DE10151070A1

DE10151070A1 - Innenrückspiegel und Innenbeleuchtungssystem

Info

Publication number: DE10151070A1
Application number: DE10151070A
Authority: DE
Inventors: Takashi Ichikawa; Masakazu Aoki; Tadashi Ejiri; Masami Hosono; Hiroyuki Kato; Kenichi Jinushi
Original assignee: Tokai Rika Co Ltd
Current assignee: Tokai Rika Co Ltd
Priority date: 2000-10-05
Filing date: 2001-10-05
Publication date: 2002-07-11
Also published as: GB2368328A; JP4908673B2; GB0123837D0; JP2002114099A; US6746140B2; GB2368328B; US20020041497A1

Abstract

Innenrückspiegel für ein Fahrzeug, mit: einem innerhalb des Fahrzeugs montierten Spiegelkörper zum Halten eines Spiegels mit einer reflektierenden Oberfläche; und abnehmbar an dem Spiegelkörper angeordneten Beleuchtungseinrichtungen zur Beleuchtung, wobei die Beleuchtungseinrichtungen eine erste Beleuchtungsrichtung ausleuchten, wenn die Beleuchtungseinrichtungen an dem Spiegelkörper montiert sind, und Innenbeleuchtungssystem für ein Fahrzeug, mit: einem innerhalb des Fahrzeugs montierten Gehäuse; und abnehmbar an dem Gehäuse angeordneten Beleuchtungseinrichtungen zur Beleuchtung, wobei die Beleuchtungseinrichtungen eine erste Beleuchtungsrichtung ausleuchten, wenn die Beleuchtungseinrichtungen an dem Gehäuse montiert sind.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen in der Fahrgastzelle montierten Rückspiegel und ein Innenbeleuchtungssystem für ein Fahrzeug mit einer Raumlampe und einer Kartenlampe.

Gewöhnlich ist eine als eine Kartenlampe bekannte Beleuchtungseinrichtung über einem Ge biet zwischen einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz in der Fahrgastzelle montiert. Die Kartenlampe kann z. B. als ein Licht zum Betrachten einer Karte innerhalb des Fahrzeuges bei Nacht verwendet werden.

Die Kartenlampe ist oft an einer Dachverkleidung des Fahrzeugs montiert. Jedoch gibt es in einem verwandelbaren Fahrzeug, dessen Dach manchmal entfernt ist, keine Dachverkleidung zum Montieren der Kartenlampe und ist somit die Kartenlampe häufig in der Nähe einer Un terkante einer Windschutzscheibe (einer Vorderscheibe) montiert. Insbesondere ist die Kar tenlampe häufig in einem Innenrückspiegel integriert.

Die herkömmliche Kartenlampe ist an der Dachverkleidung oder Kante der Windschutzschei be des Fahrzeuges befestigt, wodurch die Kartenlampe nur in einer festen Richtung (z. B. ei ner unteren Richtung in Bezug auf das Fahrzeug) ausleuchten kann. Wenn die Kartenlampe zum Betrachten einer Karte innerhalb des Fahrzeuges verwendet wird, muß aus diesem Grun de die Karte unter die Kartenlampe bewegt werden. Wenn die Kartenlampe zum Beleuchten von anderen Gegenständen oder des Benutzers (Beifahrers) selbst verwendet wird, muß in gleicher Weise das Objekt zur Position, die von dem Licht beleuchtet wird, das heißt eine Position unter der Kartenlampe, bewegt werden.

Da die Fahrumgebung von Fahrgastzellen verbessert worden ist, besteht ein zunehmender Bedarf an weiteren Verbesserungen der Möglichkeiten, die Fahrgastzellen bieten. Kurz ge sagt, gab es einen Bedarf an einer Kartenlampe, die zum Beleuchten nicht nur einer Position in der unteren Richtung des Fahrzeuges, sondern in vielen Richtungen verwendet werden kann.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, ein Innenbeleuchtungssystem, das nicht nur eine feste Position, sondern viele Positionen in Übereinstimmung mit der gewünschten zu beleuchtenden Position beleuchten kann, und einen Innenrückspiegel für ein Fahrzeug zu er halten, der das Innenbeleuchtungssystem enthält.

Erfindungsgemäß wird dieses Aufgabe gelöst durch einen Innenrückspiegel für ein Fahrzeug mit einem an einer geeigneten Position innerhalb des Fahrzeuges montierten Rückspiegelkör per zum Halten eines Spiegels mit einer reflektierenden Oberfläche, die zu einer vorab fest gelegten Richtung orientiert ist, und abnehmbar an dem Spiegelkörper angeordneten Be leuchtungseinrichtungen zur Beleuchtung, wobei die Beleuchtungseinrichtungen eine erste Beleuchtungsrichtung ausleuchten, wenn die Beleuchtungseinrichtungen an dem Spiegelkör per montiert sind. Bei einem derartigen Innenrückspiegel ist der Spiegelkörper, an dem der Spiegel befestigt ist, an einer geeigneten Position innerhalb des Fahrzeuges montiert. Durch Betrachten des an dem Spiegelkörper befestigten Spiegels kann die Richtung betrachtet wer den, in der der Spiegel orientiert ist. Wenn z. B. die reflektierende Oberfläche des Spiegels in Richtung zu einer im wesentlichen rückwärtigen Richtung des Fahrzeuges orientiert ist, kann die im wesentlichen rückwärtige Richtung des Fahrzeuges in dem Spiegel betrachtet werden.

Die Beleuchtungseinrichtungen sind an dem Spiegelkörper vorgesehen. Wenn die Beleuch tungseinrichtung Licht emittiert, wird die erste Beleuchtungsrichtung ausgeleuchtet.

Ferner kann die Beleuchtungseinrichtung an dem Spiegelkörper montiert und davon abge nommen werden. Wenn die Beleuchtungseinrichtung von dem Spiegelkörper abgenommen und in einer gewünschten Richtung zu einer gewünschten Position orientiert wird, kann die gewünschte Position von der Beleuchtungseinrichtung beleuchtet werden.

Wenn die Beleuchtungseinrichtung von dem Spiegelkörper abgenommen wird, können auf diese Weise nicht nur die anfängliche (erste) Beleuchtungsrichtung sondern auch andere Richtungen ausgeleuchtet werden. Folglich werden die Möglichkeiten, die die Beleuchtungs einrichtung, das heißt der Innenrückspiegel bietet, verbessert.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform kann dabei vorgesehen sein, daß die Beleuch tungseinrichtung ein Lampengehäuse mit einer Lichtquelle, wobei eine Öffnung an dem Lampengehäuse ausgebildet ist, um zu ermöglichen, daß Licht innerhalb des Lampengehäuses in einer vorab festgelegten Richtung abgegeben wird, und ein Halteelement zum Halten des Lampengehäuses an einer vorab festgelegten Position in dem Spiegelkörper enthält. Bei ei nem derartigen Innenrückspiegel ist die Lichtquelle innerhalb des Lampengehäuses enthalten, das an dem Spiegelkörper montiert und davon abgenommen werden kann. Wenn das Lam pengehäuse an dem Spiegelkörper montiert ist und die Lichtquelle Licht emittiert, wird das Licht durch die Öffnung des Lampengehäuses in der ersten Beleuchtungsrichtung abgegeben, wodurch die erste Beleuchtungsrichtung ausgeleuchtet wird.

Wenn ferner das Lampengehäuse vom Spiegelkörper abgenommen ist und die Öffnung in einer gewünschten Richtung zu einer gewünschten Position orientiert ist, kann die ge wünschte Position von der Beleuchtungseinrichtung beleuchtet werden.

