deren über die Rasthebel vorstehende
Erten axial verschiebbar und drehbar Bohrungen der Lagerschilde durchgreifen. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung
der Beschlaghalter ist die Verwendung einer derartigen ungeteilten und damit im Aufbau einfachen Lagerstange möglich,
ohne daß dadurch die Möglichkeiten des Ausgleiches von ToIe- *'·
ranzunterschMen im Abstand der Befestigungsflächen des
Möbels oder dgl. beeinträchtigt werden, da die Enden der Lagerstange infolge der an ihren Außenseiten mit Abstand von
den Befestigungsebenen liegenden Lagerschilde mehr oder weniger
weit in deren Bohrungen eingesteckt werden können.
4 O 9 8 2*5 / 0 2 0 1
Zweckmäßig liegt die Lagerstange oberflalb der ausgeschwenkten
Lenker, vorzugsweise im obersten vorderei Bereich der Lagerschilde, wobei die Rasthebel an den
einander zugekehrten Innenseiten der Lenker liegt, so
daß eine sehr einfache Montage gewährleistet ist.
Nach einem weiteren Vorschlag gemäß der Erfindung ist
an der Innenseite des jeweiligen Lagersdlldes oberhalb
des obereniler ausgeschwenkten Lenker und vor dessen
Anlenkstelle eine Anschlaglasche für diesen Lenker vorgesehen, die in eirfaeher Weise durch ein aus dem Lagerschild
herausgebogenes Teil gebildet ist.
Die Anschlaglasche kann aisätzlich zur Festlegung der
Rasthebel in der Raststellung dienen, wenn sie eine Anschlagfläche
für den zugehiägen, in Raststellung befindlichen Rasthebel aufweist und vorzugswd. se unterhalb der
Schwenkachse der Rasthebel und hinter dem jeweiligen Rasthebel liegt.
Weist die Anschlaglasche e±i vorzugsweise hakenartiges
Widerlager für eine mit dem zugehörigen Rasthebel verbundene Zugfeder auf, so kann sie gleichzeitig noch zum Anlenken
dieser Zugfeder verwendet werden.
Zur weiteren Vereinfachung des Aufbaues des erfindungsgemäßen Beschlages ist eine die in ausgeschwenkter Stellung
oben liegenden Lenker verbindende Gleichlaufstange mit ihren Enden unmittelbar mit diesen Lenkern, vorzugsweise
durch Schweißung, verbunden. Eine günstige Anordnung ergibt sich dabei, wenn die Gleichlaufstange benachbart zur
Schwenkachse, vorzugsweise auf deren von den Trägerhaltern abgewandten Seite an den zugehörigen Enden der Lenker vorgesehen
ist.
409825/0201
Die Erfindung wird im folgenden mit weiteren Einzelheiten näher erläutert; die Zeichnungen geben ein Ausführungsbeispiel
mit den für die Erfindung wesentlichen Teilen annähernd maßstdgerecht wieder. Diese Teile werden, soweit sie
den Zeichnungen nicht ohne weiteres zu entnehmen sind, anhand der Zeichnungen erläutert. Es sind dargestellt in
Fig. 1 ein erfindungsgemäßer Versenkbeschlag
in perspektivischer Darstellung;
Fig. 2 . ein Teilschnitt nach der Linie II-II
in Fig. 1;
Fig. J5 eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß
Fig. 2.
Wie Fig. 1 zeigt, weist ein erfindungsgemäßer Versenkbeschlag
zwei spiegelsymmetrisch zu dessen Längsmittelebene ausgebil- dete
Beschlaghalter 1 auf, die jeweils einen Lagerschild 2
und einen Befestigungsflansch 3 bilden, wobei der Lagerschild und der Befestigungsflansch J über einen rechtwinklig zu ihnen
liegenden Streifen 4 miteinander verbunden sind. Der plattenförmige
Lagerschild 2 ist gegenüber -dem zu ihm ebenen parallelen zugehörigen Befestigungsflansch 3 in Richtung zum gegenüberliegenden
"Beschlaghalter 1 um die Breite des Verbindungsstreifens
4 versetzt. Der Lagerschild 2 ist annähernd um das Doppelte breiter als der Befestigungsflansch 3·
98-25/0201.
