DE19962921A1 - Verfahren für die Steuerung der Betriebsmodeumschaltung eines tragbaren Fernseh-(TV-)Telefon - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Steuerung eines Betriebsmodes eines tragbaren TV-Telefons mit einer TV-Einheit für die Wiederherstellung eines Fernsehbildsignals und eines Fernsehtonsignals eines gewählten Kanals, mit folgenden Schritten: DOLLAR A Umschalten von einem Fernsehmode zu einem Telefonmode durch Unterbinden des Betriebs der TV-Einheit als Reaktion auf die Eingabe eines Kommandos, das die Annahme eines Anrufs von einer anrufenden Partei auf Wunsch des Benutzers zuläßt, während eine Anrufantwortnachricht an die anrufende Partei über den Rückkanal übertragen wird; und Beibehalten des Fernsehmodes durch Unterbrechung der Wiedergabe und der Ausgabe der über den Vorwärtskanal empfangenen Läutetondaten als Reaktion auf die Eingabe eines Kommandos, das die Annahme des Anrufs von der anrufenden Partei auf Wunsch des Benutzers zurückweist.

Description

Hintergrund der Erfindung 1. Feld der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich ein Verfahren für die Steuerung des Betriebs eines in der Hand gehaltenen, tragbaren, zellularen Telefons, und besonders auf ein Verfahren für die Steuerung einer Umschaltung des Betriebsmodes eines integriert kombinierten Fernsehgeräts (TV) und tragbaren, zellularen Telefons (im Folgenden als "TV-Telefon" bezeichnet).

2. Beschreibung des Stands der Technik

In den vergangenen Jahren hat die schnelle und weitverbrei­ tete Benutzung tragbarer, zellularer Telefone (Mobiltelefone) als ein gewöhnliches, persönliches Kommunikationsgerät in der Gesellschaft den Wunsch der Benutzer nach einer Entwicklung des tragbaren Telefons mit einer Menge zusätzlicher Funktionen neben der einfachen Gesprächsfunktion hochkommen lassen. Z. B. wurde ein solches tragbares Telefon mit einer Rechenfunktion, einer Biorhythmusprüffunktion und anderen Funktionen entwickelt, das in der Lage ist, Fernsehbilder oder Bilder einer zusätzlich ein­ gebauten Videokamera zu senden/zu empfangen. Der Begriff "TV- Telefon" bezieht sich hier auf drahtlos übertragende, tragbare, zellulare Telefone aller Typen, die das Betrachten eines Fern­ sehsendeprogramms (TV-Programms) auf einer Anzeigeeinheit des tragbaren Telefons zusätzlich zu einer schnurlosen Telefonge­ sprächsfunktion für Telekommunikation ermöglichen.

Ein Beispiel für das obige TV-Telefon wurde in der koreani­ schen Patentanmeldung Nr. 1995-46026 mit dem Titel "A Combined TV Receiver and Cellular Phone" durch LG Electronics Co. Ltd. offengelegt, die zuvor am 1. Dezember 1995 bei dem koreanischen Industrial Property Office eingereicht und am 31. Juli 1997 durch jenes Amt veröffentlicht wurde.

Für die obige Empfangsfunktion für eine Fernsehsendung sollte das tragbare Telefon mit zwei Funkfrequenzeinheiten ausgerüstet sein, wie in der obigen Patentanmeldung als Stand der Technik offengelegt. Der Grund dafür ist, daß die für das Senden/Empfan­ gen der eigenen Nachrichten (d. h. von Sprache und Daten) des Telefons notwendige Frequenzbandbreite von der für eine Fernseh­ sendung verschieden ist. Der Betriebsmode wird klassifiziert in einen Telefonmode, einen Bereitschaftsmode und einen Fernseh­ mode, der auch als Bereitschaftsmode verwendet wird. Weil das TV-Telefon es zulassen sollte, daß der Benutzer Bilder und Töne eines in dem Fernsehmode empfangenen Fernsehsendeprogramms auf einer Anzeigeeinheit, d. h. einer TFT-LCD-Anzeige, betrachtet und über einen Lautsprecher oder eine Hörkapsel des tragbaren Tele­ fons hört, sollte es zusätzlich von einem allgemeinen tragbaren Telefon in der Weise unterschieden werden, daß ein Benutzer von einem ankommenden Anruf und einer ankommenden Textnachricht informiert wird, während das Telefon im Fernsehmode betrieben wird.

D. h., es gibt kein Verfahren der unmittelbaren Benachrichti­ gung des Benutzers vom Eintreffen eines Anrufs und einer Text­ nachricht, wenn das Eintreffen sowohl des Anrufs als auch der Textnachricht gleichzeitig in einem Zustand stattfindet, in dem Bilder und Töne des ausgewählten Fernsehsendeprogramms von der Anzeigeeinheit und dem Lautsprecher des tragbaren Telefons bei Empfang der Bilder und Töne im Fernsehmode nach außen abgegeben werden.

