DE19855903A1 - Elektrische Schaltsysteme - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft elektrische Schaltsysteme für Taschenlampen und andere batteriebetriebene Vorrichtungen sowie für elektrische Schaltungen im allgemeinen.

Obwohl elektrische Schalter beziehungsweise Schaltvorrichtun­ gen, batteriebetriebene Vorrichtungen und Taschenlampen be­ reits seit dem neunzehnten Jahrhundert bekannt sind, treten Batterieentladungen aufgrund unbeabsichtigter Schalterbetäti­ gung weiterhin häufig auf. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Vorrichtungen oder Taschenlampen in Taschen, Rucksäcken oder anderen Behältnissen gelagert und transpor­ tiert werden, innerhalb deren der Betätigungsschalter mit an­ deren Teilen in Kontakt kommen kann, so daß diese Teile oder die Behältnisse eine unerwünschte Betätigung des Schalters bewirken.

Weiterhin treten bei Vorrichtungen, die zur Anwendung beim Tiefseetauchen oder in anderen Umgebungen gelangen, wo ein hoher äußerer Druck herrscht, häufig unerwünschte Betätigun­ gen des Schalters aufgrund des steigenden Druckes auf. In solchen Fällen tritt ein unnötiger Verbrauch beziehungsweise eine unnötige Entladung der Energieversorgung oder der Batte­ rien auf. Eine derartige unerwünschte Betätigung beziehungs­ weise Bestromung der Vorrichtung kann den Benutzer zudem in Gefahr bringen, beispielsweise in solchen Situationen, bei denen eine unerwünschte plötzliche Betätigung einer Lampe oder anderer energieaussendender Vorrichtungen Räuber anloc­ ken oder Feinde alarmieren kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, verbesserte elektrische Schalt­ vorrichtungen zu schaffen.

Des weiteren zielt die Erfindung auf verbesserte Schalter für Taschenlampen und andere batteriebetriebene Vorrichtungen ab.

Ein damit in Zusammenhang stehendes Ziel der Erfindung be­ steht darin, verbesserte Taschenlampensysteme zu schaffen.

Weitere Ziele der Erfindung werden anhand der vorliegenden Beschreibung ersichtlich.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmalskombinati­ on des Anspruchs 1 oder 4 gelöst; die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Entsprechend einem Aspekt der Erfindung wird ein Bedienungs­ verfahren beziehungsweise Verfahren zum Betrieb eines elek­ trischen Ein- und Ausschalters geschaffen, der einen Druck­ knopf-Betätigungsschalter mit einer "Ein-Aus"-Schaltstellung und einen Drehbetätigungsschalter aufweist. Genauer gesagt, liegt die Lösung in der Verbesserung der Umsetzung der elek­ trischen Ein- und Ausschaltung mittels einer Umsetzung einer Drehbewegung des Drehbetätigungsschalters in eine Längsbewe­ gung beziehungsweise translatorische Bewegung des Drehbetäti­ gungsschalters. Hierbei erfolgt eine lösbare Sperrwirkung des Druckknopf-Betätigungsschalters mit "Ein-Aus"-Stellung in der "Aus"-Schaltstellung mit dem Drehbetätigungsschalter mittels einer Drehung des Drehbetätigungsschalters über die "Aus"-Schaltstellung hinweg.

Entsprechend einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein elektrischer "Ein-Aus"-Schalter geschaffen, der einen Druck­ knopf-Betätigungsschalter mit einer "Ein-Aus"-Schaltposition sowie einen Drehbetätigungsschalter umfaßt. Genauer gesagt, liegt die Lösung in der Schaffung eines in dem Drehbetäti­ gungsschalters vorgesehenen verbesserten Wandlers zur Umset­ zung eine Dreh- in eine Längsbewegung, wobei ein lösbares Sperrelement gegen die "Ein"-Schaltstellung sich von dem Drehbetätigungsschalter in Richtung des Druckknopf-Betäti­ gungsschalters mit "Ein-Aus"-Schaltposition erstreckt und den Wandler zur Umsetzung der Drehbewegung in eine translatori­ sche Bewegung mit umfaßt beziehungsweise enthält.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden Figurenbeschreibung von bevorzug­ ten Ausführungsformen entsprechend der zugehörigen Zeichnung verdeutlicht. Gleiche oder entsprechende Teile sind dabei mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Längsschnittansicht durch eine Taschenlampe entsprechend einer Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 bis 4 vergrößerte Längsschnitte eines Schalters, der beispielsweise in der Taschenlampe von Fig. 1 ver­ wendbar ist, wobei die Längsschnitte - in dieser Reihenfolge - eine geschlossene, eine ungesperrte offene beziehungsweise eine gesperrte offene Schaltstellung entsprechend einer erfindungsgemäßen Ausführungsform zeigen.

