DE1226473C2 - Filterzigarette - Google Patents

Description

Die Lrlindung beirilfi eine l'illcr/igaretie nach dem Obcrbegrifl Ansprueh I.

Bei hekanniei: I ilter/igi·: . ilen dieser Art ist /w ischen Tabakieil und Tiller ein besondere·' Hohlraum vorgc-ehen. dessen Aiißenw andung mn durchgehenden Ol!innigen /iim Linsaugen von Nebenlull versehen ;si. Die Anwendung eines derartigen Hohlraumes bringt /w;ii eine gute Vermischung des Rauches mn der kulileiideii Nebenluft, indessen erlorderi nicht .iur das Hilden solch eines I lohlraumes ivim I lersielieii /usat/hche Maßnahmen und Sorglall, d.imil siels ein diesen Hohlraum bildender Absland gleicher Größe /wischen Liller im.! Tabaktei! eiiistehi: außerdem erlorderi die ringsum laufende Reihe \:>n Lochern in der Wandung ties Hohlraumes wegen der dadurch etwas verminderten l'ormstciligkcu Beachtung bei der Wahl des Materials li'ii" das Vcrbmdungsblaltchen. Schließlich ist auch verständlich, il.iß bei einem Hohlraum beim (ichrauch die Möglichkeit, daß ei durch die linger /usammcngcdrückt wird, eher gegeben isi als wenn die I ingei eine prallgefülhe Umhüllung festhalten.

Wenn jedoch bei einer anderen bekannten Λ11 die Löcher für Nebenluft direkt in den I il'.erkörper munden, können jene entweder ganz oder teilweise durch die laden des i'ilternunerials abgedeckt und damit unwirksam werden, oder es ist zumindest eine gleichmäßige Verteilung der eingesaugten Nebenlull über den gesamten Querschnitt des I liters nicht gewährleistet.

Ls sind ferner /ig;neuen bekannt, bei denen die Papierhülse des lahakiciles mit Löchern /um bminit von Nebenlull versehen isi. Diese Locher werden cbenlalls minilesiens teilweise bei jeder Zigarette in einem anderen Ausmaß durch die willkürlich liegenden I'a'deii des Tabaks abgedeckt, so daß bei jeder /igarelte die Menge der Nebenluli verschieden groß sein kann und sich damn der (ieschmack der Zigarette andern wurde. Außerdem besteht die Gefahr, daß das Papier bei der Herstellung ύί-'i Zigarette an den durch die vorher gebildeten Löcher geschwächten Stellen ein-

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4s ivil.il Nach dem Herstellen der /ig.nette ist das lin.'ibciien von Lochern in der Zigarettenmaschine schwieriü und der (iesamtquei schnüi der I ocher, we:;!; diese durch elektrische I unken hergestellt werden. liiigieichmaßig.

Der Lrlindung liegt die Aulgabe /11g1111.de. ein,· I-'ilter/ig-iretie mit mindestens einer Stelle erhohler I ufidurchiassigkei! im Verbindungsblaiichen. jed.uh ohne Anwenden eines Hohlraumes /wischen I ilici ,.:,.! TabaK'.eil /u schäften, die daher wie jede ubi^ne rilter/igaretie ohne Hohlraum und ohne Nebenhin..:· nun-el^ hergestellt werden kann und die ,::,:-; deiiKMitsprechend -inempfindhch beim Herstellen .-: beim Gebrauch ist und bei der iroi/dem wahrem! ..,^ Rauchens das Beimischen einer erwünschten Nelx-nlt;!:- nieiiüc stets gew ahrleislel ist. wobei die l.ulidurchla ^ j keil bei derllerstellung auf einiache Weise lesiiegba:" sein «-oll.

Dies wird genial! der Lrlindung durcheile Merkn.._:;c des Kenn/eiehcnsdcs Anspruchs ! enochi.

An der StoUstelle/w ischen Tabak- und I :!icrici! ,: .·; ■ cdern l-'all ein kleiner I imlangsspaii vorhanden, so daü im Bereich des Spaltes der Lmiriu v₍,n Nebeniui mci^ Gewährleistet ist. Durch Wahl des Grades de: i.ufulurchliissigkeii der Abdeckung und Ivw.oderdnrJi \ erandern der Lang'- der sich übeidecke"dci I e;le '...:, StoßMclle .nid !undurchlässiger Abdeckung kann die Meine der eintretenden Nebenlult Lind dann; da·· MenL;en\ei-halinis von Rauch und Nebenlull emgesieii; w eitlen.

