DE2144311A1 - Wasserenthärtungsvorrichtung und Verfahren, um sie zu betreiben - Google Patents

Description

Wasserenthärtungsvorrichtung und Verfahren, um sie zu betreiben

Die Erfindung bezieht sich auf eine neuartige Steuereinrichtung für eine automatische Wasserenthälrtungsvorrichtung mit einem Solespeicherbehälter zum Auffrischen des zum Enthärten oder Konditionieren des Wassers dienenden Materials und betrifft insbesondere eine Solesparvorrichtung, die eine optimale Menge von Sole zum Auffrischen oder Regenerieren des Wasserenthärtungsmaterials auf der Basis der Flüssigkeitsmenge liefert, welche während des Enthärtens von Wasser durch die Enthärtungsvorrichtung strömt.

Die genaue Solemenge, die benötigt wird, um ein Bett aus einem Ionenaustauschmaterial mit einem vorbestimmten Volumen vollständig zu regenerieren, richtet sich nach dem Ausmaß, in dem das Material durch den Enthärtungsvorgang erschöpft wird. Dies hängt wiederum von mehreren Faktoren ab, zu denen erstens der Härtegrad des zu behandelnden Wassers und zweitens die Menge des während eines Arbeitsspiels zu behandelnden Wassers gehören. Um die Wirtschaftlichkeit der Enthärtungsvorrichtung zu steigern, ist es erwünscht, die bei jedem Regenerationszyklus verbrauchte Salzmenge und die Zeitabstände zwischen den aufeinander folgenden Regererationszyklen genau zu begrenzen.

20981 1/1293

Bei jeder Wasserenthärtungsanlage ist das Fassungsvermögen des Betts aus dem Ionenaustauschmaterial bekannt, und die mittlere Härte des zu behandelnden Wassers ist ebenfalls bekannt. Die bei jeder Anlage durchschnittlich zu Zeiteinheit verbrauchte Wassermenge läßt sich leicht berechnen. Aus diesen Bestimmungsgrößen kann man die Häufigkeit, mit der das Bett aus dem Ionenaustauschmaterial regeneriert werden muß, um die ständige Verfügbarkeit von enthärtetem Wasser zu gewährleisten, ohne weiteres berechnen. Je nach der Menge bzw. dem Volumen des Ionenaustauschmaterials, der Härte des Wassers und dem Wasserverbrauch kann die Häufigkeit, mit der das Ionenaustauschmaterial regeneriert werden muß, in weiten Grenzen variieren, d.h. es kann erforderlich sein, eine Regeneration täglich oder in zweitägigen Abständen oder einmal wöchentlich usw. durchzuführen.

Die meisten Wasserenthärtungsanlagen sind so ausgebildet, daß sie das Ionenaustauschmaterial in vorbestimmten Zeitabständen regenerieren, die auf der Basis der vorstehend genannten Faktoren ermittelt worden sind. Wenn sich der Besitzer einer solchen Anlage z.B. auf einem zweiwöchigen Urlaub befindet, bewirkt daher die Wasserenthärtungsanlage eine Regeneration, obwohl kein Wasser verbraucht worden ist. Da kein hartes Wasser die Anlage durchlaufen hat, und da infolgedessen keine Regeneration erforderlich ist, führt die unnötige Regeneration zu einem Verlust an Sole und Antriebsenergie .

Es ist bereits bekannt, ein Zumeßventil vorzusehen, mittels dessen das Wasser, welches dazu dient, eine gesättigte Solelösung anzusetzen, die während des Regenerationsvorgangs durch das Bett aus dem Ionenaustauschmaterial geleitet wird, einem Soleerzeugungsbehälter in einer vorbestimmten festen Beziehung zur Menge des verbrauchten Wassers zugemessen wird, so daß sich der Ablauf des Regenerationsvorgangs nach dem Wasserverbrauch richtet. Bei einer solchen bekannten Vorrichtung sind in dem SolespeicherbehälterL-Schwiaimer-

209811/1293

mittel derart vorgesehen, daß der Regenerationsvorgang eingeleitet wird, sobald die Sole in dem Speicherbehälter eine vorbestimmte Standhöhe erreicht. Diese bekannten Vorrichtungen ermöglichen es jedoch nicht, die dem Solebehälter zugemessene Wassermenge genau auf die Härte des zu enthärtenden Wassers abzustimmen. Wie eingangs erwähnt, steht die Erschöpfung des Enthärtungsmaterials in einer direkten Beziehung zur Härte des zu behandelnden Wassers. Daher besteht bei den bekannten Vorrichtungen die Gefahr, daß sie eine Regeneration zu häufig durchführen, so daß Sole vergeudet wird, oder daß sie die Regeneration in zu langen Zeitabständen durchführen, so daß die Anlage kein enthärtetes Wasser abgibt. Die Erfindung schlägt nunmehr eine neuartige Zumeßvorrichtung vor, die so ausgebildet ist, daß sie die hindurchströmende Wassermenge in Abhängigkeit von dem Härtegrad des Wassers einstellt. Ferner schlägt die Erfindung eine neuartige Anordnung vor, die es ermöglicht, eine Regeneration dann einzuleiten, wenn das Wasser in dem Solespeicherbehälter eine vorbestimmte Standhöhe erreicht, und diese Anordnung ist im Vergleich zu den bekannten Vorrichtungen weniger anfällig für Störungen, da keine beweglichen Bauteile vorhanden sind, die mit der Sole in Berührung kommen.

Das Abziehen des Regenerationsmittels wird gewöhnlich durch Aufbringen eines "Unterdrücke bewirkt, und dieser Vorgang wird durch ein schwimmerbetätigtes Ventil gesteuert. Dieses Ventil umfaßt gewöhnlich ein schwimmfähiges Ventilorgan, das einem Ventilsitz zugeordnet ist, welcher in dem Solebehälter auf einem niedrigen Niveau angeordnet ist. Während des Regenerationsvorgangs wird das Regenerationsmittel aus dem Solebehälter abgezogen, bis die Oberfläche der Sole in dem Behälter die Ebene erreicht, in der sich der Ventilsitz befindet, und sobald dieser Punkt erreicht wird, kommt das Ventilorgan in Berührung mit dem Ventilsitz, um das Abgeben des Regenerationsmittels zu beenden. Sobald Wasser in der Gegenrichtung durch das Ansaugrohr strömt, wird das Ventilorgan von dem Ventilsitz abgehoben. Bei den bis jetzt ge-

20981 1/1293

bräuchlichen Ventilen bleibt das Ventilorgan beim Schließen des Ventils häufig hängen, was darauf zurückzuführen ist, daß sieh an dem Ventilsitz und dem Ventilorgan feste Salzteilchen und andere Sedimentteilchen aus der Sole und dem Wasser festsetzen, so daß sich das Ventil nicht mehr öffnet. Um hier Abhilfe zu schaffen, schlägt die Erfindung nunmehr ein neuartiges schwimmerbetätigtes Ventil vor, das so ausgebildet ist, daß das Ventilorgan nach dem Aufbringen des erwähnten Unterdrücke nicht in seiner geschlossenen Stellung hängen bleiben kann. ?