Die Zeichnungen zeigen Verfahren und Vorrichtungen entspre­ chend verschiedener Ausführungsformen der Erfindung. So zeigt beispielsweise Fig. 1 eine elektrische Vorrichtung 10 in Form einer Taschenlampe, welche eine elektrische Energieversorgung 12 in Form einer Serienanordnung 15 von Batterien 14 zwischen Hauptanschlüssen beziehungsweise Hauptanschlußklemmen 24 und 25 innerhalb eines Innenraumes 16 in der Vorrichtung 10 auf­ weist. Der Hauptanschluß 24 stellt eine Verbindung der Batte­ rien mit einer Last beziehungsweise einem Verbraucher 31 her, beispielsweise mit einer elektrischen Lichtquelle 58 in einer Lampeneinheit beziehungsweise Lampenbaugruppe 42. Der Hauptanschluß 25 ist verbunden mit oder ein Bestandteil von einem elektrischen Schalter 60, mit dem der Verbraucher 31 entweder ein- oder ausgeschaltet werden kann.

Fig. 1 zeigt weiterhin ein erstes Kontaktblech beziehungswei­ se eine erste Kontaktscheibe 35 zur Verbindung einer ersten Batterie 14 der Serienanordnung mit der Hauptanschlußklemme 24 über einen mittleren Anschluß 48, nachdem die Batterien in der Vorrichtung eingesetzt worden sind. Diese erste Kontakt­ scheibe bezeihungsweise Kontaktplatte 35 ist zudem derart an­ geordnet, daß damit optional vorgesehene, in Serie zueinander angeordnete, zweite Batterien (hier nicht dargestellt) über die Hauptanschlußklemme 24 mit dem Verbraucher 31 gekoppelt werden können. Eine entsprechende zweite Kontaktscheibe 36 am anderen Ende des Batteriebehältnisses 16 verbindet die in Se­ rie geschalteten ersten Batterien 14 mit dem Schalteranschluß 25 über eine mittlere Anschlußklemme 51. Alternativ können damit auch optional vorgesehene zweite Batterien (hier nicht dargestellt) in Serie miteinander und mit dem Schalteran­ schluß 25 verbunden werden.

Die erste Kontaktscheibe 35 kann verschiebbar innerhalb eines Anbauteiles der Vorrichtung 10 angeordnet sein. Beispielswei­ se kann die erste Kontaktscheibe 35 in einer Führung 37 ange­ ordnet sein, in welcher die Kontaktscheibe 35 am Gehäuse der Vorrichtung lösbar geführt ist. Zudem kann die Führung 37 beispielsweise mit einem Stab beziehungsweise einem Schaft 39 versehen sein, welcher in einer entsprechenden Bohrung 41 im Raum 16 im Gehäuse der Vorrichtung 10 axial verschieblich ist.

Auf diese Weise kann die Kontaktscheibe 35 auf die Seite ge­ schwenkt werden und die Batterien können, nachdem die Ver­ braucher- oder Lampeneinheit 42 vorübergehend abgenommen wor­ den ist, von oben in den Raum beziehungsweise das Batterie­ fach 16 eingesetzt, beziehungsweise herausgenommen werden. Nachdem ein solcher Vorgang abgeschlossen ist, kann die Kon­ taktscheibe 35 in ihre Ausgangsstellung zurückgeschwenkt wer­ den, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist.

Hier nicht dargestellte elektrische Verbindungsstäbe können derart an der Kontaktscheibe 35 angebracht sein, daß damit beispielsweise zusätzliche, in Serie angeordnete, (hier nicht dargestellt) Batterien verbunden werden können. Die andere Kontaktscheibe 36 kann mit zusätzlichen Kontaktfedern bezie­ hungsweise mit Hilfskontaktfedern, hier beispielhaft als Zu­ satzkontaktfedern 56 und 59 dargestellt, versehen sein. Diese sind mit Kontaktstiften zur Verbindung der oben erwähnten (hier nicht dargestellt) zweiten Batterien mit dem Schaltan­ schlußklemmen 25 in einer, optional vorzusehenden, alternati­ ven Anordnung versehen.