Die Stellen erb·.hier l.ul'idurchla'ssigkei; si..;,·: ^cniafi weiterer Aiisgestallung der I rlindiing duich ,;,, Merkmale des Anspruchs 2 geschaffen weiden.

Dei Grad der l.ulidurchlä'ssigkeii kann dadnuh eiiiL'esiell! werden, daß das Verhiiidungsblaiu heu entsprechend dünn und damit luftdurchlässig gemac!·: oder für das weitere Blatlchcn ein manche'-, un entsprechender Lutidiirchlassigkeitgeniiiiimc!! u :.d.

In der Zeichnung sind die Lrlindung sov. ic \usluii rungslormen nach dem Stand der Technik in Beispielen dargestellt, und /war zeigt

L ig. 1 m schaubildlichei Ansicht eine l-'ilier/igaretie mit einem herumgerollten Verbindiingsbläiuhen Iu; den I Hier- und Tabakieil. das Öffnungen aufweist mn: mit einem porösen Blauehen unterlegt ist.

1 ig. 2 in schaubildlicher Ansicht erne I"ilicr/igareiie bei der das Verbindungsblaiichen und unierlegk BKillchen über die ganze Länge des l-'ilierniundstücke* rcichi.

ΙΊ iz. j m schaubildlicher Ansicht eine l-'ilter/igareiu mit einer abgeänderten l'orm von vcrbiiulcndei 15l;ii!chen. die

l^: i g. 4 bis b Ausführungsbeispiele von verschieden;!!¹ tiücn bevorzugten Muslern von Durchlochungeii.

L'ig. 7 eine l'ilterz.igaretie bekannter Art mn vol durchgehendem filier und ohne Löcher für Nebenlult 11 Seilenansieht von der Mundstückseite und in einen l.iiiii'sschniit durch d.is Mundstück und den angren/en den Tabaktei!,

I ι L- S cmc weitere Filter/igareite mit vier durchge henden Löchern an der Sloßstclle /wischen I liter um labakteil in Seilenansicht von der Mundslüekseite im« in einem Längsschnitt durch das Mundstück und de angrenzenden Tabakieil und

ί 1 g. 4 eine I ilteivigareiie mit vier Stellen erhöhte l.ulldiirchlassigkiMi nach der Ivrfindung in Seitenansich von der Mundstuckseile und in einem l.angsschnil durch das Mundstück im.l den angrenzenden Tabakieil.

Üblicher.*, UiSL- win! cmc I ilicr/1 g li cciie uhnhJi Ii g. - tiaLiii! ^h hergestellt, dai.i zwei /igaretten iriit einem dazwischenliegenden Mundstück \m: doppelter ,.äuge in em gummic.ncs Verbmdungsblattchen von dop pe I icr Länge emgcrolii und dann das Mundstück in der Mil te durchgeschnitten v. ird. w oduieh /«ei ein/eine rütcrzigareuen I mit einem biliernnimlsuick 2 und einem Verbindungshlatlihcn 3 einstehen. Das Mundstück kann \on einer besonderen l'apiei hülle 4 umgeben sein. Die Stol.istelle zwischen '! .tbak- um! mlicrti 'i ist mit 5 bezeichnet.

Der ein/ige I mterschicd zw Ischen den I-ig. 1 und 2 besteht darin, tlal.i das Verhindungsbiauchen n,u h Γ" ι g. 1 nicht bis /um '..nde des Mundstückes 2 reicht. wahrend genial.! Γ ig- S das \ ei bmdungsblättchen 5 aus geringer durchlässigem Material die gesamte I .ange des Mundstückes - einhüllt und das Blätiihen 7 .ms hochdurchkissigem Papier nur die Stol.istcilc 5 in simUerer Breite überdeckt.

Das Verbindungsblattcheii 3 besteilt bei ilen dargestellten Ausfiihnmgsiormen aus im wesentlichen undurchlässigem Papier, beispielsweise aus dem bekannten korkimitiei enden Material, urid ist an einer oder mehreren Stellen mn kreisiormigen Ollnmigen b versehen. Die Ölfmmgcn b halv. η einer; Durchmesser von ungclahr 2 mm. und es sind cpa a ν icr ( Hlinmgcn b in ^!eichen Abstanden um den I'ml.mg der Zigarette herum vorgesehen. Die Ollnungel· h überdecken sich bei der fertigen /igaieiie mn der SloHsielic 5 /wischen deiiiTa.baktcil 1 und dem Li!ieneil2.

