DE2160561A1

DE2160561A1 - Vorrichtung zum behandeln der atmungswege mit warmluft

Info

Publication number: DE2160561A1
Application number: DE2160561A
Authority: DE
Inventors: Hans Hirtz
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1971-12-07
Filing date: 1971-12-07
Publication date: 1973-06-14
Also published as: JPS4864797A; GB1380766A; DE2160561B2; BE782962R; IT965763B; US3820540A; SE7201830L; FR2162340B2; LU64737A1; NO129772B; FR2162340A2; ES400577A2; DD96838A1; DE2160561C3; BR7204124D0

Description

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1 Kr/U.8,- - I

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Patentanmeldung-

der Herren

Kans Hirtz, Köln-Bayenthal, Bonner Str. 180 und

Dr. Hanns-Joachim Hirtz, Kcln-Deckstein, Peter-Ferchem-Str. 5

Vorrichtung zum Behandeln der Atmungswege mit Warmluft.
Zusatz zu Patentanmeldung P 19 33 350.7

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln der Atmungswege mit Warmluft, bei welcher der auf das Gesicht des
Patienten aufzusetzenden Maske ein mit einer Heizeinrichtung versehener Raum vorgeschaltet und im Warmluftstrom ein zur Heizeinrichtung konzentrischer Speicherkörper aus festem, porösem Material angeordnet ist, der in einem Abstand von wenigstens einer etwa höh!zylindrischen Aussenwand umgeben ist. Der Speicherkörper dient dabei im wesentlichen zur -Aufnahme von Wasser, wobei noch zusätzlich ein besonderer Kedi.kamententr&ger vorgesehen 3ein kann, wenngleich auch die Möglichkeit besteht, den Speicherkörper zur gegebenenfalls glei*reitigen Aufnahme von
Medikament und Wasser zu. verwenden. Der normale Zweck des
Speicherkörpers besteht jedenfalls darin, die einzuatmende
Luft mit einem höheren Feuchtigkeitsgrad zu versehen, da viele Erkrankungen der Atmungswege durch Einatmen von verhältnismässig

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trockener Luft nicht oder zumindest nicht optimaler Weise behandelt werden können.

Es ist bereits eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Artbekannt, bei welcher die Aussenwand mit einer Durchbrechung "versehen ist, durch die das Wasser oder eine andere Flüssigkeit in den Speicherkörper gebracht wird. Dabei ist.die Anordnung so ge-

k troffen, dass der Speicherkörper rieht ohne weiteres aus der Vorrichtung herausnehmbar ist. Dies kann nachteilig sein, insbesondere deshalb, weil nicht mit Sicherheit feststellbar ist, ob nach einer Benutzung der Vorrichtung der Speicherkörper völlig trocken ist. Es besteht dann bei wiederholtem Verbleiben einer Restfeuchte im Speicherkörper die Gefahr, dass es dort zur Geruchsbildung und anderen unerwünschten Erscheinungen kommt. Ein anderer Machteil ' der bekannten Vorrichtung besteht darin, dass beim Füllvorgang nicht ohne weiteres erkennbar ist, wieviel Flüssigkeit der Speicherkörper auf genommen hat. Es kann also dazu kommen, dass.

P der Speicherkörper nur unvollkommen gefüllt ist, so dass der geitraum, über welchen die feuchte Luft eingeatmet werden kann, entsprechend verkürzt wird. Andererseits kann auch der Fall eintreten, dass mehr Wasser in die Vorrichtung eingegaben wird als der Speicherkörper aufzunehmen in der Lage ist, so dass unter Umständen freie Flüssigkeit in der Vorrichtung vorhanden ist. Dies ist : in Anbetracht der Tatsache, dass die Vorrichtung elektrisch beheizt ist, unerwünscht.

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Der Erfindung liegt somit die.Aufgäbe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art so auszugestalten, dass der Speicherkörper in einfacher Weise zugänglich, gegebenenfalls auch aus der Vorrichtung herausnehmbar ist. Insbesondere soll die Möglichkeit bestehen, im Bedarfsfall den Speicherkörper ohne Schwierigkeiten auszuwechseln.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass das Maske und Speicherkörper tragende Teil von dem Aussenwand und l-.eis element aufweisenden Teil vorzugsweise in axialer Richtung abziehbar ist. Der Vorteil dieser Ausgestaltung besteht darin, dass einmal der Speicherkörper zum Zwecke des Füllens herausgenommen werden kann, xfodurch eine besonders einfache Handhabung und auch eine gute Kontrollmöglichkeit in Bezug auf den Füllungsgrad gegeben sind.