Die Fig. 1 bis 4 zeigen zudem einen elektrischen "Ein-Aus"-Schalter 60 für die Vorrichtung 10. Die Fig. 1 und 2 zeigen diesen Schalter in einer geschlossenen beziehungsweise in ei­ ner "Ein"-Stellung. Die Fig. 3 und 4 zeigen diesen Schalter in einer geöffneten beziehungsweise in einer "Aus"-Stellung. Der Schalter 60 ist mit einem Druckknopf-Betätigungsschalter 61 mit einer "Ein-Aus"-Stellung sowie mit einem Drehbetäti­ gungsschalter 62 versehen. Der Druckknopf-Betätigungsschalter 61 mit der "Ein-Aus"-Stellung kann in eine "Aus"-Position, beispielsweise über die Feder- beziehungsweise Rückstellkraft der Hauptanschlußklemme 25, gedrückt sein. In der in Fig. 3 dargestellten Schaltposition ist das Betätigungselement 61 manuell gegen die Vorspannung der Feder 25 in die in Fig. 2 dargestellte elektrische "Ein"-Stellung betätigbar. Ebenso ist in der in Fig. 4 dargestellten Schaltstellung der Druck­ knopf-Betätigungsschalter 61 mit seiner "Ein-Aus"-Stellung lösbar in einer "Aus"-Stellung mit dem Drehbetätigungsschal­ ter 62 gegen die Schaltbewegung in die "Ein"-Stellung, wie in Fig. 2 gezeigt, fixiert.

Mit den hier gewählten Bezeichnungen weist der, mit einem Druckknopf-Betätigungsschalter 61 mit einer "Ein-Aus"-Stellung und mit einem Drehbetätigungsschalter 62 versehene, elektrische "Ein-Aus"-Schalter 60 ein lösbares Sperrelement 63 gegen die "Ein"-Position auf, das sich von dem Drehbetäti­ gungsschalter 62 in Richtung des Schalters 61 erstreckt. Wie beispielhaft in Fig. 4 gezeigt, sperrt das Sperrelement 63 den Druckknopf-Betätigungsschalter 61 gegen eine Bewegung in die "Ein"-Stellung. In dieser oder einer anderen, innerhalb des Erfindungsbereiches liegenden, Weise wird der "Ein-Aus"-Druck­ knopf-Schalter mit dem Drehbetätigungsschalter lösbar in der "Aus"-Position fixiert. Beispielhaft, nicht jedoch ein­ schränkend zu verstehen, zeigt die dargestellte Ausführungs­ form der Erfindung das Sperrelement 63 in Form einer, aus zwei Teilen bestehenden, Kupplung. Diese Kupplung enthält ein erstes Sperrelement 64, das mit dem Drehbetätigungsschalter 62 verbunden ist, sowie ein zweites Sperrelement 65, das mit dem Druckknopf-Betätigungsschalter 61 oder direkt mit dessen Tauchkolben 66 verbunden ist.

In der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform befindet sich das erste Sperrelement 64 in einer Position, in der es das zweite Sperrelement 65 derart blockiert beziehungsweise fi­ xiert, daß der Druckknopf-Betätigungsschalter 61 nicht von seiner "Aus"-Stellung in seine "Ein"-Stellung gebracht werden kann. Das Sperrelement 63 bildet demzufolge eine Sperre für die "Ein"-Stellung; es fixiert den Druckknopf-Betätigungs­ schalter 61 gegen eine Verschiebung oder Bewegung in seine "Ein"-Position.

In der, in den Fig. 1, 2, 3 und 4 dargestellten, Ausführungs­ form ist der Schalter 61 mit einem federbelasteten, den Schalter betätigenden Tauchkolben 66 versehen, der zwischen "Ein"- und "Aus"-Positionen verschiebbar ist. Das lösbare Sperrelement 63 gegen die "Ein"-Stellung ist mit dem schal­ terbetätigenden Tauchkolben 66 verbunden beziehungsweise ge­ koppelt. Ein derartiger Tauchkolben kann elektrisch leitend ausgeführt sein, wodurch er einen elektrischen Kreis in sei­ ner "Ein"-Stellung schließen kann, wie dies in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist. Dies ist allerdings innerhalb des weiten Be­ reiches der Erfindung nicht unbedingt erforderlich, solange der Tauchkolben einen elektrischen Schaltkreis auch nur akti­ vieren kann.

Beispielhaft ist ein derartig wirkender Tauchkolben, der nicht einen Schaltkreis schließt, als Bezugszeichennummer 127 in der Fig. 2 der am 7. Januar 1997 erteilten US-PS 5,590,951 "Switch-Less Flashlights" (John W. Matthews; Patentinhaberin: Laser Products Ltd.) gezeigt, welche hiermit zum Inhalt der vorliegenden Anmeldung gemacht wird.

