Die vorliegende Erfindung betrifft einen an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Deckel, sowie ein
Montageverfahren hierfür und ein Gerät zur Montage des
Deckels. Dabei wird der Deckel an einer oberen Oberfläche
des Endes eines Behältnisses montiert, das mit einem
oberen Ende des Getränkebehältnisses gekoppelt ist, und
an dem eine Ziehlasche installiert ist. Diese Ziehlasche
wird dazu verwendet, eine Auslaßöffnung in der oberen
Oberfläche des Endes des Behältnisses zu öffnen.
Wohlbekannt sind Metalldosen, die aufgrund ihrer leichten
Tragbarkeit und Lagerbarkeit in der ganzen Welt weite
Verbreitung als Behältnisse für Getränke gefunden haben.
Wie in Fig. 1 gezeigt, ist die Metalldose üblicherweise
aus Aluminium oder einem mit Aluminium beschichteten
Feinblech hergestellt. Üblicherweise umfaßt die
Metalldose einen Körper 10, der zylindrische
Ausgestaltung hat, so daß ein Getränk darin aufgenommen
ist und ein Behältnisende 20, das an einem oberen Ende
des Körpers 10 angekoppelt ist.
Das Behältnisende 20 ist mit einer Auslaßöffnung 22
ausgebildet, durch die das Getränk aus dem
Getränkebehältnis ausgelassen werden kann. Eine
Abdeckvorrichtung für die Auslaßöffnung 22 ist an dem
Behältnisende 20 installiert. Die Abdeckvorrichtung
besteht aus einer Abdichtplatte 24a, die integral mit dem
Behältnisende 20 ausgebildet ist, beim Ausbilden des
Behältnisendes 20 zum Verschließen der Auslaßöffnung 22,
sowie einer Ziehlasche 24b, die mittels eines zentralen
Zapfens 26 sicher an einer oberen Oberfläche des
Behältnisendes 20 installiert ist, derart, daß sie die
Abdichtplatte 24a nach unten drücken kann, was zu einer
Schwenkbewegung der Abdichtplatte 24a in das Innere des
Getränkebehältnisses führt.
Ist jedoch einmal die Auslaßöffnung 22 bei der wie oben
beschrieben hergestellten Metalldose geöffnet, so ist es
unmöglich, die Auslaßöffnung 22 wieder zu verschließen.
Ist in diesem Falle eine gewisse Zeitspanne verstrichen,
innerhalb derer das Getränkebehältnis offen ist, können
daher Fremdstoffe in das Getränkebehältnis gelangen und
ein darin beinhaltetes Getränk verunreinigen. Falls sich
ein Benutzer mit der Dose in der Hand bewegt, ist zudem
die Wahrscheinlichkeit, daß Flüssigkeit aus dem
Getränkebehältnis ausgeschüttet wird, erhöht.
Um diesen Problemen beizukommen, offenbart US Patent Nr.
4,717,039 einen Behältnisdeckel, der integral und drehbar
gekoppelt bzw. verbunden ist mit einer oberen Oberfläche
eines Getränkebehältnisses durch einen zentralen Zapfen
und eine Niederdrückabdichtung, ein Strohhalmeinführloch
und einen Fingergriff hat. Zudem offenbart US Patent
4,852,763 eine Abdeckung für ein Getränkebehältnis, die
abnehmbar und drehbar gekoppelt ist mit einer oberen
Oberfläche eines Getränkebehältnisses und mit einer
Aussparung versehen ist.
Das US Patent Nr. 4,717,039 leidet jedoch immer noch
unter dem Nachteil, daß die Abdeckung des Behältnisses
integral mit der oberen Oberfläche des
Getränkebehältnisses gekoppelt ist. Da der
Behältnisdeckel notwendigerweise beim Herstellen des
Getränkebehältnisses mit dem Getränkebehältnis gekoppelt
sein muß, ist daher ein getrennter Zusammenbauschritt
erforderlich und der Aufbau eines existierenden
Getränkebehältnisses sollte daher modifiziert werden. Da
der Behältnisdeckel nicht von dem Getränkebehältnis
abgenommen werden kann, ist der Behältnisdeckel ein
permanentes Merkmal des Getränkebehältnisses und kann als
solches nicht entfernt oder wiederverwendet werden.
Aufgrund der Tatsache, daß der Behältnisdeckel nicht von
dem Getränkebehältnis entfernt werden kann, ist es in
diesem Zusammenhang für einen Verwender unmöglich, eine
untere Oberfläche des Behältnisdeckels zu sehen. Daher
kann der Behältnisdeckel nicht wirkungsvoll für andere
Zwecke verwendet werden, wie beispielsweise ein
Spielzeuggerät oder als Mittel zum Vorsehen von freien
Zugaben, wie Geschenken.
Während das US Patent Nr. 4,852,763 mehr oder weniger die
vom US Patent Nr. 4,717,039 herrührenden Nachteile lösen
kann, und zwar aufgrund der Tatsache, daß der
Behältnisdeckel abnehmbar an der oberen Oberfläche des
Getränkebehältnisses angekoppelt ist, taucht bei ihm
ebenfalls ein Problem auf insofern, daß der
Behältnisdeckel nur mit der Aussparung ausgebildet ist,
die wahlweise kommunizieren kann mit einer Auslaßöffnung
des Getränkebehältnisses. Da zusätzliche Faktoren, die
der Bequemlichkeit dienen, wie beispielsweise ein
Strohhalmeinführloch, durch das ein Strohhalm in das
Getränkebehältnis eingeführt werden kann, ein Griff für
die Finger oder ähnliches, nicht vorgesehen sind, kann
dem Verwender folglich nicht ein höherer Grad an
Bequemlichkeit geliefert werden. Falls ein längerer
Zeitraum vergangen ist, während dem die
Getränkebehältnisse im Markt in einem Zustand
zirkulieren, in dem der Behältnisdeckel an jedem
Getränkebehältnis montiert ist, können des weiteren
sowohl in dem US Patent Nr. 4,717,039, wie auch 4,852,763
Überbleibsel in den menschlichen Körper gelangen, wobei
sich die Gesundheitsverhältnisse des Verwenders
verschlechtern können, da sich potentiell gefährdende
Überbleibsel, wie beispielsweise Staubpartikel, an einer
oberen Oberfläche des Behältnisdeckels sammeln können.
Da das Strohhalmeinführloch des US Patentes Nr. 4,717,039
mit einem vorbestimmten Durchmesser ausgebildet ist, kann
zudem im Falle, daß ein Durchmesser eines kommerziell
verfügbaren Strohhalmes nicht gerade dem vorbestimmten
Durchmesser des Strohhalmeinführlochs entspricht, dieser
Strohhalm spielen oder auf dem Getränk eher schwimmen,
als daß er an Ort und Stelle fixiert bleibt. Im Falle,
daß ein Durchmesser eines kommerziell verfügbaren
Strohhalms dem vorbestimmten Durchmesser des
Strohhalmeinführlochs entspricht, kann ein Winkel des
Strohhalms, der beim Trinken üblich ist, nicht einfach
geändert werden, insbesondere, wenn der Strohhalm durch
das Strohhalmeinführloch in vertikaler Richtung
eingeführt wird. Hierdurch entsteht das Problem, daß der
Verwender beim Trinken des Getränkes das
Getränkebehältnis selbst neigen muß und nicht das
Getränkebehältnis vertikal halten kann und lediglich den
Winkel des Strohhalms verändert.
Um die Auslaßöffnung 22 des Getränkebehältnisses zu
öffnen, muß die Ziehlasche 24b nach oben gezogen werden
und drückt dabei die Abdichtplatte 24a nach unten. Da die
Ziehlasche 24b in sehr engen Kontakt mit der oberen
Oberfläche des Behältnisendes des Getränkebehältnisses
gebracht wird, besteht das Problem, daß zu diesem
Zeitpunkt ein Fingernagel des Verwenders gebrochen oder
beschädigt wird im Verlaufe des Hochziehens der
Ziehlasche 24b. Mit anderen Worten ist diese Situation
sehr mühsam und schwierig für den Verwender, insofern,
als die Ziehlasche 24b nicht einfach nach oben gezogen
werden kann.
Demzufolge ist das Ziel der Erfindung, die im Stand der
Technik auftretenden Probleme zu lösen. Ein Hauptziel der
vorliegenden Erfindung ist es, einen an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckel
vorzusehen, der wahlweise installiert ist an einer oberen
Oberfläche des Getränkebehältnisses derart, daß er
wiederholt eine geöffnete Auslaßöffnung des
Getränkebehältnisses verschließen und wieder öffnen kann.
Hierdurch wird der Verwender, der ein in dem
Getränkebehältnis beinhaltetes Getränk trinkt, in hohem
Grade zufriedengestellt. Vorteilhaft weist das
erfindungsgemäße Getränkebehältnis einen Bereich für
einen Werbedruck an seiner oberen Oberfläche auf und
maximiert daher die Wirkung einer Werbung oder Anzeige.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es,
einen an einem Getränkebehältnis anbringbaren
Behältnisdeckel vorzusehen, der verhindert, daß ein
Fingernagel eines Verwenders im Verlauf der Handhabung
einer Ziehlasche zum Öffnen einer Auslaßöffnung des
Getränkebehältnisses beschädigt wird. Hierdurch ist es
möglich, daß die Auslaßöffnung des Getränkebehältnisses
auf einfachere Weise geöffnet wird.
Noch ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es,
ein Verfahren und ein Gerät zum Montieren eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels
vorzusehen, die ermöglichen, daß der Behältnisdeckel
drehbar gekoppelt ist mit einem Behältnisende des
Getränkebehältnisses.
Um das Hauptziel zu erreichen, ist gemäß einem Aspekt der
vorliegenden Erfindung ein Behältnisdeckel vorgesehen,
der abnehmbar anbringbar ist an einer oberen Oberfläche
eines Getränkebehältnisses, wobei der Behältnisdeckel
aufweist: einen Körper, der so ausgebildet ist, daß er im
wesentlichen eine scheibenförmige Ausgestaltung hat,
wobei der Körper teilweise auf- bzw. weggeschnitten ist
von einem Rand in Richtung seines Zentrums und dabei eine
Getränkeauslaßöffnung definiert ist mit vorbestimmter
Breite und vorbestimmter Kontur, wobei die
Getränkeauslaßöffnung wahlweise kommunizieren kann mit
einer Auslaßöffnung des Getränkebehältnisses, wenn der
Körper gedreht wird, wobei ein inneres Ende der
Getränkeauslaßöffnung begrenzt ist durch ein
Drehungsführungsteil, das eine vorbestimmte Krümmung zur
Führung der Drehung des Körpers hat, wobei der Körper ein
Strohhalmeinführloch hat, das darin definiert ist an
einer vorbestimmten Stelle und einen vorbestimmten
Durchmesser hat, derart, daß ein Strohhalm durch dieses
eingeführt werden kann, wobei der Körper des weiteren
eine Werbeoberfläche aufweist mit einem vorbestimmten
Bereich, derart, daß ein Werbemittel, Buchstaben usw.
aufgedruckt oder eine etwaige Anbringung daran befestigt
werden können.