•als besonders zweckmässig hat sich eine Ausgestaltung herausgestellt, bei welcher Iiaske und Aussenwand durch ein Zwischenstück miteinander verbindbar sind, das an seiner der Aussenwand zugekehrten Seite den vorzugsweise hohlzylindrisch ausgebildeten Speicherkörper trägt, so dass dieser in auseinandergenommenem Zustand der Vorrichtung gegenüber"dem Zwischenstück vorsteht und ohne weiteres praktisch über seine gesamte Ausdehnung zugänglich ist. Weiterhin kann der Speicherkörper vorzugsweise mittels eines Γ-ajonettverSchlusses lösbar am Zwischenstück angebracht sein, so· dass im Bedarfsfall mit wenigen Handgriffen ein neuer Speicher-"

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-: ei* eii\;etietit v/er.Ie-n kann. ■ Ιια "einzelnen .kaiir: die Auageutalfcun.-· . derart gei/Lhl-t: sein, dass das Zv/ischTiL/oLck oder ein rOitt.it2· desselben mit einer oder mehreren Ausnehmungen versehen ist, die mit entsprechenden Vorsprüngen am Speieherkcrper zusammenwirken. Der voi^sug"sweise aus Kalksandstein testehen.de Speicherkürper kann mit einem Ring aus Kunststoff versehen sein, der die mit den Ausnehmungen des Zwischenstückes fczv/. des Fortsatzes zusammenwirken-- ^ den Vorsprünge trägt. Es wird davon auszugehen sein, dass der Speicherkörper in der Hehrzahl der FLlIe aus einem Material be- steht, das von ähnlicher Beschaffenheit ist wie der vorerwähnte Kalksandstein» Es kann sich also um einen Bimsstein, um Filtersteine, um Keramikteile oder dgl. handeln, Toei denen das dauerhafte Anbringen eines Vorsprungs der vorerwähnten Art am Körper selbst nicht ohne weiteres möglich ist. ■ -

Gemäss einem weiteren Vorschlag der Erfindung können Zwischenstück bzw. Fortsatz einerseits sowie Aussenwand andererseits eben- W falls über einen Bajonettverschluss miteinander verbindbar sein. Vorteilhaft trägt die Aussenwand an ihrem dem Zwischenstück zugekehrten Endbereich wenigstens eine vorzugsweise innenseitigangeordnete Ausnehmung, der eine oder mehrere Nasen am Zwischenstück bzw. Fortsatz zugeordnet sind. Es ist also möglich, nach einer relativen Verdrehung zwischen Aussenwand und Zwischenstück oder Fortsatz desselben den vom Zwischenstück getragenen Speicherkörper aus der Aussenwandung herauszuziehen. Die Ausnehmungen können ^!'als in Umfangsrichtung verlaufende Kutabschnitte ausgebildet sein,

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.li-3 uter susL'taliclie Aksskusnihrnungen in der Aussenwand- von einem ,,tirn-ande derselben her suränglich sind, üie Eutabachnitte ki üen dabei in radialer dichtung eine .grcsüere Tiefe aufweisen als die ausctiilichen Ausnehmungen. Letztere haben zweckmäsoie eine etwa dreieckige Gestalt, wobei an einer Spitze des Dreiecks ein bur.ohran[ zur. Llut ab schnitt vorgesehen ist, dessen Ausdehnung in Umfanrsrichtung grosser ist als die d~.° Durchganges. Letzterer ist mindeouOus s^ gross oder vorboilhaft geringfügig IL ng er ",./'Ie bzw, air dio entsprechende Abmessung der damit suGammenWirkendenNase dos anderen Teiles.

weiterhin hat sich eine Ausgestaltung als zv/eckmässig »rieseii, bei v/elcher der Aussenifand und Heizelement aufweisende 'Teil mit einer in einem Abstand von,der Aussenwand angeordneten rohrförmigen Innenwand versehen ist, die gegenüber der Aussenwand. relativ um die Längsachse des Teiles drehbar angeordnet ist. Dabei kann die Innenwatl an ihrer dem Zwischenstück zugekehrten Seite mit aussen überstehenden, gegebenenfalls von Stegen getragenen Vorspruncen versehen sein, die in dia Hutabschnitte eingreifen. D. h. also, dass das Ausmass der Drehbewegung durch die Länge dieser Iiut-abschnitte begrenzt ist. Die radiale Ausdehnung dieser Vorsprung e ist zweckmässig grosser als die Tiefe der die Verbindung zivi sehen. Nut ab schnitt und btirnende herstellenden zusätzlichen juisiishüiungen,' so dass es nicht ohne weiteres möglich ist, die der Innenwand zugeordneten Voroprunge aus diesem Nutabschnitt zu lesen. Allgemein gilt, dass bei Herstellung- der vorstehend beschriebenen zusammenwirkenden i'ei i '· aus thermoplastischem Kunst--

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stoff immer eine gewisse elastische Verformbarkeit gegeben ist,-die es ermöglicht, die-Teile auch dann zu montieren und zu demontieren, wenn diese in unverfornitem Zustand so miteinander in Eingriff stehen, dass sie nicht voneinander getrennt werden kennen.

Im übrigen ist es zweckmassig, Zwischenstück bzw. Fortsatz mit riandausnehmungen au versehen, die die Vorsprünge bzw. Stege übergreifen. Dabei können die .iandausnehmungen in jene Ausnehmungen übergehen bzw.· Teil derselben cein, die mit den Vorsprüngen des Speicherkörpers zusammenwirken.