Insbesondere ermöglicht dieser Stand der Technik das Ein­ schalten von Taschenlampen und ähnlichem an deren rückseiti­ gem Ende, ohne daß ein dort angebrachter rückseitiger Schal­ ter erforderlich ist. In diesem Fall ist die Übertragung der elektrischen Leistung von einer Batterie zu einer Lampe im Bereich der Lampeneinheit konzentriert, so daß keine elektri­ sche Leitung oder Verbindung vom hinteren Ende, an dem der Tauchkolben 127 lokalisiert ist, zur Lampeneinheit erforder­ lich ist. Während die Fig. 1, 2, 3 und 4 Schaltkontakte 67 am Tauchkolben 66 zeigen, ist dementsprechend verständlich, daß innerhalb des Umfanges der Erfindung derartige Schaltkontakte separat oder sogar völlig getrennt beziehungsweise entfernt vom Tauchkolben 66 angeordnet sein können, wie dies in der erwähnten US-PS 5,590,951 der Fall ist.

So können die Schaltkontakte in ihrer Grundstellung über die Feder 25, wie in Fig. 3 gezeigt, oder über eine andere Vor­ spannungskraft offen gehalten werden. Diese Schaltkontakte werden ebenso über das manuell lösbare Sperrelement für die "Aus"-Stellung 63 in einer offenen Schaltstellung gehalten, wie in Fig. 4 gezeigt.

Weiterhin ist zu erwähnen, daß der elektrische "Ein-Aus"-Schalter 60 mit Schaltkontakten, wie beispielsweise dem Schaltkontakt 67, versehen ist, die eine offene Grundstellung aufweisen, wie in Fig. 3 dargestellt. Diese Schaltkontakte sind lösbar in ihrer offenen Position fixiert, wie in Fig. 4 dargestellt, wobei die Fixierung beziehungsweise die Sperre gegen eine Bewegung in ihre geschlossene Position wirkt, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist.

Entsprechend der hier verwendeten Bezeichnungen hat der elek­ trische "Ein-Aus"-Schalter 60 Schaltkontakte, wie beispiels­ weise die Kontakte 67, welche eine offene Grundstellung be­ sitzen, wie in Fig. 3 dargestellt. Das lösbare Sperrelement für die "Aus"-Position 63 ist mit diesen Schaltkontakten ge­ koppelt, wie in Fig. 4 gezeigt. Dies ist zusätzlich zu der alternativen geschlossenen Schaltstellung, wie in Fig. 2 dar­ gestellt, vorgesehen.

Sobald eine Sperrwirkung des Betätigungsschalters 61 oder des Tauchkolbens 66 gegen eine Betätigung in die "Ein"-Stellung gewünscht ist, kann das Sperrelement 63 manuell betätigt wer­ den, wie dies durch ein Pfeilsymbol 69 am hinteren Ende in Fig. 4 verdeutlicht wird. Das zweite Sperrelement 65 ist dann mit dem manuell betätigten ersten Sperrelement 64 gekoppelt, wobei zwischen diesen, wenn überhaupt, ein nur minimales Spiel besteht.

Andererseits besteht zwischen diesen Sperrelementen 64 und 65 ein Spiel 71 nicht nur in der "Ein"-Position des Schalters 60, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist, sondern auch in der ungesperrten "Aus"-Position, wie in Fig. 3 gezeigt. Dieser Spielraum 71 in Fig. 3 ist ausreichend groß, damit eine Betä­ tigung des Schalters 60 von seiner ungesperrten "Aus"-Stellung, wie in Fig. 3 gezeigt, in seine "Ein"-Stellung, wie in Fig. 2 gezeigt, mittels einer Betätigung des Druckknopf- Betätigungsschalters 61 über eine Eindrückung des Tauchkol­ bens 66 ermöglicht ist. Dementsprechend besteht mehr Spiel zwischen den Sperrelementen 64 und 65 in einer "Ein"-Position sowie in einer ungesperrten "Aus"-Position des elektrischen "Ein-Aus"-Schalters als in einer "Aus"-Position, wie in Fig. 4 dargestellt, die mittels des Sperrelementes gegen die "Ein"-Position 63 fixiert ist.