/um I !erstellen der YcrhmdunL-sblali Jic;; wnl /·. ikniäliig ein uii wesentlichen undurchlässige Si i eilen mti beispielsweise korkiiiundsKickanigcm Material in solchen Abstanden diirchloJii. ilaH e:n Verbinden von zwei Zigaretten in üblicher Xn möglich jst. Dabei kann der Streilen emc- solche Breite haben. daLi aus ihm eine Mehrzahl von VerbimlungsblaUchcii doppelter Länge herausgeschnitten werden kanu.

Dieser Streilen w :i d \ orz ugsv. eise \< >rgu mm ic π, η a el": der Durchlochung angefeiichiei und dann mit einem ähnlichen Streifen \on hoclidurchkissigem Papier zusammengeklebt.

Durch diese geschichtete Ausführung des Verhmdungsbkittchens wird die Lullmenge, welche nut jedem /.ng durch die durchlochlen Stellen b eingesaugt wird, durch den (!rad Δ^ι Durchlässigkeit ties Blalichcns 7 und der Länge der l'berdeekung zwischen diesen Stellen und der Slol.istelle 5 giöllenmaliig geregelt.

Um bei einem Papier von anderer Durchlässigkeit die gewünschte Menge an Nebenlult em/usiellcn. ist es lediglich notwendig, die (Mlnungen b gegenüber der StoBstelle 5 so zu verschieben, dall entsprechend dem Durchlässigkeitsgrad und der I.auge tier I !berdeckiing die einsprechende Menge an Nebenlult hei jedem /ng eintritt. Wenn zuwenig Luft eingesaugt wird, können größere Durchlochungen vorgesehen wctlen.

lis hat sich als zweckmäßig herausgestellt, das im wesentlichen undurchlässige Verbmdungshläitchen aiii einer an sich bekannten Perforiermaschine /^ duivhlo dien, bei welcher der Papierstreileu /w',sehen kreislor migen Dornen, welche \on einem roiieruiden zvluulnsehen Trüizer etwas vnrstehen. und einem hochtoiirigen zylindrischen Sehneidkopl bewegt wird, wekher das Material auf tier l-'kn he der Dorne abschabt

Hei einer abgeänderten Auslühningslorm /im I ime gelling der Nebenlull können Dorne oder Suite /in Herstellung tier in den ! ig. 4 bis >j dargestellten Dun-hlochunL'en in Rauten- oder Rhomhenlorm ur α eiulel w ei'vien

I ; '_L·. 4 zeigt einen Strclcn aus h.·. ·.. hdui\ hlassigem l'.ij)ier 7. der au! einen Sirenen von im w esen:hchen jiidurehiässigein Papier 1 aulgcbraJm oder geschii.li!el ist. Die Durchlo^üungen oder Pe; ior..·: , inen h sind durch Suite gemacht, die bei einem Du: Jimesser \'·\· 5mm .;-;i beiden leiten abgeschlilien -intl und zwei liaiailele -Xbllachamgen 8 und 4 mn 2 mm -Xhsi.and bilden.

ίο Wenn die Locher um tue /ii.'are"e rerun; par.ilie! zueinander und zi:i Längsrichtung c. ■■ /iL'arette natii I ι g. 4 angeordnet sind, hegen 4 ■ 2 mm der I mlang'.l;!:'·- ge der Stoßslelle von dem hoLhdurchkissigen l'apiet Irei. Bei dieser lorm ;mt! Anordnung tier I .ocher ander em geringes Versetzen an der Siojls-elle ent^e^e·· k'eislo'"m!gen l.iiehern nicht die treihe^ende l.;i;ti;e.

Durch Drehen tier vier rauten- oder rlioniiienlormigen SiiIte oder Dorne um j7 ergeben ^ich l.oclter nach l'iy. χ wodurch the Ireiiiejeiuie I inlan^skiU'.'e de·- hochdurchlässigen Papiers ;ι:ί del' Si. ilisielle um 2V¹ und damit auch tiie \ebenluli meii'j-.· crhi >!it v\ in!.

