DE2208764A1

DE2208764A1 - Ultraschallgerat

Info

Publication number: DE2208764A1
Application number: DE19722208764
Authority: DE
Inventors: Lewis Dr New York Kuns Arthur Riverdale Karatjas Manuel Glen Oaks NY Balamuth (V St A ) Gl Ib 5 02
Original assignee: Ultrasonic Systems Inc
Current assignee: Ultrasonic Systems Inc
Priority date: 1971-02-26
Filing date: 1972-02-24
Publication date: 1972-09-21
Also published as: IT948354B; US3924335A; GB1384421A; CA959679A; FR2127816A5

Description

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ULTRASONIC SYSTEMS, INC., ^iO5 Smith Street_#

Farmingdale, New*York 11 735/V.St.A.

Unser Zeichen: U 232

Ultraschallgerät

Die Erfindung betrifft ein Ultraschallgerät für Haushaltszwecke, professionelle Zwecke und industrielle Anwendungen, welches eine Vielzahl von Punktionen ausübt, sowie Kraftquellen und elektromechanische Wandler für dieses Gerät.

Die Erfindung bezieht sich ebenfalls auf ein Ultrasehallgerät, welches hauptsächlich für Zahnbehandlungszwecke gedacht ist und welches zahlreiche Funktionen durchführt, und die Erfindung betrifft auch Systeme sur Durchführung dieser Punktionen.

Bisher blieb die'Verwendung you Ultraschallenergie den medizinischen Anwendungen und den industriellen Anwendungen vorbehalten, ohne daß ein wesentlichen Versuch unternommen wurde-, mittels Produkten in den Haushaltsaarkt einzudringen, welohe einen Ultraschallmotor oder einen elektromechanischen Wandler aufweisen, der in der Hand gehalten werden kann, wobei ein zugeordneter Wandler vorgesehen .ist, um die normale Netzfrequenz von 60 Hz auf eine Frequenz su erhöhen, die dem Ultraschallbereich entspricht, beispielsweise auf eine Frequenz von Ί0 000 Hz, um den elektromechanischen Wandler zu erregen.

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Die Erfinder haben nun gefunden, daß es möglich ist, für den Haushalt geeignete Geräte zu schaffen, indem man dem Verbraucher einen Grundgerätesatz anbietet, der dem Verbraucher bei der Benutzung der Ultraschallenergie auf einer Anzahl von Gebieten eine große Flexibilität ermöglicht. Die Erfindung umfaßt ein Gerät oder mehrere Gerätesätze, die unterschiedlich gestaltet sein können als:

1. ein Ultraschall-Hobbygerät,

2. ein Ultraschall-Mehrzweck-Haushaltsgerät,

3. ein Ultraschall-Universal-Hausarbeitsgerät,

4. ein Universal-Heimwerkergerät u. dgl.,

5. ein Ultraschall-Kosmetikgerätesatz, der einen Rasierapparat, ein Wasserstrahlgerät, eine Zahnbürste oder eine Einrichtung zur vorbeugenden Behandlung umfassen kann.

Für die Technologie der gegenwärtigen Ultraschallantriebe ist es wesentlich, daß ein elektrischer Umformer vorgesehen ist, mit dem die Frequenz des Netzstromes auf eine Frequenz, die dem Ultraschall entspricht, erhöht wird. Für die erfindungsgemäßen Zwecke liegt diese Frequenz im Bereich von etwa 5 000 Hz bis 1 000 000 Hz. Demzufolge wird durch die Erfindung bei jeder ihrer Ausführungsformen ein Wandler geschaffen, der entweder direkt in einen elektrischen Anschluß oder eine Schnur eingesteckt werden kann oder der mit einer Batterie verbunden werden kann. Der elektrische Umformer ist elektrisch mit dem Ultraschallantrieb verbunden, der derart gestaltet ist, daß dieser die elektrische Energie in mechanische Schwingungen mit Ultraschallfrequenz umwandelt. Durch die Erfindung werden verschiedene Umformer geschaffen, die in Verbindung mit anderen verschiedenen Ultraschallantrieben, die in einem Gehäuse angeordnet sind, verwendet werden können und zwar für eine große Anzahl von Anwendungen.

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Auf dem Gebiet der Haushalte haben die bisherigen Kosten von Ultraschallwandler-Umformersysteinen die Einführung der Ultraschallanwendung auf Normalverbrauchgebiete verhindert. Durch die Erfindung wird ein Weg geschaffen, das Ultraschallsystem mit der Vielseitigkeit zu versehen, die für praktische Anwendungen auf einer wirtschaftlichen Basis erforderlich ist.

Bisher war die Anwendung der Ultraschallenergie in der Zahnheilkunde auf die Verwendung von Wasser als Mittel beschränkt, welches bei Zahnbehandlungen verwendet wurde, um Fremdkörper aus der Mundhöhle zu entfernen und um andere Zahnbehandlungen durchzuführen. Es wurde nun gefunden, daß eine große Anzahl von Zahnbehandlungen, die bisher nicht zur Verfügung standen, mit einem System durchgeführt werden können, welches es dem Zahnarzt ermöglicht, fluide Medien auszuwählen, die verschiedene chemische Zusammensetzungen haben, derart, daß sowohl physikalisch als auch psychologisch wertvolle Ergebnisse erzielt werden können.

Dadurch, daß austauschbare und ersetzbare Speisequellen vorgesehen sind, die mit dem Ultraschall-Zahnbehandlungs-Handarbeit sgerät Verbunden werden können, können der Umfang und die Vielzahl von Zahnbehandlungsttsehniken ganz erheblich erhöht werden. Es sei bemerkt, daß diese zusätzliche Flexibilität, die dem Zahnarzt zur Verfügung steht, es ermöglicht, daß eine Anzahl von Zahnbehandlungen durchgeführt werden können, die bisher nicht möglich waren.

Es kann festgestellt werden, daß eine vielseitige Anwendung von Ultraschallenergie in der Zahnarztpraxis durch die Erfindung ermöglicht wird. Beispielsweise wird ein Zahnbehandlungsgerät gegenwärtig sehr weitgehend von den Zahnärzten für eine große Vielzahl von Behandlungen verwendet, die die folgenden

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umfassen:

1. Bohren der Zähne,

2. Peridentale Zahnfleisch- und Zahnpflege,

3. Wurzelkanalbehandlung,
A. Amalgamfüllung,

5. Orthodontische Arbeiten beim Zahnformen und beim Entfernen von Zement von den Zahnklammern,

6. Zahnchirurgische Eingriffe,

7. Zahnfleischmassage und Zahnreinigung.

Unter Berücksichtigung der Entwicklung dieser Techniken und Verfahren wurden die Änderungen entwickelt, durch die eine verbesserte Ultraschall-Zahnbehandlungseinrichtung geschaffen werden kann. Im folgenden sollen neue verbesserte Einrichtungen und neue Techniken beschrieben werden.

Portschritte in der elektronischen Technik mit Portschritten in der Technologie der Wandlermaterialien ermöglichen es, vereinfachte Festkörperschaltungen und leistungsfähigere Wandlermaterialien zu verwenden, so daß die Erzeugung besserer Generatoren und Handstückwerkzeuge möglich ist. Im Fall der Wandlermaterialien haben sowohl ferromagnetische als auch ferroelektrische keramische Werkstoffe eine Qualität erreicht, die zu einem hohen Wandlerwirkungsgrad führen und zu einer großen Stabilität bei hohen und niedrigen Temperaturen und ferner zu einer relativ langen Lebenszeit. Diese Paktoren werden u. a. in der US-Patentschrift 3 547 110 für das Gebiet der Zahnbehandlungstechnik erläutert.

Im folgenden soll dargelegt werden, wie die technologischen Portschritte auf dem Gebiet der Ultraschallwandler und Umformer mit der Verwendung von Ultraschalleffekten im biomedizinischen Bereich kombiniert werden kann, um ein neues Zahnarztinstrument zu schaffen, mit dem eine große Anzahl von

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Behandlungsverfahren durohgeführt imr-den kann« Die Erfinder haben Pionierarbeit in der Entwicklung von ültraschallgeräten geleistet, die in der ganzen Welt anerkannt wurde„

Eines der wesentlichsten neuen Merkmals des erfindungsgemäßen Zahnbehandlungsgerätes ist darin au sehen» daß schnell austauschbare Vorräte für flüssige Medikamente vorgesehen sind und zwar für spezielle Zahnbehandlungszwecke. Beispielsweise wird bei dem Gerät ein hydraulisches Zweiwege-System verwendet, welches die Verwendung entweder von Leitungswasser ermöglicht oder die Verwendung eines eigenen hydraulischen Systems, bei welchem ein Speisebehälter vorgesehen ist, der in lösbarer Weise an dem Zahnbehandlungsgerät selbst befestigt ist.

Wenn beispielsweise das eigene hydraulische System vom Zahnarzt verwendet werden soll, so nimmt dieser die erforderlichen Einstellungen ein und legt eine sterile Einsatsquelle des gewünschten Medikamentes in die Einrichtung ein. Diese Vorgänge sollen im folgenden im einzelnen beschrieben werden. Um die Probleme, die gelöst werden müssen, um dieses neue Verfahren zu ermöglichen, besser überschauen zu können, sei ein Beispiel gegeben.

Die Entfernung von Zanstein von gingivalen und subgingivalen harten Zahnoberflächen ist eines der Hauptprobleme bei der Behandlung von unerwünschten Zuständen im Mund und diese Entfernung ist zur Gesunderhaltung der Zähne erforderlich. Es wird oft eine chemische Lösung verwendet, die selektiv Brücken und Zahnstein anfärbt und dadurch dem Zahnarzt die Gründlichkeit einer Behandlung anzeigt. Eine derartige Lösung wird Indikationslösung genannt. Bei dem erfindungsgemäßen Gerät kann einer der unabhängigen Medikamentenbehälter eine derartige Indikationslösung enthalten und kann vom Gerät getrennt

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aufbewahrt werden, bis dessen Verwendung gewünscht ist. Wenn nun ein derartiges Verfahren durchgeführt ist, so sind die zahlreichen Kanäle des inneren hydraulischen Systems des Gerätes und die Leitungen mit dieser Indikationslösung gefüllt. Wenn beispielsweise der Zahnarzt nunmehr reines Wasser wünscht oder eine andere Medikamentenlösung für den nächsten Patienten oder auch für den gleichen Patienten, so ist es wesentlich, daß die Möglichkeit besteht, das innere hydraulische System vollständig zu reinigen, so daß dieses mit klarem reinem Wasser gefüllt werden soll. Im folgenden werden die Einrichtungen beschrieben, die für diesen Zweck erforderlich sind. Es sei bemerkt, daß es sich hierbei um einen anderen neuen Aspekt der Erfindung handelt.

Vorzugsweise werden piezoelektrische keramische Wandler verwendet und zwar wegen deren hohen Wirkungsgrad und weil die Herstellung von Antrieben mit solchen Materialien leicht möglich ist, obwohl magnetostriktive Wandler ebenfalls verwendet werden können.

Es wurde gefunden, daß es erforderlich ist, Schnellwechsel-Handinstrumente zu schaffen, die schneller umgebaut werden können, als bisher bekannte Handinstrumente, bei denen magnetostriktive Einsätze aus Schichtstoffmaterial teleskopartig in ein Handstück eingeschoben werden, welches eine Spulenwicklung und eine Isolationshülse aufweist. Es ist erforderlich, daß der Zahnarzt die Hülse in dem Bereich erfaßt, in dem die Spule gewickelt ist.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist ein entfernbarer und lösbarer Einsatz nicht erforderlich und stattdessen ist ein lösbares und austauschbares Handstück vorgesehen. Das Handstück wird lediglich in einen kleinen Ansatz eingesetzt und aus diesem herausgezogen, wobei dieser Ansatz in die

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Leitung übergeht, die diesen Ansatz mit dem Ausgang des Umformersystems verbindet.

Diese einfache neue Umwandlung des erfindungsgemäßen Ultraschallsystems führt zu weiteren Ergebnissen. Die Erregung.; des elektromechanischen Wandlers hängt nicht mehr von einer festen Spule ab, die immer genau mit einem getrennten Einsatz zusammenwirken muß, damit das Instrument richtig funktioniert. Während beispielsweise die Anwendung des magnetostriktiven Einsatzes dieses Antriebes für eine Verwendung mit einer Spule im Handgriff beschränkt ist, kann der erfindungsgemäße lösbare und austauschbare Antrieb gegen einen piezoelektrischen oder magnetostriktiven Antrieb ausgetauscht werden, derart, daß ein Betrieb beim Impedanzpegel des Umformerausganges erfolgt. Der Umformerausgang kann mit Abzweigungen versehen werden, so daß eine Anzahl von unterschiedlichen Ausgangswiderständen zur Verfügung stehen, es werden hierdurch Vorteile erzielt, die bisher nicht erzielbar waren.

Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Ultraschall-Antrieb-Wandlersystem, bei dem ein piezoelektrischer Kristall verwendet wird, um sowohl den Antrieb oder Motor zu betätigen und um auch ein Rückkopplungssignal zu erzeugen.

Bei den bisherigen Ultraschallantrieben wurden piezoelektrische Elemente oder Kristalle verwendet, um den Ultraschallmotor anzutreiben und um den Motor im gewünschten Frequenzbereich zu erregen. Es wurde bereits vorgeschlagen, einen Antriebskristall oder Antriebskristalle zu verwenden, um den Ultraschallantrieb zu betätigen und es wurde ein Rückkopplungs- oder ein drittes Kristallelement für den Zweck verwendet, ein Rückkopplungssignal zu erzeugen, welches dem Umformer zugeführt wurde, und dieses Signal wird vom Umformer verwendet, um die Frequenz des Umformersystems einzustellen.

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Obwohl diese vorgeschlagenen Antriebe oder Motoren die erforderliche Kapazität haben, so daß sie der notwendigen Belastung widerstehen, wurde gefunden, daß die Verwendung von zwei oder drei Kristallen eine Anzahl von entsprechend bearbeiteten Komponententeilen erforderlich macht, die in genauer Beziehung zueienander zusammengebaut werden müssen, wobei jeder dieser Komponententeile zu den Kosten des fertigen Motors oder Antriebes beiträgt. Ein Hauptanteil dieser Kosten liegt im Kristallmaterial selbst. Um nun einen wirtschaftlichen Motor zu erhalten, d. h. einen Motor, der für Haushaltszwecke geeignet ist, wurde es als wünschenswert gefunden, daß die vorteilhaften Wirkungen eines Ultraschallmotors bezüglich des Antriebes und der Rückkopplung in einem einzigen Kristall verwirklicht werden, so daß die Anzahl der Bestandteile wesentlich herabgesetzt werden können. Diese neue Gestaltung eines Ultraschallantriebes, der ein einziges Kristallelement aufweist, wird im folgenden beschrieben.

Ein Hauptziel der Erfindung ist es, eine Vielzahl von Ultraschallgeräten zu schaffen, die für einen Normalverbraucher und für kommerzielle Zwecke im Haushalt und in der Industrie bestimmt sind.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, eine Reihe von Zubehörteilen zur Verwendung mit einem Ultraschallantrieb zu schaffen, wobei diese Zubehörteile austauschbar sind, so daß eine Vielzahl von Effekten mit diesen Zubehörteilen erzielt werden kann.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, ein Gerät zu schaffen, welches eine Anzahl von Elementen aufweist, die mit Ultraschallenergie betrieben werden können.

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Ferner ist es Ziel der Erfindung, einen neuen und verbesserten Ultraschallantrieb zu schaffen.

Weiterhin ist es Ziel der Erfindung, für eine Mehrzweckanwendung ein neues Ultraschallantriebsystem zu schaffen.

Ein weiteres Ziel der Erfindung liegt in der Schaffung eines neuen Ültraschallumformers.

Es ist ebenfalls ein Ziel der Erfindung, neue und verbesserte Zahnbehandlungseinrichtungen zu schaffen, bei denen Ultraschallenergie verwendet wird.

Weiterhin ist es Ziel der Erfindung, neue Zahnbehandlungsgeräte zu schaffen, mit denen physikalische und psychologische Wirkungen auf den Patienten erzielt werden können.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, ein neues Zahnbehandlungssystem zu schaffen, welches die wahlweise Verwendung von Medikamenten während des Reinigungsverfahrens ermöglicht.

Ein anderes Ziel der Erfindung ist- es, ein neues Antriebswandlersystem zu schaffen, bei dem ein einziges piezoelektrisches Element verwendet werden kann, um den Antrieb anzutreiben und um ein Rückkopplungssignal zu erzeugen.

Weiterhin ist es Ziel der Erfindung, einzelne Behälter vorzusehen, mit denen Medikamente für eine Verwendung im Zahnbehandlungssystem zugeführt werden können.

Das Gerät weist gemäß einem Aspekt der Erfindung eine Haushaltseinheit auf, die für Kosmetikzwecke verwendet werden kann, wobei diese Einheit eine Vielzahl von austauschbaren Zubehörgeräten umfaßt, damit der Benutzer zahlreiche Arbeitsgänge ausführen kann, wobei er die Möglichkeit hat, sehr schnell

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eine Auswechslung durchzuführen, wobei für zahlreiche Mitglieder des Haushaltes die Ultraschallenergie zur Verfügung steht, die den Zubehörteilen zugeführt wird, wobei lediglich eine einzige Kraftquelle oder ein Wandler verwendet wird.

«Gfemäß einem anderen Aspekt der Erfindung ist das Ultraschallgerät in einer Wandeinheit angeordnet, so daß die Zubehörteile manuell während des Gebrauches herausgenommen werden können und dann in diesen Wandschrank wieder zurückgegeben werden können, wenn die Benutzung beendet ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Ultraschallgerät vorgesehen, welches es dem Benutzer ermöglicht, Ultraschallenergie für zahlreiche Hobbyzwecke zu verwenden. Das Gerät weist den Ultraschallantrieb auf,einen Umformer Oder Wandler und eine Reihe von austauschbaren Zubehörelementen, die in unterschiedlicher Weise arbeiten, um Hobbyarbeiten durchführen zu können. Der Begriff "Hobbyarbeit" soll alle möglichen Haushaltsarbeiten mit umfassen und ist nicht auf eigentliche Hobbyarbeiten beschränkt. Das Gerät kann ferner zahlreiche Kunststoff-, Holz- oder Metallteile von verschiedener Form umfassen, die durch das Ultraschallinstrument zusammengebaut werden können oder die mit diesem Ultraschallinstrument verwendet werden können.

Einem weiteren Aspekt der Erfindung entsprechend ist ein neuer Ultraschallmotor vorgesehen, der eine Austauschbarkeit ermöglicht, wobei ein ganzer Motor neu in eine Kraftquelle eingesteckt oder mit dieser verbunden werden kann, so daß für zahlreiche Zwecke eine schnelle Austauschbarkeit ermöglicht wird.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein neuer Umformer vorgesehen, der von einer Batterie betrieben wird, derart, daß dieser Umformer einen Ultraschallmotor für zahlreiche Zwecke betreiben kann.

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Entsprechend einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein neues Motor-Umformersystem vorgesehen, bei dem der antreibende Kristall verwendet wird, um den Motor zu betätigen und es ist ein Fühlkristall vorgesehen, um die Frequenz des Motors zu überwachen.

Durch die Erfindung werden neue Geräte geschaffen, mit denen es möglich ist, neue Verfahrensstufen durchzuführen, die in Kombination mit anderen Verfahrensstufen neue Zahnbehandlungen ermöglichen, die bisher nicht möglich waren.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein System geschaffen, welches es dem Zanarzt oder einem anderen Benutzer ermöglicht, zuerst eine Flüssigkeitsspeisequelle für eine Zahnbehandlung entweder aus einem geschlossenen System oder aus der üblichen Wasserleitung auszuwählen. Dadurch, daß der Zahnarzt beliebig entweder mit einem geschlossenen System oder mit einem offenen System arbeiten kann, hat er die Möglichkeit, eine Reihe von Medikamenten zu verwenden, die im abgedichteten Behälter enthalten sind, wobei sie in das Zahnbehandlungssystem eingesetzt werden können, um zahlreiche Behandlungsschritte durchzuführen.

Das Gerät weist gemäß einem Aspekt der Erfindung ein Motor-Umformersystem auf, bei welchem der Motor ein piezoelektrisches Material enthält, welches derart geformt ist, daß Longitudinal-Ultraschallschwingungen erzeugt werden, wenn dieses Material durch elektrische Hochfrequenzimpulse erregt wird, und die dadurch erzeugten Ultraschallschwingungen werden über den Antrieb an die Verbrauchsstelle übertragen. Ein Teil des Kristalls ist isoliert und elektrisch so geschaltet, daß ein Rückkopplungssignal erzeugt wird, und dieses Rück? kopplungssignal wird dem Umformer zugeführt, um diesen genau auf die Frequenz einzustellen, mit der der Antrieb schwingt.

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Gemäß einem Aspekt der Erfindung hat der verwendete Kristall eine Rohrform. Der Kristall ist derart geformt, daß Longitudinal-Ultraschallschwingungen erzeugt werden, wenn dieser Kristall durch elektrische "Hochfrequenzpulse erregt werden und die erzeugten Ultraschallschwingungen werden durch eine Spitze auf die Verbraucherstelle übertragen. Der verwendete Kristall ist rohrförmig und kann vorzugsweise aus einem Blei-Zirkonat-und/oder Blei-Titanat-Keramikmaterial bestehen, welches so geformt ist, daß es sich in Längsrichtung mit Ultraschallfrequenz ausdehnt und zusammenzieht und dieser Kristall ist Ende gegen Ende mit der Spitze mittels eines Epoxy-Zementes oder anderer Klebstoffe verbunden, so daß die Ultraschallbewegungen der Spitze in direkter Beziehung zu den in Längsrichtung erfolgenden Ausdehnungen und Zusammenziehungen des erregten Kristalls stehen. Dieser Kristall kann derart gestaltet sein, daß er bei Frequenzen von 25 000 Hz bis zu ^5 000 Hz arbeitet. Für Zahnbehandlungszwecke wird dieser Frequenzbereich praktisch nicht überschritten. Der Kristall und die befestigte Spitze bilden ein angepaßtes Paar jund bilden praktisch einen Resonator. In dem Handgriff sind Vorkehrungen getroffen, um den Kristall und die Spitze zu tragen und festzuhalten. Zusätzlich ist eine Wasserleitung in Verbindung mit dem Handgriff und der Spitze vorgesehen, so daß ein Wasserstrom von der Spitze während des Betriebes ausgehen kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist eine Reihe von neuartigen Behältern vorgesehen, die kommerziell vorgefüllt sind und die vom Zahnarzt erworben werden und zusammen mit der Vorrichtung verwendet werden. Diese Behälter sind derart gestaltet, daß sie gleichzeitig abgelassen werden können und am Behälter kann ein Ventil montiert sein, das in einen Ventilsitz an dem Gerät paßt, derart, daß die Flüssigkeit in dem geschlossenen Behälter durch das System hindurchgepumpt werden kann und dem Zahnarzt zur Verfügung steht.

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Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung kann ein Spülverfahren durchgeführt werden, so daß der Benutzer das gesamte System mit Wasser spülen kann, wenn der Benutzer von einem Medikament auf das andere Medikament umschalten will. Dieser Aspekt der Erfindung ist neuartig und es wird ein System geschaffen, in welchem eine Vielzahl von verschiedenen Flüssigkeiten verwendet werden kann, wobei einige dieser Flüssigkeiten mit anderen nicht verträglich sind. Dadurch kann beispielsweise sichergestellt werden, daß der nächste Patient nicht mit der Flüssigkeit behandelt wird, mit der der vorhergehende Patient behandelt wurde. Das System weist einen eingebauten Spülzyklus auf, mit dem das notwendige Spülen durchgeführt werden kann.

Die Erfindung umfaßt verschiedene Ausführungsformen eines Ultraschallgerätes, welches im Haushalt verwendet werden kann oder auch für industrielle Zwecke und die Erfindung umfaßt eine Vielzahl von Ultraschallantrieben und Ultraschallumformern, die entweder einzeln oder in Kombination miteinander verwendet werden können. Der Ultraschallantrieb besteht im allgemeinen aus einem piezoelektrischen Material und weist eine abnehmbare Spitze auf. Der Aufbau kann aber auch derart sein, daß der gesamte Antrieb in einem Gehäuse angeordnet ist, wobei dieses Gehäuse einen elektrischen Kontakt aufweist, mit dem dieses Gehäuse in einem Adapter eingesetzt werden kann, der seinerseits mit einem Umformer verbunden ist. Der Ultraschallmotor kann so gestaltet sein, daß ein Frequenzfühler vorgesehen ist, wobei ein Rückkopplungssignal erzeugt wird, um eine Steuerung durchzuführen.

Die Erfindung betrifft auch verschiedene mifc Ultraschall betätigte Zahnbehandlungsgeräte, die es ermöglichen, daß zahlreiche neuartige Zahnbehandlungsverfahren unter Verwendung .von Ultraschall durchgeführt werden können. Dieses mit Ultra-· schall arbeitende Zahnbehandlungssystem ermöglicht es dem Be-

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nutzer, wahlweise eine Vielzahl von unterschiedlichen Flüssigkeiten bei der Mundpflege oder Mundbehandlung zu verwenden. Die Flüssigkeiten können ausgewählte Medikamente sein, die durch das Behandlungssystem hindurchgepumpt werden, und zwar von einer äußeren Quelle, wie etwa Wasser.

Durch die Erfindung wird ferner ein Antriebs-Umformersystem geschaffen, bei dem ein einziges piezoelektrisches Kristallelement verwendet wird, um einen gleichzeitig einen Ultraschallantrieb anzutreiben und um ein Rückkopplungssignal zu erzeugen und die Frequenz des Wandlers einzustellen.

Die Erfindung soll in der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Ultraschall-Hygienegerätes im Gebrauch,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Ultraschallgerätes, Fig. 3 eine Seitenansicht eines Ultraschallinstrumentes, Fig. 4 eine Schnittansicht des zusammengebauten Elementes,

Fig. 5 eine Querschnittsansicht, genommen längs der Linie 5-5 in Fig. H,

Fig. 6 eine Querschnittsansicht, genommen längs der Linie 6-6 in Fig. H,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines Ultraschall-Hygienegerätes im Gebrauch,

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Fig. 8 eine Seitenschnittansicht des in Fig. 7 gezeigten Gerätes,

Fig. 9 eine Seitenansicht eines Ultraschallinstrumentes, Fig.10 eine Seitenschnittansicht des Instrumentes,

Fig.11 eine Schnittansicht, genommen längs der Linie 11-11 der Fig. 10,

Fig.12 eine Schnittansicht, genommen längs der Linie 12-12 der Fig. 10,

Fig.13 eine Schnittansicht, genommen längs der Linie 13-13 der Fig. 10,

Fig.14 eine Seitenansicht eines weiteren Ultraschallinstrumentes ,

Fig.15 eine Schnittansicht des Ultraschallinstrumentes,

Fig.16 eine Schnittansicht, genommen längs der Linie 16-16 der Fig. 15,

Fig.17 eine Schnittansicht, genommen längs der Linie 17-17 der Fig. 15,

Fig.18 eine Schnittansicht, genommen längs der Linie 18-18 der Fig. 15,

Fig.19 eine Ausführungsform eines Gerätes, welches hauptsächlich für Hobbyzwecke gedacht ist,

Fig.20 eine Ansicht des Gerätes beim Zusammenbau eines Kunststoffmodells,

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Fig. 21 ein Ultrasehallsystem., welches einen Umformer hat, der in einen Wandstecker einsteckbar ist,

Fig. 22 eine Ansicht des Systems, welches für einen anderen Hobbyzweck verwendet wird,

Fig. 23 eine weitere Ausführungsform eines Hobbygerätesatzes,

Fig. 2¹J eine Ansicht des in Fig. 23 gezeigten Hobbygerätesatzes im zusammengebauten Zustand,

Fig. 25 eine vergrößerte Ansicht teilweise im Schnitt der Teile des Hobbygerätes,

Fig. 26 eine ähnliche Ansicht, wie Fig. 25, die den fertigen Arbeitsvorgang zeigt,

Fig. 27 eine ähnliche Ansicht, wie Fig. 25,

Fig. 28 eine Ansicht, in der die Entfernung eines Gliedkopfes gezeigt ist,

Fig. 29 bis 32 elektrische Schaltbilder von Umformern, die verwendet werden können, um die verschiedenen Ultraschallmotoren anzutreiben,

Fig. 33 eine perspektivische Ansicht eines Ultraschall-Zahnbehandlungsgerätes im Gebrauch,

Fig. 3¹* eine Vorderansicht des Ultraschallgerätes, Fig. 35 eine Seitenansicht des Ultraschallgerätes, Fig. 36 eine vergrößerte Schnittansicht der Behälteranordnung,

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Fig. 37 eine Sr>iIj:·)::τ .·'.■ —■//■ d-;:· " ' .-::v /Ο": ^Λίζΐϊν.Ζιϊ-ΐιΐ,έ.ε_: Fig, 37 A eine ρ;.■:;■;.ο.v/ ^:--c;^rv: ίτ"""-;-::::·:^: ^:'^: ΐϊ,οβ&ε ^'.ii^L^Siirn^ees

Fig. 37 B eine Sc^nr:;!-'^;;-:'^"v_; ;::..;:■.:.::::_::^;:; 1'"LtQjE ie? Liai'S-37B-373 in Fii:_r ?T /_if

Fig, 37 C eine Schracl-aniieLi;, ^?>O4SL'"I: i&Bgs fies= Liai® 37C-37C in Fi^. 3f^-_f,

Fig. 37 D eine vergrößerte Schniivfer^isicshl" des Kristalls_s Fig. 38 - 38 D ähnliche Ansichten_s wie Fig» 37 - 37 D

einer anderen Ausführungsforaij,

Fig. 39 und ^O vergrößerte Teilansichten einer weiteren Ausführungsform der Rückkopplung_s

Fig. 41 eine geschnittene Seitenansicht eines neuen Behälters,

Fig. 41 A und 41 B vergrößerte Schnittansichten anderer Ausführungsformen des Behälterabschlusses,

Fig. 42 eine Ansicht der Gesamtanlage, Fig. 43 eine schematische Ansicht der verschiedenen Bauteile,

Fig. 44 - 48 schematische Ansichten des hydraulischen Systems bei den verschiedenen Betriebsstufen,

Fig. 49 eine Ansicht, bei der die Verwendung von zwei oder mehr Behältern veranschaulicht ist,

Fig. 50 eine Ansicht, bei der ein anderes hydraulisch-elektrisches System verwendet wird,

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Fig. 51 und 52 Vorder- und Seitenansichten teilweise geschnitten eines Zahnbehandlungssystems, bei dem eine Anzahl von Behältern vorgesehen ist und

Fig. 53 und 5¹I elektrische Schaltbilder von Umformern, die verwendet werden können,um die verschiedenen Ultraschallmotoren anzutreiben.

In den Fig. 1 und 2 ist ein Ultraschallsystem oder ein Ultraschallgerät 10 gezeigt und dieses Ultraschallgerät kann von einem oder mehreren Benutzern 11 verwendet werden. Dieses Gerät weist ein Gehäuse 12 auf und steht auf einem Tisch 19. Das Gerät weist einen Ultraschallumformer 15 auf sowie einen Vorratsbehälter 16 an der Oberseite 13. In diesem Vorratsbehälter ist ein Flüssigkeitsvorrat l8 angeordnet und dieser Flüssigkeitsvorrat wird in üblicher Weise vom Behälter 16 durch eine Pumpe 20 gepumpt. Diese Pumpe 20 ist im Gehäuse 12 angeordnet und mit dem Behälter 16 verbunden, so daß die Flüssigkeit 18 durch die Pumpe 20 hindurchströmen kann. Ein Ultraschallinstrument 22 ist mit dem Umformer 15 und der Pumpe 20 über eine Leitung 2¹I verbunden, die eine Spannungsspeiseleitung und eine Flüssigkeitsspeiseleitung aufweist. Das Ultraschallinstrument 22 weist einen Zubehörteil 25 auf, der unterschiedliche Formen und Ausbildungen haben kann und dieser Zubehörteil wird in lösbarer Weise an einem Adapter 26 befestigt. Am Gehäuse 12 ist ein Stromschal ter vorgesehen und zwar ein Schalter 28, der in die Stellung "EIN" und in die Stellung "AUS" gebracht v/erden karrn. Ferner ist eine Steuerung 30 vorgesehen, mit der die Leistunc des Umformers 15 gesteuert wird. Ein Flüssigkeitsregler weist einen Knopf 32 auf, der mit einer Skala zusrurjr.onarbeitet, um die Strömungsrate der Pumpe 20 zu verändern. Die Pumpe 20 pumpt Flüssigkeit aus dem Behälter l6 durch die Leitung ^ in einer Art und Weise, wie sie noch erläutert werden soll.

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Das Gehäuse 12 weist eine Halterung 53 aiii; -Ils sieli τ*3Ώ der Seitenwandung aus erstreckt und äie aJbgöaogeae ilpa-s 36 hat, um den Adapter 26 zu tragen, wann ciiss®? reicht fo-s&utzt wird. Die obere Oberfläche 13 αεε Gshäiises 12 ^sist Halterungen in Form einer Anzahl von Aussparungen 33 auf. Bisse Aussparungen 33 können in senkrechter· Lags eine Änsahl tos Zubehörgeräten 25 aufnehmen. Jeder Zubehörteil kann in austauschbarer Weise und leicht und schnell mit dem Adapter 26 verbunden werden, wie es noch unter Bezugnahme auf die Fig. 3 bis 6 und 9 bis 18 erläutert werden soll. Der Zubehörteil 25 kann eine Ultraschallzahnbürste 38 sein, ein Ultraschallwasserstrahler 40 oder ein Utraschallpflegegerät 41. Das Wasserstrahlgerät, die Zahnbürste und die Pflegegeräte können so ausgebildet sein, wie es in der US-Patentschrift 3 547 HO beschrieben wird. Ein anderer Zubehörteil hat die Form eines Ultraschallrasierapparates 42 und dieser Apparat kann ebenfalls mit dem Adapter 26 verbunden werden und dieser Rasierapparat kann den Aufbau haben, wie er in der US-Patentanmeldung Serien-Nummer 872 927 vom 31. Oktober 1969 beschrieben wird. Ein weiterer Zubehörteil 25 kann die Form eines Behälters haben, der so ausgebildet ist, daß dieser eine Flüssigkeit aufnehmen kann, wobei dieser Zubehörteil vom Benutzer in der V/eise verwendet wird, daß dieser einen Finger in den Behälter zur Pflege oder Behandlung der Nägel hineinsteckt, um beispielsweise eine Säuberung durchzuführen. Ein weiterer Zubehörteil 47 kann die Form eines Polierkopfes zum Polieren haben oder zum Durchführen anderer Schönheitsbehandlungen.

Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ultraschallgerät 10 gebraucht der Benutzer 11 eine Ultraschallzahnbürste und es ist ein Spiegel 17 an der Wand 14 vorgesehen. Dieses Gerät macht es möglich, daß jedes Familienmitglied sein eigenes Zubehörgerät 25 hat, welches dem Familienmitglied zur Verfügung steht und dieses eigene Zusatzgerät kann leicht gegen das ausgetauscht werden, welches mit dem Adapter 25 verbunden ist, so

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daß elektrische Energie an das Arbeitsende des Zubehörteiles übertragen werden kann, wobei dieser Zubehörteil verschiedene Formen haben kann, und es sind nur einige mögliche Formen dargestellt, die erfindungsgemäß verwendet werden können. Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Gerät weist einen elektrischen Stecker auf, der in üblicher Weise in einen Wandsteckkontakt eingesteckt werden kann. Dieser Stecker ist über ein Kabel ^5 mit dem Umformer 15 verbunden, der einen üblichen Netzstrom mit einer Frequenz von 60 Hz in einen Strom mit einer Frequenz umwandelt, die der Ultraschallfrequenz entspricht, wobei diese Frequenz im Bereich zwischen 5 000 Hz bis 1 000 000 Hz liegt. Offensichtlich kann der Umformer 15 auch mittels einer Batterie betrieben werden, wie es noch beschrieben werden soll, wobei auch die Anlage so sein kann, daß die Batterie aufgeladen werden kann und wobei die Batterie so eingebaut werden kann, daß das Gerät auch auf Reisen benutzt werden kann.

Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte neue Ultraschallgerät bietet dem Benutzer eine Anzahl von Ultraschallinstrumenten 25 und zwar enthält das Gerät diese Instrumente in kompakter Weise. In einfacher Weise können die einzelnen Instrumente mit geringem Kraftaufwand von der gesamten Familie im Haushalt verwendet werden. Im Betrieb wählt der Benutzer 11 lediglich das spezielle Gerät 25» welches er für einen speziellen Zweck wünscht, aus und setzt dann manuell dieses Instrument 25 in einfacher Weise in den Adapter 26 ein. Die Spannung kann dann über den Schalter 28 eingestellt werden, und es kann die benötigte Menge der Flüssigkeit 18 aus dem Behälter 16 eingestellt werden, falls Flüssigkeit erwünscht ist. Hierzu ist der Schalter 32 vorgesehen. Der gewünschte Spannungspegel kann am Schaltknopf 30 eingestellt werden. Wenn der Benutzer die Arbeiten mit dem Instrument 25 beendet hat, kann er das Instrument 25 vom Adapter 26 abnehmen, und dieses Instrument kann er in die Halterung 33 einsetzen, die

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dafür vorgesehen lot- ui;o dann ::s^ii fei/ Mapfesp auf- öl© Halterung 35 abgelegt wa^dsi; _c

Die Pig, k bis 6 zeiger- ^iiis fcsiui^imgsfGFai des 25 und des Adapters 2^5* Diese AiiEführu!?.gsfor-m kam sus aminen mit dem in den Pig, 1 \υκ-. S öargestellteii Gerät verwendet werden. Das Instrument 25 wsisi einen ültrasehallwandlsi¹ 50 auf, der in einem rohrförmigen GshSuse 52 angeordnet ist. Dieses rohrförmige Gehäuse weist ein vorderes Ende 5^ und ein hinteres Ende 56 auf, wobei die äußere Wandung 58 des Gehäuses 52 derart konturiert ist, daß die Handhabung durch den Benutzer erleichtert wird. Das Gehäuse weist ferner einen konischen Abschnitt 59 auf, der zum vorderen Ende 54 des Gehäuses 52 hin ausläuft, wobei eine Kammer 60 vorgesehen ist, die sich vom hinteren Ende 56 des Gehäuses 52 aus ersbreckt und die mit einer axialen öffnung 62 in Verbindung steht, die am vorderen Ende 54 endet.

Wie Fig. 4 zeigt, ist der Ultraschallwandler 50 in der Kammer 60 des Gehäuses angeordnet und das Gehäuse 52 kann aus Kunststoff oder irgendeinem anderen geeigneten Material bestehen.

Der Ultraschallwandler 50 weist einen übertrager 65 auf, der in ein Ausgangsende oder in eine Spitze 66 ausläuft« Dieser Übertrager weist eine Rückseite 68 am anderen Ende auf. Der übertrager 65 kann die Form eines akustischen Impedanzübertragers haben, so daß die Amplitude der mechanischen Schwingung von der Hinterseite 68 zur Vorderseite 66 zunimmt. Die Veränderungen der Querschnittsfläche zur Erzielung dieser Amplitudenverstärkung ist an sich bekannt. Der übertrager 65 kann aus einem metallischen Material oder aus einem Kunststoffmaterial bestehen und zwar in Abhängigkeit von seinem Verwendungszweck. Wenn beispielsweise das in Fig. 4 dargestellte Instrument eine zugeordnete Wasserzuleitung aufweist, so kann dieses Instrument vom Zahnarzt in Form einer Zahn-

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behandlungsvorrichtung verwendet werden, oder dieses Instrument kann vom Benutzer im Haushalt verwendet werden, um die Zähne und die Zahnfleischoberfläche von Ablagerungen zu reinigen, die normalerweise sich an den Zähnen des Benutzers befinden. Von Bedeutung ist, daß der Wandleraufbau, der noch beschrieben werden soll, sowohl für den professionellen Gebrauch als auch für den Hausgebrauch der gleiche sein kann, mit der Ausnahme, daß die Leistung für ein Haushaltsgerät geringer sein kann als für ein professionelles Gerät, welches von einem Zahnarzt verwendet wird, weil nämlich im Haushalt innerhalb von 6 Monaten eine Leistung verbraucht wird, die bei einem Zahnarzt an einem Tag aufgebraucht wird. Demzufolge kann die Spitze 66 aus Kunststoff oder aus Metall bestehen und zwar in Abhängigkeit von dem Verwendungszweck und in Abhängigkeit von der Amplitude der Ultraschallschwingungen, die dieser Spitze zugeführt werden.

Der übertrager weist einen kreisförmigen hinteren Abschnitt 70 und einen kreisförmigen vorderen Abschnitt 75 auf, und es ist eine Gewindebohrung 71 vorgesehen, die sich von der Hinterseite 68 aus erstreckt und die an einem Sitz 72 endet. Diesem Sitz ist eine O-Ringdichtung Ik angeordnet. Mit der Bohrung 71 ist ein Längskanal 76 verbunden, der sich zur vorderen Spitze 66 des Übertragers 65 hin erstreckt und zwar durch den vorderen Abschnitt 75 hindurch. Dieser vordere Abschnitt weist einen gekrümmten Abschnitt 78auf, wodurch ein leichter Zugang zu Stellen in der Mundhöhle erzielt wird. Die Form, die Kontur und der Querschnitt des Kanals 76.können so beschaffen sein, daß verschiedene GlühstrahlVerteilungen oder Strömungsraten erzielt werden. Ferner kann die Spitze (>S so gestaltet sein, daß sie seitlich bewegt oder verbogen werden kann, daß sie verdreht werden kann, daß sie elliptisch oder linear bewegt werden kann und zwar durch eine richtige Einstellung der Form des vorderen Abschnittes 75 des Übertragers, an dem die Abbiegung 78 ausgebildet ist.

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Der übertrager 65 weist einen Übergangsradius 79 auf, der den vorderen Abschnitt 75 und den hinteren Abschnitt 70 verbindet. Die Abschnitte können einen kreisförmigen Querschnitt haben, so daß sich der vordere Abschnitt 75 über das vordere Ende 5*1 des Gehäuses 52 um eine ausreichende Strecke weg erstreckt und ferner durch die öffnung 62 hindurch_s die zu diesem Zweck vorgesehen ist. Der übertrager 65 weist eine Ringnut 80 für eine Halterung auf, die beim dargestellten Ausführungsbeispiel die Form eines O-Ringes 8l hat. Es können auch andere Halterungen mit Einrichtungen am übertrager vorgesehen sein. Von der Hinterseite 68 des Übertragers 65 erstreckt sich eine Halterung 82, die einen Gewindeabschnitt 8¹J aufweist, der in die Gewindebohrung 71 des Übertragers 65 eingeschraubt ist, wobei diese Halterung einen sich axial erstreckenden Kanal 83 aufweist. Das hintere Ende der Halterung 83 weist einen Gewindeabschnitt 83 auf, der eine Verriegelung in Form einer Mutter 85 aufnimmt, die auf dieses Gewinde aufgeschraubt ist. Diese Mutter hält sandwichartig unter einer vorbestimmten statischen Kompressionsbelastung zwei piezoelektrische Kristalle 88 und 89 zusammen, die aus einem Blei-Zirkonat-Keramik-Kristallmaterial oder aus einem Blei-Titanat-Keramik-Kristallmaterial bestehen können. Diese Kristalle sind so ausgebildet, daß sie Ultraschallschwingungen ausführen können und zwar in Längsrichtung, wenn sie von elektrischen Hochfrequenzimpulsen erregt werden, die diesen Kristallen zugeführt werden. Die Kristalle haben Außenumfänge 92 und 93, deren Durchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser der Kammer 60, so daß zwischen diesen ein ausreichendes Spiel vorhanden ist. Die Innenwandungen 9^ und 95 der Kristalle 88 und 89 haben einen Durchmesser, der es ermöglicht, daß eine rohrförmige Isolationshülse 96 aufgenommen werden kann, die die Halterung 82 umgibt. Die Hülse erstreckt sich in Längsrichtung von der Vorderseite 98 des Kristalls 88 zur Hinterseite 101 des Kristalls 89. Die Hülse 96 kann vorzugsweise aus einem Isolationsmaterial, wie beispielsweise

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aus einem Kunststoff bestehen, so daß die Kristalle von der Elektrode 90 isoliert werden, die sich von der Hinterseite 99 des Kristalls 88 zur Vorderseite 100 des Kristalls 89 erstreckt .

Um den Wandler anzuschließen, erstreckt sich eine Drahtleitung 104 durch den Kanal 83 der Halterung 82, wobei die einen Längsschlitz 102 aufweist, durch den sich die Leitung 104 erstreckt. Die Leitung erstreckt sich ferner durch eine öffnung 105 in der Hülse 96 und endet in einer Tasche 106 innerhalb der scheibenförmigen Elektrode 90. Die Leitung ist mit der Elektrode 90 verlötet oder in anderer Weise an dieser befestigt. Die Hülse 91 sitzt teleskopisch auf der Halterung 82 und weist einen äußeren Umfang 108 auf, dessen Durchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser der Kammer 60.

Die Halterung für den Wandler 50 im Gehäuse 52 besteht aus zwei im Abstand voneinander angeordneten 0-Ringen 8l und und ist derart, daß die Schwingungsenergie des Wandlers, wenn dieser erregt ist, im wesentlichen isoliert ist, ohne daß Energie auf das Gehäuse 52 übertragen wird. Eine Umfangsnut 109 ist für den O-Ring 110 in der Hülse 91 vorgesehen. Die Mutter 85 ist auf dem Gewindeabschnitt 86 der Halterung aufgeschraubt und ist so weit angezogen, daß eine axiale Kompressionskraft erzeugt wird, die ausreicht, um den Kristall 88, die Elektrode 90, den Kristall 89 und die Hülse 91 mit einem vorbestimmten Drehmoment zusammenzudrücken. In Abhängigkeit von der Größe der Kristalle und der Leistung des Wandlers kann ein Epoxy-Material verwendet werden, um die Teile und die Kristalle miteinander zu verbinden, wodurch durch dieses Epoxy-Material die Verbindung oder Verriegelung hergestellt wird.

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Als Teil des elektrischen ans Gill tiss sos ist eine Leitung 112 mit einem Ansatz 214 verbund^« Sin Teil diesss Ansatzes 114 erstreckt sich unter die Kutte? S3 und die Leitungen 10*1 und 112 sind₃ wie ncsh bessiirisfcsn werden soll, mit einer Spannungsquelle verbunden.

Der Ultraschallwandler 50 ist als piezoelektrischer Ultraschallwandler dargestellt. Dieser Ultraschallwandler kann aber auch irgendein elektromechanischer Wandler sein, wie beispielsweise ein elektrodynamischer, ein piezoelektrischer oder magnetostriktiver. Dieser Wandler ist so gestaltet, daß er Ultraschallschwingungen auch von Hand geführter Werkzeuge ausübt, wobei diese Werkzeuge in einfacher Weise mit anderen Werkzeugen oder Zubehörteilen austauschbar sind, wobei diese Werkzeuge ganz allgemein als akustisch in Schwingung versetzte Behandlungseinrichtungen ausgebildet sind. Der Wandler 50 weist starr zusammengebaute Bauteile auf, die Ende gegen Ende gegeneinander anliegen, um eine Einheit oder eine Baugruppe zu bilden, die in lösbarer Weise in einem Gehäuse angeordnet sind. Es sind elektrische Anschlüsse vorgesehen,die mit dem Wandler verbunden sind, und diese elektrischen Anschlüsse nehmen einen Wechselstrom auf.

Der Ultraschallwandler 50 ist in Längsrichtung so bemessen, daß,er eine Länge hat, die im allgemeinen ein ganzzahliges Vielfach der halben Wellenlänge der Kompressionswelle ist, die in diesem Wandler ausgebildet werden, wobei der Aufbau derart ist, daß diese Schwingungen am Ende 66 der Ausgangsoberfläche des Übertragers 65 auftreten. Die optimale Amplitude der Längsschwingungen und eine Verstärkung durch den übertrager 65 wird erzielt und die Amplitude wird durch die Beziehung der Massen des hinteren Abschnittes 70 und des vorderen Abschnittes 75 bestimmt, und hierdurch kann entweder die Amplitude, die von den Kristallen aufgenommen wird, verstärkt oder vermindert werden. Der vordere Abschnitt 75 kann

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dauernd am hinteren Abschnitt 70 befestigt sein. Der vordere Abschnitt 75 oder ein Teil desselben kann mit einem Gewindezapfen versehen sein, der in einer Gewindebohrung am Ende des Übertragers 65 eingeschraubt sein kann, um eine starre Verbindung zwischen diesen Teilen herzustellen.

Das hintere Ende 56 des Gehäuses 52 weist einen elektrischen Stecker 115 auf, der mit dem Gehäuse über eine Hülse 116 verbunden ist. Diese Hülse 116 erstreckt sich über das hintere Ende des Gehäuses 52 hinweg und kann an diesem in an sich bekannter Weise befestigt sein. Der Stecker 115 ist an einem Ende der Hülse 116 befestigt und paßt in eine Steckbuchse hinein, so daß auf diese Weise elektrische Energie auf den Wandler 50 übertragen werden kann.

Der Adapter 26 ist so gestaltet, daß er an das hintere Ende des Gehäuses 52 angepaßt ist und dieser Adapter v/eist eine Kammer 121 auf und ein vorderes Ende 122, welches gegen das hintere Ende 56 anliegt, wobei eine Wandung 123 vorgesehen ist, die eine Außenseite 124 hat, deren Durchmesser der gleiche ist wie der Außendurchmesser des Gehäuses 52. Die Anschlußbuchse 120 ist in einer Einsenkung 125 angeordnet und weist elliptische Kontakte 126 und 128 auf und diese Kontakte können in der Steckbuchse mit Preßsitz derart sitzen, daß die elektrischen Stecker 129 und 130 und der Wasseranschluß 131 des Steckers 115 in die Buchse 120 hineinpassen, die entsprechende Aufnahmeeinrichtungen 133, 134 und 138 hat. Die Steckerenden 129, 130 und 131 erstrecken sich von der Vorderseite des Steckers 115 aus und die Spannungsleitungen 104 und 112 sind mit den Steckern 129 und 130 verbunden und somit mit den Steckerbuchsen 133, 134, die ihrerseits mit den Kontakten 126 und 128 verbunden sind. Die Buchse 116 erstreckt sich teleskopartig in den Adapter 26 hinein und es wird ein Reibungssitz innerhalb eines Abschnittes 132 am vorderen Ende des Adapters 26 hergestellt. Dieses Ausführungsbeispiel des

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Ultraschall-Wandlersystems weist eine Flüssigkeitsleitung auf, die derart ist, daß das Instrument als Wasserspritzinstrument oder Zahnbehandlungselement oder Zahnpflegeelement verwendet werden kann. Eine Flüssigkeitszuleitung 135 ist in Form eines flexiblen Rohres 136 vorgesehen, welches sich durch die Hülse II6 hindurch erstreckt und welches mit der Steckerbuchse 115 verbunden ist, die ihrerseits einen Ansatz 131 hat, der in die Hülse 134 der Steckerbuchse 120 in üblicher Weise hineinpaßt. Die Leitung 136 erstreckt sich vom Stecker 115 aus durch die axiale Bohrung 83 in der Halterung 82 hindurch und befindet sich in axialer Flucht mit dem Kanal 76, der sich vom Sitz 72 aus zur Spitze 66 des Übertragers 65 hin erstreckt. Die Leitung 136 kann gegen den Boden des Sitzes 72 anliegen und wird in ihrer Lage durch den O-Ring 137 gehalten, wodurch ein fester Aufbau und eine Abdichtung erzielt wird. Andere Kupplungseinrichtungen vor der Leitung 136 können verwendet werden, um sicherzustellen, daß eine kontinuierliche Strömung, wie beispielsweise eine Wasserströmung erfolgen kann. Die Strömung kann kontinuierlich oder intermittierend sein. Die mechanische Schwingungsenergie, die im Wandler erzeugt wird, wird ebenfalls auf die Flüssigkeit übertragen, die durch das vordere Ende hindurch strömt, wie es in der US-Patentschrift 3 547 110 erläutert ist.

Die Kontakte 126 und 128 sind mit Leitungen I¹IO und I¹Il verbunden und eine Flüssigkeitsleitung 142 ist mit dem Anschluß 13¹J verbunden. Diese Leitungen sind in einer flexiblen Hülle 145 angeordnet und diese Teile bilden gemeinsam ein Kabel 2¹I. Eine Halterung 146 hält die Hülle 145 und die in dieser Hülle angeordneten Teile fest.

Die Fig. 7 und 8 zeigen ein Ultraschallgerät 10a, welches einen ähnlichen Aufbau hat, wie das in den Fig. 1 und 2 dargestellte, mit der Ausnahme, daß das gesamte Gerät 10a

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innerhalb eines Schrankes 12a angeordnet ist. Dieser Schrank ist in die Wand 14a des Hauses des Benutzers 11a eingebaut und die Instrumente 25a, sowie der Schalter 28a, der Leistungsregler 30a und der Flüssigkeitsregler 32a werden zugänglich, indem man die Tür 150a des Schrankes 12a öffnet. Wie insbesondere Fig. 8 zeigt, weist der Schrank 12a ein unteres Fach 13a auf, in dem eine Anzahl von öffnungen 33a angeordnet sind. Jede öffnung kann ein Instrument 25a aufweisen, wobei es sich hierbei um Instrumente handelt, wie sie in Verbindung mit den Fig. 1 und 2 beschrieben wurden. Der obere Abschnitt des Schrankes 12a weist eine obere Wandung 151a und eine vordere Wandung 152a auf, durch die hindurch sich die Steuerschalter 28a, 30a und 32a erstrecken. Der Umformer 15a ist auf der oberen Wandung 151a angeordnet und mit dem normalen Netzstrom über ein Kabel ¹^a und einem Stecker 46a verbunden. Ein elektrisches Leitungskabel 15¹I erstreckt sich vom Umformer 15a durch die obere Wandung 151 hindurch und zwar durch eine mittlere Wandung 155 hindurch. Diese Wandung 155a trägt einen Vorratsbehälter 16a, der, wie Fig. 8 zeigt, leicht zum Nachfüllen entfernt werden kann. Der Boden des Behälters 16a ist mit einem Anschluß 156a verbunden, an den auch das Kabel 15^a angeschlossen ist.Die Flüssigkeitsleitung und die Spannungsleitungen treten in das Kabel 24a ein und dieses Kabel ist auf eine Zugrolle l60a aufgewickelt. Der Adapter 26a kann, wie Fig. 8 zeigt, in der Ruhestellung in die Halterung 35a eingegeben werden, wobei diese Halterung an der Wandung I6la montiert ist. Aus dieser Lage kann durch diese Aufwickelrolle der Adapter in eine Betriebsstellung gebracht werden, die in Fig. 7 gezeigt ist. Die Betriebsweise ist hier die gleiche wie bei der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsform und dadurch, daß eine Aufwickelrolle l60a vorgesehen ist, werden die Probleme eines lose hängenden Kabels 2¹Ja ausgeschaltet.

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Die Pig. 9 - 13 zeigen eine snaeve Ausführungsform eines Zubehörteils 25b und eines Adtpfcc-^? Sob« Diese Ausführungsform kann in Verbindung mit- den in öse Fig. 1 und 2 und den Fig. 7 und 8 dargestellten Gsräten verwendet werten. Das Instrument 25b weist -einen Uitraschallwandler 50b auf, der in einem rohrförmigen Gehäuse 52b angeordnet ist» Dieses Gehäuse weist ein vorderes Ende 5^b "und ein hinteres Ende 56b und eine äußere Wandung 58b auf. Das Gehäuse 52b weist irgendeine gewünschte konturierte Form auf, die die Handhabung durch den Benutzer erleichtert. Ferner weist das Gehäuse einen konischen Abschnitt 59b auf, der am vorderen Ende 5*fb des Gehäuses 52b endet, und es ist eine Kammer 60b vorgesehen, die sich vom hinteren Ende 56b des Gehäuses 52b aus erstreckt und die mit einer axialen öffnung 62b verbunden ist, die am vorderen Ende 5^b mündet.

Wie Fig. 10 zeigt, ist der Ultraschallwandler 50b im Gehäusehohlraum 60b angeordnet und das Gehäuse 52b kann aus Kunststoff oder irgendeinem anderen Material bestehen. Der Ultraschallwandler 50b weist einen übertrager 65b auf, der am 'Arbeitsausgangsende oder an der Spitze 66b endet. Am anderen Ende hat der übertrager eine Rückseite 68b. Der übertrager 65 ist derart gestaltet, daß er einen akustischen Impedanzübertrager bildet, so daß die Amplitude der mechanischen Schwingungen von der Hinterseite 68b bis zur vorderen Spitze 66b ansteigt. Die erforderlichen Querschnittsänderungen zur Erzielung der Amplitudenverstärkungen sind an sich bekannt. Der übertrager 65b kann aus Metall oder Kunststoff bestehen und zwar in Abhängigkeit vom gewünschten Verwendungszweck, wobei das austauschbare Element I65 eine Wasserführung aufweisen kann, wie es Fig. 4 zeigt. Dann kann das Gerät für Zahnbehandlungszwecke verwendet werden und zwar für Zahnpflege durch einen Zahnarzt oder im Haushalt, wobei mit diesem Gerät die Zahnoberflächen und die Zahnfleischoberflächen von Ansammlungen befreit werden können.

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Im wesentlichen kann der Wandleraufbau, der noch beschrieben wird, für professionelle Zwecke und für Haushaltszwecke der gleiche sein mit der Ausnahme, daß die Leistung für den Haushaltsbedarf wesentlich geringer ist als für den professionellen Bedarf, da nämlich im allgemeinen im Haushalt während einer Periode von etwa 6 Monaten die gleiche Energie verbraucht wird, wie sie der Zahnarzt an einem Behandlungstag verbraucht. Das ausbaubare Element l65b kann aus Kunststoff oder aus Metall bestehen und zwar in Abhängigkeit von der Verwendung und der Amplitude der Ultraschallschwingungen.

Der Übertrager 65b weist abgerundete übergänge 79b auf, die den vorderen Abschnitt 75b und den hinteren Abschnitt 70b des Übertragers 65b verbinden. Die beiden Abschnitte können einen kreisförmigen Querschnitt haben und zwar derart, daß sich der vordere Abschnitt 75b über das vordere Ende 54b des Gehäuses 52b um eine ausreichende Strecke hinaus erstreckt und zwar durch die öffnung 62b hindurch, die für diesen Zweck vorgesehen ist. Der übertrager 65b kann eine Ringnut 80b aufweisen und das Gehäuse 52b kann ebenfalls eine Ringnut 166b haben, um den Wandler zu montieren. Zur Montage ist in jede der Ringnuten ein O-Ring 8l angeordnet. Von der Hinterseite 68b des Übertragers 65b erstreckt sich eine Halterung 82b, die integral mit dem übertrager ausgebildet sein kann. Diese Halterung weist einen axial sich erstreckenden Kanal 83b auf. Am hinteren Ende der Halterung 82b ist ein Gewindeabschnitt 86b angeordnet, der eine Mutter 85b aufnimmt, die auf diesen aufgeschraubt ist, um sandwichartig unter einem vorbestimmten Kompressionsdruck zwei piezoelektrische Kristalle 88b und 89b und einen dritten Kristall l68b einzuspannen, der einen Teil der Vielanordnung bildet. Der Kristall kann aus einem Blei-Zirkonat-oder Blei-Titanat-Keramik-Kristallmaterial bestehen, wobei der Kristall so ausgebildet ist, daß er entweder Ultraschallschwingungen in Längsrichtung ausführt, wenn der Kristall durch elektrische Hochfrequenzpulse

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erregt wird oder daß der Kristall die Schwingungen des Wandlers feststellt. Die Antriebskristalle haben einen Außenumfang 92b und 93b, deren Durehmesser kleiner ist als der Innendurchmesser der Kammer 60b, so daß ein ausreichender Spielraum vorhanden ist. Die inneren Umfange 9^b und 95b der Kristalle 88b und 89b haben einen Durchmesser, der es ermöglicht, daß ein Isolationsrohr 96b um die Halterung 82b herum angepaßt wird. Dieses Isolationsrohr erstreckt sich über die Länge von der Vorderseite 98b des Kristalls 88b mindestens bis zur Hinterseite 101b des Kristalls 89b. Die Hülse 96b besteht aus einem Isolationsmaterial, wie beispielsweise aus Kunststoff, um die Kristalle von der Elektrode 90b zu isolieren, die sich zwischen der Rückseite 99b des Kristalls 88b und der Vorderseite 100b des Kristalls 89b erstreckt .

Um den Wandler anzuschließen, erstreckt sich eine Leitung lOJJb durch den Kanal 83b in der Halterung 82b hindurch, wobei diese Halterung eine öffnung 102b aufweist, und ferner erstreckt sich die Leitung durch eine öffnung 105b in der Isolationshülse 96b. Die Leitung endet in einer Tasche 106b, die in der scheibenförmigen Elektrode 90b ausgebildet ist. Die Leitung 104b ist an der Elektrode 90b elektrisch leitend angelötet. Die hintere Hülse 91b sitzt teleskopartig auf der Halterung 82b und weist einen äußeren Umfang 108b auf, dessen Durchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser der Kammer 6Ob.

Eine 0-Ringnut 109b ist an der Halterung 82b vorgesehen und eine 0-Ringnut l69b ist in der Kammer 80b für einen 0-Ring 110b vorgesehen und zwar derart, daß die Montageeinrichtungen für den Wandler 50b im Gehäuse 52b aus im Abstand voneinander angeordneten 0-Ringen 8lb und 110b bestehen. Die Schwingungsenergie des Wandlers wird dadurch, wenn dieser erregt ist, im wesentlichen isoliert und zwar derart, daß keine Energie auf das Gehäuse 52b übertragen wird. Dadurch, daß eine

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O-Ringnut im Gehäuse 52b und am Wandler 50b vorgesehen ist, wird eine axiale Bewegung des Wandlers relativ zum Gehäuse im wesentlichen verhindert, wenn eine Kraft auf das ausbaubare Element l65b ausgeübt wird.

Der in Fig. 10 dargestellte Wandler 50b weist einen Frequenzfühler in Form eines dritten Kristalls 168b auf, der gegen den hinteren Bauteil 91b anliegt, wobei eine Elektrode 170b auf der gegenüberliegenden Seite dieses Kristalls angeordnet ist. Es ist eine Isolationsscheibe 172b zwischen der Elektrode 170b und der Mutter 35b vorgesehen. Eine Hülse 17^b aus Isolationsmaterial erstreckt sich auf der Halterung 82b wenigstens über die axiale Länge des Kristalles l68b, der Elektrode 170b und der Scheibe 172b. Eine Leitung 171b ist mit einer Tasche 173b verbunden und ist ferner mit dem Stecker 115b verbunden.

Die Mutter 85b bildet die Feststelleinrichtung und ist am hinteren Gewindeabschnitt 86b der Halterung 82b festgeschraubt und ist so weit angezogen, daß eine axiale Kompressionskraft ausgeübt wird, die ausreicht, um den Kristall 88b, die Elektrode 90b, den Kristall 89b, den hinteren Abschnitt 91b, den Kristall l68b und die Elektrode 170b mit einer vorbestimmten Kraft zusammenzudrücken.

Als Teil der elektrischen Schaltung ist eine Masseleitung 112b vorgesehen, die mit einem Ansatz ll^b verbunden ist. Ein Teil dieses Ansatzes erstreckt sich unter den Kopf einer Schraube 175b, die in die Mutter 85b eingeschraubt ist. Die Leitungen 10*Jb und 112b sind mit einer noch zu beschreibenden Spannungsquelle verbunden.

Bei der dargestellten Ausführungsform des Instrumentes 25b ist ein Element 175b vorgesehen, das lösbar mit dem vorderen Abschnitt 75b des Wandlers 50b verbunden ist. Verschiedene

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Formen von Zubehörteilen können verwendet werden, so daß der Benutzer das Element l6fib mit geringem Aufwand neu und leicht austauschen kann, Eine derartige Ausführungsform ist in Fig. 10 gezeigt, Das Element l65b weist einen Kaisabschnitt -177b auf, der in einen Kopfabschnitt l?8b ausläuft. Der dargestellte Halsabschnitt hat die Form eines Konus. Der Halsabschnitt kann verschiedene Formen haben, damit der Benutzer verschiedene Arbeitsgänge durchführen kann. Es kann beispielsweise zum Schneiden von Materialien ein Messer vorgesehen sein, oder es kann eine umgebogene Spitze vorgesehen sein, um irgendwelche Teile in Schwingungen zu versetzen und um einen Zugang zu verschiedenen Bereichen zu ermöglichen. Der Halsabschnitt 177b geht in einen Körperabschnitt 179b über. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich hier um eine Sechskantmutter, die erfaßt werden kann, um dieses Element am Wandler 50 zu befestigen oder vom Wandler 50 zu lösen. Der Befestigungsabschnitt l80b kann integral mit dem Körperabschnitt 179b ausgebildet sein, und es kann sich hierbei um eine Schraube handeln, die in eine Gewindebohrung im Vorderabschnitt 75b eingeschraubt werden kann. Um das Festziehen und Lösen des austauschbaren Elementes 195b zu erleichtern, kann eine Halterung l8lb in Form von zwei Abflachungen oder Schlitzen 182b vorgesehen sein. Diese Teile können mittels eines Schlüssels erfaßt werden. Ein Schlüssel wird am Gehäuseabschnitt 179b angelegt und ein anderer an den Schlitzen 182b und diese Schlüssel werden dann relativ zueinander gedreht, bis das Element festgezogen ist.

Um den Zusammenbau des Wandlers 50b zu erleichtern, können Fixiereinrichtungen 185b vorgesehen sein, wie es in den Fig. IO und 11 gezeigt ist, um eine Winkeldrehung des hinteren Abschnittes 91b relativ zur Halterung 82b zu verhindern, wenn die Mutter 85b festgezogen wird, die Fixiereinrichtung l85b weist eine Querbohrung 186b in der Halterung 82b auf, die so bemessen ist, daß sie den Ansatz 187b einer Schraube 188b

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mit geringem Spiel aufnehmen kann. Auf diese Weise bewegt sich das Hinterglied 85b linear, um die Kristalle 88b und 89b zusammenzudrücken, wenn die Mutter 85b gedreht wird. Nach dem Zusammenbau des Wandlers 50b kann die Schraube 188b herausgenommen werden, die Schraube kann auch dauernd in ihrer Lage mittels eines Epoxy-Klebers gehalten werden.

Das hintere Ende 56b des Gehäuses 52b weist einen elektrischen Stecker 115b auf, der mit dem Gehäuse über eine Hülse 116b verbunden ist. Diese Hülse erstreckt sich über das hintere Ende des Gehäuses 52b hinaus und kann an diesem Gehäuse in beliebiger Weise befestigt sein. Der Stecker 115b sitzt an einem Ende der Hülse Il6b und paßt in eine gegenüberliegende Steckbuchse 120b derart hinein, daß eine elektrische Energie auf den Wandler 50b übertragen werden kann.

Der Adapter 26b ist derart gestaltet, daß er auf das hintere Ende des Gehäuses 52b paßt, dieser Adapter weist eine Kammer 121b auf, die ein vorderes Ende 122b hat, welches gegen das hintere Ende 56b mit einem Wandungsabschnitt 123b anliegt. Dieser Wandungsabschnitt weist bei 124b einen äußeren Durchmesser auf, der der gleiche ist, wie der äußere Durchmesser des Gehäuses 52b. Die Steckbuchse 120b ist in einer Einsenkung 125b angeordnet und weist elektrische Kontakte 126b und 128b auf, die mit Preßsitz derart in diesem Gegenstecker sitzen, daß elektrische Steckerelemente 129b, 130b und 189b des Steckers 115b, wie die Fig. 12 und 13 zeigen, in die Steckerbuchse 120b hineinpassen, wobei diese entsprechende Kontakthülsen .133b, 190b und 138b aufweist. Die Steckerkontakte 129b, 130b und 189b erstrecken sich von der Vorderseite des Steckers 115b aus und die Teilleitungen 10^b, 112b und 171b sind mit den Steckerteilen 129b, 130b und 189b verbunden und dann mit den Steckerhülsen 133b, 13^b und 189b, die ihrerseits mit den Kontakten 126b, 128b und 191b verbunden sind, wie es Fig. 10 zeigt. Die Hülse 116b erstreckt sich teleskopartig in den

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Adapter 26b hinein und es wird ein Reibungssitz innerhalb eines Sitzabschnittes 132b im vorderen Abschnitt des Adaptergehäuses 26b ausgebildet. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eines Ultraschallwandlers kann ein Flüssigkeitskanal durch diesen Wandler hindurch vorgesehen sein, derart, daß das Instrument als Wasserstrahlgerät oder als Zahnbehandlungsgerät ausgebildet sein kann, wobei die Gestaltung derart ist, wie es in den Fig. 3 bis 6 gezeigt ist.