Es besteht deshalb in der Technik ein Bedarf nach einem trag­ baren TV-Telefon, das einen Benutzer schneller und genauer darü­ ber informiert, daß das Eintreffen sowohl eines Anrufs als auch einer Textnachricht bei der Betrachtung eines Fernsehsendepro­ gramms in einem Fernsehmode passiert ist.

Es besteht auch ein Bedarf nach einem tragbaren TV-Telefon, das es ermöglicht, den Betriebsmode des TV-Telefons automatisch von einem Fernsehmode zu einem Telefonmode umzuschalten, so daß der Benutzer, d. h. die angerufene Partei, über das Telefon mit der anrufenden Partei sprechen kann und der Betrieb der mit einer TV-Funktion zusammenhängenden Schaltkreise unterbunden werden kann, um den Batterieverbrauch zu verhindern, wenn der Benutzer auf einen Anruf (nach Zustimmung zu einem Gespräch über das Telefon in dem Telefonmode) in dem Zustand antwortet, in dem der Benutzer über das Telefon ein Fernsehprogramm betrachtet. Insbesondere besteht ein Bedarf nach einem tragbaren TV-Telefon, das es dem Benutzer ermöglicht, einen Anruf zurückzuweisen, um das gegenwärtig ausgestrahlte Fernsehprogramm weiter zu sehen, wenn der Benutzer nicht auf den Anruf reagiert (nach Verweige­ rung der Zustimmung zu einem Gespräch über das Telefon in dem Telefonmode) in einem Zustand, in dem der Benutzer über das Telefon ein Fernsehprogramm betrachtet.

Das TV-Telefon nach dem oben dargestellten Stand der Technik kann nur den Betrieb des Senders/Empfängers des zellularen Tele­ fons und den Fernsehempfänger unter Verwendung nur eines Mikro­ prozessors steuern, nicht aber eine Textnachricht wie etwa SMS (short message service, Kurznachrichtendienst) u. s. w. verarbei­ ten. Auch ist es nicht möglich, den Fernsehmode zu dem Telefon­ mode umzuschalten, wenn ein Anruf während des Fernsehmodes ein­ trifft. Dementsprechend wird der Energieverbrauch der Batterie erhöht, und es ist für einen Benutzer sehr unbequem, den Fern­ sehmode zu einem Telefonmode umzuschalten. Der Benutzer hat näm­ lich händisch bei jedem Anruf das TV-Telefon auszuschalten und dann den Fernsehmode zum Telefonmode umzuschalten.

Zusammenfassung der Erfindung

Deshalb ist ein Ziel der Erfindung, ein Verfahren für die Steuerung einer Betriebsmodeumschaltung eines tragbare TV-Tele­ fons vorzusehen, das entworfen wurde, um getrennt das Senden/­ Empfangen eines Gesprächs und den Empfang eines Fernsehprogramms zu ermöglichen, in dem der Betriebsmode des TV-Telefons beim Eintreffen eines Anrufs von einer anrufenden Partei automatisch umgeschaltet wird.

Es ist ein anderes Ziel der Erfindung, ein Verfahren für die Steuerung einer Betriebsmodeumschaltung eines tragbaren TV-Tele­ fon vorzusehen, das einen Benutzer, d. h. eine angerufene Partei, vom Eintreffen eines Anrufs informiert und ermöglicht, daß der Betriebsmode des TV-Telefons von einem Fernsehmode zu einem Telefonmode oder einem Anrufrückweisungsmode umgeschaltet wird aufgrund einer Wahl durch den Benutzer, wenn der Benutzer ein Anrufsignal von der anrufenden Partei während des Betrachtens irgendeines Fernsehprogramms in einem Fernsehmode empfängt.

Nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird dieses Ziel erreicht durch Vorsehen eines Verfahrens für die Steuerung einer Betriebsmodeumschaltung eines tragbaren TV-Tele­ fons mit einer TV-Einheit für die Wiedergabe eines Bildsignals und eines Tonsignals von einem ausgewählten Kanal, mit einem Fernsehtonsignalprozessor für die Verarbeitung des wiedergegebe­ nen Tonsignals für die Ausgabe als ein hörbarer Fernsehton, mit einer Anzeigeeinheit für die Anzeige des eingegebenen Tonsig­ nals, mit einer Bildschirmanzeige (im Folgenden als "OSD" bezeichnet) für die Erzeugung von Bildzeichen und Grafikbilder, die mit der Eingabe eines Steuerungssignals für die Erzeugung der Zeichen korrespondieren, mit einem Multiplexer für die Aus­ wahl eines der Ausgabesignale des OSD und des wiedergegebenen Videosignals zur Anwendung in der Anzeigeeinheit, mit einer Mobilfunkfrequenzeinheit (im Folgenden als "MRFU" bezeichnet) für den Empfang von Daten eines von einer Basisstation übertra­ genen Vorwärtskanals, mit einem Mobilstationsprozessor (im Fol­ genden als "MSP" bezeichnet), der einen Fernsehmode und einen Telefonmode hat für die Versorgung der TV-Einheit mit einem Kanalauswahlsignal in dem Fernsehmode, während der Multiplexer mit einem Steuerungssignal versorgt wird, um die Ausgabe des Videosignals zu steuern.