Wenn die Stille ode: Dortic mV. e-nen Winke! ■..';: <-.n

bis Mi) gedrell! weide') erge^!~ ■:. ^V:J' d'e '^; ' .■ '" tiargestellten !v>e!:er li. ;\..-..-■■· i ..!: h·.·¹ .;..-■ ..:t I mfangskiiig·- e^plie-. iciic 1 ■'.. t ; ■■:··■■ ■··. . ■ ■.. :.e \ eigroi'crung von ~A" ._■■ .-.:->:.

^s^,i!urliel· kam 1 ic.ie i .,■'■'■ ■■ vh:. K- ■■: --~?i:;.= i · >?. . °dc^: W 'ikelemstelkLig ■. o. ! - ., :■. .· veiw.;:du v-, erde': d:e \'erv«. elitimig el'ie:' K.mice- ode:' Rrioiurc:;!. ,rn abe: ■<■■! i.'esi,illel eine em_: .-geitia^e \ era'.uernii.: der t ml.ct::^ IaIt:.¹'.- des (r.-ιΐκ u'c'Hic" ''-."■. ;\.i;: . >:^:.:^Mgi-: ''.; ,>ie!'-. . ■'<.', λ Sciivvachim-. vk ■■ \ = ,;■■■.d-i-,JV-1.1:· -.ei.,.

Ls u ,uii be, iie : < iumi ¹Vcreu ,l,,i\ h e.ne < nimm ^J · 'Wc zum Belestigen des iila'.:. hen^ ,,u de¹ ) I a:\ikte ·^:^\ (s Mundsiiltk \ entiietic η Λ.ιύ¹: d.aii '■ iJHiii) .ml de: lime Ilse'te des hot i'düi ■ i". ki· ·*,·.; ι. ■-. St ι c ^!ei'is an die Stelle tie: I oJier konvui. d.imi; eic I) .m i.i.^sigken ai: de:¹ l.oehern uüi,!) tier kkb-t.'l! :ucht ix-e nli a Ju ig: w :;d Die gcMik heilen I mich I I. 12. I 5. 14 mid Ιϊ ^:. I 4

Jd /c!;:cii die Ausdehnimg der ,:1s /weckmaliig herausgc luudeiie:; Lmmuiilrcien Siellen a'i. Die slrkhpiinkueneii Linien. Ib un I lth bezeiclinen die I merteilimg'.hnien lur vlie eui/elnen L¹CK iiit hteien \ ei bmdmiL'sblal'.Lhen 5 uiivl

7. Der schmale Streifen zw ist hen Linie 10 iiitd

4s gestrichelter Linie 11 ist eine gummilreu I lache. Die anti ere gummili'eie I lache ist li-uen die I im en 12. 1 3. 14 umi 15 iimiandei. Die I kit he zwischen den Linien M tint! Ib zeig', fue Austlelinung dei I pcilappimg de; I iitlen des X'erbinduiigsbkillchcns bei der iertigen

·:·■! /igarelie an.

/ur I rholiung eines MJiereri Ankleben¹· an dem Tabaktei! und dem MiiihKuu k können au dem \ erbuitlungsblatichen /usat/lit lic gumniiei te Siellen 18. 17 und !9 w ic in Ii g. Ί ν orgesehen u erden. ss Obgleich vier DurchloLhimgcn in ilen I ig I bis ti ',ireestelit worden sind, kann die Anzahl und lorm ;e mich den besonderen Bethirlmssen irul I 1 lorilernis'-en ν eraiiden v\ erden.

Anstatt hot htlurehlassiges und im we^entlkhcn fm undurchlässige'·, dtir·. hlochtes M,ilen,d maeutaiklcr -'<' \'.'rhiiKlen. kann am !1 im w esen'kchi 11 ,mtlui chlassiges Maieriai allen ·. ei w > n..k 1 und d.ur. 1·, Mithaben an tien en'.sprci hentleu Sulie'i dL.ni'er m-.,.Ι .iam'l tiu'Lhlassig geuiai hl w ei ilen

es Bii ^v orcmmna n>. <\\ mi w ι si ",'.!'chen undurchlässigen, Material wud. -.\.\- Materi.d ..n der gimi|iiiei !en Ol-.erfkti. he ;i hi: e-.J. a ht. w ah. rend bei mt hl vorgummier tem Material er. Vilbrmgcn von Klebsioll a'i oc\)

iibgeschabten Stellen \ei mieden weiden mull.

