DE19743319A1

DE19743319A1 - Herausschiebbarer Türbetätigungsgriff

Info

Publication number: DE19743319A1
Application number: DE19743319A
Authority: DE
Inventors: Curtis D Aumiller; Rick A Anderson
Original assignee: Prince Corp USA
Current assignee: Johnson Controls Interiors Technology Corp
Priority date: 1996-10-08
Filing date: 1997-09-30
Publication date: 1998-07-23
Also published as: US5910077A; JPH10140886A; GB9721270D0; GB2318385B; GB2318385A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen an der Innenseite einer Fahrzeugtür angeordneten Türbetätigungsgriff, welcher bei geöffneter Tür herausschiebbar ist, um einen leichteren Zugang zu ermöglichen.

Bei größeren Fahrzeugen, insbesondere solchen mit zwei Türen, ist es insbeson dere für kleinere Personen mitunter schwierig, im Sitzen den Türbetätigungs griff bei vollgeöffneter Tür erfassen zu können, um die Tür vor dem Start des Fahrzeuges zu schließen. Eine Lösung dieses Problems wurde in den U.S.-Patenten 2 610 084 und 2 677 573 vorgeschlagen, wobei ein schwenkbarer Türbe tätigungsgriff an der Innenseite der Tür befestigt ist und herausgezogen werden kann, um ihn als Türschließgriff leicht erfassen zu können. Eine solche Kon struktion steht jedoch im Gegensatz zu einem modernen Fahrzeugdesign, bei welchem meist bügelartige Türbetätigungsgriffe oder Türbetätigungsgriffe, die mit der Armlehne eine Einheit bilden, zum Einsatz kommen.

Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, einen Türbetätigungsgriff zu schaffen, welcher es dem Fahrzeuginsassen ermöglicht, insbesondere auch große Türen in größeren Fahrzeugen im Sitzen in vollgeöffneter Position erfassen und schließen zu können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch Schaffung eines bügelartigen Tür griffes gelöst, welcher mit einem Ende an der Fahrzeugtür in unveränderlicher Position und mit dem anderen Ende an der Tür beweglich befestigt ist. Ein Stellglied ist zwischen dem beweglichen Ende des bügelartigen Türbetätigungs griffes und dem Türbefestigungsmechanismus angeordnet, um das bewegliche Ende des Bügels zum ersten Ende hin zu verschieben, wenn die Tür geöffnet ist, und dabei den Bügel in gekrümmter Form nach außen zu schieben, damit er zum Schließen der Tür erreichbar ist. Wenn die Tür geschlossen wird, bewegt der Stellmechanismus das bewegliche Ende vom ersten Ende weg, so daß der Bügel mit der Innenseite der Tür im wesentlichen bündig wird. Der Stellmechanismus kann eine Gelenkhebelbaugruppe sein, die zwischen dem Türbefestigungsholm und dem Ende des Türbetätigungsgriffes angeordnet ist, oder, in einer alternati ven Ausführungsform, einen aus Zahnstange und Ritzel bestehenden Stellme chanismus zur selektiven Bewegung des beweglichen Endes des Bügels relativ zum gegenüberliegenden Ende umfassen, wenn die Tür geöffnet und geschlossen wird. Mit einem solchen System steht dem Nutzer des Fahrzeuges ein heraus schiebbarer Türbetätigungsgriff zur Verfügung, welcher dem Fahrer oder Insas sen des Fahrzeuges das Schließen der Tür im Sitzen erleichtert, und welcher sich zugleich dem Innendesign moderner Fahrzeuge anpaßt.