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Zumeßvorrichtung zu schaffen, mittels welcher das Wasser, das verwendet wird, um eine gesättigte Solelösung zum Regenerieren eines zum Enthärten von Wasser dienenden Ionenaustauschmaterials anzusetzen, einem Soleerzeugungsbehälter in einer vorbestimmten festen Beziehung zur Menge des enthärteten Wassers zugemessen wird, so daß sich der Ablauf der Regeneration nach der jeweiligen Menge des enthärteten Wassers richtet. Ferner soll eine Zumeßvorrichtung der genannten Art geschaffen werden, die so ausgebildet ist, daß sie die Menge des dem Solebehälter zugemessenen Wassers in Abhängigkeit von der Härte des zu behandelnden Wassers einstellt. Weiterhin schlägt die Erfindung eine Einrichtung vor, die ein Signal erzeugt, sobald das Wasser in dem Solespeicherbehälter eine vorbestimmte Standhöhe erreicht hat, wobei diese Einrichtung für Störungen nur in einem minimalen Ausmaß anfällig ist, da keine beweglichen Teile vorhanden sind, welche in Berührung mit der Sole kommen. Gemäß einem weiteren Merkmal schlägt die Erfindung ein Schwimmerventil vor, das eine Einrichtung umfaßt, die ein Hängenbleiben des Ventilorgans an dem Ventilsitz verhindert. Schließlich schlägt die Erfindung eine Wasserenthärtungsvorrichtung der voll- oder halbautomatisch arbeitenden Bauart vor, die sowohl in Haushaltungen als auch in Betrieben benutzbar ist, die im Vergleich zu bekannten Vorrichtungen von einfacherer Konstruktion ist und auf einfachere Weise arbeitet, die sich mit geringeren Kosten

209811/1293

herstellen läßt, und die wirtschaftlicher und zuverlässiger arbeitet als die bis jetzt bekannten ähnlichen Wasserenthärtungsvorrichtungen .

Zur Erfüllung der ihr zugrunde liegenden Aufgabe sieht die Erfindung eine Zündvorrichtung vor, die der Leitung zum Abgeben des enthärteten Wassers zugeordnet ist und dazu dient, dieser Leitung eine vorbestimmte Teilmenge des enthärteten Wassers zu entnehmen. Dieses Wasser wird einer Kammer zugeführt, deren Wasseraufnahmefähigkeit einstellbar ist. Die aus der Leitung für das enthärtete Wasser abgezweigte Wassermenge ist diarekt proportional zum Speichervermögen einer Pumpenkammer. Das in dieser Kammer gespeicherte Wasser wird periodisch dem Solespeicherbehälter zugeführt. Dieser Speicherbehälter umfaßt eine Umschließung mit senkrechten Schlitzen, deren obere Enden durch einen Abstand vom oberen Ende der Umschließung getrennt sind, und die in Strömungsverbindung mit der Sole stehen. Wenn der Wasserspiegel im Behälter die oberen Enden dieser Schlitze erreicht, wird die vorhandene Luft im oberen Teil der Umschließung eingeschlossen· Diese Luft wird dann nach oben durch eine Leitung gedrückt, um einen Zeitgeber zu betätigen, wodurch angezeigt wird, daß eine Regeneration erforderlich ist. Ferner enthält der Solebehälter ein Schwimmerventil, das verhindert, daß eine solche Solemenge entnommen wird, daß die Standhöhe der Sole in dem Behälter bis unterhalb einer vorbestimmten Mindeststandhöhe zurückgeht. Dieses Schwimmerventil umfaßt eine schwimmfähige Ventilkugel sowie ein weiteres Ventil und einen Ventilsitz, wobei diese Teile in einer Höhe angeordnet sind, die der erwähnten Mindeststandhöhe entspricht. Hierbei sind Maßnahmen getroffen, um zu verhindern, daß die Ventilkugel nach der Beendigung des Eegenerationsvorgangs an dem Ventilsitz hängen bleibt.

Die Erfindung und vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

20981 1 /1293

i'ig. 1 zeigt teilweise perspektivisch, teilweise in einem senkrechten Schnitt und teilweise schematisch eine automatische Wasserenthärtungsvorrichtung, die mit einer erfindungsgemäßen Einrichtung zum Zumessen von enthärtetem Wasser ausgerüstet ist.

Fig. 2 zeigt in einem senkrechten Schnitt die Zeit-* geberbetätigungsmittel einschließlich der zugehörigen Membran und eines Getätigungsgliedes sowie eine Seitenansicht eines Zeitgebers.

Fig. 3 zeigt in einem senkrechten Teilschnitt den Solespeicherbehälter sowie Einzelheiten des Schwimmerventils.

Mg. 4 ist eine vergrößerte Seitenansicht des bei dem Schwimmerventil nach Pig. 3 vorgesehenen Ventilschaftes.

Fig. 5 zeigt den Ventilschaft nach Fig. 4 bei Betrachtung desselben von unten.

Fig. 6 ist ein senkrechter Schnitt durch die Antriebsmittel für die Einrichtung zum Zumessen von enthärtetem Wasser, aus dem die Ein- und Auslaßstutzen ersichtlich sind.

Fig. 7 ist ein Schnitt längs der Linie 7-7 in Fig. 6, der die Ventile in der Stellung zeigt, bei welcher in der durch Pfeile angedeuteten Weise Wasser in eine Regeljtammer eintreten kann.

Fig. 8 gibt einen Teil von Fig. 7 wieder, bei dem jedoch die Ventile eine Stellung einnehmen, bei der in der durch Pfeile angedeuteten Weise Wasser von der Regelkammer zu dem Solespeicherbehälter strömen kann.

Fig. 9 zeigt eine Uockenanordnung zum Steuern der Ventile bei Betrachtung dieser Anordnung von der Linie 9-9 in Fig. 7 aus.