Das vordere Ende 5 des jeweiligen LagerschiMes ist rechtwinklig
nach außen abgewinkelt, derart, daß die Endkänte .
etwa in der Ebene der Befestigungsfläche des Befestigungsflansches 3 liegt und eine Sichtblende bildet. Der Befestigungsflansch 3 steht somit geringfügig über das vordere
Ende des Lagerschildes 2 vor, wobei in diesem Ende des Befestigungsflansches 3 ein Aufnahmeloch 6 für eine Befestigungsschraube oder dgl. vorgesehen ist.
Unweit benachbart zum hinteren Ende des LagerschÜdes 2 ist
an dessen Innenseite und unmittelbar benachbart zur unteren
Kante mit einem Schwenklagerbolzen 8 ein Lenker 7 angelenkt, der parallel zum Lagerschild 2 an dessen Innenseite liegt
und als Plachstab ausgebildet ist. Ein zweiter Lenker 9 1st
geringfügig oberhalb des Schwenklagerbolzens 8 und unweit benachbart zum voKferen Ende des jeweiligen Lagerschildes 2 mit
einem Schwenklagerbolzen 10 schwenkbar angelenkt, wobei dieser
Lenker 9 bei parallel zur Längsrichtung des Beschlaghalters liegendem Lenker 7 parallel zu diesem und an dessen Oberseite
liegt. Die Schwenkachsen der Lenker 7* 9 liegen rechtwinklig
zu den Befestigungsflanschen J.
An den von den Schwenklagerbolzen 8, 10 abgekehrten Enden der Lenker 7*9 ist jeweils ein Trägerwtokel 11 angelenkt, wobei die
Trägerwinkä. 11 an den einander zugekehrten Innenseiten der
Lenker 7» 9 liegen und um zu den Schwenklagerbolzen 8, 10
parallele Achsen derart angelenkt sind, daß sich ein Parallelogrammgestänge ergibt. Aus der in Pig. I dargestellten herausgeschwenkten
Stellung können die Trägerwinkel 11, an welchen beispielsweise eine Geräteplatte befestigt werden kann, nach
unten und hinten geschwenkt werden, wobei die Geräteplatte ständig
in ihrer horizontalen Lag ο verbleibt.
409 8-2Ϊ/-Ο2 01
An den hinteren Enden der.in ausgeschwenkter Stellung otei
liegenden Lenker 9 ist eine zu deren Schwenkachsen parallele über die Breite des Versenkbeschlages durchgehende Gleichlauf
stange 12 mit rechteckigem Querschnitt befestigt, wobei
die Gleichlauf stange 12 mit ihren Endflächen Ij5 unmittelbar
an den einander· zugekehrten Innenseiten dieser Lenker 9*
beispielsweise durch Schweißen-befestigt ist. ■ Die'Gleichlauf stange
12 liegt unmittelbar benachbart zu den zugehörigen Schwenklagerbolzen 10,auf deren von den Trägerwinkeln 11 abgekehrten
Seite. :
An der bei ausgeschwenktem Versenkbeschlag horizontal liegenden
Unterseite der Gleichlaufstange 12 sind benachbart zu den Lagerschilden 2 bzw. zu den Innenseiten der Lenker 7 zwd nach unten
ragende Arme 14 befestigt, die ja-jeils einen zu den Schwenklagerbolzen
8, 10 parallelen, in einer Gabel angeordneten Widerlägerbolzen 15 für eine Geviichtsausgleichsfeder 16 aufweisen.^ Die
hinteren Enden der LagerSchilde 2 sind aufeinanderzu rechtwinklig
abgewinkelt,, derart, daß sie Widerlager 17 mit einer ■ augenartigen
Lagerpfäme 18 bilden. Die Gewiehtsausgleichsfedern 1β,
die in Fig. 1 in nicht montiertem .Zustand dargestellt sind, weisen jeweils einen profilierten Führungsstab 19 auf, der am
vorderen Ende mit einer Abstützscheibe 20 und davor mit einem Lagerglied 21 versehen ist und auf dem benachbart zum hinteren
Ende eine Lagerscheibe 22 in seiner Längsrichtung verschiebbar
geführt ist. Zwischen-der Lagerscheibe 22 und der Scheibe 20
ist um den Stab 10 eine Schraubendruckfeder 23 angeordnet..
