Die Erfindung betrifft einen Verschluß gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. In
erster Linie ist dabei an einen Verschluß zum Einsatz bei Kraftfahrzeugen gedacht, also
beispielsweise bei Kraftfahrzeugtüren, Kofferraumdeckeln und Motorraumklappen.The invention relates to a closure according to the preamble of claim 1. In
primarily a closure is intended for use in motor vehicles, that is
for example in motor vehicle doors, trunk lids and engine compartment flaps.
Betrachtet man den bevorzugten Einsatzfall der Erfindung, also bei Kraftfahrzeugen, so
verlangen die heutigen Komfortansprüche ein möglichst geräuschfreies Arbeiten aller
Bestandteile des Fahrzeugs und damit auch der Verschlüsse, mit denen Türen, Deckel und
Klappen gesichert werden können. Aus der Patentliteratur ist daher eine Vielzahl von
Konstruktionen bekanntgeworden, die eine Geräuschentwicklung insbesondere beim
Schließen der jeweiligen Tür, des Deckels oder der Klappe durch Anschlagen des in der
Regel fahrzeugseitig montierten Schließbolzens an ein schloßseitiges Bauteil, insbesondere
eine Drehfalle, durch gummiartige oder aus Kunststoff bestehende elastische Zwischenlagen
verhindern sollen. Dabei handelt es sich um Materialien mit innerer Reibung, die bekanntlich
eine relativ starke Abhängigkeit von der jeweiligen Temperatur zeigt; darüber hinaus
unterliegen derartige Materialien bekanntlich einem starken Abrieb. Entsprechende
Konstruktionen zeigen beispielsweise die DE-GM 73 15 262, 77 17 748 und 87 15 925.
Schon vor längerer Zeit war insbesondere die Anfälligkeit derartiger Dämmaterialien gegen
Verschleiß bekannt, siehe die DE 36 05 601 C1. In ihr wird daher vorgeschlagen, eine
Gabelfalle im Bereich ihrer zur Aufnahme des Schließbolzens bestimmten Gabelöffnung
abwechselnd mit mit Dämmaterial beschichteten und unbeschichteten Abschnitten zu
versehen, damit starke mechanische Belastungen nicht von dem verwendeten Dämmaterial,
sondern unmittelbar vom Material der Gabelfalle an ihren unbeschichteten Bereichen
aufgenommen werden. Abgesehen von der relativ komplizierten Herstellung einer so
ausgebildeten Drehfalle ist festzustellen, daß zumindest bei stärkeren mechanischen
Beanspruchungen ein direkter metallischer Kontakt zwischen dem Schließbolzen und der
ihm zugekehrten Oberfläche der für ihn vorgesehenen Ausnehmung in der Drehfalle in Kauf
genommen wird.
If one considers the preferred application of the invention, that is to say in motor vehicles, then
Today's demands for comfort require everyone to work as quietly as possible
Components of the vehicle and thus also the closures with which doors, covers and
Flaps can be secured. There is therefore a large number of from the patent literature
Constructions have become known that a noise development in particular
Closing the respective door, the lid or the flap by hitting the in the
Rule locking bolt mounted on the vehicle to a lock-side component, in particular
a rotary latch, through rubber-like or plastic intermediate layers
should prevent. These are materials with internal friction that are known
shows a relatively strong dependence on the respective temperature; Furthermore
Such materials are known to be subject to severe abrasion. Appropriate
Constructions show, for example, DE-GM 73 15 262, 77 17 748 and 87 15 925.
The susceptibility of such insulating materials to was particularly long ago
Known wear, see DE 36 05 601 C1. It therefore proposes a
Fork latch in the area of its fork opening intended for receiving the locking bolt
alternating with sections coated with insulating material and uncoated sections
provided so that strong mechanical loads are not caused by the insulation material used,
but directly from the material of the fork latch on its uncoated areas
be included. Apart from the relatively complicated manufacture of such a thing
trained catch is to be noted that at least with stronger mechanical
Stresses a direct metallic contact between the locking bolt and the
purchase the surface of the recess in the catch provided for him
is taken.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Verschluß zu schaffen,
der unter Vermeidung der genannten Nachteile der bekannten Lösungen bei alten
auftretenden Temperaturen, Toleranzen und Kräften eine wirksame Geräuschdämmung
zwischen einem Schließbolzen einerseits und einem mit ihm in Berührung kommenden
Bestandteil des Schlosses, insbesondere einer Drehfalle, andererseits sicherstellt.The invention has for its object to provide a generic closure,
the while avoiding the disadvantages of the known solutions in old
occurring temperatures, tolerances and forces provide effective noise insulation
between a locking pin on the one hand and one coming into contact with it
Part of the lock, in particular a rotary latch, ensures on the other hand.
Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht in den kennzeichnenden Merkmaien
des Hauptanspruchs, vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung beschreiben die
Unteransprüche.The solution to this problem according to the invention consists in the characteristic features
of the main claim, advantageous embodiments of the invention describe the
Subclaims.
Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe also in bestechend einfacher Weise dadurch, daß
sie unter Vermeidung des Einsatzes von Materialien mit innerer Reibung ein anderes, sehr
einfach herzustellendes und beispielsweise an einer Drehfalle festzulegendes Bauteil in
Gestalt einer profilierten Metall-Flachfeder mit reibungsarmer Oberfläche verwendet. Wie
sich gezeigt hat, entstehen während des aktivierten Zustandes des Verschlusses, also bei
von der Ausnehmung aufgenommenem Schließbolzen, bei Verwendung einer zwei
Federschenkel aufweisenden Metall-Flachfeder mit reibungsarmer Oberfläche auch bei
großen Toleranzen keine störenden Betriebsgeräusche, da durch die Wirkung der Metall-
Flachfeder der Schließbolzen an zwei sich etwa gegenüberliegenden Seiten stets
druckbeaufschlagt, er also stets eingespannt ist, und Relativbewegungen keine
reibungsbedingten Geräusche erzeugen können. Aufprallgeräusche beim Eindringen des
Schließbolzens in die für ihn vorgesehene Ausnehmung werden bereits mit einer nur einen
Schenkel aufweisenden, gleichsam einen metallisch federnden Anschlag darstellenden
Flachfeder beherrscht.The invention solves the problem in an impressively simple manner in that
another, very much avoiding the use of materials with internal friction
component that is easy to manufacture and can be attached to a rotary latch, for example
Shape of a profiled metal flat spring with a low-friction surface is used. How
has been shown to arise during the activated state of the closure, i.e. at
locking bolt received by the recess, when using a two
Spring flat metal flat spring with low-friction surface also at
large tolerances no disturbing operating noises, as the effect of the metal
Flat spring of the striker always on two opposite sides
pressurized, so it is always clamped, and relative movements none
can generate noise caused by friction. Impact noises when the
Locking bolt in the recess provided for him are already with only one
Legs, as it were a metallic resilient stop
Flat spring dominated.
Drei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung
erläutert.Three embodiments of the invention are described below with reference to the drawing
explained.
Betrachtet man zunächst Fig. 1, so ist bei 1 ein schloßseitiges Bauteil angedeutet, das an
der Fahrzeugtür festgelegt ist und das die Ausnehmung 2 zur Aufnahme eines
fahrzeugseitigen Schließbolzens 3 besitzt, wobei beim Schließen der Tür das Bauteil 1 in
Richtung des Pfeils 4 und damit diametral bezüglich des Schließbolzens 3 bewegt wird.
Üblicherweise ist der Schließbolzen an einer senkrechten Säule, beispielsweise der B-Säule
eines Personenkraftfahrzeugs, angeordnet; das Schloß, dessen Bestandteil also das Bauteil
1 ist, befindet sich an der Fahrzeugtür. Diese Zusammenhänge sind bestens bekannt. Bei
dem Teil 1 kann es sich um ein Kunststoffteil handeln, das zusammen mit dem
Schließbolzen 3 während des Schließvorgangs eine Feinausrichtung der Tür vornimmt; statt
dessen kann, wie in den Fig. 3 und 4 angenommen, das Teil 1 auch ein aktiver
Schloßbestandteil in Gestalt einer Drehfalle sein.Referring first to Fig. 1, so at 1 is a closed-side component is indicated, which is fixed to the vehicle door and the recess 2 has for receiving a vehicle-mounted latch bolt 3, wherein when closing the door, the component 1 in the direction of arrow 4, and thus is moved diametrically with respect to the locking bolt 3 . The locking bolt is usually arranged on a vertical pillar, for example the B pillar of a passenger car; the lock, of which component 1 is part, is located on the vehicle door. These relationships are well known. Part 1 can be a plastic part which, together with the locking bolt 3, finely aligns the door during the closing process; instead, as assumed in FIGS . 3 and 4, part 1 may also be an active lock component in the form of a rotary latch.
