DE19622256A1 - Sitzkombinationsschalter - Google Patents

Description

Diese Erfindung betrifft einen Sitzkombinationsschalter mit einer Vielzahl von Schaltbereichen zum Betrieb eines elek­ trisch verstellbaren Sitzes.

Ein Beispiel von in einem Fahrzeug angebrachten Sitzen ist ein sogenannter elektrisch verstellbarer Sitz, dessen Positi­ on automatisch durch einen Elektromotor einstellbar ist. Im allgemeinen ist ein Schalter zum Betrieb dieses Elektromotors an einer Seitenfläche des Sitzpolsterteils angebracht (Sitz­ teil). Die Veröffentlichung des nicht geprüften japanischen Gebrauchsmusters Nr. Hei. 3-20823 offenbart ein Beispiel ei­ nes derartigen Sitzschalters mit einem Paar von Schalterbe­ triebsteilen (Bedienelementen) die an seiner oberen Fläche angebracht sind, und dieser Sitzschalter wird in bezug auf die Fig. 18 und 19 beschrieben.

Fig. 18 ist eine perspektivische Ansicht eines Sitzes mit ei­ nem daran angebrachten herkömmlichen Sitzschalter, und die Fig. 19 ist eine perspektivische Ansicht des Sitzschalters mit einem Paar von Bedienelementen. Das Bedienelementepaar 5a und 5b ist an einer oberen Fläche des Sitzschalters 3, der an einer Seitenfläche 1a des elektrisch verstellbares Sitzes 1 (im folgenden als "Sitz" bezeichnet) angebracht ist, ange­ bracht und ragt von dieser hervor. Jedes der Bedienelemente 5a und 5b ist in vier Richtungen kippbar. Beispielsweise kann das Bedienelement 5a einen Vorwärts-Rückwärts-Verschiebeme­ chanismus und einen Vorderteilanhebemechanismus betreiben, während das andere Bedienelement 5b einen Lehneneinstellme­ chanismus und einen Anhebemechanismus für den hinteren Teil des Sitzes betreiben kann.

Der Sitzschalter 3 umfaßt einen Schalterkörper 7 mit dem dar­ an in vorstehender Weise angebrachten Bedienelementepaar 5a und 5b und eine gehäuseähnliche Schalterabdeckung 9 aus einem Kunstharz, das den Schalterkörper 7 abdeckt und fest daran durch Schrauben 11 befestigt ist. Ein Paar von Öffnungen 13a und 13b ist durch die obere Wand des Schaltergehäuses 9 aus­ gebildet, und die Bedienelemente 5a und 5b erstrecken sich jeweils durch diese Öffnungen 13a und 13b und stehen von der oberen Fläche des Schaltergehäuses 9 vor, so daß die Be­ dienelemente 5a und 5b gekippt werden können.

Ein weiterer herkömmlicher Sitzschalter, in welchem drei Ar­ ten von Schaltern selektiv durch einen einzigen Betriebsknopf betätigbar sind, ist beispielsweise in der Veröffentlichung des nicht geprüften japanischen Gebrauchsmusters Nr. Hei. 3- 10443 offenbart. Fig. 20 ist eine Querschnittsansicht des herkömmlichen Sitzschalters, mit dem der selektive Betrieb mittels eines einzigen Knopfes ausführbar ist.

Ein erstes bewegliches Teil 17, ein zweites bewegliches Teil 19 und ein drittes bewegliches Paar 21 sind an einem Schal­ tergehäuse 15 angebracht. Das erste oder mittlere bewegliche Teil 17 ist nach vorne und rückwärts beweglich (d. h. nach rechts und links in der Zeichnung), und das rechte und linke bewegliche Teil sind nach oben und unten beweglich (d. h. nach oben und unten in der Zeichnung). Ein Schalter ist an einem unteren Ende des jeweiligen beweglichen Teils 17, 19 und 21 angebracht und wird gemäß der Bewegung des entsprechenden be­ weglichen Teils betätigt. Jedes der beweglichen Teile wird gemäß der Bewegung des einzigen Betriebsknopfs 22 (der auf den oberen Abschnitten der beweglichen Teile angebracht ist) in einer entsprechenden, vorgegebenen Richtung angetrieben.

Beim Betrieb des Sitzschalters 23 mit diesem Aufbau wird das erste bewegliche Teil 17 nach vorne und nach hinten bewegt (dabei wird das zweite und dritte bewegliche Teil 19 und 21 nicht bewegt), wenn der Betriebsknopf 22 nach vorne und nach hinten geschoben wird, so daß der erste Schalter 27 geschal­ tet wird, wodurch der Sitz 1 sich nach vorne und nach hinten bewegt.