Das hintere Ende des Stabes 19 wird durch die Bohrung in der
Lagerpfenne 18 hindurchgeführt, so daß der Lagerring 22 in der Lagerpfanne 18 gelenkig liegt. Das Lagerglied-21 wird in-Eingriff
mit dem Lagerbolzen 15 gebracht, so daß dann die Federn
23 den Versenkbeschlag zur ausgeschwenkten Stellung hin federbelasten.
"""' 4098 2 57 0 20 1
An den einspringenden Winkeln zwischen dem Lagerschild 2 und dem Verbindungsstreifen 4 einerseits, dem Befestigungsflansch 3 und dem Verbindungsstreifen 4 andererseits sowie
zwischen dem Lagerschild 2 und dem Widerlager 17 sind jeweils Versteifungsrippen 24 bzw. 25 bzw. 26 in Form von eingeprägten
Sicken vorgesehen, die schräg über die einspringende Ecke verlaufen
und eine wesentliche Versteifung des aus Blech gebogenen Beschlaghalters 1 bewirken.
oberhalb der oberen, in ausgeschwenkter Stellung befindlichen
Lenker 9 ist in jedem Lagerschild 2 eine Durchgangsböhrung 27
für den Eingriff der Enden 29 einer beispielsweise zylindrischen
Lagerstange 28 vorgesehen, die parallel zu den Schwenkachsen der Lenker 9, 7 liegt. Im Bereich der einander zukehrten Innenseiten
der Lenker 7, 9 ist an der einstückig durchgehenden Lagerstange 28 jeweils ein nach unten ragender Rsthebel 30, beispielsweise
durch Schweißen befestigt, wobei jeder Rasthebel 30 an
seiner nach hinten weisenden Kante im Bereich sei nes unteren Endes eine Rastausnehmung 31 für den Eingriff eines Rastbolzens
32 aufweist, der an der Innenseite des zugehörigen, in ausgeschwenkter
Stellung unten liegenden Lenkers 7 vorgesehen ist. Durch dlese Rasthebel 30 wird das Parallelogrammgestänge in der
ausgeschwenkten Stellung sicher festgehalten.
Zwischen einem der beiden Rasthebel 30 und dem zugehörigen, bei
ausgeschwenktem Beschlag oben liegenden Lenker 9 ist an diesem
Lenker 9 eine Zugstange 33 annähernd parallel zum Lenker 9 verschiebbar
gelagert, die an ihrem hinter dem Rasthebel 30 liegenden Ende einen Mitnahmebolzen 34 aufweist, in dessen Bewegungsweg
der Rasthebel 30 liegt. Die Zugstange 33 ist bis an
die Außenseite des zugehörigen Trägei-winkels 11 geführt und dort mit einer schwenkbar gelagerten Handhabe 35 gelenkig verbunden.
A09825/0201
Wird die Handhabe 35 nach vorne gezogen, so werden die Rasthebel 30 mitgenommen und in Auslösestellung überführt,
bei welcher die Rastbolzen 32 freigegeben sind, so daß der
Beschlag in seine eingeschwenkte Stellung überführt werden kann.
