DE19951071A1 - Gehhilfe - Google Patents

Abstract

Die vorliegend beschriebene Gehhilfe weist einen Stockkörper (1) auf, der in Längsrichtung derart geneigt ist, daß sein unteres Ende weiter vorne liegt, wobei eine Stützstange (2) an der Hinterseite des Stockkörpers angebracht und so geneigt ist, daß ihr unteres Ende weiter hinten liegt, und wobei Räder (3, 4) zu beiden Seiten des unteren Endes des Stockkörpers, sowie zu beiden Seiten des unteren Endes der Stützstange vorgesehen sind, wobei sich die Gehhilfe durch Drehen des Stockkörpers lenken läßt, und wobei ein Kippmechanismus (21) in dem Bereich des Stockkörpers, an welchem die Räder montiert sind, vorgesehen ist, um eine Achse (24) bezüglich einer in Längsrichtung verlaufenden Achse schwenkbar abzustützen. Bei diesem Aufbau wird die Achse, wenn der Stockkörper verkippt oder gelenkt wird, automatisch verkippt, so daß die Räder auf beiden Seiten zu allen Zeiten mit dem Boden in Kontakt bleiben, wodurch die Gehhilfe stabil und leicht zu verwenden ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbesserung bei einer Gehhilfe, die an dem unteren Ende eines Stocks mit Rädern versehen ist.

Eine Gehhilfe, mit einem stockartigen Körper, der in Längsrichtung so geneigt ist, daß sein unteres Ende weiter vorne liegt, einer Stützstange, die so angebracht ist, daß sie von der Hinterseite des Stockkörpers abzweigt und so geneigt ist, daß ihr unteres Ende weiter hinten liegt und Rädern, die auf beiden Seiten des unteren Endes des Stockkör­ pers sowie auf beiden Seiten des unteren Endes der Stützstange vorgesehen sind, und die durch Drehen des Stockkörpers gelenkt werden kann, ist beispielsweise aus der offengelegten Japanischen Gebrauchsmusteranmeldung Sho 64-14019 bekannt.

Bei der oben genannten Gehhilfe ist die Achse der Räder des Stockkörpers an dem Stockkörper befestigt. Wenn sich der Stockkörper nach rechts oder nach links neigt wird daher eines der Räder angehoben wodurch die Stabilität des Stocks beeinträchtigt wird. Wenn der Stockkörper zwecks eines Lenkvorganges gedreht wird, wird ferner das innere Rad auf der Seite, in welche gelenkt wird, abgesenkt und das äußere Rad wird angehoben, da der Stockkörper in Längsrichtung geneigt ist. Aus diesem Grund wird, wenn bei aufrecht stehender Gehhilfe ein Lenkvorgang ausgeführt wird, das äußere Rad frei schweben. Wenn die gesamte Gehhilfe zu diesem Zeitpunkt nach außen geneigt wird, kann das äußere Rad in Kontakt mit dem Boden treten. In jedem Fall wird jedoch die Stabilität der Gehhilfe in der Querrichtung, d. h. der Rechts/Links-Richtung, beein­ trächtigt, wodurch die Gehhilfe schwer zu benutzen und instabil wird. Insbesondere ist das Neigen der Gehhilfe nach außen ein unnatürlicher Vorgang, der beim Benutzer Un­ sicherheit hervorruft. Darüber hinaus wird die Gehhilfefunktion des Stockes hauptsäch­ lich von dem Stockkörper ausgeführt, und die Stützstange wird nur als ein Hilfsbauteil benutzt. Daher hat die Bodenhaftung der Räder der Stützstange nur einen geringen Effekt auf die oben genannte Stabilität.

Folglich ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Gehhilfe zu schaffen, die selbst dann, wenn der Stockkörper geneigt oder gelenkt wird, stabil und leicht zu benut­ zen ist und die nicht mit dem Problem behaftet ist, daß die rechten oder die linken Räder frei schweben.