Vorzugsweise umfaßt der Innenrückspiegel ferner einer elektrische Versorgung zum Liefern von Elektrizität von einer elektrischen Quelle zu der Lichtquelle, wobei die elektrische Ver sorgung ein Ende und ein weiteres Ende aufweist, wobei das eine Ende direkt oder indirekt mit der elektrische Quelle über die Innenseite des Spiegelkörpers verbunden ist und das ande re Ende mit der Lichtquelle über die Innenseite des Lampengehäuses verbunden ist, worin die elektrische Versorgung in wenigstens einem von dem Lampenkörper und dem Lampengehäu se untergebracht ist, wenn das Lampengehäuse an dem Spiegelkörper montiert ist. Bei einem derartigen Innenrückspiegel ist die mit der Lichtquelle verbundene elektrische Versorgung mit der elektrischen Quelle außerhalb des Spiegelkörpers über die Innenseite des Lampenge häuses und die Innenseite des Spiegelkörpers verbunden. Die Spiegelkörper und Lampenge häuse sind aufgrund deren Position, an der sie innerhalb der Fahrgastzelle angeordnet sind, notwendigerweise relativ kompakt. Wenn eine elektrische Quelle in einem derartigen Spie gelkörper- und Lampengehäuseinneren untergebracht ist, diktiert aus diesem Grunde die Notwendigkeit, daß nur eine elektrische Quelle mit einer kleinen Kapazität darin unterge bracht werden kann. Im Gegensatz dazu ist die Lichtquelle in der vorliegenden Erfindung mit der elektrischen Quelle außerhalb des Spiegelkörpers und dem Lampengehäuse über die elek trische Versorgung verbunden. Somit kann eine elektrische Quelle mit einer relativ großen Kapazität untergebracht werden.

Vorzugsweise umfaßt der Innenrückspiegel ferner eine Batterie zum Liefern von Elektrizität an die Lichtquelle, um zu ermöglichen, daß die Lichtquelle Licht emittiert, wobei die Batterie in dem Lampengehäuse in einem Zustand enthalten ist, in dem die Batterie mit der Licht quelle elektrisch verbunden ist.

Bei einem derartigen Innenrückspiegel wird die Lichtquelle von der in dem Lampengehäuse enthaltenen Batterie zum Emittieren von Licht gebracht. Wenn das Lampengehäuse von dem Spiegelkörper abgenommen wird, kann somit das Lampengehäuse ohne Einschränkung frei bewegt werden.

Ferner wird diese Aufgabe gelöst durch ein Innenbeleuchtungssystem für ein Fahrzeug mit einem an einer geeigneten Position innerhalb des Fahrzeuges montierten Gehäuse und lösbar an dem Gehäuse angebrachten Beleuchtungseinrichtungen zur Beleuchtung, wobei die Be leuchtungseinrichtungen eine erste Beleuchtungsrichtung ausleuchten, wenn die Beleuch tungseinrichtungen an dem Gehäuse montiert sind.

Bei einem derartigen Innenbeleuchtungssystem sind die Beleuchtungseinrichtungen an dem Gehäuse vorgesehen, das an einer geeigneten Position innerhalb des Fahrzeuges montiert ist. Wenn die Beleuchtungseinrichtung Licht emittiert, wird die erste Beleuchtungsrichtung aus geleuchtet.

Ferner kann die Beleuchtungseinrichtung an dem Gehäuse montiert sein und davon abge nommen werden. Wenn die Beleuchtungseinrichtung von dem Gehäuse abgenommen und in einer gewünschten Richtung zu einer gewünschten Position orientiert wird, kann die ge wünschte Position von der Beleuchtungseinrichtung beleuchtet werden.

Wenn die Beleuchtungseinrichtung von dem Gehäuse abgenommen wird, kann auf diese Weise nicht nur die anfängliche Beleuchtungsrichtung sondern auch andere Richtungen aus geleuchtet werden. Folglich werden die Möglichkeiten, die ein Innenbeleuchtungssystem bietet, verbessert.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und anhand der nachstehenden Beschreibung, in der mehrere Ausführungsbeispiele anhand der schemati schen Zeichnungen erläutert sind. Dabei zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Äußeren eines Innenrückspiegels ge mäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Frontschnittansicht des Innenrückspiegels gemäß der ersten Aus führungsform der vorliegenden Erfindung, die einen Zustand zeigt, in dem ein Lampengehäuse an einem Spiegelkörper montiert ist;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Innenrückspiegels gemäß einer zweiten Ausfüh rungsform der vorliegenden Erfindung, die einen Zustand zeigt, in dem das Lampengehäuse an dem Spiegelkörper montiert ist;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Äußeren eines Innenrückspiegels ge mäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Äußeren eines Innenrückspiegels ge mäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Äußeren eines Innenrückspiegels ge mäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 7 eine Ansicht des Innenrückspiegels gemäß der fünften Ausführungs form der vorliegenden Erfindung von unten;

Fig. 8 eine Frontschnittansicht des Innenrückspiegels gemäß der fünften Aus führungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 9 eine Schnittansicht von wesentlichen Elementen des Lampengehäuses, die einen Zustand zeigt, in dem ein beweglicher Kontaktpunkt von ei nem festen Kontaktpunkt getrennt ist;

Fig. 10 eine mit Fig. 9 korrespondierende Schnittansicht, die einen Zustand zeigt, in dem der bewegliche Kontaktpunkt mit dem festen Kontakt punkt in Kontakt steht;

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht des Äußeren eines Innenrückspiegels ge mäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 12 eine mit Fig. 11 korrespondierende perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, in dem das Lampengehäuse abgenommen ist.

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht des Äußeren eines Innenrückspiegels 250 (einer In nenbeleuchtung) gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Wie in Fig. 1 gezeigt, enthält der Innenrückspiegel 250 einen Spiegelkörper 252 (ein Gehäuse).

Der Spiegelkörper 252 weist z. B. eine im wesentlichen rechteckige Frontwand 14 auf, deren Längsrichtung einer im wesentlichen seitlichen Richtung eines Fahrzeuges entspricht und deren Breitenrichtung einer im wesentlichen vertikalen Richtung des Fahrzeuges entspricht. Eine Außenwand 16 ist entlang eines Außenumfangs der Frontwand 14 gebildet, und die Frontwand 14 und die Außenwand 16 weisen zusammen die Gestalt eines flaches Kastens oder einer flachen Schale auf, der/die sich zu einer im wesentlichen rückwärtigen Richtung des Fahrzeuges öffnen. Ferner ist die Frontwand 14 mit einem Spiegel 18 versehen, der im wesentlichen zur Rückseite des Fahrzeuges zeigt. Der Spiegel 18 ist in einer im wesentlichen rechteckigen Gestalt ausgebildet und weist einen Außenumfang auf, der dem Innenumfang der Außenwand 16 entspricht. Der Spiegel 18 ist innerhalb der Außenwand 16 in einem Zu stand eingepaßt, in dem eine reflektierende Oberfläche des Spiegels 18 zur im wesentlichen rückwärtigen Richtung des Fahrzeuges orientiert ist. Der Spiegel 18 ist an wenigstens einem von der Frontwand 14 und der Außenwand 16 befestigt.

Die Frontwand 14 ist mit einer Rückwand 20 in einer im wesentlichen Vorwärtsrichtung des Fahrzeuges versehen, und eine Außenwand 254 ist zwischen der Frontwand 14 und der Rückwand 20 vorgesehen (Fig. 1). Die Außenwand 254 enthält eine obere Wand 256, die sich entlang oberer Enden von Außenumfängen der Frontwand 14 und der Rückwand 20 krümmt (Fig. 2). Beide Längsrichtungsenden der oberen Wand 256 sind mit Enden von Trennwänden 258 verbunden, die die Außenwand 254 gemeinsam mit der oberen Wand 256 bilden. Die Trennwand 258 erstreckt sich von dem mit der oberen Wand 256 verbundenen Teil zu zentralen Teilen der Frontwand 14 und der Rückwand 20 in deren Längsrichtungen, und ein vorderes Ende der Trennwand 258 biegt sich weiter nach unten. Das vordere Ende der Trennwand 258 ist mit einer unteren Wand 260 verbunden, die die Außenwand 254 gemein sam mit der oberen Wand 256 und den Trennwänden 258 bildet. Die untere Wand 260 krümmt sich entlang unterer Enden der Außenumfänge der Frontwand 14 und der Rückwand 20, und beide Enden der unteren Wand 260 sind mit beiden Trennwänden 258 verbunden. Folglich weist die Außenwand 254 eine rohrförmige Gesamtgestalt auf und werden deren Öffnungsenden von der Frontwand 14 und der Rückwand 20 verschlossen.