Um ein anderes Ziel gemäß einem anderen Aspekt der
vorliegenden Erfindung zu erreichen, ist ein
Behältnisdeckel abnehmbar montierbar an einem oberen Ende
eines Getränkebehältnisses vorgesehen, wobei das obere
Ende des Getränkebehältnisses mit einer Auslaßöffnung
versehen ist und eine Ziehlasche zum Öffnen der
Auslaßöffnung aufweist, wobei der Behältnisdeckel eine
Getränkeauslaßöffnung und ein Strohhalmeinführloch hat,
und der Behältnisdeckel aufweist: mehrere Ausstülpungen
bzw. vorstehende Bereiche, die an dem Behältnisdeckel
ausgebildet sind, und zwar an beiden Seiten der
Getränkeauslaßöffnung, und es einem Verwender
ermöglichen, den Behältnisdeckel einfach zu drehen;
mehrere an dem Behältnisdeckel ausgebildete
Laschenanhebevorsprünge zum Anheben der Ziehlasche, wenn
der Behältnisdeckel gedreht wird; und ein Filterteil, das
mit wenigstens einer Filtrieröffnung ausgebildet ist,
wobei das Filterteil von einer Ebene des Behältnisdeckels
nach oben ragt und begrenzt ist durch eine Preßlinie, die
darum herum ausgebildet ist, derart, daß das Filterteil
in die Auslaßöffnung des oberen Endes des
Getränkebehältnisses hineingedrückt werden kann, um dabei
bündig zu sein mit einer unteren Oberfläche des oberen
Endes des Getränkebehältnisses.
Um noch ein weiteres Ziel gemäß noch einem weiteren
Aspekt der vorliegenden Erfindung zu erreichen, ist ein
Verfahren zum Anbringen eines an einem Getränkebehältnis
anbringbaren Behältnisdeckels vorgesehen, das die
Schritte umfaßt: Ausbilden eines Körpers des
Getränkebehältnisses, in dem ein Getränk aufgenommen
werden soll; Ausbilden eines Behältnisendes, das
angekoppelt wird an einem oberen Ende des Körpers des
Getränkebehältnisses und an das eine Ziehlasche zum
Öffnen eines Auslaßteils und dabei zum Definieren einer
Auslaßöffnung gekoppelt ist, wobei das Getränk über die
Auslaßöffnung aus dem Getränkebehältnis ausgelassen
werden kann; Koppeln bzw. Anbringen des Behältnisendes an
dem oberen Ende des Körpers des Getränkebehältnisses in
einem Zustand, in dem das Getränk in dem Körper des
Getränkebehältnisses aufgenommen ist; Ausbilden eines
Behältnisdeckels, der aus einem Körper von im
wesentlichen scheibenförmiger Ausgestaltung besteht und
montiert ist an einer oberen Oberfläche des
Behältnisendes, wobei der Körper mit einer Getränkeaus
laßöffnung, mit wenigstens einer Filtrieröffnung und
einem Strohhalmeinführloch versehen ist; und drehendes
Koppeln des in dem Ausbildungsschritt für den
Behältnisdeckel ausgebildeten Behältnisdeckels zwischen
der oberen Oberfläche des Behältnisendes und der
Ziehlasche, während der Ausbildungsschritt für das
Behältnisende verwirklicht wird.
Zudem wird gemäß einem noch weiteren Aspekt der
vorliegenden Erfindung ein Verfahren zum Anbringen eines
Behältnisdeckels, der an einem Getränkebehältnis
anbringbar ist, vorgesehen, das die Schritte umfaßt:
laden eines Behältnisendes und bewegen des Behältnisendes
in einer vorbestimmten Richtung; erfassen und ausrichten
des im Rahmen des Ladeschritts für das Behältnisende
bewegten Behältnisendes in eine vorbestimmte
Orientierung; und einführen eines Behältnisdeckels
zwischen einer oberen Oberfläche des Behältnisendes, das
durch den Schritt des Erfassens und Ausrichtens des
Behältnisendes bewegt wird und einer Ziehlasche. Zu
diesem Zweck ist ein Gerät vorgesehen zum Anbringen eines
an einem Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels,
mit: einer Ladevorrichtung für das Behältnisende zum
Laden eines Behältnisendes und Bewegen des Behältnisendes
in eine vorbestimmte Richtung; einer Erfassungs- und
Ausrichtvorrichtung für das Behältnisende zum Erfassen
und Ausrichten des Behältnisendes, das durch die
Ladevorrichtung für das Behältnisende bewegt wird, in
einer vorbestimmten Orientierung; einer Einführvor
richtung für den Behältnisdeckel zum Einführen eines
Behältnisdeckels zwischen einer oberen Oberfläche des
Behältnisendes, das in einem ausgerichteten Zustand mit
Hilfe der Erfassungs- und Ausrichtvorrichtung bewegt
wird, und einer Ziehlasche; und einer Anordnungs- und
Lagervorrichtung für das Behältnisende zum Anordnen und
Lagern von Behältnisenden in einem vorbestimmten Muster,
wobei in jedes der Behältnisenden der Behältnisdeckel
durch die Einführvorrichtung für den Behältnisdeckel
eingeführt ist.
Obige Ziele und weitere Merkmale und Vorteile der
vorliegenden Erfindung werden klarer nach dem Lesen der
folgenden detaillierten Beschreibung bevorzugter
Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit der darauf
bezogenen Zeichnung, in der zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht in Darstellung eines
herkömmlichen Getränkebehältnisses;
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht in Darstellung eines
Behältnisdeckels gemäß einem Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung;
Fig. 3a bis 3d schematische Draufsichten in Darstellung
von Zuständen bei der Verwendung des erfindungsgemäßen
Behältnisdeckels nach dem zuvor genannten
Ausführungsbeispiel der vorliegenden. Erfindung;
Fig. 4a bis 4r Ansichten in Darstellung von
Behältnisdeckeln gemäß verschiedener Variationen der
vorliegenden Erfindung;
Fig. 5 eine explosionsartige perspektivische Ansicht in
Darstellung eines Getränkebehältnisses, bei dem der
erfindungsgemäße Behältnisdeckel an ein Behältnisende
angebracht bzw. gekoppelt wird;
Fig. 6 ein Blockdiagramm in Darstellung der gesamten
Schritte eines Verfahrens zum Anbringen eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Getränkedeckels in
Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung;
Fig. 7 ein Blockdiagramm in Darstellung detaillierter
Schritte des Verfahrens zum Anbringen eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels gemäß dem
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
Fig. 8a und 8b erläuternde Ansichten zur Erläuterung des
Verfahrens zum Anbringen eines an einem Getränkebehältnis
anbringbaren Behältnisdeckels gemäß dem Ausführungs
beispiel der vorliegenden Erfindung;
Fig. 9a ein Blockdiagramm in Darstellung der Schritte
eines Verfahrens zum Anbringen eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels gemäß
einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung;
Fig. 9b ein Blockdiagramm in Darstellung detaillierter
Schritte des Verfahrens zum Anbringen eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels in
Übereinstimmung mit dem in Fig. 9a gezeigten
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
Fig. 10 eine schematische Ansicht in Darstellung des
Verlaufs, bei dem der Behältnisdeckel an einem
Behältnisende angebracht wird, während das Verfahren zum
Anbringen eines an einem Getränkebehältnis anbringbaren
Behältnisdeckels verwirklicht wird, und zwar in
Übereinstimmung mit dem in Fig. 9a gezeigten
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
Fig. 11a ein Blockdiagramm in Darstellung eines Gerätes
zum Anbringen eines an einem Getränkebehältnis
anbringbaren Behältnisdeckels in Übereinstimmung mit noch
einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung; und
Fig. 11b eine schematische Draufsicht in Darstellung des
Gerätes zum Anbringen eines an einem Getränkebehältnis
anbringbaren Behältnisdeckels gemäß einem in Fig. 11a
gezeigten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
Es folgt nun die Erläuterung der Erfindung und deren
weiterer Vorteile anhand der Zeichnung nach Aufbau und
ggf. auch nach Wirkungsweise der dargestellten Erfindung.
Dabei wird detaillierter Bezug genommen auf die
Ausführungsbeispiele der Erfindung. Wo immer möglich,
werden die gleichen Bezugszeichen für gleiche Teile in
den Zeichnungen und der Beschreibung verwendet.
Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht in Darstellung
eines Behältnisdeckels in Übereinstimmung mit einem
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; Fig. 3a
bis 3d sind schematische Ansichten von oben in
Darstellung von Zuständen bei der Benutzung des
Behältnisdeckels gemäß dem Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung; und Fig. 4a bis 4r sind Ansichten
in Darstellung unterschiedlicher Variationen der
erfindungsgemäßen Behältnisdeckel.
Wie der Fig. 2 entnehmbar ist, ist an der oberen
Oberfläche eines Getränkebehältnisses 100 eine
Auslaßöffnung 124 vorgesehen, durch die ein in dem
Getränkebehältnis 100 beinhaltetes Getränk zugänglich
ist, d. h. es kann über diese Öffnung ausgeschüttet oder
beispielsweise über einen Strohhalm eingesogen werden.
Das Getränkebehältnis 100 weist eine Abdeckvorrichtung
auf. Die Abdeckvorrichtung umfaßt eine Abdichtplatte 22a
und eine Ziehlasche 122. Die Abdichtplatte 22a ist derart
ausgebildet, daß sie die Auslaßöffnung 124 verschließt,
wenn diese noch nicht geöffnet ist. Die Ziehlasche 122
ist an der oberen Oberfläche des Getränkebehältnisses 100
derart angebracht, daß sie die Abdichtplatte 22a nach
unten drückt, wodurch die Abdichtplatte entlang einer
eingekerbten bzw. materialverdünnten Linie aufbricht, die
um die Abdichtplatte 22a ausgebildet ist. Erfindungsgemäß
ist ein Behältnisdeckel 130 derart vorgesehen, daß er an
der oberen Oberfläche des Getränkebehältnisses 100
angebracht ist und wahlweise die anfänglich geöffnete
Auslaßöffnung 124 öffnet und schließt.
Der Behältnisdeckel 130 ist drehbar an der oberen
Oberfläche des Getränkebehältnisses 100 installiert. Der
Behältnisdeckel 130 umfaßt einen Körper, der vorzugsweise
im wesentlichen scheibenförmige Ausgestaltung hat. Der
Körper ist teilweise von einem Rand in Richtung seines
Zentrums hin aufgeschnitten bzw. dieser Teil ist
weggeschnitten, wodurch der Behältnisdeckel 130 ebenfalls
eine Getränkeauslaßöffnung 132 mit vorbestimmter Breite
und vorbestimmter Kontur hat. Ein inneres Ende der
Getränkeauslaßöffnung 132 ist begrenzt durch ein
Drehungsführungsteil 132a mit vorbestimmter Krümmung, um
die Rotation bzw. Drehung des Behältnisdeckels 130 zu
führen. Der Behältnisdeckel 130 hat eine Werbefläche 138,
die an einer oberen Oberfläche des Körpers mit der
scheibenförmigen Ausgestaltung bestimmt ist. Die
Werbeoberfläche 138 hat einen vorbestimmten Bereich,
derart, daß ein Werbemittel oder Buchstaben darauf
aufgedruckt oder ein Anbringmittel darauf befestigt
werden kann.