Zur Lösung der genannten Aufgabe weist die Gehhilfe der vorliegenden Erfindung einen Stockkörper auf, der in Längsrichtung, d. h. in der Vorwärts/Rückwärts-Richtung, geneigt ist, so daß sein unteres Ende weiter vorne liegt, eine Stützstange, die so ange­ bracht ist, daß sie von der Hinterseite des Stockkörpers abzweigt und so geneigt ist, daß ihr unteres Ende weiter hinten liegt, und auf beiden Seiten des unteren Endes des Stock­ körpers sowie auf beiden Seiten des unteren Endes der Stützstange angebrachte Räder auf, und kann durch Drehen des Stockkörpers gelenkt werden, wobei eine an dem unte­ ren Ende des Stockkörpers angebrachte und auf beiden Seiten mit Rädern versehene Achse bezüglich einer in Längsrichtung verlaufenden Achse drehbar abgestützt ist. Selbst wenn der Stockkörper geneigt oder gelenkt wird, verkippt daher die Achse auto­ matisch, so daß die Räder auf ihren beiden Seiten zu allen Zeiten mit dem Boden in Kontakt bleiben und keine Instabilität verursachen. Die speziellen Merkmale der vorlie­ gend beschriebenen Gehhilfe werden nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefüg­ ten Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Ausführungsform der vorliegenden Gehhilfe;

Fig. 2 eine teilweise weggebrochene Frontansicht des Kippmechanismus der Gehhilfe;

Fig. 3 eine den Kippmechanismus darstellende Seitenansicht;

Fig. 4 einen senkrechten Schnitt durch den Zylinder des Kippmechanismus;

Fig. 5 einen senkrechten Schnitt des Zylinders;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der Kippwelle des Kippmechanismus;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Kippstoppers des Kippmechanismus; und

Fig. 8 eine Seitenansicht der Hauptteile des Gelenks der Gehhilfe.

In Fig. 1 bezeichnet das Bezugszeichen 1 einen Stockkörper, der so in Längsrichtung geneigt ist, daß sein unteres Ende weiter vorne angeordnet ist. Das Bezugszeichen 2 bezeichnet eine Stützstange, die so angebracht ist, daß sie von der Hinterseite des Stock­ körpers 1 abzweigt und so geneigt ist, daß ihr unteres Ende weiter hinten liegt. Das Bezugszeichen 3 bezeichnet Vorderräder, die auf der rechten und der linken Seite des unteren Ende des Stockkörpers 1 angebracht sind, und das Bezugszeichen 4 bezeichnet Hinterräder, die zu beiden Seiten des unteren Endes der Stützstange 2 angebracht sind. Mit den Bezugszeichen 5u und 5d sind Halter bezeichnet, die an dem oberen bzw. dem unteren Abschnitt des Stockkörpers 1 angebracht sind. Das Bezugszeichen 6 bezeichnet einen Halter, der im unteren Teil der Stützstange 2 vorgesehen ist. Mit dem Bezugszei­ chen 7 ist ein Gelenk bezeichnet, welches von zwei Bauteilen 7a und 7b gebildet wird, die mittels einer stiftförmigen Welle 9 miteinander verbunden sind. Das obere Ende der Stützstange 2 ist mittels einer stiftförmigen Welle 10 gelenkig mit dem Halter 5u verbunden, so daß die Stützstange 2 von dem Stützkörper 1 weg bzw. zu diesem hin geklappt werden kann, wobei das Gelenk 7 mittels stiftförmiger Welle 11 und 12 zwischen den Haltern 5d und 6 angeordnet ist. Der Stockkörper 1, die Stützstange 2 und das Gelenk 7 bilden daher zusammen ein Dreieck, dessen Spitze nach oben weist. Indem der Bereich um die stiftförmige Welle 9 nach oben bewegt und damit das Gelenk 7 in Form eines umgedrehten V's gefaltet wird, kann die Stützstange 2 in eine Stellung geklappt werden, in welcher die Stützstange 2 nahezu parallel zu dem Stockkörper 1 steht.