Auf der den Trägerwinkeln 11 zugekehrten Seite der durch die Schwenklagerbolzen 10 gebildeten Schwenkachse ist unmittelbar
oberhalb der in ausgeschwenkter Stellung oben liegenden Lenker 9 ^n jedem Lagerschild 2 eine nach innen
ragende Lasche J>6 vor-gesehen, deren innere Längskante mehr-·
fach abgestuft ist. Die vorderste Stufenfläche 37 der rechtwinklig
zur Ebene des Lagerschildes 2 liegenden Lasche J>6
dient als Anschlagfläche für den zugehörigen Basthebel JO,
so daß dieser in seiner Raststellung genau festgelegt ist.
Die Anschlaglasche J>6 liegt zu diesem Zweck unterhalb der
Lagerstange 28. Am hinteren Ende weist jede Lagerlasche J>6
einen nach hinten ragenden hakenförmigen Ansatz 38 auf, in welchen eine Schraubenzugfeder 39 eingehängt ist, deren
vorderes Ende mit dem zugehörigen Rasthebel 30 verbunden
ist, derart, daß die Rasthebel 30 durch die beiden Zugfedern
39 zur Raststellung federbelastet sind.
Die Laschen 36 können so liegen, daß die oberen Lenker/in
ausgeschwenkter Stelling an ihren Unterseiten anschlagen und dadurch gegen weiteres Bewegen nach oben gesichert sind.
-10 - (Ansprüche)
09825/020
Claims (15)
1.j Beschlag zum Ein- und Ausschwenken eines Geräteträgers
^ aus einem Möbel oder dgl., beispielsweise aus einem
Schränkchen, mit zwei seitlichen, an Beschlaghaltern . gelagerten Parallelogrammgestängen, von denen zwei Lenker
über eine im Bereich ihrer Anlenkstellen liegende Stange formschlüssig miteinander verbunden sind, an deren von
den Beschlaghaltern abgekehrten Enden Trägerhalter angelenkt sind und denen für die ausgeschveikte Stellung eine
Rastvorrichtung zugeordnet ist, wobei die Beschlaghalter Befestigungsflansche zur Befestigung an Möbeln oder dgl.
und Lagerschilde für die Lenker der Parallelogrammgestänge bilden, dadurch gekennzeichnet, daß der
Befestigungsflansch (3) mindestens eines Beschlaghalters (l) gegenüber dem zugehörigen Lagerschild (2) quer zur
Befestigungsfläche nach außen versetzt angeordnet ist.
2. Versenkbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerschild (2) und der Befestigungsflansch (3)
plattenartig eben ausgebildet sind und etwa Ebenen parallel zueinander liegen.
- 11 _
409825/0201
5. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, didurch gekennzeichnet,
daß der. Lagerschild (2) und der Befestigungsflansch »(5)
in Längsrichtung der ausgeschwenkten Lenker (9, 7) etwa gleiche Länge aufweisen.
4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerschild (2) und der Befestigungsflansch (J) über einen rechtwinklig zu ihnen liegenden, vorzugsweise streif enförmigen Verbindungsab·* schnitt (4) ineinander übergehen. . .
dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerschild (2) und der Befestigungsflansch (J) über einen rechtwinklig zu ihnen liegenden, vorzugsweise streif enförmigen Verbindungsab·* schnitt (4) ineinander übergehen. . .
5. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerschild (2) und der Befestigungsflansch (3) einstückig miteinander, vorzugsweise aus Blech, ausgebildet sind. .
dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerschild (2) und der Befestigungsflansch (3) einstückig miteinander, vorzugsweise aus Blech, ausgebildet sind. .