Wenn der vorderseitige Abschnitt des Betriebsknopfs 22 unter Kippung nach oben und nach unten bewegt wird, wird das zweite bewegliche Teil 19 nach oben und unten bewegt (dabei wird das erste und dritte bewegliche Teil 17 und 21 nicht bewegt), so daß der zweite Schalter (nicht gezeigt) geschaltet wird, wo­ durch der vordere Bereich des Sitzes nach oben und nach unten bewegt wird.

Wenn der hintere Teil des Betriebsknopfs 22 unter Kippung nach oben und unten bewegt wird, wird das dritte bewegliche Teil 21 nach oben und unten bewegt (nun wird das erste und zweite bewegliche Teil 17 und 19 nicht bewegt), so daß der dritte Schalter (nicht gezeigt) geschaltet wird, wodurch der hintere Teil des Sitzes 1 nach oben und unten bewegt wird.

Wenn der gesamte Betriebsknopf 21 nach oben und unten bewegt wird, werden das zweite und dritte bewegliche Teil 19 und 21 zusammen nach oben und unten bewegt (nun wird das erste be­ wegliche Teil nicht bewegt), so daß der zweite und dritte Schalter (nicht gezeigt) gleichzeitig geschaltet werden, wo­ durch der gesamte Sitz 1 nach oben und unten bewegt wird.

In dem in Fig. 19 gezeigten herkömmlichen Sitzschalter 3 ste­ hen die Bedienelemente 5a und 5b von der oberen Fläche vor, wodurch eine einfache Bedienung des Sitzes ermöglicht wird. Während des Betriebs des Fahrzeugs ist es jedoch notwendig, daß der Sitzschalter betätigt werden kann, ohne den Blick da­ hin zu wenden, und daneben ist es ziemlich schwierig, die Kraft beim Betätigen geeignet zu steuern, so daß es daher zu einem Problem kam, indem die Betätigungselemente 5a und 5b häufig mit einer übermäßigen Kraft gekippt wurden und daher frühzeitigen Beschädigungen oder einem Bruch unterlagen. Da zudem der Sitzschalter 3 aus der Seitenfläche des Sitzes 1, die einer Tür des Fahrzeugs gegenüberliegt, vorsteht, schlägt oft der Fuß des Fahrgasts oder Fahrers oder ein Gepäckstück gegen den Sitzschalter, wenn der Fahrgast in das Fahrzeug einsteigt oder es verläßt, so daß man an dem Sitzschalter an­ stößt, was zu dem Problem führt, daß der Sitzschalter beschä­ digt wird. Weiter sind in dem Sitzschalter 3 die Durchgangs­ öffnungen 13a und 13b durch die obere Wand des Schaltergehäu­ ses 9 ausgebildet, und daher kann Regenwasser oder von dem Fahrgast verwendetes Trinkwasser in den Sitzschalter durch diese Öffnungen eindringen, so daß eine Fehlfunktion wie ein Kurzschluß oft auftritt.

Der herkömmliche Sitzschalter 23 nach Fig. 20 ist trotz sei­ ner ausgezeichneten Bedienbarkeit von der Seitenfläche des Sitzes abstehend, und ist daher einem Anstoßen ausgesetzt, wenn man in das Fahrzeug einsteigt oder es verläßt, und kann daher leicht beschädigt werden, und wird oft aus Versehen in Betrieb genommen. Weiter ist in diesem Sitzschalter 23 keine besondere Vorkehrung zum Schutz gegen das Eindringen von Re­ genwasser oder ähnlichem wie in dem obigen herkömmlichen Sitzschalter vorgesehen, was zur Möglichkeit von Kurzschlüs­ sen aufgrund des Eindringens von Regenwasser oder ähnlichem führt. Wenn ein Gummikontaktteil, das ausgezeichnete Wasser­ dichtigkeits- und Staubschutzeigenschaften aufweist, an dem Sitzschalter 23 eines derartigen Aufbaus vorgesehen wird, wird die Konstruktion ziemlich kompliziert und die durch das Gummikontaktteil erzielten Vorteile, wie die Haltbarkeit, ei­ ne verringerte Anzahl von Bauteilen und ein geringes Gewicht und eine einfache Konstruktion werden nicht vollständig er­ reicht.