209811/1293

Die in Pig. 1 dargestellte, insgesamt mit 10 "bezeichnete Wasserenthärtungsvorrichtung ist dazu bestimmt, Leitungswasser zu enthärten, wenn es der Wasserleitung z.B. in einer Wohnung entnommen wird. Die Vorrichtung 10 wird periodisch unter Verwendung einer Sole regeneriert. Während der normalen Entnahme von Wasser wird das noch nicht enthärtete Wasser z.B. von einer Wasserleitung aus über eine Speiseleitung 11 einem auf bekannte Weise ausgebildeten Regelventil 12 zugeführt. Von diesem Regelventil aus strömt das Rohwasser zu einem Harzbehälter 16, der ein Bett aus Ionenaustauschteilchen enthält. Das Rohwasser durchströmt das durch die Teilchen gebildete Bett und wird dem Behälter 16 über das Regelventil 12 entnommen, an das sich eine Leitung 18 zum Abführen von enthärtetem Wasser anschließt.

Mit der Leitung 18 für das enthärtete Wasser ist eine Zumeßeinrichtung 14- verbunden, die dazu dient, eine vorbestimmte Teilmenge des durch die Leitung 18 strömenden enthärteten Wassers abzuzweigen und sie einem Solebehälter 26 über Rohrleitungen 15 und 25 zuzuführen. Das übrige enthärtete Wasser wird τοη der Zumeßeinrichtung über einen Anschlußstutzen 17 abgegeben, um über damit verbundene Rohrleitungen den Verwendungsstellen in der Wohnung zugeführt zu werden. Sobald in dem Solebehälter 26 das durch die Zumeßeinrichtung 14 zugeführte Waseer eine in Pig. 1 durch die Linie H bezeichnete vorbestimmte Standhöhe erreicht, wird ein Zeitgeber 20 in Tätigkeit gesetzt, damit ein Regenerationsvorgang durchgeführt werden kann. Dieser Regenerationsvorgang umfaßt in der üblichen Weise Arbeitsschritte, in deren Verlauf das Bett aus den Ionenaustauschteilchen in der Gegenrichtung durchgespült und ausgewaschen wird. Ferner ist ein Arbeitsschritt vorgesehen, um das Bett aus den Ionenaustauschteilchen mit Hilfe einer Sole zu regenerieren bzw. aufzufrischen. Der Regenerationsvorgang wird durch den Zeitgeber 20 eingeleitet, der das Regelventil 12 so betätigt, daß Sole aus dem Solebehälter 26 über eine Rückleitung 24 von einer Ansaugeinrichtung 23 angesaugt

209811/1293

wird. Die konzentrierte Sole wird aus dem Solebehälter 26 über die leitung 24 dadurch nach oben gesaugt, daß ein Unterdruck erzeugt wird; zu diesem Zweck wird nicht enthärtetes Wasser von dem Regelventil 12 aus der Ansaugeinrichtung 23 über eine Rohrleitung 27 zugeführt, und das zugeführte Wasser verläßt die Ansaugeinrichtung 23 über eine Rohrleitung 28, so daß in der Soleleitung 24 durch eine Venturiwirkung ein Unterdruck erzeugt wird. Infolgedessen strömt Sole von der Ansaugeinrichtung 23 aus durch die Rohrleitung 28 zu dem Regelventil 12.

Fig. 2 zeigt den Zeitgeber 20 in Verbindung mit den zugehörigen, insgesamt mit 30 bezeichneten Betätigungsmitteln. Gemäß Pig. 3 umfaßt der Solebehälter 26 eine auf seinem Boden angeordnete Umschließung 32 mit mehreren senkrechten Schlitzen 34, die eine Strömungsverbindung zwischen der Umschließung 32 und dem Solebehälter 26 herstellen. Die Schlitze 34 erstrecken sich vom unteren Ende der Umschließung 32 bis oberhalb der in Pig. 3 durch die Linie L angedeuteten unteren Standhöhe der Flüssigkeit und enden unterhalb der durch die Linie 11 bezeichneten oberen Standhöhe. Eine Rohrleitung 33, die in Strömungsverbindung mit dem oberen Ende der Umschließung 32 steht, führt zu den dem Zeitgeber 20 benachbarten Betätigungsmitteln 30. Letztere umfassen ein Gehäuse 35, das einen Hohlraum 36 abgrenzt, welcher in Strömungsverbindung mit der Leitung 33 und daher auch in Strömungsverbindung mit einem Luftraum 39 im oberen Teil der Umschließung 32 steht. In dem Hohlraum 36 befindet sich eine flexible Membran 38, an der ein Betätigungsarm 40 befestigt ist, der dazu dient, jede Bewegung der Membran zu dem Zeitgeber 20 zu übertragen.

Wenn während des Betriebs der Vorrichtung der Flüssigkeitsspiegel in dem Solebehälter 26 bis über die oberen Enden der Schlitze 34 hinaus ansteigt, wird Luft in den Luftraum 39 der Umschließung eingeschlossen und nach oben in die Rohrleitung 33 gedrückt, so daß auf die Membran 38

20981 1 /1293

eine nach oben gerichtete Kraft wirkt, wodurch die Membran zusammen mit dem daran befestigten Betätigungsarm 40 gemäß Fig. 2 so weit nach oben gedrückt wird, daß der Arm seine Betätigungsstellung einnimmt, bei welcher ein Ansatz 41 des Arms 40 einen Stift 42 des Zeitgebers 20 berührt. Bei seiner Betätigung führt der Zeitgeber 20 dem Regel- bzw. Steuerventil 12 ein Signal zu, so daß ein Regenerationsvorgang im Verlauf des betreffenden Tages im nächsten zweckmäßigen Zeitpunkt eingeleitet wird. Sobald Sole aus dem Solebehälter 26 entnommen wird, wird die Membran 38 von der Betätigungskraft entlastet, wobei der Betätigungsarm 40 wieder in seine neutrale Stellung zurückkehrt, bei welcher er den Zeitgeber 20 nicht mehr betätigt. Durch Variieren der Länge der Rohrleitung 33 und der senkrechten Länge der Schlitze 34 ist es möglich, die Standhöhe der Flüssigkeit zu variieren, bei welcher der Zeitgeber betätigt wird.

