DE19733368A1

DE19733368A1 - Ventil für einen Wasserspender für Radfahrer

Info

Publication number: DE19733368A1
Application number: DE19733368A
Authority: DE
Inventors: Kuo-Ping Ho
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-09-18
Filing date: 1997-08-01
Publication date: 1998-03-19
Also published as: US5699933A; DE29622489U1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Ventil für einen Wasserspender für Radfahrer.

Das US-Patent Nr. 5,060,833, zugeteilt an Edison u. a., mit dem Titel "Camel Back", offenbart ein Wassersystem, das einen Wasserbehälter umfaßt, der mit einem Einfüll stutzen 2 mit einem abnehmbaren Verschlußelement 3 sowie mit einem Mundstück 5 versehen ist, das über einen Schlauch 4 mit dem Wasserbehälter verbunden ist (siehe Fig. 3A). Das Mundstück 5 ist ein rohrförmiges Element, in das eine Kugel 5A und eine Feder 5B eingesetzt sind (siehe Fig. 3B). Wenn das Mundstück 5 zusammengedrückt wird, wird die Kugel 5A zurückgedrückt, so daß Wasser hindurchfließen kann. Wenn das Mundstück vom Druck entla stet wird, drückt die Feder 5B die Kugel 5A in ihren Sitz zurück.

Das US-Patent Nr. 5,085,349, zugeteilt an Fawcett, mit dem Titel "Resilient Valve And Dispensing System For Bicyclists", offenbart eine einteilige elastische Ventil vorrichtung, die einen Wasserbehälter 100 umfaßt, der mit einem Einfüllstutzen 200 mit einem abnehmbaren Verschluß element 300 und mit einem Mundstück 600 versehen ist, das über einen Schlauch 400 mit dem Wasserbehälter verbunden ist (siehe Fig. 2A). Das Mundstück 600 ist ein rohrförmi ges Element, das mit einem Schlitz 4200 versehen ist (siehe Fig. 23). Der Schlitz 4200 wird aufgedrückt, wenn das Mundstück 600 zwischen den Zähnen zusammengedrückt wird (siehe Fig. 2C und 2D).

Diese beiden Patente sind jedoch unhygienisch, schwierig zu steuern und unbequem im Gebrauch.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des obenerwähnten Standes der Technik zu besei tigen und ein verbessertes Ventil für einen Wasserspender für Radfahrer zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Ventil für einen Wasserspender für Radfahrer, das die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale besitzt. Der abhängige Anspruch ist auf eine bevorzugte Ausführungsform gerich tet.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsansicht des Ventils für Wasser spender für Radfahrer gemäß der vorliegenden Er findung;

Fig. 2A einen Wasserspender für Radfahrer des Standes der Technik;

Fig. 2B eine Schnittansicht des in Fig. 2A gezeigten Mundstücks;

Fig. 2C eine Vorderansicht des in Fig. 2A gezeigten Mundstücks;

Fig. 2D eine Ansicht, die zeigt, wie das in Fig. 2A gezeigte Mundstück aufgedrückt wird;

Fig. 3A einen weiteren Wasserspender für Radfahrer des Standes der Technik;

Fig. 3B eine Schnittansicht des in Fig. 3A gezeigten Mundstücks;

Fig. 4 eine Schnittansicht des Ventils gemäß der vorlie genden Erfindung;

Fig. 5 eine Ansicht, die das Funktionsprinzip des Ven tils gemäß der vorliegenden Erfindung erläutert;

Fig. 6 eine Querschnittsansicht des vorderen Endes des Gehäuses;

Fig. 7 eine Längsschnittansicht des vorderen Endes des Gehäuses;

Fig. 8 eine Seitenansicht des Schlittens;

Fig. 9 eine Schnittansicht des Druckknopfes; und

Fig. 10 eine Längsschnittansicht des Einlaßverbindungs elements.

Wie in den Zeichnungen und insbesondere in den Fig. 1 und 4 gezeigt, umfaßt das Ventil für einen Wasserspender gemäß der vorliegenden Erfindung ein Gehäuse 10, ein elastisches Element 20, einen Schlitten 30, einen Druck knopf 40 und ein Einlaßverbindungselement 50.

Wie in den Fig. 6 und 7 gezeigt, ist daß Gehäuse 10 ein Hohlelement, daß mit zwei Auslässen 11 am vorderen Ende und einer Öffnung 13 an der Oberseite versehen ist. Die Auslässe 11 und die Öffnung 13 stehen mit dem Inneren 12 des Gehäuses 10 in Verbindung. Das Vorderende des Gehäu ses 10 besitzt einen langgestreckten Vorsprung 14 an der oberen Oberfläche und zwei langgestreckte Vorsprünge 15 an der unteren Oberfläche. Das hintere Ende des Gehäuses 10 besitzt zwei elastische Zungen 16 an den oberen und unteren Seiten, die jeweils mit einem Loch versehen sind. Das Innere 12 des Gehäuses 10 ist mit zwei gegenüberlie genden Längsrillen 17 versehen. Die Innenseite des Vor derendes des Gehäuses 10 besitzt im Mittelabschnitt eine Aussparung 18.

Das elastische Element 20 ist eine Feder, die aus rost freiem Stahl hergestellt ist und ein Ende besitzt, das in der Aussparung 18 des Gehäuses 10 aufgenommen ist.