An den Kontakten 126b, 128b und 129b sind Leitungen I¹IOb, I¹IIb und 192b angeschlossen. Alle diese Leitungen sind innerhalb einer flexiblen Hülse 1^5b enthalten und diese Teile bilden zusammen ein Kabel 2¹Ib. Eine Halterung l46b erfaßt die Hülse 145b und hält die in dieser Hülse enthaltenen Teile fest«

Der zum Wandler 50b fließende Strom kann entweder, wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt wird, auf seinem Wege vom Umformer her geschaltet werden, oder es kann ein Schalter 195b am Instrument vorgesehen sein und zwar entweder am Zubehörteil 25b oder am Adapter 26b, wie es in den Fig. 9 und 10 gezeigt ist. Der Schalter 195b kann ein Schalterteil 196b haben, der im Gehäuse 26b angeordnet ist, und es ist ferner ein Druckknopf 197b vorgesehen, der sich durch die Wandung 123b hindurch aus dem Adapter heraus erstreckt. Elektrische Leitungen 198b und 199b erstrecken sich vom Schalter 196b aus und sind mit dem Wandler verbunden. Der Schalter kann einer von denjenigen sein, die im Handel erhältlich sind.

Die Fig. I¹J bis l8 zeigen eine weitere Aus führungs form eines Zubehörteiles 25c und eines Adapters 26c und diese Ausführungsform kann zusammen mit den in den Fig. 1 und 2 und 7 und 8 dargestellten Ausführungsformen verwendet werden. Diese Ausführungsform weist zusätzlich eine elektrische Kupplung 200c auf, die innerhalb des Gehäuses 52c angeordnet ist, so

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daß der Wandler 50c mit dem elektrischen Kontakt ohne elektrische Drahtverbindungen verbunden ist, die sich vom Wandler 50c aus erstrecken. Der Zubehörteil 25c weist einen Ultraschallwandler 50c auf, der in einem rohrförmigen Gehäuse 52c angeordnet ist. Dieses Gehäuse weist ein vorderes Ende 5^c und ein hinteres Ende 56c auf, wobei die äußere Wandung 58c des Gehäuses 52c irgendeine gewünschte konturierte Form haben kann, um die Handhabung durch den Benutzer zu vereinigen. Das Gehäuse weist ferner einen konischen Abschnitt 59c auf, der am vorderen Ende 5¹Ic des Gehäuses 52c endet. Es ist eine Kammer 60c vorgesehen, die sich vom hinteren Ende 56c des Gehäuses 52c aus erstreckt und die mit einer axialen öffnung 62c in Verbindung steht, die am vorderen Ende 5^c des Gehäuses mündet.

Der übertrager 65c weist einen konturierten gekrümmten Abschnitt 79c auf, der den vorderen Abschnitt 75 und den hinteren Abschnitt 7Öc des Übertragers 65c miteinander verbindet. Beide Abschnitte können einen kreisförmigen Querschnitt haben, derart, daß sich der vordere Abschnitt 75c aus dem vorderen Ende 5^c des Gehäuses 52c um eine ausreichende Strecke durch die öffnung 62c hinaus erstreckt. Von der Hinterseite 68c des Übertragers 65c erstreckt sich eine Halterung 82c, die integral mit dem übertrager ausgebildet sein kann.'

Das hintere Ende der Halterung 82c trägt einen Gewindeabschnitt 86c, der eine Mutter 85c aufnimmt, die auf diesen Gewindeabschnitt aufgeschraubt ist und die in Sandwich-Bauweise unter einem vorbestimmten Druck ein Paar von piezoelektrischen Kristallen 88c und 89c und einen dritten Kristall 168c aufnimmt, der einen Fühler bildet. Diese Kristalle können aus Blei-Zirkonant- oder Blei-Titanat, Keramik-Kristallmaterial bestehen, wobei diese Kristalle derart ausgebildet sind, daß sie in Längsrichtung Ultraschallschwingungen durchführen, wenn sie durch elektrische Hochfrequenzpulse erregt werden. Die

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Antriebskristalle weisen äußere Durchmesser 92c und 93c auf, die kleiner sind als der Innendurchmesser der Kammer 60c, so daß ein ausreichendes Spiel zwischen diesen Teilen vorhanden ist. Die Innenwandungen 9^e und 95c der Kristalle 88c, 89c weisen einen Durchmesser auf, der es ermöglicht, daß eine Isolationshülse 96c um den Träger 82c herum angeordnet werden kann, die sich der Länge nach von der Vorderseite 98c des Kristalls 88c bis wenigstens zur Hinterseite 101c des Kristalls 89c erstreckt. Diese Hülse 96c ist aus einem Isolationsmaterial, wie beispielsweise Kunststoff, hergestellt, um die Kristalle von der Elektrode 90c zu isolieren, die zwischen der Hinterseite 99c des Kristalls 88c und der Vorderseite 100c des Kristalls 89c liegt. Der¹ hintere Bauteil 91c sitzt teleskopartig auf der Halterung 82c und hat eine Außenwandung 108c, deren Durchmesser geringer ist als der Innendurchmesser der Kammer 60c.

Der Übertrager 6-5c weist eine ringförmige Aussparung 166c auf, die Wandlerhalterungen aufnimmt. Diese Wandlerhalterung ist in Form eines 0-Ringes 8lc ausgebildet, der in jeder Nute angeordnet ist. Ein Umfangs-0-Ringsitz 169c ist in der Kammer 60c für den 0-Ring 110c vorgesehen, so daß die Halterung für den Wandler 50c im Gehäuse 52c aus im Abstand voneinander angeordneten 0-Ringen 8lc und 110c besteht. Diese Halterung ist derart, daß die Schwingungsenergie des Wandlers, wenn dieser erregt ist, im wesentlichen vom Gehäuse isoliert ist, so daß keine Energie auf das Gehäuse 52c übertragen wird. Dadurch, daß Nuten für die 0-Ringe sowohl im Gehäuse 52c als auch am Wandler 50c vorgesehen sind, wird eine axiale Bewegung des Wandlers relativ zum Gehäuse im wesentlichen verhindert, wenn eine Kraft ausgeübt wird.

Der Wandler 50c, der in Fig. 15 dargestellt ist, weist einen Frequenzfühler in Form eines dritten Kristalles 168c auf. Dieser dritte Kristall l68c liegt gegen den hinteren Bauteil

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91c mit einer Seite an und eine Elektrode 170c liegt auf der anderen Seite dieses Kristalls und eine Isolierscheibe 172c ist zwischen der Elektrode 170c und der Mutter 35c vorgesehen. Eine Hülse 174c aus Isolationsmaterial erstreckt sich auf der Halterung 82c wenigstens über die axiale Länge des Kristalls 168c, der Elektrode 170c und der Scheibe 172c.

Die Mutter 85c ist auf dem hinteren Gewindeabschnitt 86c der Welle 82c festgeschraubt und ist so weit angezogen, daß eine axiale Kompressionskraft ausgeübt wird, die ausreicht, um den Kristall 88c, die Elektrode 90c, den Kristall 89c, den hinteren Abschnitt 91c, den Kristall 168c und die Elektrode 170c mit einer vorbestimmten Kraft zusammenzudrücken.

Um den Zusammenbau des Wandlers 50c zu erleichtern, sind Fixiereinrichtungen 185c, wie Fig. 15 und 16 zeigen, vorgesehen, um eine Winkelverdrehung des hinteren Bauteils 91c relativ zur Halterung 82c zu verhindern, wenn die Mutter 85c festgezogen wird. Eine lineare Bewegung soll hierdurch nicht verhindert werden. Die Fixiereinrichtung 185c weist eine öffnung l86c in der Halterung 82c auf, die derart bemessen ist, daß sie einen Ansatz l87c einer Schraube 188c aufnehmen kann und zwar mit einem minimalen Spielraum. Auf diese Weise bewegt sich der hintere Bauteil in einer linearen Bahn, um die Kristalle 88c und 89c zusammenzudrücken, wenn die Mutter 85c festgezogen wird. Nach Beendigung des Zusammenbaues des Wandlers 50c kann die Schraube 188c herausgenommen werden oder kann dauernd in ihrer Lage durch einen Epoxy-Kleber gehalten werden.

Der Adapter 26c ist derart aufgebaut, daß er das hintere Ende des Gehäuses 52c aufnehmen kann. Dieser Adapter weist eine Kammer 121c auf, die ein vorderes Ende 122c hat, welches gegen das hintere Ende 56c mit einem Wandungsabschnitt 123c anliegt, dessen Außenfläche 12¹Ic einen Durchmesser hat, der der gleiche

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ist, wie der Außendurchmesser des Gehäuses 52c. Die Steckerbuchse 12Öc ist in einer Einsenkung 125c angeordnet und kann in dieser mit Preßsitz sitzen, derart, daß die elektrischen Steckerelemente des Steckers 115c in die Steckerhülse der Steckerbuchse 12Oc hineinpassen. Der Stecker 115c erstreckt sich teleskopartig in den Adapter 26c hinein und sitzt satt innerhalb eines Sitzes 132c an der Vorderseite des Gehäuses 26c. Die dargestellte Ausfuhrungsform des Systems kann so ausgebildet sein, daß in dieser ein Flüssigkeitskanal angeordnet ist.

Bei dieser Ausführungsform ist eine elektrische Kupplung 200c vorgesehen, die derart angeordnet ist, daß der Wandler 50c lediglich in den Hohlraum 60c eingeführt und durch die 0-Ringe oder andere Halterungen gehalten wird. Es wird dabei gleichzeitig ein vollständiger elektrischer Kontakt erzielt, ohne daß weitere Drahtleitungen am Motor erforderlich sind. Hierdurch wird bei großen Produktionsraten das Problem ausgeschaltet, daß gelötete Drahtverbindungen brechen können und zwar durch die bei der Produktion auftretenden Schwingungen. Dadurch, daß die elektrischen Kontakte beispielsweise in das Kunststoffgehäuse eingegossen werden, werden weiterhin die Herstellungskosten verringert. Von Bedeutung ist, daß hier praktisch die Leitung in das Gehäuse 52c hinein verlegt wurden, wie es die Fig. 15, 17 und 18 zeigen.

Die Kontaktleitung zur Elektrode 90c ist einDraht 104c, der am vorderen Ende einen abgebogenen Abschnitt 202c hat, und dieser ist in einer Aussparung 204c angeordnet, so daß ein Druckkontakt möglich ist. Der Leitungsdraht 10¹Ic kann einen rechteckigen Querschnitt, einen kreisförmigen Querschnitt oder irgendeinen anderen Querschnitt haben und erstreckt sich im wesentlichen über die Länge des Gehäuses 52c und endet offen in einer hinteren Aussparung 2O6c. In dieser Aussparung weist der Draht einen umgebogenen Abschnitt 208c auf. Der hinteren Elektrode 170c wird elektrische Energie über eine

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Drahtleitung 171c zugeführt, die innerhalb des Gehäuses 52c angeordnet ist. Dieser Draht weist einen vorderen umgebogenen Abschnitt 208c auf, der sich in einer vorderen Aussparung 210c befindet, und ferner ist ein hinterer Abschnitt 211c vorgesehen, der sich in einer hinteren Aussparung 212c befindet.

Schalteinrichtungen 195c sind bei dem Zubehörteil 25c vorgesehen und können vom Benutzer betätigt werden, wenn der Betrieb des Wandlers erwünscht ist. Diese Schalteinrichtungen 195c weisen einen Schalter 196c auf, der einen Druckknopf 197c hat, der über das Gehäuse hinaus sich erstreckt, damit er vom Finger erfaßt werden kann. Der Druckknopf ist mit einem Kontaktelement 21¹Ic und zwar mit dessen freiem Ende verbunden. Diese Kontaktelement befindet sich in einem Hohlraum 215c innerhalb des Gehäuses 52c.

Das Kontaktelement 21¹Ic des Schalters 196c ist innerhalb der Gehäusewandung angeordnet und erstreckt sich durch diese Gehäusewandung hindurch und endet in einer hinteren Aussparung 2l6c. In dieser Aussparung hat dieses Kontaktelement einen abgebogenen Abschnitt 217c. Hierdurch hat das Kontaktelement eine gewisse Starrheit. Der andere elektrische Kontakt des Schalters weist ein Kcmtaktelement 2l8c auf, welches sich in die Ausnehmung 215c hinein erstreckt und welches dort einen abgebogenen Abschnitt 219c hat. Wenn man den Druckknopf 197c hereindrückt, so wird ein Kontakt in üblicher Weise hergestellt und ein Kreis wird geschlossen und Strom aus dem Umformer wird auf den Ultraschallwandler übertragen. Der hintere Teil des Kontaktelementes 218c weist einen abgebogenen Abschnitt 22Oc auf, der in einer Ausnehmung 221c liegt. Der Schalter kann offensichtlich in vielerlei Formen ausgebildet sein, und dieser Schalter kann für einen leichten Zugang zwischen den Fingern des Benutzers angeordnet sein und zwar in den Fällen, in denen es erwünscht ist, zuerst das Ausgangs-

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ende des Wandlers zu erfassen und den Teil, dem Ultraschallenergie zugeführt werden soll« Dies ermöglicht eine leichtere Anbringung der Wandlerspitze,, denn nach dem Einschalten tritt eine Bewegung zwischen der Spitze und dem Werkstück auf. In diesen Fällen ist es wünschenswert, den Schalter so anzubringen, wie es in den Pig. l4 bis 18 dargestellt ist. Die elektrischen Verbindungsleitungen 20Oc können innerhalb des Kunststoffgehäuses beim Herstellen des Gehäuses eingekapselt sein. Bei der Herstellung wird der Wandler 50c vorher zusammengebaut, und es ist lediglich erforderlich, diesen Wandler dann in einer verriegelten Weise innerhalb des Gehäuses anzuordnen. Wenn die O-Ringe des Wandlers in ihren Nuten liegen, so befinden sich die Elektroden 90c und 170c in axialen Lagen, in der sie.Kontakt mit den elektrischen Leiterelementen haben. Dies ist ein wesentliches Merkmal dieser Ausführungsform der Erfindung, denn hierdurch wird eine Massenproduktion von Ultraschallwandlern mit einem Gehäuse ermöglicht, wobei es nicht erforderlich ist, Verdrahtungen oder Lötverbindungen am Wandler oder am Gehäuse oder zwischen diesen Teilen vorzusehen.

Wenn einmal der Wandler im Gehäuse 52c angeordnet ist und wenn der Stecker 115c in der Kammer 60c wie dargestellt angeordnet ist, so ist die elektrische Verbindung zwischen den entsprechenden Teilen herstellbar. Der elektrische Kontakt 223c ist mit der Leitung 171c verbunden und der Kontakt 224c ist mit der Leitung 10¹Ic verbunden und der Kontakt 225c mit dem Element 218c und der Kontakt 226c mit 2l4c. Die entsprechenden Kontakte sind vorgeformt, so daß die entsprechenden Steckerzapfen des Steckers 115c in die Steckerbuchse 120c in der üblichen Weise hineinpassen.

Um eine richtige Ausrichtung des Steckers 115c relativ zum Gehäuse 12¹Ic sicherzustellen, sind Fixiereinrichtungen 23Oc vorgesehen. Diese Fixiereinrichtungen können eine Aussparung

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231c am Stecker 115c aufweisen und eine komplementäre Rippe 232c, die - wie Fig. 15 zeigt - am Gehäuse 124c derart angeordnet ist, daß der Benutzer in einfacher Weise den Stecker 115c relativ zum Gehäuse 12¹Jc ausrichten kann.

Die Kontaktstifte des Steckers 115c sind über die Steckerbuchse 120c angeschlossen. Es sind fünf solche Verbindungen dargestellt. Die Mutter 8¹Jc weist einen Elektrodenabschnitt auf, der über das Leitungselement 222c angeschlossen ist. Der Kontakt 1O¹Jc ist über den Kontakt 22¹Ic mit dem Kontakt 128c verbunden und dadurch mit der Leitung I¹JIc. Der Kontakt 171c ist über 223c mit dem Kontakt 191c und damit mit der Leitung 192c verbunden. Der Kontakt 222c ist mit dem Kontakt 126c verbunden und damit mit der Leitung I¹JOc. Der Kontakt 225c ist mit dem Kontakt 233c verbunden und damit mit der Leitung 198c. Der Kontakt 226c ist mit dem Kontakt 23¹Jc verbunden und damit mit dem Kontakt 199c. Alle Drahtleitungen sitzen in der Kabelhülse 1^5c und diese Drahtleitungen sind mit entsprechenden Stellen im Umformer, verbunden.

Die Fig. 19 bis 22 stellen ein Gerät 1Od dar, welches ein Instrument 22d mit einer Anzahl von austauschbaren Elementen l65b aufweist. Diese Elemente können in lösbarer Weise am Ausgangsabschnitt des Instrumentes 25d befestigt werden und es ist ein Umformer 15d vorgesehen, der, wie Fig. 21 zeigt, Kontaktenden 235d hat, die sich von einer Kante des Umformers 115d aus erstrecken und die in einen Steckkontakt 236d eingesteckt werden können. Bei dieser Ausführungsform muß der Benutzer seinen Umformer nicht auf einem Tisch oder in einem anderen Arbeitsbereich anbringen, sondern muß lediglich diesen Umformer in den Steckkontakt 236d einstecken. Eine Verbindung mit dem Gerät erfolgt über ein Kabel 2¹Jd, und es ist ein Schalter 195d am Instrument 25d vorgesehen. In Fig. 20 ist ein Kunststoffmodellflugzeug 238d vorgesehen, und dieses Flugzeug kann ein Teil der Gerätepackung 1Od bilden. Wenn

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der Benutzer den Gerätesatz 1Od kauft, so sind in diesem Gerätesatz ein Modell oder mehrere Modelle vorhanden und diese Modelle können unter Verwendung des Ultraschallinstrumentes 22d, welches ebenfalls abgepackt ist, zusammengebaut werden.

Wie Fig. 20 zeigt, wird das Ultraschallelement l65b zwischen den Verbindungsstellen des Flugzeugkörpers angeordnet. Durch eine Bewegung dieser Spitze an der Verbindungsstelle tritt ein Fließen des Kunststoffes auf, und dieses Fließen reicht aus, um die Kunststoffteile miteinander zu verschweißen. Der Gerätesatz 1Od weist in seiner Verpackung, die aus den Kartonteilen 24Od und 24ld besteht, eine Anzahl von austauschbaren Instrumentenelementen auf, die verschiedene Formen haben. Es ist beispielsweise eine Spitze 178 vorgesehen, wie sie in den Fig. 9 und 10 dargestellt ist, und es ist ferner ein Messerelement 2M2d vorgesehen, wie es in Fig. 21 dargestellt ist, und ferner ist ein Instrument mit abgerundeter Spitze 244d vorgesehen, wie es Fig. 22 zeigt. Der Gerätesatz kann für zahlreiche Anwendungszwecke für Hobbyarbeiten verwendet werden und wegwerfbare Teile 245d können in einem Behälter 246d angeordnet sein. Diese Teile 245d können aus Kunststoff, Metall oder anderen Materialien bestehen.

Mit dem Gerätesatz 1Od können alle Arten von Kunststoff, Glas, Metall, Holz, Leder und andere Materialien bearbeitet werden. Wie Fig. 20 zeigt, wird das Instrument 22d von dem Benutzer lld verwendet, um ein Kunststoffmodell zusammenzubauen und die zugeführte Energie wird durch den Fingerspitzenschalter 195d gesteuert.

Fig. 21 zeigt, daß das abnehmbare Element l65d die Form eines Messerelementes 242d hat. Eine Anzahl von Zubehörteilen 25d kann vom Benutzer gekauft werden, und zwar auch dann, wenn die Elemente abnehmbar sind, so daß der Benutzer ein Element, welches er oft benutzt, bereits an einem Instrument 25d ange-

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baut zur Verfügung hat. Dieses Instrument 25d kann schnell und leicht an den Adapter 26d angesetzt werden. Hierdurch erhält der Benutzer eine maximale Flexibilität für die benutzten Instrumente. Von Vorteil ist, daß der Umformer 15d direkt in den Steckeranschluß 236d der Netzleitung eingesteckt ist.

Fig. 22 zeigt eine andere Ausführungsform, bei der das Instrument 22d mit dem Kabel 2¹Id verbunden ist, welches zum Umformer 15d führt, der in die Wandsteckdose 236d eingesteckt ist. Im Betrieb wird der Fingerschalter 195d betätigt, um das austauschbare Element 2¹J²Jd in Schwingungen zu versetzen. Dieses Element befindet sich in Kontakt mit einem Holzstück 2*J8d, so daß in dem Holz Brandspuren gezeichnet werden können.

Die Fig. 23 und 2¹J zeigen eine andere Aus führungs form eines •Gerätesatzes 1Oe und dieser Gerätesatz kann für Hobbyzwecke und zahlreiche Anwendungen verwendet werden. Einige dieser Anwendungen sind in den Fig. 25 bis 28 gezeigt. Im Gegensatz zu dem in Fig. 19 dargestellten Gerätesatz weist der in Fig. 23 gezeigte Gerätesatz ein Gehäuse 15e auf, und dieses Gehäuse kann entweder batteriebetätigt werden oder kann in eine Wandsteckdose eingesetzt werden. Dieses Gehäuse weist einen EIN-AUS-Schalter 28e auf, der am Gehäuse angeordnet ist, sowie einen Leistungseinstellknopf 2Oe, wodurch die Leistung zur Ausführung einer speziellen Arbeit leicht durch den Benutzer He eingestellt werden kann.

Der Gerätesatz weist einen Umformer 15e auf, der in der Packung 2¹JOe vorgesehen ist, die einen Deckel 2¹IIe für den Versand aufweist. Das Instrument 22e weist einen Adapter 26e auf, an den ein Kabel 2¹Ie angeschlossen ist und dieses Kabel wird in den umformer eingesteckt, wie es Fig. 2k zeigt. Das Instrument 25e ist derart aufgebaut, daß es vom Adapter 26e abgenommen werden kann, und dieses Instrument kann eine Anzahl

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von austauschbaren Elementen aufnehmen, die die Form einer abgebogenen oder einer geformten Spitze 252 e haben.¹ Ein Element 253 ist in den Fig. 25 bis 27 gezeigt. Ein anderes Element 251e kann eine abgerundete Spitze aufweisen. Das Element 25Oe kann die Form einer Schaufel zum Mischen, zum Schweißen oder für andere Anwendungszwecke haben.

Um die Verwendung des Gerätesatzes 1Oe durch den Benutzer zu vereinfachen, können weitere Zusatzelemente vorgesehen sein, so daß der Benutzer nach dem Kauf des Gerätesatzes sofort mit der Verwendung des Gerätesatzes beginnen kann. Beispielsweise kann der Behälter 2M6e eine Anzahl Klammern 2^5e enthalten, und es kann sich hierbei um Kunststoff-Befestigungselemente handeln, wie es beispielsweise in den Fig. 25 bis 27 dargestellt ist. Ferner kann Kunststoff-Folienmaterial oder können Holzteile oder Elemente 257e vorgesehen sein, beispielsweise zum Einbrennen oder für andere Zwecke. Der Behälter 259e kann für verschiedene Kunststoff- oder Lederstreifen oder Fäden vorgesehen sein, die für kunsthandwerkliche Arbeiten vorgesehen sind oder für andere Hobbyzwecke.

Es sei bemerkt, daß ebenfalls am Zubehörteil 25e ein Fingerschalter vorgesehen ist. Der Benutzer kann die Spannung über den Schalter 28e am Umformer einschalten und kann dann augenblicklich dem Element 252e in der gewünschten Stelle Energie zuführen, wenn er den Fingerschalter mit seinem Finger betätigt.

Die Fig. 25 bis 28 zeigen eine weitere Verwendung des Ultraschallgerätes. Gegenwärtig werden bei Bausätzen normalerweise Metallmuttern und Schrauben verwendet, um die entsprechenden Teile zusammenzubauen. Wie Fig, 25 zeigt, werden die Metallbauteile 25^e und 255e des Bausatzes unter Verwendung eines Kunststoffniets256e zusammengebaut. Der Kopf des Niets an einem Ende liegt in einer Halterung 258e und das Ultraschall-

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instrument 22e wird vom Benutzer lie gehalten und das ausbaubare Element 253e weist eine Tasche auf, die den Stift oder Zapfen des Niets 256e aufnimmt. Energie wird in Richtung des Pfeiles -59e unter Aufbringung einer statischen Kraft zugeführt und die kinetische Energie, die dem Niet durch die Ultraschallschwingungen zugeführt wird, bewirkt ein fließendes Kunststoffmaterial und auf diese Weise wird ein Kopf 26Oe ausgebildet, wie es Fig. 26 zeigt.

Die Fig. 27 und 28 zeigen eine neue Halterung, die mit Ultraschallenergie zusammengesetzt werden kann. Diese Halterung weist ein erstes Befestigungselement 26le auf, das einen Kopf 262e hat, der in einer Halterung 258e angeordnet ist. Es ist ein rohrförmiger Schaft 26je vorgesehen, der eine axiale Bohrung 268e hat. Ein zweites Befestigungselement 265e weist einen Kopfabschnitt 266e und einen Schaftabschnitt 267e auf. Dieser Schaftabschnitt kann von der axialen Bohrung 268e des Schaftes 263e aufgenommen werden. Die beiden Elemente 26le und 265e werden so zusammengesetzt, daß ein Kopf 262e in der Halterung 258e liegt, und der zweite Kopf 266e mit dem Ultraschallwerkzeug verbunden wird. Ultraschallschwingungen werden durch das instrument 22e in Richtung des Doppelkopf-Pfeiles 269e zugeführt, um die Teile 25^e und 255e zusammenzufügen. Die Abmessungsbeziehungen zwischen der inneren Bohrung 268e und dem äußeren Umfang des Schaftes 267e ist derart, daß ein minimaler Zwischenraum von 0,0005 " für einen Durchmesser des Schaftes 267e im Bereich von 0,032" bis zu 1" vorgesehen ist, so daß ein Fließen des Kunststoffes zuerst auftritt, um eine molekulare Bindung zwischen den Querschnittsflächen der Befestigungselemente 26le und 265e herzustellen.

Die Fig. 28 zeigt die Abnahme eines Kopfes 266e eines Niets, der entweder in den Fig. 25 und 26 ausgebildet sein kann oder wie in der Fig. 27 gezeigt. Es ist hierzu ein Ultraschall-

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werkzeug 252e vorgesehen, welches es dem Benutzer ermöglicht, sehr schnell seinen Aufbau wieder auseinanderzunehmen, indem er die Köpfe der Kunststoffniets abschert und die Teile und 255e wieder trennt.

Fig. 29 zeigt eine Ausführungsform eines elektronischen Umformers 15f, der mit dem Wandler 5Of verwendet wird, der zwei Kristalle 88f und 89f aufweist, wobei die Elektrode 9Of zwischen diesen Kristallen angeordnet ist. Dieser Wandler ist im allgemeinen in den Fig. 3 bis 6 dargestellt. Der Wandler 5Of weist ferner einen hinteren Abschnitt 91f und eine Festschraubmutter 85f auf, und es ist eine Leitung 112f vorgesehen, die sich vom Wandler zu einem Massenpunkt oder zu einem Bezugspotential erstreckt, und es ist ferner eine Leitung 10*Jf vorgesehen, die sich von der Elektrode 9Of aus erstreckt und die mit dem Umformer 15f verbunden ist.

Der Umformer 15f weist einen Transistor 280 auf, der in einer Colpitt-Schwingkreisschaltung angeordnet ist. Es wird ein Ausgangssignal erzeugt, welches dem Wandler 50f zugeführt wird, um diesen anzutreiben oder um Ultraschallschwingungen in den piezoelektrischen Kristallen 88f und 89f zu erregen. Der Transistor 28Of ist ein n-p-n-Transistor und dessen Kollektorelektrode 2-1 ist über eine Hochfrequenzdrossel 282 mit der Verbindungsstelle eines Widerstandes 283 mit festem Wert und eines Widerstandes 28^ mit variablem Wert verbunden. Das andere Ende des Widerstandes 283 ist mit der Basiselektrode 298 des Transistors 280 verbunden und mit einem Ende der Sekundärwicklung 285 eines Transformators 286. Das andere Ende der Wicklung 285 liegt an Masse. Ein Kondensator 287 ist parallel mit der Sekundärwicklung 285 geschaltet, um einen Oszillatorschwingkreis zu schaffen, dessen Resonanzfrequenz bei der gewünschten Schwingungsfrequenz liegt. Eine Ausgangskopplung für das entwickelte Signal wird durch die Transformatorprimärwicklung 288 gebildet, die zwischen dem Transistor-Kollektor 281 und dem Kristall 90f eingeschaltet ist. Bei der Oszillatorsignalfrequenz ist die Kollektorelektrode 281 über

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einen Kondensator 289 mit der Masse verbunden. Die Emitterelektrode 29O des Transistors 280 ist mit der Masse über einen Hohlspannungswiderstand 291 verbunden. Bei der Oszillatorfrequenz wird der Widerstand 281 zur Masse hin durch den Kondensator 292 überbrückt.

Eine Gleichstrombetriebsspannung für den Oszillator kann durch einen Halbwellengleichrichter zugeführt werden, wie er in Fig. 29 dargestellt ist. Dieser Gleichrichter weist einen Widerstand 293 auf, der in Serie mit einer Diode 29¹I geschaltet ist, und der parallel zur Sekundärwicklung eines Transformators 295 geschaltet ist. Ein Filterkondensator 297 ist parallel zum Widerstand 293 geschaltet. Die Primärwicklung des Transformators ist über einen Schalter 296 mit einer Wechselspannungsquelle verbunden. Die Gleichspannung wird der Osziallatorschaltung über eine Leitungsverbindung zugeführt, die vom veränderlichen Widerstand 287 zu einer Abzweigung am Widerstand 293 führt.

Die Betriebsweise des in Fig.29 dargestellten Oszillators ist die folgende. Der variable Widerstand 28¹I wird so eingestellt, daß eine geeignete Betriebskraft für die Transistor-Kollektorelektrode 281 abgegeben wird, derart, daß die Schaltung die Schwingungen in der gewünschten Frequenz aufrechterhält, wobei die Frequenz durch den Oszillatorkreis bestimmt wird, der durch den Kompensator 287 und die Sekundärwicklung 285 des Transformators gebildet wird. Der Oszillator erzeugt ein Ausgangssignal, welches über die Primärwicklung 288 des Transformators auf die piezoelektrischen Kristalle 88f und 89f abgegeben wird, derart, daß diese Kristalle Ultraschallschwingungen durchführen.

Fig. 30 zeigt ähnlich wie Fig. 29 eine Schaltung, wobei die Ausnahme besteht, daß in der elektronischen Schaltung 15g die Gleichrichterspeisequelle durch eine Batterie 298 ersetzt

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wurde oder durch eine direkte Gleichstromspeisung.

Es sei nunmehr auf Fig. 31 Bezug genommen. Fig. 31 zeigt eine elektronische Schaltung 15h, die zusammen mit dem Ultraschallwandler 50h verwendet werden kann. Dieser Ultraschallwandler kann von der Bauart sein, wie es in den Fig. 9. bis gezeigt wurde. Dieser Wandler weist zwei Kristalle 88h und 89h auf, wobei die Elektrode 90h zwischen diesen Kristallen angeordnet ist. Es ist wieder ein hinterer Bauteil 91h vorgesehen, und dieser ist mit einer Elektrode 170h und einem Rückkopplungskristall l68h verbunden. Am hinteren Ende ist die Mutter 85h angeordnet. Die Elektrode 90h ist über die Leitung 104h mit der Schaltung verbunden und die Elektrode 170h ist über die Leitung 171h angeschlossen. Der Wandler liegt über die Leitung 112h an Masse.

Die Oszillatorschaltung zum Antrieb des Wandlers 50h weist einen Transistor 300 auf, dessen Basiselektrode 301 mit der Verbindungsstelle eines Kondensators 302 und von Widerständen 303 und 304 verbunden ist. Der Widerstand 304 ist über die Primärwicklung 305 eines Transformators 306 mit der Kollektorelektrode 307 des Transistors 300 verbunden. Die Emitterelektrode 308 des Transistors 300 liegt über einen Widerstand 309 an Masse. Das andere Ende des Widerstandes 303 liegt ebenfalls an Masse. Der Kondensator 302 ist in Serie mit einer veränderlichen Induktionsspule 310 geschaltet, die zusammen mit dem Kondensator 302 einen Serienresonanzkreis bildet und so abgestimmt ist, daß dieser Resonanzkreis bei der gewünschten Schwingungsfrequenz des Wandlers 90h arbeitet. Ein-Dämpfungswiderstand 311 verbindet in Serie die Induktionsspule 310 mit einem Rückkopplungskristall 37Oh im Wandler 50h. Die Betriebsspannung für die Schaltung wird von einer Gleichrichterspannungsquelle 312 zugeführt, die ähnlich aufgebaut ist, wie die in Fig. 29 dargestellte. Der Anschluß der .Gleichstromspannung erfolgt über die Leitung 313> die zur

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Primärwicklung 305 führt und über die Masseleitung 314. Das Oszillatorausgangssignal wird dem Wandler 50h und dem Kristall 90h über die Transformator-Sekundärwicklung 315 zugeführt.

Die Betriebsweise dieser Schaltung ist die folgende. Wenn die Schaltung 15h eingeschaltet ist, beispielsweise durch Schließen des Schalters der Spannungsquelle, werden durch einen plötzlichen Stromstoß Kristalle 88h und 89h in Schwingungen versetzt. Die Schwingungen der Kristalle 88h und 89h erzeugen Schwingungen im Rückkopplungskristall 168h und der Spannungsausgang des Kristalles 168h wird zum Basiseingang des Transistors 300 über die Induktionsspule 310 und den Kondensator 302 zugeführt. Da die in den Kristallen induzierten Schwingungen harmonische und/oder subharmonische Schwingungen der Gruhdfrequenz des Kristalls sein können, ist die aus Induktionsspule und Kondensator bestehende Rückkopplungsschaltung derart abgestimmt, daß sie sich in Resonanz bei der gewünschten Frequenz der Schwingungen des Wandlers 50h befindet. Der Transistor 300 arbeitet als Verstärker, so daß bei dieser Serienresonanzfrequenz das Rückkopplungssignal zum Basiseingang des Transistors 300 sich auf einem derartigen Pegel befindet, daß ein ausreichender Signalausgang vom Transistor 300 erzielt wird, der über dem Transformator 306 den Kristallen 88h und 89h zugeführt wird, um die Kristallschwingungen bei der gewünschten oder eingestellten Frequenz des Serienresonanzkreises aufrechtzuerhalten.

In Fig, 32 ist eine ähnliche Schaltung wie in Fig. 31 dargestellt, mit der Ausnahme, daß in der Schaltung 15j die Gleichstromspannungsquelle durch eine Battreie 316 ersetzt wurde. Die Betriebsweise dieser Schaltung ist die gleiche wie die der Fig. 31.

Es sei nunmehr auf die Fig. 33 bis 36 Bezug genommen. In dieeen Figuren ist ein Ultraschallsystem dargestellt, welches

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ganz allgemein mit HlO bezeichnet wird, und dieses System wird von einem Menschen ¹IIl verwendet und dieser Mensch kann ein Zahnarzt oder eine andere ausgebildete Person sein, die das Gerät ¹IlO bei einem Patienten 412 verwendet, der auf einem Stuhl 413 sitzt. Beispielsweise soll ein Zahnarzt das Gerät zu Behandlungszwecken verwenden. Das Gerät weist ein Gehäuse ¹Jl¹I auf, das auf einem Tisch oder einer anderen Sohle 4l6 steht. Dieses Gerät weist einen Umformer 415 auf, sowie auf der Oberseite 4l8 einen Behälter 420. Dieser Behälter enthält eine Flüssigkeitsmenge 422. Diese Plüssigkeitsmenge wird in der üblichen Weise aus dem Behälter 420 mittels einer Pumpe 425 (Fig. 36) abgepumpt, die im Gehäuse 4l4 angeordnet ist.