Die die Vorsprünge der Innenwand führenden Nutabschnitte können mit einer vorstehenden Nase oder dgl. versehen sein, die unter der Einwirkung einer in Drehrichtung wirkenden Kraft elastisch verformbar ist. Der Sinn dieser Massnahme besteht darin, dass bei auseinandergenoramener Vorrichtung, wenn die Innenwand von aussen zugänglich ist, diese nicht aus ihrer Lage, in welcher sie sich nach der Herausnahme des Speicherkörpers befindet, verdreht werden kann. Andererseits ist die als Sperre wirkende Nase nicht 00 kräftig, dass sie bei Einwirkung eines grösseren Drehmomentes in der Lage sein würde, eine Drehung der Innenwand .zu verhindern. Hier gilt der beielts vorstehend erörterte Sachverhalt, dass bei Auswahl geeigneter Werkstoffe, insbesondere eines geeigneten thermoplastischen Materials, die elastische Verxcrmbarkeit deroelbeu bei der relativen Verschietung zwischen den einzelnen Teilen ausgenutzt; werden kann.

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. J:^!c-- Innenwand kann mit einem Einsatz versehen sein, der das. Heizelement tri.gt» Letzterem -kann an seiner dem Zwischenstück eucf.r rdneten oeite ein ringförmiges Dicht element aus gummielastischem Material, vorzugsweise Silikongummi, zugeordnet sein, welches zwischen Heizelement und Zwischenstück bzw. Fortsatz demselben eingespannt ist. ^weckmässig ist Zwischenstück bzw. Fortsatz an der dem Heizelement zugekehrten Seite mit einem ringförmigen vorsprung versehen, der am Dichtring anliegt. Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, eine Anordnung zu treffen, bsi welcher der Dichtring - gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Distanzringes - auch am Speicherkörper anliegt. Der unter Vorspannung stehende Dichtring hat neben seiner eigentlichen Wirkung als üichtelement auch die Funktion, die Teile, also insbesondere Heizelement, Speicherkorper und ZwiGehenstück unter einer gewissen Vorspannung zu halten, die,beispielsweise dazu ausgenutzt werden kann, die Bajonettverschlüsse unter einer Vorspannung zu halten, die ein unbeabsichtigtes öffnen derselben verhindert. Ausserdem werden durch diesen elastischen üichtring gewisse Toleranzen in der Passung der Einzelteile ausgeglichen, so dass diese sich bei normaler Handhabung der Vorrichtung nicht in ihren Halterungen, Sitzen und dgl. bewegen können.

Ss ist bekannt, eine Steckverbindung für die Zuleitung des elektrischen Stromes vorzusehen, wobei diese Steckverbindung an · jenem Ende der Vorrichtung angebracht ist, die der auf_;, das Gesicht aufzusetzenden Maske abgekehrt ist. Dabei kann; die Aussen-

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wand an diesem Ende eine der Form des Steckers angepasste "Ausnehmung tragen, der die Steckkontakte zugeordnet sind, wobei die Ausnehmung gegenüber den Steckkontakten verdrehbar ist. Auf diese Weise wird erreicht, dass bei geöffneter Vorrichtung die elektrische Verbindung nicht herstellbar ist. Die Verdrehung, der Steckkontakte gegenüber der ausnehmung wird durch die relative Veiv drehung zwischen Innenwand Und Äussenwand erreicht, wobei die vorerwähnte Nase, die elastisch verformbar ist, verhindern soll, dass bei geöffneter Vorrichtung die Innenwand in eine Lage gedreht wird, in welcher die normale Position der Steckkontakte innerhalb der Ausnehmung gegeben ist.

Gemäss einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist es' vorteilhaft, der Vorrichtung einen losen Behälter zuzuordnen, der einen dem hohlzylindrischen Speicherkörper angepassten ringförmigen Innenraum aufweist. Letzterer kann so ausgestaltet sein, dass der untere Teil des Ringraumes eine geringere radiale Ausdehnung hat als der untere Teil desselben." Der Speicherkörper kann dann in der Weise mit Wasser oder einer anderen Flüssigkeit versehen werden, dass zunächst der vorerwähnte Behälter befüllt wird, indem der Speicherkörper eingetaucht wird. Der untere engere Teil des in diesem Behälter befindlichen iiingraumes, der an die radialen Abmessungen des Speicherlccrpers ziemlich genau angepasst sein soll, hat dabei die Wirkung, dass die Flüssigkeit beim Ein-•tauchen des Speicherkörpers in diesen hinein verdrängt wird. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn es sich bei der Flüssigkeit um ein Gemisch von Wasser und Ledilcament handelt, toi de::.

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auf diese weise auch eine zwangsweise Durchmischung der Komponenten erreicht werden kann.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

/ig. 1 die Seitenansicht einer Vorrichtung zum Behandeln der ¹Atmungswege mit Warmluft, teilweise im. Schnitt,

/irr. 2 eine Ansicht in Richtung des fSfeiles II der Fig. 1,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht, wobei die Teile jedoch eine andere Lage einnahmen,

/Ip-. k- eine Teilansicht im Längsschnitt, wobei der Schnitt in einer anderen durch die Längsachse der Vorrichtung gehenden Ebene liegt als in Fig. 1, ■

Fig. 5 eine Teilansicht im Längsschnitt in einer weiteren"axialen Ebene,

Fig. 6 eine Draufsicht in Richtung der Pfeile VI-VI der Fig. 5,

Fig. 7 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung, bei der die Teile jedoch eine andere Lage zueinander einnehmen,

Fig. 8 die dazugehörige Draufsicht,

Fir. 9 die perspektivische Ansicht mehrerer Teile der Vorrichtung in ausexnandergenommenem Zustand derselben,

Fig. 10 eine Seitenansicht der Vorrichtung,

Fig. 11 eine Seitenansicht der Gesamtνorrichtung in auseinandergenommenem Zustand derselben,

/ir.;. 12 die Seitenansicht des oberen Teils der Vorrichtung mit zugehörigem Behälter für das Füllen des Speicherkörpers

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i'lg. 13- die Seitenansicht des oberen Teils der Vorrichtung mit abgenommenem Speicherkörper.

