DE2160561C3

DE2160561C3 - Vorrichtung zum Behandeln der Atmungswege mit Warmluft

Info

Publication number: DE2160561C3
Application number: DE2160561A
Authority: DE
Inventors: Hanns-Joachim Dr. 5000 Köln Hirtz
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1971-12-07
Filing date: 1971-12-07
Publication date: 1985-05-15
Also published as: LU64737A1; GB1380766A; DD96838A1; SE7201830L; BR7204124D0; JPS4864797A; DE2160561B2; DE2160561A1; FR2162340A2; IT965763B; US3820540A; FR2162340B2; ES400577A2; NO129772B; BE782962R

Description

Gegenstand des Hauptpatentes

Vorrichtung zum Behandeln der Atmungswege mit Warmluft bei welcher der auf das Gesicht des Patienten aufzusetzenden Maske ein mit einer von einem Thermostaten gesteuerten Heizeinrichtung versehener Raum vorgeschaltet und im Luftstrom pin ein Kapillarsystem enthaltender Flüssigkeitsspeicher angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß dieser als Hohlzylinder ausgebildete und das Heizelement umgebender Flüssigkeitsspeicher aus einem festen, porösen Körper, z. B. aus einem Filter-, Bims- oder dgl. -stein besteht und in Strömungsrichtung der Luft vor dem Heizelement angeordnet ist und daß der Thermostat von der feuchtwarmen Luft steuerbar ist

Stand der Technik

Es ist bereits eine Vorrichtung zum Behandeln der Atmungswege mit Warmluft bekannt deren Außenwand mit einer Durchbrechung versehen ist, durch die die Flüssigkeit in den Flüssigkeitsspeicher gebracht wird. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß der Flüssigkeitsspeicher nicht ohne weiteres aus der Vorrichtung herausnehmbar ist. Dies hat den Nachteil, daß nicht mit Sicherheit feststellbar ist ob nach einer Benutzung der Vorrichtung der Speicherkörper völlig trocken ist Es besteht dann bei wiederholtem Verbleiben einer Restfeuchte im Speicherkörper die Gefahr, daß es zu Geruchsbildung und anderen unerwünschten Erscheinungen kommt Ein anderer Nachteil besteht darin, daß beim Füllvorgang nicht ohne weiteres erkennbar ist, wieviel Flüssigkeit der Speicherkörper aufgenommen hat. Es kann dazu kommen, daß der Speicherkörper nur unvollkommen gefüllt ist. Andererseits kann auch der Fall eintreten, daß mehr Flüssigkeit in die Vorrichtung eingegeben wird als der Speicherkörper aufzunehmen in der Lage ist, so daß unter Umständen freie Flüssigkeit in der Vorrichtung vorhanden ist. Dies sollte in Anbetracht der Tatsache, daß die Vorrichtung elektrisch beheizt ist, vermieden werden.

Zwar ist durch das DE-GM 18 90 313 eine Vorrichtung zum Behandeln der Atmungswege mit Warmluft bekannt, bei welcher ebenfalls der auf das Gesicht des Patienten aufzusetzenden Maske ein mit einer Heizeinrichtung versehener Raum vorgeschaltet und im Luftstrom ein ein Kapillarsystem enthaltender Flüssigkeitsspeicher angeordnet ist, der aus einem festen porösen Körper besteht. Dieser Flüssigkeitsspeicher ist so angebracht, daß er ggf. aus der Vorrichtung herausnehmbar ist. Die di?i ermöglichende Ausgestaltung ist jedoch bezüglich ihres Aufbaus und ihrer Herstellung einigermaßen kompliziert und somit aufwendig. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, daß dei.i Speicherkörper ein besonderes Gehäuse zugeordnet ist, welches im Ergebnis ein zusätzliches Teil der Vorrichtung darstellt und somit auch deren Handhabung kompliziert, da drei Teile voneinander getrennt werden müssen, um den Speicherkörper aus der Vorrichtung herausnehmen zu können.

