DE10147999B4

DE10147999B4 - Tintenstrahlabdeckung mit Entlüftungsöffnung

Info

Publication number: DE10147999B4
Application number: DE10147999A
Authority: DE
Inventors: Tsung-Te Lin
Original assignee: BenQ Corp
Current assignee: BenQ Corp
Priority date: 2000-12-21
Filing date: 2001-09-28
Publication date: 2004-02-12
Anticipated expiration: 2021-09-29
Also published as: US20020080206A1; CN1359801A; CN1128716C; TW499367B; DE10147999A1; US6412905B1

Abstract

Abdecksystem (10, 100) für eine Tintenstrahlservicestation (60), wobei das Abdecksystem (10, 100) verwendet wird, um einen Tintenstrahldruckkopf (20) abzudecken und wobei das Abdecksystem (10, 100) umfasst:
eine Abdeckung (30, 140) zum Abdecken des Tintenstrahldruckkopfs (20), wobei die Abdeckung (30, 140) eine Entlüftungsöffnung (32, 142) enthält, um, Überdruck innerhalb des Volumens der Abdeckung (30, 140) zu vermeiden, und
eine Stützkonstruktion (40), die die Abdeckung (30, 140) mechanisch mit dem Tintenstrahldruckkopf verbindet oder von diesem entfernt;
wobei, wenn die Stützkonstruktion (40) die Abdeckung (30, 140) mit dem Tintenstrahldruckkopf (20) in Eingriff bringt, die Abdeckung (30, 140) den Tintenstrahldruckkopf (20) bedeckt, um den Tintenstrahldruckkopf (20) abzudecken, und
wobei die Entlüftungsöffnung (32, 142) sicherstellt, dass der Druck innerhalb des Volumens der Abdeckung (30, 140) gleich dem Druck außerhalb des Volumens der Abdeckung (30, 140) ist,
dadurch gekennzeichnet,
– dass die Stützkonstruktion (40) umfasst:
ein Grundelement (110), das innerhalb der Tintenstrahlservicestation (60) angebracht ist, wobei ein Einsatz (50, 112) am Grundelement gefestigt ist;
eine Halterung (130), die beweglich über dem Einsatz (50, 112) vorgesehen ist, wobei die Abdeckung (30, 140) auf der Halterung (130) befestigt ist; und
– dass, wenn die Stützkonstruktion (40) die Abdeckung (30, 140) mit dem Tintenstrahldruckkopf (20) verbindet, die Abdeckung (30, 140) zuerst den Tintenstrahldruckkopf (20) abdeckt, und dann die Wechselwirkung der Halterung (130) mit dem Grundelement (110) den Einsatz (50, 112) veranlasst, die Entlüftungsöffnung (32, 142) zu schließen.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdecksystem für eine Tintenstrahlservicestation gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Tintenstrahldrucksysteme werden in einer Vielzahl von Faxgeräten, Druckern, Kopiergeräten und anderen Bürogeräten verwendet. Um einen dauerhaft ordnungsgemäßen Betrieb eines Tintenstrahldruckkopfes innerhalb des Tintenstrahldrucksystems zu Gewähr leisten, beinhaltet das Tintenstrahldrucksystem eine Tintenstrahlservicestation. Die Tintenstrahlservicestation führt grundlegende Reinigungs- und Abdeckfunktionen am Druckkopf durch. Vor dem Drucken und auch in pexiodischen Intervallen während des Druckvorgangs wird der Druckkopf gereinigt, um seine Leistungsfähigkeit zu erhalten. Eine Reinigungseinrichtung in der Tintenstrahlservicestation führt diese Reinigungsarbeiten durch. Der Tintenstrahldruckkopf wird abgedeckt, wenn das Drucksystem nicht im Einsatz ist. Ein Tintenstrahlabdecksystem führt diese Abdeckfunktion innerhalb der Tintenstrahlservicestation aus.

Ein Tintenstrahldruckkopf umfasst eine Vielzahl von Düsen. Diese Düsen verteilen die Tinte auf einem Medium, wie z. B. Papier, um den Druckvorgang auszuführen. Der Tintenstrahldruckkopf wird abgedeckt, wenn er nicht im Einsatz ist, um ein Austrocknen der Tinte in diesen Düsen zu vermeiden, da ansonsten die Düsen verstopft würden. Innerhalb der Düsen befinden sich Heizelemente. Diese Heizelemente erwärmen die Tinte, bevor diese auf das Medium ausgegeben wird. Dieser Heizvorgang verringert die Viskosität der Tinte, und er ist ebenfalls verantwortlich für die tatsächliche Ausgabe der Tinte.