Das Verfahren enthält die Schritte:
Informieren des Benutzers über einen Anruf durch die Anzeige irgendeiner Textnachricht auf der Anzeigeeinheit oder durch die Unterbrechung des von dem Lautsprecher des TV-Telefons ausgege­ benen hörbaren Fernsehtons als Reaktion auf ein ankommendes, von der Basisstation übertragenes Anrufsignal in einem Zustand, in dem die von der TV-Einheit wiedergegebenen Fernsehbildsignale und Fernsehtonsignale über die Anzeigeeinheit und den Fernseh­ tonsignalprozessor wiedergegeben und ausgegeben werden;
Umschalten von dem Fernsehmode zu dem Telefonmode durch Unterbinden des Betriebs der TV-Einheit als Reaktion auf die Eingabe eines Kommandos, das die Annahme des Anrufs von der anrufenden Partei auf Wunsch des Benutzers zuläßt, während die Übertragung einer Anrufantwortnachricht an die anrufende Partei über den Rückkanal übertragen wird; und
Beibehalten des Fernsehmodes durch Unterbrechung der Wieder­ gabe und der Ausgabe von Läutetondaten über den Vorwärtskanal als Reaktion auf die Eingabe eines Kommandos, das die Annahme des Anrufs von der anrufenden Partei auf Wunsch des Benutzers zurückweist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die vorstehenden und andere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung offensichtlicher werden, wenn sie im Zusammenhang mit den begleitenden Zeichnungen gesehen wird, in denen:

Fig. 1 ein Blockdiagramm ist, das die Konstruktion eines TV- Telefons nach einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht; und

Fig. 2 ein Flußdiagramm ist, das den Prozeß der Steuerung der Betriebsmodeumschaltung des TV-Telefons nach einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.

Genaue Beschreibung der veranschaulichten Ausführungsform

Bezug wird nun in größerem Detail auf die bevorzugten Aus­ führungsformen der vorliegenden Erfindung genommen. In der fol­ genden Beschreibung der vorliegenden Erfindung werden nur die für das Verständnis des Betriebs der vorliegenden Erfindung not­ wendigen Abschnitte vorgestellt, und eine detaillierte Beschrei­ bung hier eingebrachter, bekannter Funktionen und Konfiguratio­ nen wird weggelassen, wenn sie den Gegenstand der vorliegenden Erfindung eher verschleiert.

Fig. 1 ist ein Blockdiagramm, das die innere Konstruktion eines TV-Telefons nach einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.

In Fig. 1 bezeichnet das Bezugszeichen 16 eine MRFU, das Bezugszeichen 30 bezeichnet einen MSP und das Bezugszeichen 32 bezeichnet eine Auftragstastatur eines tragbaren TV-Telefons. Solche Schaltkreise sind derart konfiguriert, daß die Konstruk­ tionen für die Verwirklichung der vorliegenden Erfindung zu den Schaltkreisen hinzugefügt werden, die auf ein konventionelles, tragbaren, digitales, zellulares Telefon, z. B. auf ein tragba­ res, zellulares Telefon vom CDMA-Typ angewendet werden, und diese Konstruktion und der Betrieb werden durch Bezug auf die folgende, detaillierte Beschreibung klar verstanden werden.

Auch bezeichnet das Bezugszeichen 18 eine TV-Einheit, das Bezugszeichen 34 bezeichnet eine OSD, das Bezugszeichen 36 bezeichnet einen Multiplexer (im Folgenden als "MUX" bezeich­ net), das Bezugszeichen 38 bezeichnet einen Fernsehtonsignal­ prozessor und das Bezugszeichen 40 bezeichnet eine Anzeigeein­ heit. Die TV-Einheit 18 und der Fernsehtonsignalprozessor 38 sind TV-Module.

Nun wird im Folgenden der Betrieb des TV-Telefons nach der vorliegenden Erfindung im Detail und mit Bezug auf Fig. 1 beschrieben.

Zuerst wird angenommen, daß der Betriebsmode des TV-Telefons auf einen Fernsehmode eingestellt ist. Ein Anrufmeldemode eines ankommenden Anrufs des TV-Telefons, wie in Fig. 1 gezeigt, wird hauptsächlich in drei Anrufmeldemodes unterteilt, um einen Benutzer über einen ankommenden Anruf zu informieren. Z. B. ist irgendein Anrufmeldemode aus den drei Anrufmeldemodes einge­ stellt, einem ersten Anrufmeldemode für das "Aus-/Ein"-Schalten des hörbaren Tons des TV-Telefons, einem zweiten Anrufmeldemode für das Dämpfen des hörbaren Tons des TV-Telefons und das "Ein- /Aus"-Schalten der Bildausgabe des TV-Telefons und einem dritten Anrufmeldemode für das Anzeigen einer Anrufmeldenachricht in einem spezifischen Bereich auf einer Fernsehbildanzeigefläche als Anrufmeldemode.