Aufgabe

Der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1 des Hauptpatentes so auszugestalten, daß der Speicherkörper in einfacher Weise zugänglich, ggf. auch aus der Vorrichtung herausnehmbar ist Es soll darüber hinaus die Möglichkeit bestehen, im Bedarfsfall den Speicherkörper ohne Schwierigkeiten auszuwechseln.

Vorteile

Der Vorteil der Ausgestaltung gemäß dir Erfindung besteht darin, daß einmal der Speicherkörper zum Zwecke des Füllens aus der Vorrichtung herausgenommen werden kann, wodurch eine besonders einfache Handhabung und auch eine gute Kontrollmöglichkeit in bezug auf den Füllungsgrad gegeben sind.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Die Ausgestaltung gemäß Anspruch 2 gibt die Möglichkeit im Bedarfsfall mit wenigen Handgriffen einen neuen Speicherkörper einzusetzen. Anspruch 4 trägt der Tatsache Rechnung, daß der Speicherkörper in der Mehrzahl der Fälle aus einem Material besteht, das ein dauerhaftes Anbringen eines Vorsprunges gemäß Anspruch 3 nicht ohne weiteres ermöglicht — Die Mehrzahl der in den Ansprüchen beschriebenen Einzelteile kann aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt werden, so daß immer eine gewisse elastische Verformbarkeit gegeben ist die es ermöglicht die Teile auch dann zu montieren und ήι demontieren, wenn diese in unverformtem Zustand so miteinander in Eingriff stehen, daß sie nicht voneinander getrennt werden können. Dies gut beispielsweise für die in Anspruch 16 erwähnie Nase. Bei auseinandergenommener Vorrichtung, wenn die Innenwand von außen zugänglich ist, kann diese nicht aus ihrer Lage, in welcher sie sich nach Herausnehmen des Speicherkörpers befindet, verdreht werden. Andererseits ist die als Sperre wirkende Nase nicht so kräftig, daß sie bei Einwirkung eines größeren

so Drehmomentes in de: Lage sein würde, eine Drehung der Innenwand zu verhindern. — Das Dichtelemenl gemäß Anspruch 18 hat auch die Funktion, die Teile, also insbesondere Heizelement, Speicherkörper und Zwischenstück, unter einer gewissen Vorspinnung tu halten, die beispielsweise dazu dienen kann, auch die Bajonettverschlüsse unter einer Vorspannung zu halten, die ein unbeabsichtigtes öffnen derselben verhindert. Außerdem werden .^Jurch diesen elastischen Dichtring gewisse Toleranzen in der Passung der Einzeheile

6ö ausgeglichen, so daß diese sich bei normaler Handhabung der Vorrichtung nicht in ihren Halterungen, bitzen oder dgl. bewegen können.

Darstellung der Erfindung

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt Es zeigt
Fig. 1 die Seitenansicht einer Vorrichtung zum

Behandeln der Atmungswege mit Warmluft, teilweise im Schnitt,

Fig.2 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles Il der Fig. 1,

F i g. 3 eine der F i g. 2 entsprechende Ansicht, wobei die Teile jedoch eine andere Lage einnehmen,

Fig.4 eine Teilansicht im Längsschnitt, wobei der Schnitt in einer anderen durch die Längsachse der Vorrichtung gehenden Ebene liegt als in F i g. 1,

Fig.5 eine Teilansicht im Längsschnitt in einer weiteren axialen Ebene,

Fig.6 eine Draufsicht in Richtung der Pfeile VI-VI der F i g. 5,

F i g. 7 eine der F i g. 5 entsprechende Darstellung, bei der die Teile jedoch eine andere Lage zueinander einnehmen,

F i g. 8 die dazugehörige Draufsicht,

F i g Q dip ppr5ppl<tivi$rhp Ansicht mehrerer Teile der Vorrichtung in auseinandergenommenem Zustand derselben, F i g. 10 eine Seitenansicht der Vorrichtung,

Fig. Il eine Seitenansicht der Gesamtvorrichtung in auseinandergenommenem Zustand derselben,

Fig. 12 die Seitenansicht des oberen Teils der Vorrichtung mit zugehörigem Behälter für das Füllen des Speicherkörpers 28,

Fig. 13 die Seitenansicht des oberen Teils der Vorrichtung mit abgenommenem Speicherkörper.