Um den Tintenstrahldruckkopf abzudecken, begibt sich der Tintenstrahldruckkopf in die Tintenstrahlservicestation und eine Abdeckung, in der Regel lediglich eine offene Gummibox, wird auf den Tintenstrahldruckkopf aufgesetzt. Die Lippen der Abdeckung dichten den Tintenstrahldruckkopf relativ eng ab, so dass sich ein Überdruck innerhalb der Abdeckung aufbaut, wenn die Öffnung der Abdeckung auf den Tintenstrahldruckkopf gepresst wird. Dieser Überdruck führt zu einem Rückfluss der Tinte innerhalb der Düsen. Folglich finden die Heizelemente in den Düsen keine Tinte vor, die sie erwärmen könnten, wenn, der Druckvorgang gestartet wird. Dadurch überheizen sich die Heizelemente, wodurch ein Schaden an den Düsen entstehen kann.

Ein dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechendes Abdecksystem ist aus der DE 40 00 416 A1 bekannt. Zur Vornahme von Reinigungs- und Vorsorgebehandlungen von Tintendruckköpfen einer Tintendruckeinrichtung weist diese Tintendruckeinrichtung eine innerhalb eines Überschwingbereiches des Druckwerkes liegende Reinigungs- und Dichtstation sowie eine Wischeinrichtung auf. Dort werden die Düsenaustrittsflächen der Druckköpfe mit Hilfe einer Saug- und Abdeckkappe sowie einer Pumpeneinrichtung abgedeckt, Tintenflüssigkeit aus den Düsen und aus der Kappe abgesaugt und entsorgt sowie die Düsenaustrittsfläche abgewischt.

Eine weitere Pflegevorrichtung in einem Tintenstrahldrucker ist aus der DE 695 16 384 T2 bekannt. Dort ist eine Wartungseinrichtung für das Druckgerät an einem Ende der Bewegungsbahn des Druckschlittens angeordnet. Wenn der Drucker nicht zum Drucken benutzt wird, wird der Schlitten zu einem Ende des Druckers jenseits des Druckbereichs verschoben. Diese Position ist eine Wartungsposition, in welcher der Druckschlitten sich oberhalb der Wartungseinrichtung befindet. In der Wartungs stellung können die Tintenstrahldüsen der Tintenstrahlpatrone durch einen Wischer saubergewischt und durch einen Deckelmechanismus abgedeckt werden. Infolge der relativ dichten Abdeckung kann es auch hier dazu kommen, dass sich ein Überdruck innerhalb der Abdeckung aufbaut, der zu einem Rückfluss der Tinte innerhalb der Düsen führt und demzufolge ein Überheizen der Heizelemente entstehen kann.

Unter Berücksichtigung der vorstehend geschilderten Probleme ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein entsprechendes Abdecksystem für eine Tintenstrahlservicestation zur Verfügung zu stellen, das einen Überdruck in der Abdeckung des Tintenstrahldruckkopfes verhindert.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Abdecksystem gemäß Anspruch 1. Die Unteransprüche beziehen sich auf entsprechende Weiterentwicklungen und Verbesserungen.

Wie aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung genauer ersichtlich ist, umfasst die Abdeckung gemäß dem beanspruchten Abdecksystem eine Entlüftung, um einen Rückfluss von Tinte innerhalb der Düsen des Tintenstrahldruckkopfs zu verhindern. Dadurch werden sich die Heizelemente innerhalb der Düsen nicht auf Grund fehlender Tinte überheizen, und die Nutzungsdauer eines Tintenstrahldruckkopfes wird damit verlängert.

Nachfolgend wird die Erfindung durch Beispiele genauer erläutert, wobei auf die beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen wird. Es zeigen hierbei
1 bis 3 eine vereinfachte Darstellung in Seitenansicht eines Abdeckvorgangs gemäß der vorliegenden Erfindung,
4 und 5 eine vereinfachte Darstellung in Seitenansicht eines Abdeckvorgangs gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei die Abdeckung von einem Tintenstrahldruckkopf entfernt wird,
6 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform des Abdecksystems in einer erfindungsgemäßen Tintenstrahlserwicestation, die sich in einem Druckgerät befindet,
7 ein Explosionsdarstellung der Tintenstrahlservicestation gemäß 6, und
8 bis 10 eine Darstellung in Seitenansicht des Abdeckvorgangs eines Abdecksystems gemäß der vorliegenden Erfindung.