Ein Ultraschallinstrument 426 ist mit dem Umformer 415 und mit der Pumpe 425 über ein Kabel 428 verbunden. Dieses Kabel enthält die Stromspeiseleitungen 459 und die Flüssigkeitsleitung 467· Die Ultraschalleinrichtung weist Zubehörinstrumente 430 auf, die die verschiedensten Formen haben können. Diese Zubehörinstrumente können in lösbarer Weise am Adapter 435 angebracht werden.

Das Gehäuse 4l4 weist einen Spannungsschalter auf, der die Form eines Schalters 436 hat. Dieser Schalter hat eine "EIN"- und "AUS"-Stellung, und es ist ferner ein variabler Schalter 438 vorgesehen, mit dem die Leistung des Umformers 415 geregelt wird. Eine Lichtanzeige 440 ist an der Vorderwandung 432 des Gehäuses 414 vorgesehen, um anzuzeigen, wenn der Schalter 436 eingeschaltet ist. Ein Flüssigkeitswahlschalter 442 ist an der Vorderwandung 432 vorgesehen und ermöglicht entweder die Auswahl eines inneren Flüssigkeitssystems oder eines äußeren Flüssigkeitssystems und der Benutzer hat hierdurch eine große Auswahl bei der Verwendung des Gerätes 410, und er kann beispielsweise Wasser aus einer äußeren Wasserquelle abzapfen oder eine Flüssigkeit aus einer inneren Quelle, und es können zahlreiche Flüssigkeiten hierbei verwendet werden, um eine große Anzahl von Zahnbehandlungen durchzuführen.

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Der Flüssigkeitsregler Ml weist den Knopf 445 auf, der mit einer Skala 446 zusammenarbeitet. Durch diese Einrichtung wird die Pumprate der Pumpe 425 verändert, wenn der Auswahlschalter 442 sich auf seiner Stellung "inneres System" befindet. Hierbei fördert die Pumpe Flüssigkeit aus dem Behälter 420 durch das Kabel 428 in an sich bekannter Weise. Wenn der Auswahlschalter 442 sich auf der Stellung "äußeres System" befindet, dann wirkt· der Schalter 445, um die Flüssigkeitsströme aus der äußeren Quelle derart zu steuern, daß die Strömungsmenge der Flüssigkeit, die zum Instrument 426 gefördert wird, einstellbar ist. Ferner wird die Größe der Schwingungen an der Spitze dieses Instrumentes durch die entsprechende Steuerung an den verschiedenen Schaltern an der Vorderwandung 432 des Gehäuses 414 eingestellt.

Das Gehäuse 414 weist eine Halterung 450 auf, die sich von der Seitenwandung 442 erstrecken kann, und es ist ein Arm 454 vorgesehen, der einen Halterungsbügel 455 trägt. Dieser Halterungsbügel weist eine Aussparung oder einen Sitz 456 auf, und die Ausbildung ist derart, daß das Instrument und der Adapter 435 im zusammengebauten Zustand durch die Aussparung 456 eingeführt werden können. Wenn ein einzelner Adapter im Träger 450 angeordnet werden soll, dann ist eine Tasche 458, wie in Fig. 35 dargestellt, vorgesehen, derart, daß der Adapter 430 sitzen kann, bis er verwendet werden soll. Jeder Zubehörteil 430 ist austauschbar und kann leicht mit dem Adapter 435 verbunden werden, wie es unter Bezugnahme auf die Fig· 37 bis 40 noch beschrieben werden soll.

Das in den Fig. 33 bis 35 dargestellte System 410 weist ein Spannungskabel 459 auf, welches mit dem Umformer 415 an einem Ende verbunden ist. Das andere Ende dieses Spannungskabels weist einen Stecker 460 auf und kann in einen Wandstecker eingesteckt werden, so daß ein normaler 60Hz-Netzstrom verwendet werden kann, der auf eine Spannung mit einer Frequenz, die

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der Ultraschallschwingung entspricht, umgeformt werden kann, d. h. auf eine Frequenz im Bereich von 5 000 Hz bis zu 1 000 000 Hz. Der Umformer kann batteriebetrieben sein, falls dieses gewünscht ist. Der Zahnarzt 411 betreibt diese Einrichtung durch einen Fußschalter 437> der über ein Kabel 439 mit dem Umformer 415 verbunden ist.

Die Fig. 33 bis 35 zeigen einen Ultraschallinstrumentensatz, der es dem Benutzer ermöglicht, eine Anzahl von Ultraschallinstrumenten 430 zur Verfügung zu haben, wobei diese Instrumente 430 mit minimalem Zeitaufwand austauschbar sind. Im Betrieb wählt der Zahnarzt 411 lediglich das spezielle Instrument 430 aus, das für einen speziellen Zweck gebraucht wird, und setzt dieses Instrument 430 in den Adapter 435 auf eine einfache und leichte Weise ein. Die Spannung kann dann über den Schalter 436 eingeschaltet werden. Die Flüssigkeit 422 kann - falls gewünscht - aus dem Behälter 420 entnommen werden oder kann einer äußeren Quelle entnommen werden und die Einstellung erfolgt über den Wahlschalter 442. Die Strömungsrate der Flüssigkeit wird durch den Regelschalter 445 eingestellt. Der Energiepegel kann durch den Einstellschalter 438 eingeschaltet werden. Wenn der Benutzer die Verwendung des Instrumentes 430 beendet hat, so kann dieses Instrument vom Adapter 435 abgenommen werden und in die Halterung 450 eingegeben werden. Das zusammengesetzte Instrument 426 kann jedoch auch in die Halterung eingesetzt werden, wie es die Fig. 34 und 35 zeigen.

Die Fig. 36 zeigt die bauliche Beziehung des Behälters 420 zur Oberseite 4l8 des Gehäuses 4l4. Diese Beziehung ist derart, wenn es nicht erwünscht ist, den Behälter 420 zu verwenden, dieser umgekippt werden kann und in der öffnung angeordnet werden kann, in der er teleskopartig das äußere Gehäuse 462 umgibt, welches vom Boden 464 getragen wird. Das Gehäuse 462 weist ein Ventil 465 von üblicher Bauart auf,

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welches es ermöglicht, dass Flüssigkeit aus dem Behälter zur Pumpe 425 geführt v/erden kann, welche im Gehäuse 462 angeordnet ist. Obwohl die Pumpe innerhalb des Gehäuses 462 angeordnet ist, ist es klar, daß diese Pumpe auch entfernt angeordnet werden kann, und zwar entweder innerhalb des Gehäuses oder von diesem entfernt, wobei entsprechende Leitungen vorgesehen sind, die die Pumpe mit dem Flüssigkeitsvorratsbehälter verbinden. Fig. 36 zeigt, daß es möglich ist, ein Gehäuse zur Verfügung zu haben, bei dem sich kein Teil über die Oberseite des Gehäuses hinweg erstreckt, wenn der Behälter nicht benötigt wird.

Die Fig. 37 bis 37D zeigen eine Ausführungsform eines Zubehörteils 430 und eines Adapters 435. Diese Ausführungsform kann zusammen mit der Ausführungsform verwendet werden, die in den Fig. 33 bis 35 dargestellt ist. Zusätzlich dazu können Ultraschallinstrumente 426 verwendet werden, die eine andere Form haben. Der Ultraschallwandler, der in den Fig. 37 bis 37D beschrieben wird, weist verschiedene neue Merkmale auf, die einen Teil der Erfindung bilden. Der Zubehörteil 430 kann durch Abänderung des vorderen Endes für eine große Anzahl von Anwendungszwecken verwendet werden, wobei diese Anwendungszwecke nicht auf Zahnbehandlungen oder Haushaltszwecke begrenzt sind. Der Ultraschallwandler ist ein Standardtyp eines Ultraschallwandlers, der überall dort verwendet werden kann, wo Ultraschallwandler verwendet werden.

Der Zubehörteil 430 weist einen Ultraschallwandler 470 auf, der in einem rohrförmigen Gehäuse 472 angeordnet ist. Dieses rohrförmige Gehäuse 472 weist ein vorderes Ende 474 und ein hinteres Ende 476 auf. Die äußere Wandung 478 des Gehäuses 472 weist irgendeine gewünschte Konfiguration auf, so daß das Gehäuse leichter vom Benutzer gehandhabt werden kann. Das Gehäuse weist ferner einen konischen Abschnitt 479 auf, der am vordereb Ende 474 des Gehäuses endet. Es ist eine Kammer

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l|8O vorgesehen, die sich vom hinteren Ende 476 des Gehäuses 472 aus erstreckt, und diese Kammer ist mit einer axialen Öffnung ¹J82 verbunden, die ihrerseits am vorderen Ende 47¹J mündet. Wie Fig. 37A zeigt, ist der Ultraschallwandler 470 innerhalb der Gehäusekammer 480 angeordnet, und das Gehäuse 472 kann aus Kunststoff oder irgendeinem anderen geeigneten Material bestehen.

Der Ultraschallwandler 470 weist einen Übertrager 485 auf, und dieser Übertrager endet in einer Arbeitsspitze 486 an einem Ende und weist ferner eine Rückseite 488 auf. Der Übertrager 488 kann die Form eines akustischen Impedanzt'ransformators haben, so daß die Amplitude der mechanischen Schwingungen vom hinteren Ende 488 zur vorderen Spitze 486 hin verstärkt wird.

Die Abänderungen der Querschnittsflächen, die erforderlich sind, um diese Amplitudenverstärkung zu erzielen, sind an sich bekannt. Der Übertrager 485 kann aus einem metallischen Material öder aus einem Kunststoffmaterial bestehen und zwar je nach dem gewünschten Verwendungszweck. Wenn beispielsweise das in Fig. 37A gezeigte Zubehörteil mit einer Wasserzufuhranlage versehen ist, dann kann dieser Zubehörteil für Zahnbehandlungszwecke in Form eines Zahnbehandlungsgerätes ausgebildet sein, wobei ein Zahnarzt dieses Gerät verwenden kann, um Zahnoberflächen und Zahnfleischoberflächen zu pflegen und um Sie von Ansammlungen zu befreien, die normalerweise zwischen den Zähnen vorhanden sind. Es ist von Bedeutung, zu betonen, daß der Aufbau des Wandlers, der noch beschrieben wird, für professionelle Zwecke und für Haushaltszwecke das gleiche sein kann, mit der Ausnahme, daß die relative Leistung für Haushaltszwecke wesentlich geringer ist als die bei einer professionellen Einheit, die von einem Zahnarzt verwendet wird, da bei einem Gebrauch im Haushalt der Benutzer während einer Zeit von 6 Monaten die Energie verbraucht, die ein Zahnarzt

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an einem Tag aufwendet. Die Spitze 486 kann aus Kunststoffτ material sein und zwar in Abhängigkeit von dem Gebrauch und von der Größe der Ultraschallschwingungen, die der Spitze erteilt werden sollen.

Der übertrager hat einen hinteren Abschnitt 490 mit einem kreisförmigen Querschnitt und einen vorderen Abschnitt 495. Dieser übertrager weist eine Einsenkung 491 auf, die sich von der Hinterseite 488 zu einem Boden 493 erstreckt. Es ist ferner ein Sitz 492 vorgesehen, in dem eine Dichte in Form eines O-Ringes 494 angeordnet ist, wie es noch erläutert werden soll. Mit der Bohrung 491 steht ein Kanal 496 in Verbindung, der sich zur Spitze 486 des Übertragers 485 hin erstreckt. Dieser Kanal verläuft durch den vorderen Abschnitt 495 hindurch. Dieser vordere Abschnitt 495 ist bei 498 abgebogen, damit ein leichter Zugang zu Stellen in der Mundhöhle ermöglicht wird. Form, Kontur und Querschnittsfläche des Kanals 496 können jedoch so geschaffen sein, daß verschiedene Sprühstrahlverteiler oder Strömungsraten erzielt werden können. Die Spitze 486 kann so ausgebildet sein, daß sie abgebogen werden kann, daß sie verdreht werden kann, daß sie querbewegt werden kann, daß sie elektrisch oder linear bewegt werden kann und zwar durch eine entsprechende Einstellung der Form des vorderen Abschnittes 495 des Übertragers, an dem die Spitze 498 ausgebildet ist.

Der übertrager 4 85 weist einen Abschnitt 499 auf, der einen gebogenen übergang darstellt und dieser verbindet den vorderen Abschnitt495 und den hinteren Abschnitt 490 dieses Übertragers 495. Die Querschnitte können in beiden Teilen kreisförmig sein, so daß der vordere Abschnitt 495 sich über das vordere Ende 474 des Gehäuses 472 um eine ausreichende Strecke hinaus erstreckt und zwar durch die öffnung 482 hindurch, die hierfür vorgesehen ist. Der übertrager 485 kann eine Ringnut 500 aufweisen, die eine Halterung aufnimmt. Diese Halterung weist die Form eines O-Ringes 501 auf. Diese Halterung kann aber

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auch anders ausgebildet sein, falls dies gewünscht ist.

Der Ultraschallwandler 470 ist in Längsrichtung so bemessen, daß dessen Länge im allgemeinen ein ganzes Vielfaches der Halbwellenlänge der Kompressionswellen ist, die bei der Frequenz der kombinierten Längen der Komponenten auftritt, so daß Längsschwingungen oder andere Bewegungskomponenten am Ende 486 der Austrittsoberfläche des Übertragers 485 auftreten. Die optimale Amplitude der Längsschwingung und eine entsprechende Beschleunigung des Übertragers 485 wird erzielt und die Amplitude wird durch das Verhältnis der Massen des hinteren Abschnittes 490 zu den Massen des vorderen Abschnittes 495 bestimmt. Dieses Massenverhältnis kann verwendet werden, um entweder die Schwingungsamplitude, die von dem Wandler aufgenommen wird, zu verstärken oder zu vermindern. Der vordere Abschnitt 495 kann permanent mit dem hinteren Abschnitt 490 verbunden sein. Der vordere Abschnitt 495 oder ein Teil desselben können jedoch auch Gewindezapfen aufweisen, die in eine Gewindeöffnung im Ende des Übertragers 485 eingeschraubt werden, um eine starre Verbindung eines lösbaren Elementes herzustellen.

Der Kristall 505 ist innerhalb der Kammer 480 des Zubehörteiles 430 axial fluchtend zum übertrager 485 angeordnet. Der Kristall 505 ist bei der dargestellten Ausführungsform rohrförmig und kann aus Blei-Zirkonat-Blei-Titanat-Keramikkristall sein, der so ausgebildet ist, daß er Ultraschallschwingungen in Längsrichtungen ausführt, wenn dieser Kristall durch elektrische Hochfrequenzpulse erregt wird, die diesem Kristall zugeführt werden.

Wie Fig. 37D zeigt, ist ein Sitz 491 ausgebildet, und dieser Sitz ist mechanisch mit dem Kristall 505 durch einen härtenden Zement 5O6 verbunden. Beispielsweise kann es sich hierbei um einen Epoxy-Kleber handeln. Dieser Zement wird nach dem

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Abbinden starr und bildet eine direkte mechanische Verbindung am vorderen Ende 408 des Kristalls, so daß Ultraschalllängsschwingungen des Kristalls direkt auf den hinteren Abschnitt 4o9 des Übertragers ausgeübt werden. Auf diese Weise wird ein zusammengesetzter Resonator geschaffen. Wie Pig. 37A zeigt, weist der hintere Abschnitt 490 einen Rand 509 auf, der sich nach unten über das vordere Ende 508 des Kristalls 505 erstreckt und es ist eine Aussparung 491 vorgesehen, die den Epoxy-Kleber 506 um den Umfang des vorderen Endes des Kristalls 505 herum aufnimmt.

Der elektrische Oszialltor 415 ist mit dem Kristall 505 über Leitungen 512 und 514 verbunden. Diese Leitungen sind mit den inneren und äußeren Wandungen 516 und 517 des Kristalls 505 durch eine Verlötung verbunden. Der Kristall 505 weist auf seiner Wandungsoberfläche eine elektrisch leitende Silberbeschichtung 520 mit einer Dicke von etwa 0,0ol5 " auf und diese Beschichtung erstreckt sich von etwa 3/8" des Endes der äußeren Wandung 518 fort bis zu etwa einer Strecke, die 1/4" vom anderen Ende entfernt ist. Diese Beschichtung kann sich über die gesamte innere Wandung hinweg erstrecken. Eine solche Beschichtung kann mittels einer Elektroabscheidung oder einer anderen Arbeitsweise erzeugt werden. Nachdem die vorstehende Lötverbindung zwischen dem Kristall 505 und den Leitungen 512 und 514 hergestellt ist, und nachdem eine dritte Leitungsverbindung für noch zu beschreibende Zwecke hergestellt ist, kann die Anordnung in dem Zubehörteil 430 eingebaut oder eingebracht werden. Elektrische Schwingungsenergie wird den Elektroden 512 und 514 vom Oszillator 415 zugeführt, und es werden Ultraschallängsschwingungen des Kristalls 505 und der Spitze 486 erzeugt. Die Elektrode 512 und die innere Wandung 516 des Kristalls 505 können mit der heißen Seite des Oszillatorkreises 415 verbunden sein, und die Elektrode 438 und die äußere Wandung 447 mit der neutralen Seite oder umgekehrt.

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Wenn Ultraschallschwingungen im Kristall 505 erzeugt werden, so werden diese auf die Spitze 486 übertragen, so daß, wenn diese Arbeitsspitze sich gegen eine Zahnoberfläche anlegt oder gegen eine andere Oberfläche, die gereinigt werden können, diese Schwingungen dazu dienen, angesammelten Schmutz von diesen Oberflächen zu lösen. Dieser Schmutz wird durch einen Flüssigkeitsstrahl fortgespült, der vom äußeren Ende 486 der Spitze abgegeben wird.

Der rohrförmige Kristall 505, der aus einem Blei-Zirkonat-Blei-Titanat-Keramikmaterial besteht, weist die Eigenschaft auf, daß er sich in Längsrichtung ausdehnt und zusammenzieht, wenn dieser Kristall durch hochfrequente elektrische Schwingungen erregt wird. Der Kristall kann so gestaltet sein, daß er diese Schwingungen mit einer Frequenz von 25 000 Hz vorzugsweise durchführt. Dies gilt insbesondere für Zahnbehandlungen. Jeder Kristall 505 ist so gestaltet, daß er mehr oder weniger auf eine spezifische Frequenz anspricht und der übertrager 485 bildet mit dem Kristall ein angepaßtes System, welches ein Verbundresonator ist, der auf die ausgewählte Frequenz anspricht.

Der Kristall 505 kann elektrisch derartig erregt werden, daß dieserSchwingungskomponenten in anderen Richtungen als in Längsrichtungen aufweist, um verschiedene mechanische Effekte an der Spitze auszuüben, falls dieses gewünscht ist. Dies wird dadurch erreicht, daß die Erregungsfrequenz verändert wird. Zusätzlich kann die Stelle der Zuführung der Spannung zu dem Kristall verwendet werden, um verschiedene Effekte zu erzeugen. Beispielsweise kann durch Zuführung der Spannung zwischen den Enden des Kristalls ein Torsionseffekt erzielt werden.

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Ein anderer Paktor für den Kristallbetrieb ist die relative Bedeckung der Kristalloberfläche durch die Silberbeschichtung. Durch ein Abflachen der Spitze und dadurch, daß das Verhält? nis von Breite und Dicke der Spitze etwa gleich eins gemacht wird, können Querbewegungen der äußeren Spitze erzielt werden und die Form der Spitzenbewegungen kann abgeändert werden, indem man die Spitzengestalt in entsprechender Weise anpaßt, so daß andere als reine Längs- oder Axialbewegungen der Spitze erzielt werden können.

Der Wandler 470 weist einen Frequenzfühler 525 auf, und es handelt sich hierbei um einen isolierten Abschnitt 525 der Beschichtung 520. Es ist ein Zwischenraum 528 zwischen den Beschichtungen vorgesehen, so daß der isolierte Abschnitt unabhängig vom übrigen Teil des Kristalls 505 wirksam ist. Auf diese Weise ist ein einziges Kristallelement vorgesehen, um sowohl als Ultraschallwandler wirksam zu sein und um auch ein elektrisches Signal zu erzeugen, durch das der Umformer 15 abgestimmt werden kann. Wie Fig. 37A zeigt, ist eine elektrische Leitung 530 vorgesehen, die in elektrischem Kontakt mit dem Abschnitt 526 durch ein Festlöten steht.

Wenn die Schaltung 415 dadurch eingeschaltet ist, daß der Schalter 436 geschlossen wird, so erregt ein plötzlicher Stromstoß den Kristall 505 und versetzt diesen in Schwingungen. Die Schwingungen des Kristalls 505 erzeugen Schwingungen im Rückkopllungskristallabschnitt 526 und diese Schwingungen werden der Umformerschaltung wieder zugeführt. Da die induzierten Schwingungen im Kristall harmonische und/oder sub- " harmonische Schwingungen der Kristallgrundfrequenz sein können, ist die Rückkopplungsschaltung derart abgestimmt, daß sie sich im Serienresonanzzustand bei der gewünschten Schwingungsfrequenz des Wandlers 470 befindet. Der Verstärker in der Schaltung arbeitet als ein Verstärker, so daß bei dieser Serienresonanzfrequenz das Rückkopplungssignal an dem Basis-

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eingang des Transistors sich auf einem Pegel befindet, der derart ist, daß ein ausreichendes Ausgangssignal vom Transistor abgegeben werden kann, welches dann über einen Transformator dem Kristall 505 zugeführt wird, um die Kristallschwingungen bei der gewünschten oder eingestellten Frequenz des Serienresonanzkreises aufrechtzuerhalten. Eine Umformerschaltung, die zusammen mit diesem Wandler verwendet werden kann, ist in den Pig. 54 und 55 beschrieben.

Das Instrument weist Griffeinrichtungen 555 auf, damit das Trennen und das Zusammenbauen des Instrumentes ¹J 30 und des Adapters 435 erleichtert werden. Diese Griffeinrichtungen 555 sind in Fig. 37 dargestellt. Es ist ein geriffelter Abschnitt 556 in der Nähe oder am hinteren Ende des Instrumentes 430 vorgesehen und ein geriffelter Abschnitt 557 in der Nähe oder am vorderen Ende des Adapters 435. Andere Griffeinrichtungen können vorgesehen sein und an einer Stelle des Instrumentes angeordnet sein,, wie beispielsweise Fingeraussparungen oder andere konturierte Formen, um das Zusammenbauen und das Auseinanderbauen der Teile zu erleichtern.

Das hintere Ende 476 des Gehäuses 472 weist einen elektrischen Stecker 535 auf, der mit dem Gehäuse über eine Hülse 536 verbunden ist. Diese Hülse ist im hinteren Ende 476 des Gehäuses 472 angeordnet und kann in diesem Ende in an sich bekannter Weise befestigt sein. Der Stecker 535 sitzt an einem Ende der Hülse 536 und paßt in einen G,egenstecker 540 hinein, beispielsweise in eine Steckerbuchse derart, daß elektrische Energie dem Wandler 470 zugeführt werden kann.

Der Adapter 435 ist derart ausgebildet, daß er an das hintere Ende des Gehäuses angepaßt ist, und dieser Adapter weist eine Kammer 441 auf. Der Adapter hat ein vorderes Ende 452, welches gegen das hintere Ende 476 des Gehäuses anliegt. Es ist eine Wandung 543 vorgesehen, deren Außenumfang 544 einen Durchmesser

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hat, der der gleiche ist wie der Außendurchmesser des Gehäuses 472. Die Steckerbuchse 540 ist in einer Einsenkung 545 angeordnet und weist elektrische Kontakte 547 und 548 auf. Die Steckerbuchse kann mit Preßsitz in dieser Einsenkung sitzen und zwar derart, daß elektrische Steckerstifte 549 > 550 und 551 und eine Wasserleitung 552 des Steckers 535> wie es in den Fig. 39 und 40 gezeigt ist, in die Steckerbuchse 540 hineinpassen. Diese Steckerbuchse weist Steckerhülsen 553, 554 und 558 auf. Die Steckerkontakte 549, 550 und 551 erstrecken sich von der Vorderseite des Steckers 535 aus und elektrische Verbindungsleitungen 512, 514 und 530 sind mit diesen Steckerkontakten 549, 550 und 551 verbunden. Im eingesteckten Zustand ist auch eine Verbindung mit den Steckerhülsen 558, 553 und 554 vorhanden, die ihrerseits mit den Kontakten 546, 547 und 548 verbunden sind. Eine Verlängerung 561 erstreckt sich teleskopartig vom Adapter 426 und sitzt mit Reibungssitz innerhalb der Kammer 480 am hinteren Ende des Instrumentes 430. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist eine Flüssigkeitsleitung vorgesehen, so daß das Instrument als Wasserspritz- oder Zahnbehandlungsinstrument verwendet werden kann. Eine Flüssigkeitsleitung 56O ist in Form eines flexiblen Rohres 562 vorgesehen und erstreckt sich durch die Hülse und steht mit dem Stecker 535 in Verbindung. Dieser Stecker weist einen Anschluß 552 auf, der mit dem Anschluß 555 in der Steckerbuchse 540 in bekannter Weise in Verbindung tritt. Die Leitung 562 erstreckt sich vom Strecker 535 und durch die axiale Bohrung im Kristall 505 hindurch und fluchtet axial mit dem Kanal 496, der sich vom Sitz 492 zur Spitze 486 des Übertragers 485 erstreckt.

Die Leitung 562 kann gegen den Boden des Sitzes 492 anliegen und durch eine Dichtung in Form eines O-Ringes 494 gehalten werden und dadurch wird eine flüssigkeitsdichte Abdichtung des gesamtes Leitungskomplexes erzielt. Andere Kupplungseinrichtungen können bei der Leitung 562 vorgesehen werden, so daß

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Flüssigkeit aus einer gewünschten Quelle abgezogen werden kann. Die Quelle kann eine Abzapfstelle oder eine Pumpe sein. Auf diese Weise kann ein Flüssigkeitsstrom kontinuierlich aufrechterhalten werden, oder der Flüssigkeitsstrom kann intermittierend abgegeben werden.

An den Kontakten 546, 547 und 548 sind Leitungen 564, 565 und 566 angeschlossen und ferner ist eine Flüssigkeitsleitung 567 vorgesehen, die mit dem Anschluß 555 verbunden sind. Alle diese Leitungen sind in einer flexiblen Kabelhülle 568 angeordnet und bilden mit dieser zusammen ein Kabel 428. Eine Halterung 569 erfaßt die Gabelhülle 545 und die darin enthaltenen Elemente.

Ein zusätzliches Merkmal der erfindung ist es, eine Trennung oder eine Trennwandung zwischen den elektrischen Elementen und dem Flüssigkeitselement sicherzustellen, so daß kein Kurzschluß auftreten kann. Bei der Verwendung von verschiedenen chemischen Lösungen besteht die Möglichkeit, daß ein Film von abgeschiedenen Teilchen sich zwischen den elektrischen Kontakt aus den Tröpfchen abscheiden kann, die vom Anschluß 552 und 555 austreten, wenn der Zubehörteil 430 und der Adapter 435 auseinandergenommen werden. Die Trenneinrichtung 570 ist in Fig. 37B und Fig. 37C dargestellt. Diese Trenneinrichtung weist eine Trennwandung 571 auf, die sich über die Vorderseite des Steckers 535 erstreckt, .uiü die elektrischen Anschlußstifte 549» 550 und 551 von der Flüssigkeitskupplung abzutrennen. In der Nähe des Anschlusses 552 ist eine Trennwandung 572 vorgesehen, die die elektrischen Kontaktstifte 553 _s 554 und 558 von der Flüssigkeitskupplung 555 trennt. Die Wandungen 571 und 572 sind ferner im Abstand voneinander angeordnet, wenn die Stecker 535 und 540 ineinander eingesteckt sind.

Die Fig. 38 bis 38D zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Zubehörteils 43Oa und eines Adapters 435a, die zusammen mit

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der Ausführungsform verwendet werden können, die in den Fig. 33 bis 35 dargestellt ist. Der Ultraschallwandler, der in den Fig. 38 bis 38D dargestellt ist, weist verschiedene neue Merkmale auf, die einen Teil der Erfindung bilden. Der Zubehörteil ¹OOa kann durch eine Abänderung des vorderen Endes für eine Vielzahl von Anwendungszwecken verwendet werden, wobei diese Anwendungszwecke nicht alle zahnmedizinische Behandlungen oder auf Anwendungen im Haushalt beschränkt sind. Es wird jedoch bei allen ein Standardtyp eines Ultraschallwandlers verwendet, und durch die Erfindung wird ein derartiger Standardtyp geschaffen, der überall dort verwendet werden kann, wo Ultraschallwandler erforderlich sind.

Der Zubehörteil 43Oa weist einen Ultraschallwandler 47Oa auf, der in einem rohrförmigen Gehäuse 472a angeordnet ist. Dieses Gehäuse hat ein vorderes Ende 474a und ein hinteres Ende 476a. Die äußere Wandung 478a des Gehäuses 472a haben irgendeine gewünschte Konfiguration, um die Handhabung durch den Benutzer zu erleichtern. Das Gehäuse weist einen konischen Abschnitt 479a auf, der am vorderen Ende 474a dieses Gehäuses endet. Es ist eine Kammer 48Oa vorgesehen, die sich vom hinteren Ende 476a des Gehäuses 472a aus erstreckt und diese Kammer steht mit einer axialen öffnung 482a in Verbindung, die am vorderen Ende 474a mündet. Wie die Fig. 38A zeigt, ist der Ultraschallwandler 470 innerhalb der Gehäusekammer 48Oa angeordnet und das Gehäuse 474a kann aus Kunststoff oder irgendeinem anderen geeigneten Material bestehen.

Der Ultraschallwandler 47Oa weist einen übertrager 48Oa auf, der ein abnehmbares Element 484a trägt. Dieses abnehmbare Element ist in abnehmbarer Weise am übertrager 485a mittels einer Schraube 487a befestigt. Dieses Element läuft in eine Arbeitsspitze 486a aus und der übertrager hat am anderen Ende eine Rückseite 488a. Der übertrager 485a kann die Form eines akustischen Impedanztransformators haben, der derart ausge-

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bildet ist, daß die Amplitude der mechanischen Schwingungen von der Hinterseite 488a zur Vorderspitze 486a verstärkt wird.

Die Veränderungen der Teilschnittsflächen, die erforderlich sind, um eine Amplitudenverstärkung zu erhalten, sind bei derartigen Übertragern an sich bekannt. Der Übertrager 485a und das Element 484a können aus Metall bestehen oder aus Kunststoff und zwar in Abhängigkeit von dem gewünschten Verwendungszweck. Das in Fig. 38-A dargestellte Instrument weist eine Wasserzuführung auf, und das Instrument kann für Zahnbehandlungen, beispielsweise bei der Zahnpflege vom Zahnarzt verwendet werden, wobei mit diesem Instrument die Zahnoberflächen und die Zahnfleischoberflächen voncAbscheidungen"frei gemacht werden, die normalerweise an den Zähnen vorhanden sind. Die Wandlerkonfiguration, die im folgenden beschrieben wird, ist im wesentlichen für professionelle Zwecke und für Haushaltszwecke vom gleichen Aufbau, mit der Ausnahme, daß die relative Leistung für den Haushaltsgebrauch geringer ist als für den professionellen Gebrauch, wobei hier die Einheit bei einem Zahnarzt verwendet wird, da beim Hausgebrauch bei einer Benutzung von innerhalb 6 Monaten die gleiche Energie verbraucht wird, wie beim Zahnarzt an einem Tage. Die Spitze 486akann in Abhängigkeit von dem Verwendungszweck und der Größe der Ultraschallschwingungen aus Kunststoff bestehen.

Der Übertrager weist einen hinteren Abschnitt 49Oa mit kreisförmigem Querschnitt und einen entsprechenden vorderen Abschnitt 495a auf. Der Übertrager 485a weist einen mit einem Krümmungsradius versehenen Übergangsabschnitt 499a auf, der den vorderen Abschnitt 495a mit dem hinteren Abschnitt 49Oa verbindet. Beide Abschnitte können einen kreisförmigen Querschnitt haben, wobei sich der vordere Abschnitt 495a aus dem vorderen Ende 474a des Gehäuses 472a um einen ausreichenden Abstand durch die Öffnung 483a hindurch erstreckt, wobei

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diese öffnung zu diesem Zweck vorgesehen ist. Der übertrager ^t85a kann eine Ringnut 50Oa aufweisen, die eine Wandlerhalterung aufnimmt. Die dargestellte Wandlerhalterung hat die Form eines O-Ringes 501a. Diese Wandlerhalterung kann - falls gewünscht - jede beliebige Form haben.

Der Ultraschallwandler 47Oa ist langgestreckt gebaut und hat eine Länge, die im allgemeinen ein ganzzahliges Vielfaches der halben Wellenlänge der Kompresssionswellen ist, die ausgebildet werden und zwar bei einer Frequenz, die der kombinierten Länge der Komponenten entspricht, so daß Längsschwingungen oder andere Bewegungskomponenten am Ende 486a auftreten. Es wird eine optimale Amplitude der Längsschwingungen erhalten und es wird eine optimale übertragung erzielt, wobei die Amplitude durch die Beziehung der Massen des hinteren Abschnittes 490 zu den Massen des vorderen Abschnittes 495a bestimmt wird. Die Massen können so bestimmt werden, daß entweder die Schwingungsamplitude, die vom Wandlerkristall aufgenommen werden, vergrößert oder verkleinert werden.

Der Kristall 505a ist an der Rückseite 488a montiert und zwar mittels eines Epoxy-Klebers, wie es an sich bekannt ist. Der Kristall 505a hat eine zylindrische Form und beim dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen Blei-Zirkonat-Blei-Titanat-Keramikkristall, der so ausgebildet ist, daß dieser Kristall Ultraschallschwingungen in der Längsrichtung ausführt, wenn dieser Kristall durch elektrische Hochfrequenzpulse erregt wird.

Wie die Fig. 38A zeigt, ist der Kristall 505a an der Fläche 488a montiert und mechanisch mit dieser Fläche durch einen härtenden Zement verbunden, beispielsweise durch einen Epoxy-Kleber. Dieser Klebstoff wird nach dem Härten oder Abbinden starr und bildet eine starre direkte mechanische Kupplung zwischen dem hinteren Abschnitt 49Oa und dem Kristall 505a,

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so daß Ultraschallängsschwingungen dieses Kristall direkt auf den akustischen Impedanztransformator übertragen werden. Diese Teile bilden einen Verbundresonator.