Diese und andere Merkmale, Ziele und Vorteile der Erfindung sollen durch die folgende Beschreibung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen nä her erläutert werden. Die Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 ist eine ausschnittweise perspektivische Darstellung einer Fahrzeugtür mit einem erfindungsgemäßen Türbetätigungsgriff, welcher die Tür in ge schlossener Position zeigt;

Fig. 2 ist eine ausschnittweise perspektivische Darstellung des Türbetäti gungsgriffes,wobei sich die Tür im Gegensatz zur Fig. 1 in geöffneter Posi tion befindet;

Fig. 3 ist eine ausschnittweise, teilweise aufgebrochene perspektivische An sicht des Stellmechanismus zur erfindungsgemäßen Verbindung des Türbe tätigungsgriffes mit der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Fahrzeugtür;

Fig. 4 ist eine Draufsicht auf den in Fig. 3 perspektivisch dargestellten Stell mechanismus;

Fig. 5 ist eine schematische Darstellung der Bewegung des in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Türbetätigungsgriffes in Draufsicht, wobei sich die Tür in geschlossener Position befindet;

Fig. 6 ist eine schematische Ansicht zur Darstellung der Bewegung des in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Türbetätigungsgriffes in Draufsicht, wobei sich die Tür in geöffneter Position befindet;

Fig. 7 ist eine Draufsicht auf eine alternative Ausführungsform des Stellme chanismus für einen erfindungsgemaßen herausschiebbaren Türbetäti gungsgriff;

Fig. 8 ist eine Seitenansicht des in Fig. 7 dargestellten Mechanismus;

Fig. 9 ist eine Schnittdarstellung durch einen Bereich des Stellmechanismus, wie sie sich entlang der Schnittlinie IX-IX in Fig. 7 ergibt;

Fig. 10 ist eine schematische Darstellung der Bewegung des in den Fig. 7 bis 9 dargestellten herausschiebbaren Türbetätigungsgriffes in Draufsicht, wenn die Tür in die geschlossene Position bewegt wird; und

Fig. 11 ist eine schematische Darstellung der Bewegung des in den Fig. 7 bis 9 dargestellten herausschiebbaren Türbetätigungsgriffes in Draufsicht wenn die Tür in die geöffnete Position bewegt wird.

Zunächst soll auf die Fig. 1 und 2 Bezug genommen werden, in denen ein Fahrzeug 10, z. B. ein Kraftfahrzeug, erkennbar ist, mit einer auf der Fahrerseite befindlichen Tür 20, welche ein Seitenfenster 22 und eine Armstütze 23 aufweist. Die Tür 20 ist, wie in Fig. 3 schematisch dargestellt, am vertikalen Türholm 14 im Bereich des A-Holmes des Fahrzeuges schwenkbar befestigt. Die Struktur 14 umfaßt eine kanalförmige Blechkonstruktion, an welcher die Tür 20 mittels eines oder mehrerer bekannter Gelenke 16 (Fig. 3) befestigt ist. Die Tür 20 umfaßt weiterhin eine dekorative Innenverkleidung 24, welche aus einem Verbundma terial gegossen sein kann und eine integral angeformte dekorative Außenfläche aufweist. Die Verkleidung 24 besitzt eine Ausnehmung 25 für den erfindungsge mäßen Türbetätigungsgriff 30. Die Ausnehmung 30 besitzt an ihrem vorderen Ende einen entsprechenden Schlitz 29, der es ermöglicht, daß ein bewegliches Ende 34 (Fig. 3) des Bügels sich in die Verkleidung 24 hinein, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist, bzw. aus dieser heraus, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist, und wie im folgenden noch beschrieben werden soll, bewegen kann.