Damit beispielsweise Toleranzen hinsichtlich der Querabmessung des Schließbolzens 3 und
der senkrechten Weite der Ausnehmung 2 während des Betriebs des Fahrzeugs bei
gesichertem Verschluß nicht zu Klappergeräuschen führen, ist in der Ausnehmung 2 die hier
in Seitenansicht etwa U-förmige Metall-Flachfeder 5 angeordnet, deren beide Schenkel 6
und 7 an ihren freien Enden nach außen weisende Fortsätze 8 und 9 tragen, mit denen sie
in Ausnehmungen 10 und 11 des schloßseitigen Bauteils 1 hineinragen. Wie deutlich
erkennbar, nehmen die Ausnehmungen 10 und 11 die Fortsätze 8 und 9 mit Spiel auf, so
daß die Flachfeder 5 begrenzt schwimmend gelagert ist. Die Form der Flachfeder 5 ist im
einzelnen aus der perspektivischen Darstellung der Fig. 2 ersichtlich. Die einander
zugekehrten Oberflächen der Schenkel 6 und 7 sind reibungsarm ausgeführt. Die Fortsätze
8 und 9 bilden einen maulartigen Einlaß für den Schließbolzen 3.So that, for example, tolerances with regard to the transverse dimension of the locking bolt 3 and the vertical width of the recess 2 do not lead to rattling noises during operation of the vehicle with the closure secured, the approximately U-shaped metal flat spring 5 , both of which are arranged here in side view, is arranged in the recess 2 Legs 6 and 7 carry at their free ends outwardly facing extensions 8 and 9 , with which they protrude into recesses 10 and 11 of the lock-side component 1 . As can be clearly seen, the recesses 10 and 11 take up the extensions 8 and 9 with play, so that the flat spring 5 is supported in a floating manner. The shape of the flat spring 5 can be seen in detail from the perspective view of FIG. 2. The mutually facing surfaces of the legs 6 and 7 are designed with low friction. The extensions 8 and 9 form a mouth-like inlet for the locking bolt 3 .
Während in den Fig. 1 und 2 eine Flachfeder mit zwei sich gegenüberstehenden
Federschenkeln verwendet wurde, zeigt Fig. 3 eine Drehfalle 20, deren zur Aufnahmne des
Schließbolzens 21 ausgelegte Ausnehmung 22 an ihrer dem Schließbolzen 21
gegenüberstehenden Seite die nur einen Federschenkel besitzende Flachfeder 23 aufnimmt.
Diese ist im Bereich ihres dem Grunde der Ausnehmung 22 zugekehrten Endes bei 24 mit
der Drehfalle 20 verbunden. Wie ersichtlich, steht die Feder 23 in ihrem übrigen Verlauf von
der ihr zugekehrten, von ihr abgedeckten Oberfläche der Drehfalle 20 ab, so daß sie beim
Aufschlagen des Schließbolzens 21 diesen federnd abfängt.While it has been used in Figs. 1 and 2, a flat spring with two opposing spring legs, Fig. 3 shows a rotary latch 20 whose designed to Aufnahmne of the latch bolt 21 recess 22 opposite to its side facing the locking bolt 21 side which receives only one spring leg possessing flat spring 23 . This is connected to the catch 20 in the region of its end facing the base of the recess 22 at 24 . As can be seen, the rest of the spring 23 protrudes from the surface of the rotary latch 20 which faces it and is covered by it, so that when the striker 21 strikes it catches it resiliently.
In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 schließlich ist wiederum eine Drehfalle 30 mit einer
Ausnehmung 31 zur Aufnahme des Schließbolzens 32 vorgesehen. Die Drehfalle ist mit
einem Kunststoffüberzug 33 versehen, unter dem sich an der dem Schließbolzen 32
gegenüberstehenden Oberfläche der Drehfalle 30 bereichsweise die Flachfeder 34 befindet;
sie erstreckt sich oberhalb der Ausnehmung 35, die dazu dient, einen Federweg für die
Flachfeder 34 sicherzustellen. Sie ist lediglich an ihren Enden bzw. an einem ihrer Enden mit
dem Material der Drehfalle verbunden, so daß sie bei Betätigung des Verschlusses den
Schließbolzen 32 mit ihrer reibungsarm ausgeführten Oberfläche federnd berührt.Finally, in the exemplary embodiment according to FIG. 4, a rotary latch 30 is provided with a recess 31 for receiving the locking bolt 32 . The rotary latch is provided with a plastic cover 33 , under which the flat spring 34 is located in regions on the surface of the rotary latch 30 opposite the locking bolt 32 ; it extends above the recess 35 , which serves to ensure a spring travel for the flat spring 34 . It is only connected at its ends or at one of its ends to the material of the rotary latch, so that when the closure is actuated it resiliently contacts the locking bolt 32 with its low-friction surface.
Mit der Erfindung ist demgemäß ein gattungsgemäßer Verschluß geschaffen, der mit
einfachen, herstellungsmäßig leicht beherrschbaren Mitteln unabhängig von der jeweiligen
Temperatur hinsichtlich der Vermeidung störender Geräusche optimiert ist.With the invention, a generic closure is accordingly created, which with
simple, easily manageable means of production regardless of the respective
Temperature is optimized in order to avoid disturbing noises.