Das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel besteht im wesentlichen aus einer auf das Gesicht ω des Patienten aufzusetzenden Maske 20, einem Zwischenstück 21, das eine Kammer umschließt, sowie einem ein Heizelement 22 enthaltenden Teil 23, das zugleich als Handgriff dient. Das Heizelement 22 ist über ein Kabel 24 an eine Spannungsquelle anschließbar. Die Verbindung zwischen Kabel 24 und Heizelement 22 erfolgt über eine lösbare Steckverbindung mit den Steckkontakten 25 und dem Stecker 26.

Das Heizelement 22 ist rohrförmig ausgebildet In seinem Inneren ist ein Thermostat 27 angeordnet, -to Außenseitig ist es von einem festen, porösen Körper, z. B. einem Filterstein oder dgl. 28 umgeben, der als Flüssigkeitsspeicher dient

Der Speicherkörper 28 ist von einer Innenwand 31 umgeben, die mit einer Außenwand 32 und dem Speicherkörper 28 je eine Ringkammer 33 bzw. 34 bildet Im unteren Bereich des Teiles 23 sind Löcher 35 angebracht durch welche die vom Patienten einzuatmende Luft zunächst in die Ringkammer 34 und von dort durch in der Innenwand 31 befindliche Löcher 36 in die Ringkammer 33 gelangt In letzterer strömt die Luft nach unten. Sie gelangt durch Öffnungen 37 und 38, die sich in einem Einsatz 39 befinden, in den vom Heizelement 22 umschlossenen Innenraum 40 und von dort durch das Zwischenstück 21 in die Maske 20 und schließlich in die Atmungswege des Patienten, vor dessen Gesicht sich die Maske 20 befindet

Während des Durchganges durch die Ringkammern 33 und 34 und den Innenraum 40 wird die Luft auf die gewünschte Temperatur erwärmt die mittels des Thermostaten 27 einstellbar ist Gleichzeitig wird eine Isolierung der Außenwand 32 erzielt, so daß eine unzulässige Erwärmung derselben vermieden wird.

Auf ihrem vorbeschriebenen Wege durch das Teil 23 hindurch nimmt die Luft gleichzeitig Feuchtigkeit vom Speicherkörper 28 auf.

Der Speicherkörper ist lösbar an einem Fortsatz 45 des Zwischenstückes 21 befestigt Zwischenstück 21 und Fortsatz 45 können auch einstückig ausgebildet sein. Aus Gründen der Herstellung ist es jedoch zweckmäßiger, den Fortsatz 45 für sich zu fertigen und dann später, z. B. durch Kleben mit dem Zwischenstück 21 zu verbinden. Der Fortsatz 45 ist an seinem freien Ende mit vom Rand 46 ausgehenden Ausnehmungen 47 versehen, die zunächst in einer Richtung parallel zur Längsachse des Teiles 23 verlaufen and alsdann jeweils in einen etwa in Umfangsrichtung verlaufenden Bereich 48 übergehen. Die Anordnung ist dabei so getroffen, daß der dem freien Rand 46 zugekehrte Abschnitt 49 der Ausnehmung 47 eine vollständige Durchbrechung der Wandung des Fortsatzes 45 darstellt, wohingegen der anschließende Abschnitt 47 und der in Umfangsrichtung verlaufende Bereich 48 lediglich durch eine Ausnehmung der inneren Mantelfläche 50 gebildet sind.