Das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel besteht im wesentlichen aus einer auf das Gesicht des Patienten aufzusetzenden Maske 20, einem Zwischenstück 21, das*eine Kammer umschliesst, sowie einem ein Heizelement 22 enthaltenden Teil 23, das zugleich als Handgriff dient. Das Heizelement 22 ist über ein Kabel 24 an eine Spannungsquelle anschliassbar. Die Verbindung zv/ische'n Kabel 24 und Heizelement 22 erfolgt über eine lesbare Steckverbindung mit den Steckkontakten 25 und dem Stecker 26.

Das Heizelement 22 ist rohrförmig ausgebildet. In seinem Inneren ' ist ein Thermostat 27 angeordnet. Aussenseitig ist es von einem festen, porösen .Körper, ζ. B. einem Filterstein oder dgl. 28 umgeben, der als Flüssigkeitsspeicher dient. ·

Der Speicherkörper 28 ist van einer Innenwand _:31 umgeben, die mit einer Aussenwand 32 und dem Speicherkürper 28 je eine Ringkammer bzw. 34 bildet. Im at unteren Bereich des Teiles 23 sind Löcher 35 angebracht, durch welche die vom Patienten einzuatmende Luft zunächst in die Ringkammer 34 und von dort durch in der Innenwand 31 befindliche Löcher 36 in die Ringkammer 33 gelangt. In letzterer strömt die Luft nach unten. Sie gelangt durch Öffnungen 37 und 38, die sich in einem Einsatz 39 befinden, in den vom Heizelement 22 umschlossenen \nn*nrcn/*n &0_υ/,α/ koP dort durch das Zwischenstück

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21 in die Haske 20 und schliesslich in die Atmungswege des Patienten, vor dessen Gesicht sich die Maske 20 befindet.

Yiahrend des Durchganges durch die Ringkammern 33 und 34 und den Innenraum 40 wird die Luft auf die gewünschte Temperatur ervtfkrmt, die mittels,des Thermostaten 27 einstellbar ist. Gleichzeitig wird eine Isolierung der Auss&nwand 32 erzielt, so dass eine unzulässige Erwärmung derselben vermieden wird.

Auf ihrem vorbeschriebenen Wege durch das Teil 23 hindurch nimmt die Luft gleichzeitig Feuchtigkeit vom Speicherkörper 28 auf.

Der Speicherkörper ist lösbar an einem Fortsatz 45 des Zwischenstückes 21 befestigt. Zwischenstück 21 und Fortsatz 45 können auch einsteückig ausgebildet sein. Aus Gründen der Herstellung ist es jedoch zweckmässiger, den Fortsatz 45 für sich zu fertigen und dann später z,. B. durch Kleben mit dem Zwischenstück 21 zu verbinden. Der Fortsatz 45 ist an seinem freien Ende mit vom Rand 46 ausgehenden Ausnehmungen 47 versehen, die zunächst in einer Richtung parallel zur Längsachse des Teiles 23 verlaufen und alsdann jeweils in einen etwa in Umfangsrichtung verlaufenden Bereich 48-übergehen. Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass der dem freien Hand 46 zugekehrte Abschnitt 49 der Ausnehmung. 47 eine vollständige Durchbrechung der Wandung des Fortsatzes 45 darstellt, v/ohingegen der anschliessende Abcclmitt 47 und der in Umfangerichtung verlaufende Bereich 48

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lediglich durch eine Ausnehmung der inneren Kantelfläche 650 ■gebildet sind.

Der hohlzylindrische Speicherkörper 28 ist an seinem.der Maske zugekehrten Ende mit einem Ring 51 zum Beispiel aus -Kunststoff oder anderem geeigneten Material versehen, der mit dem Speicherkörper 28 z. B. durch Kleben verbunden ist. Dieser Ring 51 trägt an seinem äusseren Umfang zwei radiale Vorsprünge 52, die mit den Ausnehmungen 47, 48~ in Fortsatz 45 nach Art eines Bajonettverschlusses zusammenwirken. D. h. also, dass zur Anbringung des Speicherkörpers 28 an dem Zwischenstück 21 bzw. dessen Fortsatz 45 der Speicherkörper zunächst so in Richtung auf das Zwischenstück 21, also axial, bexvegt wird, dass die Vorsprünge 52 in die Ausnehmungen 47 hineingleiten, worauf, wenn die Vorsprünge 52 sich in der Höhe der Bereiche 48 befinden, durch eine Drehung des Speicherkörpers 28 und damit des Ringes und der von diesem getragenen Vorsprünge 52 letztere in den Bereichen -48 der Ausnehmungen 47 zu liegen kommen. Dabei kann die Anordnung in üblicher Weise so getroffen sein, dass der Bereich 48 oder zumindest eine (27) der Begrenzungsflächen desselben etwas schräg verläuft, so dass die beiden Vorsprünge 52 eine gewisse Fixierung erfahren, die ein ungewolltes Lösen der Verbindung ausschliesst. Diese Fixierung wird durch einen Dichtungsring 53 aus gummielastischem Material, vorzugsweise Silikongummi, unterstützt, der über einen Zwischenring 54 gegen den Ring 51 des Speicherkörpers 38 und das Iieiz-, element 22 drückt und diese Teile unter einer gewissen Vornan-

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-nung hält. Dabei ist der Fortsatz 45 mit einem ringförmigen Vorsprung 30 versehen, der am mittleren Bereich des Dichtungsringes 53 anliegt.