Ein Halter 24 ist an der oberen Wand 256 vorgesehen. Eine Kugelwelle ist an einem von dem Halter 34 und der oberen Wand 256 ausgebildet, und ein Halteteil zum drehbaren Halten der Kugelwelle ist an dem anderen ausgebildet. Der Spiegelkörper 252 und der Halter 34 sind durch die Kugelachse und den Halteteil mechanisch miteinander verbunden. Ferner ist der Halter 34 integral an einem Halterahmen an einem Dach oder einer Frontscheibe (einer Wind schutzscheibe) (nicht gezeigt) des Fahrzeuges befestigt. Da der Spiegelkörper 252 und der Halter 34 durch die Kugelachse und den Halteteil mechanisch miteinander verbunden sind, kann der Spiegelkörper 252 sich um die Kugelachse in einem vorab festgelegten Ausmaß in Bezug auf das Dach oder die Frontscheibe des Fahrzeuges drehen, und diese Drehung ermög licht eine Änderung der Orientierung der reflektierenden Oberfläche des Spiegels 18.

Räume, die in seitlichen Richtungen der Trennwände 258 und zwischen der Frontwand 14 und der Rückwand 20 vorhanden sind, sind Aufnahmeelemente 262, in denen Lampengehäu se 264 mit Beleuchtungseinrichtungen untergebracht sind. Das Lampengehäuse 264 ist insge samt in einer Kastenform ausgebildet. Eine im wesentlichen rechteckige Öffnung 368 ist an einer unteren Wand 266 des Lampengehäuses 264 ausgebildet. Wenn das Lampengehäuse 264 in dem Aufnahmeelement 262 untergebracht (das heißt montiert) ist, ist die untere Wand 266 in einer Richtung orientiert, die zur im wesentlichen unteren Richtung des Fahrzeuges zeigt. Ferner ist ein Fenster 270, das in einer rechteckigen Gestalt ausgebildet ist und ein transparentes oder halbtransparentes Kunstharzmaterial umfaßt, integral in die Öffnung 268 eingepaßt.

Eine Haltewand 56 ist aufrecht innerhalb des Lampengehäuses 264 vorgesehen und teilt die Innenseite des Lampengehäuses 264 in zwei Räume in den Längsrichtungen der Frontwand 14 und der Rückwand 20 auf (Fig. 2). Ein Raum an einer Seite der Haltewand 56 ist ein Lampenkolbengehäuse 272. Ein Lampenkolben 58 mit der Beleuchtungseinrichtung ist inner halb des Lampenkolbengehäuses 272 untergebracht, und der Lampenkolben 58 wird von ei nem Sockel 60 gehalten, der integral an der Haltewand 56 vorgesehen ist. Das Lampenkol bengehäuse 272 stimmt mit der Öffnung 268 und dem Fenster 270 überein. Wenn der Lam penkolben 58 Licht emittiert, wird Licht von dem Lampenkolben 58 durch das Fenster 270 zur Außenseite des Lampengehäuses 264 abgegeben.

Ein Substrat 274 ist in einem Raum ab der Seite der Haltewand 256 gegenüber dem Lampen kolbengehäuse 272 enthalten. Ferner ist eine sekundäre Batterie 276, wie z. B. eine Bleibatte rie oder eine Nickel-Cadmium-Batterie, auf dem Substrat 274 angeordnet. Die sekundäre Batterie 276 weist ein Paar Anschlüsse 278 und 280 auf. Der Anschluß 278 ist mit einem An schluß 284 verbunden, der an einer Seitenwand 282 des Lampengehäuses 264 ausgebildet ist, und der Anschluß 280 ist mit einem Anschluß 286 verbunden, der auf dem Substrat 274 vor gesehen ist. Der Anschluß 286 ist mit einem Anschluß (nicht gezeigt), der benachbart zum Anschluß 284 an der Seitenwand 282 ausgebildet ist, über eine auf dem Substrat 274 ausge bildete Verdrahtung (nicht gezeigt) verbunden.

Ein Stecker 288 ist integral außerhalb der Seitenwand 282 vorgesehen. Der Stecker 280 ist elektrisch und mechanisch sowohl mit dem Anschluß 284 als auch mit dem Anschluß (nicht gezeigt) verbunden, der benachbart zum Anschluß 284 vorgesehen und mit dem Anschluß 286 verbunden ist. Der Stecker 288 kann elektrisch und mechanisch mit einem Stecker 290 verbunden sein, der an der Trennwand 258 ausgebildet ist. Der Stecker 290 ist über einen in nerhalb des Spiegelkörpers 252 vorgesehenen Anschlußdraht mit einer Ladeschaltung ver bunden und ist ferner mit einer als eine elektrische Quelle dienenden Batterie des Fahrzeuges über einen weiteren Anschlußdraht elektrisch verbunden, der mit der Ladeschaltung (Kompo nenten ohne Bezugszeichen sind nicht gezeigt) verbunden ist, so daß diese sekundäre Batterie 276 geeignet geladen werden kann.

Ferner ist ein Schalter 292 an der Seite des Substrats 274 gegenüber der sekundären Batterie 276 vorgesehen, und ist der Schalter 292 über die auf dem Substrat 274 ausgebildete Ver drahtung (nicht gezeigt) mit der sekundären Batterie 276 elektrisch verbunden. Der Schalter 292 ist über die Verdrahtung auf dem Substrat 274 und den elektrisch mit der Verdrahtung verbundenen Sockel 60 mit dem Lampenkolben 58 elektrisch verbunden. Auf diese Weise bilden die sekundäre Batterie 276, der Lampenkolben 58 und der Schalter 292 einen elektri schen Schaltkreis. Wenn ein Knopf des Schalters 292 zur Innenseite des Lampengehäuses 264 gedrückt wird, wird der elektrische Schaltkreis leitend oder nichtleitend. Wenn der elektrische Schaltkreis leitend gemacht ist, kann Elektrizität von der sekundären Batterie 276 zum Lam penkolben 58 geliefert werden. Da der elektrische Schaltkreis mit der sekundären Batterie 276, dem Lampenkolben 58 und dem Schalter 292 unabhängig von (parallel mit) der Lade schaltung und der Batterieschaltung ausgebildet ist, kann die sekundäre Batterie 276 unab hängig geladen werden, selbst wenn der elektrische Schaltkreis durch den Schalter 292 nicht leitend gemacht worden ist.

In Übereinstimmung mit dem Aufnahmeelement 262 sind als Halter dienende Führungsschie nen 294 an unteren Enden der Außenumfänge der Frontwand 14 und der Rückwand 20 aus gebildet (Fig. 1). Die Führungsschienen 294 erstrecken sich sowohl von der Frontwand 14 als auch von der Rückwand 20 zur Innenseite des Aufnahmeelements 262, um sich einander zu nähern. Die Entfernung zwischen den Führungsschienen 294 ist kleiner als die Breite des Lampengehäuses 264. In dem Zustand, in dem das Lampengehäuse 264 in dem Aufnahme element 262 untergebracht ist, halten die Führungsschienen 294 das Lampengehäuse 264 von unten. Wenn das Lampengehäuse 264 in Bezug auf den Spiegelkörper 252 bewegt wird, wäh rend es von den Führungsschienen 294 geführt wird, kann das Lampengehäuse 264 an dem Spiegelkörper 252 montiert und davon abgenommen werden.

Als nächstes wird der Betrieb und die Wirkung der ersten Ausführungsform beschrieben.