Mit dem Bezugszeichen 13 ist ein an dem oberen Ende des Stockkörpers 1 vorgesehe­ ner Griff bezeichnet und das Bezugszeichen 14 bezeichnet einen Aufhänger. Der Benut­ zer hält den Griff 13 mit einer Hand und bewegt sich, wobei sich die Räder 3 und 4 dre­ hen. Der Stockkörper 1 ist drehbar bezüglich der Halter 5u und 5d angeordnet. Durch Drehen des Stockkörpers 1 nach rechts oder nach links kann die Gehhilfe gesteuert werden. Bei der in Fig. 1 gezeigten Gehhilfe ist der Stockkörper 1 nach links gedreht. Das Bezugszeichen 15 bezeichnet insgesamt eine Gehhilfe mit obigem Aufbau.

Bezugnehmend auf Fig. 2 wird ein Kippmechanismus 21 erläutert, der bei den Vorder­ rädern angebracht ist. Der Kippmechanismus 21 umfaßt einen Zylinder 22, eine Kipp­ welle 23, eine Achse 24, einen Kippstopper 25 und einen Befestigungsstift 26.

Wie aus den Fig. 4 und 5 hervorgeht weist der Zylinder 22 einen inneren oberen Be­ reich mit großem Durchmesser 22a auf, sowie einen inneren unteren Bereich mit klei­ nem Durchmesser 22b. Die Größe des Bereiches mit großem Durchmesser 22a ist so gewählt, daß der Stockkörper 1 eingefügt werden kann. Zwei Kippwellenstützlöcher 22c verlaufen quer durch den Bereich mit kleinem Durchmesser 22b, und zwei Wellen­ durchführlöcher 22d verlaufen ebenso quer durch diesen Bereich, so daß in dem Be­ reich mit kleinem Durchmesser 22b die Löcher 22d senkrecht zu den Löchern 22c an­ geordnet sind. Bei den Stützlöchern 22c handelt es sich um runde Löcher, deren Durch­ messer dem Außendurchmesser der Stützwelle 23 entspricht. Die Durchführlöcher 22d sind vertikal verlaufende Schlitze deren Breite geringfügig größer als der Außendurch­ messer der Achse 24 ist. Wie in Fig. 6 dargestellt ist, ist in der Mitte der Stützwelle 23 ein Achsloch 23a vorgesehen, welches senkrecht zur Längsrichtung der Kippwelle 23 durch diese hindurch verläuft. Beim Zusammenbau der Gehhilfe wird zunächst das untere Ende des Stockkörpers 1 in den Bereich mit großem Durchmesser 22a des Zylin­ ders 22 eingeführt, bis er mit dem Bereich mit kleinem Durchmesser 22b in Kontakt kommt. Hierbei wird der Zylinder 22 so ausgerichtet, daß die Achsdurchführlöcher 22d quer zu dem Stockkörper 1 angeordnet sind. Der Stockkörper 1 wird unter Verwendung der in dem Bereich mit großem Durchmesser 22a vorgesehenen Befestigungslöcher 22e und eines Befestigungsstifts 26 befestigt, der durch ein in dem Stockkörper 1 vorge­ sehenes Loch 1a und die hierzu ausgerichteten Befestigungslöcher 22e in Querrichtung, d. h. in Rechts/Links-Richtung, verläuft. Dieser Stift 26 wird ferner dazu benutzt, den Kippstopper 25 zu installieren, wie nachstehend erläutert wird.

Sodann wird die Kippwelle 23 in die Stützlöcher 22c des Zylinders 22 eingeführt. Die Achse 24 wird durch die Achsdurchführlöcher 22d und die Achslöcher 23a geführt, so daß beide Enden der Achse 24 gleich weit auf beiden Seiten des Stockkörpers 1 vorste­ hen. Sodann werden die Räder 3 und 3 auf den beiden Enden der Achse 24 befestigt. Folglich kann die Kippwelle 23 soweit hin und her gedreht werden, wie es die Achs­ durchführlöcher 22d der Achse 24 erlauben. Die Achse 24 der Vorderräder 3 ist bezüg­ lich einer in Längsrichtung, d. h. in Vorwärts/Rückwärts-Richtung, verlaufenden Achse drehbar abgestützt. Selbst wenn der Stockkörper 1 gekippt oder gelenkt wird, verkippt daher die Achse 24 automatisch, so daß die Räder 3 auf beiden Seiten zu allen Zeiten mit dem Boden in Kontakt bleiben. Eine durch ein freies Schweben der Räder hervor­ gerufene Instabilität wird daher vermieden und die Gehhilfe 15 lässt sich stabil und ein­ fach verwenden.