In der in den Fig. 1, 2, 3 und 4 gezeigten Ausführungsform fungiert das erste Sperrelement 64 zudem als Schaltauslöser. Hierbei ist zu erwähnen, daß der Drehschalter 62 einen Schal­ tauslöser aufweist, der integriert beziehungsweise einteilig mit dem ersten Sperrelement 64 ausgeführt ist. In diesem Fall kann der Drehschalter über das erste Sperrelement 64 und den Tauchkolben 66 wirken und dadurch den Schalter 60 in seine "Ein"-Stellung schieben. Ebenso kann er den Schalter 60 in dieser "Ein"-Stellung halten, wie in Fig. 2 gezeigt, wobei die Schaltkontakte 67 geschlossen sind, wie dies beispiels­ weise für die Energieversorgung und für den Betrieb eines Verbrauchers 31 mittels einer Energieversorgung 12 erforder­ lich ist.

Der Betätigungsschalter 61 kann mit dem Drehbetätigungsschal­ ter 62 über das Sperrelement 63 oder über erste und zweite Sperrelemente 64 und 65 gekoppelt sein. Eine derartige Koppe­ lung beziehungsweise Verbindung ist in der Ausführungsform entsprechend Fig. 2 eng ausgeführt, wodurch eine mechanische Verbindung zur lösbaren Versperrung der Kontakte 67 in einer geschlossenen Position und damit des Schalters 60 in dessen "Ein"-Position gebildet wird. Eine solche Koppelung entspre­ chend der Darstellung in Fig. 3 wird durch die Rückstellkraft der Hauptanschlußfeder 25 gebildet, wodurch der Betätigungs­ schalter 61 oder Tauchkolben 66 mit dem ersten Sperrelement 64 gekoppelt wird. Dadurch werden die Kontakte 67 in ihre of­ fene Grundstellung gedrückt und somit der Schalter 60 in sei­ ne "Aus"-Stellung. Eine derartige Koppelung erlaubt eine Be­ tätigung der Kontakte 67 in ihre geschlossene Position und dadurch den Schalter 60 in seine "Ein"-Stellung, ebenso wie durch eine Betätigung des Schalters 61 oder des Tauchkolbens 66 gegen die Feder- beziehungsweise Rückstellkraft der Schal­ terhauptfeder 25.

In der Ausführungsform entsprechend Fig. 4 wird die Koppelung des Tauchkolbens 66 mit dem ersten Sperrelement 64 über das zweite Sperrelement 65, das die "Aus"-Stellung fixiert, ge­ bildet, welches den Schalter 61 oder den Tauchkolben 66 in die "Aus"-Stellung des Schalters 60 zurückdrückt und damit in dieser Stellung versperrt.

In der dargestellten Ausführungsform der Erfindung weist der elektrische "Ein-Aus"-Schalter 60 einen Träger 73 auf. Der Drehbetätigungsschalter 62 ist auf diesem Träger 73 befestigt und ist mit dem Sperrelement gegen die "Ein"-Stellung 63 ver­ bunden. Der Drehbetätigungsschalter 62 kann beispielsweise eine integrierte Baueinheit mit dem ersten Sperrelement 64 bilden. Ein solcher Drehbetätigungsschalter erstreckt sich vorzugsweise zumindest teilweise über den Träger 73 und über den Druckknopf-Betätigungsschalter 61, sowie über das lösbare Sperrelement gegen die "Ein"-Position 63.

Der Schalterträger beziehungsweise -sockel 73 kann eine zy­ lindrische Form aufweisen und der Drehbetätigungsschalter 62 kann als manuell betätigbarer Knopf beziehungsweise Knauf, der auf diesem Sockel angeordnet ist, ausgeführt sein. Ein derartiger Knauf oder Drehbetätigungsschalter 62 kann über ineinandergreifende Gewinde 75 auf den zylindrischen Schal­ terträger 73 aufgeschraubt sein. Auf diese Weise kann sich der Knauf oder Drehbetätigungsschalter 62 auf dem zylindri­ schen Sockel 73 vor und zurück bewegen, sobald der Betäti­ gungsknauf oder Drehbetätigungsschalter manuell in der Dreh­ richtung des symbolisch angezeigten Pfeiles 69 beziehungswei­ se zurück in der entgegengesetzten Drehrichtung gedreht wird. Auf diese oder jede andere, innerhalb des Bereiches der Er­ findung liegenden, Weise wird eine manuelle Drehbewegung des Betätigungsknaufs oder Drehbetätigungsschalters 62 in eine translatorische Bewegung von dem geschlossenen oder in "Ein"-Stellung stehenden Schalter, wie in Fig. 3 gezeigt, in die gesperrte "Aus"-Stellung, wie in Fig. 4 gezeigt, umgewandelt. Dies erfolgt durch eine Verdrehung in Richtung des Pfeiles 69 in Richtung der Drehbewegung der ungesperrten "Aus"-Stellung. Wie in den Fig. 3 und 4 verdeutlicht, setzt dies die Drehbe­ wegung des Drehbetätigungsschalters 62 in eine translatori­ sche Bewegung des Drehbetätigungsschalters über die "Aus"-Stellung der Drehbewegung entsprechend der dargestellten Aus­ führungsform um. Dementsprechend gibt es im Drehbetätigungs­ schalter 62 einen Wandler beziehungsweise einen Umsetzer 75 für die Umsetzung der Drehbewegung in eine translatorische Bewegung. Das lösbare Sperrelement 63 gegen die "Ein"-Position, welches sich von diesem Drehbetätigungsschalter in Richtung des Druckknopf-Betätigungsschalter 61 für die "Ein-Aus"-Stellung erstreckt, enthält demzufolge diesen Wandler für die Umsetzung der Drehbewegung in eine Längs- beziehungs­ weise translatorische Bewegung.