Der Innenrückspiegel 250 kann nicht nur zum Betrachten der im wesentlichen rückwärtigen Richtung des Fahrzeuges durch den Spiegel 18, sondern auch als eine sogenannte Kartenlam pe verwendet werden, wenn der Schalter 292 betätigt wird, so daß Elektrizität zum Lampen kolben 58 geliefert wird, um den Lampenkolben 58 zum Leuchten zu bringen. Allgemein ist das Lampengehäuse 264 in dem Aufnahmeelement 262 untergebracht, und in diesem Zustand öffnet sich die Öffnung 268 zu einer im wesentlichen unteren Richtung des Fahrzeugs. Wenn der Schalter 292 in diesem Zustand betätigt wird, um den Lampenkolben 58 zum Leuchten zu bringen, wird dementsprechend das vom Lampenkolben 58 emittierte Licht durch das Fenster 270 der Öffnung 268 abgegeben und leuchtet es eine im wesentlichen untere Richtung des Fahrzeugs aus, die eine anfängliche (erste) Beleuchtungsrichtung in der ersten Ausführungs form ist. In diesem Zustand kann der Innenrückspiegel 250 in derselben Weise wie die soge nannte Kartenlampe verwendet werden.

Wenn das in dem Aufnahmeelement 262 untergebrachte Lampengehäuse 264 zur Außenseite der Frontwand 14 und der Rückwand 20 in den Längsrichtungen gezogen wird, wird der Stecker 288 vom Stecker 290 getrennt und wird das Lampengehäuse 264 entlang den Füh rungsschienen 294 geführt, um sich zur Außenseite der Frontwand 14 und der Rückwand 20 in den Längsrichtungen zu bewegen. Auf diese Weise kann das Lampengehäuse 264 aus dem Aufnahmeelement 262 herausgezogen, das heißt vom Spiegelkörper 252 abgenommen wer den.

Da die sekundäre Batterie 276 innerhalb des Lampengehäuses 264 angeordnet ist und Elektri zität von der sekundären Batterie 276 zum Lampenkolben 58 geliefert wird, wenn der elektri sche Schaltkreis durch den Schalter 292 leitfähig gemacht worden ist, kann der Lampenkol ben 58 Licht emittieren, sogar wenn das Lampengehäuse 264 abgenommen worden ist. Wenn das Lampengehäuse 264 aus dem Spiegelkörper 252 herausgezogen worden ist, kann die Öff nung 268 in einer gewünschten Richtung orientiert werden, um eine gewünschte Position aus zuleuchten. Auf diese Weise ist die von dem Lampengehäuse 264 beleuchtete Position nicht auf lediglich die erste (anfängliche) Beleuchtungsrichtung beschränkt, sondern kann irgendei ne Position in Übereinstimmung mit der gewünschten zu beleuchtenden Position beleuchtet werden.

Als nächstes werden weitere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschrieben. In den folgenden Ausführungsformen werden Teile, die im wesentlichen dieselben wie die in der vorangehenden Ausführungsform beschriebenen sind, mit denselben Bezugszeichen versehen und wird deren Beschreibung weggelassen.

Fig. 3 ist eine Seitenansicht eines Innenrückspiegels 310 (einer Innenbeleuchtung) gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der Innenrückspiegel 310 weist im wesentlichen denselben Aufbau wie der Innenrückspiegel 250 gemäß der ersten Ausfüh rungsform auf. Jedoch sind die Führungsschienen 294 nicht an der Frontwand 14 und der Rückwand 20 eines Spiegelkörpers 312 des Innenrückspiegels 310 ausgebildet. Stattdessen ist eine Oberfläche an der Rückwand 20-Seite der Frontwand 14, die dem Aufnahmeelement 262 entspricht, als eine geneigte Oberfläche 314 ausgebildet, die sich von der Frontwand 14 weg neigt und in der unteren Richtung ausbreitet, und eine Oberfläche an der Frontwand 14-Seite der Rückwand 20, die dem Aufnahmeelement 262 entspricht, als eine geneigte Oberfläche 316 ausgebildet, die sich von der Rückwand 20 weg neigt und in der unteren Richtung aus breitet, wobei die geneigten Oberflächen 314 und 316 als Halter dienen (Fig. 3).

Mit anderen Worten weist in der zweiten Ausführungsform das Aufnahmeelement 262 eine trapezförmige Gestalt in Seitenansicht auf, die sich allmählich zur unteren Richtung verjüngt. In Übereinstimmung mit dieser Gestalt des Aufnahmeelements 262 weist ein Lampengehäuse 318 mit der Beleuchtungseinrichtung auch eine trapezförmige Gestalt auf. Wenn das Lam pengehäuse 318 in dem Aufnahmeelement 262 untergebracht ist, werden eine Frontwand 320 und eine Rückwand 322 des Lampengehäuses 318 von den jeweiligen geneigten Oberflächen 314 und 316 gehalten. Der Betrieb und die Wirkung der zweiten Ausführungsform sind auch im wesentlichen dieselben wie diejenigen der ersten Ausführungsform.

Als nächstes wird eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht des Äußeren eines Innenrückspiegels 340 (einer In nenbeleuchtung) gemäß der dritten Ausführungsform. Wie in Fig. 4 gezeigt, enthält der In nenrückspiegel 340 einen Spiegelkörper 342 (ein Gehäuse), der den Spiegelkörpern 252 und 312 in den ersten und zweiten Ausführungsformen entspricht. Der Spiegelkörper 342 weist eine Frontwand 344 auf. Die Frontwand 344 ist im wesentlichen dieselbe wie die Frontwand 14 des Spiegelkörpers 252, indem sie eine im wesentlichen rechteckige Gestalt aufweist, die Außenwand 16 gebildet und der Spiegel 18 montiert ist. Die Frontwand 344 unterscheidet sich jedoch von der Frontwand 14, indem ein Schalterhalter 346 sich von einem unteren Ende eines Außenumfangs der Frontwand 344 zu einer im wesentlichen unteren Richtung erstreckt.

Der Spiegelkörper 342 weist auch eine Rückwand 348 auf. Die Rückwand 348 ist im wesent lich dieselbe wie die Rückwand 20 in den ersten und zweiten Ausführungsformen. Jedoch entspricht die Außengestalt der Rückwand 348 derjenigen der Frontwand 344.

Ferner weist der Spiegelkörper 342 eine rohrförmige Außenwand 350 auf. Die Außenum fangsgestalt der Außenwand 350 entspricht den Außenumfangsgestalten der Frontwand 344 und der Rückwand 348, und beide Öffnungsenden der Außenwand 350 sind durch die Front wand 344 und die Rückwand 348 verschlossen.

In dem Spiegelkörper 342 mit dem oben beschriebenen Aufbau sind Lampengehäuse 352, die jeweils die Beleuchtungseinrichtung umfassen, an beiden Seiten des Schalterhalters 346 an geordnet. Das Lampengehäuse 352 weist im wesentlichen eine Kastenform auf und enthält den Lampenkolben 58 (in Fig. 4 nicht gezeigt) in im wesentlichen derselben Weise wie die Lampengehäuse 264 und 318 in den ersten und zweiten Ausführungsformen. Jedoch enthält das Lampengehäuse 352 nicht die sekundäre Batterie 276.

Der Innenrückspiegel 340 ist mit Schnüren 354 versehen, die als Versorgungen dienen. Die Schnüre 354 ist ein langes Element, in dem ein Paar flexible Drähte mit z. B. einem Kunst harzmaterial bedeckt sind, um voneinander isoliert zu sein. Ein Längsrichtungsende der Schnüre 354 ist mit dem Sockel 60 innerhalb des Lampengehäuses 252 elektrisch und mecha nisch verbunden und ferner mit dem Lampenkolben 58 über den Sockel 60 elektrisch verbun den.