Der Zeitgeber 20 ist so ausgebildet, daß man ihn so einstellen kann, daß er den Regenerationsvorgang in einem geeigneten Zeitpunkt, z.B. um 3 Uhr früh, einleitet. Der Zeitgeber leitet einen Regenerationsvorgang nur ein, wenn sich in dem Solebehälter 26 eine vorbestimmte Solemenge befindet, so daß der Betätigungsarm 40 in die beschriebene Betätigungsstellung gebracht worden ist. Zeitgeber der beschriebenen Art sind bekannt, und für jeden Fachmann ist es ohne weiteres möglich, Betätigungsmittel 30 für den Zeitgeber zu schaffen.

aemäß Fig. 3 enthält die Umschließung 32 ferner ein insgesamt mit 50 bezeichnetes Schwimmerventil, das die Entnahme von Sole aus dem Behälter 26 steuert. In dem Solebehälter ist eine Rohrleitung 25 angeordnet, deren eines Ende in die Umschließung 32 ragt und sich nach unten etwa bis zum Niveau der oberen Enden der Schlitze 34 erstreckt, während ihr anderes Ende in Strömungsverbindung mit der Leitung 15 (Fig. 1) steht. Konzentrisch mit der Leitung 25 ist in dieser Leitung eine Soleleitung 24 angeordnet, deren eines Ende an

209811/1293

2U4311

die Ansaugeinrichtung 23 angeschlossen ist, während ihr anderes Ende in Strömungsverbindung mit dem Schwimmerventil' 50 steht.

Das Schwimmerventil 50 umfaßt ein Gehäuse 52, das eine Kammer 54 umschließt. Die Kammer 54 ist mit einem senkrechten Schlitz 56 versehen, der eine Strömungsverbindung zwischen der Kammer und der Umschließung 32 herstellt. In der Kammer 54 kann sich eine schwimmfähige Ventilkugel 57 entsprechend der Standhöhe der Flüssigkeit in der Umschließung 32 nach oben und unten bewegen. Die Kammer 54 weist an ihrem- unteren Ende eine Öffnung 51 auf, die einen ersten Ventilsitz 58 abgrenzt. An den Ventilsitz 58 schließen sich ein Kanal 59» eine Kammer 60 und ein weiterer Kanal 61 an, welch letzterer sich zwischen dem unteren Ende der Soleleitung 24 und der Kammer 60 erstreckt. Die Kammer 60 hat an ihrem oberen Ende eine Öffnung 62 und an ihrem unteren Ende eine Öffnung 63. In der Kammer 60 ist ein Ventilschaft 65 angeordnet, der gemäß Mg. 3 bis 5 einen waagerecht angeordneten scheibenförmigen Abschnitt 66 und zwei senkrecht angeordnete Stangenabschnitte 67 und 68 umfaßt, welche sich an die Oberseite bzw. die Unterseite des scheibenförmigen Abschnitts 66 anschließen. Der Scheibenabschnitt 66 ist auf seiner Unterseite mit mehreren Nuten 69 versehen. Der Scheibenabschnitt des Ventilschaftes 65 ist in der Kammer 60 angeordnet, und die Stangenabschnitte 67 und 68 ragen jeweils mit einem Spielraum durch die Öffnung 62 bzw. die Öffnung 63.

Beim Betrieb der Vorrichtung, d.h. wenn enthärtetes Wasser entnommen wird, strömt enthärtetes Wasser von der Zumeßeinrichtung 14 aus über die Leitung 15 zu der Leitung 25, so daß dieses Wasser der Umschließung 32 zugeführt wird und über die Schlitze 34 in den Solebehälter 26 eintritt. Während dieses Vorgangs befinden sich die Ventilkugel 57 und der Ventilschaft 65 in der in Fig. 3 gezeigten Stellung. Genauer gesagt, nimmt die Ventilkugel 57 ihre erste Stellung über dem Sitz 58 ein, während sich der Ventilschaft 65 in

209811/1293

seiner ersten Stellung befindet, bei welcher der obere Teil des Stangenabschnitts 67 nach oben durch die Öffnung 51 ragt, um sicherzustellen, daß die Ventilkugel 57 nicht an dem Ventilsitz 58 hängen geblieben ist; hierbei verschließt die Oberseite des Scheibenabschnitts 66 die Öffnung 62, so daß kein Wasser in den Solebehälter 26 eintreten kann, daß keine Sole durch den Kanal 59 strömen kann, und daß das Eintreten von Luft in die Kammer 54 verhindert wird. Während des Arbeitsspiels, bei dem die Sole benutzt wird, wird die Rohrleitung 24 mit einem Unterdruck beaufschlagt, so daß der Ventilschaft 65 gemäß Fig. 3 aus seiner ersten Stellung in seine nicht dargestellte zweite Stellung gebracht wird, bei welcher die Unterseite des Scheibenabschnitts 66 den Boden der Kammer 60 berührt, und daß der obere Teil des Stangenabschnitts 67 nach unten aus der Öffnung 51 herausgezogen ist. Bei dieser Stellung der genannten Teile strömt Sole aus dem Solebehälter 26 über die Schlitze 34 zu der Umschließung 32, durch den Schlitz 56 in die Kammer 54, durch die Öffnung 51 in den Kanal !?9, durch die Öffnung 62 zu der Kammer 60, durch die Nuten 69 des Scheibenabschnitts und die Öffnung 63 zu dem Kanal 61 und dann nach oben über die Soleleitung 24 und die Ansaugeinrichtung 23 zu dem Steuerventil 12. Hierbei wird ständig Sole aus dem Behälter 26 abgezogen, bis die Ventilkugel 57 zur Anlage an dem Ventilsitz 58 kommt, um die Strömungsverbindung zwischen der Kammer 54 und dem Kanal 59 zu unterbrechen, und um das Einströmen von Luft in den Kanal 59 j die Kammer 60 und den Behälter 26 zu verhindern. Der Ventilsitz 58 ist gemäß Mg. 3 auf gleicher Höhe mit der Linie . L angeordnet, die die unterste Standhöhe der Flüssigkeit bezeichnet, so daß die Standhöhe der Flüssigkeit in dem Solebehälter 26 nicht bis unterhalb der Linie L zurückgehen kann. Nach der Beendigung des Arbeitsspiels, bei dem von der Sole Gebrauch gemacht wird, d.h. sobald die Leitung 24 wieder mit einem Überdruck beaufschlagt wird, strömt Flüssigkeit von der Ansaugeinrichtung 23 aus über die Rohrleitung 24 zu dem Kanal 61 und durch diesen Kanal, so daß eine nach oben ge-

20981 1 / 1293

richtete Kraft auf die Unterseite des Scheibenabschnitts wirkt, um den Ventilschaft 65 aus seiner zweiten Stellung wieder in seine erste Stellung zu bringen. Wenn der Ventilschaft 65 die erste bzw. obere Stellung erreicht, wird die Ventilkugel 57, wie erwähnt, durch das obere Ende des Stangenabschnitts 67 von dem Ventilsitz 58 abgehoben, und die Strömungsverbindung zwischen der Kammer 60 und dem Kanal wird unterbrochen, so daß Flüssigkeit weder in der einen noch in der anderen Richtung durch die Öffnung 62 strömen kann. Alternativ kann der Ventilschaft 65 aus einem einen Auftrieb erzeugenden Werkstoff bestehen, so daß er seine erste Stellung einnimmt, sobald beim Entnehmen von enthärtetem Wasser Flüssigkeit in die Kammer 60 eintritt.