Andererseits bewegt eine entgegengesetzte manuelle Verdrehung des Betätigungsknaufs oder Drehbetätigungsschalters 62 die Baugruppe 61, 62, 63 translatorisch von der gesperrten "Aus"-Stellung, wie in Fig. 4 gezeigt, in die ungesperrte "Aus"-Stellung, wie in Fig. 3 gezeigt, und somit in die geschlosse­ ne Schalterstellung beziehungsweise die "Ein"-Stellung, wie in Fig. 2 gezeigt, je nachdem wie dies vom Benutzer der Vor­ richtung gewünscht wird.

Auf diese Weise wird erkennbar, daß der Schalter 60 mittels einer oder zwei zusätzlicher Drehungen des Betätigungsknaufs oder Drehbetätigungsschalters 62 über die ungesperrte "Aus"-Stellung, wie in Fig. 3 gezeigt, gegen eine unerwünschte Ak­ tivierung beziehungsweise Betätigung versperrt werden kann.

Ein derartiger Betätigungsknauf oder Drehbetätigungsschalter 62 und dessen Sperrelement 64 können, ebenso wie das Sperr­ element für die "Aus"-Position 63, zumindest teilweise aus elektrisch isolierendem Material bestehen, wodurch eine elek­ trische Verbindung von dem federbelasteten Tauchkolben 66 zum Sockel 73 über die Sperrelemente 64 und 65 vermieden wird. Ist zudem ein Widerstand gegen Abnutzung und Verschleiß wich­ tig, kann zumindest der Betätigungsknopf beziehungsweise der Drehbetätigungsschalter 62 und das erste Sperrelement 64 aus Metall oder aus einem anderen stabilen und elektrisch leiten­ den Material gefertigt sein.

In diesem Fall kann eine elektrisch isolierende Schicht zwi­ schen den ineinandergreifenden Gewinden 75 eingefügt oder po­ sitioniert werden, wie dies durch das Bezugszeichen 76 an der unteren Seite der Fig. 4 verdeutlicht wird. Verschiedenste Techniken, beispielsweise eine Anodisierung bei Verwendung von Aluminiumteilen, stehen für diesen Zweck zur Verfügung. Das zweite Sperrelement 65 ist in Form eines elektrisch iso­ lierenden Materials dargestellt, damit ein unerwünschtes Ein­ schalten des Verbrauchers 31 in der gesperrten beziehungswei­ se verriegelten Position des Schalters 60 verhindert wird, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist.

Der Betätigungsschalter 61 kann eine elastische Membran 78 enthalten, die mit dem Betätigungsknauf oder Drehbetätigungs­ schalter 62 und mit dem Tauchkolben 66 verbunden ist, und die vorzugsweise die Baugruppe 62, 63 und 64 auf einer Seite be­ deckt. Beispielsweise kann der elektrische Schalter 60 eine Schalterbaugruppe am hinterem Ende einer Taschenlampe oder einer anderen Vorrichtung 10 sein. In diesem Falle können der zylindrische Träger 73 und ein Ende der Vorrichtung 10 mit ineinandergreifenden Gewinden 79 versehen sein.