Die oben erläuterte Ausgestaltung stellt ein Beispiel eines Kippmechanismus zum dreh­ baren Abstützen einer Achse bezüglich einer in Längsrichtung verlaufenden Achse dar. Es können jedoch andere zweckmässige Konstruktionen verwendet werden.

Wenn beispielsweise eine Tasche an den Aufhänger 14 an den Stockkörper 1 gehängt wird, oder wenn die Gehhilfe 15 aufrecht stehen soll, kann die Kippfunktion unter Ver­ wendung des Kippstoppers 25 ausgesetzt werden. Wie in Fig. 7 dargestellt ist, ist der Kippstopper 25 mit einem Betätigungshebel 25a und zwei zu beiden Seiten des Hebels 25a angeordneten Befestigungsbereichen 25b versehen, zwischen welchen der Zylinder 22 gehalten werden kann. Der Befestigungsbereich 25b ist mit einem Befestigungsloch 25c und einer Ausnehmung 25d versehen, um die an der Unterseite des Befestigungs­ bereichs 25b gehaltene Achse zu halten. Dieser Kippstopper 25 ist schwenkbar an dem Stockkörper 1 unter Verwendung eines Befestigungsstifts 26 angebracht, der, wie in Fig. 2 gezeigt ist, durch die Löcher 25c eingeführt ist. Wenn der Betätigungshebel 25a nach unten gedrückt wird, wie es in Fig. 3 in ausgezogenen Linien dargestellt ist, kommt die Ausnehmung 25d in Kontakt mit der Achse 24. Eine Bewegung der Achse 24 in der senkrechten Richtung wird dadurch vermieden, und die Achse 24 kann nicht mehr verkippt werden. Wenn andererseits der Betätigungshebel 25a nach oben gedrückt wird, wie dies in Fig. 3 in strichpunktierten Linien dargestellt ist, sind die Ausnehmung 25d und die Achse 24 voneinander getrennt und die Achse 24 kann verkippt werden. Selbst wenn der Benutzer beispielsweise eine Tasche hat, kann er sie an den Stock­ körper 1 hängen und gestützt von der Gehhilfe 15 gehen. Die Verwendung der Gehhilfe gestaltet sich hierbei recht einfach.

Die oben beschriebene Ausführungsform zeigt beispielhaft das vorübergehende Ausset­ zen der Kippfunktion. Dies kann jedoch auch durch andere zweckentsprechende Kon­ struktionen bewerkstelligt werden.

Bei Benutzung der Gehhilfe 15 wird die Stützstange 2 nach hinten ausgeklappt, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist. Wenn die Gehhilfe 15 nicht benutzt wird, kann die Stützstange 2 durch Einknicken des Gelenks 7 zusammengeklappt werden.