Der hohlzylindrische Speicherkörper 28 ist an seinem

t\pr MsicL·*» Oft TilCTpIiphrtpn FnHp mit pinpm Rinir 51 711m

Beispiel aus Kunststoff oder anderem geeigneten Material versehen, der mit dem Speicherkörper 28 z. B. durch Kleben verbunden ist. Dieser Ring 51 trägt an seinem äußeren Umfang zwei radiale Vorsprünge 52, die mit den Ausnehmungen 47, 48 in Fortsatz 45 nach Art eines Bajonettverschlusses zusammenwirken. D. h also, daß zur Anbringung des Speicherkörpers 28 an dem Zwischenstück 21 bzw. dessen Fortsatz 45 der Speid-<^srkörper zunächst so in Richtung auf das Zwischenstück 21. also axial, bewegt wird, daß die Vorsprünge 52 in die Ausnehmungen 47 hineingleiten, worauf, wenn die Vorsprünge 52 sich in der Höhe der Bereiche 48 befinden, durch eine Drehung des Speicherkörpers 28 und damit des Ringes und der von diesem getragenen Vorsprünge 52 letztere in den Bereichen 48 der Ausnehmungen 47 zu liegen kommen. Dabei kann die Anordnung in üblicher Weise so getroffen sein, daß der Bereich 48 oder zumindest eine (27) der Begrenzungsflächen desselben etwas schräg verläuft, so daß die beiden Vorsprünge 52 eine gewisse Fixierung erfahren, die ein ungewolltes Lösen der Verbindung ausschließt. Diese Fixierung wird durch einen Dichtungsring 53 aus gummielastischem Material, vorzugsweise Silikongummi, unterstützt, der über einen Zwischenring 54 gegen den Ring 51 des Speicherkörpers 38 und das Heizelement 22 drückt und diese Teile unter einer gewissen Vorspannung hält Dabei ist der Fortsatz 45 mit einem ringförmigen Vorsprung 30 versehen, der am mittleren Bereich des Dichtungsringes 53 anliegt.

Die Außenwand 32 ist an ihrem oberen Endbereich innenseitig mit zwei einander gegenüberlityenden Ausnehmungen 55 versehen, von denen jede aus zwei Bereichen 56 und 57 besteht Der obere Bereich 56 ist an einer Seite von zwei schrägverlaufenden Flächen 58 begrenzt derart, daß er in Seitenansicht eine annähernd dreieckige Gestalt aufweist, wobei an der Spitze dieses Dreiecks, das in Richtung auf den unteren Bereich 57 schmaler wird, einen Durchgang 59 vorgesehen ist, der beide Bereiche 56 und 57 miteinander verbindet Der untere Bereich 57, der als in Umfangsrichtung verlaufende Nut ausgebildet ist weist dabei eine größere radiale Tiefe auf als der obere Bereich 56 (F ig. 6 und 8).

Die mit diesen beiden Ausnehmungen 55 der Außenwand 32 zusammenwirkenden Teile sind zwei am Fortsatz 45 des Zwischenstückes 21 befindliche radiale Nasen 60 sowie zwei am oberen Ende der Innenwand 31 befindliche äußere Vorsprünge 61. Letzlere werden jeweils von einem Steg 62 getragen, der über die obere

Begrenzung 23 der Innenwand 61 nach oben vorsteht.

Der obere Bereich 56 jeder Ausnehmung 55 dient im wesentlichen der Einführung der zugehörigen Nase 60 bzw. des zugehörigen Vorsprunges 61 in dem nutförmigen unteren Bereich 57. Dabei wird bei der Montage so vorgegangen, daß zunächst die Innenwand 31 in den von der Außenwand 32 begrenzten Raum eingesteckt wird, wobei dtefteiden Vorsprünge 61 zunächst in den oberen Bereich 56 und von dort über den Durchgang 59 in den unteren nutförmigen Bereich 57 gelangen. Dieses Einfügen bereitet keine Schwierigkeiten, da die Vorsprünge 61 durch die Schrägflächen 58 zwangsläufig in Richtung auf den Durchgang 59 geführt werden. Die Innenwand 31 wird dann in eine Lage gedreht, in welcher die Vorsprünge 61 die in F i g. 5 der Zeichnung dargestellte Lage einnehmen. In letzterer sind die Vorsprünge 61 und damit auch die Innenwand 31 durch sine" 2ϊϊ dsr Be^renzur^swsndun¹¹ des Bereiches 57 angebrachten kleinen Vorsprung 64 gesichert. Dieser Vorsprung, der zweckmäßigerweise aus thermoplastischem Kunststoff besteht, also eine gewisse elastische Nachgiebigkeit aufweist, reicht einerseits aus, um eine ungewollte Verdrehung der Innenwand 31 zu vermeiden. Andererseits ist dieser kleine Vorsprung so flexibel, der Außenwand 32 verbunden. Die Ausnehmung 71 ist hinsichtlich ihrer Querschnittsform so ausgebildet, daß der Querschnitt bei eingeschobenem Stecker 26 durch letzteren praktisch völlig ausgefüllt ist.