•Die Aussenywand 32 ist an ihrem oberen Endbereich innenseitig mit zwei einander gegenüberliegenden Ausnehmungen 55 versehen, von denen jede aus zwei Bereichen 56 und 57 besteht. Der obere Bereich 56 ist an einer Seite von zwei schrägverlaufenden Flächen 58 begrenzt derart, dass er in Seitenansicht eine annähernd dreieckige Gestalt aufweist, wobei an der Spitze dieses Dreiecks., das in Richtung auf den unteren Bereich 57 schmaler wird, einen Durchgang 59 vorgesehen ist, der beide Bereiche 56 und 57 miteinander verbindet. Der untere Bereich 57, der als in Umfangsrichtung verlaufende Nut ausgebildet ist, weist dabei eine grössere radiale Tiefe auf als der obere Bereich & 56 (Figuren 6 und 8).

Die mit diesen beiden Ausnehmungen 55 der Aussenwand 32 zusammenwirkenden Teile sind zwei am Fortsatz 45 des Zwischenstückes 21 befindliche radiale Nasen 60 sowie zwei am oberen Ende der Innenwand 31 befindliche äussere Vorspringe 6I. Letztere werden jeweils von einem Steg 62 getragen, der über die obere Begrenzung 23 der Innenwand 6l nach oben vorsteht.

Der obere Bereich 56 jeder Ausnehmung 55 dient im wesentlichen der Einführung der zugehörigen Nase 60 bzw. des zugehörigen Vorsprunges 61 in dem nutförmigen unteren Bereich 57. Dabei wird

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bei der Montage so vorgegangen, dass zunächst, die Innenwand 31. · in den von der Aussenwand 32 begrenzten Raum eingesteckt wird, wobei die beiden Vorsprünge 6l zunächst in den oberen Bereich und von dort über den Durchgang 59 in den unteren nutförmigen Bereich 57 gelangen. Dieses Einfügen bereitet keine Schwierigkeiten, da die Vorsprünge 6l durch die Schrägflächen.58 zwangsläufig in äx&kfc Richtung auf den Durchgang 59 geführt werden.■Die Innenwand 31 h wird dann in eine ^age gedreht, in welcher die Vorsprünge 6l ±h die in Fig. 5 der Zeichnung dargestellte Lage einnehmen. In letzterer sind die Vorsprünge 6l und damit auch die Innenwand 31 durch einen an der Begrenzungswandung des Bereiches 51 angebrachten kleinen Vorsprung 64 gesichert. Dieser Vorsprung, der zweckmässigerweise aus thermoplastischem Kunststoff besteht, also eine gewisse- elastische Nachgiebigkeit aufweist, reicht einerseits aus, um eine ungewollte Verdrehung der Innenwand 31 zu vermeiden. Andererseits ist dieser kleine Vorsprung so flexibel, dass, wenn eine äussere Kraft in Umfangsriehtung auf diesen Vorsprung einwirkt, er soweit elastisch verformbar ist, dass der zugehörige Vorsprung der Innenwand 31 über den Vorsprung 53 verschoben werden kann. ' t

, Wenn die beiden Fortsätze die in Fig. 5 und 6 der Zeichnung dargestellte Lage einnehmen, kann der Fortsatz 45 des Zwischenstückes 21 ebenfalls von oben in den oberen Bereich der Aussen-

wand 32 eingeführt werden. Fog. 5 der Zeichnung lässt erkennen, dass die Durchbrechungen 49 und die anschliessenden Ausnehmungen 47 einerseits sowie die Nasen 60 andererseits so■zueinander an-

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geordnet sind, dass, wenn die Nasen 60 durch den jeweils zugehörigen Durchgang 59 in den unteren Bereich 57,der Ausnehmung 55 geführt werden, die Durchbrechung 49 am unteren freien Ende des Fortsatzes 45 von oben über den jeweils zugeordneten Steg 62 der Innenwand 31 greifen, so dass also in Umfangsrichtung eine formschlüssige Verbindung zwischen diesen beiden Stegen 62 einerseits und den beiden Durchbrechungen 49 andererseits gegeben ist. Die Lage der Teile in zusammengesetztem Zustand ist in Fig. 7 dargestellt, wobei hier, wie auch bei den Figuren 5 und 6 sowie 8 aus Gründen der Übersichtlichkeit der Speicherkorper 28 nicht dargestellt ist. Um den Fortsatz 45 und damit das Zwischenstück 21
und die diesem zugeordneten Teile in jener Lage zu sichern, in
welcher sich der Fortsatz 45 innerhalb des oberen Bereiches der Aussenwand 32.befindet, wird auf den Fortsatz 45 eine Durehbewegung um die Längsachse des Teiles 23 übertragen. Diese Drehbewegung ist durch den Pfeil 65 in Fig. 7 angedeutet. Das Ausmass
der Drehbewegung ist in Fig. 8 mit 66 bezeichnet. Am Ende dieser Drehbewegung in Richtung des Pfeiles 65 nehmen die am Fortsatz
45 befindlichen Nasen 60 die in Fig. ? und 8 strichpunktiert
dargestellte Lage 60a ein. Gleichzeitig ist auch die Innenwand
31 um das entsprechende Mass verdreht worden, da aufgrund der
bereits erwähnten formschlüssigen Verbindung zwischen den Stegen. 62 einerseits und dem Fortsatz 45 an dessen Durchbrechungen 49
andererseits eine Mitnahme dieser Stege und damit der Innenwand 31 er-Cclgt. Dabei wird, in der bereits beschriebenen Weise der
Vors"rung 64 soweit elastisch verformt, dass er die Drehbewegung