Wahlweise kann der Behältnisdeckel 130 mehrere
Filtrieröffnungen 134 und ein Strohhalmeinführloch 136
aufweisen. Die mehreren Filtrieröffnungen 134 befinden
sich an einem vorbestimmten Bereich an der oberen
Oberfläche des Körpers des Behältnisdeckels 130 und haben
eine vorbestimmte Kontur und zwar derart, daß sie feste,
sich in dem Getränkebehältnis 100 befindliche Stoffe
filtern können. Das Strohhalmeinführloch 136 befindet
sich ebenfalls an der oberen Oberfläche des Körpers des
Behältnisdeckels 130 und hat einen vorbestimmten
Durchmesser derart, daß ein Strohhalm hindurchgeführt
werden kann.
Während die Getränkeauslaßöffnung 132 im wesentlichen die
Form eines gleichschenkligen Dreiecks hat, dessen Breite
vom Eintritt her allmählich kleiner wird, entsprechend
einer Umfangsaußenfläche des Behältnisdeckels 130 in
Richtung des Drehungsführungsteils 132a, ist die Form
nicht auf ein gleichschenkliges Dreieck beschränkt und
kann in unterschiedlichster Weise variieren.
Beispielsweise kann, wie in Fig. 4a gezeigt, die
Getränkeauslaßöffnung 132 mit einem ausgebauchten Teil
132b ausgeformt sein, der eine vorgegebene Krümmung
derart hat, daß die Getränkeauslaßöffnung 132 die gleiche
Kontur wie die Auslaßöffnung 124 des Getränkebehältnisses
100 hat. Hierdurch wird es dem vorderen Ende der
Ziehlasche 122 ermöglicht, die Abdichtplatte 22a leicht
niederzudrücken.
Während es bevorzugt ist, die Werbeoberfläche 138 an
einem Abschnitt der oberen Oberfläche des Körpers des
Behältnisdeckels 130 mit dafür vorbestimmten Bereichen
vorzusehen, wobei diese Bereiche im Prinzip auf der
linken Seite oder der rechten Seite der
Getränkeauslaßöffnung 132 liegen, ohne daß dabei
nachteilig die Orte für die Getränkeauslaßöffnung 132,
die mehreren Filtrieröffnungen 134 und das
Strohhalmeinführloch 136 beeinflußt werden, kann die
Werbeoberfläche 138 selbstverständlich auch an vielen
anderen Orten vorgesehen werden. Auch können
unterschiedliche Verfahren zur Aufbringung der Werbung,
wie beispielsweise drucken, kleben, prägen oder eine
andere Art des Ausbildens auf der für die Werbung
vorgesehenen Oberfläche 138 vorgesehen sein.
Während mehrere Filtrieröffnungen 134 derart ausgebildet
sein können, daß sie sich zusammensetzen aus mehreren
Schlitzen, die sich in vertikaler Richtung erstrecken und
unterschiedliche Längen haben, wobei die mehreren
Schlitze in einem vorbestimmten Abstand voneinander
beabstandet sind, sind sie nicht auf diese Anordnung
beschränkt. Beispielsweise können sich die mehreren
Schlitze auch in horizontaler Richtung erstrecken oder es
können mehrere Löcher vorgesehen sein mit vorbestimmtem
Innendurchmesser, die in einem bestimmten Abstand
voneinander liegen.
Das Strohhalmeinführloch 136 kann derart ausgestaltet
sein, daß es mehrere Durchmesser hat in Abhängigkeit vom
Durchmesser speziell zu verwendender Strohhalme für das
Getränkebehältnis 100.
Wie in Fig. 4a gezeigt, können andererseits mehrere
Ausstülpungen bzw. Vorsprünge 140 an der oberen
Oberfläche des Körpers des Behältnisdeckels 130
ausgebildet sein. Diese Ausstülpungen 140 ermöglichen es
dem Verwender, auf einfache Weise dem Körper des
Behältnisdeckels 130 eine Drehkraft aufzuerlegen.
In diesem Zusammenhang kann auch eine Einzelausstülpung
an dem Körper des Behältnisdeckels 130 vorstehend
ausgebildet sein oder die mehreren Ausstülpungen 140
können von dem Körper des Behältnisdeckels 130 derart
hervorragen, daß sie in einem vorbestimmten Abstand
voneinander beabstandet sind. Die Einzelausstülpung oder
die mehreren Ausstülpungen 140 kann bzw. können bei einem
vorbestimmten Bereich an dem Körper des Behältnisdeckels
130 ausgebildet sein, ohne daß sie nachteilig Orte der
Ausbildung der Getränkeauslaßöffnungen 132, der
Werbeoberfläche 138, der mehreren Filtrieröffnungen 134
und des Strohhalmeinführlochs 136 beeinflußt bzw.
beeinflussen. Für den Durchschnittsfachmann ist auch aus
dem Verständnis der vorliegenden Erfindung klar, daß die
vorstehenden Ausstülpungen 140 selbstverständlich auch
Senken, Mulden oder ähnliches sein können, die an dem
Körper des Behältnisdeckels 130 ausgebildet sind, da sie
den gleichen Zweck erfüllen können wie Ausstülpungen 140.
In Fig. 3a ist ein Zustand gezeigt, in dem der zuvor
erwähnte Behältnisdeckel 130 an der oberen Oberfläche des
Getränkebehältnisses 100 angebracht ist, dessen
Auslaßöffnung 124 geöffnet ist. Zieht der Verwender die
Ziehlasche 122 zum Zwecke des Trinkens des Getränks nach
oben, so bricht die Abdichtplatte 22a (später als
"Auslaßteil" bezeichnet) entlang der eingekerbten Linie,
die darum herum ausgebildet ist, auf und schwenkt nach
unten, wodurch die Auslaßöffnung 124 bestimmt ist. Trinkt
der Verwender das Getränk, so gelangt das Getränk aus dem
Getränkebehältnis 100 über die Getränkeauslaßöffnung 132
heraus, welche derart angeordnet ist, daß sie mit der
Auslaßöffnung 124 kommuniziert. Mit anderen Worten, geben
dann die Getränkeauslaßöffnung 132 und die Auslaßöffnung
124 eine gemeinsame Öffnung für das Getränk frei.
Falls sich der Verwender zu einer anderen Stelle bewegt,
während er das Getränkebehältnis 100 in der Hand hält,
das noch nicht konsumiertes Getränk beinhaltet, oder
falls es notwendig ist, den Trinkprozeß zu unterbrechen
und das Getränkebehältnis 100 mit dem noch nicht
konsumierten Getränk in einem sich bewegenden
Kraftfahrzeug zu hinterlassen, so wird, wie in Fig. 3b
gezeigt, der Behältnisdeckel 130 gedreht, um eine
Verschlußfläche auszubilden. Diese ist begrenzt an einer
Seite der Getränkeauslaßöffnung 132 und verschließt die
Auslaßöffnung 124. Hierdurch wird es möglich, zu
verhindern, daß gashaltige Zusätze in dem Getränk in die
Atmosphäre entweichen und Fremdstoffe aus der Atmosphäre
in das Getränkebehältnis 100 eintreten. Des weiteren und
wohl wesentlicher ist, daß der zuvor beschriebene
Verschluß ein Ausschütten des Getränks verhindert, selbst
wenn das Getränkebehältnis 100 auf den Kopf gestellt
wird.
Beispielsweise kann auch in dem Falle, daß das Getränk
aus gepreßtem Gemüse und Obst besteht, die in dem
Getränkebehältnis 100 aufgenommen sind, so daß noch feste
Substanzen in dem Getränk befindlich sind, wie in Fig. 3c
gezeigt, der Behältnisdeckel 130 derart gedreht werden,
daß die mehreren Filtrieröffnungen 134 oberhalb der
Auslaßöffnung 124 angeordnet sind, falls der Verwender
wünscht, daß er die sich in dem Getränk befindlichen
festen Substanzen nicht trinken will. Trinkt der
Verwender das Getränk, so werden auf diese Weise die
festen Substanzen in dem Getränk durch das die mehreren
Filtrieröffnungen 134 umfassende Filtrierteil herausge
filtert, und lediglich der flüssige Anteil des Getränks
wird durch die mehreren Filtrieröffnungen 134
durchgelassen, was wiederum dem Geschmack des Verwenders
am besten zugute kommt.
Aber selbst der Verwendung eines Strohhalms wird mit dem
erfindungsgemäßen Behältnisdeckel, wie in Fig. 3d
gezeigt, vorteilhaft entgegengekommen. Will beispiels
weise ein Kind einen Strohhalm zum Trinken verwenden, so
wird der Behältnisdeckel 130 gedreht, derart, daß das
Strohhalmeinführloch 136 oberhalb der Auslaßöffnung 124
angeordnet ist. Der Strohhalm kann dann über das
Strohhalmeinführloch 136 und die Auslaßöffnung 124 in das
Getränkebehältnis 100 eingeführt werden.
Dadurch, daß wie in Fig. 4a gezeigt, die mehreren
Ausstülpungen 140 an der oberen Oberfläche des
Behältnisdeckels 130 ausgebildet sind, kann die Drehung
des Behältnisdeckels 130 auf leichte Weise bewerkstelligt
werden, da die zur Drehung erforderliche Drehkraft
einfach auf den Behältnisdeckel 130 übertragen werden
kann. Aus der gleichen Figur ist auch die Struktur des in
der Getränkeauslaßöffnung 132 ausgebildeten ausgebauchten
Teils 132b erkennbar. Da das vordere Ende der Ziehlasche
122 der Abdeckvorrichtung die Abdichtplatte 22a einfach
herunterdrücken kann, um dabei die Auslaßöffnung 124 zu
öffnen, kann selbst im Falle, daß der Behältnisdeckel 130
an dem Getränkebehältnis 100 angebracht wird, bevor die
Auslaßöffnung 124 geöffnet wird, die Auslaßöffnung 124
durch ein nach oben ziehen der Ziehlasche 122 einfach
geöffnet werden.
Wie in Fig. 4b gezeigt, kann andererseits der
Behältnisdeckel 130 in einer Art und Weise ausgestaltet
sein, daß ein Verbindungsteil 132c entlang eines
Abschnitts der Umfangsaußenoberfläche des
Behältnisdeckels 130 ausgebildet ist, entsprechend einem
äußeren Ende der Getränkeauslaßöffnung 132, um dabei das
äußere Ende der Getränkeauslaßöffnung 132 zu schließen.