Der elektrische Schwingkreis ist mit dem Kristall 505a über Leitungen 512a und 51¹Ja verbunden. Diese Leitungen sind mit den gegenüberliegenden im Abstand voneinander angeordneten Seiten 5l6a und 5l8a des Kristalls 505a durch ein Anlöten o. dgl. verbunden. Der Kristall 505a weist auf den Wandungsoberflächen 5l6a und 5l8a eine elektrisch leitende Silberbeschichtung 52Oa auf, die eine Dicke von etwa 0,0015" hat. Eine solche Beschichtung kann durch eine Elektroabscheidung oder durch ein anderes Arbeitsverfahren aufgebracht v/erden. Nachdem die Lötverbindungen zwischen dem Kristall 505a und den Drähten 512a und 51**a hergestellt sind, sowie zwischen einem dritten Draht, und dem Kristall, wie es noch erläutert werden soll, kann die Baugruppe in den Zubehörteil 43Oa eingesetzt werden.

Elektrische Schwingungsenergie wird den Leitungen 512a und 5l4a vom Generator zugeführt, um den gewünschten piezoelektrischen Effekt und die Ultraschallsclwingungen im Kristall 505a und in der Spitze *l86a zu erzeugen. Die Leitung 512a, die an der Wandung 5l6a des Kristalles 505a befestigt ist, kann mit der heißen Seite des Generators verbunden sein, und die Leitung 51¹Ja kann mit der neutralen Seite oder umgekehrt verbunden sein.

Der Kristall 505a besteht aus Blei-Zirkonat-Blei-Titanat-Keramik und dieser Kristall hat die Eigenschaften, daß er sich in Längsrichtung ausdehnt und zusammenzieht, wenn er durch elektrische Hochfrequenzschwingungen erregt wird. Ein derartiger Kristall kann derart gestaltet sein, daß er seine Schwingungen bei einer Frequenz von 25 000 Hz durchführt, wobei dies insbesondere für Zahnbehandlungszwecke vorgesehen ist.

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Jeder Kristall 505a ist derart gestaltet, daß dieser mehr oder weniger auf eine spezifische Frequenz anspricht und der übertrager ^85a ist derart ausgebildet, daß durch diese ein angepaßtes Paar gebildet wird, welches praktisch einen Verbundresonator darstellt, der auf die ausgewählte Frequenz anspricht.

Ein weiterer Faktor des Kristallbetriebes ist das relative Ausmaß der Kristalloberfläche, die von der Silberbeschichtung bedeckt ist. Durch ein Abflachen der Spitze und dadurch, daß die Breite und die Dicke der Spitze im Verhältnis etwa gleich eins gemacht werden, können Querbewegungen der äußeren Spitze erzielt werden und dementsprechend kann das Muster der Spitzenbewegung durch eine entsprechende Auswahl der Spitzengestalt abgeändert werden, falls andere als reine Längs- oder Axialbewegungen der Spitze erwünscht sind.

Der Wandler *J70a weist einen Frequenzfühler 525a auf, wie es in Fig. 28D gezeigt ist. Dieser Frequenzfühler ist in Form eines elektrisch isolierten Abschnittes 526a der Beschichtung 52Oa dargestellt. Es ist ein Isolationsabschnitt 528a zwischen diesen Beschichtungen vorgesehen, so daß der isolierte Abschnitt 526a unabhängig vom übrigen Teil des Kristalls 505a arbeitet. Auf diese Weise wird ein einzelnes Kristallelement geschaffen, welches sowohl als Ultraschallwandler arbeitet und gleichzeitig ein elektrisches Signal erzeugt, mit dem der Umformer bzw. Generator abgestimmt wird. Wie Fig. 38B zeigt, ist eine elektrische Leitung 53Oa elektrisch mit dem Abschnitt 526a durch eine Verlötung o. dgl. verbunden. Es sei bemerkt, daß der Fühler 525a auf jeder Oberfläche des Kristalls vorgesehen sein kann. Es muß hierbei nicht die gleiche Oberfläche sein wie der Abschnitt des Kristallelementes, der zum Antreiben verwendet wird.

Wenn der Generator durch Schließen des Einschalters erregt wird, treibt ein plötzlicher Stromstoß den Kristall 505a an

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und versetzt diesen in Schwingungen. Die Schwingungen 505a erzeugen ihrerseits Schwingungen im Rückkopplungskristallabschnitt 526a und der Schwingungsausgang des Kristalls 505a wird auf den Umformer zurückgekoppelt. Da die induzierten Schwingungen im Kristall harmonische und/oder subharmonische Schwingungen der Kristallgrundfrequenz sein können, ist die Rückkopplung im Generator so abgestimmt, daß eine Serienresonanz bei der gewünschteb Schwingungsfrequenz des Wandlers 470a auftritt. Der Transistor in der Schaltung arbeitet als ein Verstärker, so daß bei dieser Serienresonanzfrequenz das Rückkopplungssignal zum Basiseingang des Transistors einen derartigen Pegel hat, daß ein ausreichendes Signal am Transistorausgang erzeugt wird, welches über einen Transformator dem Kristall 505a zugeführt wird, um die Kristallschwingungen auf der gewünschten oder eingestellten Frequenz des Serienresonanzkreises aufrechtzuerhalten. Es kann ein Umformerkreis verwendet werden, der in den Fig. 51 und 52 dargestellt ist und der unter Bezugnahme auf diese Figuren beschrieben wird.

Die Einrichtung weist Griffvorrichtungen 555a auf, um das Trennen und Zusammensetzen des Instrumentes 43Oa und des Adapters 435a zu erleichtern. Die Griffeinrichtungen 555a sind in Fig, 38 als ein geriffelter Abschnitt 557a in der Nähe oder am hinteren Ende des Instrumentes 43Oa dargestellt und als ein geriffelter Abschnitt 556a in der Nähe oder am vorderen Ende des Adapters 435a. Andere Formen von Griffeinrichtungen können verwendet werden.-und entlang dem Instrument angeordnet werden, wie beispielsweise Fingeraussparungen oder andere konturierte Formen, um den Zusammenbau und das Auseinandernehmen der Teile zu erleichtern.

Das hintere Ende 476a des Gehäuses 472a weist einen elektrischen Stecker 535a auf, der mit dem Gehäuse über eine Buchse 536a verbunden ist. Diese Buchse erstreckt sich innerhalb des

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hinteren Endes 476a des Gehäuses 472a und kann in diesem Ende in jeder beliebigen Weise gefestigt sein. Der Stecker 535a sitzt an einem Ende der Buchse 536a und paßt in einen gegenüberliegenden Gegenstecker 54Oa hinein, beispielsweise in eine Steckerbuchse. Das Einpassen ist derart, daß elektrische Energie auf den Wandler 47Oa übertragen werden kann

Der Adapter 435a ist derart ausgebildet, daß dieser an das hintere Ende des Gehäuses angepaßt ist. Dieser Adapter v/eist eine Kammer 54la auf, die ein vorderes Ende 542a hat, welches gegen das hintere Ende 476a mit einem Wandungsabschnitt 54 3a anliegt, der einen Außendurchmesser 544a hat, der gleich dem Außendurchmesser des Gehäuses 472a ist. Die Steckerbuchse 54Oa ist in einer Einsenkung 545a angeordnet und v/eist elektrische Kontakte 546a, 547a und 548a auf. Diese Steckerbuchse kann in der Einsenkung mittels Preßsitz derart sitzen, daß die elektrischen Steckerenden 549a, 55Oa und 551a sowie die Wasserkupplung 552a des Steckers 535a, wie es die Fig. 38C und 38D zeigen, innerhalb der Steckerbuchse 54Oa sitzen, wobei diese Hülsen Kontakte 553a, 554a und 558a aufweisen, wobei ferner eine Kupplung 555a für die Flüssigkeit vorgesehen ist. Die Steckerkontaktenden 549a, 55Oa und 551a erstrecken sich von der Vorderseite des Steckers 535a aus und die drei elektrischen Leitungen 512a, 5l4a und 53Oa sind mit 549a, 55Oa und 551a verbunden und damit mit den Hülsen 558a, 553a und 554a, die ihrerseits mit den Anschlüssen 546a,. 547a und 548a verbunden sind. Ein Vorsprung $6la erstreckt sich in teleskopischer Beziehung vom Adapter 426a aus und sitzt mit einem Reibungssitz innerhalb der Kammer 48Oa am hinteren Ende des Instrumentes 43Oa. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Flüssigkeitskanal im Instrument vorgesehen, so daß das Instrument als Wasserspritze verwendet werden kann oder für Zahnbehandlungszwecke und deshalb ist eine Flüssigkeitsleitung 56Oa vorgesehen, die die Form eines flexiblen Rohres 562a hat. Dieses Rohr erstreckt sich durch die Hülse 536a und ist

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mit dem Stecker 535a verbunden, wobei eine Kupplung 552a dieses Steckers in eine Kupplung 555a des Steckers 5¹IOa in üblicher Weise hineinpaßt. Die Leitung 562a erstreckt sich vom Stecker 535a aus und verläuft durch die Kammer 48Oa und erstreckt sich dann in die äußere Gehäusewandung M78a hinein. Diese Wandung kann beim dargestellten Ausführungsbeispiel aus zwei Abschnitten bestehen und zwar aus einem ersten Abschnitt 502a und aus einem zweiten Abschnitt 503a, wie es insbesondere in Fig. 38B dargestellt ist- Auf diese Weise kann eine Längsnut 5O²Ia in einem oder in beiden Abschnitten vorgesehen sein, so daß diese Nut oder dieser Kanal die Leitung 562a aufnehmen kann. Diese Leitung sitzt in diesem Kanal und erstreckt sich durch den sich konisch verjüngenden vorderen Abschnitt ^79a hindurch und über das vordere Ende 47^a hinweg. Das vordere Ende 510a der Leitung 562a kann abgeschrägt sein und so neben der vorderen Spitze 486a angeordnet sein, daß sie einen Sprühstrahl abgibt. Die einzelnen Abschnitte 502 a und 503a können durch eine Ultraschalltechnik miteinander verbunden sein oder können so geformt sein, daß diese Teile zusammenschnappen können. Auf diese V/eise wird ein einfacher und neuer Aufbau geschaffen und hierbei wird das Problem der Wasserleckage ausgeschaltet. Der gesamte Wandler kann nach dem Zusammenbau in einem der Abschnitte angeordnet werden, wobei die Leitung 562a dann im Kanal 50¹Ia angeordnet wird und dann kann der andere Abschnitt ausgesetzt werden und beide Abschnitte können miteinander verbunden werden. Es sei bemerkt, daß die Spitze des Gerätes nicht abnehmbar sein muß. Da die Konfiguration der Spitze veränderbar ist, kann auch das Ende 510 der Leitung 552a in jeder gewünschten Form gefertigt sein und diese Spitze kann dann in diesem Gehäuseabschnitt angeordnet werden.

Eine Schalteinrichtung ist in Form eines Schalters 563a am Zubehörteil '4 3Oa angeordnet und diese Schalteinrichtung kann mit dem Stecher 535a in üblicher nicht dargestellter Weise verbunden sein,

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Die Kontakte 546a, 547a und 548a sind mit Leitungen 564a, 565a und 566a verbunden und ferner ist noch eine Flüssigkeitsleitung 567a vorgesehen, die' mit der Kupplung 555a verbunden ist. Alle Leitungen sind innerhalb einer flexiblen Hülle 568a verbunden und die Gesamtheit dieser Teile bildet ein Kabel 428a. Eine Halterung 469a hält die Kabelhülle 545a und die darin enthaltenen Teile fest.

Es ist ein zusätzliches Merkmal der Erfindung, eine Abtrennung zwischen den elektrischen Elementen und den Flüssigkeitselementen herzustellen, um sicherzugehen, daß kein Kurzschluß auftreten kann. Bei der Verwendung von verschiedenen chemischen Lösungen besteht die Möglichkeit, daß sich ein Niederschlagsfilm zwischen den elektrischen Kontakten ausbilden kann, der aus den Tröpfchen entsteht, die aus den Kupplungen 552a und 555a austreten, wenn der Zubehörteil 43Oa und der Adapter 435a auseinandergebaut werden. Die Trenneinrichtungen 57Oa sind in den Fig. 38C und 38D dargestellt und umfassen eine senkrechte Trennwandung 571a, die sich über die Oberfläche des Steckers 535a erstreckt, um die elektrischen Anschlußstifte 549a, 55Oa und 551a von der Flüssigkeitskupplung zu trennen. In der Nähe der Kupplung 552a und zwar derart, daß kein Durchlecken erfolgen kann, ist eine senkrechte Wandung 572a angeordnet, die die elektrischen Anschlüsse 553a, 554a und 558a von der Flüssigkeitskupplung 555a abtrennt. Die Wandungen 571a und 572a sind im Abstand voneinander angeordnet, wenn die Stecker 535a und 54Oa ineinander eingesteckt sind.

Die Fig. 39 und 40 zeigen eine andere Ausführungsform eines Frequenzfühlers 525b, der dem Kristall 505b zugeordnet ist. Der Kristall hat eine rechteckige Form und ist an der hinteren Fläche 488b des Wandlerabschnittes 49Ob befestigt, der ebenfalls einen rechteckigen Querschnitt hat. Die Form des Wandlers oder des Kristalls können sich gemäß den Erfordernissen verändern. Um den Kristall 505b zu erregen, ist ein« Leitung

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5l4b mit der Beschichtung 52Ob verbunden und die Leitung 512b ist mit der Beschichtung 52Ob auf der gegenüberliegenden Oberfläche des Kristalles 505b verbunden.

Der Fühlerabschnitt 526b liegt bei dieser Ausführungsform auf der Seite des Kristalls und ist elektrisch vom Abschnitt 52Ob derart isoliert, daß die erforderlichen Rückkopplungssignale für den Umformer ausgebildet werden. Die Erfindung ermöglicht demgemäß die Verwendung eines Kristalls von jeder gewünschten Form,der elektrisch isolierte Abschnitte aufweist, um einen Teil des elektromechanischen Systems zum Antrieb des Wandlers zu bilden.

Die Fig. 41 und 42 zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem ein Behälter 420 in Verbindung mit dem System MlO verwendet wird. Dieser Behälter 420 hat die Form eines flaschenartigen Behälters, der von einem Zahnarzt oder einem anderen Benutzer verwendet werden kann. In diesen Behälter ist eine spezielle Flüssigkeit 422 enthalten. Diese Flüssigkeit kann Wasser sein oder irgendeine andere spezielle Flüssigkeit oder ein Medikament, welches zusammen mit dem System 410 verwendet wird. Auf diese Weise können verschiedene Zahnbehandlungen sowohl physikalischer als auch psychologischer Art durchgeführt· werden, wobei hierdurch der Zahnarzt bei der Durchführung seiner Behandlungen erheblich unterstützt wird. Wenn beispielsweise die Flüssigkeit 422 rot gefärbt ist und wenn das Zahnarztinstrument 426,wie in Fig. 33 dargestellt, benutzt wird, und wenn der Patient blutet, so wird ihm dies nicht bewußt, da der Behälter 420 aus klarem Kunststoffmaterial ist, so daß der Patient, wenn er eine rote Flüssigkeit gewahr wird, die in seinem Mund vorhanden ist, nicht feststellen kann, daß ee «ich hierbei um ein Gemisch mit seinem eigenen Blut handelt *

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Eine andere Zahnbehandlung besteht darin, daß eine anästhetisierende Flüssigkeit verwendet wird, die es dem Zahnarzt ermöglicht, gleichzeitig das Zahnfleisch des Patienten zu anästhetisieren, wenn eine Zahnbehandlung durchgeführt wird. Dadurch ist es möglich, sowohl die behandelte Stelle sauber zu halten als auch die Angst vor der Zahnbehandlung herabzusetzen. Das erfindungsgemäße System erleichtert dem Zahnarzt die Verwendung einer großen Vielzahl von Medikamenten.

Der Behälter 420 kann verschiedene Formen, Größen u. dgl. haben und kann jedoch so ausgebildet sein, daß er in Verbindung mit der Pumpe 425 verwendet werden kann, die im Gehäuse 41¹I angeordnet ist und zwar derart, daß wenn der Flüssigkeitsschalter 442 auf die Stellung in"inneres System" eingestellt ist und der Behälter 420, wie es in Fig. 42 gezeigt, angeordnet ist, eine Strömung automatisch auftritt, wobei diese Strömung durch die Pumpe 425 abgegeben wird und dann durch das Instrument 436.

Der Behälter 420, der in Fig. 41 dargestellt ist, weist einen Körperabschnitt 556 auf, in dem ein innerer Hohlraum 578 ausgebildet ist. Ferner ist eine äußere Oberfläche 580 vorgesehen. Auf dieser äußeren Oberfläche kann ein Schild angeordnet sein, oder es können andere Markierungen vorgesehen sein, die die in diesem Behälter enthaltene Lösung kennzeichnet. An einem Ende des Behälters ist ein Endabschnitt 582 vorgesehen, der. mit der Seitenwandung 576 ein Ganzes bildet, wobei eine Entlüftung 585 in diesem Abschnitt vorgesehen ist, damit Luft in den Behälter 420 eintreten kann, wenn dieser in Betrieb ist, wie es in Fig. 42 dargestellt ist.

Die Ventiliervorrichtung kann eine öffnung 586 umfassen, die sich durch die Endwandung 582 erstreckt und eine Verbindung zwischen der Atmosphäre und der Kammer 548 herstellt.

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Der obere Abschnitt der Seitenwandung 556 weist einen Gewindeabschnitt 588 auf und auf diesem Gewindeabschnitt kann ein Gewinde 590 eines Deckels 591 geschraubt werden. Dieses Gewinde ist im Rangabschnitt 592 dieses Deckels vorhanden. Der Deckel 591 weist einen nach unten sich erstreckenden Ansatz 59*1 auf, und dieser Ansatz kann konisch ausgebildet sein, so daß wenn der Deckel 591 sich in der in Pig.¹Il dargestellten Stellung befindet, der Ansatz 59¹* als Abschluß oder Dichtung wirkt, um den Endabschnitt 502 abzuschließen und um zu verhindern, daß aus diesem Endabschnitt Flüssigkeit austritt. Die Entlüftungseinrichtung kann auch andere Formen und Gestalten haben. Beispielsweise kann die Kunststoffwandung 582 so dimensioniert sein, daß sie durch den Ansatz 59¹* durchstochen wird. Andere Mittel können verwendet werden, um eine Entlüftung durchzuführen, wie beispielsweise ein Ventil oder auch eine Auskleidung im Behälter, die durch den Atmosphärendruck zusammengepreßt wird.

Das untere Ende 595 des Behälters 1J2O ist zusammen mit der Wandung 576 ausgebildet und es ist eine Abgabevorrichtung 600 vorgesehen, die derart ausgebildet ist, daß sie mit der Pumpe *»25 zusammenarbeiten kann, die in dem Gehäuse vorgesehen ist. Wie Fig. ¹Jl zeigt, weist die Abgabevorrichtung eine öffnung 610 auf, die sich axial durch eine Buchse 602 hindurch erstreckt, die im unteren Ende 595 angeordnet ist. Diese Buchse kann aus einem Material, wie beispielsweise weichem Kunststoff oder Kautschuk bestehen und kann eine Abdichtung oder einen Verschluß bilden, wenn der Behälter ^20 nicht benutzt wird. Der Behälter ^20 weist ein Umfangsgewinde auf, welches einen Verschluß 605 aufnimmt. Dieser Verschluß weist einen Rand 606. auf, in dem ein Innengewinde 607 angeordnet ist, das auf das Gewinde 60*i aufgeschraubt wird, welches an der Wandung 576 ausgebildet ist. Der Verschluß 605 weist einen Abschlußabschnitt 608 auf und es handelt sich hierbei um einen angehobenen Bereich, der einen Kontaktabschnitt 610 hat, der gegen das vordere Ende 612 der Buchse 602 anliegt.

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Der Behälter 42o kann ebenfalls einen Flüssigkeitsanzeiger 615 aufweisen. Dieser Anzeiger kann die Form von Skalenmarkierungen 616 haben, die.sich horizontal auf der äußeren Oberfläche 580 des Behälters derart erstrecken, daß die Menge der Flüssigkeit, die durch das System abgegeben wird, von einer Hilfsperson überwacht werden kann oder vom Zahnarzt überwacht werden kann, oder vom Verbraucher überwacht werden kann. Der beschriebene Behälter 420 kann für alle Mundbehandlungszwecke verwendet werden und die Flüssigkeit kann aus dem Behälter durch einen Handinstrument hindurch gepumpt werden, unabhängig davon, ob dieses Handinstrument einen Ultraschallwandler aufweist oder nicht. Der Behälter 420 kann für Haushaltszwecke und auch für professionelle Zahnbehandlungszwecke verwendet werden, wobei Medikamente von bestimmter Art in den Behälter angeordnet sind.

Im Betrieb kann der Benutzer den Behälter 420 umkippen und die Kappe 605 zuerst entfernen. Dann wird der Behälter in die richtige Lage gegenüber der Pumpe 425 gebracht, derart, daß die Ansatzbuchse 602 in einerAussparung 618 sitzt, die bei der Pumpe 425 vorhanden ist. Die Pumpe weist einen Ansatz 618 auf, der sich durch die öffnung 610 hindurch in die Kammer 578 hinein erstreckt, damit die Flüssigkeit 422 austreten kann. Die Verlängerung 618 kann eine scharfe Spitze 620 aufweisen, wobei diese Einrichtung dann in Verbindung mit der in Fig. 4lA dargestellten Vorrichtung verwendet werden kann, jedoch beschrieben werden soll. Bei dieser Vorrichtung ist eine Membran vorgesehen, die durchstochen werden muß. Wenn der Behälter 420 sich in der richtigen Stellung befindet, wie es in Fig. 42 gezeigt ist, oder noch davor, kann die Kappe 591 um eine ausreichende Strecke abgeschraubt werden, so daß die Entlüftungsöffnung 586 zur Atmosphäre hin geöffnet ist, damit die Flüssigkeit 422 ausströmen kann.

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In Pig. 4lA ist eine andere Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Die Abdichtung 600 des Behälters 420 weist eine durchstechbare oder durchbrechbare Membran 622 auf, die sich quer über die öffnung 601 erstreckt. Wenn der Behälter 420 auseinandergenommen wird, wie es im Vorstehenden beschrieben wird, und wenn der Behälter dann in die in Fig, 42 gezeigte Stellung gebracht wird, so durchsticht-die Nadelspitze 620 des Elementes 618 die Membran 622 und Flüssigkeit kann in die Pumpe eintreten.

Die Fig. 4lB beschreibt eine andere Ausführungsform der Dichtung, die bei der Abgabeeinrichtung 600 vorgesehen ist. Die Buchse 602 weist in der Nähe der Vorderseite 612 eine Kammer 624 auf, in der ein Rückschlagventil 623 angeordnet ist. Dieses Rückschlagventil weist eine Abdichtungskugel 625 auf und eine Feder 626, die innerhalb der Kammer 624 derart angeordnet ist, daß normalerweise die Ventilkugel 625 gegen einen Ventilsitz 627 am Boden des Hohlraumes 624 gedrückt wird.Wenn der Behälter 420 im Betrieb in die Stellung gebracht wird, die in Fig. 42 dargestellt ist, so drückt das Element 6I8 das Ventil in die öffnungsstellung und Flüssigkeit kann durch das Rückschlagventil hindurchströmen. Die Verwendung des in Fig. 4lB dargestellten Ventiles hat den zusätzlichen Vorteil, daß der Behälter leicht vom System 410 abgenommen werden kann und zwar, indem der Behälter einfach nach oben abgezogen wird. Flüssigkeit tritt hierbei nicht aus, da sich das Ventil automatisch wieder schließt. Auf diese Weise wird die Benutzung der Einrichtung vereinfacht und der Behälter steht für weitere Zwecke zur Verfügung und kann mit dem System wieder zusammengebaut werden.

Dem Zahnarzt steht ein Gerät mit großer Flexibilität zur Verfügung und der Zahnarzt kann eine große Anzahl von Chemikalien verwenden und diese Chemikalien an die speziellen Stellen der Mundhöhle bringen und zwar in ausgewählten Dosen

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und dadurch kann der Zahnarzt die verschiedensten Behandlungen mit dem erfindungsgemäßen Gerät durchführen. Die Behälter können einfache Wegwerfbehälter sein oder wieder verwendbare Behälter, so daß der Zahnarzt die Behälter für einen anschließenden Gebrauch selbst wieder füllen kann. Die Frage, ob wegwerfbare oder wieder verwendbare Behälter verwendet werden, wird teilweise durch die Kosten bestimmt. Auf alle Fälle wird eine neue Flexibilität und Vielseitigkeit sowohl für den Zahnarzt als auch für andere Benutzer zur Durchführung von Mundhygienebehandlungen erzielt.

Fig. 43 zeigt schematisch das System MIO und zwar die Grundanordnung der Teile, wobei ein Ultraschallinstrument 430 und ein Adapter 435 vorgesehen sind. Diese Teile werden, wie oben beschrieben, miteinander verbunden. Der Adapter 435 steht in Betriebsverbindung mit dem Umformer 415, wobei dieser Umformer 415 einen Stecker 4l6 aufweist, der mit dem Umformer über ein Kabel 459 verbunden ist. Der Fußschalter 437 ist mit dem Umformer 415 über ein Kabel 439 verbunden. Das hydraulische System 603 ist seinerseits mit dem Wandler 405 und mit dem Adapter 435 verbunden, wie es im folgenden noch unter Bezugnahme auf die Fig. 44 bis 48 erläutert werden soll.

Ein neues Merkmal der Erfindung besteht darin, daß es nunmehr dem Benutzer möglich ist, in einfacher Weise entweder eine äußere Flüssigkeitsspeisequelle auszuwählen, wie beispielsweise die Wasserleitung, oder eine zum System gehörende innere Flüssigkeitsspeisequelle und diese Speisequelle kann irgendeine Anzahl von vorbestimmten Medikamenten umfassen, wobei die Medikamente sich sowohl hinsichtlich der Farbe als auch der chemischen Zusammensetzung voneinander unterscheiden.

Es wurde gefunden, daß es wünschenswert sein kann, einen Spülzyklus zur Verfügung zu haben, um das System zwischen der

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Verwendung von unterschiedlichen medizinischen Flüssigkeiten zu spülen. Wenn beispielsweise eine rote Lösung für· einen ersten Patienten verwendet wurde und wenn eine blaue Lösung für einen zweiten "Patienten vorgesehen ist, so kann der Benutzer den Wunsch haben, das hydraulische System zu spülen, ehe die blaue Lösung verwendet wird, so daß der Patient lediglich die blaue Lösung sieht. Wie bereits ausgeführt, kann dies aus chemischen Gründen erforderlich sein und zwar wegen der Unverträglichkeit der entsprechenden Lösung oder es kann möglich sein, daß eine Lösung für einen speziellen Zweck vorgesehen ist und daß diese Lösung nicht im Mund eines anderen Patienten verwendet werden soll, in jedem Fall ist das erfindungsgemäße System derart flexibel, daß - falls es gewünscht ist - ein Spülzyklus durchgeführt werden kann.

In den Fig. 4*4 bis lJ8 sind schematisch Schaltbilder dargestellt, die die Betriebsmöglichkeiten des hydraulischen Systems 603 veranschaulichen, damit es möglich wird, eine Flüssigkeit entweder von einer äußeren Quelle oder einer inneren Quelle auszuwählen. Ferner wird die Möglichkeit gezeigt, die innere Komponente des Systems 603 mit von außen kommender Flüssigkeit, beispielsweise Wasser, zu spülen, so daß die spezielle chemische Lösung, die in dem Behälter und in den Leitungen vorhanden ist, durch das Wasser ausgespült wird, ehe eine andere Flüssigkeit verwendet wird. Gleichzeitig kann das Spülen durchgeführt werden, um die Leitungen, die das hydraulische System bilden, für das Pumpen vorzubereiten, um auf dicpe Weise Luft, die in den Leitungen enthalten ist, zu entfernen, so daß in dem gesamten hydraulischen System Flüssigkeit enthalten ist, wenn die Anlage betätigt wird.

FJg. M zrzrt las hydraulische System 603 in der Lage, in der der Ben·χ⁴- ::er lediglich die äußere Föüssigkeitsqueüle verwenden viii. Die äußere Flüssigkeit tritt in die Leitung fin u■■-..! ist durch den Pfeil 65¹I cekennzeichnet. Um das

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System so einzustellen, daß die äußere Flüssigkeitsquelle verwendet wird, stellt der Benutzer den Wahlschalter 442, der an der Vorderseite des Gerätes angeordnet ist, ein und zwar in die Stellung "äußeres System".

Das hydraulische System 63O weist ein sogenanntes äußeres Solenoidventil 632 auf, welches verwendet wird, um die Ströme zu steuern und dieses Ventil ist in die Leitung 653 eingeschaltet. Eine T-förmige Leitung 648 steht mit dem sogenannten inneren Solenoidventil 634 in Verbindung. Dieses Ventil arbeitet in der gleichen Weise wie das Ventil 632, um die Ströme zu steuern. Der Auslaßabschnitt 65O des T-Stückes 648 ist mit dem Flüssigkeitsregelschalter 445 verbunden. Dieser Regelschalter steuert die Strömungsrate durch den Schalter hindurch und ist an der Vorderwandung des Gehäuses montiert. Mit diesem Regelschalter ist die Leitung 567 verbunden, die ihrerseits mit dem Adapter 135 (Fig. 43) in Verbindung steht. Der Adapter 435 ist seinerseits mit dem Instrument 426 verbunden und dadurch wird ein kontinuierlicher Strömungsweg ausgebildet, der durch den Pfeil 653 schematisch veranschaulicht ist.

Das sogenannte innere Ventil 634 ist über eine Leitung 655 mit der Pumpe 425 verbunden. An der Außenseite der Pumpe ist ein Motor 645 montiert. Die Pumpenmotorwelle, die sich in die Kammer 647 der Pumpe 425 hinein erstreckt, trägt ein Pumpenrad 643.

Auf der Oberseite der Pumpe 425 ist in lösbarer Weise ein · Flüssigkeitsbehälter 420 montiert, wobei es sich hierbei um einen offenen oder geschlossenen Typ handeln kann. Dieser Behälter enthält die Flüssigkeit 422, deren Verwendung im Vorstehenden bereits erläutert wurde.

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Den Solenoid betätigten Ventilen 632 und 634 sind elektrische Spulen 635 und 641 zugeordnet. Ein Ende einer jeden Spule 637 und 642 ist über eine Leitung 638 mit dem Anschluß 649 des Spülschalters 640 verbunden und über eine Leitung 676 mit dem Wandler 415, der mit einer Seite der 60 Hz-Netzspannungsleitung verbunden ist. Das andere Ende der Spule 635 ist über eine Leitung 636 mit der "Aussen-Kontaktstellung" des Schalters 442 verbunden. Das andere Ende der Spule 641 ist über die Leitung 644 mit dem Kontakt 657 des Spülschalters 640 verbunden. Der Anschluß 657 ist über eine Leitung 646 mit einer Seite des Motors 645 verbunden. Der Anschluß 651 ist mit dem "Innen"-Kontakt des Schalters 442 verbunden. Die andere Seite des Motors 645 ist über die Leitung 666 mit dem Anschluß 659 des Spülschalters 640 verbunden. Der Anschluß 66I des Schalters 640 ist über eine Leitung 672 mit dem Anschluß 667 des Umformers 415 verbunden.

Der Anschluß 667 ist mit der anderen Seite der 60 Hz-Netzspannungsleitung verbunden und zwar über den Umformer 415, die Leitung 459 und den Stecker 460. Dieser Stecker wird in einen Steckkontakt, der nicht dargestellt ist, eingesteckt. Der Anschluß 667 des Umformers 415 ist ebenfalls über eine Leitung 670 mit einem ersten Satz von normalerweise offenem Kontakt des Relais 662 verbunden, welches in seiner geschlossenen Lage dargestellt ist und über eine Leitung 668 mit dem Kontaktarm des Schalters 442.

Es sei bemerkt, daß obwohl beim bevorzugten Ausführungsbeispiel die normale Netzspannung zum Betrieb der Solenoide und des Pumpenmotors verwendet wird, eine geringere Spannung verwendet werden kann oder sogar eine Batterie, um die Anlage zu betätigen. Es liegt im Rahmen der Erfindung, mechanische Ventile zu verwenden, die eingestellt werden, um die Plüssigr keiten auszuwählen.

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Wenn im Betrieb der Benutzer lediglich die Verwendung der äußeren Flüssigkeitsquelle wünscht, wobei diese Flüssigkeit in die Leitung 653 bei dem Falle 654 eintritt, wird der Schalter 442, der an der Vorderseite des Gehäuses angeordnet ist, wie es früher erwähnt wurde, in seine Stellung "äußeres System" eingestellt und der Spülschalter 640 wird in seine obere Stellung gebracht, wie es Fig. 44 zeigt. Dadurch wird das sogenannte äußere Solenoidventil 632 geöffnet und zwar über die Kontakte des Relais 662, wenn der Fußschalter 437 durch den Schuh der Bedienungsperson (Fig. 33) geschlossen wird. Da keine Spannung dem inneren Solenoidventil 643 zugeführt wird, so bleibt dieses geschlossen (in der senkrechten Stellung ). Dadurch wird verhindert, daß Flüssigkeit in die Leitung 655 eintreten kann. Dem Motor 645 wird keine Spannung zugeführt und deshalb bleibt die Pumpe in ihrer Ruhelage.

Das Wasser, welches in die Leitung 653 beim Fall 654 eintritt, gelangt in das T-Stück 618 und fließt durch die Leitung 650 und durch den Regelschalter 445 hindurch. Dieser Regelschalter 445 wird manuell vom Benutzer eingestellt, um die Strömungsrate durch den Schalter hindurch und damit durch die Leitung 567 hindurch einzustellen. Diese Leitung 567 ist mit dem Adapter 435 (Fig. 43) verbunden, so daß das Wasser durch diesen hindurch in Richtung des Pfeiles strömen kann.

Es sei bemerkt, daß ein nicht dargestellter Wasserregler in der Leitung 653 oder irgendwo im hydraulischen System angeordnet werden kann, um den Druck einzustellen, damit Wasserdruckänderungen, die von Ort zu Ort auftreten können, kompensiert werden.

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In Pig. 44 ist der Betrieb des Systems dargestellt, bei dem lediglich eine äußere Flüssigkeitsquelle verwendet wird. Wenn der Fußschalter 437 losgelassen (geöffnet) wird, fällt das Relais 662 ab und das Ventil 632 kehrt in seine normalerweise geschlossene Stellung zurück und sperrt die Flüssigkeit ab.