Im folgenden wird die Zumeßeinrichtung 14 an Hand von Fig. 6 bis 9 näher beschrieben. Die Zumeßeinrichtung umfaßt ein Gehäuse 70 mit einem Einlaß 19 und einem Auslaß 17. Zwischen dem Einlaß und dem Auslaß ist ein Wasserzähler 73 angeordnet, dessen Meßorgan Nutationsbewegungen proportional zum Flüssigkeitsdurchsatz des Einlasses und des Auslasses ausführt. Ferner ist eine Welle 74 vorgesehen, deren eines Ende mit einer inneren Nabe 71 des Wasserzählers 73 und deren anderes Ende mit einem Untersetzungszahnradgetriebe verbunden ist; die Welle 74 dreht sich somit um die gleiche waagerechte Achse wie der Läufer des Wasserzählers und mit der gleichen Drehzahl. Mit dem Untersetzungsgetriebe 75 ist eine weitere Welle 76 verbunden, die ebenfalls waagerecht angeordnet ist, jedoch mit einer erheblich niedrigeren Drehzahl umläuft als die Welle 74. Die bis jetzt genannten Teile der Zumeßeinrichtung 14 bilden die Antriebsmittel, welche die Durchsatzmenge des enthärteten Wassers messen, das durch den Zähler 73 strömt, und welche die Welle 76 proportional zu dieser Durchsatzmenge drehen.

Die Welle 76 ragt durch eine öffnung 77 des Gehäuses 70, in der ein O-Ring 78 angeordnet ist, um das Entweichen von Wasser aus dem Gehäuse 70 zu verhindern. Mit der Welle

20981 1 /1293

ist ein Kurvenstück 80 drehfest verbunden, das sich ebenso schnell dreht wie die Welle 76. Gemäß Pig. 9 ist das Kurvenstück 80 mit einem Kurvenschlitz 81 versehen. Auf dem Gehäuse 70 ist mit Hilfe einer durch eine Öffnung des Gehäuses ragenden waagerechten Achse 83 ein V-förmiges Bewegungsabnahmeglied 82 mit zwei Armen 84 und 86 drehbar gelagert. Der Arm 84 des Bewegungsabnahmegliedes trägt einen Bewegungsabnahmestift 85, der in den Kurvenschlitz 81 eingreift. Wenn sich das Kurvenstück 80 dreht, folgt der Stift 85 dem Kurvenschlitz 81, so daß das Bewegungsabnahmeglied 82 um die lagerachse 83 geschwenkt und sein Arm 86 schwingend nach oben und unten bewegt wird. Die Zahl der Hübe, die der Arm 86 je Minute ausführt, ist direkt proportional zur Drehzahl der Welle 76 und daher auch direkt proportional zum Flüssigkeitsdurchsatz des Einlasses 19.

Das Gehäuse 70 ist mit einer Zumeßöffnung 90 versehen, so daß ein kleiner Teil der in das Gehäuse eintretenden Wassermenge durch die Zumeßöffnung strömt. An dem Gehäuse 70 ist ein zweites Gehäuse 92 befestigt, das Kanäle 93, 94, 95 und 96 sowie eine Regelkammer 97 umfaßt. Gemäß Fig. 7 steht die Zumeßöffnung 90 in Strömungsverbindung mit dem Kanal 93, der Kanal 93 ist mit dem Kanal 94 verbunden, an den Kanal 94 schließt sich der Kanal 95 an, und der Kanal 95 steht in Strömungsverbindung mit dem Kanal 96. Zwischen den Kanälen 94 und 95 sind erste Ventilsitzmittel 100 angeordnet, und zwischen den Kanälen 95 und 96 sind zweite Ventilsitzmittel 101 vorgesehen. Die Regelkammer 97 steht über eine Öffnung 98 in Strömungsverbindung mit dem Kanal 95.

In den Kanälen 93, 94 und 95 arbeitet ein Ventilschaft 105, der mit Ventilschließorganen 106 und 107 versehen ist, die beide in dem Kanal 95 angeordnet sind. Das Ventilorgan 106 kann eine Schließstellung einnehmen, in der es mit dem Ventilsitz 100 zusammenarbeitet, um das Hindurchströmen von Flüssigkeit zu verhindern, sowie eine öffnungsstellung in einem Abstand von dem Ventilsitz 100, so daß Flüssigkeit von

209811/1293

dem Kanal 94 zu dem Kanal 95 strömen kann. Das andere Ventilorgan 107 kann eine Schließstellung in Berührung mit dem Ventilsitz 101 einnehmen, um das Hindurchströmen von Flüssigkeit zu verhindern, sowie eine Offnungsstellung in einem Abstand von dem Ventilsitz 101, damit Flüssigkeit von dem Kanal 95 zu dem Kanal 96 strömen kann. Wenn sich das Ventilorgan in seiner geschlossenen Stellung befindet, nimmt das Ventilorgan 107 seine Öffnungsstellung einj befindet sich das Ventilorgan 106 in seiner Offnungsstellung, nimmt das Ventilorgan 107 seine Schließstellung ein. An dem einen Ende des Ventilschaftes 105 ist ein Verlängerungsarm 110 befestigt, der an seinem anderen Ende mit dem Arm 86 des Bewegungsabnahmegliedes 82 verbunden ist. Somit wird die schwingende Aufwärts- und Abwärtsbewegung des Arms 86 durch den Verlängerungsarm 110 auf den Ventilschaft 105 übertragen, so daß die Ventilorgane 106 und 107 zwischen ihren Öffnungs- und Schließstellungen mit einer Frequenz bewegt werden, die proportional zum Flüssigkeitsdurchsatz der Zumeßeinrichtung ist.