Der Türbetätigungsgriff 30 umfaßt einen flexiblen Bügel 31, welcher üblicher weise aus einem flachen, elastischen Stützkörper aus Metall besteht, der mit ei nem polymeren Polstermaterial umhüllt ist, und welcher eine unveränderliche Länge mit einem ersten Ende 32 (Fig. 3) aufweist, das an einer Türstrebe 27 mit tels einer Gelenkbefestigung 33, die eine bekannte Konstruktion aufweisen kann, verankert ist. Somit ist, obwohl das Ende 32 geschwenkt werden kann, dieses an der Tür 20 an einer bestimmten Stelle fest verankert. Die Gelenkbefestigung 33 kann eine bekannte Konstruktion aufweisen, z. B. einen Flansch mit einer Öff nung zur Aufnahme einer Öse besitzen, welche am ersten Ende 32 des Bügels 31 befestigt ist, bzw. eine andere geeignete Konstruktion, welche das Ende 32 des Bügels 31 zur Tür 20 hin verankert, jedoch ein Schwenken ermöglicht, wenn der Bügel herausgeschoben wird. In einigen Ausführungsformen ist diese Gelenkbe festigung infolge der Flexibilität des Bügels, welcher es möglich macht, das Ende des Bügels genügend zu bewegen, nicht erforderlich.

Das zweite bewegliche Ende 34 des Bügels 31 ist mittels eines Gelenkes 35 mit dem Ende eines Schwinghebels 36 verbunden, dessen anderes Ende, welches dem Gelenk 35 gegenüberliegt, mittels eines Scharnierstiftes 37 und eines Befesti gungsflansches 38 mit der Türstrebe 27 schwenkbar verbunden ist. Ein Stellhe bel 39 ist mittels eines Scharnierstiftes 41 am Schwinghebel zwischen diesen bei den Enden angelenkt, und dessen anderes Ende ist mit dem Türholm 14 des Fahrzeuges über einen Scharnierstift 43, der in einem L-förmigen Winkel 44 sitzt, verbunden.

Die Funktion der Betätigungsgriff-Stelleinrichtung 50, die sowohl den Schwing hebel 36 als auch den Stellhebel 39 umfaßt, ist am besten in der schematischen Darstellung nach Fig. 4 erkennbar, in der die Tür in Vollinien in geschlossener Position und mit Strichpunktlinien in geöffneter Position dargestellt ist. Wenn die Tür geschlossen ist, befindet sich das Ende 35 näher am festen Türholm 14 und deshalb wird das bewegliche Ende 34 des Bügels 31 in eine Richtung bewegt, die durch den Pfeil A in Fig. 5 angedeutet ist, wodurch der flexible Bügel 31 in die Ausnehmung 25 zur Tür hin abgeflacht wird. Wenn jedoch die Tür in die ge öffnete Position geschwenkt wird, wie dies schematisch in Fig. 4 dargestellt ist, schwenkt der Schwinghebel 36 in die Richtung, die in Fig. 4 durch Pfeil B ange deutet ist, wobei sie das Ende 34 des Bügels 31 in die Richtung bewegt, die in den Fig. 2 und 6 durch Pfeil C angedeutet ist, wodurch der Bügel 31 nach außen heraustritt, um ihn bei geöffneter Tür leichter erfassen zu können. Dieses Her austreten des Bügels ist auch durch den Pfeil D in Fig. 2 kenntlich gemacht. Somit bewegt sich in der in den Fig. 1-6 dargestellten Ausführungsform das vordere bewegliche Ende des Bügels 31 zum festen Türholm 14 hin und von die sem weg, um den Türgriff zwecks leichteren Erfassens herauszuschieben bzw. zurückzuziehen. In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung, die in den Fig. 7 bis 11 dargestellt ist wird das entfernte Ende des Bügels unter Anwendung eines anderen Mechanismus, jedoch unter Erreichung des gleichen Zieles, zum Türholm 14 hin und von diesem weg bewegt.