Die in den Figuren und insbesondere in Fig. 4 dargestellte Sperrvorrichtung ist in der Praxis sehr hilfreich und nütz­ lich. Ist die Vorrichtung 10 beispielsweise eine Taschenlampe oder eine andere, in Taschen, Rucksäcken oder anderen Behält­ nissen transportierte, Einrichtung, verhindern die Sperrele­ mente entsprechend der Erfindung einen unerwünschten Schließ­ vorgang des Schalters 60 über einen Kontakt des Druckknopf- Betätigungsschalters 61 mit anderen Objekten oder Teilen da­ von in der Tasche oder dem anderen Behältnis. Ist die Vor­ richtung darüber hinaus zur Verwendung beim Tiefseetauchen oder in anderen Umgebungen mit stark erhöhten Drücken vorge­ sehen, verhindert die Sperrvorrichtung der Erfindung eine un­ erwünschte Betätigung des Schalters 60 durch einen solch er­ höhten Druck. In diesen Fällen verhindert der beiliegend be­ schriebene Gegenstand der Erfindung einen unnötigen Verbrauch oder eine unnötige Entladung der Energiequelle beziehungswei­ se Energieversorgung 12. Eine solche Verhinderung einer unge­ wollten beziehungsweise unbeabsichtigten Energieversorgung des Verbrauchers 31 kann zudem den Benutzer vor Gefahren be­ wahren, wie beispielsweise in solchen Situationen, wo eine unbeabsichtigte Betätigung der Lampe oder anderer energieab­ strahlender Verbraucher 31 Räuber anlocken oder Feinde alar­ mieren kann.

Gleichzeitig ist die Vorrichtung auch für eine anders gearte­ te Einschaltung über den Druckknopf 61 für eine kurzzeitige Lichtabstrahlung oder eine kurzzeitige Betätigung des Ver­ brauchers 31 für andere Zwecke oder durch den Drehschalter 62 für eine längere Energieversorgung geeignet. Dies kann ohne Verzögerung und ohne Notwendigkeit eines zusätzlichen Sperr­ schalters oder äußeren Abdeckungen oder anderen äußeren Sperrvorrichtungen erfolgen.

Eine zusätzliche Feder 103 kann zur Absorption von Stoßbela­ stungen vorgesehen sein.

Zusammenfassend läßt sich die Erfindung wie folgt beschrei­ ben: Verfahren zur Bedienung eines elektrischen "Ein-Aus"-Schalters 60, der einen Druckknopf-Betätigungsschalter 61 mit einer "Ein-Aus"-Schaltstellung und einen Drehbetätigungs­ schalter 62 aufweist, und welche ein elektrisches Ein- und Ausschalten über eine Umsetzung beziehungsweise Wandelung ei­ ner rotatorischen Bewegung des Drehbetätigungsschalters in eine translatorische Bewegung des Drehbetätigungsschalters bewirken. Diese Verfahren sperren auflösbare Weise diesen Druckknopf-Betätigungsschalter 61 mit "Ein-Aus"-Stellung mit dem Drehbetätigungsschalter 62 in einer "Aus"-Stellung, indem der Drehbetätigungsschalter 62 über die ausschaltende Drehbe­ wegung gedreht wird (Fig. 4). Der Drehbetätigungsschalter 62 kann einen Umsetzer 75 zur Umwandlung der rotatorischen in eine translatorische Bewegung aufweisen. Ein lösbares Sper­ relement 63 gegen die "Ein"-Stellung erstreckt sich von dem Drehbetätigungsschalter 62 in Richtung des Druckknopf- Betätigungsschalters 61 mit der "Ein-Aus"-Stellung und umfaßt den Umsetzer zur Wandelung der rotatorischen in eine transla­ torische Bewegung.

Schalter entsprechend der Erfindung können Anwendung in Ta­ schenlampen und anderen batteriebetriebenen Vorrichtungen 10 finden, sowie generell in elektrischen Schaltern eingesetzt werden.

Claims (13)

1. Verfahren zur Betätigung eines elektrischen Ein-Aus- Schalters (60), mit einem Druckknopf-Betätigungsschalter (61) mit einer "Ein-Aus"-Schaltstellung, und mit einem Drehbetäti­ gungsschalter (62), dadurch gekennzeichnet,

• - daß das elektrische Ein- und Ausschalten über eine Umset­ zung einer Drehbewegung des Drehbetätigungsschalters (62) in eine translatorische Bewegung des Drehbetätigungsschalters (62) erfolgt, und
• - daß der Druckknopf-Betätigungsschalter (61) mit seiner "Ein-Aus"-Schaltstellung mittels des Drehbetätigungsschalters (62) lösbar in einer "Aus"-Stellung fixiert wird, indem der Drehbetätigungsschalter (62) über die "Aus"-Stellung hinaus gedreht wird (Fig. 4).

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

• - daß der elektrische Ein-Aus-Schalter (60) mit Schaltkontak­ ten (67) versehen ist, die eine offene Grundstellung aufwei­ sen, und
• - daß die Schaltkontakte (67) lösbar in der offenen Schalt­ stellung fixierbar sind, indem der Drehbetätigungsschalter (62) über die "Aus"-Stellung hinaus gedreht wird, und indem die Drehbewegung des Drehbetätigungsschalters (62) nach der Ausschaltdrehbewegung in eine translatorische Bewegung des Drehbetätigungsschalters (62) umgesetzt wird (Fig. 4).