Demgemäß ist es durch die Verschlußfunktion des
Verbindungsteils 132c möglich, zu verhindern, daß sich
Fremdkörper an einem inneren Randabschnitt eines
Behältnisendes 120 ansammeln. Da beim Trinken des
Getränks die Lippe in Kontakt mit einer oberen Oberfläche
des Verbindungsteils 132c gebracht wird, kann zudem ein
unkomfortables Gefühl des Verwenders, das er hat, wenn
sein Mund den scharfen Randabschnitt des
Getränkebehältnisses 100 berührt, vermieden werden.
Wie zudem in den Fig. 4c und 4d gezeigt, kann der
Behältnisdeckel 130 derart ausgestaltet sein, daß eine
Art Film 136a in oder über dem Strohhalmeinführloch 136
vorgesehen ist. Dieser Film 136a verschließt das
Strohhalmeinführloch 136 und zerreißt, wenn der Strohhalm
durch das Strohhalmeinführloch 136 eingeführt wird.
Dadurch ist es möglich, sich an der oberen Oberfläche des
Getränkebehältnisses 100 ansammelnde Fremdstoffe davon
abzuhalten, durch das Strohhalmeinführloch 136 zu
gelangen. Soll das Getränk mit einem Strohhalm getrunken
werden, so wird der Film 136a durch ein Ende des
Strohhalms zerrissen, und der Strohhalm wird durch das
Strohhalmeinführloch 136 eingeführt. Da der zerrissene
Film 136a dann gegen eine Umfangsaußenfläche des
eingeführten Strohhalms gedrückt wird, wird der Strohhalm
daran gehindert, mit Spiel in dem Strohhalmeinführloch
136 zu sitzen und/oder in dem Getränk zu schwimmen. Dies
wiederum führt dazu, daß das Getränk mit Hilfe des
Strohhalms bequem getrunken werden kann.
Wie in den Fig. 4e und 4f gezeigt, kann der
Behältnisdeckel 130 zudem so ausgestaltet sein, daß ein
Schutzband bzw. -kleber 138a lösbar an der oberen
Oberfläche des Behältnisdeckels 130 angebracht ist. Das
Schutzband bzw. der -kleber 138a dient dazu, zu
verhindern, daß Fremdstoffe direkt an der oberen
Oberfläche des Behältnisdeckels 130 anhaften. Wie des
weiteren in den Fig. 4g und 4h gezeigt, kann das
Schutzband bzw. der -kleber 138a so ausgebildet sein, daß
es eine Kontur hat, die derjenigen der
Getränkeauslaßöffnung 132 gleicht, so daß es lediglich
die Getränkeauslaßöffnung 132 verschließt. Auch kann das
Schutzband bzw. der -kleber 138a derart modifiziert
werden, daß verschiedenste Formen möglich sind. Wie zudem
in Fig. 41 gezeigt, kann das Schutzband bzw. der -kleber
138a entfernbar an der gesamten oberen Oberfläche des
Behältnisdeckels 130 angebracht sein, und gepunktete
Schnittlinien 138c sind wahlweise an dem Schutzband bzw.
-kleber 138a, dem Strohhalmeinführloch 136 und den
mehreren Filtrieröffnungen 134 angeordnet. Hierdurch ist
es möglich, daß der Verwender wahlweise und teilweise das
Schutzband bzw. den -kleber 138a nach Bedarf entfernt und
die entsprechend freigelegte Öffnung dann benutzt.
Überdies ist ein entfernbarer Laschenabschnitt 138b in
einem Randabschnitt jedes Teils des derartigen
Schutzbandes bzw. -klebers 138a vorgesehen, der
unabhängig von dem gesamten Schutzband bzw. -kleber 138a
entfernt werden kann. Dies wiederum gestattet ein
reibungsloses Entfernen des Schutzbandes bzw. -klebers
während des Trinkens des Getränkes.
Bezugnehmend auf die Fig. 4j und 4k sind perspektivische
Ansichten gezeigt, die einen anderen
Strohhalmeinführaufbau nach der vorliegenden Erfindung
darstellen. Wie in den Fig. 4j und 4k gezeigt, ist in der
Nähe der Getränkeauslaßöffnung 132 des Behältnisdeckels
130 ein Strohhalmlagerelement 137 ausgebildet. Das
Strohhalmlagerelement 137 wird durch Einschneiden eines
Abschnitts des Behältnisdeckels 130 gebildet. Dabei ist
das Strohhalmlagerelement 137 derart konfiguriert, daß es
unter einem bestimmten Winkel gefaltet werden kann, um
oberhalb der Getränkeauslaßöffnung 132 positioniert zu
sein.
Das Strohhalmlagerelement 137 umfaßt einen Trageteil 137a
mit im wesentlichen rechteckiger Ausgestaltung und einen
Strohhalmeinführteil 137b mit einer im wesentlichen
ringförmigen Ausgestaltung. Der Trageteil 137a grenzt mit
seinem einen Ende an der Getränkeauslaßöffnung 132 des
Behältnisdeckels 130 an. Das andere Ende des Trageteils
137a ist integral mit dem Körper des Behältnisdeckels 130
derart ausgebildet, daß es von einer Ebene des
Behältnisdeckels 130 entlang einer gepunkteten
Schnittlinie unter einem vorbestimmten Winkel gefaltet
bzw. hochgebogen werden kann. Das andere Ende des
Trageteils 137a ist als freies Ende ausgebildet. An
dieses Ende schließt sich der Strohhalmeinführteil 137b
integral derart an, daß er ebenfalls gefaltet bzw.
hochgebogen werden kann, ausgehend von einer Ebene des
Trageteils 137a, und zwar entlang einer gepunkteten
Schnittlinie unter einem vorbestimmten Winkel. Im
zentralen Abschnitt des Strohhalmeinführteils 137b ist
ein Strohhalmeinführloch 137c ausgebildet mit einem
vorbestimmten Durchmesser, derart, daß der Strohhalm
hindurchführbar ist.
Zudem ist in einem Abschnitt des Behältnisdeckels 130
eine halbkreisförmige Einkerbung 137d vorgesehen, welche
das Strohhalmlagerelement 137 derart definiert, daß es
dem anderen Ende des Strohhalmeinführteils 137b
gegenüberliegt. Durch diese Einkerbung 137b ist ein
Abtrennen des Strohhalmlagerelements 137 von dem Körper
des Behältnisdeckels 130 wesentlich einfacher zu
bewerkstelligen.
In einem Zustand, in dem das Strohhalmlagerelement 137,
wie in Fig. 4j gezeigt ausgestaltet ist, führt ein
Verwender zunächst einen Fingernagel oder ähnliches in
die halbkreisförmige Einkerbung 137d ein, wenn er den
Gebrauch des Strohhalmlagerelements 137, wie in Fig. 4k
gezeigt, wünscht. Dann wird der Trageteil 137a unter dem
vorbestimmten Winkel hochgebogen und daraufhin der
Strohhalmeinführteil 137b unter dem vorbestimmten Winkel
umgebogen. Somit wird in einem Zustand, in dem der
Strohhalmeinführteil 137b oberhalb der
Getränkeauslaßöffnung 132 positioniert ist, der Strohhalm
durch das Strohhalmeinführloch 137c eingeführt, um es dem
Verwender zu ermöglichen, das Getränk unter Verwendung
des Strohhalms zu trinken. Werden der Biegewinkel des
Trageteils 137a und des Strohhalmeinführteils 137b des
Strohhalmlagerelements 137 in einem Winkel gebogen, der
an den Verwender angepaßt ist, der das Getränk trinken
will, so ist es dann für den Verwender einfach möglich,
das in dem Getränkebehältnis 100 beinhaltete Getränk zu
trinken, ohne daß er das Getränkebehältnis 100 selbst
neigen muß, was selbstverständlich für den Verwender
wesentlich bequemer ist.
Bezugnehmend auf die Fig. 4l bis 4p wird andererseits
eine Einrichtung vorgesehen, mit der verhindert wird, daß
der Fingernagel des Verwenders beim Hochziehen der
Ziehlasche 122 zum Zwecke des Öffnens der Auslaßöffnung
124 des Getränkebehältnisses 100 nicht gebrochen oder
beschädigt wird. Diese Einrichtung ist an dem
Behältnisdeckel 130 vorgesehen, der die
Getränkeauslaßöffnung 132 und die mehreren Ausstülpungen
140 aufweist, und ermöglicht eine einfachere Öffnung der
Auslaßöffnung 124. Zwei Gruppen von Ausstülpungen 140a
und 140b sind an dem Behältnisdeckel 130, und zwar links
bzw. rechts von der Getränkeauslaßöffnung 132,
ausgebildet, um eine Drehung des Behältnisdeckels 130 zu
gewährleisten. Ist der Behältnisdeckel 130 an der das
Getränkebehältnis 100 darstellenden Metalldose montiert,
so sind ein Paar Laschenanhebevorsprünge 135 zum
geneigten bzw. schrägen Anheben der Ziehlasche 122 unter
einem vorbestimmten Winkel bei Drehung des
Behältnisdeckels 130 an Stellen ausgebildet, die beiden
Seiten der Ziehlasche 122 (siehe Fig. 4o) entsprechen.
Hier sei festgehalten, daß das Paar
Laschenanhebevorsprünge 135 beim Ausbilden des
Behältnisdeckels 130 (d. h. bei einem Preßvorgang)
ausgebildet werden kann. Bei einem diesbezüglichen
Beispiel wird die in Fig. 4m oder die in Fig. 4n gezeigte
Form bevorzugt.
Bezugnehmend auf Fig. 4m heißt das, daß bei Drehung des
Behältnisdeckels 130 beide Seiten jedes
Laschenanhebevorsprungs 135 ausgebildet werden mit einem
Paar nach oben geneigter Abschnitte 135a, derart, daß die
Ziehlasche 122 von dem Paar nach oben geneigter
Abschnitte 135a einfach angehoben wird. Zudem wird ein
mittlerer Abschnitt jedes Laschenanhebevorsprungs 135 in
Form eines Laschenlagerabschnitts 135b ausgebildet und
ist flach ausgebildet zwischen dem Paar nach oben
geneigter Abschnitte 135a, derart, daß die Lasche 122 in
einem angehobenen Zustand verbleibt.
Bezugnehmend auf Fig. 4n sind beide Seiten jedes
Laschenanhebevorsprungs 135 mit einem Paar nach oben
geneigter Abschnitte 135c ausgebildet. Zudem ist ein
mittlerer Abschnitt jedes Laschenanhebevorsprungs 135 in
Form eines Laschenlagerabschnitts 135d ausgebildet,
welcher derart zwischen dem Paar nach oben geneigter
Abschnitte 135c nach unten gedrückt wird, daß die
Ziehlasche 122 in einem angehobenen Zustand gehalten
bleibt.