Es wird auf 1 bis 3 Bezug genommen. 1 bis 3 sind vereinfachte Darstellungen in Seitenansicht des Abdeckvorgangs gemäß der vorliegenden Erfindung, des Abdecksystems 10. Diese Darstellungen sollen lediglich den Abdeckvorgang gemäß der vorliegenden Erfindung erläutern, jedoch nicht den tatsächlichen Aufbau des Abdecksystems 10 beschreiben, der später noch im Detail erläutert werden wird. In 1 befindet sich der Tintenstrahldruckkopf 20 in einer Warteposition, um abgedeckt zu werden. Der Tintenstrahldruckkopf 20 hat mindestens eine Düse 22 und Tinte 24. Die Düse 22 verteilt die Tinte 24 auf ein Dokument (nicht gezeigt), um den Druckvorgang auf dem Dokument durchzuführen. Die Tinte 24 befindet sich im Bereich der Düse 22. Eine Abdeckung 30 des Abdecksystems 10 führt den Abdeckvorgang aus und wird dabei von einer Stützkonstruktion 40 unterstützt. Die Abdeckung 30 ist einfach eine offene Box, die aus einem elastischen Material, wie z. B. Gummi, hergestellt ist. Die Abdeckung 30 umfasst eine Entlüftungsöffnung 32, die als Entlüftung fungiert. Die Stützkonstruktion 40 setzt dem Tintenstrahldruckkopf 20 die Abdeckung auf und wieder ab. Das heißt, die Stützkonstruktion 40 verwendet die Abdeckung 30, um den Tintenstrahldruckkopf ab- und wieder aufzu decken.
In 2 hat die Stützstruktur 40 die Abdeckung 30 bis zum Tintenstrahldruckkopf 20 hochgehoben und die Abdeckung 30 wird mit dem Tintenstrahldruckkopf 20 in Eingriff gebracht, um ei nen Abdeckvorgang auszuführen. Die Lippen 34 der Abdeckung 30 dichten den Boden des Tintenstrahldruckkopfes 20 fest ab, so dass die Abdeckung 30 den Tintenstrahldruckkopf 20 bedeckt. Die Stützkonstruktion 40 drückt die Abdeckung 30 fest gegen den Tintenstrahldruckkopf 20. Auf Grund der flexiblen Ausgestaltung der Abdeckung 30 wird dadurch das Volumen innerhalb der Abdeckung 30 geringfügig verringert. Normalerweise würde eine solche Verringerung des Volumens einen Überdruck innerhalb der Abdeckung 30 verursachen. Die Entlüftungsöffnung 32 ermöglicht es jedoch, dass Luft innerhalb des Volumens der Abdeckung 30 aus dieser austreten kann, wie durch die Pfeile 99 angezeigt. In ähnlicher Weise könnte Luft von außerhalb des Volumens der Abdeckung 30 durch die Entlüftungsöffnung 32 in das Volumen der Abdeckung 30 einströmen. Auf diese Weise entsteht ein Ausgleich zwischen dem Druck innerhalb des Volumens der Abdeckung 30 und demjenigen. außerhalb des Volumens der Abdeckung 30. Somit entsteht, mittels der Entlüftungsöffnung 32, die als Entlüftung fungiert, kein Überdruck innerhalb der Abdeckung 30 und auch kein Rückfluss von Tinte 24 innerhalb der Düse 22. Folglich verbleibt die Tinte 24 in der Düse 22.
Da Luft ungestört in die Abdeckung 30 und aus ihr heraus durch das Entlüftungsventil 32 strömen kann, würde die Abdeckung den Abdeck- und Abdichtvorgang des Tintenstrahldruckkopfes 20 nicht ordnungsgemäß ausführen können, wenn die Entlüftungsöffnungen 32 offen blieben. Deshalb beinhaltet das Abdecksystem 10 einen Einsatz 50, wie in 3 gezeigt. Nachdem die Abdeckung 30 fest auf den Tintenstrahldruckkopf 20 aufgesetzt. ist, verschließt der Einsatz 50 die Entlüftungsöffnung 32, so dass keine Luft durch die Entlüftungsöffnung 32 in das Volumen der Abdeckung 30 oder aus ihr heraus strömen kann. Folglich kann die Tinte 24 in der Düse 22 nicht auf Grund der Entlüftungsöffnung 32 in der Abdeckung 30 austrocknen. Die Entlüftungsöffnung 32 fungiert zusammen mit dem Einsatz 50 als Entlüftung, die geöffnet werden kann, um Luft in die Abdeckung 30 hinein und aus ihr heraus strömen zu lassen, und die geschlossen werden kann, um die Abdeckung 30 vollständig abzudichten. Wenn der Einsatz 50 die Entlüftungsöffnung- 32 nicht verschließt, ist die Entlüftung offen. Wenn der Einsatz 50 die Entlüftungsöffnung schließt, ist die Entlüftung geschlossen.