Das andere Ende der Schnüre 354 führt innerhalb des Spiegelkörpers 342 durch ein an der Außenwand 350 ausgebildetes Loch 356, und das andere Ende derselben ist mit einem Schalter 358 elektrisch verbunden, der von dem Schalterhalter 346 gehalten wird. Ferner ist eine Antriebseinrichtung, wie z. B. eine Feder, die die Schnüre 354 antreibt, um in den Spie gelkörper 342 gezogen zu werden, innerhalb des Spiegelkörpers 342 vorgesehen. Somit kann die Schnüre 354 um eine Strecke entsprechend einer gewünschten Entfernung zwischen dem Lampengehäuse 352 und dem Spiegelkörper 342 aus dem Spiegelkörper 342 herausgezogen werden.

Ein Clip 362, der als ein Halteelement dient, ist an einer oberen Wand 360 gegenüber der Öffnung 268 des Lampengehäuses 352 vorgesehen. Der Clip 362 ist an der oberen Wand 360 angebracht, so daß ein Längsrichtungsende des Clips 362 sich in einer Breitenrichtung in Be zug auf die obere Wand 360 drehen kann, und das andere Längsrichtungsende desselben wird von einer Antriebsrichtung, wie z. B. einer Torsionsspiralfeder zur oberen Wand 360 getrie ben.

In Übereinstimmung mit den Clips 362 sind Nuten 364 an der Außenwand 350 ausgebildet. Die Nuten 364 sind an der Außenwand 350 an beiden Seiten des Schalterhalters 346 ausge bildet. Die Nuten 364 öffnen sich nach außen an Außenseiten der Frontwand 344 und der Rückwand 348 in den Längsrichtungen. Wenn der Clip 362 in die Nut 364 geschoben wird, wird die Bewegung des Clips 362 in einer Breitenrichtung der Außenwand 350 (Öffnungs richtung) begrenzt. Ferner ist eine Öffnung 366, in die das andere Längsrichtungsende des Clips 362 gleiten kann, an der Außenwand 350 ausgebildet. Wenn das Lampengehäuse 352 und der Clip 362 zu einer vorab festgelegten Montierposition bewegt worden sind, wird das andere Längsrichtungsende des Clips 362 durch die Öffnung 366 in den Spiegelkörper 342 geschoben. Wenn das andere Längsrichtungsende des Clips 362 in den Spiegelkörper 342 geschoben worden ist, wird die Außenwand 350 zwischen dem Clip 362 und der oberen Wand 360 des Lampengehäuses 352 geklemmt.

Als nächstes wird der Betrieb und die Wirkung der dritten Ausführungsform beschrieben werden.

Der Innenrückspiegel 340 kann nicht nur zum Betrachten der im wesentlichen rückwärtigen Richtung des Fahrzeuges durch den Spiegel 18, sondern auch als eine sogenannte Kartenlam pe verwendet werden, wenn der Schalter 358 betätigt wird, so daß Elektrizität zum Lampen kolben 58 geliefert wird, um den Lampenkolben 58 zum Leuchten zu bringen. Im allgemeinen wird der Clip 362 durch die Öffnung 366 in den Spiegelkörper 342 geschoben, wodurch die Außenwand 350 zwischen dem Clip 362 und der oberen Wand 360 geklemmt wird, und ist das Lampengehäuse 352 montiert. In diesem Zustand öffnet sich die Öffnung 268 zu einer im wesentlichen unteren Richtung des Fahrzeugs. Wenn der Schalter 358 in diesem Zustand be tätigt wird, um den Lampenkolben 58 zum Leuchten zu bringen, wird dementsprechend vom . Lampenkolben 58 emittiertes Licht durch das Fenster 270 der Öffnung 268 abgegeben und leuchtet es eine im wesentlichen untere Richtung des Fahrzeugs aus, die eine erste Beleuch tungsrichtung in der dritten Ausführungsform ist. In diesem Zustand kann der Innenrückspie gel 340 in derselben Weise wie die sogenannte Kartenlampe verwendet werden.

Wenn das Lampengehäuse 352 herausgezogen wird, werden der Clip 362 und die obere Wand 360 aufhören, die Außenwand 350 dazwischen zu klemmen, wird das Lampengehäuse 352 mit dem Clip 362 zu den Außenseiten der Frontwand 344 und der Rückwand 348 geschoben und die mechanische Verbindung zwischen dem Lampengehäuse 352 und dem Spiegelkörper 342 freigegeben. Ferner kann in diesem Zustand die Schnüre 354 in Übereinstimmung mit einer gewünschten Entfernung zwischen dem Lampengehäuse 352 und dem Spiegelkörper 342 aus dem Spiegelkörper 342 herausgezogen werden. Wenn das Lampengehäuse 352 aus dem Spiegelkörper 342 herausgezogen worden ist, kann die Öffnung 268 in einer gewünsch ten Richtung orientiert werden, um eine gewünschte Position auszuleuchten. Auf diese Weise wird die von dem Lampengehäuse 352 beleuchtete Position nicht auf lediglich die erste (an fängliche) Beleuchtungsrichtung begrenzt, sondern kann irgendeine Position in Übereinstim mung mit der gewünschten zu beleuchtenden Position beleuchtet werden.

Im Gegensatz zu den Innenrückspiegeln 250 und 310 der ersten und zweiten Ausführungs formen wird die sekundäre Batterie 276 in dem Innenrückspiegel 340 der dritten Ausfüh rungsform nicht verwendet. In dem Innenrückspiegel 340 wird Elektrizität von der Batterie des Fahrzeugs über die Schnüre 354 geliefert. Jedoch ist die Batterie des Fahrzeuges viel grö ßer als die sekundäre Batterie 276 und damit zu einer größeren elektrischen Ausgabe fähig. Somit gibt es Vorteile, indem die Batterie des Fahrzeugs im Vergleich zur sekundären Batte rie 276 nicht so schnell entladen wird, und kann Elektrizität über eine lange Zeitdauer zum Lampenkolben 58 geliefert werden, selbst während das Lampengehäuse 352 in der Fahrgast zelle bewegt wird. Anders als die Innenrückspiegel 250 und 310 kann das Lampengehäuse 352 nicht vollständig vom Spiegelkörper 342 getrennt werden. Eine Bewegung des Lampen gehäuses 352 ist auf einen Kreisbereich begrenzt, dessen Radius der Gesamtlänge der Schnüre 354 entspricht. Da das Lampengehäuse 352 nicht vollständig vom Spiegelkörper 352 getrennt werden kann, besteht keine Gefahr, daß das Lampengehäuse 352 verloren geht.

Als nächstes wird eine vierte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht des Äußeren eines Innenrückspiegels 380 (einer In nenbeleuchtung) gemäß der vierten Ausführungsform. Wie in Fig. 5 gezeigt, enthält der In nenrückspiegel 380 einen Spiegelkörper 382. Der Spiegelkörper 382 weist die Frontwand 14 und die Rückwand 20 auf. Eine rohrförmige Außenwand 384, deren Außenumfangsgestalt den Außenumfangsgestalten der Frontwand 14 und der Rückwand 20 entspricht, ist zwischen der Frontwand 14 und der Rückwand 20 vorgesehen, und beide Öffnungsenden der Außen wand 384 werden von der Frontwand 14 und der Rückwand 20 verschlossen.

Ein Paar kreisförmige Löcher 388 ist an der unteren Wand 386 der Außenwand 384 ausgebil det, wobei die untere Wand 386 unteren Enden der Außenumfänge der Frontwand 14 und der Rückwand 20 entspricht. Jedes kreisförmige Loch 388 ist in der unteren Wand 386 an einer Position ausgebildet, die im wesentlichen äquidistant von der Frontwand 14 und der Rück wand 20 in der Längsrichtung ist.