Durch Anpassung des Paares von Laschenanhebevorsprüngen
135, die wie oben erwähnt aufgebaut sind, wird, wie in
Fig. 4o gezeigt, bei Auferlegung einer Drehkraft auf die
beiden Gruppen von Ausstülpungen 140a und/oder 140b zum
Zwecke der Drehung des Behältnisdeckels 130 - da der nach
oben geneigte Abschnitt 135a oder 135c des
Laschenanhebevorsprungs 135 unter die Ziehlasche 122
bewegt wird - die Ziehlasche 122 auf dem
Laschenlagerabschnitt 135b oder 135d angeordnet. Auf
diese Weise ist ein Handhabungsfreiraum zum Hochziehen
der Ziehlasche 122 und dabei Öffnen der Auslaßöffnung 124
ausreichend sichergestellt.
Wie in den Fig. 4q bis 4r gezeigt, werden ebenfalls gemäß
der vorliegenden Erfindung die mehreren Filtrieröffnungen
134 bei Ausbildung des Behältnisdeckels 130 festgelegt
und zwar derart, daß der die mehreren Filtrieröffnungen
134 umfassende Filterteil von der Ebene des
Behältnisdeckels 130 nach oben ragt und eine Preßlinie
134a um den Filterteil ausgebildet wird.
Wie vollständig aus der Fig. 4r entnehmbar ist, wird
selbst im Falle, daß der Behältnisdeckel 130 gedreht
wird, folglich in der Ausgestaltung des Filterteils mit
den mehreren Filtrieröffnungen 134 eine untere Oberfläche
des Filterteils nicht in direkten Kontakt gebracht mit
der oberen Oberfläche eines Körpers 110 des
Getränkebehältnisses 100. In einem Zustand, in dem der
Filterteil mit der Auslaßöffnung 124 fluchtet, die in der
oberen Oberfläche des Getränkebehältnisses 100
ausgebildet ist, wird ebenfalls in dieser Ausgestaltung
durch Niederdrücken des die mehreren Filtrieröffnungen
134 umfassenden Filterteils der Filterteil in die
Auslaßöffnung 124 eingepaßt. Aufgrund der Tatsache, daß
die untere Oberfläche des Filterteils eine Ebene mit dem
unteren Ende der Auslaßöffnung 124 bildet, ist es daher
möglich, das Getränk in einem Zustand zu trinken, in dem
feste Substanzen nicht dazwischen gefangen sind.
Für den Durchschnittsfachmann ist es offensichtlich, daß
die Ausgestaltung und Größe des Körpers des
Behältnisdeckels 130 nach der vorliegenden Erfindung
geändert werden kann, und zwar in Abhängigkeit vom
verwendeten Getränkebehältnis, ohne daß von dem Geist der
vorliegenden Erfindung abgewichen wird. Außerdem ist die
Erfindung nicht auf die Dicke, das Material oder die
Farbe des Körpers des Behältnisdeckels 130 beschränkt.
Die Konturen und Anzahl an Getränkeauslaßöffnungen 132,
Filtrieröffnungen 134, Innendurchmesser des
Strohhalmeinführloches 136 usw. können mannigfaltig
verändert werden.
Fig. 5 ist eine explosionsartige perspektivische Ansicht
in Darstellung des Getränkebehältnisses, wobei der
Behältnisdeckel nach der vorliegenden Erfindung an dem
Behältnisende angebracht ist.
Wie in Fig. 5 gezeigt, hat das erfindungsgemäße
Getränkebehältnis 100 einen Aufbau, bei dem der
Behältnisdeckel 130 an der oberen Oberfläche des
Behältnisendes 120 installiert ist, das wiederum an ein
oberes Ende des Körpers 110 des Getränkebehältnisses 100
gekoppelt ist. Der Behältnisdeckel 130 wird im Verlauf
des Ausbildens des Behältnisendes 120 des
Getränkebehältnisses 100 drehbar zwischen der oberen
Oberfläche des Behältnisendes 120 und der Ziehlasche 122
angebracht.
Fig. 6 ist ein Blockdiagramm in Darstellung der Schritte
eines Verfahrens zur Anbringung eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels in
Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung; Fig. 7 ist ein Blockdiagramm in
Darstellung detaillierter Schritte des Verfahrens zum
Anbringen eines an einem Getränkebehältnis anbringbaren
Behältnisdeckels in Übereinstimmung mit dem
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; und Fig.
8a und 8b sind erläuternde Ansichten, die dazu verwendet
werden, um das Verfahren zum Anbringen eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels zu
Erläutern, in Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung. Insbesondere sind die Fig. 8a
und 8b Ansichten, die miteinander in Verbindung stehen
und schematisch die in Fig. 7 gezeigten Schritte
wiedergeben.
Wie in Fig. 6 und 7 gezeigt, umfaßt ein Verfahren zum
Anbringen eines an einem Getränkebehältnis anbringbaren
Behältnisdeckels in Übereinstimmung mit dem
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung einen
Körperausbildungsschritt 200, einen Ausbildungsschritt
für das Behältnisende 300, einen Verbindungsschritt für
das Behältnisende 400, einen Ausbildungsschritt für den
Behältnisdeckel 500 und einen Verbindungsschritt für den
Behältnisdeckel 600.
Der Körperausbildungsschritt 200 ist ein Schritt zum
Ausbilden des Körpers 110 des Getränkebehältnisses 100,
in dem das Getränk aufgenommen werden soll. Der
Ausbildungsschritt für das Behältnisende 300 ist ein
Schritt zum Ausbilden des Behältnisendes 120, das mit dem
oberen Ende des Körpers 110 verbunden werden soll, der
wiederum durch den Körperausbildungsschritt 200 gebildet
wird und wobei die Ziehlasche 122 zum Öffnen des
Auslaßteils und dabei zum Festlegen der Auslaßöffnung
124, damit gekoppelt bzw. damit verbunden ist. Wie oben
beschrieben, kann über die Auslaßöffnung 124 das in dem
Getränkebehältnis 100 enthaltene Getränk entnommen
werden.
Der Ausbildungsschritt für den Behältnisdeckel 500 ist
ein Schritt zum Ausbilden des Behältnisdeckels 130, der
aus dem Körper mit im wesentlichen scheibenförmiger
Ausgestaltung besteht und der an der oberen Oberfläche
des Behältnisendes 120 angebracht ist. Dabei ist der
Körper wahlweise mit der Getränkeauslaßöffnung 132, den
mehreren Filtrieröffnungen 134 und dem Strohhalmein
führloch 136 versehen. Der Verbindungsschritt für den
Behältnisdeckel 600 ist ein Schritt, bei dem der im
Rahmen des Ausbildungsschritts für den Behältnisdeckel
500 ausgebildete Behältnisdeckel 130 drehbar zwischen der
oberen Oberfläche des Behältnisendes 120 und der
Ziehlasche 122 angebracht wird.
Der Körperausbildungsschritt 200, der Ausbildungsschritt
für das Behältnisende 300 und der Ausbildungsschritt für
den Behältnisdeckel 500 sind nicht unbedingt
aufeinanderfolgende Schritte, d. h., sie müssen nicht
aufeinanderfolgend realisiert werden. Daher werden der
Körper 110 des Getränkebehältnisses 100, das
Behältnisende 120 und der Behältnisdeckel 130 in ihren
entsprechenden Ausbildungsschritten ausgebildet, und zwar
in Abhängigkeit von den Verfahrensbedingungen, wie
Bearbeitungszeit, Raum und ähnlichem. Danach können sie
auf Lager gehalten werden und wiederum Verwendung finden
beim Verbindungsschritt für das Behältnisende 400 oder
beim Verbindungsschritt für den Behältnisdeckel 600. Der
Verbindungsschritt für den Behältnisdeckel 600 wird
durchgeführt, während der Ausbildungsschritt für das
Behältnisende 300 verwirklicht wird.
Überdies wird der Ausbildungsschritt für den
Behältnisdeckel 500 durch einen Preßvorgang unter
Verwendung einer Presse realisiert. Das Verfahren nach
der vorliegenden Erfindung umfaßt des weiteren einen
Ladeschritt für den Behältnisdeckel 700 zum Laden des
Behältnisdeckels 130, welcher hierzu ausgestaltet ist,
und unter Verwendung einer Ladevorrichtung (nicht
gezeigt) kann der Behältnisdeckel 130 der oberen
Oberfläche des Behältnisendes 120 zugeführt werden.
Des weiteren kann das Verfahren einen Werbungs
ausbildungsschritt 900 umfassen, in dessen Rahmen ein
Werbemittel, wie beispielsweise ein Logo, Buchstaben und
ähnliches, auf der oberen Oberfläche des Behältnisdeckels
130 vorgesehen werden, während der Ausbildungsschritt für
den Behältnisdeckel 500 oder der Ladeschritt für den
Behältnisdeckel 700 durchgeführt werden. Der
Werbungsausbildungsschritt 900 kann unter Verwendung
einer bestimmte Drucktechnik, in deren Rahmen das Logo
und/oder die Buchstaben auf den Behältnisdeckel 130
aufgedruckt werden, und einer Fixiertechnik, in deren
Rahmen das Werbemittel auf dem Behältnisdeckel 130
fixiert wird, oder einer Formtechnik, bei welcher das
Logo und/oder die Buchstaben integral auf dem
Behältnisdeckel 130 ausgebildet werden, realisiert
werden. Der Werbungsausbildungsschritt 900 ist jedoch
nicht auf die oben beschriebenen Techniken beschränkt;
vielmehr können viele andere Techniken angewandt werden,
die im Stand der Technik bekannt sind. Auch muß der
Werbungsausbildungsschritt 900 nicht nur wie oben
beschrieben, während des Ausbildungsschritts für den
Behältnisdeckel 500 oder des Ladeschritts für den
Behältnisdeckel 700 durchgeführt werden. Anstelle dessen
kann der Werbungsausbildungsschritt 900 auch folgend oder
parallel zu anderen Schritten vorgenommen werden, ist
also in der Schrittfolge nicht begrenzt.
Die Ladevorrichtung kann ein Fördersystem, einen
Zuführroboter oder ähnliches umfassen.
Im folgenden wird unter Bezugnahme auf Fig. 7 der
Ausbildungsschritt für das Behältnisende 300 näher
beschrieben. Dieser Ausbildungsschritt für das
Behältnisende 300 umfaßt einen Schneidschritt 310, in
dessen Rahmen eine Feinblechplatte kreisförmig
geschnitten wird, die mit Aluminium beschichtet ist, um
dann eine kreisförmige Platte 312 zu bilden.