Fig. 45 zeigt das hydraulische System mit allen seinen Teilen mit den gleichen Bezugszeichen wie in Fig. ¹I¹I, jedoch mit der Ausnahme, daß der Sc-halter 442 sich nun in seiner Stellung '·Innen" befindet, so daß das Ventil 632 geschlossen ist und das Ventil 6Ml in seine Öffnungsstellung gebracht ist. Der Behälter 420 enthält eine Flüssigkeit 422. In diesem Betriebszustand pumpt der Motor 645 Flüssigkeit durch die Leitung 567 in Richtung des Pfeiles 652 hindurch. Diese Flüssigkeit fließt ebenfalls durch den Regler 445. Wie dargestellt, ist das Ventil 632 geschlossen und keine Flüssigkeit von außen kann in.das System eintreten.

Fig. 45 zeigt den normalen Betrieb des Systems 63O mit der inneren Flüssigkeitsquelle. Durch ein Schließen des Fußschalters 437 kann die Flüssigkeit aus dem Behälter 420 durch die Leitung 655 hindurchströmen und dann durch das Ventil 634, welches geöffnet ist. Die Flüssigkeit gelangt dann in die Leitung 65O, die in Verbindung mit dem einstellbaren Strömungsregler 4*5 steht.

Fig. 46 veranschaulicht einen Spülzyklus, der durchgeführt wird, nachdem die Flüssigkeit der inneren Quelle verwendet wurde, wie es in Fig. 45 dargestellt ist. Der Spülzyklus kann so durchgeführt werden, daß eine andere Flüssigkeit der inneren Quelle entnommen wird, um in richtiger Weise das innere System zu spülen. Dadurch sollen chemische Abscheidungen entfernt werden, die dazu führen können, daß nach der Verwendung des Systems für eine lange Zeitdauer Fehlfunktionen auftreten.

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Ein neuer Aspekt des hydraulischen Systems 660 ist die Arbeitsweise des Spülschalters 610, die noch beschrieben werden soll. Es ist möglich, gleichzeitig beide Solenoidventile 632 und 631 dadurch zu öffnen, daß der Schalter 610 in die entgegengesetzte Stellung gebracht wird, so daß der Motor 615 nicht im Betrieb ist. Wenn der Motor arbeitet, wenn beide Ventile offen sind, und die Flüssigkeit von der äußeren Quelle zuströmt, so könnte die Pumpe durch eine Rückströmung beschädigt werden. Wie Fig. 16 zeigt, ist die elektrische Anordnung der Schaltung die gleiche wie die in Fig. 11 gezeigte. Das innere Ventil 631 ist geschlossen und das äußere Ventil 632 ist geöffnet. Die Flüssigkeit 122,.die in den Leitungen 618, 650, im Regler 115 und in der Leitung 567 enthalten ist, kann durch das eintretende Wasser 675 ausgespült werden, wobei das Wasser durch das offene Ventil 632 hindurchströmt. Es entsteht zuerst ein Gemisch 676 aus restlicher Flüssigkeit 122 und der bei 675 eintretenden Flüssigkeit. Das hydraulische System 63O wird weiterhin betätigt, bis es vollständig gespült ist, so daß im wesentlichen keine Spur der Flüssigkeit 122 mehr vorhanden ist. Wenn die Flüssigkeit 122 eine spezielle Färbung hat, ist es für den Ber nutzer verhältnismäßig leicht, festzustellen, wann das Spülen beendet ist, weil nämlich der Benutzer die Flüssigkeit sieht, die aus dem Zubehörteil austritt. Das Spülen wird fortgesetzt, bis die Flüssigkeit klar wird. Wenn die Flüssigkeit 122 klar ist, wobei diese jedoch eine bestimmte chemische Lösung ist, die ausgespült werden soll, dann kann der Benutzer durch Erfahrung oder durch die Gebrauchsanweisung die Zeit ermitteln, die erforderlich ist, um das System zu spülen.

Fig. 17 zeigt die Betriebsweise des hydraulischen Systems in dem Fall, in dem das Ventil 632 und das Ventil 63I offen sind, wobei der Motor 6I5 abgeschaltet ist und zwar durch die Stellung des Schalters 6I0. Nach dem Spülen der Leitung 650 und der zugehörigen Teile, insbesondere der Spitze des

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Instrumentes, kann die von außen kommende Flüssigkeit 6*15 durch das Ventil 634 in die Leitung 655 und die Pumpe 425 einströmen und gelangt in den Vorratsbehälter 420. Es wird hier ein Gemisch gebildet, während die andere Flüssigkeit weiterhin in Richtung des Pfeiles 652 fließt. Das gesamte System wird auf diese Weise in einer verhältnismäßig kurzen Zeit ausgespült.

Bei dieser Betriebsweise wird das gesamte System vom Behälter 420 bis zur Spitze des Instrumentes vollkommen ausgespült, wobei die Flüssigkeit entfernt wird, die vorher im System enthalten war, und der Benutzer kann nun weiterhin eine innere Speisequelle oder die äußere Speisequelle verwenden. Wenn es gewünscht ist, die äußere Speisequelle weiter zu verwenden, kann nunmehr der Behälter 420 gefüllt werden, und die Flüssigkeit 675* die im hydraulischen System 63O enthalten ist, geht durch das System hindurch. Es sei bemerkt, daß die Zeitdauer für das Spülen im allgemeinen weniger umfaßt als eine Minute und das Spülen kann sogar nur einige Sekunden betragen. Es ist keine große Zeitdauer erforderlich, um das gesamte System zu spülen.

Fig. 48 zeigt das gleiche wie die Fig.. 47 bezüglich der Stellung der elektrischen Schalter und der Ventile mit der Ausnahme, daß in Fig. 48 der Zustand um einige Sekunden später dargestellt ist. Das Gemisch ist durch das System hindurchgeströmt und das gesamte System enthält nur noch die äußere Flüssigkeit 675. Das System ist nunmehr vollständig gespült und alle Spuren einer früher verwendeten Flüssigkeit sind entfernt und das System ist wieder gebrauchsfertig.

Die Fig. 44 bis 48 zeigen eine neue Anordnung, die es ermöglicht, ein System mit mehreren Flüssigkeitsquellen zu verwenden, und zwar sind diese Flüssigkeitsquellen entweder äußere oder innere Flüssigkeitsquellen, und ferner ist es mit dieser

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Auführungsform möglich, das System von den Flüssigkeiten zu reinigen, die bei dem Betrieb "Innen" verwendet werden.

Fig. 19 zeigt eine andere Ausführungsform der Erfindung für zwei oder mehr Behälter 42Oc, die in Verbindung mit dem hydraulischen System 63Oc verwendet werden können, so daß der Benutzer den Vorteil hat, aus einer Vielzahl von Flüssigkeiten aus einem Behälter auswählen zu können. Es kann sich hierbei um offene oder geschlossene Behälter handeln, wie es bereits beschrieben wurde, es gibt eine Anzahl von Verfahren, mit denen der Zahnarzt oder der Benutzer das System schnell spülen kann und eine andere Flüssigkeit benutzen kann. Das System ermöglicht es, daß ein spezielles Medikament zuerst angewendet wird und der Zahnarzt kann dann eine zweite, dritte, vierte usw. Flüssigkeit verwenden, wie es erforderlich ist. Fig. 49 zeigt die wesentliche Anordnung der Teile in einem Mehrfachbehältersystem. Es sei bemerkt, daß die Verfahren, die in den Fig. 44 bis 48 für die Verwendung von äußerer und innerer Flüssigkeit dargestellt wurde, sowie das Spülen in ähnlicher Weise bei dem in Fig. 49 dargestellten System verwendet werden können, mit der Ausnahme, daß ein zusätzliches Merkmal es ermöglicht, daß der Benutzer einen speziellen Vorratsbehälter auswählen kann. Es wird ein elektrisches Solenoidventil bei jedem Behälter dargestellt. Es wurde jedoch gefunden, daß auch ein mechanisches Ventil verwendet werden kann, um von dem einen Behälter auf den anderen umzuschalten, um die ausgewählte Flüssigkeit zu erhalten.

Jeder der drei Behälter 42Oc ist mit einem elektrischen Solenoidventil 678c, 679c und 68Oc verbunden. Diese Ventile sind mittels einer gemeinsamen Leitung 68lc verbunden, die einen Teil der Pumpe 425c bildet. Es ist ein Pumpenraotor 645c vorgesehen. Der elektrische Anschluß zu den Solenoiden 683c, 684c und 685c der Ventile 678c, 679c und 68Oc erfolgt über eine gemeinsame Leitung 638c, wobei eine Verbindung mit dem

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Umformer 4l5c über die Leitung 642c erfolgt.

Die Spulen 683c, 684e und 685c sind an ihren anderen Enden mit Leitungen 686c, 687c und 688c verbunden und über diese Leitungen mit dem Ausweichschalter 4^2c, der in üblicher Weise einen Wahlschaltarm hat. Der Spülschalter 64Oc weist eine Anzahl von Wahlstellungen auf, wie es beispielsweise in Fig. 49 gezeigt ist. Die übrige Schaltung der in Fig. 49 dargestellten Ausführungsform entspricht der der früher beschriebenen Ausführungsform.

Die dargestellte Stellung der Schalter 442c und 6¹IOc ist derart, daß die Ventile 63¹Ic und 68Oc offen sind, so daß Flüssigkeit aus dem Behälter 42Oc verwendet wird. Eine Drehung der Wahlschalter Stufe für Stufe öffnet die anderen Ventile 648c und 649c, während das Ventil 634c offen bleibt. Der Spülzyklus wird in der Weise durchgeführt, wie es unter Bezugnahme auf die Fig. 44 bis 48 beschrieben wurde.Ein Druckregler 90c kann in der Leitung 653c angeordnet sein, um den Druck der Flüssigkeit, die in Richtung des Pfeiles 657c strömt, zu steuern.

Fig. 50 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Mit diesem Ausführungsbeispiel können alle Funktionen, die im Vorstehenden beschrieben wurde, durchgeführt werden. Bei diesem System sind alle Elemente, die in den Fig. 44 bis 48 dargestellt sind, vorhanden. Weiter weist dieses System ein zusätzliches Solenoidventil 691d auf, welches dicht bei dem Handinstrument angeordnet ist. Die Spule 692d des Ventiles 691d ist mit einem Ende über die Leitung 693d mit der Leitung 676d verbunden, die mit einer Seite der 60Hz-Netzleitung über den Umwandler 4l5d verbunden ist. Weiter erfolgt eine Verbindung über die Leitung 697d mit der Leitung 642d. Das andere Ende der Spule 692d ist über die Leitung 6g4d mit der Leitung 67Od verbunden, die ihrerseits über die normalerweise offenen Kontakte des Relais 262d mit der anderen Seite der Netzleitung

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über den Umformer 4l5d verbunden ist. Ferner erfolgt eine Verbindung über die Leitung 668d zum Anschluß 699d des Schal ters M2d und über die Leitung 70Od zum Anschluß 701d des Schalters 64Od.

Eine Seite des Pumpenmotors 6¹ISd ist über Leitungen 666d und 676d mit einer Seite der Netzleitung verbunden und zwar über den Umformer 4l5d. Die andere Seite des Pumpenmotors ist über die Leitung 64Od mit dem Anschluß 698d des Schalters 6¹IOd verbunden.

Eine Seite der Solenoidspulen 635d und 6¹IId sind über die Leitungen 637d und 642d zusammengeschaltet und dann erfolgt eine Verbindung über die Leitungen 676d und 697d zu einer Seite der Netzleitung über den Umformer 4l5d. Die andere Seite der Spule 6¹JId ist über die Leitung 66¹Id mit dem einen Anschluß des Schalters 442d verbunden und über die Leitung 7O5d mit dem Anschluß 7O8d des Schalters 6¹IOd. Eine Leitung 695d erstreckt sich vom Anschluß 7O9d des Schalters 6¹IOd zu einer Seite der Netzleitung über den Umformer

Ein Anschluß des Pußschalters 437d ist mit einer Seite der Netzleitung über die Leitung 656d und zwar durch den Umformer 4l5d verbunden und der andere Anschluß ist über die Leitung 658d mit der Spule des Relais 662d verbunden. Die andere Seite der Spule des Relais 662d ist über die Leitung 67⁴Id mit der anderen Seite der Netzspannungsleitung über den Umformer 15d verbunden. Durch ein Schließen des Fußschalters wird das Relais 662d erregt.

Wie beschrieben, werden die Relais und Ventile von der Netzspannung betätigt. Es liegt jedoch im Rahmen der Erfindung, als Spannungsquelle eine Batterie zu verwenden oder irgendeine andere bekannte Spannungsquelle.

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Im Betrieb ist es die Aufgabe des Ventiles 691d, zu verhindern, daß Flüssigkeit aus dem Handinstrument austritt, nachdem der Fußschalter JJ37d losgelassen wurde. Das Austrer ten kann durch einen Restdruck in der Leitung 567d erfolgen. Das Ventil 691d wird jedesmal geöffnet, wenn der Fußschalter betätigt wird.

Wenn der Schalter M2d bei der in Fig. 50 gezeigten Vorrichtung in die Stellung "Innen" gebracht wird, so kann der Pumpenmotor 6¹ISd gleichzeitig mit dem Ventil 63¹Id und 691d betätigt werden, so daß die Flüssigkeit 422d in die Kammer 6^7d eintreten kann, von wo aus sie in die Leitungen 65Od und 655d gepumpt werden kann, ehe der Fußschalter betätigt wird. Es handelt sich hierbei um einen Vorbereitungsarbeit sgang. Wenn der Fußschalter betätigt wird, steht die Flüssigkeit augenblicklich am Handinstrument (Fig. 32) zur Verfügung.

Dieses Merkmal wird durch eine geringe Abänderung der Schaltung des Spülschalters 6¹IOd erzielt. Es sei bemerkt, daß eine Leitung 695d, die mit einer Seite der Netzleitung verbunden ist, über den Schalter 6¹IOd dem Pumpenmotor 645d und die Ventile 63¹Id und 691d speisen kann.

Wenn sich der Schalter ¹l¹!2d in seiner Stellung "Außen" befindet, wird das Ventil 632d betätigt, so daß der äußere Wasserdruck wirksam wird.

Der Schalter 696d, der in der Vorderwandung des Gerätes oder an irgendeiner anderen Stelle angeordnet sein kann, ermöglicht die Einschaltung der Ultraschallanlage, die im Umformer 4l5d angeordnet ist und zwar zusammen mit dem Fußschalter ^37d. Es kann auch eine unabhängige Betätigung des hydraulischen Systems durchgeführt werden.

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Es wurde eine Vorrichtung beschrieben, durch die dem Zahnarzt eine Quelle von leicht austauschbaren Behältern für flüssige Medikamente für die Mundbehandlung zur Verfügung steht. Die Vorrichtung weist ein hydraulisches Zweiwege-System auf. Es kann entweder eine äußere Wasserquelle verwendet werden, die ebenfalls zum Spülen des Systems zur Verfügung steht, oder es kann eine System "Innere"-Flüssigkeitsquelle verwendet werden, wobei diese Quelle Behälter umfaßt und diese Behälter sind leicht abnehmbar vom System und sind leicht austauschbar.

Die Fig. 51 und 52 zeigen eine andere Ausführungsform der Erfindung. Das System ¹IlOe weist das Gehäuse ¹Il¹Ie auf, welches eine Oberseite ^Ιββ und Seitenwandungen 452e hat. Das System kann im wesentlichen das gleiche sein, wie es unter Bezugnahme auf die Fig. 33, J>k und 35 erläutert wurde, mit der Ausnahme daß eine Betätigungseinrichtung 715e vorgesehen ist, die in Verbindung mit dem System ¹QOe verwendet werden kann, damit der Benutzer des Systems ¹IlOe die Möglichkeit har, eine oder mehrere Flüssigkeiten bei der Verwendung der Zahnbehandlung vorher auszuwählen.

Bei der Verwendung der Erfindung soll eine Anzahl von Lösungsbehältern M20e vorgesehen werden, wobei jeder Behälter eine andere Flüssigkeit abgeben kann. Einige können davon mit Spitzen verwendet werden, die eine Durchströmleitung aufweisen, wie es beispielsweise in Fig. 37A gezeigt ist, so daß das Medikament den richtigen Bereich in der Mundhöhle erreicht. Diese Spitzen können so ausgebildet sein, daß Zahnstein entferbt werden kann, und durch eine Führung des Instrumentes kann der Sprühstrahl mit dem Medikament in der richtigen Weise zugeführt werden. Das erfindungsgemäße System gibt dem Zahnarzt oder dem Benutzer die Möglichkeit, irgendeine Lösung zu verwenden, die bei der Durchführung der Zahnbehandlung nützlich sein kann.

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Die folgende Aufzählung zeigt einige Möglichkeiten, welche die Flexibilität des Systems verdeutlichen.

A. Wasser - vorgewählt

1. Warm, kalt

2. Mit Geschmacksstoffen versehen, gefärbt Geschmacksstoffe und Farbe sind vorgesehen, um den Patienten beim Bluten zu beruhigen, wobei rote Lösungen verwendet werden. Geschmacksstoffe werden als stimulierende Mittel für den Patienten verwendet Geschmacksstoffe sind ein gutes stimulierendes Mittel für nervöse Patienten.

B. Mundwaschen - mit Geschmacksstoffen versehen und

gefärbt (rot)

C. Wasserstoffsuperoxyd

D. Anästhesierende Lösungen

1. Für die Verwendung beim Abschaben und Auskratzen

2. Ausspülen des Mundes mit anästhetisierenden Flüssigkeiten für schwierige Patienten bei der Herstellung von Abdrücken und beim Herstellen von Röntgenaufnahmen.

3· Leichte chirurgische Eingriffe - Abzess usw. 4. Infektionsverhütende Sprühmittel.

Es gibt zahlreiche Verwendungen für anästhetisierende Mittel und sind zahlreiche Mittel auf dem Markt vorhanden, die für diese Zwecke verwendet werden können. Die Ultraschallwirkung übt für die meisten derartigen Lösungen eine katalisierende Wirkung aus.

E. Kennzeichnungsfarbe

Ein Farbstoff kann in den Behälter eingegeben werden und kann verwendet werden, während der Zahnarzt ein Abkratzen durchführt. Derartige Farbstoffe sind abwaschbar und sind im Handel vorhanden.

F. Anti-Zahnsteinlösungen

Anti-Zahnsteinlösungen können in einem Behälter gespeichert sein.

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G. Antibiotische Lösungen

H. Für das Zahnfleisch bestimmte Lösungen, wie beispielsweise astringierende Lösungen.

I. Reinigungslösungen.

Diese dienen zum Reinigen vor dem Plombieren.

J. Fluoridlösungen für Antikaries-Behandlungen

Im Vorstehenden sind ganz allgemeine Lösungen angegeben. Es können andere Lösungen für allgemeine Zwecke verwendet werden, beispielsweise eine rote, mit Geschmacksstoffen versehene Lösung, die noch bestimmte Eigenschaften hat, kann als allgemeine Lösung zum Zahnreinigen verwendet werden.

Die Abgabeeinrichtung 715e weist eine Halterung mit einer Oberfläche 717e auf, eine senkrecht sich erstreckende Vorderwandung 7l8e, zwei im Abstand voneinander angeordnete Endwandungen 72Oe, die sich von der Oberseite 717e nach unten erstrecken und eine Bodenwandung 722e auf, wobei nach unten sich erstreckende Ansätze 72¹Ie an jedem Ende vorgesehen sind. Die Bodenwandung 722e liegt auf der oberen Wandung 4l8e des Gehäuses auf und die Schenkel 72¹Ie liegen gegen die Wandung 452e des Gehäuses ²U¹Ie derart an, daß sich die Abgabevorrichtung 715 in richtiger Weise abstützt und während des Gebrauchs feststeht. Es sei bemerkt, daß andere Verbindungsmittel vorgesehen sein können, um die Abgabevorrichtung in einer festen Beziehung zum Gehäuse ¹Jl¹Ie zu halten.

Die Abgabevorrichtung {I15e weist auf der Oberseite eine Anzahl von im Abstand voneinander angeordnete Kupplungen 725e auf, die zusammen mit einem Behälter 42Oe verwendet werden können. Dieser Behälter weist einen Gehäuseabschnitt 576e auf und einen Halsabschnitt 726e. Dieser Halsabschnitt hat ein Außengewinde 60¹Ie und eine Abgabevorrichtung 600e, wobei eine Halterung 728e vorgesehen ist, die einen Außenring 729e und ein Innengewinde 6O7e hat. Dieses Innengewinde paßt mit dem Gewinde 60¹Ie

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des Behälters 42Oe zusammen. -Die Halterung 728e weist axial angeordnete Abgabeeinrichtungen auf, die an der horizontalen Wandung 730 befestigt sind. Diese Abgabeeinrichtungen werden geschlossen, bis sie durch die Kupplung 725e betätigt werden, wenn sich diese in der in Fig. 52 gezeigten Stellung befinden.

Im Betrieb kann der Benutzer einen Behälter 603 verwenden, der ihm zusammen mit der Halterung 728e geliefert wurde. Es kann auch ein Behälter mit lösbarer Kappe verwendet werden, die der Benutzer zuerst abnimmt, während sich der Behälter 42Oe in einer senkrechten Stellung befindet. Die Kappe kann abgenommen werden und die Halterung 728e kann angebracht werden. Der Benutzer kann dann den Behälter 42Oe in die in Fig. 52 dargestellte Stellung umdrehen und den Behälter dann in einen Vorratsschrank stellen, da der Rand 732e eine axiale Länge hat, die größer ist als der vorspringende Teil der Abgabevorrichtung 600e, so daß der Behälter abgestellt werden kann, bis er benutzt werden soll. Wenn ein Gebrauch gewünscht ist, wird der zusammengesetzte Behälter 42Oe auf die Kupplung 725e aufgesetzt und diese öffnet das Ventil, das in der Abgabevorrichtung 600e vorhanden ist, in einer Art und Weise, wie es beispielsweise in den Fig. 4lB und 42B gezeigt ist. Es sind auch Entlüftungseinrichtungen 5ß5e am anderen Ende oder an irgendeiner Seite des Behälters 42Oe vorgesehen, so daß eine Strömung durch die Abgabevorrichtung erfolgen kann. Die Entlüftungseinrichtung kann von der Art sein, wie es in Fig. 41 gezeigt ist, oder es kann ein Knopf 724e vorgesehen sein, der, wenn er gedreht wird, als Ventil wirksam ist und es ermöglicht, daß Luft in den Behälter 42Oe eintreten kann.

Wie die Fig. 51 und 52 zeigen, ist die Abgabeeinrichtung als Anordnungseinrichtung wirksam und wenn diese Einrichtung vorgesehen ist, kann der Wahlschalter 736e gedreht werden und zwar auf die entsprechende Zahl, um einen speziellen Behälter auszuwählen.

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Die dargestellte Einrichtung ermöglicht die Verwendung einer Anzahl von Behältern 42Oe, die unterschiedliche Größen oder Pormen haben können. Es ist möglich, daß bestimmte Flüssigkeiten häufiger verwendet werden als andere. Die Anordnung ermöglicht es dem Benutzer, wahlweise zu bestimmen, welche Flüssigkeiten er haben möchte. Auf der Vorderseite 7l8e der Einrichtung 715e ist ein Wahlschalter 735e in der Form eines Schaltventil 736e angeordnet, wobei ein Knopf 738e an der Vorderseite 7l8e angeordnet ist. Dieser Knopf weist einen Zeiger J¹IQe auf. Dieser Zeiger zeigt dem Benutzer, welcher Behälter ll20e ausgewählt ist. Es wird hierdurch auch angezeigt, ob der Auswahlschalter 735e abgeschaltet ist. Die Kupplung 725e ist mit einer entsprechenden Stellung des Schalters 736e über eine Leitung 742e verbunden, wie es in Fig. 52 gezeigt ist, und der Schalter 736e ist mite einer Leitung 7Me verbunden, die mit einer Ventilbaugruppe 7^5e verbunden ist, welche ein Ventil 7*J6e aufweist, wobei Einrichtungen vorgesehen sind, um dieses Ventil zu öffnen, wenn eine bestimmte Stellung zeigt, daß die Flüssigkeit durchströmen soll. Die Abgabeeinrichtung 60Oe ist üiit der Kupplung 725e verbunden und ferner mit der Leitung 7^2e, die ihrerseits mit dem Schalter 736e und mit dem Ventil 7^5e verbunden ist. Es erfolgt ferner eine Verbindung mit der Pumpe, die im Gehäuse m^e beschrieben ist und zwar auf die Weise, wie es bereits dargelegt wurde. Der Benutzer kann irgendeine spezielle Flüssigkeit auswählen, die durch das System hindurchgepumpt werden soll und die ebenfalls durch das Ultraschallinstrument hindurchgepumpt werden soll und an dessen Spitze austritt. Die beschriebene Ausführungsform ermöglicht es dem Benutzer, der ein zahnärztliches Behandlungsinstrument benutzt, eine Vielzahl von Flüssigkeiten zu verwenden, um verschiedene Behandlungen des Patienten durchführen zu können.

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In Fig. 53 ist eine elektronische Schaltung ¹IlSf gezeigt, die zusammen mit dem Ultraschallwandler 47Of verwendet werden kann. Dieser Wandler kann den Aufbau haben, der in den Fig. 37 bis 40 gezeigt ist. Der Wandler weist einen einzelnen Kristall 5O5f auf, der rohrförmig ist und dieser Kristall hat einen Belag 52Of und es ist eine äußere Leitung 5l4f vorgesehen und eine innere Leitung-512f, die an Masse liegt. Die Frequenzsteuerung 525f ist über die Leitung 53Of mit der Schaltung verbunden.

Der Schwingkreis zur Betätigung des Wandlers 47Of weist einen Transistor 80Of auf. Dieser Transistor hat eine Basiselektrode 701f, die mit der Verbindungssteil eines Kondensators 7O2f mit Widerständen 8O3f und 8O4f verbunden ist. Der Widerstand 8O4f ist über die Primärwicklung 7O5f eines Transformators 8O6f mit der Kollektorelektrode 8O7f des Transistors 80Of verbunden. Die Emitterelektrode 8O8f des Transistors 80Of liegt über einen Widerstand 8O9f an Masse. Das andere Ende des Widerstandes 8O3f liegt ebenfalls an Masse. Der Kondensator ist in Serie mit einer veränderlichen Induktionsspule 8l0f geschaltet, die mit dem Kondensator 8O2f auf Serienresonanz mit der gewünschten Schwingungsfrequenz des Kristalls 5O5f abgestimmt ist. Ein Dämpfungswiderstand 8llf verbindet die Spule 8l0f mit dem Ruckkopplungsabschnitt 525£ im Wandler 47Of. Die Betriebsspannung für diese Schaltung wird von einem Gleichrichter 8l2f zugeführt. Die Zuführung der Gleichspannung zum Schwingkreis erfolgt über eine Leitung 8l3f, die zur Primärwicklung 8O5f des Transformators führt und über eine Masseleitung 8l4f. Das Ausgangssignal des Oszillators wird dem Wandler 4?0f und dem Kristall 5O5f über die Sekundärwicklung 8l5f des Transformators zugeführt.

Die Betriebsweise der Schaltung ist die folgende. Wenn die Schaltung 4l5f eingeschaltet ist, beispielsweise durch Schliessen des Schalters bei der Spannungsquelle, treibt ein plötz-

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licher Stromstoß der Schaltung den Kristall 5O5f an und versetzt diesen in Schwingungen. Die Schwingungen des Kristalles 5O5f erzeugen Schwingungen im Rückkopplungsabschnitt 525f und die Schwingungen dieses Kristallabschnittes werden fcü dem Basiseingang des Transistors 80Of über die Induktionsspule 8lOf und den Kondensator 2O2f zurückgeführt. Da die induzierten Schwingungen im Kristall harmonische und/oder subharmonische Schwingungen der Kristallgrundfrequenz sein können, ist die Induktionsspulen-Kondensatorrückkopplungsschaltung so abgestimmt, daß eine Serienresonanz bei der gewünschten Schwingungsfrequenz des Wandlers l*7Of auftritt. Der Transistor 80Of arbeitet als Verstärker, so daß bei dieser Serienresonanz die Frequenz das Rückkopplungssignal zur Basis des transistors 8OOf einen ausreichenden Pegel hat, um ein entsprechendes Signal am Transistor 80Of zu erzeugen, welches über den Transformator 8O6f dem Kristall 5O5f zugeführt wird, um die Kristallschwingungen mit der gewünschten oder abgestimmten Frequenz aufrechtzuerhalten.

Fig. 5k zeigt eine ähnliche Schaltung wie Fig. 53 mit der Ausnahme, daß in der Schaltung 4l5g anstelle des Gleichrichters eine Batterie 8l6g verwendet wird. Die Betriebsweise dieser Schaltung ist die gleiche, die im Vorstehenden unter Bezugnahme auf Fig. 53 beschrieben wurde.

Es wurde ein neues Gerät beschrieben, welches im Haushalt oder in der Industrie verwendet werden kann. Die Geräte sind mehrfach wirkende Geräte und bringen einen Durchbruch für den Haushaltsmarkt mit sich und die Geräte sind sehr wirtschaftlich.

Es wurden Ausführungsbeispiele der Erfindung im einzelnen unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung beschrieben und es sei bemerkt, daß die Erfindung nicht auf diese be-

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schriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt ist, und daß zahlreiche Abänderungen durchgeführt werden können, die im Rahmen der Erfindung liegen.

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Claims

Patentansprüche

1. Ultraschallgerät, gekennzeichnet durch

A. einen Umformer oder Generator, der einen elektrischen Strom mit einer Frequenz erzeugt, die der Ultraschall-

- frequenz entspricht,

B. einen Adapter, der mit dem Umformer oder Generator verbunden ist, um die elektrische Energie zu übertragen und

C. eine Anzahl von Zubehörteilen, von denen jeder in austauschbarer und lösbarer Weise mit dem Adapter verbunden werden kann.

2. Ultraschallgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zubehörteil die folgenden Teile aufweist:

A. Einen Ultraschallwandler,

B. einen Ausgang, der die erzeugten mechanischen Schwingungen überträgt,

C. ein Gehäuse, welches den Wandler einschließt und

D. elektrische Anschlüsse, die dem Gehäuse zugeordnet sind und die mit dem Wandler in Verbindung stehen, wobei das Gehäuse so ausgebildet ist, daß es in lösbarer Weise mit dem Adapter verbunden werden kann, um die elektrische Energie auf den Wandler zu übertragen, wenn diese Teile zusammengebaut sind.

3· Ultraschallgerät nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Anzahl von austauschbaren Elementen, die in lösbarer Weise an den Zubehörteilen befestigt sind, um die mechanischen Ultraschallschwingungen zu übertragen.

4. Ultraschallgerät nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß eines der Elemente eine abgebogene Spitze aufweist.

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5· Ultraschallgerät nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß eines der Elemente ein Hesser ist.

6. Ultraschallgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zubehörteil ein Rasiergerät ist und einen Ultraschallwandler aufweist, der elektrisch mit dem Generator verbunden ist, um das Rasiergerät mit Ultraschall anzutreiben.

7· Ultraschallgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zubehörteil die Form einer Zahnbürste aufweist, wobei ein Ultraschallwandler vorgesehen ist, der elektrisch mit dem Generator verbunden ist, um die Zahnbürste mit Ultraschall anzutreiben.

8. Ultraschallgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zubehörteil ein Applikator ist, der einen Kanal aufweist, der sich durch den Applikator hindurch erstreckt und der für einen Flüssigkeitsstrom vorgesehen ist, wobei dieser Applikator in der Mundhöhle verwendet werden kann, um Zahnfleisch und Zähne zu behandeln und zwar zur Pflege, wobei dieser Zubehörteil einen Ultraschallwandler aufweist, der elektrisch mit dem Generator verbunden ist, um auf den Applikator eine mechanische Schwingungsenergie zu übertragen.

9. Ultraschallgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Flüssigkeitsbehälter vorgesehen sind, die mit dem Adapter verbunden sind, um Flüssigkeit dem Zubehörteil zuzuführen, der mit dem Adapter verbunden ist.

10. Ultraschallgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zubehörteile eine Ultraschallzahnbürste umfassen und einen Ultraschallapplikator, mit dem ein Flüssigkeitsstrom zugeführt wird.

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11. Ultraschallgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zubehörteile einen Ultraschallrasierer, eine Ultraschallzahnbürste und einen Ultraschallapplikator umfassen.

12. Ultraschallgerät nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Halterungen, welche die einzelnen Zubehörteile aufnehmen, wenn diese nicht benutzt werden.

13· Ultraschallgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator batteriebetrieben ist.

1Ί. Ultraschallgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator so ausgebildet ist, daß dieser elektrisch mit einer Wandsteckbuchse verbunden werden kann.

15. Ultraschallgerät, gekennzeichnet durch

A. ein Gehäuse,

B. einen Umformer oder Generator, der einen elektrischen Strom mit einer Frequenz erzeugt, die der Ultraschallfrequenz entspricht, wobei dieser in dem Gehäuse angeordnet ist,

C. einen Adapter, der mit dem Generator verbunden ist, um die elektrische Energie zu übertragen,

D. Halterungen, um den Adapter in fester Lage relativ zum Gehäuse zu halten, wenn der Adapter nicht verwendet wird,

E. eine Anzahl von Zubehörteilen, von denen jedes in austauschbarer und lösbarer Weise mit dem Adapter verbindbar ist,

P. Einrichtungen, um die einzelnen Zubehörteile in fester Lage relativ zu dem Gehäuse zu halten, wenn diese nicht gebraucht werden und

G. abnehmbare Flüssigkeitsbehälter, die am Gehäuse angeordnet sind und die mit dem Adapter in Verbindung stehen, um als Flüssigkeitsquelle für die Zubehörteile zu dienen.

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16. Ultraschallgerät nach Anspruch 15» dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zubehörteil die folgenden Teile aufweist,

A. einen Ultraschallwandler,

B. einen Ausgangsabschnitt zur übertragung der erzeugten mechanischen Schwingungen,

C. ein Gehäuse, welches den Ultraschallwandler einschließt und

D. elektrische Verbindungseinrichtungen, die dem Gehäuse zugeordnet sind und mit dem Motor verbunden sind, wobei das Gehäuse derart ausgebildet ist, daß es in lösbarer Weise mit dem Adapter verbunden werden kann, um elektrische Energie auf den Ultraschallwandler zu übertragen, wenn diese Teile zusammengebaut sind.

17. Ultraschallgerät nach Anspruch 15> gekennzeichnet durch eine Anzahl von austauschbaren Elementen, die in lösbarer V/eise in den Zubehörteilen befestigt werden können, um mechanische Ultraschallschwingungen zu übertragen.

18. Ultraschallgerät nach Anspruch 15» dadurch gekennzeichnet, daß die Zubehörteile eine Ultraschallzahnbürste und einen Ultraschallapplikator für die Flüssigkeit aufweisen;

19. Ultraschallgerät nach Anspruch 15» dadurch gekennzeichnet, daß die Zubehörteile einen Ultraschallrasierapparat, eine Ultraschallzahnbürste und einen Ultraschallapplikator umfassen.