In der in den Fig. 7-11 dargestellten Ausführungsform ist das erste Ende 34' des Türbetätigungsgriffes 30' mittels eines Scharnierstiftes 52 schwenkbar mit einem Gleithebel 60 verbunden, an welchem eine Zahnstange 62 mit einem Ver bindungsstift 63 befestigt ist, und welcher in einem Führungsblock 70 gehalten wird, um sich zum Türholm 14 hin und von diesem weg in Richtungen zu bewe gen, die in Fig. 7 mit dem Pfeil E angedeutet sind. Der im wesentlichen U-förmige Führungsblock 70 enthält ein Ritzel 72, das mit einer Lagerwelle 74 in diesem gehalten ist, sowie eine zum Ritzel weisende Zahnstange 76. Die Lager welle 74 ist in je einem Schlitz 78 gehalten, welcher in die obere und die untere Wand der U-förmigen Führung 70 eingebracht ist, und er ist mit einem Schwenkarm 80 verbunden, dessen vom Ritzel 72 entferntes Ende mittels eines Scharnierstiftes 82 mit dem Türholm 14 verbunden ist. Wenn die Tür aus der mit Vollinien in Fig. 7 dargestellten geschlossenen Position in die mit Strich punktlinien dargestellte geöffnete Position gebracht wird, dreht sich das Ritzel 72 gegen den Uhrzeigersinn, wie dies in Fig. 7 oben erkennbar ist, wodurch der Gleithebel 60 zum Türholm 14 gezogen und das äußere Ende 34' des Bügels 31' zum Türholm bewegt wird, wobei der Türbetätigungsgriff, wie in der schemati schen Darstellung in Fig. 11 erkennbar, herausgeschoben wird. Das heißt, das Ende 34' des Türbetätigungsgriffes 30' bewegt sich, wenn die Tür geöffnet wird, in die mit dem Pfeil E in Fig. 11 angedeutete Richtung, um den Türbetätigungs griff leicht erfassen zu können, wenn die Tür geöffnet ist. Wenn die Tür danach geschlossen wird, bewirkt die entgegengesetzte Bewegung, daß der Türbetäti gungsgriff wieder zurückgezogen wird. Die Türstrebe 27 (Fig. 3) besitzt geeignete feste Hilfsführungen 65, um den Gleithebel 60 in dieser alternativen Ausfüh rungsform verschieblich zu lagern.

In beiden Ausführungsformen der Erfindung umfaßt der flexible bügelartige Türbetätigungsgriff ein elastisches Band 33' (Fig. 7), welches mit einem Polster material 35' umhüllt, und an einem Ende schwenkbar, jedoch fest mit der Fahr zeugtür verbunden und am gegenüberliegenden Ende, zum festen Ende hin und von diesem weg, verschieblich befestigt ist, um den Türbetätigungsgriff zum leichteren Erfassen herauszuschieben bzw. zurückzuziehen. In einer Ausfüh rungsform wird das dem Türholm zugewandte Ende des Türbetätigungsgriffes durch einen Stellhebel einer Gelenkhebelbaugruppe bewegt, und in einer alter nativen Ausführungsform wird das entfernte Ende des Türbetätigungsgriffs durch Verwendung eines Gleitstellhebels, der mit einem Zahnstangen-Ritzel- Mechanismus zusammenwirkt, zum Türholm hin und von diesem weg bewegt.

Für die Fachwelt ist unschwer erkennbar, daß auch andere Stellmechanismen zwischen Tür, Türholm und Türbetätigungsgriff angeordnet werden können, um den Handgriff zu biegen und dadurch zum leichteren Erfassen herauszuschieben, wenn sich die Tür in geöffneter Position befindet. Somit ergeben sich aus der Kenntnis der bevorzugten Ausführungsformen für die Fachwelt eine Vielzahl möglicher Modifikationen, die allesamt in den Schutzbereich der anliegenden Patentansprüche fallen.

Claims

1. Ausfahrbarer Türbetätigungsgriff für ein Fahrzeug (10), welches eine Tür (20) aufweist, die zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Positi on bewegbar ist, gekennzeichnet durch einen flexiblen Bügel oder streifen (31), dessen eines Ende (32) an der Tür (20) beweglich befestigt ist und zwi schen zurückgezogenen türnahen Position und einer aus der Tür herausge schobenen Position bewegbar ist; sowie durch einen Stellmechanismus (50), welcher mit dem Bügel (31) gekoppelt ist, und in Abhängigkeit vom Öffnen und Schließen der Tür (20) den Bügel (31) entsprechend ausfährt bzw. zu rückzieht.

2. Türbetätigungsgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der flexible Bügel (31) ein Ende (34) aufweist, welches dem einen Ende (33), das schwenkbar an der Tür befestigt ist, gegenüberliegt.

3. Türbetätigungsgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellmechanismus (50) eine Gelenkhebelbau gruppe (36, 39) umfaßt, die mit einem Türholm (14) und der Tür (20) ver bunden ist, und einen bewegbaren Schwinghebel (36) aufweist, der mit dem einen Ende des Bügels (31) gekoppelt ist, um das eine Ende des Bügels (31) zu dessen gegenüberliegendem Ende (32) hin zu bewegen, wenn die Tür ge öffnet wird.

4. Türbetätigungsgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkhebelbaugruppe einen ersten Schwinghe bel aufweist, dessen eines Ende mit dem einen Ende des Bügels verbunden ist, und dessen gegenüberliegendes Ende eine Einrichtung zur schwenkba ren Verbindung des gegenüberliegenden Endes mit der Tür umfaßt, und daß das eine Ende eines zweiten Schwinghebels gelenkig mit dem ersten Schwinghebel in einer Position zwischen dem einen Ende und dem gegen überliegenden Ende verbunden ist, und daß der zweite Schwinghebel eine Einrichtung aufweist, die dessen gegenüberliegendes Ende schwenkbar mit einem Türholm verbindet.

5. Türbetätigungsgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellmechanismus (50) einen Gleithebel (60) aufweist, der mit einem Ende des Bügels (34) verbunden ist, und daß ein Stellhebel (80) zwischen der Tür und einem Türholm angeordnet ist, um den Gleithebel (60) beim Öffnen der Tür zu bewegen und das eine Ende des Bügels (34) in Richtung des anderen Endes des Bügels zu schieben.

6. Türbetätigungsgriff nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleithebel (60) eine an ihm befestigte Zahnstange (62) besitzt, und daß der Stellhebel (80) eine Zahnstange (76) und ein Ritzel (72) aufweist, die an ei nem Schwenkarm (62) befestigt sind, der mit einem Türholm (14) so gekop pelt ist, daß sich das Ritzel (32) dreht, wenn die Tür (20) von der geschlos senen in die geöffnete Position bewegt wird, und den Gleithebel (60) und das eine Ende des Bügels (34) zum anderen Ende des Bügels verschiebt, um den Bügel herauszuschieben.

7. Türbetätigungsgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der flexible Bügel (30, 30') einen inneren stützenden Bereich (33') und einen äußeren gepolsterten Bereich (35') umfaßt.

8. Fahrzeugtür mit einem ausfahrbaren Türbetätigungsgriff, gekennzeich net durch einen Fahrzeugtürkörper; einen Bügel, welcher beweglich an dem Fahrzeugtürkörper zwischen einer am Türkörper anliegenden, zurück gezogenen Position und einem aus dem Türkörper herausgeschobenen Po sition bewegt werden kann; und einen Stellmechanismus, welcher mit dem Bügel gekoppelt ist, und in Abhängigkeit vom Öffnen und Schließen der Tür den Bügel entsprechend herausschiebt bzw. zurückzieht.

9. Tür nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel ein erstes Ende aufweist, welches mit der Tür an einem festen Punkt verbunden ist, sowie ein zweites Ende, das mit dem Stellhebel verbunden ist, und zum er sten Ende hin und von diesem weg bewegbar ist, wenn die Tür entspre chend geöffnet und geschlossen wird.

10. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, daß der Stellmechanismus eine Gelenkhebelbaugruppe aufweist, die mit einem Türholm und der Tür verbunden ist und einen beweglichen Schwinghebel besitzt, der mit dem zweiten Ende des Bügels verbunden ist, um das zweite Ende zum erste Ende hin zu bewegen, wenn die Tür geöffnet wird.

11. Tür nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellmechanis mus einen Gleithebel aufweist, der mit dem zweiten Ende des Bügels und einem Stellhebel verbunden ist, welcher zwischen der Tür und einem Tür holm angeordnet ist, um den Gleithebel zu bewegen, wenn die Tür geöffnet wird, und das zweite Ende des Türbetätigungsgriffes zu dessen erstem Ende hin zu verschieben.

12. Ausfahrbarer Türbetätigungsgriff nach Anspruch 11, dadurch gekenn zeichnet, daß der Gleithebel eine an ihm befestigte Zahnstange aufweist und daß der Stellhebel eine Führung für die Zahnstange und ein Ritzel aufweist, welches sich dreht, um das zweite Ende des Bügels zum ersten Ende hin zu bewegen und den Bügel aus der Tür herauszuschieben.

13. Ausfahrbarer Türbetätigungsgriff für ein Fahrzeug, welches eine Tür auf weist, die zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position be wegbar ist, gekennzeichnet durch einen flexiblen Bügel oder Streifen, welcher ein Ende, das schwenkbar an einem festen Punkt an der Tür befe stigt ist, sowie ein gegenüberliegendes Ende aufweist; und durch einen Stellmechanismus der am gegenüberliegenden Ende des Bügels befestigt und in Abhängigkeit vom Öffnen der Tür bewegbar ist, um das gegenüber liegende Ende des Bügels zum ersten Ende zu bewegen, und den Bügel zum leichten Erfassen auszufahren, wenn die Tür geöffnet wird.

14. Türbetätigungsgriff nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellmechanismus eine Gelenkhebelbaugruppe aufweist, die mit einem Türholm und der Tür verbunden ist, und einen beweglichen Schwinghebel besitzt, welcher am gegenüberliegenden Ende des Bügels befestigt ist.

15. Türbetätigungsgriff nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkhebelbaugruppe einen ersten Schwinghebel aufweist, dessen ei nes Ende mit dem gegenüberliegenden Ende des Bügels verbunden ist, und dessen gegenüberliegendes Ende eine Einrichtung zur gelenkigen Verbin dung des gegenüberliegenden Endes mit der Tür besitzt, und daß ein zwei ter Schwinghebel ein Ende aufweist, das gelenkig mit dem ersten Schwing hebel in einer Position zwischen dessen erstem Ende und dessen gegen überliegendem Ende verbunden ist, und daß der zweite Schwinghebel eine Einrichtung zur gelenkigen Verbindung des gegenüberliegenden Endes mit einem Türholm besitzt.

16. Türbetätigungsgriff nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeich net, daß der Stellmechanismus einen Gleithebel aufweist, der mit dem ge genüberliegenden Ende des Bügels verbunden ist, und daß ein Stellhebel zwischen der Tür und einem Türholm angeordnet ist, um den Gleithebel zu bewegen, wenn die Tür geöffnet wird, und das gegenüberliegende Ende des Bügels zu dessen erstem Ende hin zu bewegen.

17. Türbetätigungsgriff nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleithebel eine daran befestigte Zahnstange aufweist, und daß der Stellhebel eine Zahnstange und ein Ritzel umfaßt, die an einem schwenkba ren Arm befestigt sind, der mit einem Türholm so verbunden ist, daß sich das Ritzel dreht, wenn die Tür von der geschlossenen in die geöffnete Posi tion bewegt wird, und den Gleithebel und das eine Ende des Bügels zum ge genüberliegenden Ende des Bügels hin bewegt, um den Bügel herauszu schieben.

18. Türbetätigungsgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der flexible Bügel ein inneres Stützteil (33') und ein äußeres Polsterteil (35') umfaßt.