Ein elektromagnetisches Funkfrequenzsignal wird durch die Antenne 12 empfangen, die das elektromagnetische Funkfrequenz­ signal in ein elektrisches Signal wandelt, das einem Funkfre­ quenzfilter 14, d. h. einem Bandpaßfilter, zugeführt wird. Das Bandpaßfilter 14 arbeitet so, daß nur Frequenzkomponenten der Frequenzbandbreite für eine Fernsehsendung durchgelassen werden. Das Bandpaßfilter 14 erzeugt gefilterte Signale, die der TV-Ein­ heit 18 zugeführt werden.

Wenn ein Betriebsmode des TV-Telefons auf den Fernsehmode eingestellt ist, übergibt der MSP 30 ein Versorgungssteuerungs­ signal PW an die TV-Einheit 18 und den Fernsehtonsignalprozessor 38. Der MSP 30 übergibt ein über die Tastatur 32 eingegebenes Kanalauswahlsignal oder ein Kanalauswahlsignal CH-S für die Aus­ wahl eines Fernsehkanals an eine phasenstarre Regelschleife 22 (im Folgenden als "PLL" bezeichnet). Die PLL 20 schwingt auf einer Abstimmfrequenz SEL-F, die mit dem Kanalauswahlsignal kor­ respondiert, und übergibt sie einem TV-Tuner 20. Der TV-Tuner 20 kombiniert das ihm von dem Bandpaß 14 zugeführte, gefilterte Signal und die Abstimmfrequenz SEL-F von der PLL 22, um ein resultierendes, heruntergewandeltes Fernsehbildzwischenfrequenz­ signal (VIF) und Fernsehtonzwischenfrequenzsignal (AIF) auszuge­ ben.

Ein mit dem Ausgangsanschluß des TV-Tuners 20 gekoppelter Videodemodulator 24 demoduliert das Fernsehbildzwischenfrequenz­ signal (VIF), um das resultierende, zusammengesetzte Videosignal Vcomp einem NTSC-Decoder (Videodecoder) 26 zuzuführen, während ein Synchronisationssignal SYNC des zusammengesetzten Videosig­ nals einem Zeichenüberlagerungssignalgenerator 28 übergeben wird. Der NTSC-Decoder 26 decodiert das zusammengesetzte Video­ signal Vcomp, um das decodierte, zusammengesetzte Videosignal als Farbsignale R, G und B dem Anschluß A des MUX 36 zu über­ geben.

Der Zeichenüberlagerungssignalgenerator 28 zählt das Synchro­ nisationssignal SYNC und erzeugt ein Zeichenüberlagerungssignal, wenn der gezählte Signalwert einen vorbestimmten Wert hat. D. h., der Zeichenüberlagerungssignalgenerator 28 enthält einen Zähler für das Zählen eines Horizontalsynchronisationssignals, einen Speicher für die Speicherung eines Positionswertes einer Hori­ zontallinie und einen Vergleicher für den Vergleich des Zähler­ signalswertes mit dem Ausgabewert von dem Speicher und für die Erzeugung eines Zeichenüberlagerungssteuerungssignals, das wäh­ rend einer Rücksprungperiode des Horizontalsynchronisationssig­ nals aktiviert wird, falls der Zählersignalwert von dem Zähler gleich dem Ausgabewert des Speichers ist, das ein Zeichenüber­ lagerungssteuerungssignal mit einem regelmäßigen Intervall in jedem Rahmen oder jeder Rahmenperiode erzeugt.

Dementsprechend wird die TV-Einheit, die wie oben beschrieben konstruiert ist, durch Aktivierung des Versorgungssteuerungssig­ nals von dem MSP 30 betrieben, und erzeugt ein Fernsehbildsignal und ein Fernsehtonsignal eines Fernsehkanals entsprechend dem Kanalwahlsignal, während ein Intervallsteuerungssignal für die Überlagerung einer Anrufzeichennachricht auf einem Bildschirm der Anzeigeeinheit 40 erzeugt wird, wenn ein Anruf eintrifft.

Die Erzeugung solch eines Zeichenüberlagerungssteuerungssignals wird vorteilhaft verwendet, wenn ein Anrufmeldemode ein Textmode eines dritten Anrufmeldemodes ist.