20. Ultraschallgerät, gekennzeichnet durch

A. Ultraschallinstrumente, die vom Benutzer in die Hand genommen werden können,

B. einen Umformer oder Generator, der elektrische Energie mit einer Frequenz erzeugt, die der Ultraschallfrequenz entspricht, um die Ultraschallinstrumente zu erregen, wenn diese mit diesem verbunden sind und

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C. austauschbare Elemente, von denen jedes am vorderen Ende des Ultraschallinstrumentes befestigt werden kann, um eine Vielzahl von Anwendungen der mechanischen Ultraschallschwingungen auf ausgewählte Gegenstände für zahlreiche Zwecke zu ermöglichen.

21. Ultraschallgerät nach Anspruch 20, gekennzeichnet durch

ein Gehäuse, welches das Ultraschallinstrument, den Umformer und die austauschbaren Spitzen aufnimmt.

22. Ultraschallgerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Umformer derart ausgebildet ist, daß dieser in eine elektrische Steckdose eingesteckt werden kann.

23. Ultraschallgerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator batteriebetrieben ist.

2JJ. Ultraschallgerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente in lösbarer Weise am Ultraschallwandler durch eine Verschraubung befestigt sind.

25· Ultraschallgerät nach Anspruch 20, gekennzeichnet durch Kunststoffteile, die durch die Ultraschallelemente zusammengesetzt werden.

26. Ultraschallgerät nach Anspruch 25» dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffteile ein Hobbymodell bilden.

27. Ultraschallgerät nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffteile die Form von Befestigungselementen haben.

28. Ultraschallgerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß eines der austauschbaren Elemente die Form eines Messers hat.

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29. Ultraschallgerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß eines der austauschbaren Elemente die Form einer abgebogenen Spitze hat.

30. Ultraschallgerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß eines der austauschbaren Elemente die Form eines Löffels oder Spatels hat.

31. Ultraschallgerät, gekennzeichnet durch

A. Instrumente, die einen Ultrasehallwandler haben und die vom Benutzer in die Hand genommen werden, wobei ein manueller Steuerschalter an diesen instrumenten vorgesehen ist,

B. einen Umformer oder Generator zur Erzeugung einer elektri-

■■ -3- sehen Schwingungsenergie mit einer Frequenz, die der Ultraschallfrequenz entspricht, um den Ultraschallwandler zu erregen, wobei dieser Umformer mit dem Wandler verbunden werden kann und wobei dieser Umformer in eine elektrische Buchse eingesteckt werden kann_s

C. austauschbare Elemente, von denen jedes an üer Vorderseite des Ultraschallinstrüseiites befestigt werden kann, um eine Vielzahl von AmsreiiiiEigcn τι,Δ llifc^aseliallsehwingungen auf ausgewählte Gegenstände föp v- ^eMeüsiia Eweeke zu ermöglichen, wobei diese Elemente in Io^:<" sr Weise am Ultraschallwandler durch Verschraubungen befestigt sind und

D. ein Gehäuse, welches die Ultraschallinstrumente, den Umformer und die austauschbaren Elemente aufnimmt.

32. Ultraschallgerät nach Anspruch 31» gekennzeichnet durch Kunststoffteile, die durch die Ultraschallinstrumente zusammengesetzt werden sollen.

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33· Hygienesystem für den Haushaltsgebrauch, gekennzeichnet durch

A. ein Gehäuse, welches eine Zugangsöffnung aufweist,

B. eine Tür, die mit dem Gehäuse verbunden ist und die die Zugangsöffnung schließen kann und die geöffnet werden kann, um die Zugangsöffnung zu öffnen,

C. einen Umformer in dem Gehäuse, mit dem als Netzstrom

ein Strom mit einer Frequenz gemacht wird, die der Ultrav schallfrequenz entspricht und

D. Ultraschallinstrumente, die in dem Gehäuse angeordnet sind und die vom Benutzer in die Hand genommen werden können, wobei elektrische Kabelverbindungen vorgesehen sind, die mit dem Umformer verbunden sind und wobei die Ultraschallinstrumente durch die Zugangsöffnung, wenn die Tür geöffnet ist, herausgenommen werden können, um diese Instrumente zu benutzen, wobei das innere Ende der Leitung innerhalb des Gehäuses verbleibt und wobei die Instrumente so ausgebildet sind, daß sie für Hygienezwecke verwendet werden können.

3¹I. System nach Anspruch 33» gekennzeichnet durch eine Aufwickelspule, auf die das Kabel aufgewickelt ist und die das Kabel selbsttätig aufwickelt.

35· System nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Instrumente Adapter aufweisen, an denen das Kabel befestigt ist, wobei lösbare Zubehörteile vorgesehen sind, von denen ein Ende für Hygienezwecke dient.

36. System nach Anspruch 35, gekennzeichnet durch Halterungen in dem Gehäuse, welche den Adapter in einer festen Stellung halten, wenn er nicht im Gebrauch ist.

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37· System nach Anspruch 35» gekennzeichnet durch Einrichtungen zur Regelung der Abgabeleistung des Umformers an die Instrumente.

38. System nach Anspruch 33> dadurch gekennzeichnet, daß die Zubehörelemente folgende Teile umfassen

A. einen Ultraschallwandler,

B. einen Ausgangsabschnitt, der die erzeugten mechanischen Schwingungen überträgt,'

C. ein Gehäuse, das den Ultraschallwandler aufnimmt und

D. elektrische Verbindungen, die dem Gehäuse zugeordnet sind und die mit dem Wandler verbunden sind, wobei das Gehäuse so ausgebildet ist, daß es in lösbarer Weise mit dem Adapter verbunden werden kann, um elektrische Energie auf den Wandler zu übertragen, wenn die Teile zusammengesetzt sind.

39. System nach Anspruch 33» dadurch gekennzeichnet, daß die Zubehörteile die Form eines Rasierapparates haben und daß ein Ultraschallwandler vorgesehen ist, der elektrisch· mit dem Umformer verbunden ist, um das Rasiergerät mit Ultraschall anzutreiben.

40. System nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Zubehörteile eine Zahnbürste umfassen, die einen Ultraschallwandler aufweist, der elektrisch mit dem Umformer verbunden ist, um die Zahnbürste mit Ultraschall anzutreiben.

¹Il.System nach Anspruch 33» dadurch gekennzeichnet, daß die Zubehörteile einen Applikator aufweisen, der einen Kanal hat, der sich zur Leitung eines Flüssigkeitsstromes durch diesen Applikator hindurch erstreckt, wobei dieser Applikator in der Mundhöhle verwendet werden kann, um Zahnfleisch und Zähne hygienisch zu behandeln, wobei der Zubehörteil einen Ultraschallwandler aufweist, der elektrisch mit dem Umformer verbunden ist, um Schwingungsenergie auf den Applikator zu übertragen.

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Ί2. System nach Anspruch 33, gekennzeichnet durch einen Behälter, der in dem Gehäuse angeordnet ist und der eine Flüssigkeit aufweist, wobei dieser Behälter mit dem Kabel in Verbindung steht, um die Flüssigkeit dem Instrument zuzuführen.

k3. System nach Anspruch 40, gekennzeichnet durch eine Pumpe, die mit dem Behälter in Verbindung steht, um die Flüssigkeit dem Instrument zuzuführen.

kk. Syetem nach Anspruch ¹Jl, gekennzeichnet durch einen Schalter zur Regulierung der Flüssigkeitsströmung zu dem Instrument.

1*5· Ultraschallsystem, gekennzeichnet durch

A. einen Adapter, an dessen einem Ende ein Abschnitt angeordnet ist,

B. einen Umformer, der einen Strom mit einer Frequenz erzeugt, die der Ultraschallfrequenz entspricht,

C. Einrichtungen, mit denen der Umformer und der Adapter verbunden werden können und

D. Zubehörteile, die die folgenden Teile umfassen

1. ein rohrförmiges Gehäuse, welches ein hinteres und ein vorderes Ende hat,

2. einen Ultraschallwandler, der in dem rohrförmigen Gehäuse montiert ist und der einen Abschnitt aufweist, der sich über das vordere Ende des Gehäuses hinaus erstreckt, um mechanische Ultraschallschwingungen zu übertragen und

3. einen Anschluß, der am hinteren Ende des rohrförmigen Gehäuses montiert ist und der elektrisch mit dem Wandler verbunden ist und der in den Adapteranschluß hineinpaßt, wobei die Zubehörteile schnell aus dem Adapter lösbar und austauschbar sind.

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Ultraschallsystem nach Anspruch ^5» dadurch gekennzeichnet, daß der Ultraschallwandler die folgenden Teile aufweist,

A. einen langgestreckten vorderen Bauteil, der einen hinteren Abschnitt aufweist und einen vorderen Abschnitt, wobei der vordere Abschnitt einen geringeren Querschnitt hat als der hintere Abschnitt, so daß dieser Bauteil als akustischer Impedanztransformator wirksam ist, um die mechanischen Schwingungen zu verstärken, die dem hinteren Abschnitt zugeführt werden und um diese Schwingungen dem vorderen Abschnitt zuzuführen,

B. eine Halterung, die sich in Längsrichtung von diesem hinteren Abschnitt fort erstreckt,

C. piezoelektrische Wandler, die an dieser Halterung angeordnet sind und die mit dem Zubehörteil am Schluß verbunden sind,

D. einen hinteren Bauteil, der teleskopartig am Wandler montiert ist und

E. Verriegelungseinrichtungen, um den vorderen Bauteil, den Wandler und den hinteren Bauteil unter Druck zusammenzuhalten.

Ultraschallsystem nach Anspi'jsh ^5 dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung öia. '·"':-■■/■:■?"■ aufweist, die auf die Halterung aufgeschraubt ist, um άώϊϊ vcrd -Sii Bauteil, den Wandler und den hinteren Bauteil unter Druck zusaiflaansuhalten.

Ultraschallsystem nach Anspruch Ί7, gekennzeichnet durch Montageeinrichtungen für den Wandler, um den Wandler in fester Lage relativ zum Gehäuse zu halten.

Ultraschallsystem nach Anspruch ¹18, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageeinrichtung ein Paar im Abstand voneinander angeordnete OrRinge aufweist, die im vorderen Bauteil und im hinteren Bauteil in Umfangsnuten montiert sind.

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50. Ultraschallsystem nach Anspruch ^9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse passende Nuten zur Aufnahme dieser O-Ringe hat.

51. Ultraschallsystem nach Anspruch 45, gekennzeichnet durch einen am Gehäuse angeordneten Leistungsschalter, der vom Benutzer während des Betriebes des Systems betätigt werden kann.

52. Ultraschallsystem nach Anspruch 51, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter am Zubehörteil angeordnet ist.

53. Ultraschallsystem nach Anspruch 51, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter am Adapter angeordnet ist.

5¹I. Ultraschallsystem nach Anspruch ^5, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator batteriebetrieben ist.

55. Ultraschallsystem nach Anspruch ¹JS, gekennzeichnet durch Einrichtungen, um automatisch Frequenzänderungen des Wandlers
festzustellen und um die Wechselspannung des Generators auf die entsprechende Frequenz einzustellen.

56. Ultraschallsystem nach Anspruch 55, dadurch gekennzeichnet, daß es folgende Teile aufweist,

A. Einrichtungen, die funktional dem Ultraschallwandler zugeordnet sind, um Schwingungsfrequenzänderungen festzustellen,

B. Einrichtungen, die diese festgestellten Änderungen dem
Generator mitteilen und

C. Einrichtungen, die am Generator angeordnet sind, um die
Wechselspannung, die dem Wandler zugeführt wird, auf die entsprechende Frequenz einzustellen.

57· Ultraschallsystem nach Anspruch 55, dadurch gekennzeichnet, daß der Ultraschallwandler piezoelektrische Kristallelemente aufweist, die elektrisch mit dem Generator verbunden sind und

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daß der Generator die folgenden Teile aufweist,

1. einen Transistor, der eine Basiselektrode, eine Emitterelektrode und eine Kollektorelektrode aufweist,

2. Einrichtungen, mit denen der Transistor in eine Colpitt-Oszillatorschaltung eingeschaltet ist,

3. eine Spannungsquelle, die mit diesen Einrichtungen verbunden ist, um diese Oszillatorschaltung zu speisen und

4. Einrichtungen, mit denen der Ausgang der Oszillatorschal-: tung dem piezoelektrischen Kristall zugeführt wird, um

.-.I diesen Kristall in Schwingungen zu versetzen.

58. Ultraschallsystem nach Anspruch 45, gekennzeichnet durch Flüssigkeitsleitungen in den Zubehörteilen, die sich vom Anschluß im wesentlichen bis zum vorderen Ende erstrecken.

59· Ultraschallsystem nach Anspruch 58, gekennzeichnet durch eine Pumpe, die mit dem Zubehörteilen verbunden ist, um Flüssigkeit durch diese hindurch zu pumpen.

60. Ultraschallsystem nach Anspruch 45, gekennzeichnet durch ein Element, das-in lösbarer Weise am vorderen Ende des Wandlers befestigt ist.

61. Ultraschallsystem nach Anspruch 45, gekennzeichnet durch Ausrichtungselemente, die sich zwischen den Zubehörteilen und dem Adapter erstrecken, um das Zusammensetzen dieser Teile zu erleichtern.

62. Ultraschallsystem nach Anspruch 45, gekennzeichnet durch eine elektrische Leitung, die sich zwischen dem Wandler und dem Steckeranschluß erstreckt, wobei diese Leitungen im wesentlichen in der Gehäusewandung eingebettet sind und am einen Ende freiliegen und mit dem Wandler in Verbindung stehen, um einen elektrischen Kontakt herzustellen.

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63. Ultraschallsystem nach Anspruch 61, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrischen Leitungen ein Netallelement umfassen, wenn es in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei ein konturierter Abschnitt am freien Ende vorgesehen ist, der gegen den Wandler anliegt.

64. Ultraschallsystem nach Anspruch Ί5, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator in einem Gehäuse angeordnet ist, welches zwei elektrische Steckeransätze aufweist, die sich vom Gehäuse erstrecken und die direkt in eine Steckdose eingesteckt werden können.

65« Ultraschallsystem, gekennzeichnet durch

A. einen Adapter, der an einem Ende einen Stecker aufweist,

B. einen Generator, der einen Strom mit einer Frequenz erzeugt, die der Ultraschallfrequenz entspricht,

C. Einrichtungen, mit denen der Generator mit dem Adapter verbunden ist,

D. Zubehörteile, die die folgenden Teile aufweisen

1. ein rohrförmiges Gehäuse, welches ein hinteres Ende und ein vorderes Ende hat,

2. einen Ultraschallwandler, der in dem rohrförmigen Gehäuse montiert ist und der einen Abschnitt aufweist, der sich über das vordere Ende hinweg erstreckt, um Ultraschallschwingungen zu übertragen, wobei dieser Wandler die folgenden Teile aufweist,

a) einen langgestreckten vorderen Bauteil, der einen hinteren Abschnitt und einen vorderen Abschnitt hat, wobei der vordere Abschnitt einen kleineren Querschnitt hat als der hintere Abschnitt, damit dieser Bauteil als ein akustischer Impedanztransformator wirksam ist, der die mechanischen Schwingungen, die auf den hinteren Abschnitt übertragen werden, verstärkt, wobei diese mechanischen Schwingungen zu den vorderen Abschnitt geführt werden,

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- Ill -

b) piezoelektrische: Wandler, die gegen den vorderen Bauteil anliegen und die mit dem Steckeranschluß des Zubehörteils in Verbindung stehen,

c) einen hinteren Bauteil, der gegen den Wandler anliegt,

d) Verriegelungseinrichtungen, um den vorderen Bauteil, den Wandler und den hinteren Bauteil unter Druck zusammenzuhalten,

e) Halterungen für den Wandler, um diesen Wandler in fester Lage relativ zum Gehäuse zu halten,

3. einen Verbindungsstecker am hinteren Ende des rohrförmigen Gehäuses, der elektrisch mit dem Wandler verbunden ist und der in eine Steckerbuchse am Adapter paßt, wobei der Zubehörteil und der Adapter in leichter Weise zusammengebaut und gelöst werden können und

Ί. Einrichtungen, um automatisch Prequenzänderungen des Wandlers festzustellen und um die Wechselspannung des Generators auf die entsprechende Frequenz einzustellen, wobei folgende Teile vorgesehen sind,

a) Einrichtungen, die infunktionaler Verbindung mit dem Ultraschallwandler stehen, um Frequenzänderungen der Schwingungen festzustellen,

b) Einrichtungen, mit denen diese festgestellten Veränderungen auf den Generator übertragen werden und

c) Einrichtungen, die in Betriebsverbindung mit dem Generator stehen, um die Wechselspannung, die dem Wandler zugeführt wird, auf die entsprechende Frequenz einzustellen.

66. Ultraschallsystem nach Anspruch 65, dadurch gekennzeichnet, daß die Montaceeinrichtungen zwei im Abstand voneinander angeordnete G-IUr^e umfassen, die am vorderen Bauteil und am hinteren Bauteil montiert sind und zwar in dort vorgesehenen Umfangsnuten.

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67· Ultraschallsystem nach Anspruch 66, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse entsprechende Nuten zur Aufnahme dieser O-Ringe hat.

68. Ultraschallsystem nach Anspruch 65, gekennzeichnet durch einen Leistungsschalter, der am Zubehörteil angeordnet ist und der vom Benutzer während des Betriebes des Systems betätigt werden kann.

69. Ultraschallsystem nach Anspruch 65, gekennzeichnet durch Ausrichtungselemente, die sich zwischen dem Zubehörteil und dem Adapter erstrecken, um das Zusammensetzen dieser Teile zu erleichtern.

70. Ultraschallsystem nach Anspruch 65, gekennzeichnet durch elektrische Verbindungen, die sich zwischen dem Wandler und dem Stecker erstrecken, wobei diese Verbindungen im wesentlichen in der Gehäusewandung eingebettet sind und am einen Ende frei liegen und gegen den Wandler anliegen, um einen elektrischen Kontakt herzustellen.

71. Ultraschallsystem nach Anspruch 65> gekennzeichnet durch ein Element, das in lösbarer Weise am vorderen Ende des Zubehörteils montiert ist.

72. Ultraschallsystem nach Anspruch 65, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator in einem Gehäuse angeordnet ist, welches zwei elektrische Steckerkontakte aufweist, die sich vom Gehäuse erstrecken und die direkt in eine Halterungsbuchse eingesteckt werden können.

73. Ultraschallsystem nach Anspruch 65, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator batteriebetrieben ist.

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7¹I. Ultraschallsystem nach Anspruch 65, gekennzeichnet durch Flüssigkeitszuführungen in dem Zubehörteil, die sich vom Anschlußstecker bis zum vorderen Ende des Zubehörteiles erstrecken.

75. Ultraschallsystem, gekennzeichnet durch

A^ einen Generator, der einen Strom mit einer Frequenz erzeugt, die der Ultraschallfrequenz entspricht, B. Instrumente, die die folgende Teile umfassen,

1. ein Gehäuse,

2. einen Ultraschallwandler, der in dem Gehäuse montiert ist und der einen Abschnitt aufweist, der sich über dieses Gehäuse hinaus erstreckt, um Ultraschallschwingungen zu übertragen, wobei dieser Ultraschallwandler die folgenden Teile aufweist,

a) einen übertrager, der einen hinteren Abschnitt und einen vorderen Abschnitt hat,

b) einen piezoelektrischen Wandler, der mit dem hinteren Abschnitt verbunden ist, wobei dieser piezoelektrische Wandler einen Abschnitt aufweist, um diesen Bauteil anzutreiben und einen elektrisch isolierten Abschnitt, in welchem Frequenzänderungen des Wandlers festgestellt werden, wobei das Erregerfeld entsprechend gesteuert werden kann,

c) Einrichtungen, um den Generator elektrisch mit dem angetriebenen Teil des Wandlers zu verbinden,

d) Einrichtungen, um den Fühlerabschnitt des Wandlers, der Frequenzänderungen feststellt, anzuschließen und

e) Einrichtungen, die mit dem Generator in Verbindung stehen, um die Wechselspannung auf die entsprechende Frequenz einzustellen.

76. Ultraschallsystem nach Anspruch 75» gekennzeichnet durch Montageeinrichtungen für den Wandler, wodurch der Wandler in einer festen Stellung relativ zu dem Gehäuse gehalten wird.

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77. Ultraschallsystem nach Anspruch 76, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageeinrichtungen wenigstens einen O-Ring umfassen, der im vorderen Bauteil in einer Umfangsnut montiert ist.

78. Ultraschallsystem nach Anspruch 77, dadurch gekennzeichnet,

daß das Gehäuse eine entsprechende Nut zur Aufnahme des Q-Ringes aufweist.

79· Ultraschallsystem nach Anspruch 75, gekennzeichnet durch einen Leistungsschalter, der in dem Gehäuse angeordnet ist und der vom Benutzer während des Betriebes des Systems betätigt werden kann.

00. Ultraschallsystem nach Anspruch 75, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator batteriebetrieben ist.

81. Ultraschallsystemnach Anspruch 75, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator die folgenden Teile aufweist,

1. einen Transistor, der eine Emitterelektrode, eine Basiselektrode und eine Kollektorelektrode aufweist,

2. Einrichtungen, die den Transistor in eine Colpitt-Oszillatorschaltung einschalten,

3. eine Spannungsquelle, die mit diesen Einrichtungen verbunden ist, um die Oszillatorschaltung zu speisen und

Ί. Einrichtungen, mit denen die Ausgangsspannung des Oszillators den elektrischen Anschlüssen des piezoelektrischen Kristalls zugeführt werden, um diesen in Schwingung zu versetzen.

82. Ultraschallsystem nach Anspruch 75, gekennzeichnet durch eine Flüssigkeitsleitung in dem Instrument, welches sich vom vorderen Ende des Instrumentes aus erstreckt.

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83. Ultraschallsystem nach Anspruch 82, gekennzeichnet durch Einrichtungen, die mit dem Instrument verbunden sind, um eine Flüssigkeit hindurchzuführen.

84. Ultraschallsystem nach Anspruch 75, gekennzeichnet durch ein Element, das in lösbarer Weise am vorderen Ende des Instrumentes befestigt ist.

85. Ultraschallsystem nach Anspruch 75, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Abschnitt einen kleineren Querschnitt hat als der hintere Abschnitt, so daß der gesamte Bauteil als akustischer Impedanztransformator wirksam ist, um mechanische Schwingungen zu verstärken, die dem hinteren Abschnitt zugeführt werden.

86. Ultraschallsystem nach Anspruch 75» dadurch gekennzeichnet, daß das piezoelektrische Element rohrförmig ist und eine erste Beschichtung auf der äußeren Oberfläche und auf der inneren Oberfläche trägt, die den Antriebsabschnitt bilden und eine zweite Beschichtung im Abstand von der ersten Beschichtung, die den Pühlerabschnitt bildet.

87. Ultraschallsystem nach Anspruch 86, dadurch gekennzeichnet, daß der Fühlerabschnitt auf der äußeren Oberfläche des Elementes ist.

88. Ultraschallsystem nach Anspruch 87» dadurch gekennzeichnet, daß der Fühlerabschnitt ein radiales Band am Element bildet.

89. Ultraschallsystem nach Anspruch 75, .dadurch gekennzeichnet, daß das piezoelektrische Element ein volles Element ist, welches eine erste Beschichtung auf einer Oberfläche und eine zweite Beschichtung auf der gegenüberliegenden Oberfläche aufweist, um den angetriebenen Abschnitt zu bilden und daß eine dritte Beschichtung im Abstand von den anderen Beschichtungen vorgesehen ist, die den Fühlerabschnitt bildet.

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90. Ultraschallsystem nach Anspruch 89, dadurch gekennzeichnet, daß das Element eine zylindrische Form hat.

91. Ultraschallsystem nach Anspruch 89, dadurch gekennzeichnet, daß das Element eine rechteckige Form hat.

92. Ultraschallsystem nach Anspruch 75, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator in einem Gehäuse angeordnet ist, welches zwei Steckerkontakte aufweist, die sich vom Gehäuse erstrecken und die unmittelbar in eine Anschlußbuchse eingesteckt werden können.

93. Ultraschallsystem nach Anspruch 75» dadurch gekennzeichnet, daß der Generator batteriebetrieben ist.

91. Ultraschallsystem, gekennzeichnet durch

A. einen Generator, der einen elektrischen Strom mit einer Frequenz erzeugt, die der Ultraschallfrequenz entspricht, wobei die Wechselspannung dieses Generators auf eine entsprechende Frequenz einstellbar ist,

B. einen Adapter, der mit dem Generator gekuppelt ist, um die elektrische Energie zu übertragen und

C. eine Anzahl von Zubehörteilen, von denen jeder in auswechselbarer Weise und:in-lösbarer Weise mit dem Adapter verbunden werden kann, wobei diese Zuebhörteile die folgenden Teile umfassen,

1. einen Ultraschallwandler, der seinerseits die folgenden Teile hat,

a) einen übertrager, der einen hinteren Abschnitt und einen vorderen Abschnitt aufweist, um die erzeugten mechanischen Schwingungen zu übertragen und

b) piezoelektrische Wandler, die mit dem hinteren Abschnitt verbunden sind,, wobei diese piezoelektrischen Wandler einen Abschnitt aufweisen, der einen Antriebsabschnitt bilden und einen davon elektrisch isolierten

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Teil, der zum Abführen von Prequenzveränderungen dient, wobei hierdurch die Wechselspannung des Generators verändert wird,

2. ein Gehäuse, in dem der Wandler angeschlossen ist,

3. elektrische Verbindungen, die in dem Gehäuse vorhanden sind und die mit dem Wandler verbunden sind, wobei dieses Gehäuse in lösbarer Weise mit dem Adapter verbunden werden kann, um die elektrische Energie auf den Wandler zu übertragen, wenn die Teile zusammengesetzt sind.

95· Ultraschallsystem nach Anspruch 9^, gekennzeichnet durch ein austauschbares Element, das in lösbarer Weise an dem Zubehörteil befestigt werden kann, um die mechanischen Ultraschallschwingen zu übertragen.

96. Ultraschallsystem nach Anspruch 95, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Elemente eine umgebogene Spitze hat.

97· Ultraschallsystem nach Anspruch 9*1, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Abschnitt einen kleineren Querschnitt hat als der hintere Abschnitt, so daß der Bauteil als akustischer Impedanztransformator wirkt, um die mechanischen Schwingungen, die auf das hintere Ende übertragen werden, zu verstärken.

98. Ultraschallsystem nach Anspruch 9k, dadurch gekennzeichnet, daß das Zubehörteil die Form eines Applikators hat, der einen Kanal hat, der sich hindurch erstreckt und der einen Flüssigkeitsstrom leitet, wobei dieser Applikator in der Mundhöhle verwendet werden kann, um die Zahnoberflächen oder die Zahnfleischoberflächen zu behandeln.

99· Ultraschallsystem nach Anspruch 9^, gekennzeichnet durch einen Flüssigkeitsbehälter, der mit dem Adapter in Verbindung steht und eine Flüssigkeitsquelle bildet.

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100. Ultraschallsystem nach Anspruch 9*1» gekennzeichnet durch Halterungen, welche die einzelnen Zubehörteile aufnehmen, wenn diese nicht benutzt werden.

101. Ultraschallsystem nach Anspruch Sk _t dadurch gekennzeichnet, daß der Generator batteriebetrieben ist.

102. Ultraschallsystem nach Anspruch Sk, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator derart ausgebildet ist, daß dieser elektrisch mit einer Steckbuchse verbunden werden kann.

103. Ultraschallsystem nach Anspruch Sk, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter ein Flüssigkeitssystem aufweist und daß jeder Zubehörteil Leitungen aufweist, die mit dem Adapterflüssigkeitssystem verbunden werden können, wenn diese Teile lösbar miteinander verbunden sind.

IQk. Ultraschallsystem nach Anspruch 103, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrischen Verbindungen und die Flüssigkeitsleitungs-Verbindungen nebeneinander angeordnet sind und daß jede der Verbindungen entsprechende Kupplungen aufweisen.

105. Ultraschallsystem nach Anspruch ΙΟΊ , dadurch gekennzeichnet, daß Trenneinrichtungen für die elektrischen Kupplungen und Flüssigkeitskupplungen vorgesehen sind.

106. Ultraschallsystem nach Anspruch IO5, dadurch gekennzeichnet, daß die Trenneinrichtungen eine senkrechte Wand aufweisen, die die elektrischen Kupplungen von den Flüssigkeitskupplungen trennt.

107. Ultraschallsystem nach Anspruch I06, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwandung sowohl am Zubehörteil als auch am Adapter vorgesehen ist.

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108. Ultraschallsystem nach Anspruch 9^> dadurch gekennzeichnet, daß die Zubehörteile Griffe aufweisen, um die Lösung vom Adapter zu erleichtern.

109. Ultraschallsystem nach Anspruch 9^» dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter Griffe aufweist, um die Lösung vom Zubehörteil zu erleichtern.

110. Ultraschallsystem nach Anspruch 9^> dadurch gekennzeichnet, daß das piezoelektrische Element rohrförmig ist und eine erste Beschichtung auf der äußeren Oberfläche und auf der inneren Oberfläche hat, die den angetriebenen Abschnitt bilden und eine zweite Beschichtung am Element, im Abstand von der ersten Beschichtung, die den Pühlabschnitt bildet.

111. Ultraschallsystem nach Anspruch 9¹J, dadurch gekennzeichnet, daß das piezoelektrische Element ein volles Element ist, welches eine erste Beschichtung auf einer Oberfläche und eine zweite Beschichtung auf der gegenüberliegenden Oberfläche aufweist, wobei diese Beschichtungen den Antriebsteil bilden und eine dritte Beschichtung, im Abstand von den anderen Beschichtungen, die den Fühlabschnitt bildet.

112. Ultraschallsystem nach Anspruch 9^» dadurch gekennzeichnet, daß der piezoelektrische Wandler wenigstens ein Kristallelement im Antrieb aufweist und einen getrennten Kristall zum Peststellen der Frequenz.

113· Ultraschallsystem, gekennzeichnet durch

A. einen Adapter, der an einem Ende eine Steckverbindung aufweist,

B. einen Generator, der einen Strom mit einer Frequenz erzeugt, die der Ultraschallfrequenz entspricht,

C. Einrichtungen, die den Generator mitdem Adapter verbinden,

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D. Zubehörteile, die die folgenden Teile aufweisen,

1. ein rohrförmiges Gehäuse, welches ein hinteres Ende und ein vorderes Ende hat,

2. einen Ultraschallwandler, der in dem Gehäuse montiert ist und der einen Abschnitt aufweist, der sich über das vordere Ende des Gehäuses hinweg erstreckt, um Ultraschallschwingungen zu übertragen, wobei dieser Wandler die folgenden Teile umfaßt;

a) einen langgestreckten Bauteil, der einen hinteren Abschnitt und einen vorderen Abschnitt aufweist, wobei dieser vordere Abschnitt eine geringere Querschnittsfläche hat als der hintere Abschnitt, damit dieser Bauteil als akustischer Impödanztransformator wirksam sein kann, um die mechanischen Schwingungen, die der Rückseite zugeführt werden, zu verstärken und um diese mechanischen Schwingungen zum vorderen Abschnitt zu übertragen,

b) Wandler, die gegen diesen Bauteil angeordnet sind und die mit dem Stecker des Zubehörteils.verbunden sind, wobei dieser Wandler ein piezoelektrisches Element aufweist, welches einen Antriebsabschnitt

und einen Fühlabschnitt hat, die voneinander isoliert sind,

c) Halterungen für den Wandler, um diesen Wandler in einer festen Stellung relativ zu dem Gehäuse zu halten,

3. ein Verbindungsstück, welche am hinteren Ende des rohrförmigen Gehäuses montiert ist und welches elektrisch mit dem Wandler und zwar mit dessen Antriebsabschnitt verbunden ist, wobei dieses Verbindungsstück in den Stecker des Adapters paßt, so daß der Zubehörteil und der Stecker schnell getrennt und zusammengesetzt werden können,

4. Einrichtungen, mit denen automatisch Prequenzänderungen des Wandlers festgestellt werden, wodurch die Ausgangsfrequenz des Generators geändert werden kann, wobei die folgenden Teile vorgesehen sind;

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a) Einrichtungen, die in Antriebsverbindung mit dem Wandler stehen und zwar am Pühlabschnitt, um Frequenzänderungen festzustellen,

b) Einrichtungen, welche diese festgestellten Frequenzänderungen auf den Generator übertragen und

c) Einrichtungen, die mit dem Generator verbunden sind, um die Wechselspannung auf die entsprechende Frequenz einzustellen.

Ultraschallsystem nach Anspruch 113, dadurch gekennzeichnet, daß das piezoelektrische Element rohrförmig ist und eine erste Beschichtung auf der äußeren Oberfläche und auf der inneren Oberfläche trägt, die den angetriebenen Abschnitt bilden und eine zweite Beschichtung am Element, die im Abstand von der ersten Beschichtung ist und die den Fühlabschnitt bildet.

115. Ultraschallsystem nach Anspruch 114, dadurch gekennzeichnet, daß der Fühlabschnitt an der äußeren Oberfläche des Elementes angeordnet ist.

116. Ultraschallsystem nach Anspruch 115, dadurch gekennzeichnet, daß der Fühlabschnitt ein radiales Band an diesem Element bildet.

117. Ultraschallsystem nach Anspruch 113, dadurch gekennzeichnet, daß das piezoelektrische Element ein volles Element ist, welches eine erste Beschichtung auf der einen Oberfläche und eine zweite Beschichtung auf der gegenüberliegenden Oberfläche hat, wobei diese Beschichtungen den Antriebsabschnitt bilden und wobei eine dritte Beschichtung im Abstand von den anderen Beschichtungen angeordnet ist und den Fühlabschnitt bildet.

118. Ultraschallsystem nach Anspruch 117, dadurch gekennzeichnet, daß das Element eine zylindrische Form hat.

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119. Ultraschallsystem nach Anspruch 117» dadurch gekennzeichnet, daß das Element eine rechteckige Form hat.

120. Ultraschallsystem nach Anspruch 113, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungen einen O-Ring umfassen, der am vorderen Bauteil in einer Umfangsnut montiert ist.

121. Ultraschallsystem nach Anspruch 120, dadurchgekennzexchnet, daß das Gehäuse eine angepaßte Nut zur Aufnahme des O-Ringes aufweist.

122. Ultraschallsystem nach Anspruch 113, gekennzeichnet durch einen Schalter, der am Zubehörteil angeordnet ist und der vom Benutzer während des Betriebes betätigt werden kann.

123. Ultraschallsystem nach Anspruch 113, gekennzeichnet durch ein Element, das in lösbarer Weise am vorderen Ende des Zubehörteils montiert ist.

12¹I. Ultraschallsystem nach Anspruch 113, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator in einem Gehäuse angeordnet ist, welches zwei Steckerkontakte aufweist, die sich vom Gehäuse erstrecken derart, daß dieses Gehäuse direkt in eine Anschlußbuchse eingesteckt werden kann.