Die Gebrauchsfähigkeit des Gelenks 7 ist bei der vorliegend beschriebenen Gehhilfe verbessert. Fig. 8 zeigt ein Beispiel des Aufbaus des Gelenks 7. Der obere Rand 7c des Bauteils 7b ist in Richtung auf das Bauteil 7a gebogen, und ein Vorsprung 7d, der einer Winkeleinstellung dient, ist am Ende des oberen Rand es 7a ausgebildet. Bei diesem Aufbau steht selbst dann, wenn die Stützstange 2 ausgeklappt ist, der Vorsprung 7d in Kontakt mit dem oberen Rand des Bauteils 7a. Das Gelenk 7 wird somit nicht vollstän­ dig gerade sondern behält eine weit geöffnete, umgekehrte V-Form, wobei die Stift­ welle 9 etwas höher liegt. Aus diesem Grund ist es bei der vorliegenden Gehhilfe nicht erforderlich, eine Feder zu benutzen, um die Stützstange 2 einzuklappen. Wenn alle Räder 3 und 4 oder nur die Räder 3 bzw. 4 durch Anheben des Stockkörpers 1 oder durch Verkippen desselben nach vorne oder nach hinten vom Boden angehoben werden, wird auf den Bereich der Stiftwelle 9 eine nach oben gerichtete Kraft ausgeübt, die von dem Gewicht der vom Boden angehobenen Bereiche der Gehhilfe ausgeübt wird, wo­ durch die Stützstange 2 selbsttätig eingeklappt wird. Wenn jedoch die Höhe der umge­ kehrten V-Form als zu hoch gewählt wird, wird die Stützstange 2 selbst dann unbeab­ sichtigt eingeklappt, wenn die Räder nur leicht vom Boden angehoben werden. Dies macht die Verwendung der Gehhilfe schwierig und verursacht einen gegenteiligen mentalen Effekt bei dessen Benutzer. Um diesem Problem Herr zu werden, ist der Auf­ bau so gewählt, daß die Stützstange 2 nicht sofort eingeklappt wird, nachdem die Räder sich vom Boden lösen sondern so, daß die Stützstange 2 nur dann eingeklappt wird, wenn die Stützstange 2' das Gelenk 7, etc. leicht in Faltrichtung angestoßen werden. Dies kann erreicht werden, indem die Größe des Vorsprungs 7d unter Berücksichtigung eines Gleichgewichts zwischen den Gewichten der Komponenten und der Reibung in den Bereichen der Wellen geeignet gewählt wird. Folglich läßt sich unter Verwendung eines einfachen Mechanismus eine leicht zu benutzende Gehhilfe verwirklichen. Dies lässt sich durch Verwendung einer Feder zum Zusammenklappen nicht bewerkstelligen.

Die oben beschriebene Ausführungsform ist ein Ausführungsbeispiel eines Mechanis­ mus, um das Gelenk 7 in Form eines umgedrehten, weit geöffneten V's zu halten. Dies lässt sich jedoch auch mit anderen Mitteln bewerkstelligen.

Claims (3)

1. Gehhilfe mit einem Stockkörper (1), der in Längsrichtung derart geneigt ist, daß sein unteres Ende weiter vorne liegt, einer Stützstange (2), die so angebracht ist, daß sie von der Hinterseite des Stockkörpers abzweigt und so geneigt ist, daß ihr unteres Ende weiter hinten liegt, und zu beiden Seiten des unteren Endes des Stockkörpers, sowie zu beiden Seiten des unteren Endes der Stützstange vorgesehenen Rädern (3, 4), wobei die Gehhilfe durch Drehen des Stockkörpers gelenkt werden kann, und wobei ein Kippmechanismus (21) im Bereich der Anbringung der Räder an dem Stockkörper vorgesehen ist, um eine Achse (24) bezüglich einer in Längsrichtung verlaufenden Achse schwenkbar abzustützen.

2. Gehhilfe nach Anspruch 1, ferner versehen mit einem Kippstopper (25) zum zeit­ weiligen Außerkraftsetzen der Funktion des Kippmechanismus (21).

3. Gehhilfe nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher das untere Ende des Stockkörpers (1) mit dem unteren Ende der Stützstange (2), welches über eine faltbare Verbindung mit dem Stockkörper verbunden ist, unter Verwendung eines Gelenks (7) verbunden ist, welches zwei Bauteile (7a, 7b) aufweist, die in dem mittleren Verbindungs­ bereich miteinander verbunden sind, und wobei ein Mechanismus vorgesehen ist, um das Gelenk in der Form eines umgekehrten, weit geöffneten V's zu halten, wo­ bei der zentrale Verbindungsbereich (9) des Gelenks etwas angehoben ist, wenn die Stützstange ausgeklappt ist.