Dazu ist der MUX 36 in der Lage, die an ihn von dem NTSC- Decoder übergebenen Videofarbsignale R, G und B aufgrund eines von dem MSP 30 in einem "niedrigen" Zustand ausgegebenen Video­ auswahlsignals SEL-M für die Ausgabe an einen Analog-zu-Digital- Wandler (ADC) 42 der Anzeigeeinheit 40 auszuwählen. Der ADC 42 wandelt die ausgewählten Videofarbsignale R, G und B in digitale Signale um, die dann einem Zeitablaufsteuerungsabschnitt 44 übergeben werden. Der Zeitablaufsteuerungsabschnitt 44, der ein Synchronisationssignalgenerator für die Erzeugung eines Pseudo- Vertikalsynchronisationssignals und eines Pseudo-Horizontalsyn­ chronisationssignals enthält, treibt eine TFT-LCD-Anzeige 46 mit den in ihn von dem ADC 42 eingegebenen Videodatensignalen, um zu ermöglichen, daß irgendein Bild auf seinem Schirm angezeigt wird. Zusätzlich verarbeitet der durch das von dem MSP 30 ausge­ gebene Versorgungssteuerungssignal PW betriebene Fernsehtonsig­ nalprozessor 38 das an ihn von dem TV-Tuner 20 übergebene Ton­ zwischenfrequenzsignal (AIF), um ein Fernsehtonsignal für ein Fernsehprogramm wiederzugeben und das wiedergegebene Fernsehton­ signal über einen Wandler wie etwa einen Lautsprecher auszuge­ ben.

Dementsprechend kann erkannt werden, daß die TV-Einheit 18, der Fernsehtonsignalprozessor 38 und die Anzeigeeinheit 40, wie in Fig. 1 gezeigt, ein Fernsehbildsignal und ein Fernsehtonsig­ nal für ein Fernsehprogramm für eine Kanalwahl unter Steuerung eines Fernsehmodes des MSP 30 empfangen und wiedergeben kann. Wenn ein Benutzer während dieser Operation eine auf der Tastatur 32 angeordnete Kanalwahltaste betätigt, um einen gewünschten Kanal auszuwählen, wechselt der MSP 30 das Kanalwahlsignal CH-S, so daß die Abstimmfrequenz und die Ausgabe der PLL 22 ebenfalls gewechselt werden, was wiederum den Kanal des TV-Tuners wech­ selt.

Dazu empfängt die mit der Antenne 12 gekoppelte MRFU 16 ein elektromagnetisches Funkfrequenzsignal einer Sende-/Empfangs­ bandbreite für ein tragbares Telefon, wandelt ein Analogsignal in ein Digitalsignal oder ein Digitalsignal in ein Analogsignal um, und verstärkt das umgewandelte Signal in der Leistung, um es über die Antenne 12 auszugeben. Die MRFU 32 kann leicht durch Kombination einer Funkfrequenzeinheit mit einem Basisband-Ana­ logschaltkreis eines konventionellen, tragbaren Telefons kon­ struiert werden. Z. B. kann die MRFU 32 konstruiert werden durch Kombination einer Funksendeempfängereinheit vom CDMA-Typ, eines Chip "BBA2.X(Q5312CDMA)", das durch "QUALCOMM. Co." als ein BBA- Schaltkreis für die Umwandlung eines Analogsignals in Digital­ daten vom CDMA-Typ und umgekehrt hergestellt wird, und einer Funkfrequenzeinheit.

Der mit der MRFU 16 verbundene MSP 30 analysiert die von der Tastatur 32 gelieferten Kommandos und erzeugt Steuerungssignale, die mit den Kommandos korrespondieren. Ferner hat die MSP 30 eine Fülle von Funktionen wie etwa die Analyse einer empfangenen Vorwärtskanaldatennachricht, die Wiedergabe eines analogen Ton­ signals aus den empfangenen Daten durch Demodulation, und die umgekehrten Funktionen durch Entschachteln, Decodieren, Daten­ signalverarbeiten und Sprachverschlüsseln des ihm von der MRFU 16 zugeführten Digitalsignals. Z. B. hat der MSP 30 auch die Funktionen, das wiedergegebene, analoge Tonsignal über einen Lautsprecher (SP) auszugeben und ein von einem Mikrofon (MIC) eingegebenes, analoges Tonsignal in Digitaldaten vom CDMA-Typ zu wandeln, um das umgewandelte Digitalsignal über einen Rückkanal durch die MRFU 16 übertragen zu lassen. Zusätzlich informiert der MSP 30 einen ein Fernsehprogramm betrachtenden Benutzer über das Eintreffen eines Anrufs von einer anrufenden Partei durch Analyse des Anrufmeldemodes, der in einem inneren Speicher ein­ gestellt ist, wenn die empfangene Vorwärtskanaldatennachricht irgendeine mit einen ankommenden Anruf verbundene Nachricht ist. Für den MSP 30 kann ein von "QUALCOMP Co." in den U. S. A. gelie­ ferter Schaltkreis der "MSMxx00"-Serie eines Ein-Chip-Typs ver­ wendet werden.