Es wird Bezug genommen auf 4 und 5. 4 und 5 sind Darstellungen des Abdecksystems 10, wobei die Abdeckung des Tintenstrahldruckkopfes 20 entfernt wird. Wie in 4 gezeigt ist, öffnet als Erstes der Einsatz 50 die Entlüftungsöffnung 32, bevor die Stützkonstruktion 40 die Verbindung der Abdeckung 30 mit dem Tintenstrahlsdruckkopf 20 löst, um den Tintenstrahldruckkopf 20 wieder aufzudecken. Wenn die Stützkonstruktion die Abdeckung 30 vom Tintenstrahldruckkopf 20 abzieht, vergrößert sich das Volumen der Abdeckung 30 geringfügig; da die Abdeckung 30 von dem Druck befreit ist, den der Tintenstrahldruckkopf 20 und die Stützkonstruktion 40 durch Zusammenpressen auf sie ausgeübt haben. Diese Volumenvergrößerung ist in 5 dargestellt. Normalerweise würde eine solche Volumenvergrößerung der Abdeckung 30. zu einem entsprechenden Druckabfall innerhalb der Abdeckung führen. Dieser Druckabfall könnte dazu führen, dass die Tinte 24 aus der Düse 22 gezogen wird. Da jedoch die Entlüftung nun geöffnet ist, kann Luft durch die Entlüftungsöffnung 32 ungehindert in das Volumen der Abdeckung 30 einströmen bzw. aus dieser austreten, wie durch die Pfeile 98 angezeigt. Dadurch kommt es zu einem Ausgleich zwischen dem Druck innerhalb des Volumens der Abdeckung 30 und dem Druck außerhalb.
Es wird auf 6 und 7 Bezug genommen. 6 ist eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform des Abdecksystems 100, installiert in einer erfindungsgemäßen Tintenstrahlservicestation 60 in einem Druckgerät 5. 7 ist eine Explosionsdarstellung der Tintenstrahlservicestation 60 mit dem Abdecksystem 100. Die genaue Funktionsweise des Druck geräts 5 ist für die vorliegende Erfindung nicht relevant. Es kann sich dabei um ein beliebiges Gerät handeln, dass die Tintenstrahldrucktechnik anwendet. Obwohl nur das erfindungsgemäße Abdecksystem 100 in der Tintenstrahlservicestation 60 gezeigt wird, kann die Servicestation 60 in der Tat auch andere Vorgänge ausführen, so z. B. das Säubern der Tintenstrahldruckköpfe. Aus Gründen der Vereinfachung werden diese anderen Funktionen in den erfindungsgemäßen Darstellungen nicht gezeigt und sie werden auch in der weiteren detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform nicht erläutert.
Ein Wagen 9 wird mechanisch mit einer Antriebseinheit 8 verbunden, die den Wagen 9 entlang einer Druckspur 7 vorwärts und rückwärts bewegt. Diese Vorwärts- und Rückwärtsbewegung wird durch den Pfeil FB gekennzeichnet. In den Wagen 9 ist eine Tintenstrahlkassette 6 eingebaut. Die Tintenstrahlkassette 6 enthält die für den Druckvorgang benötigte Tinte (nicht gezeigt) und hat an ihrer Unterseite einen Tintenstrahldruckkopf (nicht gezeigt), der den tatsächlichen Druckvorgang ausführt, während die Kassette 6 von dem Wagen 9 vorwärts und rückwärts bewegt wird. Wie oben erläutert, umfasst der Tintenstrahldruckkopf mindestens eine Düse, die Tinte auf das Dokument (nicht gezeigt) ausgibt, um den Druckvorgang auszuführen. Die Tintenstrahlservicestation 60 verwendet das Abdecksystem 100 in der oben erläuterten Weise, um den Tintenstrahldruckkopf abzudecken.
Die Tintenstrahlservicestation 60 ist an einem Ende der Druckspur 7 befestigt. Um einen Abdeckvorgang auszuführen, bewegt sich der Wagen 9 vorwärts und befördert die Tintenstrahlkassette 6 in die Tintenstrahlservicestation 60. Sobald sie sich innerhalb der Tintenstrahlservicestation 60 befindet, bewegt sich der Wagen 9 vorwärts und gelangt mit dem Abdecksystem 100 in Eingriff, um den Abdeckvorgang auszuführen. Wenn sich der Wagen 9 rückwärts aus der Tintenstrahlservicestation 60 her ausbewegt, wird das Abdecksystem 100 durch die Wechselwirkung zwischen Wagen 9 und Abdecksystem 100 dazu veranlasst, den Tintenstrahldruckkopf wieder aufzudecken.