Folglich ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ei­ nen Sitzkombinationsschalter zu schaffen, der keine Fehlfunk­ tion aufgrund von Stößen und dem Eindringen von Regenwasser und ähnlichem aufweist, und der auf zufriedenstellende Weise bedienbar ist und die Zuverlässigkeit und Bedienbarkeit ver­ bessern kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Sitz­ kombinationsschalter mit: einer dünnen plattenförmigen Schalteinheit mit einer Tafel mit einer Vielzahl von Kontak­ ten und einem blattförmigen Gummikontaktteil, das über der Tafel angeordnet ist, wobei das Gummikontaktteil konvexe Schaltbereiche jeweils zum Öffnen und Schließen der Vielzahl von Kontakten aufweist; einer Seitenabdeckung, die die fest an der Seitenoberfläche eines Seitenteils eines Sitzes ange­ brachte Schalteinheit abdeckt; in der Seitenabdeckung abge­ bildeten Fenstern, wobei die Schaltbereiche durch die Fenster zugänglich sind; und an den Randkantenbereichen des Fensters ausgebildeten Flanschen, die nach außen über die Schaltberei­ che vorstehen.

Vorzugsweise sind die Schaltbereiche in einer zu den Bewe­ gungsrichtungen des Sitzes entsprechenden Beziehung angeord­ net.

Die Schalterbereiche werden von dem Flansch umgeben und sind nach innen von dem Flansch angeordnet, und daher sind die Schalterbereiche keinen Stößen ausgesetzt, wenn Fahrgäste in das Fahrzeug einsteigen oder aussteigen. Die Schalteinheit umfaßt die Tafel und das Gummikontaktteil, die im allgemeinen durch Laminieren miteinander verbunden sind, und daher weist die Schalteinheit verbesserte Staubschutz- und Wasserdichtig­ keitseigenschaften auf. Daneben kann die Schalteinheit in ei­ ner einer dünnen Platte ähnlichen Gestalt ausgebildet werden, und sie ist mit einer Steuereinheit kombiniert, wodurch die Anzahl von Verdrahtungsschaltkreisen in dem Sitz verringert ist. Da weiter die Schaltbereiche in entsprechender Beziehung zu den Bewegungsrichtungen des Sitzes angeordnet sind, können die Positionen des Schalters einfach durch Berührung während des Betriebs des Fahrzeugs erkannt werden, auch wenn die schaltbereiche nicht betrachtet werden können.

Im folgenden wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausfüh­ rungsformen beispielhaft unter Bezugnahme auf die begleiten­ den Zeichnungen näher erläutert und beschrieben. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzkombina­ tionsschalters;

Fig. 2 eine vergrößerte Ansicht eines wichtigen Teils des Sitzkombinationsschalters der ersten Ausführungsform;

Fig. 3 einen Querschnitt des Sitzkombinationsschalters der ersten Ausführungsform;

Fig. 4 einen Querschnitt, der eine abgewandelte Form der Schalteinheit der ersten Ausführungsform zeigt;

Fig. 5 eine perspektivische Explosionsansicht einer zweiten Ausführungsform des Sitzkombinationsschalters;

Fig. 6 eine teilweise aufgebrochene Ansicht des Sitzkombina­ tionsschalters der zweiten Ausführungsform in zusam­ mengebautem Zustand;

Fig. 7 eine Querschnittsansicht des Sitzkombinationsschal­ ters der zweiten Ausführungsform;

Fig. 8 eine Vorderseitenansicht, die die Schaltbereiche zeigt;

Fig. 9 eine perspektivische Explosionsansicht einer dritten Ausführungsform eines Sitzkombinationsschalters;

Fig. 10 eine teilweise aufgebrochene perspektivische Ansicht einer in der dritten Ausführungsform verwendeten Steuereinheit;

Fig. 11 eine Ansicht der Steuereinheit von unten;

Fig. 12(a) und 12(b) erläuternde Ansichten, die die Anordnung von Elektroden einer Verbindungsvorrichtung mit der Steuereinheit zeigt;

Fig. 13 eine erläuternde Ansicht, die die allgemeine Verwen­ dung einer Schalteinheit zeigt;

Fig. 14 eine Seitenaufrißansicht der Schalteinheit;

Fig. 15 eine Querschnittsansicht einer Wippschaltereinheit;

Fig. 16 eine Querschnittsansicht eines Druckschalters;

Fig. 17 eine Querschnittsansicht des Wippschalters, der in einer Seitenabdeckung eingebaut ist;

Fig. 18 eine perspektivische Ansicht eines Sitzes mit einem herkömmlichen Sitzschalter;

Fig. 19 eine perspektivische Ansicht des Sitzschalters mit einem Paar von Bedienelementen; und

Fig. 20 eine Querschnittsansicht eines herkömmlichen Sitzschalters, mit dem eine selektive Bedienung mit­ tels eines einzigen Knopfes ausführbar ist.