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

• - daß die Vorrichtung mit einem Schaltbetätigungs-Tauchkolben (66) versehen ist, der zwischen einer "Ein"-Stellung und ei­ ner "Aus"-Stellung verschiebbar ist, und
• - daß der Schaltbetätigungs-Tauchkolben (66) in der "Aus"-Stellung lösbar gegen eine Umschaltung in die "Ein"-Stellung fixiert ist, indem der Drehbetätigungsschalter (62) nach der Ausschaltdrehbewegung gedreht wird, wobei die Drehbewegung des Drehbetätigungsschalters nach der Ausschaltdrehbewegung in eine translatorische Bewegung des Drehbetätigungsschalters umgesetzt wird (Fig. 4).

4. Elektrischer Ein-Aus-Schalter (60) mit einem Druckknopf- Betätigungsschalter (61) mit einer Ein-Aus-Schaltstellung und mit einem Drehbetätigungsschalter (62), gekennzeichnet durch

• - einen Umsetzer (75) in dem Drehbetätigungsschalter (62), der eine Drehbewegung in eine translatorische Bewegung um­ setzt, und
• - ein lösbares Sperrelement (63) gegen die "Ein"-Schaltstel­ lung, das sich von dem Drehbetätigungsschalter (62) zu dem Druckknopf-Betätigungsschalter (61) mit der "Ein-Aus"-Schalt­ stellung erstreckt, und das den Umsetzer (75) für die Umset­ zung der Drehbewegung in die translatorische Bewegung umfaßt.

5. Elektrischer Schalter nach Anspruch 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das lösbare Sperrelement (63) eine miteinander gekoppelte Einheit von Sperrelementen (64, 65) zwischen dem Drehbetätigungsschalter (62) und dem Druckknopf- Betätigungsschalter (61) des elektrischen Ein-Aus-Schalters (60) umfaßt.

6. Elektrischer Schalter nach Anspruch 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Sperrelemente (64, 65) ein, mit dem Drehbe­ tätigungsschalter (62) gekoppeltes, erstes Sperrelement (64) sowie ein, mit dem Druckknopf-Betätigungsschalter (61) gekop­ peltes, zweites Sperrelement (65) umfassen.

7. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 5 oder 6, gekennzeichnet durch einen vergrößerten Spielraum (71) zwi­ schen den Sperrelementen (64, 65) in einer "Ein"-Schaltstellung (Fig. 2) und in einer nicht gesperrten "Aus"-Schaltstellung (Fig. 3) des elektrischen Ein-Aus-Schalters (60), als in einer mittels des lösbaren Sperrelements (63) für die Ein-Schaltstellung fixierten "Aus"-Schaltstellung (Fig. 4) des elektrischen Ein-Aus-Schalters (60).

8. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehbetätigungsschalter (62) mit einem, mit dem ersten Sperrelement (64) integrierten, Schaltauslöser versehen ist.

9. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Ein-Aus-Schalter (60) mit Schaltkontakten (67) versehen ist, die eine offene Grundstellung (Fig. 3 und 4) und eine alternative geschlosse­ ne Stellung (Fig. 2) aufweisen, und daß das lösbare Sperrele­ ment (63) gegen die "Ein"-Schaltstellung mit diesen Schalt­ kontakten (67) gekoppelt ist.

10. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehbetätigungsschalter (62), zusammen mit dem Umsetzer (75) für die Drehbewegung in eine translatorische Bewegung, auf einem Träger (73) montiert und mit dem lösbaren Sperrelement (63) gegen die "Ein"-Schaltstellung verbunden ist.

11. Elektrischer Schalter nach Anspruch 10, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Träger (73) im wesentlichen zylindrisch ausgeführt ist, und daß der Drehbetätigungsschalter (62) ein Handbetätigungsknopf ist, der mit dem Träger (73) über inein­ andergreifende Gewinde (75) verschraubt ist.

12. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehbetätigungsschalter (62) eine wenigstens teilweise Erstreckung über den Träger (73), über den Druckknopf-Betätigungsschalter (61), über den Umsetzer (75) für die Drehbewegung in eine translatorische Bewegung, sowie über das lösbare Sperrelement (63) für die Ein-Schaltstellung, aufweist.

13. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Schalter (60) in einer Taschenlampe (10) oder in einem anderen elektrischen Verbraucher (31) enthalten ist.