(Vorzugsweise ist eine Metallplatte, die spiralförmig
aufgewunden ist, an einer Vorrichtung, wie beispielsweise
einem Wickler angebracht, um einen fortwährenden
Schneidvorgang zu ermöglichen.) Des weiteren folgt ein
Ausbildungsschritt für einen Außenmantel 320, im Rahmen
dessen ein Außenmantel 120a des Behältnisendes 120 durch
Aufbiegen eines Randabschnittes der im Schneidschritt 310
geschnittenen kreisförmigen Platte 312 bewerkstelligt
wird, ein Aufbringschritt für eine Verbindung 330, in
dessen Rahmen eine Verbindung an einem Abschnitt
aufgebracht wird, wo der im Rahmen des
Ausbildungsschritts für den Außenmantel 320 ausgebildete
Außenmantel 120a an dem oberen Ende des Körpers 110 des
Getränkebehältnisses 100 angebracht wird, ein erster
Schritt 342 zum Ausbilden eines Vorsprungs 346 mit einer
vorbestimmten Größe an einem zentralen Abschnitt der
kreisförmigen Platte 312, so wie dies in Fig. 8a gezeigt
ist, und ein zweiter Schritt 344 zum Ausbilden eines
Zapfensitzes 348, auf den ein zentraler Zapfen 126 zur
Befestigung der Ziehlasche 122 gesetzt wird durch
Niederdrücken eines zentralen Abschnitts des Vorsprungs
346, welcher dazu ausgestaltet ist. Der erste Schritt 342
und der zweite Schritt 344 bilden zusammen einen
Ausbildungsschritt für den Zapfensitz 340.
Der Ausbildungsschritt für das Behältnisende 300 umfaßt
des weiteren einen Ausbildungsschritt für die Behältnis
endoberfläche 350, in dessen Rahmen eine schematische
Gesamtkontur einer Behältnisendoberfläche auf der
kreisförmigen Platte 312 ausgebildet wird, die ein Paar
Laschenfixiervorsprünge 354 umfaßt, zur Feststellung bzw.
zum festen Aufrechterhalt einer Stellung der Ziehlasche
122, sowie ein Auslaßteil 352, der mit der Auslaßöffnung
124 ausgebildet wird. Des weiteren umfaßt dieser Schritt
einen Ausbildungsschritt für die Einkerbungslinie 360 zum
Ausbilden einer Einkerbungslinie 362 derart, daß die
Einkerbungslinie 362 der Kontur der Auslaßöffnung 124
derart entspricht, daß die Auslaßöffnung 124, über die
das in dem Getränkebehältnis 100 beinhaltete Getränk
ausgelassen wird, als Auslaßteil 352 ausgebildet wird,
das durch den Ausbildungsschritt für die Behältnis
endoberfläche 350 gebildet wird, und durch die
Niederdruckkraft der Ziehlasche 122 geöffnet wird, und
durch einen Installierschritt für die Lasche 370 zum
Laden und Befestigen der Ziehlasche 122 an dem Zapfensitz
348, der wiederum im Rahmen des Ausbildungsschritts für
den Zapfensitz 340 gebildet wird.
Wie in Fig. 7 gezeigt, kann nach der Realisierung des
Aufbringschritts für die Verbindung 330 und des
Installierschritts für die Lasche 370 ein Prüfschritt 390
zur Überprüfung der Verhältnisse beim Ausbilden bei den
entsprechenden Schritten und dabei zur Überprüfung des
Inneren angewandt werden. Es ist selbstverständlich nicht
notwendig, daß dieser Prüfschritt 390 immer nur nach dem
Aufbringschritt für die Verbindung 330 und dem
Installierschritt für die Lasche 370 wahrgenommen wird.
Der Prüfschritt 390 kann natürlich auch je nach Bedarf
vor oder nach den verschiedenen Schritten durchgeführt
werden.
Wie ebenfalls in den Fig. 7, 8a und 8b gezeigt, kann
nach dem Aufbringschritt für die Verbindung 330 und dem
Ausbildungsschritt für den Zapfensitz 340 ein Schritt zum
Ausbilden des Designs/Logos und der Buchstaben 392 zur
Angabe von Herstellungsinformationen 392a oder zum
Ausbilden von Werbebuchstaben, -logos und ähnlichem
realisiert werden.
Bevor die Ziehlasche 122 geladen und mit dem
Behältnisende 120 gekoppelt wird, kann bei der
Realisierung des oben beschriebenen Verbindungsschritts
für den Behältnisdeckel 600 der Behältnisdeckel 130 auf
das Behältnisende 120 verbracht werden (siehe Weg 'a' der
Fig. 8b) oder die Ziehlasche 122 und der Behältnisdeckel
130 werden gleichzeitig auf das Behältnisende 120
verbracht. Ist die Ziehlasche 122 auf dem Behältnisende
120 über den zentralen Zapfen 126 installiert, ist darauf
der Behältnisdeckel 130 mit der Ziehlasche 122 über den
zentralen Zapfen 126 (siehe Weg 'b' der Fig. 8b) gelagert
bzw. getragen. Wie beispielsweise in Fig. 7 gezeigt, wird
im Rahmen des Installierschritts für die Lasche 370 der
Behältnisdeckel 130 gleichzeitig geladen und zusammen mit
der Ziehlasche 122 installiert, die durch den zentralen
Zapfen 126 an das Behältnisende 120 gekoppelt werden muß.
Zudem sind Fluktuationsverhinderungsmittel 800 auf dem
Behältnisende 120 oder auf dem Behältnisdeckel 130 derart
ausgebildet, daß der Behältnisdeckel 130 fest an Ort und
Stelle ohne Fluktuation bzw. ohne zu entweichen gehalten
ist, während der Behältnisdeckel 130 auf die obere
Oberfläche des Behältnisendes 120 verbracht und zwischen
der oberen Oberfläche des Behältnisendes 120 und der
Ziehlasche 122 angebracht wird. Dies erfolgt derart, daß
der Befestigungsvorgang für die Lasche beim Realisieren
des Installierschritts für die Lasche 370 reibungslos
durchgeführt werden kann.
Wie bei dem in Fig. 8b (siehe Weg 'c') dargestellten
Behältnisdeckel 130', umfaßt beispielsweise das
Fluktuationsverhinderungsmittel 800 ein Paar
Eingriffsnuten 810, welche derart in dem Behältnisdeckel
130' (siehe Fig. 8b) angeordnet sind, daß das Paar
Laschenfixiervorsprünge 354, das im Rahmen des
Ausbildungsschritts für die Behältnisendoberfläche 350 an
der oberen Oberfläche des Behältnisendes 120 vorstehend
ausgebildet ist, um es der auf der Behältnisendoberfläche
im Rahmen des Installierschritts für die Lasche 370
angebrachten Ziehlasche 122 zu gestatten, ohne
Fluktuation befestigt zu werden, in Eingriff gelangt mit
dem entsprechenden Paar Eingriffsnuten 810. Falls das
Paar Eingriffsnuten 810 in dem Behältnisdeckel 130' wie
oben beschrieben ausgebildet ist, so kann das Paar
Eingriffsnuten 810 im Rahmen des Ausbildungsschritts für
den Behältnisdeckel 500 durch einen Preßvorgang
gleichzeitig ausgebildet werden.
Da das Paar Laschenfixiervorsprünge 354 in Eingriff
gelangt mit dem jeweiligen Paar Eingriffsnuten 810 des
Behältnisdeckels 130', kann mit anderen Worten beim
Installieren der Ziehlasche 122 der Behältnisdeckel 130
festgehalten werden, ohne daß eine Fluktuation auftritt.
Und in einem Zustand, in dem der Behältnisdeckel 130
fixiert ist, und wenn der Verwender die Ziehlasche 122
nach oben zieht, um das in dem Getränkebehältnis 100
enthaltene Getränk zu trinken, ist der Behältnisdeckel
130 zur Drehung bereit, weil der Abstand zwischen der
Ziehlasche 122 und der Behältnisendoberfläche vergrößert
ist.
Ist der Installierschritt für die Lasche 370, durch den
die Ziehlasche 122 installiert wird, im Rahmen des
Ausbildungsschritts für das Behältnisende 300 beendet, so
wird ein Verpackungs- und Lagerschritt 380 zum Verpacken
und Lagern des Behältnisendes 120 in einer geeigneten
Einheit eingeleitet.
Das Verfahren zur Anbringung eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels ist
übrigens nicht auf das Verfahren gemäß dem oben
beschriebenen Ausführungsbeispiel beschränkt. Anstelle
dessen können selbstverständlich verschiedenartigste
Modifikationen durchgeführt werden, ohne von dem Bereich
der Erfindung abzuweichen. Obgleich in Bezug auf obiges
Ausführungsbeispiel erläutert wurde, daß ein
zylindrisches Metallbehältnis verwendet wird, ist die
vorliegende Erfindung nicht auf diesen Aufbau beschränkt.
Die vorliegende Erfindung kann natürlich auch bei
Behältnissen unterschiedlichster Materialien und
unterschiedlichster Ausgestaltungen Anwendung finden. In
diesem Zusammenhang wird bevorzugt, daß die Materialien
für das Behältnis und für den Behältnisdeckel die
gleichen sind, was wiederum vorteilhaft für die
Recyclebarkeit ist. Ist beispielsweise das
Getränkebehältnis aus Aluminium, so sollte auch der
Behältnisdeckel aus Aluminium sein, um die Recyclebarkeit
zu vereinfachen. In Übereinstimmung mit einem anderen
Ausführungsbeispiel nach der vorliegenden Erfindung
können das Getränkebehältnis und der Behältnisdeckel
beide aus Papier hergestellt sein.
Im folgenden wird ein Verfahren zur Anbringung eines an
einem Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels in
Übereinstimmung mit einem anderen Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die
beigefügte Zeichnung beschrieben.
Fig. 9a ist ein Blockdiagramm in Darstellung der gesamten
Schritte eines Verfahrens zur Anbringung eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels in
Übereinstimmung mit einem anderen Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung; Fig. 9b ist ein Blockdiagramm in
Darstellung detaillierter Verfahrensschritte zur
Anbringung eines an einem Getränkebehältnis anbringbaren
Behältnisdeckels in Übereinstimmung mit dem in Fig. 9a
dargestellten Ausführungsbeispiel; und Fig. 10 ist eine
schematische Ansicht in Darstellung des Verlaufs, wie der
Behältnisdeckel an das Behältnisende montiert wird, unter
Realisierung des Verfahrens zur Anbringung des an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels in
Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel, wie es in
Fig. 9a gezeigt ist.
Bei dem Verfahren zur Anbringung eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels gemäß
einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung, wie es in Fig. 9a gezeigt ist, wird das
Behältnisende 120 ausgebildet durch den
Ausbildungsschritt für das Behältnisende, und der
Behältnisdeckel 130 wird durch den entsprechenden Schritt
zur Ausbildung des Behältnisdeckels, beispielsweise im
Rahmen eines Preßvorgangs, ausgebildet. Zu diesem
Zeitpunkt weist der Behältnisdeckel 130 einen Körper von
im wesentlichen scheibenförmiger Ausgestaltung auf. Der
Behältnisdeckel 130 weist die Getränkeausgangsöffnung
132, die mehreren Filtrieröffnungen 134 und das
Strohhalmeinführloch 136 auf, die wahlweise in dem Körper
ausgebildet sein können. Die Getränkeauslaßöffnung 132
ist derart ausgebildet, daß sie mit der Auslaßöffnung 124
kommuniziert. Die Auslaßöffnung 124 wird durch einen
Öffnungsvorgang der Ziehlasche 122 gebildet, die an dem
Behältnisende 120 angebracht ist, das mit dem oberen Ende
des Körpers 110 des Getränkebehältnisses 100 verbunden
ist und somit den Auslaß des in dem Körper 110 des
Getränkebehältnisses 100 beinhalteten Getränks
ermöglicht. Die mehreren Filtrieröffnungen 134 sind
derart ausgebildet, daß in dem Getränkebehältnis 100
enthaltene Feststoffe damit ausgefiltert werden können.