Das Abdecksystem 100 umfasst ein Grundelement 110, eine Feder 120, eine Halterung 130 und eine Abdeckung 140. Das Grundelement 110 umfasst einen Einsatz 112, der am Grundelement 110 befestigt ist, Halterungsöffnungen 114, Splinte 116 und einen Kontakt 118. Die Feder 120 ist um den Einsatz 112 angeordnet und stützt elastisch die Halterung 130. Die Halterung 130 hat Füße 132, die in die Halterungsöffnungen 114 des Grundelements 110 gleiten, und eine Durchgangsöffnung 136, durch welche der Einsatz 112 hindurchtreten kann. Die Feder 120 drückt nach oben auf die Halterung 130. Jeder Fuß 132 der Halterung 130 hat einen Widerhaken 134, der verhindert, dass die Füße 132 ihre entsprechenden Halterungsöffnungen 114 verlassen. Die Abdeckung 140 ist am oberen Ende der Halterung 130 befestigt und hat eine Entlüftungsöffnung 142. Die Abdeckung 140 kann aus jedem passenden Material geformt sein, das es ermöglicht, dass die Abdeckung 140 den Tintenstrahldruckkopf ordnungsgemäß abdecken kann. In der bevorzugten Ausführungsform ist die Abdeckung 140 aus Gummi gefertigt. Die Entlüftungsöffnung 142 in der Abdeckung 140 ist über dem Einsatz 112 angeordnet. Wenn die Abdeckung 140 nach unten gedrückt wird, weicht die elastische Stütze der Feder 120 der nach unten auf die Abdeckung 140 gerichteten Kraft aus. Die Abdeckung 140 und die Halterung 130 bewegen sich gemeinsam nach unten auf den Einsatz 112 zu. Wenn er weit genug nach unten gedrückt wird, tritt der Einsatz 112 durch die Durchgangsöffnung 136 in der Halterung 130 hindurch und verschließt die Entlüftungsöffnung 142 der Abdeckung 140. Zusammen bilden der Einsatz 112 und die Entlüftungsöffnung 142 eine Entlüftung für die Abdeckung 140. Wie oben beschrieben, ist die Entlüftung geschlossen, wenn der Einsatz 112 die Entlüftungsöffnung 142 stoppt, und die Entlüftung ist offen, wenn der Einsatz 112 die Entlüftungsöffnung 142 freigibt.
Das Grundelement 110 ist verschiebbar innerhalb der Tintenstrahlservicestation 60 angeordnet. Die Tintenstrahlservicestation 60 hat eine Vielzahl von Schlitzen 62. Gemeinsam bilden diese Schlitze 62 die Grundspur, auf welcher das Grundelement 110 gleitet. Jeder Splint 116 des Grundelements 110 passt in eine entsprechende Schlitzspur 62 der Servicestation 60. Diese Splinte 116 gleiten in ihren entsprechenden Schlitzen 62. Jede Schlitzspur 62 umfasst eine erste Spur 62a und eine zweite Spur 62b. Die erste Spur 62a verläuft diagonal sowohl zur Vorwärts- Rückwärts-Richtung FB und zur vertikalen Bewegung der Abdeckung. Wenn das Grundelement 110 vorwärts entlang der Richtung FB in der ersten Spur 62a gleitet, wird das Grundelement 110 angehoben. Folglich wird eine Vorwärtsbewegung des Grundelements 110 entlang der ersten Spur 62a die Abdeckung 140 in, Richtung Tintenstrahldruckkopf bewegen. Im Gegensatz dazu wird eine Rückwärtsbewegung des Grundelements 110 entlang der ersten Spur 62a die Abdeckung 140 von dem Tintenstrahlkopf wegziehen. Die zweite Spur 62b liegt im wesentlichen parallel zu der Richtung der Druckspur 7, d. h. in Richtung FB. Das bedeutet, dass die zweite Spur 62b senkrecht zur vertikalen Bewegung der Abdeckung 140 liegt, und dass deshalb die Bewegung des Grundelements 110 entlang der zweiten Spur 62b normalerweise die Entfernung zwischen der Abdeckung 140 und dem Tintenstrahldruckkopf nicht verändern wird.