Bevorzugte Ausführungsformen eines Sitzkombinationsschalters werden nun im einzelnen in bezug auf die Zeichnungen erläu­ tert. Fig. 1 ist eine perspektivische Explosionsansicht des Sitzkombinationsschalters nach der ersten Ausführungsform, und Fig. 2 ist eine vergrößerte Ansicht eines wichtigen Teils des Sitzkombinationsschalters der ersten Ausführungsform, und Fig. 3 ist eine Querschnittsansicht des Kombinationsschalters der ersten Ausführungsform.

Beispielsweise ist eine als eine Übertragungsvorrichtung ei­ nes Multiplexkommunikationssteuersystems dienende Steuerein­ heit 35 fest an einer Seitenfläche eines Sitzabschnitts 33 eines Sitzes 31 angebracht, und diese Steuereinheit 35 ist mit einem im Boden verlegten Kabelbaum (nicht gezeigt) ver­ bunden. Eine Schalteinheit 37 zum Betrieb eines Sitzbetäti­ gungsmotors ist an der Steuereinheit 35 angebracht. Wie in Fig. 3 gezeigt ist, umfaßt die Schalteinheit 37 eine Schalt­ kreisplatine 39, und eine Vielzahl von Kohlenstoffdruckkon­ takten oder Goldplattierungskontakten ist zum Weiterleiten von Sitzbetätigungssignalen auf der Schaltkreisplatine 39 ausgebildet.

Ein Gummikontaktteil 41 ist über der Platine 39 vorgesehen. Das Gummikontaktteil 41 weist eine Vielzahl von invertierten, domförmigen Schaltbereichen 43 auf. Ein Kontakt ist an der Innenseite des Schaltbereichs 43 ausgebildet, und wenn der Schaltbereich 43 gedrückt wird, wird sein Kontakt mit dem zu­ geordneten Kohlenstoffdruckkontakt auf der Platine 39 in Be­ rührung gebracht, wodurch der Schalter geschlossen wird. Eine Harz-(z. B. PET)Schicht 45 ist über der Oberfläche des Gummi­ kontaktteils 41 ausgebildet, und die Harzschicht 45 weist konvexe Abschnitte 45a auf, die jeweils den Schaltbereichen 43 entsprechend angeordnet sind. Die Platine 39, das Gummi­ kontaktteil 41 und die Harzschicht 45 sind auf übereinander­ gelegte oder laminierte Weise in einem Abdeckungsgehäuse 46 enthalten, womit die dünne plattenförmige Schalteinheit 37 aufgebaut ist.

Die jeweiligen Schaltbereiche 43 des Gummikontaktteils 41 sind in entsprechender Beziehung zu Bewegungsrichtungen des Sitzes 31 angeordnet. Wie insbesondere in der Fig. 2 gezeigt wird, ist eine erste Schaltgruppe 43a mit vier Schaltberei­ chen 43 von dreieckiger Form, die in einem im allgemeinen kreuzförmigen Muster angeordnet sind, vorgesehen, wobei ihre Basen gegen die Mitte hin angeordnet sind. Die unteren und oberen Schaltbereiche 43 der ersten Schaltgruppe 43a werden zum Bewegen des Sitzes 31 nach oben und unten verwendet, und die vorderen und hinteren Schaltbereiche 43 der ersten Schaltgruppe 43a werden zum Bewegen des Sitzes 31 nach vor­ wärts und nach hinten verwendet.

Eine zweite Schaltgruppe 43b und eine dritte Schaltgruppe 43c (von denen jede ein Paar von oberen und unteren Schaltberei­ chen 43 besitzt) sind jeweils zu der Vorderseite und Rücksei­ te der ersten Schaltgruppe 43a vorgesehen. Die oberen und un­ teren Schaltbereiche der vorderseitigen Schaltgruppe 43b wer­ den zum Bewegen der Vorderseite des Sitzes 31 nach oben und unten verwendet, und die oberen und unteren Schaltteile der rückseitigen Schaltgruppe 43c werden zum Bewegen der hinteren Seite des Sitzes 31 nach oben und unten verwendet. Eine vier­ te Schaltgruppe 43d mit einem Paar von vorderen und hinteren Schaltbereichen 43 ist über der ersten Schaltgruppe 43a vor­ gesehen und diese vierte Schaltgruppe wird zum Zwecke der Lehneneinstellung verwendet. Weiter ist eine fünfte Schalt­ gruppe 43e und eine sechste Schaltgruppe 43f (von denen jede ein Paar von vorderen und hinteren Schaltbereichen 43 umfaßt) jeweils zur Vorderseite und Rückseite der vierten Schaltgrup­ pe 43d vorgesehen, und beispielsweise umfaßt die Schaltgruppe 43f einen Schalter für den Lendenbereich. Daher wird zum Be­ wegen des Sitzes in einer gewünschten Richtung der in der entsprechenden Richtung vorgesehene Schaltbereich betätigt.