Anstalt das Vcrhindungsbläiii hen ,in em/elnen Siellen dünner zu machen, kann in diese η .inch em durchgehend dünnerer Streiten \ <>i gesehen λ ιί den.

Die I i g. 7 bis 4 /eigen den Ycrl.iul des K.nielies in s drei verschiedenen Arien \on I ilier/ig;neuen.

Bei I'ig. 7 sind das I'lltci mundstück 23 und der Tabakteil 24 durch em \ erhiiidiingshl.uichen 25 miteinander verbunden. Die !'teile 2h /eigen ilen Rauchverlaul beim Ziehen an der Zigarette.

Die unterbrochenen Linien in dem filter 23 und die weite Schraffur 21 am l'.nde /eigen die gleichmäßige Rauchverteilung über den ganzen I ilivrquerschniit.

Die f i g. S zeigt die Rauchveneilung im filter, wenn in dem Verbindungsblattchen 25 durchgehende !eine Löcher 28 an der Stoßstelle /wischen dem "lahakteil 24 und dem filierteil 2? angeordnet sind. Heim Rauchen wird Nebenlufl durch die Locher 28 eingesaugt. Hierbei wird jedoch ein /u großer Betrag an Rauchhestandicilen durch den filter entfernt. Versuche haben gezeigt. duIi die Durchlochungen 28 den Rauch ,ml ilen mn enger Schraffur 29 dargestellten Querschnitt ablenken und daß die Konzentration des Rauches auf diesem verhältnismäßig kleinen Querschnitt zuviel Rauchbe-

siandleile ausliltcrl. Weiterhin kann die Ciroße der leinen Locher mehl weitgehend verändert «erden, so daß auch das I insaugen \on Nebenhin bei den verschiedenen Zigaretten gleicher Ausluhrung mein kontrolliert werden kann.

I 1 g. M /eigi die geregelle Konzentrierung aiii (irund der Siellen bzw. Ilachen erhohler 1.undurchlässig! cn gemäß der frhndung. Hierbei sind Locher 10 in dem äußeren Verbindungsblätiehen 25 vorgesehen, und dieses Verbindungsblatlchen ist mit einem weiteren mehl gelochten, jedoch durchlasssigen Yerhindungsblättchen 31 unterlegt.

Die SchralTur 32 zeigt die hierbei typische Rauchkon /entration im Querschnitt, welche mn weiterer Schral fur als bei 29 in I t.ü.X dargestellt ist. um damn anzuzeigen, daß hierbei die Konzentrierung de^v Rauches nicht so stark ist. Weiterhin kann durch Anden der (irölle der Löcher 30 der Betrag an an dei Sloßstelle eintretender Nebenliilt in einlacher W'eisi geregelt werden.

Als Abänderung dazu können die beiden lil.ittehci 25. 31 durch ein einziges Verbindungsblaltchcn ersetz werden, welches an den Stellen 10 dünner gemacht ist.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. l^:ilier/igareiic mn einer Jen labak umschließenden Umhüllung und einem l'ilierteil mn oiler ohne l-'ihei umhüllung, sowie mn einem nni die Sloßslelle herumgerolhen. mindesieiis einen Bereich erhöhter l.ufldurchlässigkeii anweisenden Verbindungsblätichen IVir den 'Tahakieil und den I iherieil.

d a ii u r e h gtk e η η / e ι e h η e ι. daß das Verbindungsblalichen (3) als im wesentlichen unduichiassisie Sehieht ausgebildet ist. die an dcv Stoiistelle (5) mil Öffnungen (6) versehen isi. unter denen ein hochdurchlässigcs. ledoeh mehl perioriertes Blattchen (7) angeordnet ist. '5

2. !-"iltcr/igarciic mil einer den (ab.ti. umschlieüenden Umhüllung und einem i'ilieneil mn oder ohne ri!:erumhülli.mg. sowie mn einem um die Stoßsielie herumgeroliten. mindestens einen Bereieii erhöhter l.ululurchlassigkeii aufweisenden Verbin· dungsblätichen für den Tabakieil und den I'ilieneil. dadurch gekennzeichnet, daß «.las Vcrhimlungsblaitchen (3) an den Stellen erliohier l.iilului\ Massigkeit verdünnt ist.