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-lodes zugeordneten Steges 62 nicht behindert. In Fig. 8 der Zeichnung ist aus Gründen der Übersichtlichkeit die zweite Stellung -des Vorsprungs 6l nicht dargestellt.

Die Innenwand 31 ist mit dem-bereits erwähnten Einsatz 39 in "der Weise .verbunden, dass erstere Durchbrechungen 67 aufweist, indie leistenförmige Vorsprünge 68 eingreifen, die am ausseren Um-. fang des Einsatzes 31 angebracht sind. Auch hier ist davon auszugehen,, dass beide Teile, also Innenwand 31 sowie Einsatz 39 aus einem vorzugsweise thermoplastischen Kunststoff bestehen, der eine gewisse elastische Verformbarkeit aufweist, so dass es möglich ist, die Innenwand 31 bei der Montage mit ihrem unteren Ende über den Einsatz 39 zu führen, bis die Leisten 68 in die Durchbrechungen 67 eingreifen. Das Heizelement 22 wird ebenfalls unter Zwischenschaltürig eines Dichtringes 68 vom Einsatz 39 getragen, wobei die Befestigung des Heizelementes 22 durch Klammern 69 erfolgt, die mit ihrem einen Ende in die öffnungen 37 eingreifen.

Aufgrund der vorbeschriebenen Verbindung zwischen Innenwand 31 und Einsatz 39 nehmen letztere einschliesslich einer Halterung 70 für die Steckkontakte 25 an dieser Drehbewegung teil. Die in den Stecker¹ einführbaren Teile dieser Steckkontakte "ragen in' eine Ausnehmung 71 am Boden 72 hinein. Letzterer ist mit Jer üii,. · senwand 32 verbunden. Die Ausnehmung 71 ist hinsichtlich ihrer vJueiEchnittsforrn so ausgebildet, dui,iy Cer Querschnitt bei-ein;/:.-'■ schobenem Stecker 26 durch letzteren τ rai.ticzch völlig ^usgen^ ~< t

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Kormalerweise nehmen die Teile, insbesondere Innenwand 31 und .Aussenwand 32, die in den Figuren 1, 2, 4 sowie 10 dargestellte Lage zueinander ein. Zum Einbringen der Flüssigkeit in den Speicherkörper 28 ist dieser aus dem Teil 233 herauszunehmen. Zu diesem Zweck x^ird das Zwischenstück 21 mit Fortsatz 45 um das Hass 66 (Fig. 1 und 3) in Richtung des Pfeiles 73 relativ gegenüber der Aussenwand 32 verdreht, die aus Gründen der Fertigung ■ oder zur Erzielung eines besonderen Aussehens aus zwei Teilen 32a und 32b bestehen-kann. Nunmehr, also am Ende dieser Drehbewegung, nehmen die Teile die in den Figuren 5-8 dargestellte Lage zueinander ein. Dabei ist davon auszugehen, dass die Innenwand 31 aufgrund der über die Stege 62 und die Durchbrechungen 49 gegebene formschlüssige Verbindung an dieser Drehbewegung teilgenommen hat. Dies gilt auch für-die Steckkontakte 25 am unteren Ende des Teiles 13, da die Halterung 70 für diese Steckkontakte über den Einsatz 39 an der Drehbewegung der Innenwand 31 eingenommen hat.

Die vorbeschriebene Drehbewgung des Zwischenstückes 21 und der Innenwand 31 einschliesslich der zugehörigen Teile in Richtung des Pfeiles 73 hat einmal zur Folge, dass in Bezug auf die Verbindung zwischen Fortsatz 45 des Zwischenstückes 21 und dem Teil bzw. dessen Aussenwand 32 die in den Figuren 5 - 8 dargestellten Positionen der einzelnen Teile gegeben sind, D. h,, dass Zwischenstück 21 mit Fortsatz 45 nach oben aus dem Teil 23 bzw. dessen Aussenwand 32 herausgezogen werden kann. Dabei passieren die bei-Hasen-60 den jeweiligen Durchgang 59 der beiden Durchbre-