Es wird Bezug genommen auf 8 bis 10 in Verbindung mit , 7. 8 bis 10 sind Darstellungen in Seitenansicht des Abdeckvorgangs des erfindungsgemäßen Abdecksystems 10 0. Wie in 8 gezeigt, bewegt sich der Wagen 9 vorwärts in die Tintenstrahlservicestation 60 hinein, wobei er die Tintenstrahlkassette 6 mit sich führt. Auf der Unterseite der Tintenstrahlkassette 6 befindet sich ein Tintenstrahldruckkopf 200. Während sich der Wagen 9 vorwärts bewegt, gelangt er in Eingriff mit dem Kontakt 118 auf dem Grundelement 110. Folglich bewegt der Wagen 9 das Grundelement 110 vorwärts in Richtung FB. Das Grundelement 110 befindet sich in der ersten Spur 62a, und so wird durch die Vorwärtsbewegung die Abdeckkappe 140 in Richtung. des Druckkopfs 200 angehoben.
In 9 ist ersichtlich, wie die Vorwärtsbewegung des Grundelements 110, angetrieben von dem Wagen 9, das Grundelement 110 – und die Abdeckung 140 mit ihm – in Richtung des Tintenstrahldruckkopfes 200 angehoben hat. Die Abdeckung 140 berührt den Tintenstrahldruckkopf 200 und deckt ihn ab. Da die Entlüftungsöffnung 142 geöffnet ist, kann Luft aus der Abdeckung 140 ausströmen, um so zu Gewähr leisten, dass der Druck innerhalb der Abdeckung 140 dem Druck außerhalb angeglichen wird. Während sich das Grundelement 110 weiter entlang der Spur 62a vorwärts und damit in Richtung des Tintenstrahldruckkopfs 200 bewegt, wird die Abdeckung 140 zwischen dem Grundelement 110 und dem Tintenstrahldruckkopf 200 zusammengedrückt. Unter diesem Druck weicht die Feder 120 aus und komprimiert. Der Einsatz 112 kann sich deshalb durch die Halterung 130 in Richtung der Entlüftungsöffnung 142 bewegen.
Wie in 10 gezeigt ist, hat die andauernde Vorwärtsbewegung in Richtung FB durch den Wagen 9 auf dem Kontakt 118 das Grundelement 110 in die zweite Spur 62b gebracht. Die Abdeckung 140 hat den Tintenstrahldruckkopf 200 abgedeckt und der Einsatz 112 hat die Entlüftungsöffnung 142 gestoppt, so dass die Entlüftung geschlossen ist. Dadurch ist der Einsatz 140 komplett gegen den Tintenstrahldruckkopf 200 abgedichtet, und der Druck innerhalb der Abdeckung 140 ist gleich dem Druck außerhalb der Abdeckung 140.
Wie aus den Darstellungen deutlich ersichtlich ist, läuft der Vorgang der Entfernung der Abdeckung in genauentgegengesetzter Reihenfolge wie der Abdeckvorgang ab. Das heißt, dadurch dass es sich rückwärts entlang der Richtung FB bewegt, verlässt das Grundelement 110 die zweite Spur 62b und gelangt wieder in die erste Spur 62a. In der Spur 62a, trennt sich zuerst der Einsatz 112 von der Entlüftungsöffnung 142, wenn sich die Feder 120 ausdehnt, und dann wird die Abdeckung 140 vom Tintenstrahldruckkopf 200 entfernt. Der Antrieb für die Rückwärtsbewegung des Grundelements 110 könnte von einer Feder herrühren, die in der Tintenstrahlservicestation 60 vorgesehen ist und mit dem Grundelement 110 derart verbunden ist, dass sie das Grundelement 110 rückwärts ziehen möchte, d. h. das Grundelement 110 elastisch belastet, so dass das Grundelement immer dazu neigt, sich entlang der Richtung FB zurückzuziehen. Alternativ könnte sich der Wagen 9 mit dem Kontakt 118 derart verbinden, dass das Grundelement 110 zurückgezogen wird, wenn der Wagen 9 die Tintenstrahlservicestation 60 verlässt. Die bevorzugte Ausführungsform 100 verwendet eine Feder, die in den Darstellungen nicht gezeigt wird, um das Grundelement 110 innerhalb der Tintenstrahlservicestation 60 elastisch zu belasten.