Der Innenrückspiegel 380 ist mit Kabeln 390 versehen, die als Versorgungen dienen. Das Kabel 390 ist ein langes Element, in dem ein Paar längliche Drähte mit z. B. einem Kunst harzmaterial bedeckt sind. Ein Sockel 392, der als ein Lampengehäuse mit der Beleuchtungs einrichtung dient, ist integral an einem Längsrichtungsende des Kabels 390 in einem Zustand angebracht, in dem der Sockel 392 mit den Drähten elektrisch verbunden ist. Ferner ist der Lampenkolben 58 an dem Sockel 392 angebracht und über den Sockel 392 mit den Drähten des Kabels 390 elektrisch verbunden.

Das andere Längsrichtungsende des Kabels 390 führt innerhalb des Spiegelkörpers 382 durch das kreisförmige Loch 388, und das andere Ende desselben ist mit einem Schalter 292 elek trisch verbunden, der an der Außenwand 384 vorgesehen ist. Ferner ist eine Antreibeinrich tung, wie z. B. eine Feder, die das Kabel 390 zwingt, in den Spiegelkörper 382 gezogen zu werden, innerhalb des Spiegelkörpers 382 vorgesehen. Somit kann das Kabel 390 um eine Strecke in Übereinstimmung mit einer gewünschten Entfernung zwischen dem Sockel 392 und dem Spiegelkörper 382 aus dem Spiegelkörper 382 herausgezogen werden.

Der Sockel 392 weist eine zylindrische Gestalt auf, deren Außendurchmesser ausreichend größer als ein Innendurchmesser des kreisförmigen Loches 388 ist. Obwohl die Antreibkraft auf das Kabel 390 ausgeübt wird, um selbiges in den Spiegelkörper 382 zu ziehen, wird somit das Kabel durch den gegen die Außenwand 384 um das kreisförmige Loch 388 grenzenden Sockel 392 daran gehindert, vollständig in den Spiegelkörper 382 gezogen zu werden. Wenn das Kabel 390 in den Spiegelkörper 382 gezogen ist und der Sockel 392 gegen die Außen wand 384 um das kreisförmige Loch 388 stößt, wird der Sockel 392 durch die Antreibkraft gegen die Außenwand 384 gehalten.

Der Innenrückspiegel 380 unterscheidet sich von dem Innenrückspiegel 340 der dritten Aus führungsform darin, daß z. B. der Sockel 392 an einer vorab festgelegten Position auf dem Spiegelkörper 382 durch die Antreibkraft gehalten wird, die das Kabel 390 in den Spiegelkör per 382 zieht. Da das Kabel 390 im wesentlichen denselben Aufbau wie die Schnüre 354 in der dritten Ausführungsform aufweist, kann jedoch der Innenrückspiegel 380 im wesentlichen denselben Betrieb und dieselbe Wirkung wie der Innenrückspiegel 340 liefern.

Da der Sockel 392 - wie oben beschrieben - an der vorab festgelegten Position auf dem Spie gelkörper 382 durch die Antreibkraft gehalten wird, die das Kabel 390 in den Spiegelkörper 382 zieht, kann ferner der Sockel, wenn der Sockel 392 vom Spiegelkörper 382 weggezogen wird, um eine gewünschte Position zu beleuchten, und nachfolgend freigegeben wird, auto matisch zur ursprünglichen Position am Spiegelkörper 382 durch die Antreibkraft zurückge bracht werden, die das Kabel 390 in den Spiegelkörper 382 zieht.

Als nächstes wird eine fünfte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht des Äußeren eines Innenrückspiegels 410 (einer In nenbeleuchtung) gemäß der fünften Ausführungsform. Wie in Fig. 6 gezeigt, enthält der Innenrückspiegel 410 einen Spiegelkörper 412. Der Spiegelkörper 412 weist die Frontwand 14 und die Rückwand 20 auf. Eine rohrförmige Außenwand 414, deren Außenumfangsgestalt den Außenumfangsgestalten der Frontwand 14 und der Rückwand 20 entspricht, ist zwischen der Frontwand 14 und der Rückwand 20 vorgesehen, und beide Öffnungsenden der Außen wand 414 werden von der Frontwand und der Rückwand 20 verschlossen.

Eine im wesentlichen rechteckige Öffnung 418 ist in der Längsrichtung einer unteren Wand 416 der Außenwand 414 ausgebildet. Die untere Wand 416 entspricht unteren Enden der Au ßenumfänge der Frontwand 14 und der Rückwand 20. Ferner ist ein Aufnahmeelement 420 innerhalb des Spiegelkörpers 412 vorgesehen. Das Aufnahmeelement 420 weist eine im we sentlichen kastenförmige Öffnung zu einer unteren Richtung auf. Die Gestalt des Öffnungs endes des Aufnahmeelements 420 entspricht der Öffnung 418, und das Aufnahmeelement 420 ist mit der Außenwand 414 verbunden, so daß der Innenumfang des Öffnungsendes desselben im wesentlichen mit demjenigen der Öffnung 418 zusammenfällt.

Innenflächen von Seitenwänden 422 an beiden Längsrichtungsenden des Aufnahmeelements 420 sind als gekrümmte Flächen ausgebildet, die mit einer vorab festgelegten Position inner halb des Aufnahmeelements 420 als Achsenmitte gekrümmt sind, und ein glänzender Refle xionsfilm 424 ist auf jede Innenfläche geklebt (Fig. 8). Ein Paar Lampengehäuse 426 mit den Beleuchtungseinrichtungen ist innerhalb des Aufnahmeelements 420 untergebracht. Das Lampengehäuse 426 umfaßt ein hohles zylinderförmiges gestaltetes Batteriegehäuse 428 zur Aufnahme der sekundären Batterie 276 (siehe Fig. 9 und 10) und einen Sockel 430, der mit der Seite der Seitenwand 422 des Batteriegehäuses 428 verbunden ist. Der Lampenkolben 58 ist an dem Sockel 430 angebracht. Ein Gleitkontaktpunkt 432 ist integral auf einer Außen umfangsfläche des Batteriegehäuses 428 vorgesehen, und der Gleitkontaktpunkt 432 gleitet auf einem Gleitkontaktpunkt 436, der an einer unteren Wand 434 des Aufnahmeelements 420 ausgebildet ist. Der Gleitkontaktpunkt 432 ist mit beiden Anschlüssen der sekundären Batterie 276 innerhalb des Batteriegehäuses 428 elektrisch verbunden.

Der Gleitkontaktpunkt 436 ist mit einem Ende eines Paares Anschlußdrähte 438 elektrisch und mechanisch verbunden, die innerhalb des Spiegelkörpers 412 untergebracht sind. Das Paar Anschlußdrähte 438 ist mit einer Ladeschaltung (nicht gezeigt) verbunden, die innerhalb des Spiegelkörpers 412 vorgesehen ist, und über die Ladungsschaltung mit der Batterie des Fahrzeugs (nicht gezeigt) elektrisch verbunden. Wenn der Gleitkontaktpunkt 432 auf den Gleitkontaktpunkt 436 geschoben wird, kann die sekundäre Batterie 276 elektrisch geladen werden.

Außerdem ist ein fester Kontaktpunkt 440 mit einem Schalter und einem beweglichen Kon taktpunkt 442, der sich in einer im wesentlichen V-förmigen Gestalt biegt, an einem Innenum fang des Batteriegehäuses 428 vorgesehen (Fig. 9 und 10). Der bewegliche Kontaktpunkt 442 und der feste Kontaktpunkt 440 bilden unabhängig von (parallel mit) der von den An schlußdrähten 438 gebildeten elektrischen Schaltung und der Ladeschaltung einen elektri schen Schaltkreis. Wenn der bewegliche Kontaktpunkt 442 den festen Kontaktpunkt 440 be rührt, wird Elektrizität von der sekundären Batterie 276 zum Lampenkolben 58 geliefert.