Die mit einem Ausgang des MSP 30 verbundene OSD 34 erzeugt ein OSD-Videosignal, das mit den von dem MSP 30 ausgegebenen Zeichenerzeugungssteuerungsdaten korrespondiert, für die Über­ gabe an einen anderen Eingangsanschluß des MUX 36. In einem Fernsehmode wählt der MUX 36 die an seinem Eingangsanschluß A eingegebenen Videofarbsignale R, G und B aufgrund des von dem MSP 30 in einem "niedrigen" Zustand ausgegebenen Videoauswahl­ signals SEL-M aus für die Übergabe an einen Analog-zu-Digital- Wandler (ADC) 42 der Anzeigeeinheit 40.

Fig. 2 ist ein Flußdiagramm, das den Prozeß der Steuerung einer Betriebsmodeumschaltung eines TV-Telefons nach einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veran­ schaulicht, in dem der Betriebsmode des TV-Telefons von Fig. 1 bei Empfang einer Anrufnachricht von einem Fernsehmode zu einen Telefonmode umgeschaltet oder im Fernsehmode gehalten wird. Ein Programm für das Flußdiagramm ist in einem Speicherblock des MSP 30 maskiert, wie in Fig. 1 gezeigt.

Mit Bezug auf Fig. 2 überwacht der MSP 30 in einem Zustand, in dem ein Benutzer das Fernsehprogramm eines gewünschten Kanals des TV-Telefons in einem Fernsehmode betrachtet, die Ausgabe der MRFU 16 und bestimmt in Schritt 102, ob irgendeine Anrufnach­ richt empfangen worden ist oder nicht. Falls in Schritt 102 bestimmt wurde, daß irgendeine einem Anruf zugeordnete Nachricht nicht empfangen worden ist, fährt der MSP 30 fort, im Fernseh­ mode zu arbeiten. Der Begriff "irgendeine einem Anruf zugeord­ nete Nachricht" bedeutet eine von dem tragbaren Telefon empfan­ gene Läuteinformation und eine gegenwärtig angekommene SMS-Text­ nachricht (short message service).

Falls andererseits in Schritt 102 bestimmt wurde, daß die MRFU 16 eine einem Anruf zugeordnete Nachricht empfangen hat, geht das Programm zu Schritt 104, in dem der MSP 30 die in sei­ nem Speicher eingestellten Anrufmeldemodes erkennt. Die Anruf­ meldemodes bedeuten hier die oben angeführten ersten, zweiten und dritten Anrufmeldemodes. In Schritt 104 informiert der MSP 30 entsprechend dem eingestellten Anrufmeldemode einen Benutzer darüber, daß irgendein Anruf eingetroffen ist. Wenn z. B. ein Anrufmeldemode aus einem Läutemode, einem Vibrationsmode und einem Leuchtmode (geräuschloser Mode) als Anrufmeldemode einge­ stellt ist, wird ein hörbares Signal eines Fernsehprogramms oder die Ausgabe der OSD 34 in geeigneter Weise gesteuert, um einen Anruf dem Benutzer zu melden. Es ist nämlich ein Verfahren der Anrufmeldung an einen Benutzer durch Stummschalten der Ausgabe des Fernsehtonsignalprozessors 38, durch Steuerung der Fernseh­ bildausgabe auf dem Bildschirm der Anzeigeeinheit 40 zur Umschaltung des Wiedergabebildes oder durch Anzeige eines spezi­ fischen Textes auf ihm anwendbar. Solch eine Steuerungsoperation kann durch Steuerung der Aktivierung/Deaktivierung eines dem Fernsehtonsignalprozessor 38 zugeführten Stummschaltesignals MUTE, einer Ausgabe des Zeichenerzeugungssteuerungssignals CD verwirklicht werden, das mit dem Videoauswahlsignal SEL-M des MUX 36 und dem Zeichenüberlagerungssignal zur Anwendung in der OSD 34 synchronisiert ist.

Dann geht das Programm zu Schritt 106, in dem durch den MSP 30 durch Erkennung eines Merkers in seinem Speicher bestimmt wird, ob ein automatischer Antwortumschaltemode eingestellt ist oder nicht. Der Begriff "automatischer Antwortumschaltemode" bedeutet einen durch einen Benutzer eingestellten Betriebsmode, um ein Telefongespräch mit einer anrufenden Partei durch eine automatische Antwort auf einen ankommenden Anruf bei Eintreffen des Anrufs zu ermöglichen.

Wenn in Schritt 106 bestimmt wurde, daß der automatische Ant­ wortumschaltemode eingestellt ist, geht das Programm zu Schritt 110, in dem der MSP 30 die TV-Einheit 18 und den Fernsehtonsig­ nalprozessor 38 durch Umschalten des Aktivierungszustands zu einem Deaktivierungszustand des Versorgungssteuerungssignals PW ausschaltet. Das Ziel dieser Maßnahme ist, den Batterieverbrauch zu reduzieren. Und dann schaltet der MSP 30 im nachfolgenden Schritt 112 vom Fernsehmode zum Telefonmode durch Versorgung der MRFU 16 mit einer Antwortnachricht auf den ankommenden Anruf. Die MRFU 16 empfängt die Antwortnachricht auf den ankommenden Anruf von dem MSP 30 und überträgt das Antwortsignal auf den ankommenden Anruf über den Rückkanal zur Basisstation, um einen Telefongesprächskanal für das Telefongespräch mit der anrufenden Partei einzurichten, genau so wie bei einer Anrufprozedur eines konventionellen tragbaren Telefons.