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chungen 55. Ferner kann der Fortsatz 45 von den beiden Stegen 62 der Innenwand 31 einfach abgätoben werden. Die Innenwand bleibt in ihrer in den Figuren 5 - 8 dargestellten Endlage, der zugleich die in Fig. 3 der Zeichnung dargestellte verschwenkte Lage der beiden Steckkontakte 25 entspricht. Diese Steckkontakte 25 nehmen in Bezug auf die Ausnehmung 71, in die hinein der Stecker 26 einführbar ist, eine Schräglage ein, so dass es bei geöffneter Vorrichtung bzw. herausgenommenem Speicherkörper 28 nicht möglich ist, eine leitende Verbindung zwischen der Vorrichtung und einer Spannungsquelle über Steckkontakte 25 und Stecker 26 herzustellen. Dies bedeutet andererseits, dass ein Verdrehen der" beiden Teile 31 und 32 im Sinne eines Öffnens der Vorrichtung nicht möglich ist, solange der Stecker 26 sich innerhalb der Ausnehmung 71 befindet. JSs ist also erforderlich,: die Verbindung durch Herausnahme des Steckers 26 aus der Ausnehmung 71 zu lösen, bevor die Vorrichtung geöffnet werden kann.

Die Drehbewegung kann durch Anschläge an geeigneten Stellen, vorzugsweise' im Bereich 57 der Ausnehmung 55 begrenzt sein. Es ist auch möglich, dass ein Fortsatz i?6 dtr Halterung 70 gegen einen zugeordneten Anschlag 77 atösst oder dass die Steckkontakte 25 gegen die Wandung der Ausnehmung 71 stossen und somit die Drehbewegung begrenzen.

Fig. 11 der Zeichnung zeigt den am Fortsatz 45 des am Zwischen.-stück 21 hängenden Speicherkörpers 28, nachdem dieser aus dem

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Teil 23 nach oben herausgezogen bzw. das Teil 23 nach unten abgezogen worden ist. Es besteht nunmehr die I-iöglichkeit, den mit Zwischenstück 21 und gegebenenfalls lidske 20, die losbar am Zxvischenstück 21 befestigt ist, in einen besonderen Behälter 7θ einzuführen, der einen Ringraum 77 aufweist, dessen Abmessungen an . - die des hohlsylindrischen Speicherkörpers 28 angepasst sind. Dabei ist der Ringraum 77 in seinem unteren Bereich 78 derart verengt, dass dort die radiale Abmessung etwa der Wandstärke des Speicherkörpers 28 entspricht. Auf diese Weise wird erreicht, dass die in diesem unteren Bereich 78 befindliche Flüssigkeit, die beim Einführen des- Speicherkörpers 28 zum Teil nach oben verdrängt wird, besonders intensiv in den Speicherkörper sozusagen hineingedrückt wird.

Fig. 13 lt.sst erkennen, dass es möglich ist-, durch eine relative Drehbewegung des Speicherkörpers 28 in Richtung des Pfeiles 79 den Speicherkörper mit dem an ihm befindlichen Ring 51 vom Fortsatz 45 zu lösen. Es ist auf diese iffeise möglich, im Bedarfsfall einen neuen Speicherkcrper 28 einzusetzen, der in der bereits beschriebenen "weise mit seinen Vor Sprüngen 52 in die Ausnehmungen 47 bzw. 46 des Fortsatzes 45 eingeführt wird.'

uu-s Zusammensetzen der-Vorrichtung nach den Füllen.des Speicher-Lorpov-28 f-eochieht in der im Zusammanhang mit den Figur en. 5 - B-1: roolirie.1',;ΐ'·η ueisc, wcl-έ"⁵. dann zur Herstellung der Verbindung

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zwischen dem Teil 21 bzw,. 45 andererseits und 23 bzw* 32 andererseits die relative Drehung in Sichtung des Pfeil&s 65 (Fig* 7) ausgeführt werden muss, um die den Bajonettverschluss ^bildenden Teile in Eingriff zubringen, . ; '"-".■ ;

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Claims

Patentansprüche

fly Vorrichtung zum Behandeln der Atmungswege mit Warmluft, bei welcher der. auf das Gesicht des Patienten aufzusetzenden Maske ' ein mit einer Heizeinrichtung versehener Raum vorgeschaltet und im Warmluftstrom ein zur Heizeinrichtung konzentrischer Speicherkörper aus festem poräsem Material angeordnet ist, der in einem Abstand von wenigstens einer etwa hohlzylindrischen Aussenwand umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Maske (20) und Speicherkörper (28) tragende Teil (21) von dem Aussenwand (32) und Heizelement (22) aufweisenden Teil (23) vorzugsweise in axialer Richtung^ abziehbar ist'. .
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Maske (20) und Äussenwand (32) durch ein Zwischenstück (21) miteinander verbindbar sind, das an seiner der Äussenwand (32) η zugekehrten Seite den vorzugsweise hohlzylindrisch ausgebildeten Speicherkörper (28) trägt. ·
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherkörper (28) vorzugsweise mittels eines Bajonettverschlusses (47j 48; 52) lösbar am Zwischenstück (21, 45) anrebiucht ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch - pk^m&eichu-.it, dass ^vischonstück (21) oder ein Fortsatz (45) -ie.:>:-eib3n rr.it einer oder mehreren Ausnehmungen (47_} 48) vergehen

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ist, die mit entsprechenden Vor Sprüngen £ 52) am Speicherkörper (28) zusammenwirken. *
5« Vorrichtung nach Anspruch 4j dadurch gekennzeichnet, dass der _: vorzugsweise aus Kalksandstein bestehende Speicherkörper (28) mit einem Ring (51) aus Kunststoff versehen ist, der die mit den Ausnehmungen (47j 48)" des Zwischenstückes (21) bzw· des Fortsatzea (45) zusammenwirkenden VorSprünge (52) trägt.