Im Gegensatz zum Stand der Technik verwendet die vorliegende Erfindung eine Kombination einer Entlüftungsöffnung und eines Einsatzes, um eine Entlüftung in der Abdeckung eines Abdecksystems zu bilden. Die Entlüftung wird im Anfangsstadium des Abdeckvorgangs geöffnet, um sicherzustellen, dass der Druck innerhalb der Abdeckung gleich bleibt dem Druck außerhalb. Im Endstadium des Abdeckvorgangs wird der Einsatz die Entlüftungsöffnung, schließen, so dass eine gute Abdichtung der Abdeckung gesichert ist. Ferner verwendet das erfindungsgemäße Abdecksystem die Antriebskraft der Tintenstrahlkassette, um die mechanische Energie zu liefern, die für die Durchführung des Abdeckvorgangs benötigt wird. Dadurch wird kein zusätzlicher Motor benötigt, um den Abdeckvorgang durchzuführen.
Zusammenfassend wird ein Abdecksystem 10 beschrieben, das eine Abdeckung 30 zum Abdecken eines Tintenstrahldruckkopfes 20 und eine Stützkonstruktion 40 umfasst, die die Abdeckung 30 mecha nisch auf den Tintenstrahldruckkopf 20 aufsetzt und von diesem entfernt. Die Abdeckung 30 hat eine Entlüftung. Wenn die Stützkonstruktion 40 die Abdeckung 30 mit dem Tintenstrahldruckkopf 20 in Eingriff bringt, bedeckt die Abdeckung 30 den Tintenstrahldruckkopf 20, um diesen abzudecken. Die Entlüftung der Abdeckung 30 stellt sicher, dass der Druck innerhalb des Volumens der Abdeckung 30 sich dem Druck außerhalb des Volumens der Abdeckung 30 angleicht. Dadurch wird ein Überdruck innerhalb der Abdeckung 30 vermieden.

Claims

Abdecksystem (10, 100) für eine Tintenstrahlservicestation (60), wobei das Abdecksystem (10, 100) verwendet wird, um einen Tintenstrahldruckkopf (20) abzudecken und wobei das Abdecksystem (10, 100) umfasst: eine Abdeckung (30, 140) zum Abdecken des Tintenstrahldruckkopfs (20), wobei die Abdeckung (30, 140) eine Entlüftungsöffnung (32, 142) enthält, um, Überdruck innerhalb des Volumens der Abdeckung (30, 140) zu vermeiden, und eine Stützkonstruktion (40), die die Abdeckung (30, 140) mechanisch mit dem Tintenstrahldruckkopf verbindet oder von diesem entfernt; wobei, wenn die Stützkonstruktion (40) die Abdeckung (30, 140) mit dem Tintenstrahldruckkopf (20) in Eingriff bringt, die Abdeckung (30, 140) den Tintenstrahldruckkopf (20) bedeckt, um den Tintenstrahldruckkopf (20) abzudecken, und wobei die Entlüftungsöffnung (32, 142) sicherstellt, dass der Druck innerhalb des Volumens der Abdeckung (30, 140) gleich dem Druck außerhalb des Volumens der Abdeckung (30, 140) ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Stützkonstruktion (40) umfasst: ein Grundelement (110), das innerhalb der Tintenstrahlservicestation (60) angebracht ist, wobei ein Einsatz (50, 112) am Grundelement gefestigt ist; eine Halterung (130), die beweglich über dem Einsatz (50, 112) vorgesehen ist, wobei die Abdeckung (30, 140) auf der Halterung (130) befestigt ist; und – dass, wenn die Stützkonstruktion (40) die Abdeckung (30, 140) mit dem Tintenstrahldruckkopf (20) verbindet, die Abdeckung (30, 140) zuerst den Tintenstrahldruckkopf (20) abdeckt, und dann die Wechselwirkung der Halterung (130) mit dem Grundelement (110) den Einsatz (50, 112) veranlasst, die Entlüftungsöffnung (32, 142) zu schließen.
Abdecksystem nach Anspruch 1, wobei der Tintenstrahldruckkopf (20) umfasst: Tinte (24) zum Drucken und eine Düse (22) zur Ausgabe der Tinte (24) auf ein Dokument, um den Druckvorgang auszuführen, wobei die Entlüftung durch Vermeidung des Überdrucks verhindert, dass die Tinte (24) in den Düsen auf Grund Überdrucks zurückfließt.
Abdecksystem (10, 100) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Entlüftungsöffnung (32, 142) die Luft in das Volumen der Abdeckung (30, 140) hinein und aus dieser herausströmen kann.