Normalerweise nehmen die Teile, insbesondere Innenv and 31 und Außenwand 32, die in den F i g. 1, 2,4 sowie 10 dargestellte Lage zueinander ein. Zum Einbringen der Flüssigkeit in den Speicherkörper 28 ist dieser aus dem Teil 23 herauszunehmen. Zu diesem Zweck wird das Zwischenstück 21 mit Fortsatz 45 um das Maß 66 (Fig. 1 und 3) in Richtung des Pfeiles 73 relativ gegenüber der Außenwand 32 verdreht, die aus Gründen der Fertigung oder zur Erzielung eines besonderen Aussehens aus zwei Teilen 32a und 326 bestehen kann. Nunmehr, also am Ende dieser Drehbewegung, nehmen die Teile die in den F i g. 5—8 dargestellte Lage zueinander ein. Dabei ist davon auszugehen, daß die Innenwand 31 aufgrund der über die Stege 62 und die Durchbrechungen 49 gegebene formschlüssige Verbindung an dieser Drehbewegung teilgenommen hat Dies gilt auch für die Steckkontakte 25 am unteren Ende des Teiles 13, da die Halterung 70 für diese Steckkontakte über den Einsatz 39 an der Drehbewegung der Innenwand 31 eingenommen hat.

Die vorbeschriebene Drehbewegung des Zwischenstückes 21 und der Innenwand 31 einschließlich der zugehörigen Teile in Richtung des Pfeiles 73 hat einmal zur Folge, daß in bezug auf die Verbindung zwischen Fortsatz 45 des Zwischenstückes 21 und dem Teil 23 bzw. dessen Außenwand 32 die in den Fig.5—8 dargestellten Positionen der einzelnen Teile gegeben sind. D. h, daß Zwischenstück 21 mit Fortsatz 45 nach oben aus dem Teil 23 bzw. dessen Außenwand 32 herausgezogen werden kann. Dabei passieren die beiden Nasen 60 den jeweiligen Durchgang 59 der beiden Durchbrechungen 55. Ferner kann der Fortsatz 45 von den beiden Stegen 62 der Innenwand 31 einfach abgehoben werden. Die Innenwand bleibt in ihrer in den Fig.5—8 dargestellten Endlage, der zugleich die in F i g. 3 der Zeichnung dargestellte verschwenkte Lage der beiden Steckkontakte 25 entspricht. Diese Steckkontakte 25 nehmen in bezug auf die Ausnehmung 71, in die hinein der Stecker 26 einführbar ist, eine Schräglage ein, so daß es bei geöffneter Vorrichtung bzw. herausgenommenem Speicherkörper 28 nicht möglich ist, eine leitende Verbindung zwischen der Vorrichtung und einer Spannungsquelle über Steckkontakte 25 und Stecker 26 herzustellen. Dies bedeutet andererseits, daß ein Verdrehen der beiden Teile 31 und 32 im Sinne eines Öffnens der Vorrichtung nicht möglich ist, solange der Stecker 26 sich innerhalb der Ausnehmung 71 befindet. Es ist also erforderlich, die Verbindung durch Herausnahme des Steckers 26 aus der Ausnehmung 71 zu lösen,

ίο bevor die Vorrichtung geöffnet werden kann.

Die Drehbewegung kann durch Anschläge an geeigneten Stellen, vorzugsweise im Bereich 57 der Ausnehmung 55 begrenzt sein. Es ist auch möglich, daß ein Fortsatz 76 der Halterung 70 gegen einen zugeordneten Anschlag 77 stößt oder daß die Steckkontakte 25 gegen die Wandung der Ausnehmung 71 stoßen und somit die Drehbewegung begrenzen.