: 6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Zwischenstück (21) bzw.. Fortsatz (45) einerseits sowie Aussenwand (32) andererseits über einen Bajonettverschluss (57, 60) miteinander verbindbar sind. >

7· Vorrichtung nach Anspruch .
6, dadurch gekennzeichnet, dass die ■ Aussenwand (31) an ihrem dem Zwischenstück (21) zugekehrten Endbereich wenigstens eine vorzugsweise innenseitig angeordnete Ausnehmung (57) trägt, der eine oder mehrere Nasen (60) am Zwischenstück (21) bzw. Fortsatz (45) zugeordnet sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen als in Umfangsrichtung verlaufende Nutabschnitte (57) ausgebildet sind, die über zusätzliche Ausnehmungen (56) in. der Aussenwand (31) von einem Stirnende derselben her zugänglich sind.

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9. Vorrichtung .nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die' iiutabschnitte (57) in radialer Richtung eine grössere Tiefe haben ' als die zusätzlichen Ausnehmungen {56). ' .

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzlichen Aushehmungen (56) eine etwa dreieckige Gestalt aufweisen, wpbei an einer Spita6 des Dreiecks ein Durchgang (J>9) zum Hutahsehnitt (57) Vorgesehen ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Durchgang (59) in iJmfangsrichtung geringfügig langer ist als die entsprechende Abmessung der damit zusammenwirkenden Nase (60) des anderen Teiles (£l, 45).

12« Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, .d^ss.der ■ Aussenwand (32j und Heizelement (33) aufweisende Teil IpK mit ' _! einer in einem Abstand von der Aussenwand (32) angeordneten rohrförmigen Innenwand {31) versehen ist,, die gegenüber der. Aussenwand (32) relativ um die Längsachse des Teiles (23) drehbar angeordnet ist. . ;^:

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurchgekennzeichnet, dass die. Innenwand (31) an ihrer dem Zwischenstück (21) zugekehrten Seite irj.it nach aussen überstehenden, gegebenenfalls von Stegen (62)

getragenen Vorsprüngen (6l) versehen ist, die in die Nutabschnitt3 (57) eingreifen.

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14. Vorrichtung nach Anspruch..1.3, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Ausdehnung dieser Vorsprünge (6l) grosser ist als die Tiefe der die Verbindung zwischen Kutabschnitt (57) und Stirnende herstellenden zusätzlichen Ausnehmung (56).

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Zwischenstück (21) bzw. Fortsatz (45) mit

|l: Randausnehmungen (§49) versehen sind, die die Vor Sprünge (6l) bzw. die Stege (62) übergreifen. , ^:

16. Vorrichtung nach Anspruch 15» dadurch gekennzeichnet, dass, die Randausnehmungen (49) In jene Ausnehmungen (47_} 48) übergehen bzw. Teil derselben sind, die mit den Vorsprüngen (52) des Speicherkörpers (28) zusammenwirken.

YJ. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die die Vorsprünge (6l) der Innenwand (31) führenden Nut ab schnitte (57) niit einer vorstehenden Hase oder dgl. (64) versehen sind, die unter der Einwirkung einer in Drehrichtung wirkenden Kraft elastisch verformbar ist.

18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (31) mit einem Einsatz (39) versehen ist, der das Heizelement (32) trt.gt.

19; Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

■gekennzeichnet, dass dem hohlzylindriscjion hei 7, el emont {?.?) 0-.

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seiner dem Zwischenstück (21) zugeaxiikehrten Seite ein ringför- ^v miges Dichtelement (53) aus gummielastisöhem Material, vorzugsweise Silikongummi, zugeordnet ist, welches zwischen Heizelement (22) und Zwischenstück (21) bzw* Fortsatz (45) desselben eingespannt ist. - λ : ^: · ■ ; '-■

20. Vorrichtung nach Anspruch 19< dadurch gekennzeichnet, dass· Zwischenstück (21) bzw. Fortsatz (45) an der dem Heizelement (22) zugekehrten Seite einen ringförmigen Vorsprung tragt^ der am Dichtring (53) anliegt. . :

21. Vorrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (53) - gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Distanzringes (54) - auch am Speicherkörper (28) anliegt. . - '".-■'■_':

22. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher an dem der auf das Gesicht aufzusetzenden Maske abgekehrten Ende eine Steckverbindung für die Zuleitung des-elektrischen Stromes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenwand (32) an diesem Ende eine der Form des Steckers (26). angepasste Ausnehmung (71) trägt, der die Steckkontakte (25) zugeordnet sind und die Ausnehmung (71) gegenüber den Steckkontakten (25) ,verdrehbar ist.

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23« Vorrichtung nach einem der Vorhergehenden Änsprüchö, dadurch gekennzeichnet, dass ihr ein loser Behälter (¹JS) zugeordnet ist, der einen dem hohlzylindrischenSpeicherkörper (28) angepassten ringförmigen Innenraum (77) aufweist» ._ . : ν

24· Vorrichtung nach Anspruch 23> dadurch gekennpeichnet, dass der untere Teil (875) des Ringraumes (77) eine geringere radiale Ausdehnung hat als der otiere Bereich des Ringraumes "(77)«

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