Die Schalteinheit 37 umfaßt die Platine 39, das Gummikontakt­ teil 41 und die Harzschicht 45, die im allgemeinen miteinan­ der durch Laminierung verbunden sind, und weist daher eine sehr dünne, wasserdichte Bauart auf. Eine Verbindungsvor­ richtung 47 (vergl. Fig. 1), die zu den jeweiligen Kontakten in Verbindung steht, ist an der Platine 39 der Schalteinheit 37 angebracht, und diese Verbindungsvorrichtung 47 wird paß­ genau mit einer passenden Verbindungsvorrichtung 49 verbun­ den, die an der Steuereinheit 35 angebracht ist. Somit ist die Schalteinheit 39 mit der Steuereinheit 35 über die Ver­ bindungsvorrichtungen 47 und 49 verbunden.

Eine Seitenabdeckung (Abschlußpaneel) 51 ist an der Seiten­ fläche des Sitzes 31 angebracht, an der die Steuereinheit 35 und die Schalteinheit 37, die auf die oben beschriebene Weise miteinander verbunden sind, fest angebracht sind. Die Seiten­ abdeckung 51 weist Fenster 53 auf, die entsprechend den Schaltbereichen 43 der Schalteinheit 37 vorgesehen sind, und die Schaltbereiche 43 sind in diesen Fenstern 53 zugänglich. Ein Flansch 55 ist an einem Randbereich des Fensters 53 aus­ gebildet und steht nach außen von der äußeren Oberfläche der Seitenabdeckung 51 vor, so daß die Schaltbereiche 43 in bezug auf den Flansch 55 innenliegend angeordnet sind, wie in Fig. 3 gezeigt ist. Wenn daher ein Gegenstand gegen die äußere Oberfläche der Seitenabdeckung 51 stößt, verhindern die Flan­ sche 55, daß ein Stoß auf die Schaltbereiche 43 ausgeübt wird.

Bei dem Sitzkombinationsschalter 57 des oben beschriebenen Aufbaus werden die Schaltbereiche von dem Flansch 55 umgeben und sind bezüglich des Flansches 55 innenliegend angeordnet, und wenn daher der Fahrgast in das Fahrzeug steigt oder die­ ses verläßt, wird kein Stoß auf die Schaltbereiche 43 ausge­ übt und eine Fehlfunktion der Schaltbereiche 43 aufgrund ei­ nes solches Stoßes wird verhindert.

Die Schalteinheit 37 umfaßt das Gummikontaktteil 41 und die Harzschicht 45, die durch eine Laminierung miteinander in den dünnen plattenförmigen Aufbau verbunden sind, und daher kann die Staubschutz- und die Wasserdichtigkeitseigenschaft in großem Maße verbessert werden. Aufgrund des dünnen platten­ förmigen Aufbaus kann die Schalteinheit 37 mit der Steuerein­ heit 35 auf im wesentlichen einheitliche Weise verbunden wer­ den, und deshalb kann die Anzahl von Verdrahtungsschaltkrei­ sen in dem Sitz verringert werden, und ein Kabelbaum kann einfacher werden.

Die Schalteinheit 37 und die Steuereinheit 35 sind miteinan­ der durch die Verbindungsvorrichtungen 47 und 49 verbunden, und daher können sie einfach angebracht und entfernt werden, und die Effizienz beim Zusammenbau wie auch die Effizienz bei der Wartung ist dadurch verbesserbar.

Die Schaltbereiche 43 sind in bezug auf die Bewegungsrichtung des Sitzes 31 entsprechend angeordnet, und daher kann sogar dann, wenn die Schaltbereiche nicht während des Betriebs des Fahrzeugs betrachtet werden können, eine verbesserte Bedien­ barkeit des Schalters erzielt werden.