Fig. 11 der Zeichnung zeigt den am Fortsatz 45 des am Zwischenstück 21 hängenden Speicherkörpers 28, nachdem dieser aus dem Teil 23 nach oben herausgezogen bzw. das Teil 23 nach unten abgezogen worden ist. Es besteht nunmehr die Möglichkeit, den mit Zwischenstück 21 und gegebenenfalls Maske 20, die lösbar am Zwischenstück 21 befestigt ist, in einen besonderen daß, wenn eine äußere Kraft in Umfangsrichtung auf diesen Vorsprung einwirkt, er soweit elastisch verformbar ist, daß der zugehörige Vorsprung der Innenwand 31 über den Vorsprung 53 verschoben werden kann.
Wenn die beiden Fortsätze die in F i g. 5 und 6 der Zeichnung dargestellte Lage einnehmen, kann der Fortsatz 45 des Zwischenstückes 21 ebenfalls von oben in den oberen Bereich der Außenwand 32 eingeführt werden. F i g. 5 der Zeichnung läßt erkennen, daß die Durchbrechungen 49 und die anschließenden Ausnehmungen 47 einerseits sowie die Nasen 60 andererseits so zueinander angeordnet sind, daß, wenn die Nasen 60 durch den jeweils zugehörigen Durchgang 59 in den unteren Bereich 57 der Ausnehmung 55 geführt werden, die Durchbrechung 49 am unteren freien Ende des Fortsatzes 45 von oben über den jeweils zugeordneten Steg 62 der Innenwand 31 greifen, so daß also in Umfangsrichtung eine formschlüssige Verbindung zwischen diesen beiden Stegen 62 einerseits und den beiden Durchbrechungen 49 andererseits gegeben ist Die Lage der Teile in zusammengesetztem Zustand ist in Fig.7 dargestellt, wobei hier, wie auch bei den F i g. 5 und 6 sowie 8 aus Gründen der Übersichtlichkeit der Speicherkörper 28 nicht dargestellt ist. Um den Fortsatz 45 und damit das Zwischenstück 21 und die diesem zugeordneten Teile in jener Lage zu sichern, in welcher sich der Fortsatz 45 innerhalb des oberen Bereiches der Außenwand 32 befindet, wird auf den Fortsatz 45 eine Drehbewegung um die Längsachse des Teiles 23 übertragen. Diese Drehbewegung ist durch den Pfeil 65 in F i g. 7 angedeutet Das Ausmaß der Drehbewegung ist in Fig.8 mit 66 bezeichnet Am Ende dieser Drehbewegung in Richtung des Pfeiles 65 nehmen die am Fortsatz 45 befindlichen Nasen 60 die in F i g. 7 und 8 strichpunktiert dargestellte Lage 60a ein. Gleichzeitig ist auch die Innenwand 31 um das entsprechende Maß verdreht worden, da aufgrund der bereits erwähnten formschlüssigen Verbindung zwischen den Stegen 62 einerseits und dem Fortsatz 45 an dessen Durchbrechungen 49 andererseits eine Mitnahme dieser Stege und damit der Innenwand 31 erfolgt Dabei wird in der bereits beschriebenen Weise der Vorsprung 64 soweit elastisch verformt, daß er die Drehbewegung des zugeordneten Steges 62 nicht behindert In F i g. 8 der

Zeichnung ist aus Gründen der Übersichtlichkeit die zweite Stellung des Vorsprungs 61 nicht dargestellt.

Die Innenwand 31 ist mit dem bereits erwähnten Einsatz 39 in der Weise verbunden, daß erstere Durchbrechungen 67 aufweist, in die leistenförmige Vorsprünge 6S eingreifen, die am äußeren Umfang des Einsatzes 31 angebracht sind. Auch hier ist davon auszugehen, daß beide Teile, also Innenwand 31 sowie Einsatz 39 aus einem vorzugsweise thermoplastischen Kunststoff bestehen, der eine gewisse elastische ι ο Verformbarkeit aufweist, so daß es möglich ist, die Innenwand 31 bei der Montage mit ihrem unteren Ende über den Einsatz 39 zu führen, bis die Leisten 68 in die Durchbrechungen 67 eingreifen. Das Heizelement 22 wird ebenfalls unter Zwischenschaltung eines Dichtringes 68 vom Einsatz 39 getragen, wobei die Befestigung des Heizelementes 22 durch Klammern 69 erfolgt, die mit ihrem einen Ende in die öffnungen 37 eingreifen.