Ein Loch 440 ist an dem Batteriegehäuse 428 ausgebildet (Fig. 9 und 10). Ein von der unteren Wand 434 des Aufnahmeelements 420 vorragendes Preßstück 446 (siehe Fig. 8) ist durch das Loch 444 in das Batteriegehäuse 428 eingesetzt. Ein vorderes Ende des Preßstückes 446 drück normalerweise gegen einen Zwischenbereich des beweglichen Kontaktpunktes 442, so daß ein vorderes Ende des beweglichen Kontaktpunktes 442 vom festen Kontaktpunkt 440 getrennt ist (Fig. 7). Wie jedoch in Fig. 10 gezeigt, wird der bewegliche Kontaktpunkt 442 nicht länger gedrückt, wenn das Batteriegehäuse 428 um seine eigene Achse in einer Richtung des Pfeils A gedreht wird. Dementsprechend dreht sich der bewegliche Kontaktpunkt 442 mit seiner eigenen elastischen Kraft, so daß das vordere Ende desselben auf den festen Kontakt punkt 440 gepreßt wird.

Ein Paar als Halter dienende Haltestücke 448 erstreckt sich vom Aufnahmeelement 420 und klemmt das Batteriegehäuse 428 dazwischen mit deren eigenen elastischen Kraft. Ferner er streckt sich ein Paar als Halter dienende Haltestücke 450 von Teilen des Aufnahmeelements 420, wobei die Teile näher zur Seitenwand 422-Seite als die Haltestücke 448 sind und den Sockel 430 dazwischen mit deren eigener elastischen Kraft klemmen (Fig. 7 und 8).

Als nächstes wird der Betrieb und die Wirkung der fünften Ausführungsform beschrieben.

Wenn das Lampengehäuse 426 um seine eigene Achse in der Richtung des in Fig. 10 ge zeigten Pfeils A in einem Zustand gedreht wird, in dem das Lampengehäuse 426 in dem Auf nahmeelement 420 untergebracht ist, dreht sich der bewegliche Kontaktpunkt 442 mit seiner eigenen Elastizität, um den festen Kontaktpunkt 440 zu berühren. Dementsprechend wird Elektrizität von der sekundären Batterie 276 zum Lampenkolben 58 und den Lichtern des Lampenkolbens 58 geliefert. Da der Sockel 430 an der Seite der Seitenwand 422 des Batterie gehäuses 428 vorgesehen ist, beleuchtet das Licht von dem Lampenkolben 58 Außenseiten der Frontwand 14 und der Rückwand 20 in den Längsrichtungen. Da jedoch die Seitenwand 422 des Aufnahmeelements 420 gegenüber dem Lampenkolben 58 gekrümmt ist und der Re flexionsfilm 424 auf dessen Innenfläche geklebt ist, wird von den Lampenkolben 58 emittier tes Licht von dem Reflexionsfilm 424 zur Ausleuchtung einer unteren Richtung (der ersten Beleuchtungsrichtung) reflektiert.

Wenn das Lampengehäuse 426 in die untere Richtung gezogen wird, so daß die Haltestücke 448 und 450 aufhören, das Lampengehäuse 426 zu klemmen, kann das Lampengehäuse 426 aus dem Aufnahmeelement 420 herausgezogen, das heißt vom Spiegelkörper 412 abgenom men werden.

Wenn das Lampengehäuse 426 aus dem Aufnahmeelement 420 herausgezogen ist, kommt ferner das Preßstück 446 aus dem Loch 444 heraus, wodurch der bewegliche Kontaktpunkt 442 den festen Kontaktpunkt 440 berührt. Da die sekundäre Batterie 276 innerhalb des Batte riegehäuses 428 enthalten ist und Elektrizität von der sekundären Batterie 276 an den Lam penkolben 58 geliefert wird, wenn der bewegliche Kontaktpunkt 442 den festen Kontaktpunkt 440 berührt, kann der Lampenkolben 58 Licht emittieren, selbst wenn das Lampengehäuse 426 abgenommen worden ist. Wenn das Lampengehäuse 426 aus dem Spiegelkörper 412 her ausgezogen ist, kann der Lampenkolben 58 in einer gewünschten Richtung zum Beleuchten einer gewünschten Position orientiert werden. Auf diese Weise ist die von dem Lampenge häuse 426 beleuchtete Position nicht nur auf die erste (anfängliche) Beleuchtungsrichtung beschränkt, sondern kann irgendeine Position entsprechend der gewünschten zu bleuchtenden Position beleuchtet werden.

Als nächstes wird eine sechste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Fig. 11 ist eine perspektivische Ansicht des Äußeren eines Innenrückspiegels 460 (einer Innenbeleuchtung) gemäß der sechsten Ausführungsform. Wie in Fig. 11 gezeigt, enthält der Innenrückspiegel 460 einen Spiegelkörper 462. Der Spiegelkörper 462 weist eine Frontwand 14 und eine Rückwand 20 auf. Eine rohrförmige Außenwand 460, deren Außenumfangsge stalt den Außenumfangsgestalten der Frontwand 14 und der Rückwand 20 entspricht, ist zwi schen der Frontwand 14 und der Rückwand 20 vorgesehen, und beiden Öffnungsenden der Außenwand 464 sind von der Frontwand 14 und der Rückwand 20 verschlossen.

Zwei Aufnahmeelemente 468, die sich zur unteren Richtung öffnen und in im wesentlichen konkaven Gestalten ausgebildet sind, sind nebeneinander an einer unteren Wand 466 der Au ßenwand 464 ausgebildet, wobei die untere Wand 466 unteren Enden der Außenumfänge der Frontwand 14 und der Rückwand 20 entlang den Längsrichtungen der Frontwand 14 und der Rückwand 20 entspricht.

Ein Lampengehäuse 470 mit der Beleuchtungseinrichtung ist in dem Aufnahmeelement 468 angeordnet (Fig. 11). Das Lampengehäuse 470 umfaßt im wesentlichen das Batteriegehäuse 428 und den Sockel 430 wie in dem Lampengehäuse 426 der fünften Ausführungsform. Wenn jedoch das Lampengehäuse 470 in dem Aufnahmeelement 468 untergebracht ist, ist der Soc kel 430 zu einer Längsrichtungsmitte zwischen der Frontwand 14 und der Rückwand 20 ori entiert. Eine Seitenwand 472 des Aufnahmeelements 468 gegenüber dem Sockel 430 weist eine Fläche, die sich in einer Breitenrichtung des Aufnahmeelements 468 mit einer vorab festgelegten Position innerhalb des Aufnahmeelements 468 als Mitte krümmt. Der Refle xionsfilm 424 ist auf die Innenfläche der Seitenwand 472 geklebt.

Ein als ein Halteelement dienender Permanentmagnet 474, der in Form einer Kugel ausgebil det und aus einem ferromagnetischen Material hergestellt ist, ist integral an einer Seite des Batteriegehäuses 428 gegenüber dem Sockel 430 ausgebildet. Eine Zapfenaufnahme 476 mit ferromagnetischem Material ist an einem distalen Ende des Aufnahmeelements 468 angeord net. Die Gestalt der Zapfenaufnahme 476 entspricht derjenigen des Permanentmagneten 474. Der Krümmungsradius für die Zapfenaufnahme 476 ist im wesentlichen derselbe wie derjeni ge des Permanentmagneten 474. Der Permanentmagnet 474 kann sich in einer gewünschten Richtung in einen Zustand drehen, in dem der Permanentmagnet 474 mit einer Innenumfangs fläche der Zapfenaufnahme 476 in Kontakt steht. Da die Zapfenaufnahme 476 aus ferroma gnetischen Material hergestellt ist, haftet außerdem der Permanentmagnet 474 an der Zapfen aufnahme 476 mit seiner eigenen magnetischen Kraft, wenn der Permanentmagnet 474 die Zapfenaufnahme 476 berührt.

Ein Loch (nicht gezeigt) ist in dem Aufnahmeelement 468 an einer vorab festgelegten Positi on gegenüber dem an dem Batteriegehäuse 428 ausgebildeten Loch 444 ausgebildet. Ein Preßstück 478 ragt von der Innenseite des Spiegelkörpers 462 durch das Loch an dem Auf nahmeelement 468 vor. Das Preßstück 478 unterscheidet sich von dem Preßstück 446 in der fünften Ausführungsform. Wenn der an der Außenwand 464 vorgesehene Schalter 292 ge drückt wird, wird das Preßstück 478 zur Innenseite des Spiegelkörpers 462 bewegt.