6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß am vorderen .Ende des Beschlaghalters (1) eine annähernd über die Höhe des Lagerschilfes (2) und annähernd bis zur Befestigungsebene des Befestigungsflansches (3) reichende Blende (5) vorgesehen
dadurch gekennzeichnet, daß am vorderen .Ende des Beschlaghalters (1) eine annähernd über die Höhe des Lagerschilfes (2) und annähernd bis zur Befestigungsebene des Befestigungsflansches (3) reichende Blende (5) vorgesehen
jst, die vorzugsweise durch das vordere, ab£piinkä.te Ende
des Lagersehildes (2) gebildet ist.
7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
αααμΓοΙι gekennzeichnet, daß am hinteren Ende des Beschlag-
αααμΓοΙι gekennzeichnet, daß am hinteren Ende des Beschlag-
. halters (1) ein an der Innenseite des Lagersehildes (2)
liegendes Widerlager (17) für eine an dem Parallelogrammgestänge abgestützte, als Druckfeder ausgebildete Gewichtsausgleichsfeder
(16) vorgesehen ist, das vorzugsweise durch das hintere abgewinkelte Ende des Lagersehildes (2) gebildet
ist. - - ·_ -
4 09825/0201
8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im einspringenden Winkel
zwischen dem Lagerschild (2) und dem Verbindungssteg (4) und/oder zwischen dem Befestigungsflansch
(3) und dem Verbindungssteg (4) und/oder zwischen dem Lagerschild (2) und dem Widerlager (17) Versteifungsrippen
(24 bzw. 25 bzw. 26) in Form vorzugsweise von schrägen Sicken vorgesehen sind.
9. Beschlag, insbesondere nachd.rem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Badevorrichtung
(2) an den einander zugewandten Innenseiten der Lagerschilde (2) gelagerte Rasthebel (JO) aufweist,
die über eine ununterbrochen durchgehende, in ihrer Schwenkachse liegende Lagerstange (28) miteinander verburien
sind, deren über die Rasthebel (j50) vorstehende Enden (29) verschiebbar und drehbar Bohrungen (27)
der Lagerschilde (2) durchgreifen.
10. Beschlag nach Anspruch 9* dadurch gekennzeichnet,
daß die Lagerstange (28) oberhalb der ausgeschwenkten Lenker (7,9), vorzugsweise im obersten vorderen Bereich
der Lagerschilde (2) liegt und daß die Rasthebel (30)
an den einander zugekehrten Innenseiten der Lenker (7*9) vorgesehen sind.
11. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite des jeweiligen
Lagerschildes (2) oberhalb des. oberen der ausgeschwenkten Lenker (7*9) und vor dessen Anlenkstelle.
eine Anschlaglasche (j56) für diesen Lenker (9) vorgesehen ist, die durch ein aus dem Lagerschild (2) herausgebogenes
Teil gebildet ist.
40982.5/0201
12. Beschlag nach Anspruch 1.1, dadurch gekennzeichnet,
daß die, vorzugsweise unterhalb der chwenkachse der Rasthebel (30) und hinter dem jeweiligen Rasthebel
befindlihe Anschlaglasche (36) eine Anschlagfläche (37) für den zugehörigen, in Raststellung
befindlichen Rasthebel (30) aufweist.
13. Beschlag nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet,
daß die Anschlaglasche (36) ein, vorzugsweise hakenartiges, Widerlager (38) für eine mit
dem zugehörigen Rasthebel (30) verbundene Zugfeder (39) aufweist. .
14. Beschlag, insbesondere nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine die in ausgeschwenkter Stellung oben liegenden Lenker (9)
verbindende Gleichlaufstange (12) mit ihren Enden (13) unmittelbar mit diesen Lenkern, vorzugsweise
durch Schweißung verbunden ist·.
15. Beschlag nach.Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,
daß die Gleichlaufstange (12) benachbart zur zugehörigen Schwenkachse (10), vorzugsweise auf deren
von den Trägerhaltern (11) abgewarffcen Seite an den
zugehörigen Enden der Lenker (9) vorgesehen ist.
409 825/020
Leerseite
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