Aufgrund der vorbeschriebenen Verbindung zwischen Innenwand 31 und Einsatz 39 nehmen letztere einschließlich einer Halterung 70 für die Steckkontakte 25 an dieser Drehbewegung teil. Die in den Stecker einführbaren Teile dieser Steckkontakte ragen in eine Ausnehmung 71 am Boden 72 hinein. Letzterer ist mit Behälter 76 einzuführen, der einen Ringraum 77 aufweist, dessen Abmessungen an die des hohlzylindrischen Speicherkörpers 28 angepaßt sind. Dabei ist der Ringraum 77 in seinem unteren Bereich 78 derart verengt, daß dort die radiale Abmessung etwa der Wandstärke des Speicherkörpers 28 entspricht. Auf diese Weise wird erreicht, daß die in diesem unteren Bereich 78 befindliche Flüssigkeit, die beim Einführen des Speicherkörpers 28 zum Teil nach oben verdrängt wird, besonders intensiv in den Speicherkörper sozusagen hineingedrückt wird.

Fig. 13 läßt erkennen, daß es möglich ist, durch eine relative Drehbewegung des Spciehefköfpers 2S in Richtung des Pfeiles 79 den Speicherkörper mit dem an ihm befindlichen Ring 51 vom Fortsatz 45 zu lösen. Es ist auf diese Weise möglich, im Bedarfsfall einen neuen Speicherkörper 28 einzusetzen, der in der bereits ¹ beschriebenen Weise mt't seinen Vorsprüngen 52 in die Ausnehmungen 47 bzw. 48 des Fortsatzes 45 eingeführt wird.

Das Zusammensetzen der Vorrichtung nach dem Füllen des Speicherkörpers 28 geschieht in der im Zusammenhang mit den Fig.5—8 beschriebenen Weise, wobei dann zur Herstellung der Verbindung zwischen dem Teil 21 bzw. 45 andererseits und 23 bzw. 32 andererseits die relative Drehung in Richtung des Pfeiles 65 (F i g. 7) ausgeführt werden muß, um die den Bajonettverschluß bildenden Teile in Eingriff zu bringen.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

eo

55

Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Behandeln der Atmungswege mit Warmluft, bei welcher der auf das Gesicht des Patienten aufzusetzenden Maske ein mit einer von einem Thermostaten gesteuerten Heizeinrichtung versehener Raum vorgeschaltet und im Luftstrom ein ein Kapillarsystem enthaltender Flüssigkeitsspeicher angeordnet ist, der als Hohlzylinder ausgebildet ist, das Heizelement umgibt aus einem festen, porösen Körper, z. B. aus einem Filter-, Bimsod. dgl. -stein besteht und in Strömungsrichtung der Luft vor dem Heizelement angeordnet ist, und bei . welcher der Thermostat von der feuchtwarmen Luft steuerbar ist, nach Patent 19 33 350, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicherkörper(28) an einem die Maske tragenden Zwischenstück (21) befestigt ist. welches von dem das Heizelement (22) aufweisenden Teil (23) trennbar ist

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß der Speicherkörper (28) mittels eines Bajonettverschlusses (47,48; 52) lösbar am Teil (21) angebracht äst

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet daß das Zwischenstück (21) oder ein Fortsatz (45) desselben mit einer oder mehreren Ausnehmungen (47, 48) versehen ist die mit entsprechenden Vorsprüngen (52) am Speicherkörper (28) zusammenwirken.

4. Vorrichiung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der vonugswe'je aus Kalksandstein bestehende Speichsrkörper (28) mit einem Ring (51) aus Kunststoff versehen ist der die mit den Ausnehmungen (47, 48) des Zwischenstückes (21) bzw. des Fortsatzes (45) zusammenwirkenden Vorsprünge (52) trägt

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (21) bzw. Fortsatz (45) einerseits sowie Außenwand (32) des das Heizelement (22) aufweisenden Teils (23) andererseits über einen Bajonettverschluß (57,60) miteinan · der verbindbar sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet daß die Außenwand (32) an ihrem dem Zwischenstück (21) zugekehrten Endbereich wenigstens eine vorzugsweise innenseitig angeordnete Ausnehmung (57) trägt, der eine oder mehrere Nasen (60) am Zwischenstück (21) bzw. Fortsatz (45) zugeordnet sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen als in Umfangsrichtung verlaufende Nutabschnitte (57) ausgebildet sind, die über zusätzliche Ausnehmungen (56) in der Außenwand (32) von einem Stirnende derselben her zugänglich sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutabschnitte (57) in radialer Richtung eine größere Tiefe haben als die zusätzlichen Ausnehmungen (56).