125· Ultraschallsystem nach Anspruch 113» dadurch gekennzeichnet, daß der Generator batteriebetrieben ist.

126. Ultraschallsystem nach Anspruch 113, gekennzeichnet durch ein Flüssigkeitssystem, in dem Zubehörteil, welches sich vom Verbindungsstecker bis zum vorderen Ende des Zubehörteils aus erstreckt.

127. Ultraschallsystem nach Anspruch 126, dadurch gekennzeichnet, daß das Flüssigkeitssystem eine Leitung aufweist, die in der Gehäusewandung angeordnet ist und die sich vom Stecker aus erstreckt und sich vor das vordere Gehäuseende hin erstreckt.

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128. Batteriebetriebenes Ultraschallsystem, gekennzeichnet durch

A. Instrumente, die in die Hand genommen werden können und die einen Ultraschallwandler aufweisen,

B. eine Batterie,

C. einen Umformer oder Generator, der elektrisch mit dem Wandler und der Batterie verbunden ist, um die elektrische Energie der Batterie in einen Wechselstrom mit einer Frequenz umzuwandeln, die der Ultraschallfrequenz entspricht.

129· Batteriebetriebenes Ultraschallsystem nach Anspruch 75» dadurch gekennzeichnet, daß die Instrumente die folgenden Teile aufweisen;

A. einen Adapter, dessen eines Ende einen Verbindungsstecker aufweist, der mit dem Umformer verbunden ist,

B. Zubehörteile, die die folgenden Teile aufweisen;

1. ein rohrförmiges Gehäuse, welches ein hinteres Ende und ein vorderes Ende hat,

2. einen Wandler, der innerhalb des rohrförmigen Gehäuses montiert ist und der einen Abschnitt aufweist, der sich über das vordere Ende des Gehäuses hinweg erstreckt, um Ultraschallschwingungen zu übertragen,

3. einen Verbindungsstecker am hinteren Ende des rohrförmigen Gehäuses, der elektrisch mit dem Wandler verbunden ist und der in den Adapterstecker paßt, so daß Zubehörteil und Adapter in einfacher Weise leicht zusammengesetzt und auseinandergenommen werden können.

130. Ultraschallsystem nach Anspruch 129, gekennzeichnet durch Einrichtungen, die automatisch Frequenzänderungen des Wandlers abfühlen und die die Wechselspannung des Generators auf die entsprechende Frequenz einstellen.

131. Ultraschallsystem nach Anspruch 130, dadurch gekennzeichnet, daß folgende Teile vorgesehen sind;

A. Einrichtungen, die in Antriebsverbindung mit dem Wandler stehen, um Frequenzänderungen der Schwingungen festzustellen,

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B. Einrichtungen, die diese festgestellten Veränderungen auf den Generator übertragen und

C. Einrichtungen, die am Generator angeordnet sind, um die Frequenz des Ausgangssignals auf die entsprechende Frequenz

c ; einzustellen.

132. Batteriebetriebenes Ultraschallsystem, gekennzeichnet durch

A. Instrumente, die in die Hand genommen werden können und

die einen Ultraschallwandler aufweisen, wobei dieser Wandler aus einem piezoelektrischen Kristall besteht, der einen angetriebenen Abschnitt hat, um Schwingungen mit der gewünschten Frequenz zu erzeugen und einen Fühlabschnitt, der elektrisch von dem Antriebsabschnitt getrennt ist, jedoch mechanisch mit diesem gekuppelt ist,

B. eine Batterie,

C. ein Generator, der elektrisch mit diesem angetriebenen Abschnitt des Wandlers und mit der Batterie verbunden ist und der die elektrische Energie der Batterie in einen Wechselstrom mit einer Frequenz umwandelt, die der Ultraschallfrequenz entspricht,

D. Einrichtungen, die in Antriebsverbindung mit dem Fühlabschnitt des Kristalls stehen, um Frequenzänderungen festzustellen, und um sie auf den Generator zu übertragen und

E. Einrichtungen, die in Antriebsverbindung mit dem Generator stehen, um die Frequenz der abgegebenen Wechselspannung auf die entsprechende Frequenz einzustellen.

133· Ultraschallsystem nach Anspruch 132, dadurch gekennzeichnet, daß die Instrumente die folgenden Teile aufweisen;

a. einen Adapter, der an einem Ende einen Steckeranschluß hat, der mit dem Wandler verbunden ist und

b. Zubehörteile, die die folgenden Teile umfassen;

1. ein rohrförmiges Gehäuse, welches ein hinteres und ein vorderes Ende hat,

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2. einen Wandler, der in dem rohrförmigen Gehäuse montiert ist und der einen Abschnitt hat, der sich vor das vordere Ende des Gehäuses erstreckt, um Ultraschallschwingungen zu übertragen und

3. einen Stecker, der am hinteren Ende des rohrförmigen Gehäuses montiert ist und der elektrisch mit dem Wandler verbunden ist und der in den Adapterstecker paßt, so daß der Zubehörteil und der Adapter leicht und schnell auseinandergenommen und zusammengesetzt werden können.

Elektronischer Umformer zum Betrieb eines Ultraschallwandlers, gekennzeichnet durch

A. eine Oszialltorschaltung, die variable Abstimmeinrichtungen aufweist, um die Schwingungsfrequenz einzustellen,

B. eine Spannungsquelle, die die Oszillatorschaltung speist und

C. Einrichtungen, mit denen das Ausgangssignal des Osziallators auf den Wandler übertragen wird, um Ultraschallschwingungen auszulösen.

135. Umformer nach Anspruch 13^> dadurch gekennzeichnet, daß die Spannungsquelle eine Batterie ist.

136. Umformer nach Anspruch 13¹I, dadurch gekennzeichnet, daß die variablen Abstimmeinrichtungen eine Induktionsspule und einen Kondensator aufweisen, die parallel geschaltet sind und die eine gewünschte Resonanzschwingung haben.

137· Umformer nach Anspruch 13Ί» dadurch gekennzeichnet, daß die variablen Abstimmeinrichtungen eine Induktionsspule und einen Kondensator aufweisen, die in Serie geschaltet sind und die eine gewünschte Resonanzfrequenz aufweisen.

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138. Umformerschaltung zum Betrieb eines Ultraschallwandlers, der einen piezoelektrischen Kristall aufweist, gekennzeichnet
durch

A; einen Transistor, der eine Emitterelektrode, eine Basiselektrode und eine Kollektorelektrode hat,

B. Einrichtungen, mit denen dieser Transistor in einen
Colpitt-Oszillatorschaltkreis eingeschaltet ist,

C. eine Spannungsquelle, die mit diesem Schaltkreis verbunden ist, um diesen zu speisen und

D. Einrichtungen, die das Ausgangssignal des Oszillators
auf den piezoelektrischen Kristall übertragen, um diesen Kristall in Schwingungen zu versetzen.

139· Umformer nach Anspruch 138, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannungsquelle eine Batterie ist.

ΙΊΟ. Umformer nach Anspruch 137, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltelemente die folgenden Teile umfassen;

A. eine erste Schaltung, mit der die Transistorbasis und die Emitterelektrode mit der Spannungsquelle verbunden ist,

um dem Transistor eine Basis-Emittervorspannung zuzuführen,

B. eine zweite Schaltung, die die Kollektorelektrode des Transistors mit der Spannungsquelle verbindet, um dem Transistor eine Betriebsspannung zuzuführen,

C. einen Transformator, der eine Primärwicklung und eine Sekundärwicklung aufweist, wobei die Sekundärwicklung zwischen die Basiselektrode und Masse geschaltet ist,

D. einen Kondensator, der parallel zur Sekundärwicklung geschaltet ist, um einen Resonanzkreis mit gewünschter Betriebsfrequenz zu bilden und

E. Einrichtungen, die die Primärwicklung des Transformators zwischen die Transistorkollektorelektrode und den piezoelektrischen Kristall einschalten.

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Umformerschaltung zur Betätigung eines Ultraschallwandlers, der einen ersten piezoelektrischen Kristall aufweist, um Schwingungen mit einer gewünschten Frequenz zu erzeugen und einen zweiten piezoelektrischen Kristall, der mechanisch mit dem ersten Kristall verbunden ist, gekennzeichnet durch

A. einen Transistor, der eine Basiselektrode, eine Emitterelektrode und eine Kollektorelektrode aufweist,

B. einen Transformator, der eine Primärwindung und eine Sekundärwicklung hat,

C. Einrichtungen, welche die Primärwicklung des transformators zwischen Transistorkollektor und Masse schalten,

D. Einrichtungen, die die Sekundärwicklung des Transformators zwischen den ersten piezoelektrischen Kristall und Masse schalten,

E. eine Induktionsspule und einen Kondensator, die in Serie zwischen der Transistorbasiselektrode und dem zweiten piezoelektrischen Kristall geschaltet sind, wobei die Induktionsspule und der Kondensator einen Serienresonanzkreis bei der gewünschten Frequenz bilden, um eine Rückkopplungssignalleitung zur Basiselektrode zu schaffen,

F. eine Spannungsquelle, um die Schaltung mit Gleichspannung zu speisen und

G. Schaltungsteile, die Transistorbasiselektrode, die Transistoremitterelektrode und die Transistorkollektorelektrode mit der- OLeichspannungsquelle derart verbinden, daß dieser Transistor als Verstärker arbeitet, der auf das gewünschte Rückkopplungssignal anspricht.

142. Umformer nach Anspruch I¹Il, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannungsquelle eine Batterie ist.

Umformerschaltung zum Betrieb eines Ultraschallwandlers, der ein piezoelektrisches Kristall aufweist, welches einen Antriebsabschnitt hat, um Schwingungen mit gewünschter Frequenz zu erzeugen und einen Fühlabschnitt, der elektrisch vom angetriebenen Abschnitt getrennt ist, jedoch mechanisch mit diesem verbunden, gekennzeichnet durch

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A. einen Transistor, der eine Basiselektrode, eine Emitterelektrode und eine Kollektorelektrode hat,

B. einen Transformator, der eine Primärwicklung und eine Sekundärwicklung hat,

C. Einrichtungen, die die Primärwicklung des Transformators zwischen die Transistorkollektorelektrode und Masse schalten,

D. Einrichtungen, die die Sekundärwicklung des Transformators zwischen den angetriebenen Abschnitt des piezoelektrischen

I- Kristalls und Masse schalten,

E. eine Induktionsspule und einen Kondensator, die in Serie zwischen der Transistorbasiselektrode und dem Fühlabschnitt des piezoelektrischen Kristalls geschaltet sind, wobei die Induktionsspule und der Kondensator auf die gewünschte Frequenz abgestimmt sind, um eine Signalrückkopplungsleitung zur Basiselektrode zu bilden,

F. eine Gleichspannungsquelle und

0. Schaltungselemente, die die Transistorbasiselektrode, die Transistoremitterelektrode und die Transistorkollektorelektrode mit der Gleichspannungsquelle verbinden, um diesen Transistor als verstärkt zu betreiben, der auf das gewünschte Rückkopplungssignal anspricht.

Umformer nach Anspruch 1Ί3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannungsquelle eine Batterie ist.

1Ί5· Ultraschallzahnbehandlungssystem, gekennzeichnet durch

A. einen Generator, der einen elektrischen Strom mit einer Frequenz erzeugt, die der Ultraschallfrequenz entspricht,

B. Zubehörteile, die eine Spitze haben, die in der Mundhöhle verwendet werden kann, wenn sie in Ultraschallschwingungen versetzt ist, wobei die Zubehörteile die folgenden Teile aufweisen,

1. ein Gehäuse,

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2. einen Übertrager, der einen hinteren Abschnitt und einen vorderen Abschnitt aufweist, wobei sich dessen vorderer Abschnitt über das Gehäuse hinaus erstreckt, wobei an diesem vorderen Abschnitt eine Spitze befestigt ist,

3. einen Wandler, der mit dem hinteren Abschnitt verbunden ist, um den Übertrager anzutreiben und

4. Einrichtungen, um eine Flüssigkeit der Spitze zuzuführen,

C. elektrische Leitungen, die den Generator mit dem Wandler im Zubehörteil verbinden,

D. Strömungsregeleinrichtungen, die mit dem Zubehörteil verbunden sind, um eine Flüssigkeit der Spitze zuzuführen,

E. ein inneres Flüssigkeitsspeisesystem,welches abnehmbare Behälter aufweist, die mit den Flüssigkeitsregeleinrichtungen verbunden sind, um eine innere Flüssigkeitszuspeisung zu bilden,

F. eine äußere Flüssigkeitsquelle, dia mit den Regeleinrichtungen verbunden ist, um eine äußere Flüssigkeitsquelle zur Verfügung zu stellen und

G. Steuereinrichtungen, die mit den Regeleinrichtungen verbunden sind, um Flüssigkeit aus der inneren Quelle oder aus der äußeren Quelle auszuwählen.

146. Ultraschallsystem nach Anspruch 145 ₄ gekennzeichnet durch Einrichtungen, um das innere Speisesystem mit der äußeren Flüssigkeit zu spülen.

147· Ultraschallsystem nach Anspruch 145, gekennzeichnet durch Einrichtungen, um das Zahnbehandlungssystem zu spülen.

148. Ultraschallsystem nach Anspruch 145* gekennzeichnet durch

a. einen Adapter, der mit demGenerator verbunden ist, um auf diesen elektrische Energie zu übertragen,

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bj Halterungen, die den Adapter in fester Stellung relativ zum Gehäuse halten, wenn dieser nicht in Betrieb ist,

c. eine Anzahl von Zubehörteilen, die in austauschbarer Weise !'.mit dem Adapter verbunden werden können und

d. Einrichtungen, um die einzelnen Zubehörteile in fester Lage im Gehäuse zu halten, wenn diese nicht gebraucht werden.

1Ί9. Ultraschallsystem nach Anspruch 145, dadurch gekennzeichnet, daß der piezoelektrische Wandler einen Abschnitt aufweist, mit dem der Wandler angetrieben wird und einen elektrisch isolierten Abschnitt, der die Frequenzveränderungen des Wandlers feststellt, wodurch die Frequenz des Erregerfeldes geregelt werden kann.

150. Ultraschallsystem nach Anspruch 145, gekennzeichnet durch eine Pumpeinrichtung, die mit dem inneren Flüssigkeitssystem verbunden ist, um Flüssigkeit aus dem Behälter in die Leitungen zu pumpen.

15I· Ultraschallsystem nach Anspruch 145, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit durch die Spitze geführt wird.

152. Ultraschallsystem nach Anspruch 145, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit neben die Spitze geführt wird.

153· Ultraschallsystem nach Anspruch 145 mit einem Hydrauliksystem, welches die folgenden Teile aufweist;

a. ein erstes Ventil, welches einen Einlaß und einen Auslaß hat, wobei der Einlaß mit der äußeren Flüssigkeitsquelle verbunden ist,

b. ein zweites Ventil, welches einen Auslaß und einen Einlaß aufweist,

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c. eine Leitung, die zwei Einlaßöffnungen und eine Auslaßöffnung aufweist, wobei eine der Einlaßöffnungen mit der Auslaßöffnung des ersten Ventils verbunden ist und die andere Einlaßöffnung mit der Auslaßöffnung des zweiten Ventils verbunden ist, wobei die Auslaßöffnung mit Ein-

. richtungen verbunden ist, um eine Flüssigkeit der Spitze durch die Regeleinrichtung zuzuführen und

d. eine Pumpe, die eine Flüssigkeitskammer mit einer Einlaß- « und Auslaßöffnung aufweist, wobei die Auslaßöffnung mit dem Einlaß des zweiten Ventiles verbunden ist und wobei die Pumpe vom Benutzer des Systems betätigt werden kann und einen Teil des inneren Speisesystems bildet, wobei die Pumpe ferner mit dem Vorratsbehälter verbunden ist.

Ultraschallsystem nach Anspruch 153, gekennzeichnet durch einen vom Benutzer betätigten Steuer- und Wahlschalter, der mit dem Steuerventil und der Pumpe verbunden ist, um einen Betrieb mit äußerer Flüssigkeit und einen Betrieb mit innerer Flüssigkeit durchzuführen oder um ein Spülen durchzuführen oder einen Vorbereitungsarbeitsgang.

155· Ultraschallzahnbehandlungssystem, gekennzeichnet durch

A. ein Gehäuse,

B. einen Generator, der einen elektrischen Strom mit einer Frequenz erzeugt, die der Ultraschallfrequenz entspricht, wobei dieser Generator in dem Gehäuse angeordnet ist,

C. einen Adapter, der mit dem Generator verbunden ist, um elektrische Energie zu übertragen,

D. eine Halterung, die den Adapter in fester Stellung relativ zum Gehäuse hält, wenn dieser nicht im Betrieb ist,

E. eine Anzahl von Zubehörteilen, die in austauschbarer und lösbarer Weise mit dem Adapter verbunden werden können, wobei diese Zubehörteile eine Zahnbehandlungsspitze an einem Ende haben,

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P. Einrichtungen, um die einzelnen Zubehörteile in fester Lage relativ zum Gehäuse zu halten, wenn diese nicht gebraucht werden,

G'. austauschbare Flüssigkeitsbehälter, die dem Gehäuse zugeordnet sind und die mit dem Adapter verbunden sind, um eine innere Flüssigkeitsquelle zu bilden,

H.' wobei die Zubehörteile folgenden Teile aufweisen;

1. einen Ultraschallwandler, der seinerseits die folgenden Teile hat,

a) einen Übertrager, der einen hinteren Abschnitt und einen vorderen Abschnitt aufweist, um die erzeugten mechanischen Schwingungen auf die Zahnbehandlungsspitze zu übertragen,

b) einen piezoelektrischen Wandler, der mit dem hinteren Abschnitt verbunden ist, wobei dieser piezoelektrische Wandler einen Abschnitt aufweist, der diesen Wandler betätigt und einen elektrisch isolierten Abschnitt, der zum Abfühlen von Frequenzänderungen des Wandlers dient, wodurch die Frequenz der Speisespannung geregelt werden kann,

2. ein Gehäuse, welches diesen Wandler einschließt und

3. elektrische Verbindungen, die dem Gehäuse zugeordnet sind und die mit dem Wandler verbunden sind, wobei dieses Gehäuse in' lösbarer Weise mit dem Adapter verbunden werden kann, um elektrische Energie dem Wandler zuzuführen, wenn diese Teile zusammengesetzt sind.

156. Ultraschallsystem nach Anspruch 155, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnbehandlungsspitze in lösbarer Weise am Zubehörteil befestigt ist, um Ultraschallschwingungen zu übertragen.

157· Ultraschallsystem nach Anspruch 155, gekennzeichnet durch

a. ein Flüssigkeitsregelsystem, welches mit dem Flüssigkeitsbehälter und den Zubehörteilen in Verbindung steht, um der Spitze eine Flüssigkeit zuzuführen,

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b. eine äußere Flüssigkeitsquelle, die mit dem Flüssigkeitsregelsystem in Verbindung steht, um den Zubehörteilen Flüssigkeit zuzuführen,

c. eine Steuerung, die mit dem Regelsystem in Verbindung steht, um Flüssigkeit aus der inneren oder äußeren Flüssigkeit squelle auszuwählen.

158. Ultraschallsystem nach Anspruch 155, gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Spülen des inneren Flüssigkeitssystems mit Flüssigkeit aus der äußeren Quelle.

159. Ultraschallsystem nach Anspruch 155, gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Spülen des Zahnbehandlungssystems und der Regeleinrichtung und der Zubehörteile durch Flüssigkeit aus der äußeren Flüssigkeitsquelle.

Vorrichtung zur Durchführung von Ultraschallzahnbehandlungen, gekennzeichnet durch

A. ein hydraulisches System, welches Steuerventile aufweist und welches mit einer äußeren Flüssigkeitsquell-e verbundtn ist, um eine gesteuerte Strömung entsprechend einer Betätigung durch den Benutzer zuzuführen, wobei das hydraulische System ferner Einrichtungen aufweist, um dieses System mit der Flüssigkeit aus der äußeren Quelle zu spülen,

B. Instrumente, die mit dem hydraulischen System verbunden werden können und die Einrichtungen aufweisen, um Behandlungen im Mund durchzuführen,

C. Behälter, die mit dem hydraulischen System verbunden sind und die eine sogenannte innere Flüssigkeitsquelle bilden und

D. Pumpeinrichtungen, die mit dem hydraulischen System verbunden sind, um die innere Flüssigkeit durch das System zu pumpen.

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161. Vorrichtung nach Anspruch l6O, dadurch gekennzeichnet, daß das hydraulische System ferner Regeleinrichtungen aufweist, um den Druck der äußeren Flüssigkeitsquelle zu regeln.

162. Vorrichtung nach Anspruch I60, dadurch gekennzeichnet, daß das hydraulische System die folgenden Teile aufweist;

a. ein erstes Ventil, welches eine Einlaß- und eine Auslaßöffnung hat, wobei die Einlaßöffnung mit einer äußeren Quelle verbunden werden kann,

b. ein zweites Ventil, welches eine Einlaß- und eine Auslaßöffnung hat,

c. eine Leitung, die zwei Eingangsöffnungen und eine Ausgangsöffnung hat, wobei eine der Eingangsöffnungen mit der Ausgangsöffnung des ersten Ventils verbunden ist und die andere Eingangsöffnung mit der Ausgangsöffnung des zweiten Ventils verbunden ist und wobei die Ausgangsöffnung mit dem Instrument verbunden ist,

d. eine Pumpe, die eine Kammer aufweist, die eine Einlaß- und eine Auslaßöffnung hat, wobei die Auslaßöffnung mit der Einlaßöffnung des zweiten Ventils verbunden ist und wobei die Pumpe vom Benutzer in Betrieb gesetzt werden kann und

e.. einen Vorratsbehälter, in den ein Flüssigkeitsvorrat angeordnet ist, wobei dieser Vorratsbehälter mit der Eingangsöffnungder Flüssigkeitskammer verbunden ist, um Flüssigkeit in diese Kammer abzugeben.

163. Vorrichtung nach Anspruch 162, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung mit den Instrumenten einen Regler aufweist.

164. Vorrichtung nach Anspruch I60, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerventile elektrische Solenoidventile sind.

165. Vorrichtung nach Anspruch 164, gekennzeichnet durch einen vom Benutzer betätigten Steuer- und Auswahlschalter, der mit dem Steuerventil und der Pumpe verbunden ist, um Flüssigkeit von außen zuzuführen, um Flüssigkeit von innen zuzuführen, um zu spülen oder um einen Vorbereitungsarbeitsgang durchzuführen.

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166. Vorrichtung nach Anspruch l60, gekennzeichnet durch einen Umformer, der mit einer elektrischen Spannungsquelle verbunden werden kann und der mit dem Instrument verbunden ist, um eine Ultraschallenergie zur Erregung der Instrumentenspitze zur Verfügung zu stellen.

167. Vorrichtung nach Anspruch 166, dadurch gekennzeichnet, daß die Instrumentenkupplung einen Adapter aufweist, der ein einfaches Austauschen der Instrumente ermöglicht, wobei der Adapter einen Generator aufweist.

168. Vorrichtung zur Durchführung von Ultraschallzahnbehandlungen, gekennzeichnet durch

A. ein hydraulisches System, welches wenigstens ein erstes und ein zweites Solenoid betätigtes Ventil aufweist, wobei der Eingang des ersten Ventiles mit einer äußeren Flüssigkeitsquelle verbunden sein kann und wobei eine Leitung vorgesehen ist, die zwei Eingangsöffnungen hat und eine Ausgangsöffnung, wobei die Eingangsöffnung mit den Ausgangsöffnungen des ersten und zweiten Ventils verbunden ist und wobei eine Pumpe vorgesehen ist, die eine Kammer mit einem Einlaß und einem Auslaß hat, wobei der Kammerauslaß mit dem Einlaß des zweiten Ventiles verbunden ist,

B. ein Instrument, welches einen Ultraschallwandler aufweist, einen Zubehörteil und eine Leitung, wobei die Leitung mit der Ausgangsöffnung der Flüssigkeitsleitung verbunden ist,

C. einen Vorratsbehälter, der mit der Eingangsöffnung der Pumpenkammer verbunden ist, wobei in diesem Vorratsbehälter ein Medikament enthalten is't,

D. einen Ultraschallwandler, der mit der Spannungsquelle verbunden ist und der mit dem Instrument verbunden ist, um Ultraschallenergie zu erzeugen und

E. eine Pumpe, die mit der Flüssigkeitskammer verbunden ist, so daß wahlweise das flüssige Medikament im Vorratsbehälter durch die Instrumentenleitung hindurchgepumpt werden kann oder wahlweise die äußere Flüssigkeit zu dem Instrument ge-

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pumpt werden kann oder mit der äußeren Flüssigkeit die Leitung gespült werden kann.

169. Vorrichtung nach Anspruch I68, dadurch gekennzeichnet, daß die Instrumentenkupplung einen Adapter aufweist, der einen Stecker hat,um die elektrische Energie und die Flüssigkeit dem Instrument zuzuführen.

170. System für Ultraschallzahnbehandlungen mit einer Pumpe und einem äußeren Anschluß, gekennzeichnet durch

A. Halterungen,

B. eine Anzahl von Kupplungen, die an diesen Halterungen montiert sind, wobei jede Kupplung einen Flüssigkeitsbehälter aufnehmen kann,

C. Wahlschalter an den Halterungen, wobei ein erster Auswahlschalter vorgesehen ist, der mit jeder Kupplung verbunden ist und wobei dieser Schalter auf jede Kupplung einstellbar ist und

D. eine.Ventilbaugruppe, der eines Ende mit dem Wahlschalter und deren anderes Ende mit einem Anschluß für das Behandlungsgerät verbunden ist, so daß der Benutzer wahlweise die Abgabe von Flüssigkeit zur Pumpe einstellen kann.

171. Vorrichtung nach Anspruch 170, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung so ausgebildet ist, daß sie in einem Zahnbehandlungsraum angeordnet werden kann.

172. Vorrichtung nach Anspruch 171, dadurch gekennzeichnet, daß der Auswahlschalter eine Skala aufweist und einen Zeiger, um die Stellung des Schalters anzuzeigen.

173. Vorrichtung nach Anspruch 170, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung eine vordere Wandung aufweist und daß der Wahlschalter an dieser Wandung montiert ist.

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17*1. Vorrichtung nach Anspruch 170, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Behälter die folgenden Teile aufweist;

a) einen Körperabschnitt,

b) eine Einrichtung zum Entlüften des Körperabschnittes und

c) Einrichtungen zum Verbinden des Körperab'schnittes mit der Halterung derart, daß ein Zusammenwirken mit der Kupplung erfolgt.

175. Vorrichtung nach Anspruch 17¹I, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung ein zugeordnetes Ventil aufweist, welches bei der Anordnung auf der Kupplung geöffnet wird.

176. Vorratsbehälter für eine Ultraschallzahnbehandlungseinrichtung, die eine Pumpe aufweist und einen äußeren Anschluß, gekennzeichnet durch

A. einen hohlen Körperabschnitt,

B. Einrichtungen zum Entlüften des Körpers zur Atmosphäre hin,

C. Abgabeeinrichtungen, die mit dem Körperabschnitt verbunden sind und die mit der Verbindung zusammenarbeiten> damit Flüssigkeit austreten kann.

177· Behälter nach Anspruch 176, dadurch gekennzeichnet, daß der Körperabschnitt eine Anzeigeeinrichtung aufweist.

178. Behälter nach Anspruch 176, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgabeeinrichtung ein Ventil aufweist, das durch die Verbindungseinrichtungen geöffnet wird.

179· Behälter nach Anspruch 176, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgabeeinrichtung eine Membran aufweist, die durch die Verbindungseinrichtungen durchstochen wird.

I80. Behälter nach Anspruch I76, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verschluß vorgesehen ist, der in lösbarer Weise am Körperabschnitt angeordnet ist und der die Abgabeeinrichtung abdichtet, wenn der Verschluß am Körper befestigt ist.

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181. Behälter nach Anspruch 18O₁ dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß einen zylindrischen Randabschnitt aufweist, der sich von der oberen Wandung aus erstreckt und der auf die äußere Wandung des Körpers aufgeschraubt werden kann.

182. Behälter nach Anspruch l8l, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Wandung einen Dichtungsabschnitt aufweist, der gegen die Abgabeeinrichtung anliegt.

1-83· Behälter nach Anspruch 176, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Entlüften des Körperabschnittes zur Atmosphäre hin eine Öffnung aufweisen, die sich durch die Wandung des Körperabschnittes hindurch erstreckt, wobei eine Abdeckung vorgesehen ist, die mit dem Körperabschnitt verschraubt werden kann und einen Ansatz aufweist, der gegen diese Öffnung anliegt.

18Ί. Behälteranordnung für eine Ultraschallzahnbehandlungseinrichtung, die eine Pumpe aufweist und einen äußeren Anschluß_f gekennzeichnet durch

A. einen hohlen Körperabschnitt, der an einem Ende geschlossen ist und der einen Schraubhals am anderen Ende aufweist,

B. Mittel, um den Körperabschnitt zur Atmosphäre durch das geschlossene Ende hin zu entlüften und

C. Abgabeeinrichtungen, die mit dem Halsabschnitt verbunden sind und ein Ventil aufweisen, das durch die Verbindungsmittel geöffnet werden kann, wenn das Mittel mit dem Gerät verbunden wird, so daß die Flüssigkeit, die in dem Behälter angeordnet ist, durch die Verbindungsmittel hindurch zur Pumpe strömen kann.

I85. Behälteranordnung nach Anspruch 18¹I, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Entlüften des Körpers zur Atmosphäre hin eine Öffnung aufweisen, die sich durch die Wandung des Körperabschnittes hindurch erstreckt und zwar am geschlossenen

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Ende und daß ein Deckel vorgesehen ist, der auf den Körperabschnitt aufgeschraubt werden kann und der einen Teil aufweist, der diese öffnung abdichtet.

186. Behälteranordnung nach Anspruch I76, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Behälter eine Flüssigkeit enthalten ist.

187. Verfahren zur Behandlung des Zahnfleisches und der Zähne in der Mundhöhle mit einem Ultraschallzahnbehandlungsinstrument, welches eine Spitze aufweist, die in die Mundhöhle eingesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß

A. die Spitze in die Mundhöhle eingesetzt wird,

B. der Spitze ein Strom einer medizinischen Flüssigkeit zugeführt wird, um das Zahnfleisch oder die Zähne zu behandeln und zwar von einer inneren Flüssigkeitsquelle, die eine Auswahl der Flüssigkeit und eine Steuerung der Strömung ermöglicht,

C. gleichzeitig der ausgewählten Stelle in der Mundhöhle mechanische Schwingungsenergie im Ultraschallbereich mit der Spitze zugeführt wird, die direkt in Energie übertragender Anlage gegen die behandelte Stelle gelegt wird, so daß die Flüssigkeit einen Einfluß auf den Patienten ausüben kann, wenn die Behandlung durchgeführt wird, wobei Ultraschallenergie auf die behandelte Stelle durch die direkte Anlage der Spitze übertragen wird und durch das flüssige Medium des Stromes.

188. Verfahren nach Anspruch I87, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Medikament behandelte Bereich mit einer anderen Flüssigkeit gespült wird.

189. Verfahren nach Anspruch I87, dadurch gekennzeichnet, daß die medizinische Flüssigkeit ein Analgetikum ist.

190. Verfahren nach Anspruch I87, dadurch gekennzeichnet, daß die medizinische Flüssigkeit ein Fluorid ist.

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191. Verfahren nach Anspruch 187, dadurch gekennzeichnet, daß die Behandlung am Zahnfleisch ausgeführt wird.

192. Verfahren nach Anspruch 187« dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit von roter Farbe ist.

193« Verfahren nach Anspruch I87, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit durch die Spitze zugeführt wird.

191». Verfahren nach Anspruch I87, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit neben der Spitze zugeführt wird.

195. Verfahren nach Anspruch I87, dadurch gekennzeichnet, daß die medizinische Flüssigkeit eine gefärbte Flüssigkeit ist.

196. Verfahren nach Anspruch I87, dadurch gekennzeichnet, daß die medizinische Flüssigkeit ein zahnsteinlösende Flüssigkeit ist.

197. Verfahren nach Anspruch I87, dadurch gekennzeichnet, daß

a. ein Behälter mit dem Instrument gekuppelt wird, der die gewünschte Flüssigkeit enthält und

b. die Flüssigkeit durch das Instrument hindurchgepumpt wird.

198. Verfahren nach Anspruch 197, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördermenge der Flüssigkeit durch das Instrument hindurch eingestellt wird.

199» Verfahren nach Anspruch 197, dadurch gekennzeichnet^ daß die Schwingungsamplitude der Zahnbehandlungsspitze .durch Einstellung der abgegebenen elektrischen Energie geregelt wird.

200. Verfahren nach Anspruch I87, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnbehandlungsinstrument mit Flüssigkeit von der äußeren Quelle nach der Behandlung gespült wird.

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201. Verfahren zur Behandlung des Zannfleisches und der Zähne

in der Mundhöhle mit einem Ultraschallzahnbehandlungsinstrument, welches eine Spitze aufweist, die in die Mundhöhle eingesetzt werden kann, wobei eine Flüssigkeit entweder von einer äußeren Quelle oder einer systeminneren Quelle wahlweise durch den Benutzer des Instrumentes zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß

A. eine innere Flüssigkeitsquelle durch eine Anzahl von unabhängigen Behältern gebildet wird,

B. eine medizinische Flüssigkeit, die der Mundhöhle zugeführt wird, aus den Behältern ausgewählt wird,

C. der ausgewählte Behälter mit dem Zahnbehandlungsinstrument verbunden wird,

D. die Spitze des Instrumentes in die Mundhöhle eingeführt wird,

E. die Flüssigkeit zur Spitze zur Behandlung der Zähne oder des Zahnfleisches zugeführt wird und

F. gleichzeitig den ausgewählten Stellen mechanische Ultraschallschwingungsenergie mittels der Spitze zugeführt wird, die direkt in Energie übertragender Beziehung auf die Stelle ausgesetzt wird, so daß die Flüssigkeit einen günstigen Einfluß auf den Patienten hat, wenn die Behandlung durchgeführt wird und zwar dadurch, daß Ultraschallenergie auf den behandelten Bereich durch die direkte Anlage der Spitze übertragen wird und durch das flüssige Medium des Stromes.

202. Verfahren nach Anspruch 201, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördermenge der Flüssigkeit durch das Instrument geregelt wird.

203. Verfahren nach Anspruch 201, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwingungsamplitude der Zahnbehandlungsspitze durch Einstellung der abgegebenen elektrischen Energie eingestellt wird.

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204..Verfahren nach Anspruch 201, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnbehandlungseleraent mit Flüssigkeit aus der äußeren Quelle nach der Beendigung der Behandlung gespült wird.

205. Verfahren nach Anspruch 201, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Medikament behandelte Bereich mit einer anderen Flüssigkeit gespült wird.

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