Das Strohhalmeinführloch 136 weist einen vorbestimmten
Durchmesser auf, der ausreichend ist zur Einführung eines
Strohhalms. Das Verfahren in Übereinstimmung mit diesem
anderen Ausführungsbeispiel nach der vorliegenden
Erfindung umfaßt einen Ladeschritt für das Behältnisende
1210, im Rahmen dessen das Behältnisende 120 geladen und
das Behältnisende 120 in eine vorbestimmte Richtung
bewegt wird; zudem umfaßt das Verfahren einen Schritt zum
Erfassen und Ausrichten des Behältnisendes 1220, im
Rahmen dessen das im Ladeschritt 1210 bewegte
Behältnisende erfaßt und in einer vorbestimmten
Orientierung ausgerichtet wird; sowie einen
Einsetzschritt für einen Behältnisdeckel 1230, bei dem
der Behältnisdeckel 130 zwischen der oberen Oberfläche
des Behältnisendes 120, das wiederum mit Hilfe des
Schritts zum Erfassen und Ausrichten des Behältnisendes
1220 bewegt wird, und der Ziehlasche 122 eingesetzt wird.
Wie in den Fig. 9b und 10 gezeigt, umfaßt der
Einsetzschritt für den Behältnisdeckel 1230 einen ersten
Unterschritt 1232 zum festen Halten des bewegten
Behältnisendes 120, um dabei zu verhindern, daß das
Behältnisende 120 fluktuiert; einen zweiten Unterschritt
1234 zum Anheben der Ziehlasche 122 unter einem
vorbestimmten Winkel, die mit dem oberen Ende des
Behältnisendes 120 verbunden ist, das wiederum fest durch
den ersten Unterschritt 1232 gehalten ist; und einen
dritten Unterschritt 1236 zum Einsetzen bzw. Einführen
des Behältnisdeckels 130 zwischen die im Rahmen des
zweiten Unterschritts 1234 angehobene Ziehlasche 122 und
die obere Oberfläche des Behältnisendes 120.
Wie in Fig. 10 gezeigt, wird der zweite Unterschritt 1234
realisiert unter Verwendung eines geeigneten Werkzeugs,
das eingeführt wird zwischen der oberen Oberfläche des
Behältnisendes 120 und der Ziehlasche 122, um die
Ziehlasche 122 anzuheben, wie beispielsweise eine
Anhebevorrichtung A. Zudem umfaßt der Einsetzschritt für
den Behältnisdeckel 1230 des weiteren den Unterschritt,
die im Rahmen des zweiten Unterschritts 1234 eingeführte
Anhebevorrichtung A in ihre ursprüngliche Stellung
zurückzuführen, nachdem der Behältnisdeckel 130 zwischen
dem Behältnisende 120 und der Ziehlasche 122 im Rahmen
des dritten Unterschritts 1236 eingeführt ist. Wird die
Anhebevorrichtung A in ihre ursprüngliche Stellung
zurückgeführt, und wird die Ziehlasche 122 aufgrund ihrer
Eigenelastizität ebenfalls in ihre ursprüngliche Stellung
zurückgeführt, so ist die Anbringung des Behältnisdeckels
130 zwischen dem Behältnisende 120 und der Ziehlasche 122
abgeschlossen.
Der Schritt zum Erfassen und Ausrichten des
Behältnisendes 1220 dient dazu, das Behältnisende 120 zu
erfassen und in der vorbestimmten Orientierung
auszurichten und dann das Behältnisende 120 zum nächsten
Schritt zu führen, um sicherzustellen, daß der
Behältnisdeckel 130 zuverlässig zwischen dem
Behältnisende 120 und der Ziehlasche 122 in den zweiten
und dritten Unterschritten 1234 und 1236 im Rahmen des
Einführschritts für den Behältnisdeckel 1230 eingeführt
ist. Da die an die obere Oberfläche des Behältnisendes
120 angekoppelte Ziehlasche 122 in der gleichen
vorbestimmten Richtung ausgerichtet ist, können daher im
Rahmen des Schritts des Erfassens und Ausrichtens des
Behältnisendes 1220 der zweite und der dritte
Unterschritt 1234 und 1236 schnell unter Verwendung des
einzelnen Werkzeugs oder der Anhebevorrichtung A
verwirklicht werden, und es ist nicht erforderlich,
zusätzlich eine Richtung des Werkzeugs oder der
Anhebevorrichtung A einzustellen.
Überdies kann, wie in Fig. 9a gezeigt, das Verfahren zur
Anbringung des Behältnisdeckels gemäß der vorliegenden
Erfindung des weiteren einen Schritt des Anordnens und
Lagerns 1240 umfassen, bei dem Behältnisenden 120 in
einem vorbestimmten Muster angeordnet und gelagert werden
können, in die jeweils ein Behältnisdeckel 130 zwischen
der Ziehlasche 122 und sich selbst eingeführt ist durch
den Schritt des Einsetzens des Behältnisdeckels 1230.
Wird der Behältnisdeckel 130 an dem Behältnisende 120
angebracht, so wird andererseits wie bei dem oben
beschriebenen erfindungsgemäßen Verfahren durch
Realisierung des Schritts des Anbringens des
Behältnisendes an dem Körper 110 des Getränkebehältnisses
100, in dem das Getränk aufgenommen ist, die Herstellung
des Getränkebehältnisses 100 abgeschlossen.
Fig. 11a ist ein Blockdiagramm in Darstellung einer
Vorrichtung zur Anbringung eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels in
Übereinstimmung mit noch einem anderen
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; Fig. 11b
ist eine schematische Draufsicht in Darstellung der
Vorrichtung zur Anbringung eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels gemäß dem
in Fig. 11a gezeigten Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung.
Wie in den Fig. 11a und 11b gezeigt, funktioniert eine
Vorrichtung zum Anbringen eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels in
Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung derart, daß der Behältnisdeckel
130 an der oberen Oberfläche des Behältnisendes 120
angebracht wird. Zu diesem Zeitpunkt umfaßt der
Behältnisdeckel 130 den Körper mit im wesentlichen
scheibenförmiger Ausgestaltung. Der Behältnisdeckel 130
hat die Getränkeauslaßöffnung 132, die mehreren
Filtrieröffnungen 134 und das Strohhalmeinführloch 136,
die wahlweise in dem Körper ausgebildet sein können. Die
Getränkeauslaßöffnung 132 ist derart ausgebildet, daß sie
mit der Auslaßöffnung 124 kommuniziert. Die Auslaßöffnung
124 entsteht durch einen Öffnungsvorgang mit Hilfe der
Ziehlasche 122, die an dem Behältnisende 120 angebracht
ist, das mit dem oberen Ende des Körpers 110 des
Getränkebehältnisses 100 verbunden ist, wobei durch den
Öffnungsvorgang das in dem Körper 110 des
Getränkebehältnisses aufgenommene Getränk aus dem
Getränkebehältnis 100 ausgelassen werden kann. Die
mehreren Filtrieröffnungen 134 sind derart ausgebildet,
daß über sie in dem Getränkebehältnis existierende
Feststoffe ausgefiltert werden können. Das
Strohhalmeinführloch 136 ist mit einem vorbestimmten
Durchmesser versehen, derart, daß der Strohhalm durch das
Strohhalmeinführloch 136 durchgeführt werden kann. Die
Vorrichtung zur Anbringung eines an einem
Getränkebehältnis anbringbaren Behältnisdeckels gemäß dem
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung umfaßt
eine Ladevorrichtung für ein Behältnisende 1300, mit
welcher das Behältnisende 120 geladen und in eine
vorbestimmte Richtung bewegt wird; eine Vorrichtung zum
Erfassen und Ausrichten des Behältnisendes 1400, mit
welcher das von der Ladevorrichtung für das Behältnisende
1300 bewegte Behältnisende 120 erfaßt und in einer
vorbestimmten Richtung ausgerichtet wird; eine
Einsetzvorrichtung für einen Behältnisdeckel 1500, mit
welcher der Behältnisdeckel 130 zwischen der oberen
Oberfläche des Behältnisendes 120, das in einem
ausgerichteten Zustand durch die Vorrichtung zum Erfassen
und Ausrichten des Behältnisendes 1400 bewegt wird, und
der Ziehlasche 122 eingesetzt wird; sowie eine
Vorrichtung zum Anordnen und Lagern des Behältnisendes
1600, mit welcher Behältnisenden 120, bei denen jeweils
der Behältnisdeckel 130 zwischen ihnen und ihrer
jeweiligen Ziehlasche 122 mit Hilfe der
Einsetzvorrichtung für den Behältnisdeckel 1500
eingesetzt ist, in einem vorbestimmten Muster angeordnet
und gelagert werden.
Wie in Fig. 11b gezeigt, umfaßt die Ladevorrichtung für
das Behältnisende 1300 ein Fördersystem, das das
Behältnisende 120 laden und zuführen kann, wenn eine
Übertragung des Behältnisendes 120, das durch den
Ausbildungsschritt für das Behältnisende geformt wurde,
darin stattfindet. Bevorzugt ist das Fördersystem derart
ausgestaltet, daß mehrere Zuführspalten 1310, von denen
jede mehrere Behältnisenden 120 zuführen kann, darin
angeordnet sind, und zwar in einem Zustand, in dem sie in
einem bestimmten Abstand zueinander liegen. Das
Bezugszeichen 1320 in der Zeichnung bezeichnet eine
Antriebsvorrichtung zum Antrieb der Ladevorrichtung für
die Behältnisenden 1300.
Die Vorrichtung zum Erfassen und Ausrichten der
Behältnisenden 1400 umfaßt einen Erfassungsabschnitt 1410
zum Erfassen einer Konfiguration des entlang seiner Bahn
bewegten Behältnisendes 120; einen Speicherabschnitt 1420
zum Speichern von Bilddatensignalen, die den mehreren
Behältnisenden 120 jeweils entsprechen; einen Steuer-
bzw. Kontrollabschnitt 1430 zum Empfang eines Bildsignals
des Behältnisendes 120, das erfaßt wurde durch den
Erfassungsabschnitt 1410, wobei das Bildsignal mit einem
Bilddatensignal eines entsprechenden Behältnisendes 120
verglichen wird, das in dem Speicherabschnitt 1420
gespeichert ist, und wobei ein Richtungseinstellsignal
erzeugt wird, wenn das von dem Erfassungsabschnitt 1410
erfaßte Bildsignal unterschiedlich zu dem in dem
Speicherabschnitt 1420 gespeicherten Bilddatensignal ist,
wodurch ein Bildsignal ermöglicht bzw. erzeugt wird, das
das gleiche ist wie das von dem Erfassungsabschnitt 1420
erfaßte Bilddatensignal; einen Richtungseinstellan
triebsabschnitt 1440, der betätigt wird durch das von dem
Steuer- bzw. Kontrollabschnitt 1430 übertragene
Richtungseinstellsignal; und einen
Richtungseinstellanhebeabschnitt 1450, der betrieben wird
durch den Richtungseinstellantriebsabschnitt 1440 zur
Einstellung einer Richtung des Behältnisendes 120.