Obwohl in der obigen Ausführungsform die Schaltbereiche 43 der Schalteinheit 47 durch die Harzschicht 45 abgedeckt sind, können die Schaltbereiche 43 der Schalteinheit 37 jeweils durch knopfförmige Bedienelemente 59 abgedeckt sein, wie in Fig. 4 gezeigt ist.

Eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzkom­ binationsschalters wird nun beschrieben. Fig. 5 ist eine per­ spektivische Explosionsansicht eines Sitzkombinationsschal­ ters nach der zweiten Ausführungsform. Fig. 6 ist eine teil­ weise aufgebrochene Ansicht des Sitzkombinationsschalters der zweiten Ausführungsform in zusammengebautem Zustand. Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht des Sitzkombinationsschalters der zweiten Ausführungsform und Fig. 8 ist eine Vorderseiten­ ansicht, die die Schaltbereiche zeigt.

In dieser Ausführungsform ist eine Verbindungsvorrichtung 47 (vgl. Fig. 1) zur direkten Verbindung mit einer Steuereinheit 35 an einer Rückseite einer Platine 39 wie bei der vorherge­ henden Ausführungsform angebracht. Die Platine 39 ist mit ei­ nem Gummikontaktteil 41 abgedeckt, wodurch die Wasserdichtig­ keits- und Staubschutzeigenschaften erzielt werden. Wie in Fig. 7 gezeigt ist, sind dünne Bedienelemente 61 an dem Gum­ mikontaktteil 41 angebracht. Die Platine 39, das Gummikon­ taktteil 41 und die Bedienelemente 61 sind in einem dünnen plattenförmigen Abdeckungsgehäuse 46 enthalten, wodurch eine Schalteinheit 65 aufgebaut ist. In dieser Ausführungsform können die Bedienelemente 61 durch die in der vorhergehenden Ausführungsform verwendete Harzschicht 45 ersetzt sein.

Wie in Fig. 5 gezeigt ist, ist ein abstehendes Gebilde 67, das eine einem Sitz ähnliche Gestalt aufweist, an einer Sei­ tenabdeckung 51, die die Schalteinheit 65 überdeckt, ausge­ bildet. Insbesondere weist dieses abstehende Gebilde 67 einen ersten Vorsprung 67a auf, der einem Sitzteil ähnlich ist, und einen zweiten Vorsprung 67b, der einer Sitzlehne ähnlich ist. Die Bedienelemente 61 sind um das abstehende Gebilde 67 herum entsprechend der Beziehung zur Bewegungsrichtung des Sitzes 31 angeordnet. Insbesondere ist das Bedienelement 61a, das zum Bewegen des Sitzes 31 nach vorne und hinten verwendet wird, jeweils vor und hinter dem ersten Vorsprung 67a vorge­ sehen, wie in Fig. 8 gezeigt ist.

Wie in der vorhergehenden Ausführungsform sind die jeweiligen Bedienelemente 61 nach innen bezüglich eines Flansches 55, der an einem Randkantenbereich eines durch die Seitenabdeckung 51 ausgebildeten Fensters 53 gebildet ist, vorgesehen.

Der Sitzkombinationsschalter 68 dieser Ausführungsform er­ zielt ähnliche Effekte, wie sie durch die vorhergehende Aus­ führungsform erzielt werden, insbesondere erzielt er die Ver­ ringerung der Fehlfunktion der Schaltbereiche, eine verein­ fachte Bauform eines Kabelbaums und eine verbesserte Effizi­ enz beim Zusammenfügen und der Wartung. Da zudem das Vorsehen der vorstehenden Gestalt 67, die dem Sitz ähnlich ist, eine einfache Tasterkennung ermöglicht, kann die Bedienbarkeit des Schalters weiter während des Betriebs eines Fahrzeugs verbes­ sert werden, wenn man den Schalter nicht einfach betrachten kann.

Eine dritte erfindungsgemäße Ausführungsform eines Sitzkombi­ nationsschalters wird nun beschrieben. Fig. 9 ist eine per­ spektivische Explosionsansicht der dritten Ausführungsform. Fig. 10 ist eine teilweise aufgebrochene perspektivische An­ sicht einer in der dritten Ausführungsform verwendeten Steu­ ereinheit. Fig. 11 ist eine Ansicht der Steuereinheit von un­ ten. Fig. 12(a) und 12(b) sind erläuternde Ansichten, die die Anordnung der Elektroden einer Verbindungungsvorrichtung mit der Steuereinheit zeigen. Fig. 13 ist eine erläuternde An­ sicht, die die übliche Verwendung einer Schalteinheit zeigt. Fig. 14 ist eine Seitenaufrißansicht der Schalteinheit, Fig. 15 ist eine Querschnittsansicht einer Wippschaltereinheit, Fig. 16 ist eine Querschnittsansicht eines Druckschalters und Fig. 17 ist eine Querschnittsansicht des Wippschalters, der in einer Seitenabdeckung eingebaut ist.