Falls andererseits in Schritt 106 bestimmt wurde, daß der automatische Antwortumschaltemode nicht eingestellt ist, geht das Programm zu Schritt 108, in dem der MSP 30 erkennt, ob ein Auswahlsignal einer auf der Tastatur 32 angeordneten Taste für die Zulassung eines Telefongesprächs (irgendeine Taste außer einer SEND-Taste, einer OK-Taste und einer Ende-Taste) erzeugt worden ist. Wenn dazu der Benutzer ein Fernsehprogramm betrach­ tet und dabei einen ankommenden Anruf bemerkt und eine SEND- Taste u. s. w. drückt, geht das Programm zu Schritt 110, in dem der MSP 30 die TV-Einheit ausschaltet und den auf den Schritt 110 folgenden, oben angeführten Prozeß ausführt, so daß der Benutzer, d. h. die angerufene Partei, über das Telefon mit der anrufenden Partei ein Gespräch führen kann.

Falls andererseits in Schritt 108 bestimmt wurde, daß das Auswahlsignal einer Taste für die Zulassung eines Telefonge­ sprächs erzeugt wurde, geht das Programm zu Schritt 114, in dem der MSP 30 durch Auslesen der Ausgabe der Tastatur 32 bestimmt, ob irgendeine Taste für die Zurückweisung des ankommenden Anrufs, z. B. eine Ende-Taste, gedrückt wurde oder nicht. Falls in Schritt 114 bestimmt wurde, daß keine Taste der Tastatur gedrückt wurde, bestimmt der MSP 30, daß der Benutzer den ankommenden Anruf nicht angenommen hat, und führt wiederholt den oben dargestellten, dem Schritt 102 nachfolgenden Prozeß durch. Wenn eine ankommende Anrufnachricht von der Basisstation über den Vorwärtskanal empfangen wird, informiert der MSP 30 dement­ sprechend den Benutzer durch eine Prozeßroutine von Schritt 104 darüber, daß ein Anruf eingetroffen ist.

Falls ein Benutzer in Schritt 114 einen ankommenden Anruf erkennt und eine Ende-Taste auf der Tastatur 32 drückt, um das Telefongespräch mit der anrufenden Partei in einem Zustand abzu­ lehnen, in dem ein Fernsehbildsignal und ein Fernsehtonsignal wiedergegeben und ausgegeben werden, geht das Programm zu Schritt 116, in dem der MSP 30 einen ankommenden Anruf zurück­ weist. Solch eine Zurückweisung des ankommenden Anrufs wird durchgeführt, indem der MSP 30 die von der MRFU 16 über den Vorwärtskanal empfangenen Daten analysiert und die Ausgabe von Läutetondaten sperrt, die aufgrund von den in den Daten des Vorwärtskanals enthaltenen Läutedaten über den Lautsprecher ausgegeben wurden. Wenn die Ausgabe der mit dem ankommenden Anruf verbundenen Daten (d. h. ein einen Anruf bezeichnendes Läuten) gesperrt ist, werden Fernsehbild und Fernsehton eines gewählten Kanals wiedergegeben und kontinuierlich über die TFT- LCD-Anzeige 46 der Anzeigeeinheit und den Fernsehtonsignalpro­ zessor 38 ausgegeben.

Wie aus der obigen Beschreibung ersichtlich, hat das TV-Tele­ fon der vorliegenden Erfindung den Vorteil, daß in dem Zustand, in dem ein Benutzer irgendein Fernsehprogramm in einem Fernseh­ mode betrachtet, der Benutzer bei Eintreffen eines ankommenden Anrufs darüber informiert wird und der Betriebsmode des TV-Tele­ fons automatisch von einem Fernsehmode zu einem Telefonmode umgeschaltet wird, um eine TV-Einheit auszuschalten, wodurch ein außerordentliches Entladen der Batterie aufgrund gleichzeitigem Betrieb eines Fernsehers und eines tragbaren Telefons vermieden wird und die Effizienz bei der Benutzung des TV-Telefons gestei­ gert wird.

Während die Beschreibung in der obigen Ausführungsform gemacht wurde über die TV-Einheit für die Ausgabe des Fernseh­ bildsignals mit R-, G- und B-Komponenten, über eine Anzeigeein­ heit für die Umwandlung des analogen Fernsehsignals in ein digi­ tales Fernsehsignal und die darauf folgende Anzeige des umgewan­ delten Signals, und über den Multiplexer für die selektive Über­ tragung des Fernsehbildsignals und des Videosignals der OSD an die Anzeigeeinheit, können die obigen strukturellen Elemente durch andere Elemente mit denselben Funktionen durch in der Technik bewanderte Personen ersetzt werden.