Die zylindrische Regelkammer 97 steht über eine Öffnung 98 in ihrer einen Stirnwand in Strömungsverbindung mit dem Kanal 95. Das andere Ende der Regelkammer 97 ist mit einem in die zugehörige Stirnwand eingeschraubten Einstellglied versehen. In einer axialen Öffnung des Einstellgliedes 112 ist ein zylindrisches Bauteil 113 angeordnet, an dessen einem Ende eine zylindrische Scheibe 114 befestigt ist. Das Bauteil 113 mit der daran befestigten Scheibe 114 kann eine erste Stellung einnehmen, bei der die Scheibe 114 gemäß Fig. 7 dem zweiten bzw. rechten Ende der Regelkammer 97 benachbart ist, sowie eine zweite Stellung, bei der die Scheibe 114 dem ersten bzw. linken Ende der Regelkammer 97 benachbart ist, wie es in Fig. 8 gezeigt ist. Dem Bauteil 113 sind Federmittel 115 zugeordnet, um dieses Bauteil und die scheibe 114 in Richtung auf ihre zweite Stellung nach Fig. 8 vorzuspannen. Ein die Scheibe Tl 4 umschließender O-Ring 116 bewirkt eine Abdichtung zwischen den auf entgegengesetzten Seiten der Scheibe

209811/1293

2U4311

-Ip-

114 liegenden Teilen der Regelkammer 97· Durch Drehen des Einstellgliedes 112 kann man den Abstand zwischen der Scheibe 114 und dem zweiten bzw. rechten Ende der Regelkammer 97 einstellen, d.h. man kann die Scheibe 114 gegenüber ihrer ersten Stellung in Richtung auf ihre zweite Stellung nach Jj'ig. 8 verstellen, um das Plussigkeitsvolumen einzustellen, das von der Regelkammer 97 zwischen der Scheibe 114 und dem ersten bzw. linken Ende der Regelkammer aufgenommen wer,den kann.

Beim Gebrauch der Zündeinrichtung 14 ist der Einlaß 19 mit dem Auslaß 18 für enthärtetes Wasser verbunden, und die Rohrleitung 15 ist an den Kanal 96 über ein Verbindungsstück 106 angeschlossen. Wenn enthärtetes Wasser über den Einlaß 19 zugeführt wird, wird der Wasserzähler 73 mit einer Drehzahl betätigt, die proportional zur Strömungsgeschwindigkeit und/oder zum Volumen des hindurchströmenden enthärteten Wassers ist. Hierbei treibt der Wasserzähler 73 die Welle 74, das Untersetzungsgetriebe 75, die Welle 76 und das Kurvenstück 80 an, so daß der Kurvenschlitz 81 bewirkt, daß die Ventilorgane 106 und 107 infolge der schwingenden Aufwärts- und Abwärtsbewegungen des mit dem Bewegungsabnahmeglied 82 verbundenen Verlängerungsstücks 110 zwischen ihren Schließ- und Öffnungsstellungen bewegt werden. Wenn sich gemäß Pig. 7 das Ventilorgan 106 in seiner Schließstellung befindet und daher das Ventilorgan 107 seine Öffnungsstellung einnimmt, strömt die zugemessene Menge des enthärteten Wassers in der durch die Pfeile angedeuteten Weise von der Öffnung 90 aus über den Kanal 93» den Kanal 94» den Ventilsitz 100, den Kanal 95 und die Öffnung 98 zu der Regelkammer 97· Der Druck des durch die Öffnung 98 strömenden Wassers erzeugt eine Kraft, die ausreicht, um die Scheibe 114 aus ihrer zweiten bzw. linken Stellung entgegen der Vorspannkraft der Peder 115 in Richtung auf ihre erste bzw. rechte Stellung zu bewegen. Während sich das Kurvenstück 80 weiter dreht, wird das Ventilorgan 106 gemäß Pig. 8 in seine Öffnungssteilung gebracht, während das Ventilorgan 107 in

209811/1293

seine Schließstellung gebracht wird. Jetzt kann kein Wasser mehr über den Ventilsitz 100 zu dem Kanal 95 gelangen, und daher wird die die Scheibe 114 in ihrer ersten Stellung-Hai^" tende Kraft beseitigt, so daß die Feder jLV5oiie Scheibe veranlassen kann, in ihre zweite bzw. TLinke Stellung zurückzukehren, um das in der Regelkammer 97 gesammelte Wasser über den Kanal 95, den Ventilsitz 101, den Kanal 96 und die Ireitung~T5~zu~dBm Sqlebehälter 26 zu pumpen, wie es in Fig. 8 durch Pfeile angedeutet ist.

Das vorstehend beschriebene Arbeitsspiel wiederholt sich mit einer Frequenz, die proportional zu der Durchsatzmenge des enthärteten Wassers ist, das durch die Zumeßeinrichtung 14 strömt. Das Einstellglied 112 ermöglicht es, den wirksamen Rauminhalt der das Wasser aufnehmenden Regelkammer 97 und damit auch die Wassermenge einzustellen, die während jedes Arbeitsspiels zugemessen und dem Solebehälter 26 zugeführt wird. Gemäß Fig. 8 ist das Einstellglied 112 mit einer Skala versehen, so daß es möglich ist, die zugemessene, dem Solebehälter zugeführte Wassermenge je nach der Härte des zu behandelnden Wassers periodisch zu verändern.

In Zeiten hohen Wasserverbrauchs nimmt die Standhöhe der Sole in dem Solebehälter 26 relativ schnell zu, und während jedes Tages, an dem die Sole die durch die Linie H bzw. L bezeichnete vorbestimmte Standhöhe erreicht, ermöglichen es die'Zeitgeberbetätigungsmittel 30 dem Zeitgeber 20, einen Regeneratxonsvorgang im nächsten zweckmäßigen Zeitpunkt einzuleiten. Während jedes Tages, an welchem die Standhöhe der Sole im gewählten Zeitpunkt noch nicht die vorbestimmte maximale Standhöhe erreicht hat, ist dafür gesorgt, daß während der betreffenden Zeitspanne von 24 Stunden kein Regenerationsvorgang durchgeführt wird.

Aus der vorstehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß die Erfindung eine automatisch arbeitende Wasserenthärtungsvorrichtung vorsieht, die so ausgebildet ist, daß eine vor-

209811/1293

"bestimmte Teilmenge des durch die Entnahmeleitung strömenden ^enthärteten Wassers genau abgemessen wird, und daß diese Teilmenge^erttsps^chend der Härte des zu behandelnden Wassers leicht eingestellt wer"a€£j£annj ferner ist gemäß der Erfindung eine Einrichtung vorgesehen^die einen Zeitgeber betätigt, sobald die Sole in dem Behälter eine vorbestimmte maximale Standhöhe erreicht, und die keine Berührung kommenden' beweglichen Teile mnfäßtj schließlich sind Schwimmerventilmittel vorgesehen, durch die die Entnahme von Sole aus dem Solebehälter unterbrochen wird, sobald die Sole in dem Behälter eine vorbestimmte niedrigste Standhöhe erreicht.