Als nächstes wird der Betrieb und die Wirkung der sechsten Ausführungsform beschrieben.

Wenn der Permanentmagnet 474 an der Zapfenaufnahme 478 haftet, wird das Lampengehäu se 470 an dem Spiegelkörper 462 gehalten. Wenn der Schalter 292 gedrückt wird, so daß das Preßstück 478 in den Spiegelkörper 462 gezogen wird, dreht sich in diesem Zustand der be wegliche Kontaktpunkt 442 zum festen Kontaktpunkt 440 in derselbe Weise wie in der fünf ten Ausführungsform und werden der bewegliche Kontaktpunkt 442 und der feste Kontakt punkt 440 leitfähig gemacht (siehe Fig. 9 und 10). Dementsprechend wird Elektrizität von der sekundären Batterie 276 an den Lampenkolben 58 geliefert und emittiert der Lampenkol ben 58 Licht.

Wenn der Permanentmagnet 474 in den Zustand gedreht wird, in dem der Permanentmagnet 474 mit der Zapfenaufnahme 476 in Kontakt ist, kann ferner der Sockel 430 zu einer ge wünschten Richtung orientiert werden. Selbst wenn der Schalter 292 nicht gedrückt wird, wird somit das Preßstück 478 vom Loch 444 getrennt, da das Batteriegehäuse 428 vom Auf nahmeelement 468 getrennt ist (Fig. 11). Wenn die Orientierung des Sockels 430 geändert wird, emittiert folglich der Lampenkolben 58 automatisch Licht.

Wenn der Permanentmagnet 474 von der Zapfenaufnahme 476 (Fig. 12) getrennt wird, kann ferner das Lampengehäuse 470 vom Spiegelkörper 462 in derselben Weise wie in der fünften Ausführungsform abgenommen werden. In diesem Zustand kann der Innenrückspiegel 460 denselben Betrieb und dieselbe Wirkung wie der Innenrückspiegel 410 in der fünften Ausfüh rungsform liefern.

Wie oben beschrieben, ist die von dem Innenrückspiegel der vorliegenden Erfindung be leuchtete Position nicht auf lediglich eine Anfangsbeleuchtungsrichtung (z. B. die untere Richtung des Fahrzeugs) beschränkt, sondern kann jede Position entsprechend der ge wünschten zu beleuchtenden Position beleuchtet werden.

Bezugszeichenliste

14

Frontwand

16

Außenwand

18

Spiegel

20

Rückwand

34

Halter

56

Haltewand

58

Lampenkolben

60

Sockel

250

Innenrückspiegel

252

Spiegelkörper

254

Außenwand

256

obere Wand

258

Trennwände

260

untere Wand

262

Aufnahmeelement

264

Lampengehäuse

266

untere Wand

268

Öffnung

270

Fenster

272

Lampenkolbengehäuse

274

Substrat

276

sekundäre Batterie

278

,

280

Anschlüsse

282

Seitenwand

284

Anschluß

286

Anschluß

288

,

290

Stecker

292

Schalter

294

Führungsschienen

310

Innenrückspiegel

312

Spiegelkörper

314

,

316

Flächen

318

Lampengehäuse

320

Frontwand

322

Rückwand

340

Innenrückspiegel

342

Spiegelkörper

344

Frontwand

346

Schalterhalter

348

Rückwand

350

Außenwand

352

Lampengehäuse

354

Schnüren

356

Loch

358

Schalter

360

Wand

362

Clip

364

Nuten

366

Öffnung

380

Innenrückspiegel

382

Spiegelkörper

384

Außenwand

386

Wand

388

Löcher

390

Kabel

392

Sockel

410

Innenrückspiegel

412

Spiegelkörper

414

Außenwand

416

Wand

418

Öffnung

420

Aufnahmeelement

422

Seitenwände

424

Reflexionsfilm

426

Lampengehäuse

428

Batteriegehäuse

430

Sockel

432

Gleitkontaktpunkt

434

Wand

436

Gleitkontaktpunkt

438

Anschluß

Claims

1. Innenrückspiegel (250; 310; 340; 380; 410; 460) für ein Fahrzeug, mit:
einem innerhalb des Fahrzeugs montierten Spiegelkörper (252; 312; 342; 382; 412; 462) zum Halten eines Spiegels (18) mit einer reflektierenden Oberfläche; und
abnehmbar an dem Spiegelkörper angeordneten Beleuchtungseinrichtungen zur Beleuch tung, wobei die Beleuchtungseinrichtungen eine erste Beleuchtungsrichtung ausleuchten, wenn die Beleuchtungseinrichtungen an dem Spiegelkörper (252; 312; 342; 382; 412; 462) montiert sind.

2. Innenrückspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungsein richtung ein Lampengehäuse (264; 352; 426; 470) mit einer Lichtquelle, wobei eine Öff nung (268) an dem Lampengehäuse ausgebildet ist, um zu ermöglichen, daß Licht inner halb des Lampengehäuses daraus abgegeben wird, und ein Halteelement zum Halten des Lampengehäuses an dem Spiegelkörper enthält.

3. Innenrückspiegel nach Anspruch 2, ferner umfassend eine elektrische Versorgung zum Liefern von Elektrizität von einer elektrischen Quelle zu der Lichtquelle, wobei die elek trische Versorgung ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende direkt oder indirekt mit der elektrischen Quelle über die Innenseite des Spiegelkörpers (252; 342) verbunden ist und das zweite Ende mit der Lichtquelle über die Innenseite des Lampengehäuses (264; 352) verbunden ist, worin die elektrische Versorgung an wenig stens einem von dem Spiegelkörper und dem Lampengehäuse untergebracht ist, wenn das Lampengehäuse an dem Spiegelkörper montiert ist.

4. Innenrückspiegel nach Anspruch 2, ferner umfassend eine Batterie (276) zum Liefern von Elektrizität an die Lichtquelle, um zu ermöglichen, daß die Lichtquelle Licht emittiert, wobei die Batterie in dem Lampengehäuse (264) in einem Zustand enthalten ist, in dem die Batterie mit der Lichtquelle elektrisch verbunden ist.

5. Innenrückspiegel nach irgendeinem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiegelkörper (252; 412; 462) ein Aufnahmeelement (262; 420; 468) zur Aufnahme der Beleuchtungseinrichtung aufweist, wobei das Aufnahmeelement Seitenflächen auf weist, an denen jeweils ein Halter ausgebildet ist, wobei die Halter angeordnet sind, um dem an wenigstens einer Seitenfläche des Lampengehäuses (264; 352; 426; 470) ausge bildeten Halteelement zu entsprechen.

6. Innenrückspiegel nach irgendeine m der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet; daß das Halteelement ein Clip (362) zum Klemmen und Halten eines Teils des Spiegelkörpers (342) ist.

7. Innenrückspiegel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Versor gung ein integral mit dem Lampengehäuse ausgebildetes flexibles Kabel (390) ist, wobei das Kabel aus dem Spiegelkörper (382) herausziehbar ist.

8. Innenrückspiegel nach irgendeinem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Lampengehäuse (264; 426; 470) drahtlos von dem Spiegelkörper (252; 412; 462) ge trennt werden kann.

9. Innenrückspiegel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Batterie (276) wie deraufladbar ist.

10. Innenbeleuchtungssystem für ein Fahrzeug, mit:
einem innerhalb des Fahrzeugs montierten Gehäuse; und
abnehmbar an dem Gehäuse angeordneten Beleuchtungseinrichtungen zur Beleuchtung, wobei die Beleuchtungseinrichtungen eine erste Beleuchtungsrichtung ausleuchten, wenn die Beleuchtungseinrichtungen an dem Gehäuse montiert sind.