Wie in Fig. 8 gezeigt, ist der Vorderabschnitt des Schlittens 30 mit zwei Vorsprüngen an zwei gegenüberlie genden Seiten versehen, die jeweils mit einer schrägen Kante 36 versehen sind. Ferner besitzt der Vorderab schnitt des Schlittens 30 zwei aufeinander ausgerichtete Arme 35, die sich von den zwei Vorsprüngen nach außen erstrecken, sowie ein in Längsrichtung verlaufendes zylindrisches Ende 31, das in das andere Ende der Feder 20 eingesetzt wird. Der hintere Abschnitt 33 des Schlit tens 30 ist mit einem Hals 331 versehen. Der Mittelab schnitt des Schlittens 30 besitzt einen kreisförmigen Flansch 32 neben dem Hals 331 sowie zwei Längsrippen 37 an zwei gegenüberliegenden Seiten. Auf den Hals 331 des Schlittens 30 ist ein O-Ring aufgesetzt.

Wie in Fig. 30 gezeigt, ist daß Einlaßverbindungselement 50 ein rohrförmiges Element mit einem in Längsrichtung verlaufenden Durchlaß 51, zwei Vorsprüngen 52 auf den oberen und unteren Seiten, die mit den Löchern der ela stischen Zungen 16 des Gehäuses in Eingriff gebracht werden, einer kreisförmigen Aussparung 53 am Ende, die mit dem O-Ring 34 in Eingriff gebracht wird, sowie mehre ren ringförmigen Zähnen 54 am anderen Ende, die mit einem (nicht gezeigten) flexiblen Schlauch verbunden sind.

Wie in Fig. 9 gezeigt, besitzt der Druckknopf 40 einen rechteckigen Abschnitt 41, zwei Anschlagarme 42, die sich auf zwei gegenüberliegenden Seiten des rechteckigen Abschnitts 41 horizontal nach außen erstrecken, sowie zwei Schenkel, die sich vom rechteckigen Abschnitt 41 nach unten erstrecken. Die Schenkel sind mit einer schrä gen Kante 43 versehen, die mit der schrägen Kante 36 des Schlittens 30 in Eingriff gebracht wird.

Beim Zusammenfügen wird die Feder 20 innerhalb des Gehäu ses 10 angeordnet, wobei eines ihrer Enden in der Ausspa rung 18 des Gehäuses 10 aufgenommen wird. Anschließend wird der Schlitten 30 in das Gehäuse 10 eingesetzt, wobei dessen in Längsrichtung verlaufendes zylindrisches Ende 31 in das andere Ende der Feder 20 eingesetzt wird und dessen Arme 35 und Rippen 36 gleitend mit den Rillen 17 des Gehäuses 10 in Eingriff gebracht werden. Anschließend wird der Druckknopf 40 innerhalb des Gehäuses 10 angeord net, wobei der obere Abschnitt seines rechteckigen Ab schnitts 41 nach oben aus der Öffnung 13 des Gehäuses 10 herausragt und die schrägen Kanten 43 seiner Schenkel mit der schrägen Kante 36 des Schlittens 30 in Eingriff gebracht werden. Anschließend wird das Einlaßverbin dungselement 50 in das Gehäuse 10 eingesetzt, wobei dessen kreisförmige Aussparung 53 mit dem O-Ring 34 in Eingriff gebracht wird und dessen Vorsprünge 52 in die Löcher der elastischen Zungen 16 des Gehäuses 10 einge setzt werden.

Claims

1. Ventil für einen Wasserspender, gekennzeichnet durch
ein Gehäuse (10), das an einem ersten Ende mit Auslässen (11) und an seiner Oberseite mit einer Öffnung (13) versehen ist, wobei das erste Ende des Gehäuses (10) an seiner oberen Oberfläche einen langgestreckten Vor sprung (14) und an seiner unteren Oberfläche zwei langge streckte Vorsprünge (15) besitzt und ein zweites Ende des Gehäuses (10) elastische Zungen (16) besitzt,
ein elastisches Element (20), das innerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist und ein Ende besitzt, das sich am ersten Ende abstützt,
einen Schlitten (30) mit einem Vorderabschnitt, der versehen ist mit zwei Vorsprüngen an seinen zwei gegenüberliegenden Seiten, die jeweils mit einer schrägen Kante (36) versehen sind, zwei aufeinander ausgerichteten Armen (35), die sich jeweils von einem der Vorsprünge nach außen erstrecken, sowie einem in Längsrichtung verlaufenden zylindrischen Ende (31), wobei der hintere Abschnitt des Schlittens (30) mit einem Hals (331) verse hen ist und der Mittelabschnitt des Schlittens (30) einen kreisförmigen Flansch (32) neben dem Hals (331) sowie zwei Längsrippen (37) an seinen zwei gegenüberliegenden Seiten besitzt, und wobei ein O-Ring auf den Hals (331) des Schlittens (30) aufgesetzt ist,
einen Druckknopf (40) mit einem Körperabschnitt, der teilweise aus der Öffnung (13) des Gehäuses (10) ragt, wobei der Körperabschnitt (41) mit zwei Anschlagar men (42) versehen ist, die sich von zwei gegenüberliegen den Seiten des Körperabschnitts (41) horizontal nach außen erstrecken, sowie mit zwei Schenkein versehen ist, die sich vom Körperabschnitt (41) nach unten erstrecken, wobei die Schenkel mit einer schrägen Kante (43) versehen sind, die mit der schrägen Kante (36) des Schlittens (30) in Eingriff gebracht wird, und
ein Einlaßverbindungselement (50) mit einem in Längsrichtung verlaufenden Durchlaß (51), zwei Vorsprün gen (52) an seinen oberen und unteren Seiten, einer kreisförmigen Aussparung (53) an einem seiner Enden, die mit dem O-Ring in Eingriff gebracht wird, sowie mehreren ringförmigen Zähnen (54) an seinem anderen Ende.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element (20) eine aus rostfreiem Stahl hergestellte Feder ist.