Patentansprüche:

209811/1293

Claims (9)

PATEN T^A H S P-B. Ü 0 H E

1. __ Verfahren zum Betreiben einer Wasserenthärtungsvorrichtung mit einem Behälter für das Wasserenthärtungsmittel und einem Behälter für ein Regenerationsmaterial, dadurch gekennzeichnet , daß hartes Wasser durch den mit dem Enthärtungsmittel gefüllten Behälter geleitet wird, daß gleichzeitig enthärtetes Wasser dem Regenerationsbehälter in einer Menge zugeführt wird, die annähernd in einem vorbestimmten Verhältnis sowohl zum Volumen des durch den Enthärtungsbehälter geleiteten Wassers als auch zum Härtegrad des in den Enthärtungsbehälter einströmenden Wassers steht, daß das Hindurchfließen des harten Wassers durch den Enthärtungsbehälter unterbrochen wird, sobald die Standhöne des Wassers in dem Regenerationsbehälter eine vorbestimmte Standhöhe erreicht, daß ein Teil des Regenerationsmittels aus dem Regenerationsbehälter in den Enthärtungsbehälter eingeleitet wird, daß die Zufuhr des Regenerationsmittels aus dem Regenerationsbehälter zu dem Enthärtungsbehälter wieder unterbrochen wird, und daß das Hindurchstüömen harten Wassers durch den Enthärtungsbehälter wieder eingeleitet wird.

2. Verfahren zum Betreiben einer Wasserenthärtungsvorrichtung mit einem Enthärtungsbehälter und einem Behälter für ein Regenerationsmaterial, dadurch gekennzeichnet , daß der Strom des harten Wassers durch den Enthärtungsbehälter geleitet wird, um in Berührung mit dem darin vorhandenen Wasserenthärtungsmaterial gebracht zu werden, daß gleichzeitig Wasser einer Pumpenkammer in einer Menge zugeführt wird, die annähernd in einem vorbestimmten Verhältnis zur Menge des durch den Enthärtungsbehälter geleiteten Wassers steht, daß das Wasseraufnahmevolumen der Pumpenkammer in Abhängigkeit vom Härtegrad des zu enthärtenden Wassers ein-

20981 1/1293

gestellt wird, daß der Wasserstrom aus der Pumpenkammer dem Regenerationsbehälter zugeführt wird, daß das Hindurchströmen von Wasser durch den Enthärtungsbehälter unterbrochen wird, sobald die Regenerationsmittellösung in dem Regenerationsbehälter eine vorbestimmte maximale-Standhöhe^erreicht, daß ein Teil des Regenerationsmittels aus dem Regeneratidrrs^ehälter in den Enthärtungsbehälter eingeleitet wird, daß die Zuj-^ fuhr des Regenerationsmittels aus dem Regenerationsbehälter zu dem Enthärtungsbehälter beendet wird, sobald die Enthärtungsmittellösung in dem Regenerationsbehälter eine vorbestimmte niedrigste Standhöhe erreicht, und daß hierauf das Hindurchströmen harten Wassers durch den Enthärtungsbehälter erneut eingeleitet wird.

3. Automatische Wasserenthärtungsvorrichtung mit einem ein Wasserenthärtungsmittel enthaltenden Behälter zum Anschließen an eine Leitung zum Zuführen harten Wassers, einer sich an den das Wasserenthärtungsmittel enthaltenden Behälter anschließenden Leitung zum Abgeben von enthärtetem Wasser sowie einem Regenerationsbehälter, der in Verbindung mit dem das Enthärtungsmittel enthaltenden Behälter steht und ein Material enthält, das dazu dient, ein Regenerationsmittel zum intermittierenden Regenerieren des Enthärtungsmittels zu erzeugen, gekennzeichnet durch eine Zumeßeinrichtung (14) zum Zumessen einer vorbestimmten Wassermenge, die einer Leitung (18) zum Abgeben enthärteten Wassers entnommen wird, und zum Zuführen dieser zugemessenen Teilmenge zu einem Regenerationsbehälter (26), wobei die Zumeßeinrichtung ein erstes Ventil (106) umfaßt, das derart in Strömungsverbindung mit der Leitung zum Abgeben des enthärteten Wassers steht, daß das Volumen des hindurchströmenden Wassers proportional zum Volumen des durch die Leitung zum Abgeben des enthärteten Wassers ist, wobei dieses erste Ventil eine Öffnungsstellung einnehmen kann, bei der Flüssigkeit hindurchströmen kann, sowie eine Schließstellung, bei der der Flüssigkeitsstrom unterbrochen ist, ferner eine Regelkammer (97), die in Strömungsverbindung mit dem ersten Ventil steht, so daß sich

20981 1 /1293

in ihr das durch das erste Ventil strömende Wasser sammelt, ein zweites Ventil (107) in Strömungsverbindung mit der Regelkammer, das eine Öffnungsstellung einnehmen kann, damit Flüssigkeit hindurchströmen kann, sowie eine Schließstellung, bei der dieser Flüssigkeitsstrom unterbrochen ist, wobei das erste Ventil mit dem zweiten Ventil so zusammenarbeitet, daß dann,'wenn das erste Ventil offen ist, das zweite Ventil geschlossen ist, bzw. daß dann, wenn das erste Ventil geschlossen ist, das zweite Ventil offen ist, ein in der Regelkammer angeordnetes bewegliches Bauteil (114), das dazu dient, das in der Regelkammer gesammelte Wasser durch das zweite Ventil hindurchzudrücken, wenn dieses Ventil offen ist, sowie dem zweiten Ventil zugeordnete Kanalmittel (95, 96) zum Zuführen des durch das zweite Ventil strömenden Wassers zu dem Regenerationsbehälter .

4. Wasserenthärtungsvorrichtung nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet , daß das bewegliche Bauteil (114) in der Regelkammer (97) verstellbar ist, um das Volumen des Wassers zu begrenzen, das in die Regelkammer eintreten kann.

5. Wasserenthärtungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß das erste Ventil (106) und das zweite Ventil (107) einem ersten Ende der Regelkammer (97) zugeordnet sind, daß die Regelkammer ein zweites Ende aufweist, daß das bewegliche Bauteil (114) eine Scheibe ist, die an ihrem Umfang mit abdichtender Wirkung mit der Seitenwand der Regelkammer zusammenarbeitet, die eine erste Stellung einnehmen kann, in der sie dem zweiten Ende der Hegelkammer benachbart ist, sowie eine zweite Stellung, in der sie dem ersten Ende der Regelkammer benachbart ist, daß diese Scheibe in Richtung auf ihre zweite Stellung vorgespannt ist, so daß der Druck des Wassers, das in die Regelkammer eintritt, wenn sich das erste Ventil in seiner Öffnungsstellung befindet, bewirkt, daß die Scheibe aus ihrer zweiten Stellung in Richtung auf ihre erste Stellung bewegt wird, und daß dann,

20981 1 / 1 293

wenn sich das zweite Ventil in seiner Öffnungsstellung befindet, die auf die Scheibe wirkende Vorspannkraft bewirkt, daß die Scheibe aus ihrer ersten Stellung in Richtung auf ihre zweite Stellung bewegt wird, um das in der Regelkammer enthaltene wasser durch das zweite Ventil hindurchzudrücken.

6. Wasserenthärtungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß zusätzliche Einstellmittel (112) vorgesehen sind, um den Abstand des beweglichen Bauteils bzw. der Scheibe (114) vom zweiten Ende der Regelicammer (97) einzustellen, wenn sich die Scheibe in ihrer zweiten Stellung befindet, damit das Wasser aufnehmende Volumen der Regelkammer eingestellt werden kann. I

7. Wasserenthärtungsvorrichtung nach Anspruch 3» gekennzeichnet durch Antriebsmittel (73), die in Strömungsverbindung mit der Leitung (18) zum Abgeben enthärteten Wassers stehen und eine Welle (74) umfassen, die mit einer zum Volumen des durch die genannte Leitung strömenden enthärteten Wassers proportional Drehgeschwindigkeit umläuft, ferner durch diese Welle drehbare Steuerkurvenmittel (80) sowie Bewegungsabnahmemittel (82), deren eines Ende den Steuerkurvenmitteln und deren anderes Ende dem ersten Ventil (106) so zugeordnet ist, daß die Drehbewegung der Steuerkurvenmittel eine schwimgende Bewegung der Bewegungsabnahmemittel hervorruft, um das erste Ventil zwischen seiner ersten " und seiner zweiten Stellung zu bewegen.

8. Automatische Wasserenthärtungsvorrichtung, gekennzeichnet durch einen ein Wasserenthärtungsmaterial enthaltenden Behälter (16), einen Regenerationsbehälter (26), der Wasser zum Auflösen eines wasserlöslichen, in dem Behälter enthaltenen Regenerationsmaterials enthält, das nach dem Auflösen in Wasser eine Regenerationslösung für das Wasserenthärtungsmaterial bildet, eine sich an den Enthärtungsbehälter anschließende Leitung (18) zum Abgeben enthärteten Wassers, eine Einrichtung zum Zuführen von Was-

20981 1/1293

ser zu dem Regenerationsbehälter, einen Zeitgeber (20), der bei seiner Betätigung das Einleiten der Regenerationsmittellösung in den Enthärtungsbehälter einleitet, aowie Betätigungsmittel (30), die den Zeitgeber betätigen, sobald die Regenerationsmifctellösung in dem Regenerationsbehälter eine vorbestimmte Standhöhe (H, L) erreicht, wobei diese Betätigungsmittel eine in dem Regenerationsbehälter angeordnete Umschließung (32) umfassen, ferner eine Rohrleitung (25), deren eines Ende in Strömungsverbindung mit dieser Umschließung und deren anderes Ende in Strömungsverbindung mit einem eine Membran (38) enthaltenden Hohlraum (36) steht,-sowie einen der Membran zugeordneten Arm (40) zum Übertragen der Bewegung der Membran auf den Zeitgeber, wobei dieser Arm eine Stellung zum Betätigen des Zeitgebers und eine neutrale Stellung einnehmen kann, wobei die Umschließung Öffnungen (34) aufweist, die unterhalb des Niveaus angeordnet sind, das der erwähnten Standhöhe der Regenerationsmittellösung entspricht, und die in Strömungsverbindung mit dem Regenerationsbehälter stehen, so daß dann, wenn die Regenerationsmittellösung die erwähnte vorbestimmte Standhöhe erreicht, in die Umschließung oberhalb der Offnungen Luft eingeschlossen und durch die Rohrleitung nach oben gedruckt wird, um auf die Membran eine Kraft auszuüben, durch die der Arm aus seiner neutralen Stellung in die Stellung gebracht wird, in der er den Zeitgeber betätigt.

9. Automatische Wasserenthärtungsvorrichtung, insbesondere nach Anspruch 3 mit einem Schwimmerventil, das in eine Flüssigkeit in einem Behälter eintauchen kann, das eine Schließstellung einnehmen kann, um das Hindurchströmen der Flüssigkeit zu verhindern, und das geöffnet werden kann, um das Hindurchströmen von Flüssigkeit zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwimmerventil (50) ein Ventilgehäuse (52) umfaßt, ferner eine in dem Ventilgehäuse vorgesehene Kammer (54) mit Öffnungen (51, 62, 63), die in Strömungsverbindung mit der Flüssigkeit in dem .behälter (26) stehen, einen in Strömungsverbindung mit dem unteren Ende der

209811 /1293

-25- · 2 H A311

Kammer stehenden Kanal (59), einen nahe dem unteren Ende der Kammer angeordneten, in Strömungsverbindung mit dem Kanal stehenden ersten Ventilsitz (58), einen unterhalb des ersten Ventilsitzes in dem Kanal angeordneten zweiten Ventilsitz, einen in der Kammer angeordneten kugelförmigen Schwimmer (57), der eine erste Stellung oberhalb des ersten Ventilsitzes und eine zweite Stellung in Anlage an dem ersten Ventilsitz einnehmen kann, um die Strömungsverbindung zwischen dem .Behälter und dem Kanal zu unterbrechen, sowie einen Ventilschaft (65), der eine erste Stellung einnehmen kann, bei der er das Hindurchströmen von Flüssigkeit durch den zweiten Ventilsitz verhindert und durch den ersten Ventilsitz hindurchragt, um den kugelförmigen Schwimmer von dem ersten Ventilsitz zwangsläufig abzuheben, sowie eine zweite Stellung, bei der er von dem zweiten Ventilsitz abgehoben ist, so daß Flüssigkeit durch den zweiten Ventilsitz strömen kann.

209811/1293

Leerseite