Abdecksystem (10, 100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Abdecken des Tintenstrahldruckkopfes (20) mit der Abdeckung (30, 140) die Entlüftungsöffnung (32, 142) schließt, um zu verhindern, dass Luft von außerhalb des Volumens der Abdeckung (30, 140) durch die Entlüftungsöffnung (32, 142) in das Innere des Volumens der Abdeckung (30, 140) gelangen kann.
Abdecksystem (10, 100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungsöffnung (32, 142) geöffnet wird, bevor die Abdeckung (30, 140) vom Tintenstrahldruckkopf (20) abgenommen wird, so dass Luft durch die Entlüftungsöffnung (32, 142) in das Volumen der Abdeckung (30, 140) hinein und aus dieser herausströmen kann.
Abdecksystem (10, 100) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungsöffnung (32, 142) ferner den Einsatz (50, 112) umfasst zum Verschließen der Entlüftungsöffnung (32, 142); und dass, wenn der Einsatz (50, 112) die Entlüftungsöffnung (32, 142) verschließt, die Entlüftung geschlossen ist, und wenn der Einsatz (50, 112) die Entlüftungsöffnung (32, 142) nicht verschließt, die Entlüftung geöffnet ist.
Abdecksystem (10, 100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (130) elastisch gestützt ist in einer vertikal beweglichen Weise oberhalb des Einsatzes (50, 112), die Halterung (130) eine Durchgangsöffnung (136) umfasst, durch welche der Einsatz (50, 112) hindurch treten kann; und dass das Grundelement (110) und der Tintenstrahldruckkopf (20) sich aufeinander zu bewegen, so dass die Abdeckung (30, 140) den Tintenstrahldruckkopf (20) abdeckt, und der Tintenstrahldruckkopf (20) nach unten auf die Abdeckung (30, 140) drückt, wodurch die Halterung (130) sich nach unten in Richtung des Einsatzes (50, 112) bewegt, und der Einsatz (50, 112) durch die Durchgangsöffnung (136) der Halterung (130) hindurchtritt, um die Entlüftungsöffnung (32, 142) der Abdeckung zu verschließen.
Abdecksystem (10, 100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (110) beweglich in der Tintenstrahlservicestation (60) angebracht ist, und die Bewegung des Grundelements (110) innerhalb der Tintenstrahlservicestation (60) das Grundelement (110) veranlasst, sich auf den Tintenstrahldruckkopf (20) zu zu bewegen, um die Abdeckung (30, 140) mit dem Tintenstrahldruckkopf (20) in Eingriff zu. bringen, oder das Grundelement (110) vom Tintenstrahldruckkopf (20) weg zu bewegen, um die Abdeckung (30, 140) vom Tintenstrahldruckkopf (20) abzunehmen.
Abdecksystem (10, 100) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Tintenstrahlservicestation (60) eine Grundspur (62) umfasst, um die Bewegung des Grundelements (110) in der Tintenstrahlservicestation (60) zu steuern, und dass das Grundelement (110) verschiebbar auf der Grundspur (62) befestigt ist.
Abdecksystem (10, 100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Tintenstrahldruckkopf (20) auf einem Wagen (9) befestigt ist, der sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung entlang einer Druckspur (7) bewegt, die Tintenstrahlservicestation (60) an einem Ende der Druckspur (7) befestigt ist, und dass das Grundelement (110) einen Kontakt (118) umfasst, um mit dem Wagen (9) eine Verbindung einzugehen; und dass der Wagen (9) den Kontakt (118) schiebt, um das Grundelement (110) vorwärts entlang der Grundspur (62) zu bewegen, um die Abdeckung (30, 140) mit dem Tintenstrahldruckkopf (20) in Eingriff zu bringen, und dass das Grundelement (110) sich rückwärts entlang der Grundspur (62) bewegt, um die Abdeckung (30, 140) vom Tintenstrahldruckkopf (20) zu entfernen.
Abdecksystem (10, 100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundspur (62) eine erste Spur (62a) umfasst, die diagonal zur vertikalen Richtung verläuft, und eine zweite Spur (62b), die im wesentlichen senkrecht zur vertikalen Richtung verläuft; und dass, wenn sich das Grundelement (110) entlang der ersten Spur (62) vorwärts oder rückwärts bewegt, die Abdeckung (30, 140) den Tintenstrahldruckkopf (20) abdeckt oder von diesem entfernt wird, und wenn sich das Grundelement (110) in der zweiten Spur (62b) befindet, der Tintenstrahldruckkopf (20) von der Abdeckung (30, 140) abgedeckt wird und die Entlüftungsöffnung (32, 142) in der Abdeckung (30, 140) durch den Einsatz (50, 112) geschlossen wird.