Z. B. ist es möglich, eine TV-Einheit zu konstruieren, die komplexe, analoge Videosignale und komplexe, analoge Synchroni­ sationssignale ausgibt, und die Anzeigeeinheit zu konstruieren mit LCD-Anzeigetreiber und einer TFT-LCD-Anzeige für die Anzeige der Bilder durch das komplexe Videosignal und das komplexe Syn­ chronisationssignal. Im Fall der Anzeige des Fernsehbilds durch das komplexe Videosignal und das komplexe Synchronisationssignal kann das Bild der OSD unter Verwendung des Bildspeichers (Video­ speicher oder Video-ROM) und des Taktgenerators für die Bezeich­ nung des komplexen Videosignals angezeigt werden. Folglich ist die Umschaltoperation in dem Multiplexer nicht notwendig und die Zeit für die Anzeige des Bildes der OSD kann reduziert werden. Zusätzlich wird in dem TV-Telefon der vorliegenden Erfindung der Betriebsmode des TV-Telefons relativ leicht von dem Fernseh­ mode zum Telefonmode umgeschaltet, während die Stromversorgung für die mit einem TV-Modul zusammenhängenden Schaltkreise unter­ brochen wird, wenn ein ankommender Anruf während des Betrachtens irgendeines Fernsehprogramms in einem Fernsehmode eintrifft, und dadurch wird der Batteriestromverbrauch reduziert.

Während diese Erfindung in Verbindung mit dem beschrieben wurde, was gegenwärtig als die praktischste und am meisten bevor­ zugte Ausführungsform betrachten wird, ist zu verstehen, daß die Erfindung nicht auf die offengelegte Ausführungsform begrenzt ist, sondern daß im Gegenteil beabsichtigt ist, verschiedene Modifikationen innerhalb des Geistes und Umfangs der angehängten Ansprüche mit abzudecken.

Claims (3)

1. In einem TV-Telefon mit einer TV-Einheit für den Wiedergabe und die Ausgabe eines Fernsehbildsignals und eines Fernsehton­ signals von einem gewählten Kanal, einer mit der TV-Einheit ver­ bundener Anzeigeeinheit für die Anzeige des Fernsehbildsignals, einem Fernsehtonsignalprozessor für die Ausgabe des Fernsehton­ signals als einen hörbaren Ton, einer MRFU für den Empfang von Daten eines von einer Basisstation gesendeten Vorwärtskanals und einem MSP für das Vorsehen eines Kanalauswahlsignals an die TV- Einheit im Fernsehmode und für das Senden/Empfangen eines Gesprächssignals durch Steuerung der MRFU im Telefonmode enthält ein Verfahren der Steuerung einer Betriebsmodeumschaltung des TV-Telefons die Schritte:
Informieren des Benutzers über einen Anruf durch die Anzeige irgendeiner Textnachricht auf der Anzeigeeinheit oder durch die Unterbrechung des von dem Lautsprecher des TV-Telefons ausgege­ benen, hörbaren Fernsehtons als Reaktion auf ein ankommendes, von der Basisstation übertragenes Anrufsignal in einem Zustand, in dem die von der TV-Einheit wiedergegebenen Video- und Audio­ signale über die Anzeigeeinheit und den Fernsehtonsignalprozes­ sor wiedergegeben und ausgegeben werden;
Umschalten von dem Fernsehmode zu dem Telefonmode durch Unterbinden des Betriebs der TV-Einheit als Reaktion auf die Eingabe eines Kommandos, das die Annahme des Anrufs von der anrufenden Partei auf Wunsch des Benutzers zuläßt, während eine Anrufantwortnachricht an die anrufende Partei über den Rückkanal übertragen wird; und
Beibehalten des Fernsehmodes durch Unterbrechung der Wieder­ gabe und der Ausgabe von Läutetondaten über den Vorwärtskanal als Reaktion auf die Eingabe eines Kommandos, das die Annahme des Anrufs von der anrufenden Partei auf Wunsch des Benutzers zurückweist.

2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei der Umschalteschritt ferner den Schritt enthält, den Betrieb der TV-Einheit durch Unterbre­ chung der Stromversorgungsspannung an den TV-Modul zu unterbin­ den.

3. Verfahren nach Anspruch 1, wobei der Umschalteschritt ferner den Schritt enthält, bei Einstellung eines automatischen Ant­ wortumschaltemodes durch den Benutzer nach der Information des Benutzers über den angekommenen Anruf und Unterbindung des Betriebs der TV-Einheit während der Übertragung einer Antwort­ nachricht auf den ankommenden Anruf an die anrufende Partei über einen Rückkanal Löschen der auf dem Bildschirm der Anzeigeein­ heit angezeigten Zeichennachricht als Reaktion auf ein Ausgabe­ beendigungssignal der empfangenen Zeichennachricht, um nur die gegenwärtigen Bilder des ausgestrahlten Fernsehprogramms anzu­ zeigen.