In dieser Ausführungsform ist eine Verbindungsvorrichtung 47 (vgl. Fig. 14) zur direkten Verbindung einer Steuereinheit 71 an einer Rückseite einer Platine 39 wie in der ersten Ausfüh­ rungsform angebracht. Die Platine 39 ist mit einem Gummikon­ taktteil 41 abgedeckt, wodurch die Wasserdichtigkeits- und Staubschutzeigenschaften erzielt werden.

Die Schaltteile in dieser Ausführungsform umfassen Wippschal­ ter 73 und Druckschalter 75. Wie in Fig. 15 gezeigt ist, um­ faßt der Wippschalter 73 Druckstifte 79 und eine Druckstift­ führung 81, die in einem Bedienelement 77a vorgesehen sind. Wie in Fig. 16 gezeigt ist, umfaßt der Druckschalter 75 einen Druckstift 83, der einstückig in und mit einem Bedienelement 77b ausgebildet ist. Die Verwendung dieser Schalter ermög­ licht eine dünne Bauart der Schalteinheit 85.

Wie in den obigen Ausführungsformen werden die Schaltbereiche entsprechend zu den Bewegungsrichtungen des Sitzes 31 ange­ ordnet, und wie in Fig. 13 gezeigt ist, sind die Schaltberei­ che symmetrisch bezüglich einer Ebene in der Mitte zwischen dem vorderen und hinteren Ende (rechtes und linkes Ende in Fig. 13) der Schalteinheit 85 angeordnet. Daher kann die Schalteinheit 85 dieser Ausführungsform entweder auf der rechten oder auf der linken Seite des Sitzes 31 verwendet werden. Zudem ist die Steuereinheit 71 symmetrisch bezüglich ihrer Mittelebene zwischen dem vorderen und hinteren Ende, und ein Verbindungsvorrichtung 87 zum Verbinden der Schalt­ einheit 85 ist an einem mittleren Bereich der Steuereinheit 71 angebracht.

Ein Verbindungsvorrichtung 89 (vgl. Fig. 11) zum Verbinden eines Kabelbaums im Boden (nicht gezeigt) ist an einem zen­ tralen Abschnitt der unteren Oberfläche der Steuereinheit 71 angebracht, so daß keine Schwierigkeiten sogar dann auftre­ ten, wenn die Steuereinheit 71 entweder auf der rechten und linken Seite des Sitzes 31 angebracht wird. Wie in Fig. 10 gezeigt ist, weist die an der Steuereinheit 71 angebrachte Verbindungsvorrichtung 87 eine nicht direktionale, symmetri­ sche Form auf und ist mit einer Platine 72 durch Drähte 91 verbunden. Durch geeignetes Verändern der Verbindungsanord­ nung der Drähte 91 oder durch Vorsehen interner Software mit einer Schaltfunktion kann die gleiche Steuereinheit 71 ge­ meinsam für die rechte und linke Sitzseite verwendet werden. Bezüglich der Schaltfunktion der internen Software wird bei­ spielsweise eine Position für die Leistungsversorgung (durch +B in Fig. 12(a) und 12(b) bezeichnet) der Eingangsverbindung 89 festgestellt und gemäß dieser Position wird die Verbindung von rechts nach links und umgekehrt umgeschaltet.

Zum Zusammenbau dieser Struktur wird die Schalteinheit 85 fest an der Steuereinheit 71 durch Schrauben 92a angebracht, und dann wird die so mit der Schalteinheit 85 verbundene Steuereinheit 71 fest an der Seitenabdeckung 51 durch Schrau­ ben 92b angebracht, wie in Fig. 9 gezeigt ist.

Wie in Fig. 17 gezeigt ist, sind in dieser Ausführungsform die Bedienelemente 77a, 77b eben zu oder nach innen versetzt von einem Flansch 55 angeordnet, der an einem Randkantenbe­ reich eines Fensters 53 ausgebildet ist, das durch die Sei­ tenabdeckung 51 ausgebildet ist, wie in den vorherigen Aus­ führungsformen.