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzlichen Ausnehmungen (56) eine etwa dreieckige Gestalt aufweisen, wobei an einer Spitze des Dreiecks ein Durchgang (59) zum Nutabschnitt (57) vorgesehen ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet daß dieser Durchgang (59) in Umfangsrichtung geringfügig länger ist als die entsprechende Abmessung der damit zusammenwirkenden Nase (60) des anderen Teiles (21,45).

11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß der Außenwand (32) und Heizelement (33) aufweisende Teil (23) mit einer in einem Abstand von der Außenwand (32) angeordneten rohrförmigen Innenwand (31) versehen ist die gegenüber der Außenwand (32) relativ um die Längsachse des Teiles (23) drehbar angeordnet ist

IZ Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet daß die Innenwand (31) an ihrer dem Zwischenstück (21) zugekehrten Seite mit nach außen überstehenden, gegebenenfalls von Stegen (62) getragenen Vorsprüngen (61) versehen ist die in die Nutabschnitte (57) eingreifen.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet daß die radiale Ausdehnung dieser Vorsprünge (61) größer ist als die Tiefe der die Verbindung zwischen Nutabschnitt (57) und Stirnende herstellenden zusätzlichen Ausnehmung (56).

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekennzeichnet daß das Zwischenstück (21) bzw. Fortsatz (45) mit Randausnehmungen (49) versehen sind, die die Vorsprünge (61) bzw. die Stege (62) übergreifen.

15. Vomchtj23g nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet daß die Randausnehmungen (49) in jene Ausnehmungen (47, 48) übergehen bzw. Teil derselben sind, die mit den Vorsprüngen (52) des Speicherkörper s (28) zusammenwirken.

16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (61) der Innenwand (31) führenden Nutabschnitte (57) mit einer vorstehenden Nase oder dgl. (64) versehen sind, die unter der Einwirkung einer in Drehrichtung wirkenden Kraft elastisch verformbar ist

17. Vorrichtung nach einem dir Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand (31) mit einem Einsatz (39) versehen ist, der das Heizelement (32) trägt

18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet daß dem hohlzylindrischen Heizelement (22) an seiner dem Zwischenstück (21) zugekehrten Seite ein ringförmiges Dichtelement (53) aus gummielastischem Material, vorzugsweise Silikongummi, zugeordnet ist, welches zwischen Heizelement (22) und Zwischenstück (21) bzw. Fortsatz (45) desselben eingespannt ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet daß das Zv/ischenstück (21) bzw. Fortsatz (45) an der dem Heizelement (22) zugekehrten Seite einen ringförmigen Vorsprung trägt, der am Dichtring (53) anliegt.

20. Vorrichtung nach Anspruch Ί8 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (53) — gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Distanzrnges (54) — auch am Speicherkörper (28) anliegt.

21. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher an dem der auf das Gesicht aufzusetzenden Maske abgekehrten Ende eine Steckverbindung für die Zuleitung des elektrischen Stromes vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, daß die Außenwand (32) an diesem Ende mit einer der Form des Netzkabelsteckers (26) angepaßte Fassung (71) versehen ist, der die Steckkontakte (25)

zugeordnet sind, und die Fassung (7t) gegenüber den Steckkontakten (23) verdrehbar ist

22. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ihr ein loser Behälter (76) zugeordnet ist, der einen dem hohlzylindrischen Speicherkörper (28) angepaßten ringförmigen Innenraum (77) aufweist

23. Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Teil (78) des Ringraumes (77) eine geringere radiale Ausdehnung hat aJs der obere Bereich des Ringraumes (77).