Der Erfassungsabschnitt 1410 besteht beispielsweise aus
einem Bildsensor zum Erfassen einer Konfiguration bzw.
Ausgestaltung des Behältnisendes 120. Der
Erfassungsabschnitt 1410 gibt ein Bildsignal an den
Steuer- bzw. Kontrollabschnitt 1430 ab, das erlangt wird
durch die Erfassung der Konfiguration des Behältnisendes
120. Der Steuer- bzw. Kontrollabschnitt 1430 vergleicht
das von dem Erfassungsabschnitt 1410 übertragene
Bildsignal mit dem Bilddatensignal des entsprechenden
Behältnisendes 120 und erzeugt das Richtungsein
stellsignal, wenn das von dem Erfassungsabschnitt 1410
erfaßte Bildsignal unterschiedlich zu dem in dem
Speicherabschnitt 1420 gespeicherten Bilddatensignal ist.
Darauf beruhend wird die Richtungseinstellung durch den
Richtungseinstellantriebsabschnitt 1440 und den
Richtungseinstellanhebeabschnitt 1450 bewirkt, wobei der
Einsetzvorgang für den Behältnisdeckel, der durch die
Vorrichtung zum Einsetzen des Behältnisdeckels 1500
ausgeführt wird, zuverlässig realisiert werden kann.
Beispielsweise photographiert der Bildsensor eine
Richtung der Ziehlasche 122, die mit der oberen
Oberfläche des Behältnisendes 120 gekoppelt bzw.
verbunden ist. Die von dem Erfassungsabschnitt 1410
photographierte oder bildlich festgehaltene Richtung wird
mit der datenmäßig erfaßten Richtung der Ziehlasche 122
verglichen, wie sie in dem Speicherabschnitt 1420
gespeichert ist, und fluchten die beiden Richtungen nicht
miteinander, so wird die Richtung des Behältnisendes 120
eingestellt, wobei es möglich ist, die immer in der
gleichen vorbestimmten Richtung ausgerichteten
Behältnisenden 120 in die Einsetzvorrichtung für
Behälterdeckel 1500 zu führen.
Selbstverständlich ist der Erfassungsabschnitt 1410 nicht
so zu verstehen, daß er immer nur einen Bildsensor
aufweist. Anstelle dessen kann der Erfassungsabschnitt
auch einen Näherungssensor aufweisen.
Die Einsetzvorrichtung für den Behältnisdeckel 1500
umfaßt: einen Fixierabschnitt für das Behältnisende
1510, mit welchem das Behältnisende 120 derart
festgehalten ist, daß es nicht fluktuiert; einen
Laschenhebeabschnitt 1520, der zwischen der oberen
Oberfläche des Behältnisendes 120, das fest von dem
Fixierabschnitt für das Behältnisende 1510 festgehalten
ist, und der Ziehlasche 122 eingesetzt ist, um die
Ziehlasche 122 unter einem vorbestimmten Winkel
anzuheben, wobei der Laschenziehabschnitt 1520 in seine
ursprüngliche Stellung zurückgeführt wird, nachdem der
Behältnisdeckel 130 zwischen der oberen Oberfläche des
Behältnisendes 120 und der Ziehlasche 122 eingeführt ist;
und einen Einsetzabschnitt für den Behältnisdeckel 1530,
mit welchem der Behältnisdeckel 130 zwischen der oberen
Oberfläche des Behältnisendes 120 und der Ziehlasche 122
in einem Zustand, in dem die Ziehlasche 122 angehoben
ist, geladen und eingeführt werden kann.
Der Fixierabschnitt für Behältnisenden 1510 kann eine
Anhebevorrichtung umfassen, die beide Seiten des
Behältnisendes 120 greifen kann oder einen Roboterarm,
der das Behältnisende 120 fixieren kann, etc.
Der Laschenhebeabschnitt 1520 kann derart ausgestaltet
sein, daß er eine Form hat, wie sie mit dem Bezugszeichen
A in der Fig. 10 bezeichnet ist, um dabei ein Anheben
der Ziehlasche 122 zu bewirken.
Der Einsetzabschnitt für Behältnisdeckel 1530 kann
mehrere Anhebevorrichtungen, Roboterarme oder ähnliches
umfassen, welche den Behältnisdeckel 130 greifen können,
der durch eine Ausbildungsvorrichtung für Behältnisdeckel
ausgebildet wird, beispielsweise die Presse, und dann von
dem Fördersystem transferiert wird. Auch kann der
Behältnisdeckel zunächst durch die Vorrichtungsausbildung
des Behältnisdeckels ausgebildet und dann in einer
Lageraufnahme aufgenommen werden, in welcher der
Behältnisdeckel 130 zwischen dem Behältnisende 120 und
der Ziehlasche 122 eingeführt wird und dann seine
Rückkehr zur ursprünglichen Stellung erfolgt.
Im folgenden werden Betriebsweisen für die Vorrichtung
zur Anbringung eines an einem Getränkebehältnis
anbringbaren Behältnisdeckels näher beschrieben.
Wie in Fig. 11a und 11b gezeigt, werden die
Behältnisdeckel 130, die über den Ausbildungsschritt für
Behältnisdeckel ausgebildet und mit Hilfe des
Fördersystems befördert wurden oder alternativ in der
Lageraufnahme aufgenommen wurden, einer oberen Oberfläche
der Ladevorrichtung für Behältnisenden 1300 zugeführt,
wobei mehrere Behältnisenden 120 in einer vorbestimmten
Geschwindigkeit zugeführt werden, und zwar entlang ihrer
Bahnen.
Während die Behältnisenden 120 wie oben beschrieben
zugeführt werden, erfaßt der Erfassungsabschnitt 1410 der
Vorrichtung zum Erfassen und Ausrichten des
Behältnisendes 1400 eine Konfiguration bzw. Ausgestaltung
des Behältnisendes 04387 00070 552 001000280000000200012000285910427600040 0002010018685 00004 04268 120, erzeugt ein Bildsignal für die
Konfiguration des Behältnisendes 120 und überträgt das
Bildsignal an den Steuer- bzw. Kontrollabschnitt 1430.
Der Steuer- bzw. Kontrollabschnitt 1430 vergleicht das
Bildsignal der Konfiguration des mit Hilfe des
Erfassungsabschnitts 1410 erfaßten Behältnisendes 120 mit
dem Bilddatensignal für die Konfiguration, die in dem
Speicherabschnitt 1420 gespeichert ist, erzeugt ein
Richtungseinstellsignal, falls die beiden Signale nicht
gleich sind, und überträgt das Richtungseinstellsignal an
den Richtungseinstellantriebsabschnitt 1440, um dabei den
Richtungseinstellanhebeabschnitt 1450 zu betreiben.
Dadurch wird die Richtung des Behältnisendes 120 derart
eingestellt, daß sie die gleiche ist wie diejenige, die
in dem Speicherabschnitt 1420 gespeichert ist.
Das Behältnisende 120, das richtungsmäßig wie oben
beschrieben eingestellt wurde, wird in die
Einsetzvorrichtung für Behältnisdeckel 1500 geführt und
dann zwischen die obere Oberfläche des Behältnisendes 120
und die Ziehlasche 122 eingesetzt. Detaillierter
beschrieben hebt in einem Zustand, in dem das
Behältnisende 120 fest durch den Fixierabschnitt für
Behältnisenden 1510 gehalten ist und nicht fluktuieren
kann, der Laschenhebeabschnitt 1520 die Ziehlasche 122
an, die an der oberen Oberfläche des Behältnisendes 120
installiert ist, und zwar um einen vorbestimmten Winkel.
In dieser Situation greift der Einsetzabschnitt für
Behältnisdeckel 1530 den Behältnisdeckel 130, der durch
die Ausbildungsvorrichtung für Behältnisdeckel
ausgebildet wurde, beispielsweise die Presse, und dann
durch das Fördersystem übertragen oder dann in der
Lageraufnahme aufgenommen wurde, setzt den
Behältnisdeckel 130 zwischen dem Behältnisende 120 und
der Ziehlasche 122 ein und kehrt dann zurück in seine
ursprüngliche Stellung. Da die Ziehlasche 122 aufgrund
ihrer Eigenelastizität ebenfalls in ihre ursprüngliche
Stellung zurückgelangt, ist dadurch der Anbringvorgang
für den Behältnisdeckel 130 beendet.
Die Behältnisenden 120, an denen die Behältnisdeckel 130
jeweils angebracht werden, werden mit Hilfe der
Vorrichtung zum Anordnen und Lagern der Behältnisenden
1600 in dem vorbestimmten Muster angeordnet und dann in
einem Lager aufgenommen.
Da andererseits das Behältnisende 120, an dem der
Behältnisdeckel 130 angebracht ist, mit dem oberen Ende
des Körpers 110 des Getränkebehältnisses 100, in dem das
Getränk aufgenommen ist, verbunden ist, ist die
Herstellung des Getränkebehältnisses 100 abgeschlossen.
Der oben beschriebene, an einem Getränkebehältnis
anbringbare Behältnisdeckel, sowie das Verfahren zu
seiner Anbringung und das dazugehörige Gerät nach der
vorliegenden Erfindung haben folgende Vorteile: Da es
möglich ist, eine Auslaßöffnung eines Getränke
behältnisses mit Hilfe des erfindungsgemäßen Behält
nisdeckels wieder zu verschließen, kann ein Eintreten von
Fremdstoffen in das Getränkebehältnis vermieden werden.
Das Ausstatten des Behältnisdeckels mit wenigstens einer
Filtrieröffnung und mit einem Strohhalmeinführloch führt
zu einer leichteren Handhabbarkeit für den Verwender.
Auch kann die Werbewirksamkeit aufgrund der Möglichkeit
der Anbringung von Werbung an dem Behältnisdeckel
maximiert werden, wobei die Werbung quasi wieder
verwendbar ist. Nach der vorliegenden Erfindung wird
verhindert, daß beispielsweise ein Fingernagel des
Verwenders beim Ziehen der Ziehlasche abbricht oder
beschädigt wird, wobei gleichzeitig die Auslaßöffnung
leichter zu öffnen ist. Zusammengefaßt führt insbesondere
der eigenständige Behältnisdeckel nach der Erfindung
dazu, daß er mehrere Handhabungsmöglichkeiten für das
Getränkebehältnis, insbesondere einer Getränkedose,
liefert, welche insbesondere in punkto Bequemlichkeit für
den Verwender Vorteile liefern.