Der Sitzkombinationsschalter 93 dieser Ausführungsform er­ zielt ähnliche Effekte, wie sie in der ersten Ausführungsform erzielt werden, und insbesondere erzielt er die Verringerung einer Fehlfunktion der Schaltbereiche, einen vereinfachten Aufbau eines Kabelbaums und eine verbesserte Effizienz beim Zusammenfügen und der Wartung. Zudem kann wegen der symmetri­ schen Anordnung der Schalteinheit 85 die Schalteinheit 85 ge­ meinsam entweder für die rechte oder die linke Sitzseite ver­ wendet werden, und daher kann die Anzahl von Baugruppenteilen verringert werden.

Wie oben beschrieben wurde, sind in den erfindungsgemäßen Sitzkombinationsschaltern die Schaltbereiche durch den Flansch umgeben und nach innen gegenüber dem Flansch angeord­ net, so daß, wenn der Fahrgast in das Fahrzeug einsteigt oder aussteigt, die Schaltbereiche keinem Anstoßen ausgesetzt sind und eine Fehlfunktion der Schaltteile aufgrund eines Stoßes verringert ist.

Die Schalteinheit umfaßt die Platine und das Gummikontakt­ teil, die im allgemeinen durch Laminierung zusammengefügt sind, so daß die Schalteinheit eine verbesserte Staubschutz- und Wasserdichtigkeitseigenschaft aufweist, wodurch die Zu­ verlässigkeit erhöht wird. Daneben weist die Schalteinheit eine dünne plattenförmige Form auf, so daß sie mit der Steu­ ereinheit kombinierbar ist, wodurch die Anzahl von Verdrah­ tungsschaltungen in dem Sitz verringert und der Kabelbaum vereinfacht wird.

Da weiter die Schaltbereiche in zu den Bewegungsrichtungen des Sitzes entsprechender Beziehung angeordnet sind, kann die Bedienbarkeit der Schalter sogar während des Betriebs des Fahrzeugs erhöht werden, wenn die Schaltteile nicht betrach­ tet werden können.

Claims (6)

1. Ein Sitzkombinationsschalter mit:
einer dünnen plattenförmigen Schalteinheit mit einer Tafel (39) mit einer Vielzahl von Kontakten und einem blattförmigen Gummikontaktteil (41), das über der Tafel liegt, wobei das Gummikontaktteil konvexe Schaltbereiche (43) jeweils zum Öff­ nen und Schließen der Vielzahl von Kontakten aufweist;
einer Seitenabdeckung (51), die die fest an einer Seitenober­ fläche eines Sitzbereichs eines Sitzes (31) angebrachte Schalteinheit abdeckt;
in der Seitenabdeckung (51) ausgebildeten Fenstern (53), wo­ bei die Schaltbereiche durch die Fenster (53) zugänglich sind; und
an den Randkantenbereichen der Fenster ausgebildeten Flan­ schen (55), die nach außen über die Schaltbereiche vorstehen.

2. Ein Sitzkombinationsschalter gemäß Anspruch 1, der weiter eine Harzschicht (45) umfaßt, die die äußere Oberfläche des Gummikontaktteils (41) abdeckt, wobei die Harzschicht konvexe Bereiche (45a) aufweist, die den Schaltbereichen (43) ent­ sprechend angeordnet sind.

3. Ein Sitzkombinationsschalter gemäß Anspruch 1, wobei die Vielzahl von Schaltbereichen (43) in entsprechender Beziehung zu den Bewegungsrichtungen des Sitzes angeordnet sind.

4. Ein Sitzkombinationsschalter gemäß Anspruch 1, der weiter eine an der Tafel angebrachte Verbindungsvorrichtung umfaßt, wobei die Verbindungsvorrichtung direkt mit einer fest an der Seitenfläche des Sitzbereichs angebrachten Steuereinheit ver­ bindbar ist.

5. Ein Sitzkombinationsschalter gemäß Anspruch 1, der weiter Vorsprünge (67a, 67b) mit einer dem Sitz ähnlichen Form auf­ weist, wobei die Vorsprünge an der Seitenabdeckung (51) vorge­ sehen sind, und wobei die Schaltbereiche um die Vorsprünge herum gemäß einer Beziehung zu den Bewegungsrichtungen des Sitzes angeordnet sind.

6. Ein Sitzkombinationsschalter gemäß Anspruch 2, wobei die Schaltbereiche symmetrisch in bezug auf eine Mittelebene zwi­ schen den vorderen und hinteren Enden der Schalteinheit ange­ ordnet sind.